BE:Parteitag/2013.1/Bewerber/Robert Ulmer

Wofür ich mich einsetze

Die individuelle Freiheit ALLER Menschen stärken. Bevormundung, autoritäre Zustände, Einschüchterung und Armutsdrohung beenden. Das Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe durch ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle realisieren.

Meine politische Erfahrung

Ich habe jahrzehntelange politische Erfahrung, mit diversen politischen und gesellschaftlichen Initiativen, die ich zum Teil mit gegründet habe, und in der Bildungsarbeit. Für das BGE setze ich mich seit den 1980er Jahren (damals „garantiertes Mindesteinkommen“) ein.

• 1990 bis 1998: Bündnis 90/ Die Grünen. Den Schwenk der Grünen zur Workfare-Politik konnte ich nicht verhindern und nicht mittragen.
• 1998 und in den folgenden Jahren habe ich autonome Seminare und andere Bildungsveranstaltungen zu Themen der Arbeitsgesellschaft, insbesondere zum „Existenzgeld“ (eine BGE-Variante) durchgeführt.
• 2004: Mitgründer des Netzwerks Grundeinkommen, bis 2008 im SprecherInnenrat, einige Wochen Mitarbeit bei einer Bundestagsabgeordneten, seit 2006 in der Redaktion von grundeinkommen.de.
• 2005: Gründung und Leitung der Initiative Grundeinkommen Berlin
• 2012: Referent auf dem internationalen Grundeinkommenskongress in Ottobrunn.

2010 Beitritt zu den Piraten

• 2010 in Chemnitz ein Fürsprecher des „Rechts auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe“,
• Sommer 2011 Verfasser des Bildungs-Flyers „(In) Freiheit lernen“, zusammen mit Andreas Pittrich und Lena Rohrbach.
• Seit Herbst 2011 bei den Berliner Sozialpiraten.
• Dezember 2011 in Offenbach Mit Georg Jähnig Antragsteller für das BGE, Antragsteller für Abschaffung der SGB-II-Sanktionen.
• April 2012 Verfasser des BGE-Flyers „Freiheit statt Angst auf dem Arbeitsmarkt“.

Mein Fachgebiet sind die Themen des BGE. Ich kenne die Akteure, ich kenne die Gruppendynamiken, ich kenne die Kontroversen. Durch meine langjährige politische Arbeit bin ich parteiübergreifend vernetzt.

Wandel der Arbeitsgesellschaft heute

Die existenzsichernden Normalarbeitsplätze gibt es immer weniger. Befristete Jobs, unterschiedlichste „atypische“ Erwerbstätigkeiten nehmen zu. Die Existenzsicherung durch Arbeit wird zunehmend prekär. Auf diesen Wandel reagiert die Politik bisher vor allem mit Druck. Gestresste Viel-Arbeiter und „Arbeitslose“ werden gegeneinander ausgespielt. In den unteren Regionen des Arbeitsmarktes konkurrieren die Prekarisierten gegen einander – um immer miesere Jobs. Unsere Arbeitsgesellschaft heute ist in hohem Maße freiheitseinschränkend.

BGE ist gut für Erwerbslose UND für Beschäftigte

Zu der Abwärtsspirale der Unterbietungskonkurrenz gibt es Alternativen. In einer Welt, die so reich ist wie nie zuvor, gilt es, sinnlose, zermürbende, verdummende und zeitraubende Arbeiten abzuschaffen. Deshalb haben wir Piraten als erste größere Partei eine Alternative zu den autoritären Arbeitsmarktreformen von Rot-Grün und Schwarz-Geld beschlossen: das bedingungslose Grundeinkommen. Jeder Mensch, ob beschäftigt oder arbeitslos, hat einen individuellen Rechtsanspruch auf ein existenzsicherndes und Teilhabe ermöglichendes Einkommen, ohne seine Bedürftigkeit prüfen lassen zu müssen und ohne eine Gegenleistung zu erbringen. Der Unterschied zum heutigen Workfare-Prinzip ist klar zu erkennen:

• Heute bestimmen andere, wie Menschen sich in die Arbeitswelt zu integrieren haben.
• Mit BGE entscheiden die Menschen selber, welche Tätigkeiten für sie zumutbar sind. Deshalb stärkt das BGE auch die Beschäftigten: sie sind immer weniger erpressbar und können höhere Ansprüche stellen.

Schritte zum BGE

Das BGE kann nicht in einem Schritt als Ganzes, als Urknall einer besseren Welt, eingeführt werden. Es gibt Übergangsschritte, und spannende Kontroversen ergeben sich aus der Frage der besten Übergangsschritte. Einen wichtigen Schritt, die Abschaffung der Sanktionen im Hartz-IV-System, haben wir auf meinen Vorschlag hin (PA 113, http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal) bereits 2011 in Offenbach in unser Wahlprogramm aufgenommen. Es gibt eine ganze Reihe weiterer möglicher Übergangsschritte – einige davon habe ich in einem Antrag für Bochum formuliert (PA 587, http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal).

BGE international – gut für ökonomische und soziale Stabilität

Schritte in Richtung BGE sind auch international gut und müssen finanziell unterstützt werden. Die derzeitige ökonomische Krise hat Deutschland mit seiner rabiaten Niedriglohnpolitik und dem destabilisierenden Exportübergewicht mit verschuldet. Die Alternative zur Politik der sozialen Härte ist eine ökonomisch stabilisierende Politik des sozialen Ausgleichs. Schritte in Richtung BGE müssen dabei eine zentrale Rolle spielen, PA 207, http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal.

Individuelle Vielfalt ermöglichen – Bevormundung abschaffen

Nicht nur im Hinblick auf Arbeit, auch in anderen Hinsichten ist die individuelle Freiheit zu stärken. Zwei Beispiele: Erstens: Die Koexistenz und Vielfalt der Religionen und Kulturen wird gern gerühmt. Aber überkommene Traditionen sind nicht immer gut für die individuelle Freiheit. Wenn Menschen sich über den Rahmen ihrer Kultur hinaus entfalten wollen und – insbesondere – ihre Sexualität selbst bestimmt leben wollen, bekommen sie die autoritären Zwänge ihrer Kultur schmerzhaft zu spüren. Zweitens: die Bildung. Die Neugier und der Bildungshunger von Menschen sind unermesslich. Bildungseinrichtungen bergen jedoch immer auch eine Gefahr. Die Vielfalt der unterschiedlichen Talente werden auf die eine Dimension der – guten oder schlechten – schulischen Leistungen reduziert. Hier beginnt oft sehr früh die Ausgrenzung der nach unten durchsortierten Opfer des Bildungssystems, denen dann ein höchst unfreies Leben zugemutet wird.

Opposition gegen den autoritären Mainstream

Das Problem ist nicht, dass gesellschaftliche Verbesserungen wie das BGE nicht möglich sind. Das Problem ist, dass viele Menschen diese Verbesserungen nicht wollen. Sie haben Angst vor der Freiheit – Angst vor ihrer eigenen Freiheit und Angst vor der Freiheit der anderen. Deshalb wollen sie in alle Zukunft den Druck und den Zwang. Mit den Feinden der Freiheit sind Kompromisse schwer möglich. Die Piraten müssen die Opposition gegen den autoritären Mainstream stärken und beleben: mit sachlicher Kritik, mit gesellschaftlichen Alternativen, mit Polemik, mit Humor – und mit Beharrlichkeit. Immer besteht die Gefahr, dem Wunsch, ganz oben mitzuspielen, nachzugeben und programmatische Beschlüsse nicht mehr wichtig zu nehmen – wie seinerzeit die Grünen. Auch die Grünen hatten den stärksten inhaltlichen Einfluss auf die Politik, solange sie ihren programmatischen Überzeugungen treu blieben und in der Opposition waren.

Warum ich?

Ich kandidiere, weil ich Lust auf die politische Auseinandersetzung und Veränderung habe.

Die derzeitige krisenhafte historische Situation ist auch die Chance, erstarrte Denkstrukturen zu lockern. Das Fenster zum BGE ist offen. Ich möchte mein Bestes dazu tun, damit diese Gelegenheit nicht ungenutzt verstreicht.

Fragen

Fragen von F0O0

Hallo Robert.

Ich habe einige Fragen, die ich gern stellen würde. Oder die andere Menschen stellen wollen. Ich hab da ein pad, wo jede ihre Frage eintragen kann. Solange die Fragen neutral und respektvoll an alle Kandidatinnen gestellt werden. Es sollen sachliche Fragen zur Frage "Warum willst du in den Bundestag?" sein. Sollte ich also später noch weitere Fragen stellen, sind die auch aus diesem pad. Fragen von mir sind mit einem * am Ende gekennzeichnet. Stephan

Wie lange hast du dich mit deinem möglichen zukünftigen Arbeitsumfeld schon auseinandergesetzt? (Gern eine Angabe in Stunden, die du dich mit dem Thema beschäftigt hast)*

Praktikum im Büro von Katja Kipping 2006.

Weißt du schon welche Ausschüsse du gern besetzen möchtest?*

Ausschuss für Arbeit und Soziales, Ausschuss für Gesundheit, Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Weißt du, wie oft und wann deine Lieblingsausschüsse tagen?*

Nein. Ich traue mir zu, mich hierüber erfolgreich zu informieren, wenn es soweit ist.

Hast du sie schon besucht oder anderweitig verfolgt und kennst die aktuell behandelten Themen?*

Besucht habe ich eine öffentliche Anhörung des Petitionsausschusses (Über die SGB-II-Sanktionen). In die aktuell behandelten Themen werde ich mich zeitnah einarbeiten - und dabei Prioritäten setzen, in welche Themen ich mich besonders intensiv einarbeiten werde.

Stichwort Tranzparenz (ja ich schreib das immer so): Hast du schon Ideen oder Konzepte, wie du deine Arbeit im Bundestag transparent gestalten wirst?*

Web-Auftritt. Auflistung und Darstellung der Themen, mit denen ich zu tun habe. Kontaktmöglichkeit zu mir und meinen Mitarbeiterinnen.

Regelmäßig, z.B. einmal pro Monat, ein Bürgergespräch außerhalb des Bundestages, in Berlin, zu dem öffentlich eingeladen wird.

Was genau verstehst du unter Tranzparenz?*

Öffentlichen Einblick in die Entscheidungswege ermöglichen.

Die relevanten widerstreitenden Interessen darstellen und bewerten.

Knackpunkte prägnant herausarbeiten.

Stichwort Arbeitgeberin: Du wirst im Bundestag nicht nur Abgeordnete, sondern auch Arbeitgeberin sein. Inwieweit hast du dich auf diesen Aspekt deiner möglichen zukünftigen Tätigkeit vorbereitet?*

Ich kenne kompetente Leute, die an einer professionellen Zusammenarbeit interessiert sind.

Es wird keine Hierarchie geben.

Sofern möglich, sinnvoll und gewünscht, sollen auch Teilzeitstellen eingerichtet werden.

Ehrliche Frage, die ich gern ehrlich beantwortet hätte: Bewirbst du dich auf eine Kandidatur des Geldes wegen?*

Nein. Ich streite für das BGE, also Einkommenssicherheit für alle, auch für mich. Ein überdurchschnittlich hohes Einkommen brauche ich nicht.

Nenne einen Programmpunkt aus dem Bundeswahlprogramm und erkläre ihn in 3 Sätzen.

Die Piraten setzen sich für die Begrenzung der Leiharbeit ein (7.3). Es gibt Fälle, wo es notwendig ist, kurzfristig Arbeitskräfte zu beschäftigen; hier ist Leiharbeit sinnvoll. Ein Problem entsteht jedoch dann, wenn immer mehr Leiharbeiter dauerhaft mitarbeiten und die regulär Beschäftigten unter Druck setzen, ihrerseits immer anspruchsloser zu werden. Um diese Abwärtsspirale zu stoppen, wäre es gut, Leiharbeit zeitlich zu begrenzen (z.B. auf max. 6 Monate) und sie besser zu bezahlen und damit deutlich teurer zu machen als die reguläre Arbeit.

Wie stehst du zur Vermögenssteuer?

Ich bin für das Ziel, die Ungleichheit der Vermögen zu verringern. Dies erreicht man möglicherweise dann am besten, wenn die Übergabe von Vermögen, also vor allem die Erbschaften, deutlich höher besteuert werden. Lasse mich aber gern auch von der Sinnhaftigkeit der Vermögensteuer überzeugen.

Wie stehst du zum Thema Umverteilung?

Die zunehmende Ungleichheit von Einkommen und Vermögen muss korrigiert werden. Es geht nicht darum, den Reichen ihren Reichtum nicht zu gönnen, sondern darum, genügend Steuern einzunehmen um Armut abzuschaffen, insbesondere mittels einem BGE. Es geht darum, den heutigen Luxus eines gesicherten Einkommens und die daraus resultierende Freiheit für alle zu realisieren und damit zur gesellschaftlichen Normalität zu machen. Armut können und müssen wir aabschaffen.

Wie stehst du zur Frauenquote?

Unsicher. Ich kenne viele Frauen die keine Quote wollen. Andererseits sind in vielen Positionen Frauen weiterhin unterrepräsentiert. Ich denke, eine Frauenquote in der Vorständen der DAX-Unternehmen wäre gut und würde auf viele andere Bereiche ausstrahlen.

Wie stehst du zur Extremismusklausel?

Dagegen. Nicht zuletzt deshalb, weil der "Extremismus der Mitte" (z.B. ausgesprochen autoritäre Einstellungen zum Thema Arbeit, Einstellungen, die gleichwohl als normal und "gesund" gelten) aufgrund seiner weiten Verbreitung ein größeres Problem darstellt als so manche Rand-Extremismen.

Wie stehst du zu Feminismus?

Von Vorteil für Frauen UND Männer. Wenn Feminismus, Gesellschaftskritik und Glücksforschung zusammen gedacht werden.

Welche politische Richtung siehst du in der Partei am meisten vertreten?

Fürsprache für individuelle Freiheit für alle: libertär, nicht wirtschaftsliberal.

Mag sein, dass ich hier mein Wunschdenken artikuliere und die Tendenz der Piraten, eine moderne FDP zu werden, nur nicht wahrnehmen will.

Wo siehst du unsere Partei in 5 Jahren?

Eine starke, inhaltlich kompetente, unbequeme Oppositionspartei mit links-libertären Konturen. Großer Erfahrungsreichtum mit Basisdemokratie und mit direkter Demokratie.

Mußt du Begriffe, wie Lookism, Ableism, cisgender und ähnliche Begriffe googlen?*

Ja. Nein. Mal so mal so.

Frage von Georg Nägle:

Würdest Du einem System zustimmen, in dem die Mehrheit der Geldmenge durch meist private, auch profitorientierte Unternehmen produziert und verteilt wird und nicht durch staatliche Organe?

Wir leben in einem solchen System. Es muss besser reguliert werden, z.B. durch Überarbeiten der Vorschriften über Mindestreserven der Geschäftsbanken bei der Zentralbank.

Fragenblock von Schmalhans

• Nenne bitte 3 derzeitige MdB verschiedener Parteien, mit denen Du in Deinem Fachgebiet gerne zusammenarbeiten würdest. Bitte begründe Deine Wahl. Nennung von Netzpolitikern wir als Kneifen angesehen ;)

Katja Kipping (Linkspartei), Wolfgang Strengmann-Kuhn (Grüne). Grund: ihre Kompetenz und politische Erfahrung hinsichtlich BGE.

• Nenne bitte von jeder Fraktion des derzeitigen Bundestages ein Mitglied, das Du für kompetent hältst. Falls Du der Ansicht bist, Kompetenz bei allen 620 Mitgliedern ausschliessen zu können, nenne bitte von jeder Fraktion das am wenigsten inkompetente.

• (Bonusfrage) Nenne bitte 4 MdB des letzten Jahrhunderts, die dich positiv beeindruckt haben. Die MdB sollten verschiedenen Parteien angehören.

• Wie bewertest Du die Arbeit der gesamten Parlamentarier der derzeitigen Legislaturperiode (Schulnote)? Sind sie fleissig, kreativ und umsetzungsfähig? Es geht hier um die Arbeit der MdB im Rahmen ihrer parlamentarischen Möglichkeiten. Schwächen der parlamentarischen Demokratie an sich sollen hier nicht zur Abwertung führen. (Anleitung: gebe jedem Dir bekannten MdB eine Schulnote und bilde den Durchschnitt. Schätzungen der Durchschnittsnote sind auch erlaubt)

• Wie möchtest Du gerne am Ende Deiner MdB-Zeit bewertet werden? Wo willst Du Dinge besser machen als das derzeitige MdB Deines Wahlkreises? (Direktmandat, bitte Namen angeben)

Wie ich - nach 4 Jahren - bewertet werden will: "Er hat bewirkt, dass die SGB-II-Sanktionen abgeschafft wurden. Er hat bewirkt, dass es inzwischen unanständig ist, Erwerbslose und Beschäftigte zu nötigen und zu erpressen."

Schmalhans 15:21, 24. Jan. 2013 (CET)

Fragen von Katja Dathe

Nenne bitte 3 Ereignisse, Situationen oder Umstände die dich persönlich dazu bringen könnten dein Mandat niederzulegen. Katja Dathe 19:50, 6. Feb. 2013 (CET)

Was verbindest du persönlich mit dem Begriff Neustart? Katja Dathe 19:50, 6. Feb. 2013 (CET)

Was verbindest du in Bezug auf die politischen Ziele der Piratenpartei mit dem Begriff Neustart? Katja Dathe 19:50, 6. Feb. 2013 (CET)

Was verbindest du in Bezug auf die innerparteiliche Situation mit dem Begriff Neustart? Katja Dathe 19:50, 6. Feb. 2013 (CET)

Was denkst du, verbinden die Wähler mit dem Begriff Neustart? Katja Dathe 19:50, 6. Feb. 2013 (CET)

Blogbeiträge

Hallo Robert, du hast ja noch keine Fragen beantwortet. Deine Lieblingsthemen scheinen Arbeit und Soziales zu sein. Nun kann nicht jeder Abgeordnete seine Lieblingsthemen behandeln, trotzdem wird von ihm erwartet, kurz und verständlich zu tagesaktuellen Ereignissen Stellung zu nehmen. Traust du dir zu, bis zur AVB 3-4 Blogbeiträge über tagesaktuelle Ereignisse außerhalb deiner Lieblingsthemen zu verfassen und zu veröffentlichen. Wenn ja, freue ich mich aufs Lesen. Miriam 14:23, 26. Jan. 2013 (CET)

Ja. Traue ich mir zu.