Bundesparteitag 2018.2/Protokoll
Protokoll Samstag, 17.11.2018
- 10:09
- Grußwort und Eröffnung durch den 1. Vorsitzenden Carsten Sawosch
- 10:10
- Unterbrechung der Versammlung aufgrund technischer Schwierigkeiten
- 10:46
- Wiederaufnahme der Versammlung durch den 1V.
- 10:49
- Grußwort des 1. Vorsitzenden des LV NRW, Frank Herrmann
- 10:50 Wahl der Versammlungsleitung
- Kandidat:
- Florian Lang und Team
- Versammlung stimmt zu
- 10.51
- Grußwort der Europawahl-Kandidaten, vertreten durch Sabine Martiny
- 11.01
- VL fragt die Versammlung, ob sie mit Film- und Tonaufnahmen einverstanden ist.
- Versammlung stimmt zu
- 11.02 Wahl der Wahlleitung
- Kandidat:
- Andre Neuhäuser und Team
- Versammlung stimmt zu
- Der WL ruft auf, daß sich Wahlhelfer bei ihm melden mögen
- 11.04 Der WL eröffnet die Kandidatenlisten für die zu wählenden Ämter des Bundesvorstandes
- 11.06 Wahl des Protokolls
- Kandidaten:
- Versammlung stimmt zu
- 11.07 Wahl der TO
- Vorschlag 1 und 2 :https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2018.2/TO
- Versammlung stimmt für TO Nr. 2
- Es werden Fragen beantwortet und Meinungen geäussert
- 11.11 Wahl der GO
- Versammlung stimmt zu
- 11.14 Wahl der Rechnungsprüfer und Kassenprüfer
- Kandidaten:
- Jörg Müller und Christian Gebel
- Versammlung stimmt zu
- 11.19
- Tätigkeitsberichte des Bundesvorstands
- 11:28
- GO-Antrag auf Änderung der TO auf Unterbrechung für die Demo heute in Düsseldorf, um an der Gegendemo teilzunehmen (vorgezogen durch VL)
- 11:30
- GO-Antrag von der Versammlung abgelehnt
- 11.35
- Fortsetzung Tätigkeitsberichte des Bundesvorstandes
- Geplante Pause von 10 Minuten
- 12:25 Fortsetzung des Bundesparteitages
- 12:42
- Bericht der Kassenprüfer und Rechnungsprüfer
- 12:52
- Aussprache über die Entlastung des Bundesvorstandes
- 13:14 Abschlussstatement des 1.V.
- 13:16
- GO-Antrag auf geheime Abstimmung über die Entlastung des Vorstands
- Versammlung lehnt ab
- GO-Antrag auf geheime Abstimmung nach §15d
- 13:18
- Versammlung lehnt ab
- 13:19 Abstimmung über die Entlastung des Vorstands
- Versammlung stimmt zu, der 12. Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland ist entlastet.
- 13.20
- Der WL stellt die Wahlhelfer vor und teilt mit, daß die Kandidatenlisten weiterhin offen sind
- 13.25
- Der WL schliesst die Kandidatenliste für das Amt des 1. Vorsitzenden
- Kandidaten:
- Sebulino
- Dennis Deutschkämer
- Mirko Glotz
- Daniel Mönch
- Die Vorstellungsreihenfolge wird alphabetisch bestimmt
- 13:28
- Sebulino stellt sich vor
- 13:35
- Der Kandidat wird befragt
- 13:50
- Dennis Deutschkämer zieht seine Kandidatur zurück
- 13.52
- Mirko Glotz stellt sich vor
- 13:58
- Der Kandidat wird befragt
- 14:22
- Daniel Mönch stellt sich vor
- 14:26
- Der Kandidat wird befragt
- 14:40
- Der WL erläutert Einzelheiten zur Wahl des 1.Vorsitzenden
- Die leeren Wahlurnen werden gezeigt
- 14.47
- Der WL eröffnet den Wahlgang zur Wahl des 1. Vorsitzenden
- 15:08
- WL macht letzten Aufruf zum Wahlgang für den 1. Vorsitzenden
- 15:10
- WL schliesst den Wahlgang
- Die Auszählung beginnt
- 15:12
- SÄA001 wurde vom Antragsteller zurückgezogen
- 15:12
- SÄA002 wird vorgestellt von Stefan Thöni
- 15:13
- Es werden Fragen beantworten und der Antrag diskutiert
- 15:16
- Antrag wird abgestimmt
- SÄA002 ist angenommen
- 15:17
- SÄA003 wird vorgestellt von Stefan Thöni
- SÄA004 wird vorgestellt von Georg v. Boroviczeny
- 15:24
- Die Anträge werden diskutiert
- 15:37
- Schlusswort der Antragsteller
- 15:39
- Die Versammlung möchte SÄA003 abstimmen
- 15:43
- SÄA003 wird abgestimmt
- SÄA003 ist abgelehnt.
- 15:43
- SÄA005 wird vorgestellt von Stefan Thöni
- 15:46
- Es werden Fragen beantwortet
- 16:00
- Der Antrag wird diskutiert
- 16:17
- Abschlussstatement des Antragsstellers
- Abstimmung über SÄA005
- SÄA005 ist abgelehnt
- 16:23
- Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl zum 1. Vorsitzenden
- abgegebene Stimmen: 213
- ungültig: 1
- gültig: 212
- Sebulino 114 = 53,77%
- Mirko Glotz: 56 = 26,42 %
- Daniel Mönch: 104 = 49,06 %
- Sebastian Alscher nimmt die Wahl an
- Sebastian Alscher informiert die Versammlung über eine Ämterkumulation
- Versammlung hat keine Einwände
- 16:27
- WL teilt mit, daß die Kandidatenlisten weiterhin offen sind
- 16.28
- Redeslot Frank Grenda
- 16:35
- Redeslot Hans-Jürgen Hey
- 16:37
- Der WL macht einen letzten Aufruf für die Kandidaten zum 2V und schliesst dann diese Kandidatenliste
- Kandidaten:
- 16:41
- Dennis Deutschkämer stellt sich vor
- 16:48
- Der Kandidat wird befragt
- 17:02
- Alexander Schestag stellt sich vor
- 17:07
- Der Kandidat wird befragt
- 17:16
- Der WL erläutert Einzelheiten zum Wahlgang zum 2.V
- 17:21
- Die leeren Wahlurnen werden gezeigt
- 17:22
- Der WL eröffnet den Wahlgang zum 2.V.
- 17:34
- Der WL macht einen letzten Aufruf für die Wahl zum 2V
- 17:36
- Der WL schließt den Wahlgang für die Wahl zum 2V - Die Auszählung beginnt
- 17.40
- Redeslot Michael Ebner
- 17:45
- SÄA006 wird vorgestellt von Stefan Thöni
- 17:47
- Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert
- 17:54
- Abschlussstatement des Antragsstellers
- 17:54
- SÄA006 wird abgestimmt
- SÄA006 ist angenommen
- 17:55
- SÄA007 wird vorgestellt von Wolf Vincent Lübcke
- 18:00
- Es werden Fragen gestellt und der Antrag diskutiert
- 18:07
- SÄA007 wird abgestimmt
- SÄA007 ist angenommen
- 18:08
- Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl zum 2V.
- abgegebene Stimmen: 194
- ungültig: 1
- gültig: 193
- Dennis Deutschkämer: 141 = 73,06%
- Alexander Schestag: 78 = 40,79%
- Dennis Deutschkämer nimmt die Wahl an
- 18:14
- Der WL schliesst die Kandidatenliste für den Schatzmeister
- Kandidat:
- 18:16
- Bernd Janotta stellt sich vor
- 18:21
- Der Kandidat wird befragt
- 18:35
- Der WL teilt Einzelheiten zur Wahl des Schatzmeisters mit
- 18:38
- Die leeren Wahlurnen werden gezeigt
- 18:39
- Der WL eröffnet den Wahlgang zum Schatzmeister
- 18:51
- Der WL macht einen letzten Aufruf für die Wahl zum Schatzmeister
- 18:53
- Der WL schließt den Wahlgang für die Wahl zum Schatzmeister - Die Auszählung beginnt
- 18:55
- Vorstellung der EU-Plakat-Entwürfe durch Sabine Martiny , Gilles Bordelais und Petra Stoll
- 19:12
- GP001 wird vorgestellt von Thomas Ney
- 19:13
- Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert
- 19.31
- Abschlussstatement des Antragstellers
- 1932
- GP001 wird abgestimmt
- GP001 ist abgelehnt
- 19:33
- Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl des Schatzmeisters
- abgegebene Stimmen: 154
- ungültig: 0
- Ja : 115 = 74,68%
- Nein: 26 = 16,88%
- Enthaltungen: 13
- 19:36
- Bernd Janotta nimmt die Wahl an
- 19:37
- Die VL bittet die Versammlung, darüber abzustimmen, ob sie einen stellvertretenden Schatzmeister wählen wollen.
- Versammlung will einen stellvertretenden Schatzmeister wählen.
- 19:38
- Letzter Aufruf für die Kandidatenliste des stellv. Schatzmeisters durch den WL
- 19:39
- Der WL schliesst die Liste für die Kandidaten des stellv. Schatzmeisters
- Kandidat:
- 19:40
- Detlef Netter stellt sich vor
- 19:43
- Kandidat wird befragt
- 19:45
- Der WL erläutert Einzelheiten zur Wahl des stellvertretenden Schatzmeisters
- 19:50
- Die Wahlhelfer zeigen die leeren Urnen
- 19:51
- Der WL eröffnet den Wahlgang für die Wahl zum stellvertretenden Schatzmeister
- 19:58
- Der WL ruft letztmalig für die Wahl zum stellvertretenden Schatzmeister auf
- 20:03
- Der WL schließt den Wahlgang für die Wahl zum stellvertretenden Schatzmeister - die Auszählung beginnt
- 20:05
- GO-Antrag auf Unterbrechung der Versammlung
- Begründete Gegenrede
- Versammlung lehnt den GO-Antrag ab
- 20.06
- GP002 wird vorgestellt von Thomas Ney
- 20:08
- Der Antrag wird diskutiert
- 20:09
- GP002 wird abgestimmt
- GP002 ist einstimmig angenommen
- 20:12
- WP001 wird vorgestellt durch Ysann
- WP001 wird abgestimmt
- WP001 ist einstimmig angenommen
- 20:18
- Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl des stellvertretenden Schatzmeisters
- abgegebene Stimmen: 128
- ungültig: 0
- Ja : 101 = 78,91%
- Nein: 21 = 16,41%
- Detlef Netter nimmt die Wahl an
- 20:19
- Die VL unterbricht den Bundesparteitag 18.2 bis zum Sonntag, 18.11.2018 um 10 Uhr
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Protokoll Sonntag, 18.11.2018
- 10:07
- Die VL nimmt die unterbrochene Versammlung von Sa., 17.11.2018 wieder auf
- 10:08
- Der WL teilt mit, daß alle Listen für die noch zu wählenden Ämter noch offen sind und macht den letzten Aufruf für die Kandidaten zum GenSek.
- 10.09
- Der WL schliesst die Kandidatenliste für den Gensek
- Kandidaten:
- 10.12
- Thomas Knoblich stellt sich vor
- 10:15
- Der Kandidat wird befragt
- 10.20
- Borys Sobieski stellt sich vor
- 10:21
- Der Kandidat wird befragt
- 10:23
- Petra Stoll stellt sich vor
- 10:27
- Die Kandidatin wird befragt
- 10:30
- Der WL erläutert Einzelheiten zur Wahl des GenSek
- 10:33
- Die Wahlhelfer zeigen der Versammlung die leeren Wahlurnen
- 10:34
- Der WL eröffnet den Wahlgang für die Wahl des Generalsekretärs
- 10.39
- Der WL startet einen letzten Aufruf für die Wahl zum Generalsekretär
- 10:46
- Der WL schließt den Wahlgang für die Wahl zum Generalsekretär - die Auszählung beginnt
- 10:48
- WP002 wird vorgestellt von Sandra Leurs
- 10:51
- Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert
- 11.03
- Abschlussstatement der Antragstellerin
- 11:04
- Es wird modular abgestimmt: Modul 1, Modul 2, dann über den sich ergebenden Gesamtantrag ohne die beiden Module
- Modul 1: abgelehnt
- Modul 2: abgelehnt
- Gesamtantrag ohne Modul 1 und 2: angenommen
- WP002 ist (ohne Module) angenommen
- 11.12
- Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl des GenSek
- abgegebene Stimmen: 155
- ungültig: 0
- Thomas Knoblich : 74 = 47,74%
- Borys Sobieski: 68 = 43,87%
- Petra Stoll: 89 = 57,42%
- Petra Stoll nimmt die Wahl an
- 11:15
- VL fragt die Versammlung, ob die Postion des stellvertretenden GenSek besetzt werden soll
- Versammlung stimmt zu
- WL teilt mit, daß die Kandidatenliste für das Amt des stellc. GenSek noch offen ist und macht einen letzten Aufruf
- 11.17
- Der WL schliesst die Kandidatenliste für dieses Amt
- Kandidaten:
- 11:18
- Frank G.| stellt sich vor
- 11.23
- Der Kandidat wird befragt
- 11.45
- Borys Sobieski stellt sich vor
- 11:46
- Der Kandidat wird befragt
- 11.51
- Der WL erläutert die Einzelheiten zur Wahl den stellv. GenSek
- 11.53
- Die leeren Wahlurnen werden gezeigt
- 11.53
- Der WL eröffnet den Wahlgang zur Wahl des stellv. GenSek
- 12:02
- Der WL startet einen letzten Aufruf für die Wahl des stellvertretenden Generalsekretärs
- 12:05
- Der WL schließt den Wahlgang für die Wahl zum stellvertretenden Generalsekretär
- Die Auiszählung beginnt
- 12:06
- Redeslot Andre Neuhäuser
- 12:10
- WP004 wird vorgestellt von Michael Berndt
- Der Antrag wird abgestimmt
- WP004 ist angenommen
- 12:12
- WP005 wird vorgestellt von Annette Berndt
- 12.13
- Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert
- 12:28
- Abschlussstatement der Antragstellerin
- 12:29
- WP005 wird abgestimmt
- WP005 ist angenommen
- 12:30
- Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl des stellv. GenSek
- abgegebene Stimmen: 159
- ungültig: 0
- Frank G.: 60 = 37,74%
- Borys Sobieski: 104 = 65,41%
- Borys Sobieski nimmt die Wahl an
- 12.33
- Frage, ob die Versammlung das Amt des 2. stellvertretenden GenSek besetzen will
- Versammlung lehnt ab; das Amt des 2. stellv. GenSek wird nicht besetzt
- 12:34
- Redeslot Jonathan Babelotzky für die Piraten Bayern
- 12:37
- Der WL macht einen letzten Aufruf für die Kandidatenliste zum PolGF und schliesst dann die Liste
- Kandidaten:
- 12:41
- Daniel Mönch stellt sich vor
- 12.42
- Der Kandidat wird befragt.
- 12.46
- Sascha R. stellt sich vor
- 12:48
- Der Kandidat wird befragt
- 12:54
- Alexander Schestag stellt sich vor
- 12:55
- Der Kandidat wird befragt
- 12:59
- Der WL erläutert Einzelheiten zur Wahl zum politischen Geschäftsführer
- 13:00
- Die leeren Wahlurnen werden gezeigt
- 13:01
- Der WL eröffnet den Wahlgang für den PolGF
- 13:11
- Der WL startet einen letzten Aufruf für die Wahl zum politischen Geschäftsführers
- 13:12
- Der WL schließt den Wahlgang für die Wahl zum politischen Geschäftsführers - die Auszählung beginnt
- 13:12
- Redeslot Rüdiger (Rudi)Pfeilsticker
- 13:23
- WP006 wird durch den Antragsteller Thomas Ganskow vorgestellt
- 13:25
- Abschlussstatement des Antragstellers
- 13:25
- Der Antrag wird abgestimmt
- WP006 ist angenommen
- 13:
- Der WL teilt die Ergebnisse der Wahl zum politischen Geschäftsführer mit:
- abgegebene Stimmen: 166
- ungültig 0
- Daniel Mönch 101 = 60,84%
- Sascha R. 87 = 52,41%
- Alexander Schestag 35 = 21,08%
- Daniel Mönch nimmt die Wahl an
- 13:28
- VL fragt die Versammlung, ob das Amt des stellv. PolGF besetzt werden soll
- Versammlung stimmt zu
- 12:29
- Letzter Aufruf des WL für die Kandidatenliste zum stellv.PolGF
- WL schliesst die Kandidatenliste
- Kandidat:
- 13:33
- Sascha R. stellt sich vor
- Die Versammlung hat derzeit keine Fragen an den Kandidaten
- 13:34
- Der WL erläutert Einzelheiten zur Wahl des stellv. PolGF
- 13:37
- Die leeren Wahlurnen werden gezeigt
- 13:37
- Der WL eröffnet den Wahlgang zum stellv. PolGF
- 13:45
- Der WL startet einen letzten Aufruf für den Wahlgang des stellvertretenden politischen Geschäftsführers
- 13:47
- Der WL schließt den Wahlgang für die Wahl zum stellvertretenden politischen Geschäftsführer - die Auszählung beginnt
- 13:48
- WP007 wird von Gabriele Biwanke-Wenzel vorgestellt
- 13:51
- Es werden Fragen gestellt und der Antrag diskutiert
- 13:58
- Abschlussstatement der stellvertretenden Antragsstellerin
- 13:58
- WP007 wird abgestimmt
- WP007 ist angenommen
- 14:00
- Es werden Kandidaten für die Kassenprüfer gesucht
- Kandidaten:
- Norbert Boxberg
- Georg von Boroviczeny
- Jan-Peter Rühmann
- Dirk Küsters
- Jiri Cihula
- 14:06
- VL fragt die Versammlung, ob eine gemeinsame oder eine Einzelabstimmung erfolgen soll
- Die Versammlung will eine gemeinsame Abstimmung
- 14:07
- Die Kandidaten werden befragt
- 14:11
- VL fragt die Versammlung, ob eine offene Abstimmung oder eine geheime Wahl gewünscht wird
- Versammlung stimmt für geheime Wahl
- 14:15
- Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl des stellv. PolGF
- abgegebene Stimmen 128
- ungültig 0
- 115 Ja-Stimmen = 89,84%
- 5 Nein-Stimmen = 3,91%
- Sascha Ruschel nimmt die Wahl an
- 14:18
- Der WL erläutert Einzelheiten zum Wahlgang der Kassenprüfer
- 14:22
- Die leeren Wahlurnen werden gezeigt
- 14:23
- Der WL eröffnet den Wahlgang zur Wahl der Kassenprüfer
- 14:34
- Der WL startet einen letzten Aufruf für den Wahlgang der Kassenprüfer
- 14:35
- Der WL schließt den Wahlgang der Kassenprüfer und die Auszählung beginnt
- 14:36
- Letzter Aufruf für die Kandidatenliste für das Bundesschiedsgericht
- 14:36
- Der WL schliesst die Kandidatenliste für das Bundesschiedsgericht
- Kandidaten:
- Melano Gärtner
- Andre Lefeber
- Mirko Pauli
- 14:39
- Melano Gärtner stellt sich vor
- 14:40
- Der Kandidat wird befragt
- 14:41
- Andre Lefeber wird stellvertretend von vorgestellt von Georg von Boroviczeny
- 14:45
- Der Kandidat wird befragt
- 14:46
- Mirko Pauli wird stellvertretend vorgestellt von Rüdiger (Rudi)Pfeilsticker
- 14:48
- Der Kandidat wird befragt
- 14:53
- Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl der Kassenprüfer
- Abgegebene Stimmen: 114
- ungültig: 9
- gültig: 105
- Ja-Stimmen: 80 = 76,19%
- Nein-Stimmen: 24 = 22,86%
- Die Kassenprüfer sind in toto angenommen.
- 14:55
- VL erläutert Einzelheiten zu Wahl und erklärt, daß ein Kandidat nur als Ersatzrichter antritt, das Schiedsgericht dennoch im Block abgestimmt werden soll, falls die Versammlung dem zustimmt.
- 14:56
- Versammlung stimmt für getrennte Wahlgänge. Richter werden in einem, Ersatzrichter in einem anderen Wahlgang gewählt.
- 14:59
- Der WL erläutert Einzelheiten bzgl. der Wahl der Richter des Bundesschiedsgerichts und schliesst die Kandidatenliste für die Richter. Die Kandidatenliste für die Ersatzrichter ist noch offen
- 15:02
- Die leeren Wahlurnen werden gezeigt
- 15:02
- Der WL eröffnet den Wahlgang zur Wahl der Richter des Bundesschiedsgerichts
- 15:13
- Der WL startet einen letzten Aufruf für die Wahl der Richter des Bundesschiedsgerichts
- 15:13
- Der WL schließt den Wahlgang der Richter des Bundesschiedsgerichts - die Auszählung beginnt
- 15:14
- Der WL macht darauf aufmerksam, dass die Liste der Ersatzrichter noch geöffnet ist
- 15:15
- WP008 wird stellvertretend von Gabriele Biwanke-Wenzel vorgestellt
- 15:17
- Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert
- 15:30
- Abschlussstatement
- 15:31
.WP008 wird abgestimmt
- WP008 ist angenommen
- 15:32
- WP009 wurde zurückgezogen
- 15:32
- WP010 wird vorgestellt durch Gabriele Biwanke-Wenzel
- 15:34
- Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert
- 15:40
- Abschlussstatement der stellvertretenden Antragstellerin
- 15:40
- WP010 wird abgestimmt
- WP010 ist angenommen
- 15:41
- Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis der Wahl der Richter des Bundesschiedsgerichts
- abgegebene Stimmen: 99
- ungültig: 0
- Quorum: 50
- Melano Gärtner: 81 = 81,82%
- Andre Lefeber: 73 = 73,74%
- Melano Gärtner nimmt die Wahl an
- 15:43
- Der WL teilt mit, daß die Liste der Ersatzrichter für das Bundesschiedsgericht noch offen ist
- 15:45
- Der WL schliesst die Liste für die Ersatzrichter
- Kandidaten:
- Mirko Pauli
- Andre Lefeber
- 15:48
- Die Wahlhelfer zeigen die leeren Wahlurnen
- 15:48
- Es werden Fragen gestellt und beantwortet --> WL erläutert Einzelheiten zum Wahlgang
- 15.50
- Der WL eröffnet den Wahlgang für die Wahl des Ersatzrichters
- 15:59
- Der WL startet den letzten Aufruf für die Wahl des Ersatzrichters
- 16:02
- Der WL schliesst den Wahlgang für die Ersatzrichter. Die Auszählung beginnt
- 16:03
- Redeslot: Martin Bernhardt
- 16:07
- PP001 wird vorgestellt von Manuela Langer
- 16:12
- PP001 Es werden Fragen gestellt und beantwortet
- 16:13
- PP001 wird diskutiert und der Vorschlag gemacht, den Antrag modulweise abzustimmen.
- Die Antragstellerin wäre einverstanden mit modularer Abstimmung.
- 16:20
- Abschlussstatement der Antragstellerin
- 16:22
- PP001 wird modular abgestimmt:
- Modul 1: angenommen
- Modul 2: angenommen
- Modul 3: angenommen
- Gesamt: angenommen
- PP001 ist angenommen
- 16:24
- Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl der Ersatzrichter für das Schiedsgericht
- Der WL teilt die Ergebnisse der Wahl der Ersatzrichter mit:
- abgegebene Stimmen: 97
- ungültig: 0
- gültige Stimmen: 97
- Mirko Pauli: 74 Stimmen = 76,29%
- Andre Lefeber: 78 Stimmen = 80,41%
- Damit ist Andre Lefeber erster Ersatzrichter und Mirko Pauli zweiter Ersatzrichter
- Beide Kandidaten nehmen die Wahl an
- PP02 wird vorgestellt von Dirk Küsters
- 16:33
- Der Antrag wird diskutiert
- 16:37
- GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf eine Minute für den Rest des Parteitages
- Die Versammlung lehnt ab
- 16:38
- Meinungsbild, die Punkte 1 - 6 modular abzustimmen
- VL fragt jeden Punkt einzeln ab
- Die Versammlung lehnt alle Punkte ab
- 16:39
- Abschlussstatement des Antragstellers
- 16:40
- PP002 wird abgestimmt
- PP002 ist abgelehnt
- 16:40
- SO002 wird vorgestellt von Stefan Urbat
- 16:44
- Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert
- 16:58
- Absschlussstatement des Antragsstellers
- 16:59
- SO002 wird modular abgestimmt
- Modul 1: angenommen
- Modul 2: abgelehnt
- Modul 3: abgelehnt
- Gesamtantrag:
- SO002 ist abgelehnt
- 17:02
- SO003 wird nicht vorgestellt, da der Antragsteller nicht anwesend ist
- VL fragt die Versammlung, ob einer der Anwesenden diesen Antrag übernehmen möchte
- Es findet sich keiner, der diesen Antrag übernehmen möchte
- Die Versammlung hat keine Fragen und keinen Diskussionsbedarf
- SO003 wird abgestimmt
- SO003 ist abgelehnt
- 17:03
- SO005 wird vom Antragsteller Dirk Küsters vorgestellt
- 17:05
- Die Versammlung hat keine Fragen und keinen Dikussionsbedarf
- SO005 wird abgestimmt
- SO005 ist abgelehnt
- 17:06
- SO001 wird vorgestellt von Tuxor
- 17:08
- Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert
- 17:23
- Abschlussstatement
- SO001 wird abgestimmt
- SO001 ist abgelehnt
- 17:25
- Dankesrede unseres 1.Bundesvorsitzenden Sebulino
- 17:28
- Die VL schliesst den Bundesparteitag 18.2 satzungsgemäss