BE:Parteitag/2013.1/Bewerber/ingwerbaer

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Vorlage
Kandidatur auf
LMV Berlin 2013.1
Mmelter.jpg
Name Michael Melter
Name im Wiki ingwerbaer
Geburtsjahr 1959
Crew Herz aus Gold
Squads/AGen ÖPNV ökosozialer Stadtumbau

Landesbeauftragter Berlin für ÖPNV / Verkehr

Pressesquad

Stellvertretender Landespressesprecher

Mitglied seit September 2011
Beruf Politikwissenschaftler

Koch/Anthropologe/Fachwirt Touristik

Kandidatur für
Listenplatz 2 - x der Landesliste zur Bundestagswahl

Kandidatenvorstellung

Meine Benutzerseite findet ihr hier.

Piraten-Aktivitäten

  • Landesbeauftragter ÖPNV/Verkehr

Info-Flyer für Berlin für umlagefinanzierten ÖPNV (Zusammenarbeit Stephan Polatzek und Squad)

  • Squad ÖPNV Ökosoziales Projekt
  • Stellvertretender Landespressesprecher
  • Pressesprecher BVV Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg
  • Co-Bürgerdeputierter Frauen, Gleichstellung, Queer Friedrichshain-Kreuzberg
  • Crew Käpt`n Herz aus Gold

Alle Varianten des Berufslebens durchlebt:
Angestellter, Arbeitsloser, Selbständiger (von Banken nach über 10 Jahren in die Knie gezwungen), prekär/befristet Beschäftiger. Kenne daher Probleme und Herausforderungen von vielen Seiten.

Was ihr von mir erwarten könnt:

✚ Teamplayer. Input von vielen Seiten, Basis, Parteifreunde, andere Parteien. Ausserhalb von Parteien (Bürger). Zusammenarbeit. Konsensfindung. Ziel. Bin auch im Bundesgebiet gut vernetzt in vielen Landesverbänden.

✚ Lösungen für eine Politik unter Einbindung aller Menschen ist für eine friedliche Gesellschaft notwendig und für mich selbstverständlich. Mittelstand stärken. Würdige Arbeit für Menschen schaffen, und Menschen nicht zu Arbeit zwingen. Freiheit. Freies Netz.

✚ Setze mich daher für das BGE, den gläsernen Staat, den freien und unabhängigen Bürger, den umlagefinanzierten ÖPNV (Barrierefreiheit, Mobilität, soziale Teilhabe) ein. Und für vieles mehr, wo Piraten dafür sorgen können, dass wir ALLE auf gemeinsame Ziele unter Beibehaltung voller Diversität hinarbeiten.

✚ Und das heißt auch: Gender-Themen, Queer-Themen: Ja! Aber um das Ziel der Gleichberechtigung zu erreichen, ohne Queer und Männer zu diskriminieren.

✚ Barrierefreiheit. Im ÖPNV (fahrscheinlos, barrierefreier Zugang, Verknüpfung mit OpenData). Beim Wohnen (Barrierefreies Bauen subventionieren). Beim Essen (Kennzeichnungspflicht für Zusatzstoffe/Allergene/Chemie OHNE Ausnahme)

✚ Gelassenen, unaufgeregten Umgang mit anderen Menschen mit Respekt, Verständnis und dem Wissen, es nicht allen jederzeit Recht machen zu können. Charakter behalten. Authentisch zu sein.

Politische Ziele

Ergibt sich bereits aus den darüber genannten Bereichen. Kurz dargestellt:

✚ Freies Netz. Freies Europa.
✚ Demokratische Strukturen in Brüssel einbringen. Von Berlin aus darauf hin arbeiten.
✚ BGE.
✚ Umlagefinanzierter ÖPNV. Soziale Teilhabe. Barrierefreiheit.
✚ Gesundes Essen. Barrierefrei. Kennzeichnungszwang für Industrie /Gastronomie (Allergiker, Gesundheit).
✚ Soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit unabhängig vom Geschlecht / sexueller Prägung / Herkunft /Alter.

Nächste konkrete Aktion: Wahlkampfhilfe für NDS, zum Beispiel am 12. Januar in Hannover bei der Piraten-Aktion "Fahrscheinfreier ÖPNV" mit Pressekonferenz und Vorstellung der Piraten-Konzepte für einen barrierefreien, umlagefinanzierten ÖPNV.

Fragen von Kallomat (Cyberkalle)

INTRO: Würde mir da im konkreten Fall auf jeden Fall Team-Kompetenz und Referenten-Wissen heranziehen.

1.) Der Fernsehausschuss der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat 2010 die Ausstrahlung von Formaten wie The Ultimate Fighter, UFC Unleashed und UFC Fight Night verboten mit der Begründung:

„Der Fernsehausschuss hält die genannten Formate durch die Massivität der gezeigten Gewalt für nicht akzeptabel. Die darin stattfindenden Tabubrüche, wie das Einschlagen auf einen am Boden liegenden Gegner, widersprechen dem Leitbild eines öffentlich-rechtlich getragenen Rundfunks nach Art. 111a der Bayerischen Verfassung, in dem u.a. gegenseitige Achtung (Art. 111a Abs.1 Satz 5) und das Verbot der Verherrlichung von Gewalt (Art. 111a Abs. 1 Satz 6) vorgegeben sind.“

(1) Wenn die öffentlich-rechtlichen Sender keine Filme zeigen würden, in denen Gewalt gezeigt würde, wäre es konsequent und nachvollziehbar. So wirkt die Entscheidung etwas losgelöst und inkonsequent. Und damit ist sie prätentiös und einseitig, also eine falsche Entscheidung! Warum in diesem Fall nicht zeigen, in anderen ja?

(2) Generell sind die öffentlich-rechtlichen Medien undemokratisch aufgebaut, intransparent und in ihrer Struktur durch Parteien- und Lobbystrukturen besetzt. Ihr Einfluss auf die Informations- und Unterhaltungskultur sollte zunächst erst einmal demokratisiert werden, bevor Verbote und Einschränkungen "aus dem Elfenbeinturm" beschlossen und dem Bürger vor die Nase gesetzt werden.

(3) Ich persönliche finde gewaltverherrlichende Szenen nicht nötig, aber scheinbar geht es auch nicht ohne.

Wie stehst du zu diesem Verbot? Hat die BLM richtig gehandelt?

Siehe oben, es ist eine falsche Entscheidung!

2.) Was möchtest du gegen Gewalt und rassistische, antisemitische und volksverhetzende Pöbeleien von Ultras und Hooligans außerhalb und innerhalb von Stadien unternehmen. Sind die Repressionen gerechtfertigt?

Das fängt bei Bildung, Verhinderung von Jugendarbeitslosigkeit und Jobangeboten an und zieht sich hin zu Schulungen und Seminaren zur Konfliktvermeidung. Mehr geschultes Personal in Stadien, aber selbstverständlich auch ausserhalb. Unsere Gesellschaft muss generell durch Aufklärung, Integration, Miteinander dazu geschult werden, das Rassismus, Antisemitismus und volksverhetzende Parolen eingeschränkt, vermindert und am besten ganz vermieden werden. Repressionen ist hier mM nach ein unscharfes Wort: Wer rassistisch/antisemitisch/volksverhetzend/sexistisch handelt in einer Gruppe, darf laut unserem Gesetz bestraft werden. Das würde ich nicht als Repression bezeichnen. Denn diese Gruppen werden nicht verfolgt oder unterdrückt, sondern lediglich bestraft für einen Verstoss gegen Gesetze.

3.) Bist du für ein Stadionverbot für gewaltbereite Ultras und Hooligans und das diese in einem bundesweiten Register geführt werden?

Schwierig. Bin gegen Register, aber auch gegen Gewalt. Register schliessen keine Gewalt aus, nur direkte Kontrolle bei Einlass kann Waffen o.ä. aufspüren. Friedensarbeit der Fans ist notwendig, Schulungen, von Vereinen und Anhängern. Aufklärung. Zusammenarbeit mit Polizei. Gefahr auch groß, dass generell Fußballfans pauschal als gewaltbereit abgestempelt werden.

4.)Was hältst du vom Zünden von Feuerwerkskörpern (Bengalos, Rauchbomben etc.) in Stadien zu Verstärkung von Emotionen?

Das lenkt vom sportlichen Ereignis ab, kann bei alkoholisiertem oder einem Zustand unter anderen Drogen zu Unaufmerksamkeit führen und damit zu Gefährdung von anderen Menschen. Siehe Silvester. Scheint auf den ersten Blick ungefährlich, habe aber selbst im Stadion schon schlechte Erfahrungen damit gemacht. Ging auch Jahrzehnte ohne.

Gibt allerdings einen "kontrollierten" Lösungsansatz: Das norwegische Modell. Dort dürfen sowohl zu Silvester als auch auf öffentlichen Veranstaltungen nur Feuerwerkskörper unter Aufsicht von Feuerwehrmännern auf abgegrenzten Arealen der Veranstaltung gezündet werden. Das würde ich begrüssen.

5.) Was hältst du von Drohneneinsatz auf öffentlichen Veranstaltungen, Demos und Fußballevents?

Da ich Überwachung weder als zielführend noch als vereinbar mit bürgerlichen Rechten wie Freiheit halte, lehne ich sie ab. Entspricht ja auch voll den piratigen Prinzipien, das abzulehnen. Die ablehnung der Überwachung ist eins unserer Kernthemen!

Fragen aus dem Berliner LQFB

Hier die Fragen aus dem Berliner LQFB. Solltet Ihr eigene Fragen haben, gerne immer her damit:

Bist Du Bereit den Verlust an Privatsphäre und Lebensqualität durch das Mandat hinzunehmen?
Es ist für mich ein Gewinn an Lebensqualität, mich gemeinsam mit anderen im Team für eine Gestaltung der Zukunft einzusetzen.


Hast Du Dir Gedanken darüber gemacht, in welche Ausschüsse Du gehen möchtest?
Durch mein Studium der Politikwissenschaft und meine Berufserfahrung bin ich sehr flexibel, auch von den Interessen. Die Ausschüsse im BT wechseln in jeder Legislaturperiode. Präferenzen habe ich für Soziale Themen, Beschäftigungspolitik (Mindestlohn, zwingend gleicher Lohn für M und W), BGE, Verkehr (ÖPNV), Stadtplanung, Tourismus, Wirtschaft. Kultur, Medien etc.


Kannst Du mit Leuten zusammen arbeiten die Dir unsympathisch sind?
Ja.


Hast Du schon einmal Mitarbeiter eingearbeitet / geführt?
Ja, ich war über 10 Jahre selbständig und habe bis zu 35 Mitarbeiter beschäftigt und war als Angestellter auch Teamleiter.


Hast Du Erfahrungen im Erfassen und Bearbeiten von komplizierten Sachverhalten?
Ja, bin Politikwissenschaftler, habe Übersetzungen erstellt, Artikel geschrieben und als Journalist gearbeitet


Hast Du Erfahrungen in professioneller heterogener Teamarbeit?
Ja.


Gibt es Gründe Liquid-Entscheidungen zu ignorieren?
Ja, wenn sie gegen die Menschenrechte und die Gleicheit / Diversität verstossen sollten oder diskriminierend wären.. Sonst sehe ich keinen Grund.


Hast Du Erfahrungen mit komplexen Gesetzestexten und Verwaltungsvorgängen?
Ja, habe schon als Student für Politiker unterschiedlicher Parteien in den Semesterferien gearbeitet. Außerdem bin ich in der Fraktion+ in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg als Bürgerdeputierter (NICHT Fraktionär)


Hast Du innerhalb des letzten Vierteljahres regelmäßig mindestens einen Squad besucht?
Ja. Habe sogar ein Squad gegründet, welcher erfolgreich arbeitet. (ÖPNV ökosozialer Squad). Bin im Presse-Squad.


Hast Du schon mal eine Führungsposition besetzt?
Ja. War Chef, Teamleiter. Studentensprecher.


Hast Du schon mal eine BVV/AGH-Sitzung besucht?
Ja, verschiedene in Berlin. Bin regelmässig als Bürgerdeputierter in der FraSi Xhain und habe dort auch schon Vorschläge/Anträge/Anregungen eingebracht.

Hast Du innerhalb des letzten Vierteljahres regelmäßig mindestens eine Crew besucht?
Ja, ich bin u.a. Crew Käpt'n der Herz Aus Gold in Friedrichshain.


Kandidierst Du auch dann, wenn Du bereits ein Mandat besitzt?
Ich besitze kein Mandat.


Hast Du Fremdsprachenkenntnisse/Spezialkenntnisse/Expertise für die Bundestagsarbeit?
Ja. Englisch, Spanisch fliessend in Wort und Schrift. Französisch und Norwegisch etwas. Weitere Grundkenntnisse Italienisch. Portugiesisch, Dänisch, Schwedisch. Meine Expertise ist eine gute Menschenkenntnis, historisches Bewusstsein, Kenntnis von politischen und wirtschaftlichen Zusammenhängen in Europa durch zahlreiche Auslandstätigkeiten (Arbeit/Studium/Projekte).


Bist Du vorbestraft oder hast Du laufende Verfahren?
Nein.


Hast Du eine abgeschlossene Ausbildung?
Ja. Und ein abgeschlossenes Studium M.A. (Prädikat). Auslandsstudium.


Würdest Du vertrauliche Informationen der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen, wenn diese politisch brisant sind?
Situationsabhängig. Wenn es um Verrat am Bürger bzw. Durchsetzung von Dingen gegen den Bürger geht, wahrscheinlich. Hängt aber vom Gesamtkontext ab, gäbe auch Situationen, wo ich das nicht tun würde, um Schaden zu verhindern.


Bist Du in der Lage ein eigenes Publikationsmedium zu organisieren?
Ja. Habe mal ein Stadtmagazin herausgegeben, als Journalist gearbeitet, an der Uni redigiert.


Warst Du mindestens 3 Jahre durchweg berufstätig?
Ja.


Ist Dir klar, wie ein Parlament funktioniert?
Ja.


Möchtest Du in einer Fraktion eine Verantwortungs-/Führungsposition übernehmen?
Wenn das Team mich für geeignet hält (und ich mich selber auch), dann ja.


Hast Du schon mal LQFB benutzt, um über die Fraktion im AGH einen Antrag einzureichen?
Ja. Ini erfolgreich eingebracht. Weitere in Vorbereitung.


Bist Du schon mal mit geltendem Recht aneinander gestoßen oder hast Dich in einer rechtlichen Grauzone bewegt?
Nein.


Hast Du Erfahrung im Erstellen von längeren, zusammenhängenden Texten?
Ja. Siehe Antworten zum Thema oben (Journalist, Universität, etc.)


Wirst Du einen Teil Deiner Diät an die Partei spenden?
Ja, auf jeden Fall.


Warst Du Mitglied in einer anderen Partei?
Nein.

Fragen

Fragen von F0O0

Hallo Michael.

Ich habe einige Fragen, die ich gern stellen würde. Oder die andere Menschen stellen wollen. Ich hab da ein pad, wo jede ihre Frage eintragen kann. Solange die Fragen neutral und respektvoll an alle Kandidatinnen gestellt werden. Es sollen sachliche Fragen zur Frage "Warum willst du in den Bundestag?" sein. Sollte ich also später noch weitere Fragen stellen, sind die auch aus diesem pad. Fragen von mir sind mit einem * am Ende gekennzeichnet. Stephan


Wie lange hast du dich mit deinem möglichen zukünftigen Arbeitsumfeld schon auseinandergesetzt? (Gern eine Angabe in Stunden, die du dich mit dem Thema beschäftigt hast)*

Sehr lange. Da ich Politikwissenschaft studiert habe, war ich schon vor Jahren oft im Bundestag, sogar noch in Bonn. Habe selber für Kommilitonen Touren zur Bundeszentrale für politische Bildung (damals auch Bonn) organisiert, die Publikationen diskutiert. War in Schulen, bei Pfadfindern, im Studium eingeladen, um über Demokratie und demokratische Strukturen und die Funktionsweise von Parlamenten zu referieren. Habe ePetitionen mitgerechnet. Für Abgeordnete in den Semesterferien als Assistenz gearbeitet.

Weißt du schon welche Ausschüsse du gern besetzen möchtest?*

Es geht primär nicht darum, welche Ausschüsse ich besetzen möchte. Es gibt derzeit 22 ständige Ausschüsse, davon sind ALLE wichtig und interessant. Die Zusammensetzung ergibt sich nach der Wahl: Wer macht was, wo bestehen Notwendigkeiten. Dieser Aufgabe stelle ich mich.

Sekundär betrachtet, habe ich Präferenzen:

✚ Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (Arbeite ja schon als Landesbeauftragter für ÖPNV / Verkehr, hat große Auswirkung auf Menschen)

✚ Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe (Das war an der Universität einer meiner Schwerpunkte)

✚ Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Habe viel im Ausland studiert und gearbeitet, kenne Zusammenhänge, gibt viel zu verändern)

✚ Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union (Als überzeugter Demokrat denke ich,dass Europa, Brüssel demokratischer aufgestellt werden muss, und zwar rasch)

✚ Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Als Queer-Mann kenne ich Diskriminierung und setze mich für Gleichstellung ein, auch als Co-Bürgerdeputierter in Friedrichshain-Kreuzberg)

✚ Ausschuss für Tourismus (Habe als Studienreiseleiter und Projektentwickler in Lateinamerika, Kanada, USA und Asien gearbeitet)

✚ Ausschusss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucher (Bin ja auch Koch und kämpfe für Kennzeichnungspflicht und Barrierefreiheit beim Essen)


Weißt du, wie oft und wann deine Lieblingsausschüsse tagen?*

Ja, meistens weiß ich das.

Hast du sie schon besucht oder anderweitig verfolgt und kennst die aktuell behandelten Themen?*

Ja, (anderweitig verfolgt bzw. Expertenanhörung beigewohnt) insbesondere Verkehr, Verbraucherschutz, Tourismus und Europa. Wobei ich nicht immer alle Details von allen kenne.

Stichwort Tranzparenz (ja ich schreib das immer so): Hast du schon Ideen oder Konzepte, wie du deine Arbeit im Bundestag transparent gestalten wirst?*

Klar. Ich werde auf einer eigenen Webseite dokumentieren, mit welchen Themen ich mich (im Team mit den anderen Piraten, Parteien, Mitarbeitern) befasse. Ich werde Hospitanzen und Praktika ausschreiben. Die dann bloggen sollen/dürfen, was ich so mache. Menschen (Piraten und Nicht-Piraten) einladen zu Gesprächen. Mir Rat holen, nicht nur von Referenten. Sondern von den Menschen im Leben außerhalb des Bundestages. Ich werde dokumentieren, mit wem ich mich treffe (andere Politiker, Lobbyisten, NGOs, APO, etc.). Und ich werde regelmäßig Sprechstunden haben. Und nach Möglichkeit meine Basiskontakte weiter pflegen.

Was genau verstehst du unter Tranzparenz?*

Offenes, ehrliches, faires Auftreten mit klaren Inhalten. Kommunikation über das was passiert/passieren soll. Erreichbarkeit. Offenlegung von Einnahmen. Von Anfang an. Beachtung/Einbeziehung von LqFb.

Stichwort Arbeitgeberin: Du wirst im Bundestag nicht nur Abgeordnete, sondern auch Arbeitgeberin sein. Inwieweit hast du dich auf diesen Aspekt deiner möglichen zukünftigen Tätigkeit vorbereitet?*

Ich war bereits Arbeitgeber, fast 12 Jahre lang. Habe also Erfahrung damit. Es ist immer wieder eine neue, spannende Herausforderung, im Team etwas zu erreichen.

Ehrliche Frage, die ich gern ehrlich beantwortet hätte: Bewirbst du dich auf eine Kandidatur des Geldes wegen?*

Ich beantworte alle Fragen ehrlich. Nein, ich bewerbe mich nicht des Geldes wegen. Politik war immer schon meine Leidenschaft, deshalb habe ich es studiert. Aber es gab nie vorher eine Partei, die es mir wert erschien, mitzumachen. Mit den Piraten ist das anders geworden. Es ist gut, dass die wichtige Bundestagsarbeit finanziell abgesichert ist, aber das ist nicht der Grund. Mir geht es gut. Und ich kann teilen.

Nenne einen Programmpunkt aus dem Bundeswahlprogramm und erkläre ihn in 3 Sätzen.

Mehr Demokratie wagen! Die Gleichberechtigung aller Menschen, die Mündigkeit und Freiheit jeder einzelnen Bürgerin z.B. durch ein barrierefreies, unabhängiges Internet zu stärken, damit die Demokratie im 21. Jahrhundert transparenter, offener und integrativer wird, Möglichkeiten schafft, statt auszugrenzen.

Wie stehst du zur Vermögenssteuer?

Die Vermögensteuer ist im LqFb abgelehnt worden. Die Ini war allerdings nicht gut vorbereitet. Ich wäre für eine grundsätzliche Steuerreform. Großindustrie und internationale Konzerne können wesentlich schneller zu mehr Steuereinnahmen beitragen (z.B. keine Subventionierung durch Aufstockung unwürdiger Mini-Löhne durch ALGII, weniger Abschreibungs-Möglichkeiten) als die Vermögenssteuer oder Reichensteuer. Oft ist das eine kosmetische Darstellung. Dennoch halte ich die Anhebung des Spitzensteuersatzes für sinnvoll. Und eine Re-Installation der Vermögenssteuer.

Wie stehst du zum Thema Umverteilung?

Absolut richtig, human, gesellschaftspolitisch notwendig und zukunftsrelevant!

Wie stehst du zur Frauenquote?

Im LqFb wurde eine solche abgelehnt, erst vor einem Jahr. Quoten sind keine Lösung, aber ein guter Ansatz, etwas in Bewegung zu bringen. Sozusagen Brückentechnik. Ich bin für eine intelligente Quote (Kurz gefasst: Tatsächlicher Anteil der Frauen in Firmen/Politik plus 10%, allerdings möchte ich Queer inkludieren). Frauen, Queer fördern, dabei aber auf Gerechtigkeit achten. Die Ungerechtigkeiten vergangener Zeiten lassen sich nicht ohne neue tiefe Wunden in 5 Jahren verändern. Eine zwingende Frauenquote in der Wirtschaft ohne demokratische Abstimmung halte ich für einen undemokratischen Vorgang und schwierig durchführbar (Eingriff in freie Unternehmensstruktur). Zwischenlösung wäre steuerliche Bevorzugung von Unternehmen, die für sich für Frauenförderung und weitere Diversity (Migrationshintergrund, Alter, Queer) einsetzen.. Sollte eine solche Quote über Wahl/Volksabstimmung beschlossen werden, wäre es sowohl demokratisch legitimiert wie auch praktisch rechtlich einfacher bei Betrieben durchsetzbar und wünschenswert.

Wie stehst du zur Extremismusklausel?

Ich bin d'accord mit i2681 und lehne den Extremismusbegriff ab.

Wie stehst du zu Feminismus?

Absolut notwendig, wichtig, unterstützenswert und UNVERZICHTBAR. (Bin von drei Frauen erzogen). Ich denke nicht in binären Geschlechterkategorien. Bin IMMER für Emanzipation, aber als Queer Mann natürlich auch für Männerrechte. Gleichberechtigung für alle! Begriff Feminismus ist zu Unrecht oft falsch verstanden (gewollt/aus Unwissen). Ich sehe ihn positiv besetzt. Grenzen gibt es aber auch: Mag keine extremen Begriffe wie Fem-Nazis und finde auch den Begriff Pimmel-Parade o.ä. sexistisch und wenig hilfreich, wenn sich etwas Wichtiges ändern soll.

Welche politische Richtung siehst du in der Partei am meisten vertreten?

Die piratige Linie, zum Glück, denn das heißt Diversität, Inhomogenität und doch ein Wir bei wichtigen Begriffen wie Freiheit, freies Netz, Unabhängigkeit, Demokratie etc.

Wo siehst du unsere Partei in 5 Jahren?

Immer noch aufmüpfig, aber auch pragmatischer, weniger mit uns selbst, mehr mit Inhalten beschäftigt. Und kurz vor der Wiederwahl zur nächsten Legislaturperiode.

Mußt du Begriffe, wie Lookism, Ableism, cisgender und ähnliche Begriffe googlen?*

Als Queer Mann eher nicht. ;-)


Frage von Georg Nägle: Würdest Du einem System zustimmen, in dem die Mehrheit der Geldmenge durch meist private, auch profitorientierte Unternehmen produziert und verteilt wird und nicht durch staatliche Organe?

Deine Frage ist unpräzise oder ich verstehe sie nicht richtig, worauf sie hin zielt.

Das Geld (Geldmenge) wird derzeit vom Staat bzw. beauftragten Privatunternehmen produziert (gedruckt, geprägt) und an Banken verteilt. (Wenn du die physische Produktion meinst). Gegen unterschiedliche Produktionsschlüssel ist nichts einzuwenden.

Wenn du die Verwaltung (Verteilung, Transfer, Besteuerung, Gebühren) meinst, so müsste ein LqFb oder eine durch Diskussion gemeinsam erarbeitetes Modell von Piraten zu einem Beschluss, ganz demokratisch, zu einer so weitreichenden Entscheidung führen.

Abgesehen davon verteilt der Staat aus Steuergeldern und über Transferleistungen Gelder, die über profitorientierte Unternehmen eingenommen werden (eben Steuern). Ein privates Institut könnte diese Aufgabe schlecht oder nur unter großem Kontrollaufwand erfüllen.

Um mir ein Urteil über ein solches System bilden zu können, müsste ich wesentlich mehr Informationen darüber haben, warum das so sein soll, welche Vorteile es für die Bürger haben soll und wer das Modell kontrolliert.

Als ungeprüftes Modell halte ich so ein Modell als nicht vereinbar mit piratigen Prinzipien. Ich wäre folglich dagegen.

Fragenblock von Schmalhans

  • Nenne bitte 3 derzeitige MdB verschiedener Parteien, mit denen Du in Deinem Fachgebiet gerne zusammenarbeiten würdest. Bitte begründe Deine Wahl. Nennung von Netzpolitikern wir als Kneifen angesehen ;)
  • Nenne bitte von jeder Fraktion des derzeitigen Bundestages ein Mitglied, das Du für kompetent hältst. Falls Du der Ansicht bist, Kompetenz bei allen 620 Mitgliedern ausschliessen zu können, nenne bitte von jeder Fraktion das am wenigsten inkompetente.
  • (Bonusfrage) Nenne bitte 4 MdB des letzten Jahrhunderts, die dich positiv beeindruckt haben. Die MdB sollten verschiedenen Parteien angehören.

(1) Dr. Katharina Fock (SPD) Habe ich als Student in Straßburg, Brüssel als starke, selbstbewusste Frau kennengelernt, die fair und konstruktiv arbeitet und sich souverän gegen die damals sehr starken Männer-Cliquen durchsetzte. (2) Richard von Weizsäcker (CDU) Seine verbindliche, ruhige und souveräne Art, seine Kritik am Parteiensystem (ab 1990) u.a. als "sechstes Verfassungsorgan", seine klaren, distanzierenden Worte über das NSDAP-Regime und sein journalistisches Engagement in der "Zeit" haben mich beeindruckt. (3)

  • Wie bewertest Du die Arbeit der gesamten Parlamentarier der derzeitigen Legislaturperiode (Schulnote)? Sind sie fleissig, kreativ und umsetzungsfähig? Es geht hier um die Arbeit der MdB im Rahmen ihrer parlamentarischen Möglichkeiten. Schwächen der parlamentarischen Demokratie an sich sollen hier nicht zur Abwertung führen. (Anleitung: gebe jedem Dir bekannten MdB eine Schulnote und bilde den Durchschnitt. Schätzungen der Durchschnittsnote sind auch erlaubt)
  • Wie möchtest Du gerne am Ende Deiner MdB-Zeit bewertet werden? Wo willst Du Dinge besser machen als das derzeitige MdB Deines Wahlkreises? (Direktmandat, bitte Namen angeben)

Schmalhans 15:20, 24. Jan. 2013 (CET)


Fragen von Katja Dathe

Frage: Nenne bitte 3 Ereignisse, Situationen oder Umstände die dich persönlich dazu bringen könnten dein Mandat niederzulegen. Katja Dathe 15:07, 5. Feb. 2013 (CET)

1/ Die anderen Pirat*inn*en treffen mehrmals Entscheidungen, die ich nicht mit meinem Gewissen vereinbaren kann (Extremfall, unwahrscheinlich). 2/ Nicht heilbare oder dauerhafte Krankheit bei mir: Da würde ich den Platz für Nachrücker freimachen. 3/

Frage: Was verbindest du persönlich mit dem Begriff Neustart? Katja Dathe 15:07, 5. Feb. 2013 (CET) Ich habe mein Leben nicht neu gestartet, sondern mich ständig im Fluss von Ereignissen und Entscheidungen befunden. Einzelne Schnitte/Zäsuren/Veränderungen sind kein Neustart. Ich bin kein Mensch, der einen Neustart oder Total-Zäsuren brauchte. Fliessende Veränderung ist mM nach für mich näher und authentischer. Und vor allem nachhaltiger.


Frage: Was verbindest du in Bezug auf die politischen Ziele der Piratenpartei mit dem Begriff Neustart? Katja Dathe 15:07, 5. Feb. 2013 (CET) Neustart hiesse für mich, das ich basierend auf den positiven Grundpositionen, die bei Piraten schon vorhanden sind, einen Relaunch mit veränderten Details, mit im Team erarbeiteten Erweiterungen/Veränderungen gemeinsam ein durchdachtes, schlüssiges Konzept, über welches Konsens besteht, starte.

Frage: Was verbindest du in Bezug auf die innerparteiliche Situation mit dem Begriff Neustart? Katja Dathe 15:07, 5. Feb. 2013 (CET) Neuwahlen, Neustrukturierung, Überarbeitung diverser Positionen, Festlegung auf eine respektvollere Umgangskultur. Themen aussuchen, gemeinsam, die wir vertreten wollen, Diese Punkte können einzeln oder kombiniert Möglichkeiten darstellen.

Frage: Was denkst du, verbinden die Wähler mit dem Begriff Neustart? Katja Dathe 15:07, 5. Feb. 2013 (CET) Windows, Partei Blabla. Medienfütterung. Steilvorlage für negative Medienmeldungen. (As seen in reality)

Blogbeiträge

Hallo Michael, du interessierst dich für eine Anzahl von Ausschussbereichen. Von Abgeordneten wird erwartet, kurz und verständlich zu tagesaktuellen politischen Ereignissen Stellung nehmen. Daher meine Frage, traust du es dir zu, bis zur AVB 3-4 Blogbeiträge über tagesaktuelle politische Ereignisse aus den Themenbereichen Familie, Jugend, Tourismus, Ernährung zu verfassen und zu veröffentlichen. Wenn ja, freue ich mich aufs Lesen. Miriam 14:56, 26. Jan. 2013 (CET)

Liebe Miriam, ja, ich traue mir das zu. allerdings gibt es eine Einschränkung: Ich bin im Berlinale-Team und arbeite seit Mitte Januar jeden Tag ohne freien Tag dazwischen 10-14 Stunden plus Fahrt. Meine Zeit ist daher dramatisch eingeschränkt. Wenn du noch etwas Geduld hättest (ab dem 18.02.), kann ich in der Woche vor der AVB bestimmt 2-3 Blogbeiträge erstellen. Ist das okay?

Unterstützer LV Berlin

Unterstützer Bund

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:Parteitag/2013.1/Bewerber/ingwerbaer&oldid=2408381“