BE:Parteitag/AVB2013.1

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Beschlussprotokoll vom 23.02.2013

Aufstellungsversammlung Piratenpartei Deutschland Berlin 2013

Wahl Protokollanten

Kandidaten und Wahl Protokollanten
  • Sebastian Nordhoff
  • ThomasP Thomas Puttkamer
  • Wahlverfahren: offene Wahl
  • Ergebnis: als Protokollanten wurden gewählt:
    • Sebastian Nordhoff
    • Thomas Puttkamer

Sebastian Nordhoff und Thomas Puttkamer nehmen die Wahl an. Thomas Puttkamer leistet die Unterschrift gegenüber dem Bundeswahlleiter.

Wahl der Wahlleitung

Kandidaten und Wahl Wahlleitung
  • Kandidat(in): Jochen Bokor
  • Wahlverfahren: Offenes Wahlverfahren
  • Ergebnis: als Wahlleiter wurde Jochen Bokor gewählt

Jochen Bokor nimmt die Wahl an.

Wahl Versammlungsleitung

Kandidaten und Wahl Versammlungsleitung
  • Kandidat(in): Alexander Morlang
  • Kandidat(in): Philip aka plaetzchen Philipp Brechler
  • Kandidat(in): Nora Chowdry
  • Kandidat(in): Fabio Reinhardt
  • Kandidat(in): Sebastian von Hoff
  • Wahlverfahren: Geheime Wahl - Wahl der Versammlungsleitung erfolgt nach Approval

Es wurden insgesamt 142 Stimmen abgegeben, 0 Enthaltung, 0 ungültige Stimmen - gültige Stimmen: 142

  • 52 Stimmen entfallen auf Alexander Morlang
  • 75 Stimmen entfallen auf Phillip Brechler
  • 87 Stimmen entfallen auf Sebastian von Hoff
  • 97 Stimmen entfallen auf Fabio Reinhardt
  • 103 Stimmen entfallen auf Eleonore Chowdry
  • Ergebnis: Als Versammlungsleiter werden gewählt:
    • Phillip Brechler
    • Sebastian von Hoff
    • Fabio Reinhardt
    • Eleonore Chowdry

Sebastian von Hoff, Fabio Reinhardt und Eleonore Chowdry nehmen die Wahl an. Phillip Brechler nimmt die Wahl nicht an. Eleonore Chowdry ist Versammlungsleitung nach Bundeswahlgesetz.

Versammlungshelfer

es werden benannt:

  • Versammlungsleiterhelfer
    • Therese Lehnen
    • Stefan Polatzek

Wahl der Versammlungszeugen

Wahl der Versammlungszeugen
  • Kandidat(in): Denis Sabin
  • Kandidat(in): Ulrichi Zeder
  • Kandidat(in): Konstanze Dobberke
  • Wahlverfahren: Geheime Wahl - Wahl der Versammlungszeugen erfolgt nach Approval

Es wurden insgesamt 115 Stimmen abgegeben, 0 Enthaltung, 1 ungültige Stimmen - gültige Stimmen: 114

  • 102 Stimmen entfallen auf Denis Sabin
  • 92 Stimmen entfallen auf Ulrichi Zeder
  • 91 Stimmen entfallen auf Konstanze Dobberke
  • Ergebnis: Als Versammlungszeugen werden gewählt:
  • Denis Sabin
  • Ulrichi Zeder

Denis Sabin, Ulrichi Zeder nehmen die Wahl an.

Feststellung der Tagesordnung

Tagesordnung-Vorschlag lt. Einladung des Landesvorstandes=

Tagesordnung

   1.    Begrüßung
   2.    Abstimmung über Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen, Gästen und    Presse
   3.    Wahl der Versammlungsleitung
   4.    Hinweise und Informationen zur Aufstellungsversammlung und zur Wahl
   5.    Wahl der Wahlleitung
   6.    Wahl der Versammlungszeugen
   7.    Wahl des Schriftführers
   8.    Abstimmung über die Tagesordnung
   9.    Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung
  10.   Vorstellung, Befragung und Wahl der Kandidaten für die Landesliste
  11.   Wahl der Vertrauensperson und ihres Stellvertreters
  12.   Schließung der Aufstellungsversammlung
  • Abstimmmung:

Über die Tagesordnung wird eine offene Abstimmung vorgenommen, die Tagesordnung wird angenommen.

Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung

Wahlverfahren Priorisierung mit Reihung

Antragsteller Salomon

Antragstext

Wahlverfahren Priorisierung ohne Reihung

Antragsteller Salomon

Antragstext

  • Abstimmung nach Aussprache
  • Antrag A: Priorisierung ohne Reihung (blau)
  • Antrag B: Priorisierung mit Reihung (rot)
  • in offener Abstimmung: mehrheitlich blau
  • Ergebnis: Antrag A wird abgestimmt
  • Abstimmung über Antrag A ("Priorisierung ohne Reihung")
  • mehrheitlich in offener Abstimmung abgelehnt
  • Ergebnis: Es wird das Wahlverfahren gemäß Wahl- und Geschäftsordnung zur Ermittlung der Kandidaten genutzt
GO-Antrag auf Änderung der GO
Wahlverfahren Mischung von Schulze und Approval

Antragsteller Thomas Wied

Antragstext

  • Gegenrede wurde begründet vorgetragen
  • mehrheitlich in offener Abstimmung abgelehnt
  • Ergebnis: Es wird das Wahlverfahren gemäß Wahl- und Geschäftsordnung zur Ermittlung der Kandidaten genutzt


GO-Antrag auf Änderung der GO
Wahlverfahren Liste iterativ wählen, Platz für Platz

Antragsteller Christopher Lauer

Antragstext

  • Gegenrede wurde begründet vorgetragen
  • mehrheitlich in offener Abstimmung abgelehnt
  • Ergebnis: Es wird das Wahlverfahren gemäß Wahl- und Geschäftsordnung zur Ermittlung der Kandidaten genutzt


GO-Antrag auf Änderung der GO
1-4 einzeln, ab 5 Schulze Simpel

Antragsteller Simon Kowalewski

Antragstext

Wählen Plätze 1 bis 4 in Mehrheitswahl 5 Wahlgang legt den Rest fest mit Schulze Simpel

  • Gegenrede wurde begründet vorgetragen
  • mehrheitlich in offener Abstimmung abgelehnt
  • Ergebnis: Es wird das Wahlverfahren gemäß Wahl- und Geschäftsordnung zur Ermittlung der Kandidaten genutzt
GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung um 15 Minuten
  • Formelle Gegenrede
  • mehrheitlich in offener Abstimmung abgelehnt
  • Ergebnis: Es wird keine Pause geben
GO-Antrag auf sonstiger Antrag
  • Mehrere Wahlgänge für die ersten 4 Plätze, alle weiteren können wir gern in einem Wahlgang stattfinden
  • Versammlungsleitung lehnt das Stellen des GO-Antrages in dieser Form ab
  • Ergebnis: Es wird das Wahlverfahren gemäß Wahl- und Geschäftsordnung zur Ermittlung der Kandidaten genutzt
GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung
  • Punkt im Anschluss an diesen Punkt einfügen: Diskussion über die Wahlreihenfolge
  • Gegenrede wurde begründet vorgetragen
  • mehrheitlich in offener Abstimmung abgelehnt
  • Ergebnis: Die Tagesordnung wird nicht geändert.

TOP10 Vorstellung, Befragung und Wahl der Kandidaten für die Landesliste

Konzept zur Kandidat_innenbefragung auf der Aufstellungsversammlung LV Berlin 2013

Antragsteller Salomon

Meinungsbild (erste Evaluation)

Der Landesverband Berlin möchte die Kandidat_innen für die Liste zur Bundestagswahl auf der #avb13 wie folgt befragen. Die Versammlungsleitung der #avb13 ist für die technische und organisatorische Durchführung der Befragung unter den genannten Bedingungen verantwortlich. Der Modus der Kandidat_innenbefragung ist unabhängig vom zu wählenden Wahlverfahren anzuwenden.

Zeitkontingent

Für alle Kandidat_innen wird mittels Beschluss der Versammlung vor der Befragung ein absolutes Zeitkontingent festgelegt. Das Zeitkontingent gilt nach Beschluss für die gesamte Dauer der Versammlung und darf nicht verändert werden.

Das Zeitkontingent ist nach Verwendungszweck in 2 Teile geteilt.

Der erste Teil des Zeitkontingentes (Vorstellungszeit) beträgt maximal 80% der Gesamtzeit und steht den Kandidat_innen für ihre Vorstellung zur Verfügung. Die Kandidat_innen sind frei darin dieses auszuschöpfen oder nicht. Der zweite Teil des Zeitkontingentes (Befragungszeit) beträgt minimal 20% der Gesamtzeit und steht den Kandidat_innen zu Beantwortung von Fragen der Versammlung zur Verfügung. Die Kandidat_innen sind in der Verwendung frei. Dieser Teil des Zeitkontingentes wird durch den nicht wahrgenommenen Zeitbetrag aus dem ersten Kontingent (erweiterte Befragungszeit) ergänzt. Die Kandidat_innen sind frei darin dieses auszuschöpfen oder nicht. Ablauf der Vorstellung und Befragung

Nach Schließung der jeweiligen Kandidat_innenliste findet die Vorstellung und Befragung der Kandidat_innen in zwei getrennten Runden statt.

Vorstellungsrunde

Bei der Vorstellungsrunde bekommt jede(r) Kandidat_in die Gelegenheit sich innherhalb der Vorstellungszeit selbstständig der Versammlung vorzustellen. Eine Befragung durch die Versammlung ist dabei nicht zulässig. Am Ende der Vorstellung werden die Kandidat_innen durch die Versammlungsleitung gefragt, ob ausreichende Gelegenheit zur Vorstellung bestand.

Bejaht die(der) Kandidat_in die Frage, wird die Vorstellungsrunde mit der(m) nächsten Kandidat_in fortgesetzt.

Wird die Frage verneint, muss die Versammlung über das weitere Verfahren entscheiden.

Die Vorstellungsrunde endet wenn alle Kandidat_innen der Kandidat_innenliste ausreichend Gelegenheit hatten sich der Versammlung vorzustellen.

Die Befragung durch die Versammlung

Nach Abschluss der Vorstellungsrunde wird der Versammlung die Möglichkeit gegeben an ausgewählte Kandidatinnen oder an alle Kandidatinnen Fragen zu stellen.

Die Fragen werden von berechtigten Versammlungsteilnehmer_innen einzeln aus der Mitte der Versammlung mündlich vorgetragen.

Fragen an ausgewählte Kandidatinnen werden durch diese mündlich und für die gesamte Versammlung hörbar beantwortet.

Fragen, die an alle Kandidat_innen gemeinsam gerichtet sind, müssen den Charakter einer geschlossenen Fragestellung (JA-NEIN-Frage) aufweisen oder durch die Versammlungsleitung als solche interpretierbar sein. Alle Kandidatinnen sind aufgerufen durch einfaches Aufzeigen die Frage zu beantworten.

Fragen an alle Kandidat_innen können nach der Beantwortung durch Aufzeigen freiwillig durch die Kandidat_innen mündlich ergänzt werden. Die Versammlungsleitung weist die Kandidat_innen auf diese Möglichkeit hin.

Die Gesamtzeit der mündlichen Anworten jeder(s) einzelner(n) Kandidat_in während der Befragung durch die Versammlung beträgt minimal die festgesetzte Befragungszeit, jedoch maximal die erweiterte Befragungszeit.

Mehrfachbefragungen

Finden während der Dauer der Aufstellungsversammlung Mehrfachbefragungen einzelner Kandidat_innen statt, gelten die Gesamtkontigente fort.

Kandidat_innen, die erneut kandidieren nehmen an der Vorstellungsrunde kein zweites Mal teil.

  • Abstimmung nach Aussprache
  • in offener Abstimmung: mehrheitlich angenommen
  • Ergebnis: Das Konzept zur Kandidat_innenbefragung auf der Aufstellungsversammlung LV Berlin 2013 wird entsprechend verwendet.
Kandidaten und Vorstellung zur Wahl der Beisitzer im Landesvorstand

1 Laura Dornheim

2 Frank Thiesen

3 Jens Müller

4 Stephan Urbach

5 Angelika Brinkmann

6 Rik Aulfes

7 Enno Lenze

8 Björn Glienke

9 Daniel Schweighöfer

10 Georg Borovinczeny

11 Dr. Jens Kuhlemann

12 Cornelia Otto

13 Jan Hemme

14 Michael Konrad

15 Bettina Günter

16 Heide Hagen

17 Maria Rosenau

18 Frithjof Binder

19 Mareike Peter

20 Ulrike Pohl

21 Sebastian Schneider

22 Hans Joachim Weinberger

23 Hannes Wünsche

24 Gerald Wünsch

25 Mechthild Bock

26 Andreas Pittrich

27 Lena Rohrbach

28 Karin Remeikis

29 Robert Ulmer

30 Klaus-Dieter Krause

31 Thomas Strenger

32 Michael Melter

33 Anisa Flieger

34 Fabricio Martins do Canto

35 Michael Mittelbach

36 Jürgen Nowak

37 Hartmut Semken

38 Achim Bartsch

39 Andreas Böttcher

40 Hans Martin Fleischer

41 Lür Waldmann

42 Michael Ickes

43 Tibor Jens Schade

44 Miriam Seyffarth

45 Arthur Kaiser

46 Frank Röder

  • Die Versammlungsleitung beschließt, die Versammlung für 5 Minuten zu pausieren und beendet diese ordnungsgemäß


Dauer der Vorstellung - Vorschlag 1

Antragstext

Den Kandidaten sollen 6 Minuten für die Kandidatenvorstellung und die Fragen eingeräumt werden.

Dauer der Vorstellung - Vorschlag 2

Antragstext

Den Kandidaten sollen 8 Minuten für die Kandidatenvorstellung und die Fragen eingeräumt werden.

Dauer der Vorstellung - Vorschlag 3

Antragstext

Den Kandidaten sollen 10 Minuten für die Kandidatenvorstellung und die Fragen eingeräumt werden, dabei sollen max. 7 Minuten für die Vorstellung aufgewendet werden.

  • Abstimmung nach Aussprache
  • Antrag A: 6 Minuten
  • Antrag B: 8 Minuten
  • Antrag C: 10 Minuten
  • in offener Abstimmung erhielten Antrag B und Antrag C die meisten Stimmen.
  • Ergebnis: Antrag B und Antrag C werden gegeneinander abgestimmt.
  • Antrag B: 8 Minuten (blau)
  • Antrag C: 10 Minuten (rot)
  • in offener Abstimmung: mehrheitlich blau
  • Ergebnis: Antrag B wird abgestimmt
  • Abstimmung von Antrag B: 8 Minuten
  • in offener Abstimmung mehrheitlich angenommen
  • Ergebnis: Den Kandidaten wird ein zeitliches Kontingent von 8 Minuten für Vorstellungen und Fragen eingeräumt.

Die Reihenfolge der Kandidaten wird von der Wahlleitung ausgelost. Dabei ergibt sich folgende Reihenfolge, nach Gruppen:

  • Gruppe 1
    • 25 Mechthild Bock
    • 33 Anisa Flieger
    • 14 Michael Konrad
    • 5 Angelika Brinkmann
    • 16 Heide Hagen
    • 39 Andreas Böttcher
    • 44 Miriam Seyffarth
    • 15 Bettina Günter
    • 13 Jan Hemme
    • 19 Mareike Peter
    • 29 Robert Ulmer
  • Gruppe 2
    • 45 Arthur Kaiser
    • 20 Ulrike Pohl
    • 2 Frank Thiesen
    • 3 Jens Müller
    • 27 Lena Rohrbach
    • 43 Tibor Jens Schade
    • 17 Maria Rosenau
    • 1 Laura Dornheim
    • 4 Stephan Urbach
    • 12 Cornelia Otto
  • Gruppe 3
    • 31 Thomas Strenger
    • 34 Fabricio Martins do Canto
    • 24 Gerald Wünsch
    • 11 Dr. Jens Kuhlemann
    • 40 Hans Martin Fleischer
    • 8 Björn Glienke
    • 9 Daniel Schweighöfer
    • 22 Hans Joachim Weinberger
    • 37 Hartmut Semken
    • 46 Frank Röder
  • Gruppe 4
    • 42 Michael Ickes
    • 21 Sebastian Schneider
    • 36 Jürgen Nowak
    • 10 Georg Borovinczeny
    • 32 Michael Melter
    • 28 Karin Remeikis
    • 23 Hannes Wünsche
    • 26 Andreas Pittrich
    • 18 Frithjof Binder
    • 6 Rik Aulfes
  • Gruppe 5
    • 38 Achim Bartsch
    • 7 Enno Lenze
    • 35 Michael Mittelbach
    • 30 Klaus-Dieter Krause
    • 41 Lür Waldmann
Die Kandidaten stellen sich Nacheinander entsprechend der Auslosung vor. Dabei versicherte jeder Kandidat, in Anschluss an die Vorstellung, genug Zeit dafür eingeräumt bekommen zu haben.
  • im Anschluss an die 2te Gruppenvorstellung folgte
GO-Antrag auf Unterbrechung der Versammlung bis Morgen früh
  • Gegenrede wurde begründet vorgetragen
  • Es wurde ein Meinungsbild abgefragt:
    • Wer der Anwesenden möchte jetzt noch weitermachen und morgen früh um 11:00 die Versammlung fortsetzen
    • Das Meinungsbild ist durchwachsen
  • mehrheitlich in offener Abstimmung abgelehnt
  • Ergebnis: Die Versammlung wird fortgesetzt.
GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes

Sollen die Kandidaten in Gruppen von 8 oder 9 Leuten befragt werden?

  • Das Meinungsbild ist mehrheitlich positiv


GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes

Sollen Kandidaten anderen Kandidaten Frage stellen dürfen?

  • Das Meinungsbild ist durchmischt, eher Negativ

Während der Ja/Nein-Fragen der ersten Gruppe folgten dann folgende Anträge:

GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes

Ist es sinnvoll, keine Ja/NeinFragen zum jetzigen Zeitpunkt zu stellen?

  • überwiegend positiv
GO-Antrag auf Unterbrechung der Versammlung
  • 5 Minuten zur Klärung der Befragungsmodalitäten
  • mehrheitlich in offener Abstimmung abgelehnt
  • Ergebnis: Die Versammlung wird für 5 Minuten zur Klärung der Befragungsmodalitäten unterbrochen.
GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes

Sollen Ja/Nein Fragen vom persönlichen Frageblock getrennt werden?

  • Das Meinungsbild ist mehrheitlich positiv

In der Folge werden nur noch persönliche Fragen gestellt und der Ja/Nein-Fragenblock hinter diesen Tagesordnungspunkt gestellt.

Im Anschluss an die Gruppe 3 folgte ein

GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung
  • nach Aussprache durch die Versammlung
  • mehrheitlich in offener Abstimmung abgelehnt.
  • Ergebnis: Die Versammlung wird fortgesetzt mit der folgenden Gruppe
Kandidaten und Wahl weitere Protokollanten
  • Phillip Brechler
  • Wahlverfahren: offene Wahl
  • Ergebnis: Phillip Brechler wird als Protokollanten nachgewählt:

Eine weitere Gruppe wird nach Auslosung durch Wahlleitung Daniela Berger ausgelost

  • 9 Daniel Schweighöfer
  • 6 Rik Aufles
  • 5 Angelika Brinkmann
  • 43 Tibor Jens Schade
  • 23 Hannes Wünsche
  • 19 Mareike Peter
  • 14 Michael Konrad
  • 25 Mechthild Bock

Es folgt die Befragung

GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste

ohne Gegenrede

  • Ergebnis: Die Rednerliste wird geschlossen

Die Fragerunde ist damit beendet.

GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes

Eine weitere Befragungrunde am Anschluss dieser Befragung?

  • Das Meinungsbild ist mehrheitlich positiv
  • Ergebnis: Es wird im Anschluss an die Fragerunde eine weitere geben.
  • Dennis wird als Versammlungshelfer bestimmt.
GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung
  • Ohne Gegenrede angenommen
  • Ergebnis: Die Versammlung wird um 21:25 um 5 Minuten unterbrochen.

Die Wahlleiterin Daniela Berger lost eine weitere Gruppe in einer Urnenwahl Runde aus:

Reihenfolge:

  • 42: Michael Ickes
  • 37: Hartmut Semken
  • 22: Hans Joachim Weinberger
  • 11: Dr. Jens Kuhlmann
  • 1: Laura Dornheim
  • 41: Lür Waldmann
  • 10: Geoerg von Boroviczeny
  • 36: Jürgen Nowak

3 der gelosten Kandidaten waren nicht mehr anwesend.

GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste
  • Abstimmung nach Aussprache
  • mehrheitlich in offener Abstimmung abgelehnt.
  • Ergebnis: Die Rednerliste wird nicht geschlossen
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste
  • Abstimmung nach Aussprache
  • mehrheitlich in offener Abstimmung angenommen.
  • Ergebnis: Die Rednerliste wird geschlossen
GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes

Wer hat in der letzten Stunde seine Meinung zu einem Kandidaten geändert?

  • in offener Abstimmung überwiegend durchmischt positiv, leichte tendenz zu positiv
GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes

Sollen wir uns morgen wieder um 10 treffen?

  • in offener Abstimmung überwiegend durchmischt positiv, leichte tendenz zu positiv

Die Versammlung untebricht die Versammlung um 22:26. Die Versammlung soll am 25.02.2013 um 10 Uhr fortgesetzt werden

Fabio Reinhardt eröffnet die Versammlung am 25.02.2013 um 10:04.

Die Versammlungsleitung wird an Elenoer Chrowdy übergeben.

Die Wahlleiterin Daniela Berger lost eine weitere Gruppe:

Gruppe 4:

3 Jens Müller 16 Heide Hagen 18 Frithjof Binder 33 Anisa Fliegler 35 Michael Mittelbach 26 Andreas Pittrich 28 Karin Remeikes 17 Maria Rosenau

Die Versammlung wird seitens der Versammlungsleitung für ein paar Minuten unterbrochen und um 10:20 fortgeführt.


GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste

formelle Gegenrede

  • in offener Abstimmung mehrheitlich positiv
  • Ergebnis: Die Rednerliste wird geschlossen

Befragung der Kandidaten beendet, es wird von der Wahlleitung eine neue Gruppe gelost

31 Thomas Strenger 30 Klaus Dieter Krause 46 Frank Roeder 13 Jan Hemme 39 Andreas Böttcher 12 Cornelia Otto 20 Ulrike Pohl 32 Michael Melter

Die Versammlungsleitung bittet die Versammlung darum, zu entscheiden, wie mit Kandidaten verfahren werden sollen, die am Vortag aufgrund nichtanwesenheit nicht befragt werden konnten.

Die Rednerliste ist für für und Gegenreden geöffnet.

GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste

formelle Gegenrede

  • in offener Abstimmung mehrheitlich positiv
  • Ergebnis: Die Rednerliste wird geschlossen
GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes

Sollen Kandidaten, die am Vortag nicht mehr anwesend waren, nachgelost werden?

  • in offener Abstimmung mehrheitlich positiv
  • Ergebnis: Kandidaten werden im Anschluss nachgelost und befragt

Die Befragung beginnt

GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 1 Minute

begründete Gegenrede

  • in offener Abstimmung mehrheitlich positiv
  • Ergebnis: Die Redezeit je Beitrag wird auf eine Minute begrenzt

Redeliste ist erschöpft, Befragung beendet

Die Wahlleiterin lost die nächste Runde.

08 Björn Glinke 22 Achim Bartsch 02 Frank Thiesen 27 Lena Rohrbach 38 Achim Bartsch 29 Robert Ulmer 45 Arthur Kaiser 41 Lür Waldmann 43 Tibor Jens Schade 36 Jürgen Nowak 28 Karin Remeikis

Die Redeliste ist erschöpft. Die Fragerunde ist somit beendet

Somit ist die Einzelbefragung von Kandidaten beendet, es folgen die Ja-/Neinfragen in großer Runde


GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes

Geben wir den Kandidaten noch ein kurzes Abschlussstatement?

  • in offener Abstimmung mehrheitlich abgelehnt
  • Ergebnis: Kandidaten erhalten keine Möglichkeit auf Abschlussstatement
GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes

Sieht man die vordere Reihe gut?

  • in offener Abstimmung mehrheitlich negativ
  • Ergebnis: Die vordere Reihe positioniert sich besser
GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes

Dürfen alle die in der Redeliste stehen, mehr als eine Frage gestellt werden kann?

  • in offener Abstimmung mehrheitlich positiv
  • Ergebnis: je Redner dürfen mehr als eine Frage stellen.

Die Versammlungsleitung gestattet 2 Fragen pro Redner

Meinungsbild für die Versammlungsleitung: Sollen 2 oder 3 Fragen je Redner erlaubt werden?

  • 2 Fragen blau
  • 3 Fragen rot
  • in offener Abstimmung mehrheitlich rot
GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes

Darf sich ein Redner im Anschluss an seine Beiträge noch einmal anstellen?

  • in offener Abstimmung mehrheitlich negativ
GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung
  • in offener Abstimmung mehrheitlich positiv
  • Ergebnis: Die Versammlung wurde um 14:13 für 10 Minuten unterbrochen.

Der Wahlleiter bittet seine Wahlhelfer zu sich.

Die Versammlungsleitung eröffnet die Versammlung um 14:39 Uhr wieder

Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren, Verständnisfragen werden geklärt

GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes

Findet die Versammlung es gut dass 90% der Abgeordneten vor bei der ESM-Abstimmung keine Ahnung von der Materie hatten?

  • Versammlungsleitung sieht das Meinungsbild als nicht zulässig an.
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste

Wahlleiter: Möchte die Redeliste nicht schließen, da es um das Wahlsystem geht und die Fragen beantwortet werden müssen.

  • Ergebnis: Redeliste wird nicht geschlossen
GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung

Änderung an 8.4(3) Anfügen: Nach dem Abschluss des 1. Wahlgangs kann die Versammlung über die Durchführung weiterer Wahlgänge abstimmen.

  • in offener Abstimmung mehrheitlich positiv
  • Ergebnis: "Nach dem Abschluss des 1. Wahlgangs kann die Versammlung über die Durchführung weiterer Wahlgänge abstimmen." wird an 8.4(3) angefügt

Wahlleitung gibt bekannt: 329 akkreditierte

Versammlungsleitung fragt die Versammlung

Ist jemand in der Versammlung der Meinung, dass eine Person, die akkreditiert wurde, nicht stimmberechtigt ist?

  • Eine Person der Versammlung zweifelt dies an, kann dazu aber keine weiteren, genaueren Angaben machen.
  • Auf Grund der Größe der Versammlung, kann die Person dies nicht genau spezifizieren.
Wahlen
  • Wahlleitung eröffnet den Wahlgang um 15:31 Uhr.
  • Wahlleitung erkennt keine wählenden Personen mehr und ruft um 16:09 dazu auf, sich kenntlich zu machen, wenn man die Stimmabgabe noch tätigen möchte.
  • Wahlleitung 16:09 Ein Zeitfenster von einer Minute wird eingeräumt, um seine Stimmabgabe abzuschließen
  • Wahlleitung beendet den Wahlgang um 16:10 Uhr.

Der Wahlleiter verkündet um 18:47 "Herzlichen Glückwunsch, wir haben eine Liste"

  • 14 Kandidaten, keine Stichwahlen
Ergebnis des Wahlgangs
  • Platz 1: Cornelia Otto (Nr. 12 mit 14 Punkten)
  • Platz 2: Miriam Seyffarth (Nr. 44 mit 13 Punkten)
  • Platz 3: Lena Rohrbach (Nr. 27 mit 12 Punkten)
  • Platz 4: Ulrike Pohl (Nr. 20 mit 11 Punkten)
  • Platz 5: Andreas Pittrich (Nr. 26 mit 10 Punkten)
  • Platz 6: Laura Dornheim (Nr. 1 mit 9 Punkten)
  • Platz 7: Jan Hemme (Nr. 13 mit 8 Punkten)
  • Platz 8: Anisa Fliegner (Nr. 33 mit 7 Punkten)
  • Platz 9: Enno Lenze (Nr. 7 mit 6 Punkten)
  • Platz 10: Heide Hagen (Nr. 16 mit 5 Punkten)
  • Platz 11: Stephan Urbach (Nr. 4 mit 4 Punkten)
  • Platz 12: Michael Melter (Nr. 32 mit 3 Punkten)
  • Platz 13: Mareike Peter (Nr. 19 mit 2 Punkten)
  • Platz 14: Daniel Schweighöfer (Nr. 9 mit 1 Punkten)

Die folgenden Kandidaten erreichten nicht das Quorum und werden entsprechend der Rangfolge aufgelistet

  • Fabricio do Canto (Nr. 34)
  • Michael Mittelbach (Nr. 35)
  • Thomas Strenger (Nr. 31)
  • Jürgen Nowak (Nr. 36)
  • Hartmut Semken (Nr. 37)
  • Frank Roeder (Nr. 46)
  • Arthur Kaiser (Nr. 45)
  • Tibor Jens Schade (Nr. 43)
  • Michael Ickes (Nr. 42)
  • Lür Waldmann (Nr. 41)
  • Hans Martin Fleischer (Nr. 40)
  • Andreas Böttcher (Nr. 39)
  • Achim Bartsch (Nr. 38)
  • Klaus-Dieter Krause (Nr. 20)
  • Robert Ulmer (Nr. 29)
  • Karin Remeikis (Nr. 28)
  • Angelika Brinkmann (Nr. 5)
  • Rik Aulfes (Nr. 6)
  • Björn Glienke (Nr. 8)
  • Georg v. Boroviczeny (Nr. 10)
  • Jens Kuhlemann (Nr. 11)
  • Michael Konrad (Nr. 14)
  • Bettina Günter (Nr. 15)
  • MarySheep (Nr. 17)
  • Frithjof Binder (Nr. 18)
  • Sebastian 'Schmiddie' Schneider (Nr. 21)
  • Hans-Joachim Weinberger (Nr. 22)
  • Hannes Wünsche (Nr. 23)
  • D.-Ing. Gerald Wünsch (Nr. 24)
  • Mechthild Bock (Nr. 25)
  • Frank Thiesen (Nr. 2)

18:57 Der Wahlleiter verkündet die Annahme der Wahl durch alle Kandidaten

Wahl der Vertrauensperson und ihres Stellvertreters

Die Versammlungsleitung möchte gern Vertrauenspersonen wählen (19:03)

Kandidaten und Wahl der Vertrauensperson

1. Andreas Baum (rka) 2. Sven-Ola Tuecke 3. Lars Hohl (derPUPE) 4. Maria Rosenau (MarySheep) 5. Vincent Eppelt

  • Wahlverfahren: offene Wahl
  • Ergebnis: als Vertrauensperson wurde gewählt
    • Lars Hohl
Kandidaten und Wahl der stellvertretenen Vertrauenspersonen

1. Andreas Baum (rka) 2. Sven-Ola Tuecke 3. Maria Rosenau (MarySheep) 4. Vincent Eppelt

  • Wahlverfahren: offene Wahl
  • Ergebnis: als stellvertretene Vertrauensperson wurden gewählt
    • Andreas Baum

Schließung der Versammlung

  • Die Versammlungsleitung bedankt sich bei allen Organisatoren, Helfer und der Versammlung

Die Aufstellungsversammlung endet um 19:30