BE:Parteitag/2013.1/Bewerber/MIckes
naja, #eigentlich wollt ich mir das ja nicht mehr antun, nach der verkackten Direktkandidatur in Heilbronn. Doch der politische Kampfgeist war kurzzeitig wieder mal größer. Nun kommen wir zurück zum Wesentlichen:
wählt mich!
dieses ganze Listenaufstellungsgedöns, sich messen und messen lassen, sich produzieren und ins rechte Licht stellen - wie's grad so weiter gehen wird, im Walkampf und im Bundestag - ist nichts für mich und nicht meine Vorstellung wie Politik sein sollte. Und ich kann's nicht.
Manche, vielleicht viele Leute haben ihre Hoffnungen in diese Ehrlichkeit und meine Kandidatur gesetzt, doch ich kann nicht glauben, dass sie zum Erfolg der Piratenpartei führen wird, dem ich mich als ihr Vertreter verschreiben würde.
[[BTW18/Listenplatz::von mu nach i Ordinärzahlen| ]]
Fragen an mich per:
Zu meiner Kandidatur:
So Nicht!
42 ist die Antwort auf die Frage nach dem Leben, dem Universum und dem ganzen Rest. Die Frage verkörpere ich, liquiddemokratische Einwohnerversammlungen (nach §42 BezVG) mach ich.
Außerdem GeLEBtER Widerstand und den Freifunk Glöckner vom Rathaus Schöneberg.
Denn: bei Dörk NIE rings the BELl!
$42 Einwohnerversammlungen
An dem Plan, einen Baumarkt auf das Gleisdreieck zu stellen, ist einiges fragwürdig:
- Im Zuge der Entwidmung des ehemaligen Bahngeländes wurde die gesamte mögliche Baufläche des Areals von Yorckstrasse bis zum Potsdamer Platz auf diese 6ha zwischen S1 und S2 konzentriert. In der Parklandschaft des Gleisdreieckparks sollte ein einziges 30-geschossiges Hochhaus entstehen, hä?
- Der Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksbürgermeister Schulz gewann Hellweg dafür, dort einen Baumarkt zu bauen. Da revoltierte die SPD ob einer solchen Verschwendung an Baupotential.
- Trotzdem wurde derart geplant, dass das SPD-dominierte Tempelhof-Schöneberg mit eingebunden sein musste. Denn just an dieser Stelle verläuft die Bezirksgrenze entlang der zwischenkriegerischen Gebäudekante, 16m von der Yorckstrasse versetzt. Das fiel allerdings nach -zig BVV Sitzungen und Baukolleg-Runden erst Matthias Bauer aus der Bürgerschaft auf.
- Zwischenzeitlich wurden die gewählte Anwohnervertretung in der projektbegleitenden Arbeitsgruppe von dem Quartiersmanagment vom Pallaseum übernommen
- und ein Fußballfeld auf das Dach des Baumarkts verlegt, obwohl es nach dem Berliner Regularium für Turnierspiele zu klein ist, der Bedarf nicht besteht und die Unterhaltungskosten nicht gedeckt sind.
- Als Ausgleichsfläche für das Bauvorhaben wurde eine Fläche an der Flottwellstrasse ausgewiesen, die eigentlich für den Möckernkiez vorbehalten war, außerdem zu klein und untertunnelt ist, so dass sie ökologisch wertlos ist.
So waren die Bezirksverordneten in den beiden Bezirken so ziemlich vor den Kopf gestoßen, als sie nach der Winterpause mit der 500-seitigen Vorlage zur Aufstellung des B-Plans konfrontiert wurden. Hellweg übte massiv Druck aus, damit die Verordneten zustimmen und der Baumarkt bis zur Sommersaison eröffnet werden könne. „Sonst müssten 60 Arbeitsplätze gestrichen werden,“ hieß es aus Hellweg-Kreisen. Dabei hätte Hellweg während des Dauerfrosts im Januar sowieso nicht bauen können.
Szenenwechsel: Auf einem außergalaktischen Planeten versammeln sich die prähistorische Gesellschaft um das Rechenergebnis des 7,5 Millionen Jahre lang arbeitenden Supercomputers zu erwarten. Schließlich antwortet „Deep Thought“ auf die Frage „nach dem Leben, dem Universum und dem ganzen Rest“ mit „42“. Die Präzisierung der Frage jedoch erfordert ein noch größer angelegtes Experiment: Die irdische Zivilisation.
Was Douglas Adams in seinem Werk „Per Anhalter durch die Galaxy“ darstellt, wird derzeit in Berlin weiter gesponnen. Denn was passiert, während die vielen Verordneten, Experten und Politiker sich die Haare raufen darüber, wie mit dem Bebauungsplan zu verfahren ist? - Aus der Bürgerschaft, diesem schwarmhaften Supercomputer „Deep Thought“ kommt die Antwort 42!
Der Paragraph 42 des Berliner Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) nämlich sieht Einwohnerversammlungen vor „zur Erörterung von wichtigen Bezirksangelegenheiten“. Zum ersten Mal überhaupt wurde in der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in Tempelhof-Schöneberg, aus der Bürgerschaft heraus, ein Antrag auf eine solche Einwohnerversammlung gestellt – und einstimmig angenommen.
Doch das Achselzucken geht weiter: Denn auch hier wirft die Antwort 42 mehr Fragen auf, als sie beantwortet: Wer ist die „betroffene Einwohnerschaft“ die den Bebauungsplan erörtern soll? Wie soll die „Erörterung“ von statten gehen und welche Relevanz hat dieses vor nunmehr 8 Jahren legislierte Instrument der Bürgerbeteiligung überhaupt?
Nach Meinung von Michael Ickes von der Piratenfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg, der diese Fragen schon in einer Großen Anfrage im Juni letzten Jahres aufwarf, und damit diese inszinierte Satirealität ins Rollen brachte, sollte der von Douglas Adams aufgezeigte Weg weiter verfolgt werden. Dementsprechend ist die irdische Zivilisation in Tempelhof-Schöneberg gerade dabei die Frage „nach dem Leben, dem Universum und dem ganzen Rest“ auf den Hellweg Bebauungsplan zu konzentrieren und zu präzisieren. Da sollte die etablierte Politik diesen neuen Supercomputer, die Einwohnerversammlung, den „Schwarm“ nicht bei stören, sondern Vertrauen aufbringen. Ob sich seine Vorhersagen einer liquiddemokratischen Selbstorganisation bewahrheiten, wird sich am 12. Februar herausstellen.
Unterdessen hat die Abgeordnetenfraktion der Piraten eine weitere Initiative von Michael Ickes aufgegriffen und möchte den Paragraphen 42 BezVG in den Gesetzestext zum Tempelhofer Feld schreiben, der als Volksbegehren allen Berlinern zur Abstimmung vorgelegt werden soll. [1]
- Grosse Anfrage
- LiveLiquid Bautzener Sch/n/eis/s/e
- Fishbowl Agora Bautzener Brache
- Fishbowl Kandidatenfindung
- liquiddemokratische Bezirksentwicklungsplanung
GeLEBtER Widerstand
Annedore Leber war nicht nur die Frau an Julius Lebers, des Nazi Widerstandkämpfers um den Kreisenauer Kreis, sondern auch eine der ersten die den Widerstand systematisch dokumentierte und aufarbeitete, und so die Erinnerung an den Widerstand ermöglichte.
Durch zeitgenössische Formen des Widerstands gegen die Stadtumbauwut West wurde erreicht, dass ihre ehemalige Kohlehandlung in der Torgauer Strasse erhalten bleibt. Grafitti und Deaddrops sollen sie wieder zu einem Treff- und Austauschpunk des zeitgenössischen Widerstands machen.
Der Freifunk Glöckner vom Rathaus Schöneberg
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt verschreibt sich dazu, die Glockentürme in seinen Liegenschaften für ein Freifunk Glöckner-in-Residenz Kollektiv zur Verfügung zu stellen.
Dazu
- Beauftragt das BA den Verein Freifunk e.V. mit der Projektentwicklung und stellt Fördermittel vom JobCenter zur Verfügung.
- Prüft das BA, welche Kosten im Zuge der Sanierung der Liegenschaften dadurch eingespart werden könnten, dass die Glockentürme in Wohnraum umgewandelt werden, und unter welchen Bedingungen das möglich ist. Darüber berichtet das Bezirksamt in einer MzK in der Januar Sitzung der BVV.
- Prüft das BA, welche Mittel der EU, und unter welchen Bedingungen, abgerufen werden können, um das Konzept umzusetzen bzw. zu unterstützen.
Begründung: Der Glockenturm spielt eine große Rolle in der Geschichte und demokratischen Tradition des Bezirks....
Dass gerade die Freiheitsglocke im Rathaus Schöneberg nicht mehr läutet und der Glockenturm aus Brandschutzgründen nicht mehr zugänglich ist, ist ein Mißstand, der behoben werden muß [auch im Hinblick auf was für ein Jubiläum?]...
Das Konzept des Freiheitsglockenläuten bedarf jedoch eines zeitgemäßen Updates. "Freifunk" ist dafür das geeignete Mittel: "Freifunk" ist ein internationales Projekt für freie Drahtlos-Netzwerke und freie Frequenzen für die Allgemeinheit auf Basis von freier und offener Software und offenen Industriestandards. Freifunk hat in Berlin durch ehrenamtliche Arbeit bereits mehrere hundert kostenlose Zugangsmöglichkeiten zum Internet installiert und betreibt den "BerlinBackbone" - das freie Berliner Wlan-Netz.
Der Brandschutz verlangt für Büroräume den Einbau, innerhalb des Rathausgebäudes, eines kostenintensiven zweiten Fluchtwegs. Wenn jedoch der Glockenturm zu Wohnraum - für das Glöcknerkollektiv - umgenutzt wird, könnte ein sehr viel kostengünstigerer außenliegender Fluchtweg geschaffen werden.
Das Glöckner-Kollektiv soll einerseits traditionelle Berufe wiederbeleben [siehe Walprogramm der Piraten Berlin] andererseits Besuchern der Stadt, denen durch das zu schaffende Zweckentfremdungsgebot günstige Übernachtungsmöglichkeit genommen wird, die Möglichkeit gegeben werden, sich in das kommunale Gestalten und Feiern von Freiheit und Demokratie praktisch einzubringen.
Bei Dörk NIE rings the BELl
“Außenpolitisches Programm der Berliner Piraten“
Die Berliner Piraten sind grundsätzlich eingeschränkt in der Gestaltung von Außenpolitik aus folgenden Gründen:
Außenpolitik, mehr noch als andere Politikzweige, wurde und wird betrieben von einer exklusiven Elite, weitestgehend am Bürger vorbei. Historisch-kulturell bedingt hat der deutsche Bürger ausserdem ein vergleichbar geringes Interesse an Außenpolitik.
Beides werden die Piraten ändern. Der Bürger wird ein größeres Interesse an Außenpolitik entwickeln, indem er in die Varantwortung genommen wird, diese zu gestalten.
Das Modell des europäischen Föderalismus, dem sich die Berliner Piraten prinzipiell verschreiben, sieht vor, dass Außenpolitik zusammen mit Verteidigungspolitik eines der wenigen Politikfelder ist, das auf europäischer Ebene betrieben wird. Damit wäre die Beschäftigung mit Außenpolitik auf Landes- und selbst Bundesebene hinfällig.
Der Gestaltungsspielraum für Außenpolitik auf Landesebene ist tatsächlich gering, und beschränkt sich auf die Arbeit durch den Bundesrat sowie im Ausschuß für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien, Berlin-Brandenburg (u.a.)
Die gegebenen Wege gilt es zu nutzen, Außenpolitik im Sinne der Piraten und zur Erbauung des Menschen zu gestalten. Das Verharren und die Verweigerung bis ideale Strukturen geschaffen sind, lehnen wir ab, weil es unweigerlich daszu führt, dass diese Strukturen vom Establishment für ihre konventionelle, anachronistische und statische Zwecke missbraucht werden.
Aus dem selben Grund sagen wir: „Keine Fortentwicklung der EU ohne gemeinsame Wirtschaftspolitik; keine gemeinsame Wirtschaftspolitik ohne eine starke Sozialcharta.“
Die Berliner Piraten verschreiben sich dem globalen Gedanken der piratischen Bewegung. Politik soll gemeinsam betrieben werden; es gibt in diesem Sinne kein Innen und Außen.
Das Internet und Soziale Netzwerke, welche die Herkunft der Piraten sind, kennen keine Grenzen. Wo sie existieren, in der Sprache und nationalstaatlich bedingt, sind sie abzubauen und zu überwinden. Dabei verschreiben sich die Berliner Piraten der kommunalen Eigenständigkeit und Selbstbestimmung. Den Berliner Piraten schwebt dementsprechend ein kooperatives Netzwerk von selbstbestimmten Kommunen vor.
Die Berliner Piraten sind in der glücklichen Lage, diese Vorstellungen pragmatisch und zielführend zu verfolgen und umzusetzen.
In den jeweiligen Ausschüssen werden sie sich dafür einsetzen, Städtepartnerschaften und Städteverbindungen zu stärken.
Ein Anfang wird mit Reykjavik gemacht, welches mit Jon Gnarr als Bürgermeister einen Gleichgesinnten hat und wo sehr gute Gründe und überparteiliche Interessen für eine Städtepartnerschaft existieren.
Desweiteren werden sich die Berliner Piraten in Netzwerken, wie BaltMet und dem UN Global Compact Cities Programm engagieren. Ersteres, welches primär wirtschaftliche Interessen verfolgt, muss das Soziale diesen Interessen voran stellen und sich für einen größeren Raum öffnen.
Das Global-Compact-Cities-Programm ist das Vehikel, um uns mit Menschen zu solidarisieren, die unter autokratischen Regimen leiden, bzw. sich im Wiederaufbau befinden. Es ist außerdem unser Fuß in der Tür der Vereinten Nationen, die wir uns ebenso als Netzwerk vorstellen.
Zentralistische Bürokratien lehnen wir ab, sind uns aber bewusst, dass gewisse Mechanismen nötig sind um Standards der Gewaltlosigkeit und der Menschenrechte einzufordern, zu entwickeln und zu wahren. Damit werde ich die WeltKonTrolle an mich reißen.
