Benutzer:Michael73/BPT/BPT182

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Michael73 (@icke2AIDA) Wiki Blog LMV BPT


Bundesparteitag 2018.2

  • Wann: 17. bis 18. November 2018
  • Ort: Düsseldorf


Hier sammel ich alle Anträge und Ergebnisse zum BPT2018.2

  • Kein Anspruch auf Vollständigkeit ;-)

TOP 3: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung

   Aus der Einladung
   
   TOP 1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden
   TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung
   TOP 3: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
   TOP 4: Diskussion / Abstimmung über den SO001 zur Auflösung der Piratenpartei
   TOP 5: Wahl der Rechnungsprüfer
   TOP 6: Tätigkeitsberichte des Bundesvorstandes
   TOP 7: Bericht der Kassen,- und Rechnungsprüfer
   TOP 8: Beschluss über die Entlastung des Bundesvorstandes
   TOP 9: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen
   TOP 10: Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 9 angenommenen Anträge
   TOP 11: Bericht des Bundesschiedsgerichts
   TOP 12: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Bundesschiedsgerichts betreffen
   TOP 13: Wahlen zum Bundesschiedsgericht unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 12 angenommenen Anträge
   TOP 14: Wahl der Kassenprüfer
   TOP 15: Sonstige Satzungsänderungsanträge
   TOP 16: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere
   TOP 17: Schließen des Parteitages und Verabschiedung


Tagesordnung I: 

   TOP 1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden
   TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung
   TOP 3: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
   TOP 4: Wahl der Rechnungsprüfer
   TOP 5: Tätigkeitsberichte des Bundesvorstandes
   TOP 6: Bericht der Kassen,- und Rechnungsprüfer
   TOP 7: Aussprache und Beschluss über die Entlastung des Bundesvorstandes
   TOP 8: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen
   TOP 9: Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 8 angenommenen Anträge
   TOP 10: Bericht des Bundesschiedsgerichts
   TOP 11: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Bundesschiedsgerichts betreffen
   TOP 12: Wahlen zum Bundesschiedsgericht unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 11 angenommenen Anträge
   TOP 13: Wahl der Kassenprüfer
   TOP 14: Sonstige Satzungsänderungsanträge
   TOP 15: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere
   TOP 16: Schließen des Parteitages und Verabschiedung



   Beschlossene Tagesordnung 
  
   TOP 1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden
   TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung
   TOP 3: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
   TOP 4: Wahl der Rechnungsprüfer
   TOP 5: Tätigkeitsberichte des Bundesvorstandes
   TOP 6: Bericht der Kassen,- und Rechnungsprüfer
   TOP 7: Aussprache und Beschluss über die Entlastung des Bundesvorstandes
   TOP 8: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen
   TOP 9: Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 8 angenommenen Anträge
   TOP 10: Bericht des Bundesschiedsgerichts
   TOP 11: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Bundesschiedsgerichts betreffen
   TOP 12: Wahlen zum Bundesschiedsgericht unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 11 angenommenen Anträge
   TOP 13: Wahl der Kassenprüfer
   TOP 14: Sonstige Satzungsänderungsanträge
   TOP 15: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere
   TOP 16: Schließen des Parteitages und Verabschiedung


Wahlen zum Bundesvorstand

Wahlen zum Vorsitzenden

Kandidaturen Vorsitzende


Wikiseite von Wutze mit foglendem Text:

Aller Voraussicht nach ab dem 01.04.18 Ex-Pirat. Das hat sich ja nun erledigt, nicht wahr? ;o)
Also ich bin immer noch dabei, den Austritt habe ich nie abgesendet, ja nicht mal geschrieben.

Ich danke Euch allen für die meist sehr schöne Zeit und wünsche eine gute Reise.


Bevor ich die Begründung immer wieder neu geben muss, mache ich es mal hier.

Bin ich irgendwo Mitglied möchte ich auch Dinge tun. Ich bin so, ich kann die Füße dann nicht still halten. Insbesondere dann wenn ich sehe, dass Dinge schief laufen. Deswegen wird eine passive Mitgliedschaft für mich nicht möglich sein. Entweder ich gebe 100% oder ich lasse es sein. Deswegen, ich lasse es künftig sein.

Ursache ist im Prinzip ein entstandener Streit um den BPT182 in Neuruppin. Dem Antrag dazu folgten Erpressungsversuche die EU-Wahlen zu boykottieren, Gerichte anzurufen usw. In den meisten Fällen gab es dazu entsprechende Telefonate. Mit dem Bundesvorstand gab es bis dahin aber nicht ein einziges Gespräch, wie man die Kuh von Eis bringen könne.

In Telefonischer Absprache mit unserem Vorsitzenden habe ich vorgeschlagen, den Antrag wegen dieser ganzen Drohungen zurückzuziehen. Ich wollte den Vorstand nicht ins Kreuzfeuer der Piratenbasis bringen, denn es hätte ganz sicher zu einigem Unmut geführt, egal wie die Entscheidung letztlich gefallen wäre.

Man suchte weder vorher Gespräche noch danach. Der Bundesvorstand in Gänze, hat sich bis heute einem gemeinsamen Gespräch (welches ich seit der Wahl des Bundesvorstandes suchte) über die Zukunft und wie man BPTs künftig planen könnte, komplett verweigert. Besser noch, man machte diverse Dinge die ich privat schrieb in einer Weise öffentlich, die mir den Atem raubten. Natürlich immer ohne die betreffende Person zu erwähnen. Allen voran unsere Politische Geschäftsführerin.

Ich weiß, das ist jetzt alles sehr verkürzt dargestellt, es sollte aber meine Beweggründe aufzeigen. Denn Ihr alle habt auch ein Recht darauf zu erfahren, weswegen ich komplett hinwerfe. Öffentliches Wäsche waschen ist nämlich nicht so mein Ding, deswegen habe ich die Begründung so gefasst wie ich es hier getan habe. Danke für Euer Verständnis.

Sorry ...

Alphabetische Reihenfolge


Ergebnis:

  • xxx akkreditierte
  • xx Stimmen, davon x ungültige





Wahlen zum stellv. Vorsitzenden

Kandidaturen stellv. Vorsitzende

Alphabetische Reihenfolge

Eine Wikiseite, die als Bewerberseite verlinkt ist, bei der Bernd Schlömer noch der Vorsitzender der Piraten sei...
Vor Ort nicht kandidiert.


Ergebnis:

  • 194 abgegebene Stimmen, daon 1 ungültig


Wahlen zum Schatzmeister

Kandidaturen Schatzmeister

Alphabetische Reihenfolge


Ergebnis:

  • 154 abgegebene Stimmen, davon 0 ungültig
  • Enthaltung: 13
  • Dagegen: 26


Wahlen zum Generalsekretär

Kandidaturen Generalsekretär

Alphabetische Reihenfolge

als stellv okay...



Ergebnis:

  • 155 abgegebene Stimmen, davon 0 ungültig


Wahlen zum stellv. Generalsekretär

Kandidaturen stellv. Generalsekretärin

Alphabetische Reihenfolge


Ergebnis:

  • 159 abgegebene Stimmen, davon 0 ungültig


Wahlen zur politischen Geschäftsführerin

Kandidaturen politische Geschäftsführerin

Alphabetische Reihenfolge

Ruschel ist keine Option. Er sollte dabei bleiben was er kann, das konnte er ja scheinbar gut.


Ergebnis:

  • xxx abgegebene Stimmen, davon 3 ungültige





Wahlen zur stellv. politischen Geschäftsführerin

Kandidaturen stellv. politische Geschäftsführerin

Alphabetische Reihenfolge



Ergebnis:

  • xxx abgegebene Stimmen, davon x ungültige
  • Enthaltungen: 2
  • Dagegen:
  • Dafür:

Wahlen zum stellv. Schatzmeister

Kandidaturen stellv. Schatzmeisterin

Alphabetische Reihenfolge



Ergebnis:

  • xxx abgegebene Stimmen, davon x ungültige
  • Enthaltungen: 3
  • Dagegen: 12
  • Dafür: 173 93 %


Wahlen zum 2. stellv. Generalsekretärin

Kandidaturen 2. stellv. Generalsekretärin

Alphabetische Reihenfolge

Wiki: niemand


Ergebnis:

  • xxx abgegebene Stimmen, davon x ungültige
  • Enthaltungen: 6
  • Dagegen: 46
  • Dafür: 103


Wahlen zum Schiedsgericht

Kandidaturen Schiedsbericht

Alphabetische Reihenfolge

  • [[Benutzer:| ]] (Twitter: @)




Ergebnis:

  • abgegebene Stimmen, davon ungültige
  • Enthaltung:
  • Dagegen:
  • Dafür:  %


Satzungsänderungsanträge

In der Überschrift werden die Summen der Anträge abgebildet:

  • 1: Anzahl der behandelten Anträge inklusive Abstimmung "nicht behandeln" bzw. "zurückgezogen"
  • 2: angenommen
  • 3: zurückgezogen / nicht behandelt

Relevant für den Vorstand

  • entfallen

sonstige Satzungsänderungsanträge (SÄA) (7 / 5 / 1 )

  • (Gesamt, behandelt, angenommen)
  • SÄA001 Symbol neutral vote.svg Enthaltung - zurückgezogen - Änderung des § 9a (12) Der Bundesvorstand
Ist es üblich in der Satzung dies zu Regeln? Ein Blick in die Satzungen anderer Parteien würde helfen - nur weil das BSG so entschieden hat... mit welchem Verweis, das es so sein muss?
  • SÄA002 Symbol neutral vote.svg Enthaltung - Ja  - Große Schiedsgerichtsordnungsänderung
aha.
  • SÄA003 und SÄA04 sind konkurrierend:
Blödsinn. Man kann sich zu tode regeln. Wenn es darum geht, die Formalien zu klären, wie ohne beschlussfähigen Bundesvorstand ein ABPT einberufen wird, dann sollte dies definiert werden, aber nicht hier ein Organ auf Gnaden des BSG geschaffen werden.
  • SÄA004 Ja  - im Aproval unterlegen- kommissarischer Vorstand
siehe SÄA003 ...
  • SÄA005 Ja  - Ja  - Neuordnung der Ordnungsmaßnahmen
Landesverbände sollen von Ordnungsmaßnahmen entlastet werden? Wenn die Hauptarbeit unserer ORgane in der Behandlung von Ordnungsmaßnahmen liegt, dann laufen hier andere Dinge falsch - und da hilft null diese "Neuordnung".
Wenn ein LV gegen "Mitglieder des LV sowie Amts- und Mandatsträger das LV" ... Was soll das denn sein? Die sind doch identisch! Wenn damit nicht Parteimitglieder gemeint sein: WTF??
Fazit: nett gemeint, handwerklich mies umgesetzt.
nach Vorstellung und Diskussion: ist okay. Denn abweichendes kann die GO beschließen.
  • SÄA007 Ja  - Ja  - Wechsel der Gliederung beim Wohnsitzwechsel
Klingt okay.


Grundsatzprogramm (2 / 1 / 0)

  • GP001 Ja  - {{}} - Kein Geschlechtergemisch im Bundesprogramm - Ney
Inhaltlich nein und Aufgrund des Mitantragsstellenden erst recht nicht.
  • GP002 Enthaltung - Ja  - Förderung freier Hardware
aha.


Wahlprogrammanträge

Kapitel Arbeit und Soziales

  • entfällt

Kapitel Außenpolitik

  • entfällt

Kapitel Bildung und Forschung

  • entfällt


Kapitel Demokratie

  • WP007 Ja  - Ja  - Stärkung der Demokratie in der Europäischen Union - FJ
LQFB Ini #88 - Ja  Kann man mit tragen.


Kapitel Europa

  • WP005 Symbol neutral vote.svg Enthaltung Ja  - Ja  - gemeinsame Agrarpolitik, vielfältig, nachhaltig, gerecht - Norder
sinnvolle Ansätze enthalten. "Aspekte der Landnutzung" schwierig... aber es meint "landwirtschaftlich genutzte" Flächen
  • WP008 Ja  - Ja  - Der Weg zu einem Europa der Regionen unter dem Dach eines europäischen Bundesstaates - FJ
LQFB Ini #168 - Ja  - der aktuelle Text ist konkreter.


Kapitel Gesundheit

  • WP001 Enthaltung - Ja  - Für eine menschliche Pflege: Fachkräfte schützen - Die socke
Kein Europawahlprogramm Thema: Kapitel existiert gar nicht. > Soll Bundestagswahlprogramm ergänzt werden
  • WP002 Symbol neutral vote.svg Enthaltung - Ja  - Refinanzierung von nicht-ärtzlichen Gesundheitsleistungen – Solidaritätszuschlag umwidmen - Auflösung des Vorsorgefonds - Sandra Leurs
Kein Europawahlprogramm Thema: Solidaritätszuschlag ist ein rein deutsches Ding.
Soll ja das Bundestagswahlprogramm ergänzen. Aha.
  • WP003 Symbol neutral vote.svg Enthaltung - doppelt - Refinanzierung von nicht-ärtzlichen Gesundheitsleistungen – Solidaritätszuschlag umwidmen - Auflösung des Vorsorgefonds - Sandra Leurs
Kein Europawahlprogramm Thema: Solidaritätszuschlag ist ein rein deutsches Ding.


Kapitel Umwelt und Verbraucherschutz

Update des bisherigen Abschnitts, macht Sinn
  • WP011 Symbol neutral vote.svg Enthaltung - nicht zugelassen - Recht auf Reparatur - Rony
  • WP012 Symbol neutral vote.svg Enthaltung - nicht zugelassen - Rohstoffauszeichnung - Rony

Kapitel Wirtschaft und Finanzen

 Dieses Kapitel gibt es im Europawahlprogramm so nicht.
  • WP006 Symbol neutral vote.svg Enthaltung - Ja  - Einklagbarkeit sozialer, ökonomischer und ökologischer Mindestandards - Thomas Ganskow
die exakten Punkte werden ausgeführt, klingen erstmal okay... kann man mit tragen.
  • WP009 Ja  - zurückgezogen - Abwicklung des Europäischen Stabilitätsmechanismus - FJ
LQFB Ini #166] - Ja  - er besteht, einfach abwickeln ohne Lösung?
Ja, man kann kritisieren wie er entstanden ist, nun ist er aber da - und Augen zu hilft da auch nichts.
  • WP010 Symbol neutral vote.svg Enthaltung - Ja  - Transparente Vergabe öffentlicher Aufträge - FJ
LQFB Ini 170] - keine Stimmabgabe
Wer ist "der Staat" in dem Text? abstrakt.
Die Europäische Union besitzt keine Steuermittel, was ist das?
Passt super in ein Bundestagswahlprogramm... Formulierung könnte iwie geschickter sein für ein EU Programm

Kapitel Keine der Gruppen

entfällt


Positionspapier

  • PP001 Ja  - {{}} - Ferkelkastration - Llarian
aktuelles Thema, klare Stellungnahme
  • PP002 Ja  - {{}} - Vorgänge im Nahen Osten - Dirk Küsters


PP001 - Ferkelkastration Ja 

sonstige Anträge

  • SO001 Ja  - Ja  - Konsolidierung bzw. Zusammenarbeit der progressiven Parteien - Renephoenix
  • Antrag wurde geheim abgestimmt.
  • 120 abgegebenene Stimme, 2 davon ungültig
  • Ja: 68
  • Nein: 46
  • Enthaltungen: 6


  • SO002 {{}} - Ja  - Antragsordnung gm. SÄA010 - Pawel
Durch SÄA010 hier die entsprechende Antragsordnung.
Rootanträge??? -> Modul wurde entfernt!!! Mit Änderung angenommen
  • SO003 Ja  - im Approval unterlegen - LqFb als Brückentechnologie - Michael Ebner
Konkurrierend zu SO009 und SO010
  • SO004 {{}} - {{}} - Wahl von BEO-Verantwortlichen beim nächsten BPT - EscaP
  • SO005 Ja  - Ja  - Einsatz der BEO-Software zur Vorbereitung von Bundesparteitagen - EscaP


Legende

 Ja       dafür
 Ja       dagegen
 Symbol neutral vote.svg Enthaltung      Enthaltung
 Text     Antrag zurückgezogen
 *        Antrag nicht mehr behandelt
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