Bundesparteitag 2012.1/Antragsportal

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Bundesparteitag 2012.1 in Neumünster
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HINWEIS: Der inoffizielle Hashtag auf Twitter für den Kandidatengrill auf dem #BPT12 lautet #mezigrilly

TO-Vorschlag

findet sich hier: TO-Vorschlag der Antragskommission

Antragsportal

Einreichen von Anträgen

ACHTUNG: Bitte lesen! Die Frist für Grundsatz- und Wahlprogrammanträge, sowie Satzungsänderungen ist 4 Wochen vor dem Bundesparteitag, also Freitag, der 30. März 2012. Anträge gelten nur als offiziell eingereicht, wenn sie per e-Mail!!! an antragbpt@piratenpartei.de geschickt wurden. Also bitte einfach den Link zu eurem Antrag/Anträgen kurz rüberschicken.
ACHTUNG: Da der Tagesordnungsvorschlag rechtzeitig öffentlich sein soll, bitten wir für die Sonstigen Anträge und Positionspapiere auch die 4 Wochenfrist ungefähr einzuhalten um berücksichtigt zu werden.
  • Man kann Programmanträge, Satzungänderungsanträge und Sonstige Anträge einreichen.
  • Bitte immer eine Antragsgruppe auswählen um die Anträge weiter thematisch zu sortieren.
  • Die Antragskommission achtet darauf, dass die eingereichten Anträge vollständig sind und steht bei Fragen zur Verfügung.
  • Wie die Details zu den verschiedenen Antragstypen sind und Tipps zum Antragschreiben etc., kann man bei der Flaschenpost nachlesen.
  • Die Antragsfabrik dient der Ausarbeitung und vorherigen Diskussion, Anträge die nur dort sind, gelten jedoch nicht als eingereicht.

Programmanträge

HINWEIS: Sprung zum Programmantragsformular: Programmantrag
ACHTUNG: Anträge gelten nur als offiziell eingereicht, wenn sie per e-Mail!!! an antragbpt@piratenpartei.de geschickt wurden. Also bitte einfach den Link zu eurem Antrag/Anträgen kurz rüberschicken.

Es gibt drei verschiedene Arten von Programmanträgen. Anträge für das Grundsatz- und Wahlprogramm, sowie Positionspapiere.

Das folgende sind nur unverbindliche Empfehlungen, die rein als Hilfsmittel dienen sollen. Jeder Antrag kann natürlich beliebigen Text enthalten, aber das sind Erfahrungen der letzten Parteitage. Allgemeine Kriterien sind korrekte Rechtschreibung, Leserlichkeit und Verständlichkeit, Präzision und nachvollziehbare Argumentation.

Grundsatzprogramm

Anträge an das Grundsatzprogramm sollten grundsätzliche Positionen und Werte zu einem größeren Themenkomplex widerspiegeln. Sie sollen über Wahlperiodenhinaus gültig sein, weswegen konkrete Mittel oder Maßnahmen zur Umsetzung nicht in diese Anträge gehören.

Beispiel:

  • Gut: Die Piratenpartei glaubt das durch mehr Sicherheit nicht mehr Freiheit gewonnen wird. Staatliche und andere Überwachungsmaßnahmen, sowie ein generelles Mißtrauen gegenüber dem Bürger werden unserem Freiheitsanspruch nicht gerecht. (oder ähnliche Formulierungen - man orientiere sich am existierenden Programm)
  • Nicht so gut: Staatstrojaner gehören verboten. (was passiert nach einem erfolgreichen Verbot?)

Wahlprogramm

Aktuell ist das Wahlprogramm für die Bundestags- bzw. die Europawahl. Neben einem grundsätzlichem Verständnis zum Thema können hier auch konkretere Ziele oder Maßnahmen genannt werden.

In einem Abschnitt über Demokratie und Bürgerbeteiligung könnte, könnte man z.b. konkret Volksentscheide und Volksbegehren fordern.

Weniger geeignet sind Sachen wie "Paragraph 1234 xy-Gesetzbuch soll wie folgt geändert werden..." Die meisten Menschen kennen Paragraph 1234 nicht und ihnen ist es im Zweifel auch egal ob genau dieser Paragraph geändert wird, so lange das formulierte Ziel, welches hinter dieser Änderung steckt, erreicht wird.

Positionspapier

Diese benötigen momentan nur eine einfache Mehrheit um angenommen zu werden und können allgemein oder auch ganz konkret sein. Sie eignen sich zum Beispiel zur Konkretisierung der anderen beiden Antragsarten. Thematisch gibt es hier keinerlei Einschränkungen, von einem konkreten Problem über Tagespolitik oder ein breites Thema kann hier vieles behandelt werden.

Satzunganträge

beschäftigen sich mit der Satzung.

HINWEIS: Sprung zum Formular für Satzungsanträge
ACHTUNG: Anträge gelten nur als offiziell eingereicht, wenn sie per e-Mail!!! an antragbpt@piratenpartei.de geschickt wurden. Also bitte einfach den Link zu eurem Antrag/Anträgen kurz rüberschicken.

Sonstige Anträge

Sonstiges behandelt alles, was nicht den Programminhalt oder die Satzung betrifft. Das können Meta-Anträge, Anträge zu Tools etc. pp sein.

HINWEIS: Sprung zum Formular für Sonstige Anträge
ACHTUNG: Anträge gelten nur als offiziell eingereicht, wenn sie per e-Mail!!! an antragbpt@piratenpartei.de geschickt wurden. Also bitte einfach den Link zu eurem Antrag/Anträgen kurz rüberschicken.

Hilfe bei Anträgen

Es gibt ein paar Piraten die sich bereit erklärt haben, bei Rechtschreibung oder inhaltlichen Problemen oder der Formulierung zu helfen: z.B. diese Leute auf twitter.

Weitere Helfer mögen sich hier selbstständig eintragen!

Übersicht über alle bisher eingereichten Anträge

Alternativ zu dieser Übersicht kann der inoffizielle Antragsviewer oder die Übersicht nach Gruppen benutzt werden.

Programmanträge

Neuen Programmantrag einreichen

ACHTUNG: Anträge gelten nur als offiziell eingereicht, wenn sie per e-Mail!!! an antragbpt@piratenpartei.de geschickt wurden. Also bitte einfach den Link zu eurem Antrag/Anträgen kurz rüberschicken.


Antragsnummer Antragstitel Antragsteller Antragstyp Prüfstatus Abstimmung Konkurrenz
Programmantrag - Trennung Religion und Staat Positionspapier zur Trennung von Staat und Religion für das Wahlprogramm [[Benutzer Positionspapier Ungeprüft -
Programmantrag - 001 Grundschulen auf 6 Jahre verlängern Positionspapier geprüft -
Programmantrag - 002 Reformierung der Krankenversicherung Anderseits Wahlprogramm geprüft -
Programmantrag - 003 Direkte Demokratie Jay Kay Grundsatzprogramm geprüft -
Programmantrag - 004 Gleichstellung des Islams mit der Kirche in Deutschland Wahlprogramm geprüft -
Programmantrag - 005 Überarbeitung der Richtlinien zur Vermeidung sexistischem Sprachgebrauch Citrullin Wahlprogramm geprüft -
Programmantrag - 006 Anpassung Programmpunkt "Begrenzung der Leiharbeit" Dingo Wahlprogramm geprüft -
Programmantrag - 007 Mindestlohn Dingo Wahlprogramm geprüft -
Programmantrag - 008 Betriebsräte Dingo Wahlprogramm geprüft -
Programmantrag - 009 Arbeitsvermittlung Dingo Wahlprogramm geprüft -
Programmantrag - 010 Freie Wohlfahrtsverbände Dingo Wahlprogramm geprüft -
Programmantrag - 011 Waffenrecht - Versachlichung der Diskussion und angemessene Gesetzgebung TheBug|Guido Körber]], [[Benutzer Wahlprogramm ungeprüft -
Programmantrag - 012 Überwachung von Schüler- und Lehrercomputern Citrullin Positionspapier geprüft -
Programmantrag - 013 Aufhebung der Subventionen für die Fleischindustrie Citrullin Wahlprogramm geprüft -
Programmantrag - 014 EU-weite Abschaffung der Zeitumstellung - ganzjährige Normalzeit Wahlprogramm geprüft -
Programmantrag - 015 ZURÜCKGEZOGEN - EU-weite Abschaffung der Zeitumstellung, ganzjährige Zeit offen Wahlprogramm geprüft -
Programmantrag - 016 Streichung des Blasphemieparagraphen Wahlprogramm geprüft -
Programmantrag - 017 Sterbehilfe Grundsatzprogramm geprüft -
Programmantrag - 018 Energiepolitische Grundsätze Janhemme Grundsatzprogramm geprüft -
Programmantrag - 019 Friedenslogik statt Sicherheitslogik Ninjagonzo Grundsatzprogramm geprüft -
Programmantrag - 020 Keine Kooperationsvereinbarungen zwischen Kultusministerien und Bundeswehr Ninjagonzo Wahlprogramm geprüft -
Programmantrag - 021 Suchtpolitisches Programm der Piratenpartei Deutschland Grundsatzprogramm geprüft -
Programmantrag - 022 Gesetzliche Mindestlöhne - Präzisierung Wahlprogramm geprüft -
Programmantrag - 023 Europäische Transaktionsabgabe und Europäisches Individuelles Sockeleinkommen (EISE) Wahlprogramm geprüft -
Programmantrag - 024 Rüstungsexportverbot ins Grundgesetz Ninjagonzo Wahlprogramm geprüft -
Programmantrag - 025 Reform des IAEO-Kontrollsystems Ninjagonzo Wahlprogramm geprüft -
Programmantrag - 026 Keine "double standards" bei der nuklearen Abrüstung Ninjagonzo Grundsatzprogramm geprüft -
Programmantrag - 027 Deutsche Beteiligung an "Friedensmissionen" rechtlich absichern! Ninjagonzo Wahlprogramm geprüft -
Programmantrag - 028 Neustrukturierung der Krankenkassen Grisu22 Grundsatzprogramm geprüft -
Programmantrag - 029 Steuern- und Abgabenpolitik Honestatis Grundsatzprogramm ungeprüft -
Programmantrag - 030 Grundlegende Reform des Wahlsystems der Bundesrepublik Deutschland Wahlprogramm geprüft -
Programmantrag - 031 Reform der Erbschaftssteuer Wahlprogramm ungeprüft -
Programmantrag - 032 Trennung von Staat und Kirche NHense|NHense]], [[Benutzer Wahlprogramm geprüft -
Programmantrag - 033 ZURÜCKGEZOGEN Piraten lehnen eine Verknüpfung von militärischen und zivilen Maßnahmen ab Ninjagonzo Wahlprogramm formal ungenügend -
Programmantrag - 034 Ersatz des konfessionellen Religionsunterrichts durch neutralen Ethik- und Weltanschauungsunterricht Grundsatzprogramm geprüft -
Programmantrag - 035 Streichung von Gottesbezügen in den Verfassungen des Bundes und der Länder Wahlprogramm geprüft -
Programmantrag - 036 Mindestlohn aus Wahlprogramm Absatz "Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn" streichen Ch n Wahlprogramm ungeprüft -
Programmantrag - 037 Abschaffung Kooperationsverbot Wahlprogramm geprüft -
Programmantrag - 038 Wahlrechtsvorschlag von Mehr Demokratie e.V. ins Wahlprogramm AndiPopp|AndiPopp]] Wahlprogramm ungeprüft -
Programmantrag - 039 Verallgemeinerung der freien Listen im Grundsatzprogramm-Abschnitt "Demokratie" AndiPopp Grundsatzprogramm ungeprüft -
Programmantrag - 040 Kundenrechte sind ein Grundrecht freier Bürger! KW Grundsatzprogramm geprüft -
Programmantrag - 041 Gemeinnütziges Geldsystem und gerechte Tauschmittel Langlume Wahlprogramm geprüft -
Programmantrag - 042 Präambeländerung Ver-dichter Grundsatzprogramm geprüft -
Programmantrag - 043 Erweiterung des Teils Familienpolitik Ver-dichter Grundsatzprogramm geprüft -
Programmantrag - 045 Neuverschuldung stoppen Grundsatzprogramm ungeprüft -
Programmantrag - 046 Vereinfachung der Umsatzsteuer – ohne Erhöhung Grundsatzprogramm geprüft -
Programmantrag - 047 Vereinfachung der Umsatzsteuer – mit Erhöhung Grundsatzprogramm geprüft -
Programmantrag - 048 Energiegeld für Alle Grundsatzprogramm geprüft -
Programmantrag - 049 Energiegeld für Alle - SFV-Modell Grundsatzprogramm geprüft -
Programmantrag - 050 Bau- und verkehrspolitische Grundsätze Grundsatzprogramm ungeprüft -
… weitere Ergebnisse

Satzungsänderungsanträge

Neuen Satzungsänderungsantrag einreichen

ACHTUNG: Anträge gelten nur als offiziell eingereicht, wenn sie per e-Mail!!! an antragbpt@piratenpartei.de geschickt wurden. Also bitte einfach den Link zu eurem Antrag/Anträgen kurz rüberschicken.


Antragsnummer Antragstitel Antragsteller Antragstyp Prüfstatus Abstimmung Konkurrenz
Satzungsänderungsantrag - 001 Vorstand: Amtszeiterhöhung auf 2 Jahre Dingo geprüft -
Satzungsänderungsantrag - 002 Vorstand: Vergrößerung um zwei Beisitzer Dingo ungeprüft -
Satzungsänderungsantrag - 003 Mandatsabgaben Dingo ungeprüft -
Satzungsänderungsantrag - 004 Mandatsabgaben: Höhe Dingo ungeprüft -
Satzungsänderungsantrag - 005 Landesvorstände können durch den Bundesvorstand ermächtigt werden, ein Parteiausschlussverfahren einzuleiten. Lür Waldmann ungeprüft -
Satzungsänderungsantrag - 006 Beschlussfassung Ron geprüft -
Satzungsänderungsantrag - 007 Antragshürde Ron geprüft -
Satzungsänderungsantrag - 008 Einladung per Textform Ron geprüft -
Satzungsänderungsantrag - 009 Beschlüsse am Bundesparteitag Spencer ungeprüft -
Satzungsänderungsantrag - 010 Antragsrecht Pamuma|Sylvia]] geprüft -
Satzungsänderungsantrag - 011 Konkretisierung von §1 Abs. 1 durch Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung Dingo|Dingo]] geprüft -
Satzungsänderungsantrag - 012 Neufassung der Schiedsgerichtsordnung Privacy|Privacy]] ungeprüft -
Satzungsänderungsantrag - 013 Etwas höhere Antragshürde (30 Unterstützer) NineBerry geprüft -
Satzungsänderungsantrag - 014 Parteiausschlussverfahrensantrag geprüft -
Satzungsänderungsantrag - 015 Begrenzung der Spendenannahme geprüft -
Satzungsänderungsantrag - 016 Parteiunabhängigkeit wieder in die Finanzordnung Drahflow ungeprüft -
Satzungsänderungsantrag - 017 Änderung Regelungen zu Ordnungsmaßnahmen ungeprüft -
Satzungsänderungsantrag - 018 Abschwächung von Ordnungsmaßnahmen durch Schiedsgerichte ungeprüft -
Satzungsänderungsantrag - 019 Klarstellung hinsichtlich der Ordnungsmaßnahmen durch Landesvorstände Ex-32 ungeprüft -
Satzungsänderungsantrag - 020 Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen geprüft -
Satzungsänderungsantrag - 021 Nachtrag zur neuen Finanzordnung pamuma|sylvia]] ungeprüft -
Satzungsänderungsantrag - 022 Erhöhung des Mitgliedsbeitrags auf 72 Euro geprüft -
Satzungsänderungsantrag - 023 Erhöhung des Mitgliedsbeitrags auf 40 Euro ungeprüft -
Satzungsänderungsantrag - 024 Erhöhung des Mitgliedsbeitrags auf 45 euro ungeprüft -
Satzungsänderungsantrag - 025 Erhöhung des Mitgliedsbeitrags auf 42 Euro ungeprüft -
Satzungsänderungsantrag - 026 Die ständige Mitgliederversammlung als Organ der Piratenpartei Sinegravitate ungeprüft -
Satzungsänderungsantrag - 027 Amtszeitverlängerung fürs Bundesschiedsgericht ungeprüft -
Satzungsänderungsantrag - 028 Update der Schiedsgerichtsordnung ungeprüft -
Satzungsänderungsantrag - 029 Verankerung der AGen in der Bundessatzung 1 Dingo|Dingo]], [[Benutzer ungeprüft -
Satzungsänderungsantrag - 030 Verankerung der AGen in der Bundessatzung 2 Dingo ungeprüft -
Satzungsänderungsantrag - 031 Vorstand: Vergrößerung um einen stellv. Vorsitzenden und drei Beisitzer Dingo ungeprüft -
Satzungsänderungsantrag - 032 Vorstandsvergrößerung: +1 Stellvertreter, +1 Beisitzer geprüft -
Satzungsänderungsantrag - 033 Möglichkeit der Stimmübertragung zum BPT Dingo ungeprüft -
Satzungsänderungsantrag - 034 Dublette - Möglichkeit der Stimmübertragung zum BPT Dingo ungeprüft -
Satzungsänderungsantrag - 035 Dublette - Möglichkeit der Stimmübertragung zum BPT Dingo ungeprüft -
Satzungsänderungsantrag - 036 Schaffung einer satzungsrechtlichen Grundlage für Geschäftsordnungen von Aufstellungsversammlungen Ex-32 ungeprüft -
Satzungsänderungsantrag - 037 Einführung von Unterstützerunterschriften zu Aufstellungsversammlungen geprüft -
Satzungsänderungsantrag - 038 BuVo-Amtszeitverlängerung auf 2 Jahre ungeprüft -
Satzungsänderungsantrag - 039 Anhebung Mitgliedsbeitrag DaK1lla|Dak1lla]], vertreten durch [[Benutzer geprüft -
Satzungsänderungsantrag - 040 Beschränkung Legislaturperioden ungeprüft -
Satzungsänderungsantrag - 041 Vorstand: Erweiterung um einen Stellvertreter ungeprüft -
Satzungsänderungsantrag - 042 Mehr Flexibilität für Landesverbände EmHa geprüft -
Satzungsänderungsantrag - 043 Ständige Mitgliederversammlung geprüft -
Satzungsänderungsantrag - 044 Antragskommission DanielSeuffert geprüft -
Satzungsänderungsantrag - 045 Einrichtung eines Beirates geprüft -
Satzungsänderungsantrag - 046 Dublette - Klarstellung hinsichtlich der Ordnungsmaßnahmen durch

Landesvorstände

Ex-32 geprüft -
Satzungsänderungsantrag - 047 Trennung Amt und Mandat ungeprüft -
Satzungsänderungsantrag - 048 Mitgliedsbeitrag 48 Euro geprüft -
Satzungsänderungsantrag - 049 Satzugsänderungsantrag §6 2: Alternative 1 50% an Bund geprüft -
Satzungsänderungsantrag - 050 Satzugsänderungsantrag §6 2: Alternative 2 60% an Bund ungeprüft -


Sonstige Anträge

Neuen Sonstigen Antrag einreichen

ACHTUNG: Anträge gelten nur als offiziell eingereicht, wenn sie per e-Mail!!! an antragbpt@piratenpartei.de geschickt wurden. Also bitte einfach den Link zu eurem Antrag/Anträgen kurz rüberschicken.


Antragsnummer Antragstitel Antragsteller Antragstyp Prüfstatus Abstimmung Konkurrenz
Sonstiger Antrag - 006 Löschung der Piratenpartei Fanpage bei Facebook Spearmind geprüft -
Sonstiger Antrag - 007 Wahlkampf Anderseits geprüft -
Sonstiger Antrag - 009 Ort des Bundesparteitags ungeprüft -
Sonstiger Antrag - 011 Redaktionskommission Bildung [[Benutzer ungeprüft -
Sonstiger Antrag - 012 Bevölkerungsgruppen und Piraten ungeprüft -
Sonstiger Antrag - 013 Beendigung des Liquid Feedback (LQFB)-Testlaufs Dingo geprüft -
Sonstiger Antrag - 014 Geschäftsordnung / Tagesordnung: Urheberrecht Hitler Mein Kampf; Bezug: Fernsehsendung auf arte vom 3. April 2012 JanDavid ungeprüft -
Sonstiger Antrag - 015 Freies W-LAN (kostenloser HOTSPOT) im ÖPV sowie im DB-Nahverkehr Rairighi Positionspapier ungeprüft -
Sonstiger Antrag - 016 Verschicken des Parteiprogramms SteffenO geprüft -
Sonstiger Antrag - 017 Änderung der Geschäftsordnung der ständigen Mitgliederversammlung Wobble geprüft -
Sonstiger Antrag - 018 Pool von Experten-Scouts als Dienstleistung in der Piratenpartei Etz|Eberhard Zastrau]] geprüft -
Sonstiger Antrag - 019 Zweistufiges Verfahren zur Kandidatenaufstellung der Landeslisten für die Bundestagswahl Etz|Eberhard Zastrau]] geprüft -
Sonstiger Antrag - 020 LiquidFeedback stärken ohne Formalfoo und Satzungsänderungen Etz|Eberhard Zastrau]] ungeprüft -
Sonstiger Antrag - 021 Unvereinbarkeitserklärung offiziell beschließen Plaetzchen ungeprüft -
Sonstiger Antrag - 022 Verein zur Förderung der Ideale der Piratenpartei durch das Schaffen von Wissen Mikael Positionspapier geprüft -
Sonstiger Antrag - 023 Weiterbearbeitung der Programm-Anträge Etz|Eberhard Zastrau]] ungeprüft -
Sonstiger Antrag - 024 Vorschlag zur Änderung der Tagesordnung (Programmanträge ans Ende verschieben!) Etz|Eberhard Zastrau]] Sonstiges ungeprüft Noch nicht abgestimmt
Sonstiger Antrag - 025 Begriffsklarstellung "faschistisch" Wigbold Positionspapier ungeprüft -
Sonstiger Antrag - 028 Ratifizierung des Strategiepapiers der PPI-Konferenz zur Europawahl 2014 AndiPopp|AndiPopp]] für die Unterzeichner der Erklärung ungeprüft -
Sonstiger Antrag - 029 Geplante Bundestag-Rederecht-Änderung verfassungswidrig? JanDavid ungeprüft -
Sonstiger Antrag - 030 Televoting per Telefon Hanscarlos ungeprüft -
Sonstiger Antrag - 031 Protokoll Piraten mögen angenommenen Anträgen hier ein "Approved" Stempel verpassen Hanscarlos ungeprüft -
Sonstiger Antrag - 032 Berechnung des finanziellen Grundbedarfes zur Teilhabe an unserer Gesellschaft ungeprüft -
Sonstiger Antrag - 033 Klimapolitik Positionspapier ungeprüft -
Sonstiger Antrag - 035 Positionspapier gegen nationalsozialistisches, antisemitisches und rassistisches Gedankengut Fledi|Fledi]], [[Benutzer Positionspapier ungeprüft -
Sonstiger Antrag - 039 Schutz des Lebens zum Wohl des Menschen und Achtung vor der Freiheit jedes Menschen. Math Leitlinie ungeprüft -
Sonstiger Antrag - 040 Die Piratenpartei ist nicht postgender Plaetzchen ungeprüft -
Sonstiger Antrag - 041 ZURÜCKGEZOGEN: Ständige Mitgliederversammlung mit Pseudonymisierung nach innen (Änderungsantrag zu SÄA026) Sinegravitate ungeprüft -