BE:Parteitag/2017.2/Antragskommission/Antragsportal

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
LMVB172 LMVB logo.png



Formales
Ort & Termin

Twitter #LMVB172 | Livestream | Protokolle

Akkreditierung | Tagesordnung | Helfer_innen | Barrierefreiheit


Kandidaturen
Übersicht | Kandidierendenliste | Vorstellungstermine


Anträge
Übersicht | FAQ: Welche? Wie? Wo? | eingereichte Anträge


Weitere Infos
Catering | Awareness


Presse: Presse | Pressespiegel

Antragsportal zur LMVB 2017.2

Die Landesmitgliederversammlung ist geschlossen. Es können keine Anträge mehr gestellt werden


Bereits eingereichte Anträge:

Grundsatzprogrammanträge

Antragsnummer Prüfstatus Antragstyp Antragsgruppe Antragstitel Antragssteller TOP Ergebnis
GP001 2geprüft 17 - Neue Gruppe Digitalpolitik der PIRATEN Berlin FJ 21 Angenommen
GP002 2geprüft 17 - Neue Gruppe Förderung der Photovoltaik neu denken Mischa, FJ für Squad FHS 21 Angenommen
GP003 2geprüft 02 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe Anständigen Mindestlohn gewährleisten FJ 21 Angenommen
GP004 2geprüft 02 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe Anständigen Mindestlohn gewährleisten Mischa Brailovskiy 21 Abgelehnt
GP005 2geprüft 02 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe Festlegung der Höhe des Grundeinkommens Mischa,FJ für Squad FHS 21 Abgelehnt
GP006 2geprüft 02 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe Anspruchsberechtigte des Grundeinkommens FJ, Mischa für Squad FHS 21 Angenommen
GP007 zurückgezogen Abschaffung von ALG II. Stattdessen Einführung der Grundsicherung ohne jegliche Sanktionen. Belomor Zurückgezogen
GP008 zurückgezogen Abschaffung von ALG II. Stattdessen Einführung der Grundsicherung ohne jegliche Sanktionen, so lange kein Grundeinkommen existiert. Belomor Zurückgezogen
GP009 2geprüft 02 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe Einführung einer Grundsicherung ohne jegliche Sanktionen, so lange kein Grundeinkommen existiert Belomor 21 Abgelehnt
GP010 2geprüft 02 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe Anspruchsberechtigte der Grundsicherung Belomor 21 Angenommen
GP011 2geprüft 02 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe Zugang zum Arbeitsmarkt für geflüchtete Menschen gewährleisten Belomor 21 Abgelehnt
GP012 2geprüft 04 - Bildung Anspruchsberechtigte des BAFöGs Belomor 21 Angenommen
GP013 2geprüft 04 - Bildung BAFöG als Bildungsgrundeinkommen

Gleichsetzung des BAföG-Fördersatzes mit der Grundsicherung. Abschaffung der BAföG-Rückzahlung, BAföG-Elternabhängigkeit und Altersgrenzen beim BAföG. Anpassung der Bezugsdauer an die reale durchschnittliche Studiendauer.

Belomor 21 Angenommen
GP014 2geprüft 04 - Bildung Grundsätzliches Verbot der Studiengebühren in jeglicher Form an den staatlichen Hochschulen und Universitäten Belomor 21 Abgelehnt
GP015 2geprüft 14 - Außen- und Sicherheitspolitik Alle Polizisten einschließlich Bundespolizisten sollen individuelle Nummernschilder bundesweit bei der Arbeit tragen. Belomor 21 Angenommen
GP016 2geprüft 02 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe Transitlager (Transitzentren) und Sammellager für Flüchtlinge bundesweit schließen und grundsätzlich verbieten. Ihre Bewohner in dezentralen Wohnungen unterbringen. Belomor 21 Abgelehnt
GP017 2geprüft 04 - Bildung Wir lehnen Studiengebühren an den staatlichen Hochschulen und Universitäten hab Michael aka @icke2AIDA 21 Angenommen
GP018 2geprüft 17 - Neue Gruppe Digitale Agenda der PIRATEN Berlin Schokolade Abgelehnt
GP019 2geprüft 02 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe Höhe des BGE festlegen FJ 21 Angenommen
GP020 2geprüft 02 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe Grundsicherung schaffen, Sanktionen abschaffen FJ 21 Angenommen
GP021 2geprüft 02 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe uneingeschränkte Arbeitserlaubnis für alle Geflüchteten FJ 21 Angenommen


Positionspapiere

Antragsnummer Prüfstatus Antragstyp Antragsgruppe Antragstitel Antragssteller TOP Ergebnis
PP001 2geprüft 02 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe Zukunft für Obdachlose Violet Raptor 22 Zurückgezogen
PP002 2geprüft 16 - Keine vorhandene Gruppe Geflüchtete - nicht alle haben im Januar Geburtstag Violet Raptor 22 Angenommen
PP003 2geprüft 14 - Außen- und Sicherheitspolitik Pimp my Police Violet Raptor 22 Zurückgezogen
PP004 2geprüft 16 - Keine vorhandene Gruppe CraftBeer-City Berlin Violet Raptor 22 Angenommen
PP005 2geprüft 16 - Keine vorhandene Gruppe Mücken-Scan für Berlin Violet Raptor 22 Angenommen
PP006 2geprüft 02 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe Sklaverei in Berlin begrenzen Violet Raptor 22 Zurückgezogen
PP007 2geprüft 16 - Keine vorhandene Gruppe Mit Fahrverbot gegen NOx und Feinstaub Violet Raptor 22 Zurückgezogen
PP008 2geprüft 17 - Neue Gruppe Umweltpolitik - Feinstaubregeln einhalten! Michael aka @icke2AIDA 22 Angenommen
PP009 2geprüft 02 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe Einführung einer Grundsicherung ohne jegliche Sanktionen, so lange kein Grundeinkommen existiert CWMarlene 21 Abgelehnt
PP010 2geprüft 02 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe Zugang zum Arbeitsmarkt für geflüchtete Menschen gewährleisten Georg von Berlin 22 Zurückgezogen
PP011 2geprüft 02 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe eingeschränkte Arbeitserlaubnis für alle Geflüchteten. FJ Zurückgezogen



Satzungsänderungsanträge

Antragsnummer Prüfstatus Satzungsabschnitt Antragstitel Antragssteller TOP Ergebnis
S001 2geprüft Satzung - §8 Mitglieder statt Beisitzer CW-Marlene 20 Angenommen


sonstige Anträge

Antragsnummer Prüfstatus Antragstitel Antragssteller TOP Ergebnis
X001 2geprüft Fünf Richter für das Schiedsgericht wählen Georg Boroviczeny 17 Angenommen
X002 2geprüft professionelle Pressearbeit der Piratenpartei nachhaltig sichern Harmonie 23 Angenommen
X003 abgelehnt bzw. nicht eingereicht Mitglieder statt Beisitzer CW-Marlene nicht behandelt
X004 2geprüft Öffentliches Piraten-Ranking für Regierungen, Abgeordnete, Behörden, Organisationen, Unternehmen und Personen des öffentlichen Interesses. Belomor 23 Abgelehnt
X005 2geprüft Für eine menschenwürdige Pflege: Fachkräfte schützen GBW 23 Angenommen
X006 2geprüft H3rmi-Frage 1: Sollen die Vorstände der Piratenpartei künftig verwaltende oder politische Vorstände sein? DeBaer 23 Angenommen
X007 2geprüft H3rmi-Frage 2: Benötigt die Piratenpartei ein Delegiertensystem? DeBaer 23 Angenommen
X008 2geprüft H3rmi-Frage 3: Soll die Piratenpartei Mandatsträgerabgaben einfordern, um sich zukünftig zu finanzieren? DeBaer 23 Angenommen
X009 2geprüft H3rmi-Frage 4: Sollen Themenbeauftragte bzw. AGs unter Auflagen Budgetverantwortung erhalten? DeBaer 23 Angenommen
X010 2geprüft H3rmi-Frage 5: Sind Spontankandidaturen sinnvoll oder benötigt die Piratenpartei ein System um diese zu vermeiden? DeBaer 23 Angenommen
X011 2geprüft H3rmi-Frage 6: Soll Antragsarbeit für politische Anträge an den BPT besser strukturiert werden um eine höhere Antrags-Qualität zu gewährleisten? DeBaer 23 Angenommen
X012 2geprüft Finanzmittel für Wahlkämpfe Gordon.berlin 23 Angenommen