BE:Parteitag/2017.2/Antragskommission/Antragsportal/Grundsatzprogramm - 019

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Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2017.2. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Version Antragsformular LMVB172: 1.1.14-0111 Antragsnummer GP019 Einreichungsdatum Antragstitel Höhe des BGE festlegen Antragsteller FJ Antragstyp Grundsatzprogramm Kapitel im Grundsatzprogramm 02 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe Antragstext Die Landesmitgliederversammlung möge beschließen, am Ende des Kapitels 02 einzufügen: Die PIRATENPARTEI Deutschland Berlin fordert auf Stand 2017 ein steuerfreies Grundeinkommen von 1.150 Euro. Das Grundeinkommen wird dabei jährlich an steigende Lebenshaltungskosten angeglichen. Die Wirkung des Grundeinkommens wird laufend in einem transparenten Bewertungsverfahren untersucht. Anhand der Ergebnisse der laufenden Bewertung wird das Grundeinkommen in seiner Ausgestaltung angepasst. Antragsbegründung - Liquid Feedback nicht vorhanden Piratenpad nicht vorhanden Datum der letzten Änderung 09.12.2017 Status des Antrags Geprüft TOP 21

• Im Approval gegen GP005 gewonnen und anschließend mehrheitlich angenommen