Antrag:Bundesparteitag 2018.2/Antragsportal/SÄA003

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2018.2. Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

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Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer SÄA003
Einreichungsdatum
Antragsteller

Exception

Mitantragsteller
  • Piratonym
  • Gimli
  • dichter
  • Tomatenfisch
Antragstyp Satzungsänderungsantrag
Antragsgruppe Satzungsabschnitt A - §9a - Der Bundesvorstand
Zusammenfassung des Antrags Notvorstand ersetzt den kommisarischen BuVo
Schlagworte Kommissarischer BuVo, Notvorstand
Datum der letzten Änderung 17.11.2018
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting delete.svg Abgelehnt

Antragstitel

Notvorstand

Antragstext

Der Bundesparteitag möge beschließen:


Die Satzung wird wie folgt geändert:


§ 9a wird wie folgt geändert:

a) Absatz 10 wird wie folgt gefasst:

   „(10) Tritt ein Vorstandsmitglied zurück oder kann es seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen,
   geht seine Kompetenz wenn möglich auf ein anderes Vorstandsmitglied über. Besteht der Bundes-
   vorstand aus weniger als fünf handlungsfähigen Mitgliedern, so ist er handlungsunfähig.“

b) Absatz 11 wird wie folgt gefasst:

   „(11) Ist der Bundesvorstand geschlossen zurückgetreten oder wird er handlungsunfähig, so setzt
   das Bundesschiedsgericht auf Antrag eines Piraten einen Notvorstand ein. Der Notvorstand führt
   die dringlichen und notwendigen Geschäfte weiter und beruft unverzüglich auf den nächstmöglichen
   Termin einen Bundesparteitag ein, welcher den gesamten Bundesvorstand neu wählt.“

Antragsbegründung

Die bisherige Regelung hat sich als unklar und wenig praktikabel erwiesen. Die neue Regelung orientiert sich am Vorgehen bei eingetragenen Vereinen.

Diskussion

  • Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}}
  • [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag]


Konkurrenzanträge

SÄA004