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Bundesparteitag 2012.1

Aus Piratenwiki
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Bundesparteitag 2012.1 in Neumünster
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Presseakkreditierung

Die Presseakkreditierung ist auf unserer Homepage zu finden: https://www.piratenpartei.de/presse/presseakkreditierung-zum-bundesparteitag-2012-1/

HINWEIS: Der offizielle Hashtag für den Bundesparteitag der PIRATEN lautet #BPT12
Streaming

Video: stream.piraten-bpt.de, piratorama.de/stream/ oder bei N24

Audio: stream.piratenfraktion-berlin.de/icecast balancer/bpt121.mp3 oder piraten-radio.net

Ergebnisse können kollaborativ vorläufig hier erfasst werden: Bundesparteitag_2012.1/vorlaeufigeErgebnisse

Bundesparteitag 2012.1

Kosten

Hier findet ihr eine Übersicht der Kosten des BPT 2012.1: Kosten

Termin

Samstag 28. bis Sonntag 29. April 2012
jeweils

von 10:00 bis 18:00 Uhr
in den
Holstenhallen
Justus-von-Liebig-Straße 2-4
24537 Neumünster
Akkreditierung
Die Akkreditierung startet um 9 Uhr.
Um beim Parteitag als stimmberechtigt akkreditiert werden zu können, ist folgendes zwingend erforderlich:
  • ein gültiges Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass)
  • Man darf mit seinen Beitragszahlungen nicht mehr als drei Monate im Rückstand sein.

Hilfreich ist außerdem

  • ein Nachweis der Beitragszahlung, falls die Buchung noch nicht erfasst worden sein sollte
  • ein Mitgliedsausweis (sofern schon erhalten)
Es ist möglich seinen Mitgliedsbeitrag auf der Versammlung in bar zu entrichten.

Eine Akkreditierung ist nur für Piraten möglich, deren Mitgliedsantrag bereits bearbeitet ist. Eintritte auf dem Bundesparteitag selber sind nicht möglich, weil die Aufnahme von Mitgliedern der zuständigen Gliederung vorbehalten ist.

Anmeldung

Um besser planen zu können bitten wir darum, sich in diese Liste einzutragen:

Anträge

Antragsfristen

Satzungsanträge, Anträge für das Wahl- oder Grundsatzprogramm haben eine Einreichungsfrist von 4 Wochen. Antragsschluss war somit der 30. März 2012, 23:59 Uhr.

Sonstige Anträge und Positionspapiere haben keine Frist.

Antragskommission

Die Antragskommission kümmert sich um die organisatorische Vorbereitung der Anträge, zum Beispiel das Überprüfen auf Vollständigkeit.

Einreichung

Offiziell eingereicht werden können die Anträge per E-Mail - siehe Antragsportal.

Die bereits eingereichten Anträge sind im Antragsportal zu sehen. Ebenfalls gibt es den inoffiziellen Antragsviewer zum bequemen Bearbeiten der Anträge, sowie eine Übersicht nach Gruppen.

Die Antragsfabrik, sowie Liquid-Feedback etc. sind Möglichkeiten Anträge vorher zu diskutieren und auszuarbeiten. Sie dienen nicht der offiziellen Einreichung!

Reihenfolge der Anträge auf dem BPT

Die Umfrage zur Bestimmung der Antragsreihenfolge ist beendet und den sich daraus ergebenden TO-Vorschlag findet ihr hier: TO-Vorschlag der Antragskommission.

Organisatorisches

Kandidaten

Wenn du für ein Parteiamt oder ein Versammlungsamt kandidieren möchtest, trage dich bitte auf dieser Seite ein: Bundesparteitag_2012.1/Kandidaten


Wahlergebnisse

Versammlungsämter

Wenn Du helfen kannst, trage Dich bitte ein. Derzeit werden noch stellvertretende Wahlleiter gesucht! Bitte schaut hier:

Geschäftsordnung

Beschlossene GO

Hier findet ihr die richtige GO: Geschäftsordnung

Alte Vorschläge

Vorschläge nach TelKo der VL-Kandidaten und GO-Autoren

Vorschläge mit beschleunigtem Verfahren

Das beschleunigte Verfahren ermöglicht, über unkontroverse Anträge ohne Vorstellung oder Diskussion zu entscheiden, wenn die Versammlung es einstimmig wünscht:

Orga / Kontakt

Aktueller Hinweis der Orga (2012-04-11)

Die Halle ist groß und wir werden wahrscheinlich nicht genug Equipment haben, um alle Tische komplett mit Strom und Netz zu versorgen. Daher folgende Bitte:

Jeder Teilnehmer sollte folgende Dinge mitbringen:

  • Netzwerkkabel, am besten längere, also ca. 10m
  • Switches, idealerweise größere ab 16 Ports, zur Not auch mit 8 Ports
  • Verteilderdosen für Strom
  • Verlängerungskabel für Strom (3m oder 5m)

Helfer gesucht

Die Orga braucht noch Helfer zum Auf- und Abbau, zur Betreuung des Infotisches/Fundbüros und für die Bedienung des Audio- und Videoequipments! Bitte schaut auf die Unterseite!

  • Weitere Informationen zur Organisation finden sich auch hier
Aktuell

Aufzeichnungen

too early

Pressespiegel

Pressespiegel inkl. Blogeinträge

Tagesordnung

Tagesordnung

Tagesordnung (geplant):

  1. Begrüßung und Gastreden
  2. Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen
  3. Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
  4. Wahl der Rechnungsprüfer
  5. Satzungsänderungsanträge betreffend den Bundesvorstand, den Bundesparteitag, das Schiedsgericht oder die Einführung neuer Parteiorgane
  6. Bericht der Rechnungsprüfer, Entlastung des Vorstands
  7. Wahl Bundesvorstand Bundesparteitag_2012.1/Kandidaten
  8. Arbeitsbericht des Bundesschiedsgerichts
  9. Wahl des Bundesschiedsgerichts und der Ersatzschiedsrichter
  10. Wahl der Kassenprüfer
  11. Satzungsänderungsanträge
  12. Programmänderungsanträge und Positionspapiere
  13. Sonstige Anträge
  14. Schließung des Parteitages

TO-Vorschlag der Antragskommission

Über die endgültige Tagesordnung entscheidet allein der Parteitag. Die letzte Entscheidung und Verantwortung über die Tagesordnung obliegt dem Parteitag.

Tag 1

(Quelle: http://piratenpad.de/AAA)
10:15 Uhr Rede Marina Weisband
10:25 Uhr Rede und Eröffnung Jan
10:30 Uhr Formalfoo Go/TO/VL/WL/WH/VH
11:00 Uhr Satzungsänderungsanträge
  • SAÄ001 Amtszeit auf 2 Jahre (abgelehnt)
  • SAÄ038 Amtszeit Buvo (abgelehnt)
  • SAÄ012 Neufassung der SGO (Anzahl der Richter wird reduziert) (angenommen)
  • SAÄ028 Update SGO (Konkurierend zu SAÄ012) (abgelehnt)
  • SAÄ027 Amtszeitverlängerung BSG (zurückgezogen)
  • SAÄ031 Vergrößerung Vorstand (abgelehnt)
  • SAÄ032 Vergrößerung Vorstand (angenommen)
  • SAÄ002 Vergrößerung Beisitzer (abgelehnt)
  • SAÄ041 Vorstand: Erweiterung um einen Stellvertreter (abgelehnt)
  • SAÄ047 Trennung von Amt und Mandat (abgelehnt)
  • SAÄ045 Einrichtung eines Beirates (zieht bei Annahme eine Wahl nach sich) (abgelehnt)
12:30 Uhr Tätigkeitsberichte Vorstand (Vorstandsportal)
Rechenschaftsbericht Schatzmeister
13:00 Uhr Bericht Kassenprüfer
13:10 Uhr Aussprache Tätigkeitsberichte
neu Entlastung des Vorstandes (Politisch: alle entlastet, Finanziell: nicht entlastet)
13:30 Uhr Erklärung Wahlsystem
14:10 Uhr - 14:30 Uhr: 20 Minuten Unterbrechung der Versammlung
14:40 Uhr Kandidatenvorstellung Vorsitzender
15:40 Uhr Beginn Wahlgang Vorsitzender
Zwischenzeit Satzungsänderungsanträge:
  • S008 Einladung per Textform (angenommen)
  • S010 Antragsrecht (nur für Mitglieder) (abgelehnt)
  • X028 Ratifizierung des Strategiepapiers der PPI-Konferenz zur Europawahl 2014 (angenommen)
  • S013 Etwas höhere Antragshürde (30 Unterstützer)
  • S007 Antragshürde an's Ende verschoben
16:10 Uhr Verkündung Vorsitzender
  • Bernd Schlömer
16:15 Uhr Kandidatenvorstellung stellv. Vorsitzender
18:15 Uhr Beginn Wahlgang stellv. Vorsitzender
zwischenzeit Satzungsänderungsanträge:
  • S021 Nachtrag zur neuen Finanzordnung (angenommen)
  • S006 Beschlussfassung (angenommen)
  • S016 Parteiunabhängigkeit wieder in die Finanzordnung (abgelehnt)
  • S029 Verankerung der AGen in der Bundessatzung 1 (abgelehnt)
  • S030 Verankerung der AGen in der Bundessatzung 2 (entfälllt da S030 abgelehnt)
  • S003 Mandatsabgaben (abgelehnt)
  • S004 Mandatsabgaben: Höhe (entfällt weil S003 abgelehnt)
18:45 Uhr Verkündung stellv. Vorsitzender
  • Erster Wahldurchgang: Sebastian Nerz
  • Zweiter Wahldurchgang: Markus Barenhoff
18:50 Uhr Kandidatenvorstellung Schatzmeister
19:25 Uhr Beginn Wahlgang Schatzmeister
zwischenzeit:
  • Michele Marsching (NRW, Sponsoring eZigarette Versteigerung zHd Dt. Krebsstiftung)
  • Patrick Breyer (SH Wahlkamp)
  • Joachim Paul (NRW Wahlkampf)
20:00 Uhr Verkündung Ergebnis Schatzmeister
  • Swanhild Goetze
20:05 Uhr Beginn Kandidatenvorstellung Gensek
21:10 Uhr Beginn Wahlgang Gensek
In der Auszählungszeit:
  • S011 Konkretisierung von §1 Abs. 1 durch Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung (abgelehnt)
  • S044 Satzungsabschnitt A - §9 (abgelehnt)
21:30 Uhr Verkündung Wahlgang Gensek
  • Sven Schomacker
Unterbrechung der Versammlung

Tag 2

(Quelle)

09:00 Uhr Eröffnungsrede des Basispiraten Wilm
09:40 Satzungsänderungsantrag:
  • S015 Begrenzung der Spendenannahme (abgelehnt)
09:55 Uhr Kandidatenvorstellung Pol. GF
10:20 Uhr Eröffnung Wahlgang Pol. GF
Zwischenzeit Satzungsänderungsanträge:
11:00 Uhr Verkündung Ergebnis Pol. GF
  • gewählt: Johannes Ponader
Bis zum schliessen der Kandidatenliste Satzungsanträge
  • konkurrierend:
  • S017 Änderung Regelung Ordnungsmaßnahmen betrifft A § 6 (1-3)
  • S014 Parteiausschlussverfahrensantrag A § 6 (3)
  • S005 LVors können durch den BuVo ermächtiget werden ein PAV einzuleiten ergänzend - Abschnitt A § 6 (3)
  • S019 Klarstellung hinsichtlich der Ordnungsmaßnahmen durch Landesvorstände
  • ergänzend:
  • S018 Abschwächung von Ordnungsmaßnahmen durch Schiedsgerichte - A § 6 neuer Absatz (angenommen)
  • S017 wird behandelt (angenommen)
11:10 Uhr Kandidatenvorstellung Beisitzer
12:40 Uhr Eröffnung Wahlgang Beisitzer
Zwischenzeit Satzungsänderungsanträge
  • S025 Erhöhung des Mitgliedsbeitrags auf 42 Euro (gegen S048 verloren)
  • S024 Erhöhung des Mitgliedsbeitrags auf 45 euro (gegen S048 verloren)
  • S023 Erhöhung des Mitgliedsbeitrags auf 40 Euro (gegen S048 verloren)
  • S022 Erhöhung des Mitgliedsbeitrags auf 72 Euro (gegen S048 verloren)
  • S039 Anhebung Mitgliedsbeitrag (auf 60 Euro) (gegen S048 verloren)
  • S048 Mitgliedsbeitrag 48 Euro (angenommen)
14:00 Uhr Verkündung Wahlergebnis Beisitzer
  • gewählt: Klaus Peukert, Matthias Schrade, Julia Schramm
Satzungasanträge in Auszählungspause
  • S049 Satzungsänderungsantrag §6 2: Alternative 1 50% an Bund (abgelehnt)
  • S050 Satzungsänderungsantrag §6 2: Alternative 2 60% an Bund (gegen S049 verloren)
  • S033 Möglichkeit der Stimmübertragung zum BPT (abgelehnt)
14:10 Uhr Kandidatenliste Schiedsgericht
15:50 Uhr Eröffnung Wahlgang Schiedsgericht (3 Richter)
  • S036 Schaffung einer satzungsrechtlichen Grundlage für Geschäftsordnungen von Aufstellungsversammlungen (abgelehnt)
  • S040 Beschränkung Legislaturperiode (abgelehnt)
16:20 Uhr Verkündung Ergebnis Schiedsgericht
  • gewählt: Joachim Bokor, Markus Gerstel, Markus Kompa, Claudia Schmidt, Benjamin Siggel
Satzungasanträge
  • S042 Mehr Flexibilität für Landesverbände (angenommen)
16:30 Uhr Eröffnung Kandidatenliste Ersatzrichter
17:10 Uhr Eröffnung Wahlgang Ersatzrichter (2 Ersatzrichter)
Zwischenzeit Satzungsänderungsanträge
17:40 Uhr Verkündung Ergebnis Ersatzrichter
  • gewählt: Georg von Boroviczeny, Katrin Kirchert
17:45 Uhr Eröffnung Kandidatenliste Kassenprüfer
18:40 Uhr Eröffnung Wahlgang Kassenprüfer
19:10 Uhr Verkündung Ergebnis Kassenprüfer
  • gewählt: Sabrina Augustin, Robert Franz, Christoph Löhr, Matthias Zehe

Akkreditierungsstatistik

Landesverband Anzahl Mitglieder  %-anwesend  %-Total
Ausland 2 125 1,60 0,14
BB 57 873 6,53 3,90
BE 256 3352 7,64 17,51
BW 118 3273 3,61 7,73
BY 192 5999 3,20 12,40
HB 18 264 6,82 1,20
HE 119 1656 7,19 8,08
HH 97 1063 9,13 6,66
MV 34 428 7,94 2,34
LSA 23 567 4,06 1,49
NDS 97 2461 3,94 6,38
NRW 196 5006 3,92 12,90
RP 32 1031 3,10 2,06
SH 147 856 17,17 10,28
SL 12 467 2,57 0,78
SN 52 795 6,54 3,54
TH 39 590 6,61 2,62
Total 1491 28806 5,18 100

(Quelle)