Benutzer:FJ

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Kurzprofil
Persönlich
Name: Dr. Franz Josef Schmitt
Nick: FJ
Berufl. Qual.: Physiker
Tätigkeit: Wissenschaftler, Pirat und Hochschulpolitiker
Politisch
Partei: Piratenpartei Deutschland
Eintrittsdatum: September 2011
Landesverband: Berlin
Squad: Finanzen, Haushalt, Steuern
Crew: Prometheus Serenity
Funktion: Politischer Geschäftsführer der PIRATEN Berlin
Kontakt
Webmail: Form-Mailer
Mail-Adresse: fjthephysiker@gmx.de
Skype: fjthephysiker


Beantwortung von Fragen - siehe Unten !

Was mache ich ?

Im Landesverband Berlin der Piraten bin ich seit dem 18.9.2011 Mitglied und war von September 2011 bis 2016 Bürgerdeputierter im Ausschuss für Gesundheit und Inklusion der FraktionPlus in Friedrichshain Kreuzberg. Von Oktober 2015 bis Oktober 2016 arbeitete ich als Beisitzer im Landesvorstand der Berliner Piraten, seit Oktober 2016 als Politischer Geschäftsführer. Auch an der TU Berlin bin ich politisch unterwegs. Seit 2016 bin ich der Vorsitzende des erweiterten Akademischen Senats der TU Berlin. Als wissenschaftlicher Mitarbeiter habe ich diverse Drittmittelprojekte betreut, unter anderem auch Förderprojekte der EU. 2011-2015 war ich Mitglied im Management Commitee des Cooperation Network in Science and Technology (COST) for Optofluidics. Seit 15.5.2018 fungiere ich an der TU Berlin als Pressesprecher für den Exzellenzcluster UniCat (Unifying Systems of Catalysis)

Auf landespolitischer Ebene habe ich mich 2011 mit den Piraten auseinandergesetzt und bin schnell Pirat geworden. Derzeit bearbeite ich ein großes Projekt zur Digitalisierung in der Lehre an der TU Berlin. Es handelt sich um das Online-Projektlabor Chemie im Alltag, das ich mit Prof. Thomas Friedrich 2013 gegründet habe und für das wir mit einer Fellowship für Exzellenz in der Hochschullehre des Stifterverbands ausgezeichnet wurden. Das Geld floß natürlich in den Ausbau der Lehre. Zu dieser Tätigkeit, die mich neben meiner Forschung eigentlich komplett ausfüllt, kommen Hochschulpolitik und Piraten, so dass ich eine hohe Arbeitsbelastung gewohnt bin. Wer mich kennt, weiss, dass ich auf persönliche Ansprache immer unmittelbar reagiere und auch immer erreichbar bin und alle Gespräche mit mir immer, auch unter Stressituationen, auf Augenhöhe stattfinden.

Warum kandidiere ich für den Vorstand in Berlin ?

In den vergangenen zwei Jahren habe ich als politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland Berlin vor allem die Geschäftsbereiche Versammlungen, also unter anderem die Organisation unserer Parteitage, Veranstaltungen also unter anderem die Organisation der Hanfparade und des Christopher Street days, sowie den Geschäftsbereich Dokumentation übernommen. Ich denke, dass ich das gut gemacht habe. Wir waren auf allen Veranstaltungen kompetent dabei and unsere Parteitage sind glatt gelaufen. Die Kosten dafür konnte ich stetig reduzieren. Diese Professionalität würde ich gerne weiterführen, um auch in Zukunft für die Piraten eine günstige, effiziente und politisch wirksame Organisation durchzuführen. Wichtiger als diese Geschäftsbereiche sind hier doch unsere politischen Ziele. Als politischer Geschäftsführer habe ich die Aufgabe der Vernetzung nach außen, mit den Ländern sowie mit dem Bund. Seit zwei Jahren bin ich regelmäßig bei den Treffen der politischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer dabei und dort schon als dienstältester politischer Geschäftsführer eine Instanz. Durch meinen Bekanntheitsgrad und die gute Vernetzung gelangen die Informationen zwischen Bund und Landesverband schnell an die richtigen Ohren. Auch hier möchte ich in Zukunft meine Expertise weiter zur Verfügung stellen und denke, dass sich die Partei einen großen Gefallen tut, meine bisherige kompetenz weiterzunutzen. Zwischen den Landesverbänden gibt es Einzelpersonen, mit denen ich gut stehe, das kann ich gerne individuell bei Rückfragen an mich am Samstag beantworten. Bisher haben wir es geschafft, gemeinsam die anstehenden Aufgaben zu wuppen. Das ist Aufgabe des Vorstandes. Die Politik möchte ich triggern und was ich da inhaltlich vorhabe, entnehmt bitte unten meiner letzten Vorstellung als Kandidat für die Liste zum Europäischen Parlament, auf die ihr mich ja gewählt habt. Danke dafür


Warum kandidiere ich ? - ab hier auf der Liste zum Europaparlament, auf der ich nun auf Platz 5 stehe - danke dafür !

Ich kandidiere, weil es dringend nötig ist, sich mit aller Kraft für die Dinge einzusetzen, die für uns als Gesellschaft und Menschen wirklich wichtig sind, die Rechte der Menschen zu stärken und für ihr Auskommen zu sorgen - und das können wir, so meine Überzeugung, nur über die politische Organisation unseres zukünftigen Zusammenlebens in Europa erreichen.

Wir haben zur Zeit große neue Herausforderungen in der Geflüchtetenpolitik und in der Netzpolitik/ Digitalisierung. Beides sind Themen, die im engsten Sinn Europa betreffen. Seit 2011 bin ich für die Piraten durch die Entwicklung finanz- und wirtschaftspolitischer Programmpunkte aktiv. In diesem Sinne würde ich gerne die europäische Förderpolitik mitgestalten, da die Investitionen bestimmen, was uns in Zukunft erwartet. Die hohen Unternehmensgewinne müssen nun genutzt werden, um Investitionen in die Menschen Europas zu tätigen, Ausbildung zu finanzieren und die Arbeitslosenquoten in den Mittelmeerländern zu senken, regionale Wirtschaftsförderung zu betreiben und langfristig auf ein europäisches Grundeinkommen hinzuarbeiten.

Herausforderungen in der Europapolitik

Aus gegebenem Anlass: Kampf gegen die Sperrklauseln

Digitalisierung

Wir wünschen uns eine europäische Verfassung, die von den Bürgern in Europa selbst abgestimmt wird, also neue Formen der Demokratie mit digitalen Mitteln. Europa hat die Chance, einen einheitlichen digitalen Binnenmarkt zu entwickeln. Hier müssen wir in die großen Fußstapfen treten, die uns Julia Reda gesetzt hat. Blockchain, vollständige Vernetzung und künstliche Intelligenz sind Motoren für Innovationen und ein Wille der Menschen. Gerade wir Piraten könnten erwirken, dass sich Europa in diesen Bereichen stärker engagiert.Die DSGVO konnte einige wichtige Datenschutzrichtlinien gegen den Willen der Großkonzerne durchsetzen. Das ist ein Zeichen, dass sich gesunder Menschenverstand gerade auf europäischer Ebene gegen Lobbyismus durchsetzen kann. Dieser Erfolg muss nun bei der Überarbeitung des europäischen Urheberrechts weitergeführt werden, wo Julia Reda hervorragende Arbeit geleistet hat. Dort sind die Vorzeichen deutlich schlechter: Derzeit sind unter anderem individuelle Regelungen zur Ausgestaltung der Urherberrechte in allen Mitgliedstaaten der EU geplant. Wir müssen dann mit nationalen Leistungsschutzrechten jedes Landes in der EU leben. Gerade dieser Weg und gerade der zu erwartende Kniefall der deutschen Gesetzgebung vor den Lobbyisten des europäischen Leistungsschutzrechts muss uns jetzt auf den Plan rufen, gegen diese Bewegung rechtzeitig aufzutreten. Ebenso müssen wir jetzt gegen die in Europa geplanten Uploadfilter eintreten. Auch hier passt ein Vergleich wunderbar: Die geplanten Uploadfilter sind wie eine Behörde, deren Mitarbeiter Roboter auf die Straße schickt, die vor jeder Aussage prüfen, was wir eigentlich sagen möchten, und uns dann den Mund verbietet. So weit dürfen wir es nicht kommen lassen. Wir müssen pointiert auf die drohenden Missstände hinweisen, damit die Menschen in Europa wieder erkennen, welcher bedarf dahinter steckt, Piraten zu wählen und sich mit diesen Themen zu befassen. Die Abhängigkeit der Nutzer*innen von Großkonzernen machen uns anfällig für Datenmissbrauch und die Netze kontrollierbar. Wir müssen den Aufbau lokaler dezentraler Netze fördern, die sich langfristig als eine Parallelstruktur entwickeln können um einer singulären Kontrolle über das Internet etwas entgegensetzen zu können. Darüber hinaus sind die Regeln der Datennutzung für die Menschen zu machen. Wir Piraten können uns hier wieder einbringen, mit lauter Stimme, indem wir den Einsatz neuer Technologien wie z.B. Blockchain bei Lizenzierung und Urheberrecht entwickeln, erklären und einfordern. Wir müssen hier wieder durch Innovation glaubwürdig werden und durch Kompetenz überzeugen. In Europa sind in der Digitalisierung dezentrale Projekte und nur solche, die unsere Persönlichkeitsrechte wahren durch Fördermittel zu unterstützen. Dazu müssen wir die Entwicklung europäischer Leitlinien vorantreiben, aus eigener Initiative heraus, indem wir Gesetzesentwürfe schreiben, die wir durch geeignete Koalitionen in die Diskussion spülen.

Migration

Die starke Migrationsbewegung der letzten Jahre schürt in Europa Ängste, die zu Rassismus und Nationalismus führen. Diesen eingeschränkten Sichtweisen muss Europa eine positive Sicht auf die Szenarien entgegensetzen. Es darf nicht sein, dass sich die Mitgliedstaaten der EU (teilweise komplett) der Verpflichtung entziehen, den Menschen auf der Flucht zu helfen. Eine weitere klare politische Maßnahme wäre ein europäisches Gesetz, Waffenexporte aus der EU heraus zu verbieten. Europa darf nicht länger die Kriege an seinen Außengrenzen durch Waffenexporte befeuern. Stattdessen sind Schutzzonen einzurichten, in die sich die Menschen regional flüchten können, wenn sie von Krieg bedroht sind. Integration muss als Bildungsprojekt für Geflüchtete wie Nichtgeflüchtete gleichermaßen verstanden werden, als Herausforderung, aber nicht als Kostenfaktor. In Berlin sind wir für 2 große Projekte, einmal die Bildungsgänge für Geflüchtete, u.a. zum Spracherwerb durch Migrant*innen und zweitens für integriertes Wohnen eingetreten. Tatsächlich haben die Universitäten hier schnelle unkomplizierte Lösungen angeboten wie das Programm In2TU der TU Berlin. Wohnraum muss geschaffen werden, der Menschen verschiedener Gruppen zu Gute kommt. Unter ihnen Studierende und Geflüchtete. Hierfür könnten Mittel des Europäischen Entwicklungsfonds EFRE eingesetzt werden.

Für Freiheit

Freiheit und Sicherheit werden nicht durch Überwachung erreicht. Sie gehen beide verloren. Wir müssen aufzeigen, dass es bessere Wege gibt, die Sicherheitslage zu erhöhen. Totalüberwachung auf Europäischer Ebene können wir nur ablehnen. Gerade im Bereich der Unterstützung von Menschen durch Menschen sollten die Gelder des Europäischen Sozialfonds (ESF) eingesetzt werden, um Jobs zu schaffen, die Dienstleistungen für die Menschen in Europa bringen. Dies können Lehrkräfte oder Polizei sein, aber keine Kameras. Die SPD hat unter Sigmar Gabriel TTIP an die Menschen verschachert. Martin Schulz hat sich bereits vor seiner Zeit als Kanzlerkandidat als Demonteur des Sozialstaates geoutet. In der Folge ist die Sozialdemokratie in weiten Teilen Europas gestorben. Es gibt zur Zeit keine Alternativen sondern nur die eingefahrene Struktur der etablierten Parteien - und uns.

Die Piraten sind mir eine Herzensangelegenheit. Hochschulpolitik ist Landespolitik, aber die Fragen, die ich mir generell zur Notwendigkeit, einem Paradigmenwechsel in der Europäischen Politik zu folgen, sind allgemeiner.

Europäische Investitions- Förderpolitik und Bildung

Die Europäische Strukturpolitik umfasst 1/3 des EU-Budgets. Über die EU-Strukturfonds EFRE und ESF kann insbesondere wirtschaftlich schwächeren Regionen geholfen werden, sichzu entwickeln. Uns geht es darum, das Bildungsniveau zu verbessern und die Anpassung der Unternehmen an den strukturellen Wandel zu erleichtern.

Gerade im Europäischen Sozialfonds (ESF) müssen wir Sozial- und Bildungsprojekte in Europa fördern, die gezielt helfen, in der voranschreitenden Digitalisierung neue Betätigungsfelder zu erschließen. Während die Digitalisierung vornehmlich als Jobkiller bezeichnet wird, müssen wir die Logik drehen. Über eine europäische Grundsicherung soll in Europa Unabhängigkeit aller Bürgerinnen und Bürger geschaffen werden. Digitalisierung fordert von uns höchsten Einsatz in der Vermittlung digitaler Kompetenzen, im Aufbau dezentraler Netzwerke oder im Einsatz digitaler Technologien wie Blockchain in Bereichen des Vertragswesens, des Urheberrechts usw... Digitalisierung, richtig gemacht, erfordert einen Kraftakt, sie für alle Menschen vernünftig nutzbar zu machen. In diesem Feld muss die EU Unabhängigkeit schaffen, Bildung fördern und Menschen für ihre Arbeit am Menschen bezahlen.

Kernkompetenz, inhaltlich

  • Bildungspolitik / Hochschulpolitik
  • Digitalisierung / digitale Lehre
  • Wissenschaft/ Forschung
  • Europäische Wissenschaftsförderung
  • Migration und Geflüchtete
  • Haushalt
  • Inklusion

Kernkompetenz, nicht inhaltlich

  • Wissenschaftler
  • Hobbymusiker
  • seit 16 Jahren politisch aktiv, vornehmlich an der Hochschule, seit 7 Jahren bei den Piraten

Etwas zu den Hintergründen meiner Kandidatur – inklusive eines philosophischen Statements

Allgemeinpolitisch vertrete ich die Ansicht, dass die Piraten in einem politischen Gefüge, welches durch Interessenlobbyismus in weiten Teilen handlungsunfähig geworden ist, neue Formen der politischen Mitgestaltung präsentieren, die helfen können, uns in politischem Aktionismus außerhalb konditionaler Sachzwänge zu bewegen. Wir müssen die Finger genau in die Wunden legen, an denen unsere Bezirke, das Land Berlin, Europa und die Welt wirklich leiden. Dies sind weniger kleinteilige politische Entscheidungsprozesse als mehr die sogenannten "Grundsatzthemen": Die Würde und das Leben vieler Menschen wird immer noch nicht hinreichend geachtet. Daneben existieren immer noch keine wirklich basissozialen Strukturen, die als ein Umverteilungskonzept in einem beschränkten System existieren müssten. Derzeit erleben wir das maßlose Abschöpfen aus einem begrenzten, aber offenen System, wie wir es derzeit mit Ressourcen, Finanzen, Bildung bis hin zu Nahrungsmitteln tun. Dies kann so auf Kosten der Weltbürger nicht weiter betrieben werden. Wir müssen über unsere fachlichen wie psychologischen Fehler und Lücken sprechen und die Messlatte auf ein hohes Niveau legen, was den persönlichen Umgang untereinander betrifft. Ich habe Angst davor, dass wir es einfach nicht schaffen, dass wir Menschen es nicht schaffen, eine etwas gerechtere Welt zu entwickeln, in einem System, welches derzeit nicht gerade Ehrlichkeit und Gerechtigkeit fördert. Ein Faktum in unserem jetzigen System ist stark davon geprägt, dass die eigentliche Orientierung nicht der Sache an sich zugewandt ist, sondern der geldwerten Vergütung. Faktisch sollte sich niemand in seinem Tun überhaupt davon „beirren“ lassen, welche Vergütung mit der Tätigkeit einhergeht. Leider jedoch hat das materialistische Prinzip einen Antriebsfaktor für die Menschen, der dazu führt, dass das Ziel des Gelderwerbs über die eigentlichen Ideale gestellt wird. Dadurch entstehen Wirtschaftsfaktoren wie Patente, Urheberrechte, Streit, Zwietracht und Missgunst. Technokratisierung und Überwachung sind Faktoren, die die Menschen abhängig machen von einem engmaschig gewebten vorgegebenen Weg im Geflecht der Möglichkeiten. Das sollte aufgeweicht werden zu einem freiheitlich bestimmten Lebenswandel. Die Entwicklung der Digitalisierung bewirkt möglicherweise eine Strukturveränderung im Denken der Menschen. Und Wir haben jetzt die Chance, meinen Traum zu leben, dass eine informationsfreie Gesellschaft mit sozialer Gerechtigkeit funktionieren kann. In Zukunft muss es verstärkt ein Vertrauen oder eine Überprüfbarkeit der Glaubwürdigkeit von Informationen zum Zeitpunkt der ersten Informationsbeschaffung geben, in Politik und Wirtschaft. Diese Ad hoc Überprüfbarkeit ist gerade im Moment der Auseinandersetzung zu ermöglichen und ihre Konsequenzen sind grundsätzlich im Einvernehmen aller Beteiligten zu berücksichtigen. Das ist dann Transparenz.


Noch Fragen?

Bitte schreibt Eure Fragen hier hinein oder sendet mir welche über Twitter (@fjthephysiker), fb (Franz-Josef Schmitt) oder per mail (franz-josef.schmitt@berlin.piratenpartei.de), dann beantworte ich diese hier.

1.War es Dir möglich, bei Julia oder in Brüssel (EU) zu hospitieren?

Leider nicht, aber ich werde das natürlich gerne noch nachholen.

2.Welche Ziele wirst Du im EU-Parlament verfolgen?

Meine Kernkompetenzen stehen oben. Dort finden sich die inhaltlichen Punkte zu folgenden Themen: Digitalisierung, Migration, Freiheit und Investitions/ Förderpolitik und Bildung.

Trotzdem verfolge ich neben diesen politischen Zielen im EU-Parlament noch eine Reihe weiter Ziele: Die Entscheidungen im Europäischen Parlament werde ich stärker und unter Einbeziehung der Piraten in Deutschland und vielleicht in ganz Europa ? (v.a. über Discourse und LQFB) besprechen. Nach meinen Wünschen solte dieser gemeinsame Diskurs gestärkt werden. Ich denke nämlich, dass so auch eine höhere Sichtbarkeit für unsere Arbeit erreicht wird. Die Vernetzung der europäischen Piraten und darüber hinaus ist ebenfalls ein wichtiger Punkt. Wir werden bei dieser Europawahl voraussichtlich nicht die einzigen Piraten im Europaparlament bleiben. Also sollten wir bereits im Vorfeld eine starke Vernetzung zu den Ländern aufbauen, die hoffentlich Piraten ins Europaparlament schicken. Ich denke da vor allem an Tschechien.

3.Wie stehst Du zu Mandatsträgerabgaben?

Das sollten wir umsetzen und ich wäre dazu auch ohne Einschränkung bereit. Allerdings müssen wir den Rechtsrahmen unter Achtung der Gesetze definieren. Wahrscheinlich wäre es besser, Geld an NGOs oder direkt in gemeinsame Projekte zu geben als per Mandatsträgerabgabe an die Partei. Hier sind natürlich Spenden problemlos. Eine auf dem Parteitag beschlossene prozentuale Spende (um der Querfinanzierung zwischen Partei und Parlamentarier zu begegnen) würde ich in angemessenem Rahmen unterstützen und dann natürlich monatlich leisten.

4.Hast Du Kontakt zu anderen europäischen Piraten bzw.Piratenorganisationen?

Wir hatten vor längerer Zeit (2012,2013) als Crew Serenity Kontakt zu den Tschechischen Piraten. Ansonsten habe ich auf einigen PPI Treffen teilgenommen.

5.Für welches politische Fachgebiet fühlst Du Dich prädestiniert?

Digitalisierung, Investitions-/Förderpolitik, Freiheitsrechte, Bildung

6.Hast Du schon Ideen für ein Team für Brüssel?

Ja, Ideen existieren, aber da möchte ich noch keine Namen nennen, da es wirklich nur Ideen sind und keine Absprachen getroffen wurden. Ich würde auch alle Stellen frei ausschreiben und hoffen, dass sich favorisierte Kandidaten bewerben. Sie müssten sich dann natürlich im freien Bewerbungsgespräch durchsetzen. Die Ausschreibungen und die Bewerbungen würde ich gerne im rechtlich erlaubten Rahmen transparent gestalten.

7.Wie möchtest Du als MdEP die Partei stärken?

Natürlich werde ich die pointierte Positionierung von Julia Reda zu unseren Themen fortführen. Die Urheberrechtsreform ist alles andere als fertig. Uns erwarten wohl eher 28 nationale Leistungschutzrechte. Die Upload-Filter, den europäischen Überwachungswahnsinn und andere freiheitsraubende oder datenschutzrechtliche Sauereien müssen wir auch in Zukunft so entlarven, dass wir den Ruf von Julia Reda weiterführen und auf diesem Gebiet sichtbar bleiben. Ich möchte darüber hinaus für die Piraten ein neues Themen erorbern, auf dem wir inhaltlich gut überzegen können (durch Fachkompetenz) und damit auch andere Parteien ins Boot holen, und zwar bei innovativen Ausschreibungen auf EU-Ebene und der entsprechenden Vergabe von EFRE und ESF- Mitteln. Durch die stete Nutzung von Liquid Feedback und Discourse erhoffe ich mir eine (noch) sichtbarere Europapolitik seitens der Piraten im Parlament. Durch proaktive Vernetzung, jetzt hoffentlich auch mit anderen Piraten im EU-Parlament, können wir den europäischen und paneuropäischen Charakter unserer Bewegung noch besser stärken.

8.Wie stehst Du zu Quoten?

Mir ist es wichtiger, an Maßnahmen zu arbeiten, die anhand der erreichten Zahlen im Folgejahr zeigen, dass es möglich war, auch ohne Quotenregelung eine ausgeglichene Verteilung auf entsprechenden Positionen zu erreichen. In Sömmerda können wir ja schon mal überlegen, wie wir nicht männliche Bewerber*innen begeistern, sich zur Wahl zu stellen.


9.Wo verortest Du Dich im politischen Spektrum?

sozialliberal