HE:Vorstand/Beschlüsse/2014

Sitzung vom 17.12.2014

Protokoll vom 17.12.2014

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.12.2014 #2014/8V031: Datenschutzbeauftragter des LV

Text:

Der Landesvorstand schickt ein Einschreiben an Sven Steinecke mit der Bitte, sein Amt bis 15.01.2015 niederzulegen, da er es faktisch seit längerem nicht mehr wahrnimmt.

1. : Robin, Jeanette, Volker, Martina, Knut
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.12.2014 #2014/8V030: Unterstützung des Bündnisses Gegendemo KAGIDA

Text:

Der Landesverband Hessen unterstützt das Bündnis gegen KAGIDA und ruft zu einer Gegenkundgebung am Montag, 22.12.2014 auf.

1. : Martina, Volker,Jeanette, Robin
2. : Knut
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.12.2014 #2014/8V029F: Budget für HessenMarina

Text:

Der Landesverband stellt für die Ausrichtung der HessenMarina ein Budget 500 € zur Verfügung.

1. : Jeanette, Martina, Robin, knut, Volker
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.12.2014 #2014/8V028: vMB zu X-GIDA Gegendemos

Text:

Der Vorstand möge folgendes VMB rausschicken: Bist du der Meinung, dass die Piraten Hessen als Landesverband generell friedliche Gegendemonstrationen zu den PEGIDA-Demonstrationen und ihren Ablegern (KAGIDA, FRAGIDA etc.), also Demonstrationen "gegen die Islamisierung des Abendlandes" unterstützen und zur Teilnahme aufrufen sollen? Antwortmöglichkeiten:

• Ja.
• Nein.
• Enthaltung.

Laufzeit: 7 Tage

1. : Robin, Martina, Volker, Jeanette
2. : keine
3. : knut

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.12.2014 #2014/8V027: Gründung OV Rosbach

Text:

Sechs Rosbacher Piraten beantragen hiermit, daß der Landesverband Hessen alles Notwendige in die Wege leitet um alle Piraten mit Wohnsitz in Rosbach v.d.Höhe zu einer Gründungsversammlung am 05.01.2014 einzuladen.

1. :
2. : Robin, Volker, Martina, Jeanette
3. : knut

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.12.2014 #2014/8V026: Folge-vMB zur Weiterentwicklung des vMB

Text:

Der Landesvorstand möge ein weiteres vMB im Anschluss an das erste vMB veranlassen mit der Frage: Soll das vMB um eine verschlüsselte Versendung der Abstimmungstokens erweitert werden und falls ja, sollen zukünftige vMB Teilnahmen (1) nur noch unter Nutzung eines Verschlüsselungsmechanismus stattfinden (zwingende Verschlüsselung) oder (2) denen, die es mögen eine verschlüsselte Tokenversendung anbieten, während die anderen wie bisher über dasslebe System unverschlüsselte Tokens gesandt bekommen (optionale Verschlüsselung)? Antworten: Ja - zwingende Verschlüsselung für alle Teilnehmer (unverschlüsseltes vMB-System bleibt nutzbar). Ja - zwingende Verschlüsselung für alle Teilnehmer (unverschlüsseltes vMB-System wird abgeschafft). Ja - optionale Verschlüsselung. Nein - keinerlei Verschlüsselungserweiterung implementieren. Enthaltung.

1. : knut, Robin, Volker
2. : (Liste von Namen)
3. : Jeanette, Martina, Alex

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Weiterhin versuchen Kontakt mit Michael Weber aufzunehmen.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.12.2014 #2014/8V025: vMB zur Weiterentwicklung des vMB

Text:

ich bitte hiermit den hess. Landesvorstand, das folgende vMB zu beauftragen: Frage: Soll das vMB weiterentwickelt werden? Antworten: Ja. Nein. Enthaltung.

1. : Robin, Martina, Volker, Knut, , Jeanette
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Sitzung vom 03.12.2014

Protokoll vom 03.12.2014

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.12.2014 #2014/8V024F: Antrag auf Bewilligung eines Budgets zur Veranstaltung - *Piraten Sicherheitskonferenz* *"Sicherheitspolitik nach Snowden"*

Text:

Der Landesverband Hessen unterstützt die Piraten-Sicherheitskonferenz mit einem Betrag von 500 EUR.

1. : Volker, Alex, k-nut, Martina
2. : keine
3. : Jeanette

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.12.2014 #2014/8V023F: Budget für Visitenkarten Vorstand

Text:

Der Vorstand möge ein Budget von 70,00 Euro für max. 200 Visitenkarten pro Vorstandsmitglied zur Verfügung stellen. Martina wird die Visitenkarten bestellen.

1. : k-nut, Martina, Jeanette, Volker, Alex
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom () #2014/08V022: Veröffentlichung der Stellenausschreibung LGS

Text:

Der Landesvorstand beschließ die Veröffentlichung der Stellenausschreibung LGS.

1. : Volker, Martina, Alex, Robin, Jeanette, Knut
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sitzung vom 19.11.2014

Protokoll vom 19.11.2014

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.11.2014 #2014/08V021F: Flyer "Bildung"

Text:

Der Vorstand möge ein Budget von 160,- Euro für den Druck von 5.000 Flyern "Bildung" (DIN lang, 6-seiter, 4/4-farbig) zur Verfügung stellen. Die Bestellung wird Martina S. machen. Die Flyer sollen dann umgehend von der LGS an die Kreisverbände verschickt werden.

1. : knut, Volker, Martina, Robin, Jeanette, Alex
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.11.2014 #2014/08V020F: Lesezeichen "Bildung für alle"

Text:

Der Vorstand stellt ein Budget von 80,- Euro für den Druck von 10.000 Lesezeichen "Bildung für alle" zur Verfügung. Die Bestellung wird Martina S. machen. Die Lesezeichen sollen dann umgehend von der LGS an die Kreisverbände verschickt werden.

1. : knut, Martina, Volker, Robin, Jeanette, Alex
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.11.2014 #2014/08V019: Beauftragung SG LPT-Orga/08V019

Text:

Der Landesvorstand beauftragt Dennis Muhr und Bernd Otto die Bildung eines festen Orgateams für die technische Organisation von Landesparteitagen im Rahmen einer Servicegruppe (SG LPT-Orga) vorzunehmen.

1. : knut, Martina, Robin, Volker, Alex
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Volker nimmt Kontakt mit Bernd und Dennis auf.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.11.2014 #2014/8V018F: Vertretungsvollmacht gegenüber dem Jobcenter Sömmerda

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Hessen, Gelastraße 48, 60388 Frankfurt vertreten durch

• Volker Berkhout, Vorsitzender
• Martina Scharmann, Stellvertrende Vorsitzende
• Alexander Schnapper, Politischer Geschäftsführer
• Robin Geddert, Generalsekretär
• Jeanette Westphal, Erste Beisitzerin
• Knut Bänsch, Zweiter Beisitzer

beauftragt Knut Bänsch, das Widerspruchsverfahren in Sachen „Veröffentlichung der Telefonliste des Jobcenters Sömmerda“ gegen den Bescheid des Jobcenters Sömmerda vom 29.09.2014 zu führen und erteilt ihm hierzu Vertretungsvollmacht. Außerdem kann er einen Rechtsanwalt mit der Vertretung beauftragen. Hierfür stellt der Landesverband ein Budget von bis zu 1.000€ bereit.

1. : knut,Robin, Martina Volker, Alex, Jeanette
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: AK Soziales begleitet den Widerspruch mit Öffentlichkeitsarbeit

Sitzung vom 05.11.2014

Protokoll vom 05.11.2014

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2014/8V017F: Budget für die Erneuerung des Wildcard-SSL-Zertifikats *.piratenpartei-hessen.de

Text:

Der Landesvorstand beschließt ein Budget in Höhe von 500 Euro für die Erneuerung des am 17.11.2014 auslaufenden Wildcard-SSL-Zertifikats *.piratenpartei-hessen.de. Mit der Durchführung der Bestellung werden Kai Möller und Ralf Praschak beauftragt.

1. : knut, Robin, Volker, Martina, Jeanette, Alex
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.11.2014 #2014/8V016: Weitere Teilnehmer Marina Kassel

Text:

Der Landesvorstand meldet Manfred Wolters, Mario Longobardi und Martina Flasch als weitere Teilnehmer auf der Marina Kassel und übernimmt die Reisekosten für die Teilnahme Beschluss #: 2014/8V016; Titel:

1. : knut, Martina, Robin, Alex, Volker, Jeanette
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.11.2014 #2014/8V015: Fachliteratur

Text:

Der Landesvorstand möge für die Anschaffung von 1. Parteiengesetz von Ipsen (EUR 88,--) und "Der eingetragene Verein" von Sauter (EUR 32,--) ein Budget in Höhe von EUR 120,00 zur Verfügung stellen.

1. : knut, Robin, Martina, Alex, Jeanette, Volker
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Jeanette besorgt die Bücher

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.11.2014 #2014/8V014F: Beschaffung Stahlschrank für die LGS

Text:

Hiermit beantrage ich ein Budget in Höhe von 650 Euro zur Anschaffung eines Stahlschranks. Dieser soll zur Unterbringung der Buchhaltungsunterlagen in der LGS dienen.

1. : knut,Robin, Martina, Volker
2. : keine
3. : Alex, Jeanette

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.11.2014 #2014/8V013F: Sonderbudget für Vorstandsmitglieder

Text:

Jedes Vorstandsmitglied hat ein Budget von 150 Euro zur Durchführung seiner Vorstandstätigkeit zur freien Verfügung. Das Schatzmeisterteam hat im Rahmen der Parteiarbeit ein zusätzliches Budget von 500 Euro zur freien Verfügung. Sind die Budgets angebrochen oder verbraucht können diese mit Vorstandsbeschluss und Begründung wieder aufgefüllt werden.

1. : Martina, knut, Robin, Alex, Volker, Jeanette
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.11.2014 #2014/8V012F: Reisekostenbudget für Vorstandsmitglieder

Text:

Jedes Vorstandsmitglied hat ein Reisekostenbudget von 100 Euro im Monatsdurchschitt zur freien Verfügung. Für den Vorsitzenden, die Stellvertreterin und den politischen Geschäftsführer wird dieses Budget um 100 Euro zusätzlich aufgestockt. Einzelbeschlüsse zur Reisekostenübernahme werden mit oben genannter Regelung nicht verrechnet.

1. : Martina, Volker, Robin, knut, Alex, Jeanette
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2014/8V011: Widerspruch gegen den Bescheid des Jobcenters Sömmerda (im Anhang) vom 29.09.14

Text:

Der LaVo Hessen beschließt, Widerspruch gegen den Bescheid des Jobcenters Sömmerda (im Anhang) vom 29.09.14 einzulegen.

1. : Robin, Alex, Martina, Volker, Jeanette, Knut
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2014/8V010: Kristof Zerbe wird bis auf weiteres den Generalsekretär unterstützend mit der Mitgliederverwaltung beauftragt.

Text:

Der Landesvorstand beschließt, Kristof Zerbe bis auf weiteres den Generalsekretär unterstützend mit der Mitgliederverwaltung zu beauftragen.

1. : Robin, Alex, Martina, Volker, Jeanette, Knut
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sitzung vom 22.10.2014

Protokoll vom 22.10.2014

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2014/8V009F: Bestellung von 100 Exemplaren des Free Music Contest - Samplers 2014

Text:

Der Landesverband Hessen bestellt 100 CDs des Free! Music! Contest-Samplers beim Verein Musikpiraten für 250€ inklusive Versandkosten.

1. : k-nut, Martina, Volker, Robin, Alex, Jeanette
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dajana wird mit der Abstimmung beim Voting für den LV beauftragt (dafür: Knut, Robin, Volker, Alex, Martina, Jeanette)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2014/8V008F: Antrag auf Budget für Reisekosten Wahlkampfhilfe Hamburg

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen ein Reisekosten Budget in Höhe von 3000,00 Euro für Wahlkampfhelfer aus Hessen bereitzustellen. Spenden erhöhen das Budget. Für eine Reisekostenerstattung ist ein vorheriger Kostenvoranschlag einzureichen und eine Freigabe von zwei Budgetverantwortlichen einzuholen. Budgetverantwortlich sind Knut Bänsch, Robin Geddert und Michael Behrendt.

1. : Robin, Martina, Volker, Alex, k-nut
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Michael Behrendt bietet eine Koordination der Mitfahrgelegenheiten und Aktionen im LV Hamburg an.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2014/8V007F: Umsetzen des Beschlusses X001 vom Help14.1 - Zuschuss an LV Hamburg

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, zur Umsetzung des sonstigen Antrag X001 vom Help14.1 dem LV Hamburg einen Zuschuss über 15000 Euro zu gewähren.

1. : Robin; Martina, Volker, Alex, Jeanette, k-nut
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Knut stimmt sich dazu mit Lothar ab.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2014/8V006F: International Orga-Weekend (IOWE) der Piraten ohne Grenzen

Text:

Der Landesverband Hessen unterstützt das International Orga-Weekend (IOWE) der Piraten ohne Grenzen mit einer Summe in seinem Ermessen. Für jeweils 100€ an Unterstützung können drei Mitglieder des Landesverbandes zu vergünstigter Teilnahmegebühr teilnehmen.

1. : Knut, Robin, Alex, Volker, Martina
2. : Jeanette
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Hinweis mögliche Nutzung der LGS in der Antwort.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2014/8V005F: Antrag auf Kostenübernahme Demo Glücklich ohne Überwachung 01.11.2014 in Frankfurt

Text:

Kostenübernahme bis maximal 1800 Euro für die Demo Glücklich ohne Überwachung am 01.11.2014 in Frankfurt am Main.

1. : {{{Dafür}}}
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2014/8V004F: : Reisekosten für Marina Kassel 2014.2

Text:

Der Landesverband übernimmt die Reisekosten und die Kosten für die Teilnahme an der Marina Kassel 2014.2. Für den LV Hessen nehmen teil: Martina Scharmann, Robin Geddert, Alex Schnapper, Jeanette Westphal, Knut Bänsch, Michael Starck, Michael Behrendt.

1. : Robin,k-nut, Martina, Volker, Alex,Jeanette
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Alex meldet die Teilnehmer an den @fraumaja zurück.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2014/8V003UF: : Budget von 1200 EUR für Demo Glücklich ohne Überwachung

Text:

Der Landesvorstand beschließt ein Budget von 1200 EUR für Demo Glücklich ohne Überwachung

1. : Volker, Martina, Alex, Robin, Michael, Jeanette, Knut
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sitzung vom 05.10.2014

Protokoll vom 05.10.2014

Anwesend: Knut, Michael, Jeanette, Volker, Alex, Robin, Martina (per Telefon)

Beschluss	Titel	Bescheid	Zuständig
2014/8V001	Kristof Zerbe wird beauftragt, den zum HELP bestellten Telekom-Anschluss wieder zu kündigen.	Dafür: Knut, Michael, Jeanette, Volker, Alex, Robin, Martina (per Telefon) angenommen
2014/8V002	Lothar Krauss wird mit der Kontoführung des LV Hessens beauftragt. Verfügungen werden auf Weisung des Landesschatzmeisters getätigt. Offenkundig betrügerischen Abbuchungen kann Lothar Krauss selbstständig widersprechen. Diese Beauftragung gilt bis auf Widerruf.	Dafür: Knut, Michael, Jeanette, Volker, Alex, Robin, Martina (per Telefon) angenommen

Sitzung vom 24.09.2014

Protokoll vom 24.09.2014

Anwesend: Kristof, Volker, Lothar, Viktoria ab 20:16, Kristos entschuldigt

Beschluss	Titel	Bescheid	Zuständig
2014/???	Der Landesvorstand möge beschließen, in Rosbach v.d.Höhe einen Ortsverband zu gründen.	vertagt
2014/7V118F	Der Landesvorstand möge beschließen, 3 EUROLITE SB-65 Stromverteiler 7,5m+CEE Neu OVP a 80,67 € + 5,00 € Versand und 1x Stromverteiler FI 32A 400V Baustromverteiler Starkstrom Wandverteiler 2x 16A 158,98 € (GESAMT: 405,99) zur Stromversorgung der Landesparteitage zu kaufen.	Dafür: Lothar, Kristof, Volker, Viktoria angenommen
2014/7V119	Der Landesvorstand möge beschließen, folgende Personen als BEO-Verifizierungs-Beauftragte für die Kreisverbände Groß-Gerau und Bergstraße zu beauftragen: Christian Greb Daniel Lang Gernot Köpke	Dafür: Kristof, Viktoria, Volker, Lothar angenommen

Sitzung vom 10.09.2014

Protokoll vom 10.09.2014

Anwesend: Lothar, Volker, Viktoria, Kristos

Beschluss	Titel	Bescheid	Zuständig
2014/7V117	Der Landesvorstand beschließt, den OptOutDay der Piraten am 11.10.2014 zu unterstützen. Informationen finden sich unter http://www.optoutday.de. Infomaterial wie Flyer und Plakate als Kundenstopper stellt der Bund für Infostände kostenfrei zur Verfügung.	Dafür: Viktoria, Lothar,Kristos, Volker angenommen
2014/7V116	Der Landesvorstand möge beschließen, dass keine Dokumente, die im Rahmen der Parteiarbeit entstehen, bearbeitet bzw. deren Nutzung über Parteigelder finanziert werden, über Server bereitgestellt oder verteilt werden, die weder von den Piraten betrieben noch nach ausgiebiger Prüfung als vertrauenswürdig eingestuft wurden.	Dagegen: Lothar, Viktoria, Kristos, Volker abgelehnt
2014/7V115	Der Landesvorstand möge beschließen, folgende Personen als BEO-Verifizierungs-Beauftragte für den Landesverband Hessen für die Mitglieder des Main-Taunus-Kreises zu beauftragen: Susann Möller (MTK) Tibor Kysel (MTK)	Dafür: Viktoria, Volker, Lothar Enthaltung: Kristos angenommen

Sitzung vom 27.08.2014

Protokoll vom 27.08.2014

Anwesend: Kristof, Kristos, Lothar, Viktoria, Volker (ca. 20:10Uhr)

Beschluss	Titel	Bescheid	Zuständig
2014/7V114F	Der Vorstand möge beschließen den KV Frankfurt mit einer Höhe von Euro 260,00 zu unterstützen. Hierbei handelt es sich um Bußgelder für ein in der Fußgängerzone verbotener Weise aufgehängtes Plakat.	Dagegen: Viktoria, Kristof, Lothar Enthaltung: Volker, Kristos abgelehnt	Bitte den Sachverhalt mit Emanuel klären (event. Anzeige gegn. Unbekannt). Der LaVo ist bereit im Zweifelsfall die Hälfte der Kosten zu übernehmen. Bitte dann einen neuen Antrag einreichen.
2014/7V113	Der Landesvorstand möge beschließen, Sebastian Hübner (KV Wetterau) als BEO-Verifizierungs-Beauftragte für den Landesverband Hessen zu beauftragen	Dafür: Kristof, Viktoria, Lothat, Kristos angenommen	Sebastian muss schnellstmöglich die BEO-Schulung machen
2014/7V112	Der Landesvorstand möge beschließen, folgende Personen als BEO-Verifizierungs-Beauftragte für den Landesverband Hessen zu beauftragen: Susann Möller (MTK) Tibor Kysel (MTK)	vertagt
2014/7V111F	Der Vorstand möge beschliessen für Werbung für die Demo ein Budget von 350 Euro zur Verfügung zu stellen (Anschaffung 10 000 Flyer 2500 Aufkleber 1 Banner 4 mal 1 Meter für die FSA, sowie 100 Euro für Anmietung von Räumen in Frankfurt für die Kryptoparty nach der Demo.	Dafür: Volker, Kristof, Kristos, Lothar Nicht abgestimmt: Viktoria angenommen
2014/7V110	Der Landesvorstand beauftragt Boris Behnke und Helmut Seguin als BEO-Verifizierungsbeauftragte.	Dafür: Volker, Kristof, Kristos Nicht abgestimmt: Viktoria, Lothar angenommen

Sitzung vom 13.08.2014

Protokoll vom 13.08.2014

Anwesend: Volker, Kristof, Lothar, Viktoria

Beschluss	Titel	Bescheid	Zuständig
2014/7V109F	Der Landesvorstand möge beschliessen, ein Budget von 300 EUR bereitzustellen, um Beschwerde gegen die Einstellung des Ermittlungsverfahrens einzulegen. (Staatstrojaner)	Dafür: Viktoria, Kristof, Volker, Lothar angenommen
2014/7V108	Der Landesvorstand möge beschliessen, folgende Personen als BEO-Verifizierungs-Beauftragte für den Landesverband Hessen zu beauftragen: Volker Berkhout Viktoria Klaus	Dafür: Kristof, Lothar, Viktoria (für Volker), Volker (für Viktoria) Enthaltung: Volker (für Volker), Viktoria (für Viktoria) angenommen
2014/7V107F	Der Landesvorstand möge beschliessen, für die Teilnahme am Open Flair 2015 ein Budget von 1000 Euro bereitzustellen	Dafür: Lothar, Volker, Viktoria, Kristof angenommen
2014/7V106F	Der Landesvorstand möge beschliessen, für die Teilnahme des auf dem kommenden LPTs zu wählenden Schatzmeisters und Generalsekretärs am Bundesverwaltungstreffen 11.12.2014 ein Budget von 500 Euro für Reisekosten bereitzustellen	Dafür: Viktoria, Lothar, Volker, Kristof angenommen
2014/7V105F	Der Vorstand beschliesst ein Budget von 100 Euro für eine gemeinsame Traueranzeige für Andrea V. zusammen mit dem KV Giessen und evtl. weiteren KVs	Dafür: Volker, Kristof, Viktoria, Lothar angenommen
2014/7V104F	Der Vorstand nimmt Beschluss 2014/7V102F (Kranz für Andrea) zurück	Dafür: Volker, Viktoria, Lothar, Kristof angenommen
2014/7V103F	Der Vorstand möge beschliessen, für die auf dem LPT zu wählenden Kassenprüfer ein Budget von 500 Euro für Reisekosten und Teilnahme am Bundeskassenprüfertreffen am 11./12.10.2014 bereitzustellen	Dafür: Lothar, Viktoria, Volker, Kristof angenommen
2014/7V102F	Ich möchte beantragen, dass wir einen Kranz oder ein Gesteck für die Beerdigung von Andrea besorgen. Kostenrahmen: bis 50 EUR.	Dafür: Volker, Kristos, Lothar Nicht abgestimmt: Kristof, Viktoria angenommen	Beschluss wurde wieder zurückgenommen -> 2014/7V104F

Sitzung vom 03.08.2014

Protokoll vom 03.08.2014

Anwesend: Volker, Kristof, Viktoria, Lothar

Beschluss	Titel	Bescheid	Zuständig
2014/7V101F	Der LV Hessen übernimmt die Anwaltskosten der Gegenseite in Höhe von 413,90 EUR. (CSD-Flyer)	Dafür: Kristof, Viktoria, Volker, Lothar angenommen	Volker schickt Lothar eine Rechnung / Kostenbescheid.
2014/7V100F	Der Vorstand beschließt die Verhandlungen zur Anmietung der Räumlichkeiten in der Gelastrasse als neue LGS aufzunehmen mit dem Ziel des Abschlusses in den nächsten Tagen	Dafür: Kristof, Volker, Viktoria, Lothar angenommen	Knut kümmert sich um Entwurf des Mietvertrages und fragt bzgl. der Möglichkeiten den Konferenzraum am Wochenende unentgeltlich zu bekommen

Sitzung vom 30.07.2014

Protokoll vom 30.07.2014

Anwesend: Kristof, Viktoria, Volker, Lothar, Kristos (ab 20:05)

Beschluss	Titel	Bescheid	Zuständig
2014/7V099F	Der LV Hessen mietet 2 Räume als neue LGS in Nieder-Eschbach, Berner Str. gemäß dem Angebot in https://lgshe.piratenpad.de/raumangebote	Dagegen: Kristos,Kristof, Viktoria, Volker, Lothar abgelehnt
2014/7V098	Der Landesvorstand möge beschließen, dass Tim Hartmann die Pressebeauftragung für den KV-losen Kreis Limburg-Weilburg übernehmen soll	Dafür: Kristof, Viktoria, Lothar, Volker, Kristos angenommen

Sitzung vom 16.07.2014

Protokoll vom 16.07.2014

Anwesend: Lothar, Kristos, Volker, Kristof

Beschluss	Titel	Bescheid	Zuständig
2014/7V097F	Der Landesverband stellt für das Grillfest in Otzberg ein Budget von 400,- für Miete und Kaution zur Verfügung.	Dafür: Volker, Kristos, Lothar, Kristof angenommen	Vielen Dank für's Organisieren, liebe Mitglieder, kommt alle nach Otzberg!
2014/7V096F	Der Landesverband Hessen lädt gemäß der Ausschreibung zum Landesparteitag am 4./5. Oktober nach Mainz-Kastel (Wiesbaden) ein. Für die Ausrichtung des LPT wird ein Budget von 2000 EUR bereitgestellt. Mit der Organisation des LPT werden Michael Passlack, Bernd Fachinger und Kristof Zerbe beauftragt.	Dafür: Volker, Kristos, Lothar, Kristof angenommen	bitte Hilfe-Anfragen auch an die PPH-Orga-ML schreiben, Einladungen werden am Freitag verschickt
2014/7V095	Der Landesverband Hessen tritt dem Bündnis TTIP unfairhandelbar bei und beteiligt sich an der Unterschriftensammlung für die Europäische Bürgerinitiative	Dafür: Volker, Kristos, Lothar, Kristof angenommen	Kristos spricht Ralf Praschak wegen der Umsetzung an.
2014/7V094	Michael Kittlaus wird als hessischer Ansprechpartner für die SG innerparteiliche Bildung beauftragt	Dafür: Volker, Kristos, Lothar, Kristof angenommen
2014/7V093F	Budget Public Viewing LandtagsTV, 500 EUR	Dafür: Volker, Lothar, Kristof, Kristos Nicht abgestimmt: Viktoria angenommen

Sitzung vom 02.07.2014

Protokoll vom 02.07.2014

Anwesend: Kristos, Kristof, Volker, Viktoria, Lothar

Beschluss	Titel	Bescheid	Zuständig
2014/7V092F	Der Landesvorstand Hessen beschliesst ein Budget von 300,- EUR für Mobilisierungsflyer. Die Flyer sollen bereits auf dem IDP verteilt werden, weiterhin auf StopWatchingUs in Köln und FSA. Die Flyer wird @michamo gestalten. Termin für die Demo wird morgen im Kickoff besprochen.	Dafür: Kristof, Lothar, Volker, Viktoria,Kristos angenommen'
2014/7V091	Der Landesvorstand Hessen möge das Überlassen des Bestandes der KV-freien-Gebiete an Hohlkammer-Plakaten an Michael Behrendt (Wahlkampfkoordinator Hessen) zur freien Verteilung an die landtagswahlkämpfenden Landesverbände beschließen. Hinweis: Der KV Gießen hat gleiches für seinen Bestand beschlossen und die Vogelsberger Plakate liegen auf der gleichen Palette	Dafür: Kristos, Kristof, Viktoria, Lothar, Volker angenommen
2014/7V090	Der Landesvorstand möge die Einholung des vMB zur Unterstützung von "Bündnis TTIP unfairhandelbar" beschließen. Hinweis: Die notwendige Wiki-Seite ist auch schon vorbereitet: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Buendnis_TTIP_unfairhandelbar	Dafür: Kristos,Kristof, Lothar, Viktoria, Volker angenommen	Ralf kümmert sich um Umsetzung durch Michael Weber
2014/7V089F	Der Landesvorstand möge beschließen ein Budget in Höhe von 3000,00 Euro für Reisekosten der Wahlkampfhelfer aus Hessen bereit zu stellen, Spenden erhöhen das Budget.	Dafür: Kristos, Lothar, Kristof, Viktoria, Volker angenommen

Sitzung vom 18.06.2014

Protokoll vom 18.06.2014

Anwesend: Kristos (bis 20:28), Volker, Lothar, Viktoria (ab 20:52)

Beschluss	Titel	Bescheid	Zuständig
2014/7V088F	Der Landesvorstand Hessen möge beschließen, ein Budget von 1000.- Euro für die CSDs in Hessen für Flyer, Aufkleber und ggf. Giveaways bereitzustellen.	Dafür: Kristos, Lothar, Volker angenommen	Timur und Michamo als Ansprechpersonen.
2014/7V087F	Hiermit beantrage ich, dass der LV-Hessen mit der Summe bis zu 400 Euro die Teilnahme der Piratenpartei Deutschland bei der Freiheit statt Angst 2014 in Berlin unterstützt.	Dafür: Kristos, Lothar, Volker angenommen
2014/7V086	Aus gegebenen Anlass stelle ich den Antrag das Andrea Vorländer auf Twitter bekannt als @gaejawen den Titel "Mitglied unseres Herzens" bekommt.	Dafür: Kristos, Kristof, Volker, Lothar Nicht abgestimmt: Viktoria angenommen

Sitzung vom 04.06.2014

Protokoll vom 04.06.2014

Anwesend: Kristos, Kristof, Lothar, Volker (ab 20:07)

Beschluss	Titel	Bescheid	Zuständig
2014/7V085F	Der Vorstand möge beschliessen, den Mietvertrag der LGS zum 31.08.2014 zu kündigen	Dafür: Kristof,Kristos, Lothar, Volker angenommen	Zuständig für die Kündigung: Lothar
2014/7V084F	Der LV Vorstand möge beschließen, 300 Euro für den Bürgermeisterwahlkampf in Kelsterbach dem Kreisverband Groß-Gerau bereitzustellen.	Kristof,Kristos, Lothar,Volker angenommen	Das Budget wird für den KV bzw. den Kandidaten bereitgestellt, nicht für die aufstellende Gruppierung (es wird also keine Subventionierung der Linken geben)
2014/7V083F	Der Landesverband Hessen bezuschusst den Bundesverband zweckgebunden für die postalische Ladung zum Bundesparteitag 2014.2 mit einer Summe in Höhe von xy EUR	Dagegen: Kristof, Lothar,Kristos,Volker abgelehnt	Es wird ausdrücklich auf die von Lothar dargestellte Alternative verwiesen. Leider hat es der Antragssteller versäumt persönlich anwesend zu sein, um ev. Lösungen zu erarbeiten.
2014/7V082F	Der Vorstand möge beschließen: "Der LV Hessen der Piratenpartei beteiligt sich an der Aktion "Thank You Mr. Snowden" mit zehn Flugminuten (60,- €) und einem Kommentar auf der Aktionsseite."https://rechtsanwaelte-gegen-totalueberwachung.de/support/	Dafür: Kristof,Kristos, Volker Dagegen: Lothar angenommen	Fredo fragt nach, ob wir etwas zur Auswertung für PM erhalten können
2014/7V081	vMB zur Fraktionsbildung im Europäischen Parlament	Dafür: Volker, Kristof, Kristos Nicht abgestimmt: Lothar, Viktoria angenommen

Sitzung vom 28.05.2014

Protokoll vom 28.05.2014

Nicht beschlussfähig

Sitzung vom 14.05.2014

Protokoll vom 14.05.2014

Keine Beschlüsse

Sitzung vom 04.05.2014

Protokoll vom 04.05.2014

Anwesend: Kristos, Kristof, Volker, Viktoria, Lothar

Beschluss	Titel	Bescheid	Zuständig
2014/7V080	Der Vorstand möge beschließen den kommissarischen Bundesvorstand zu bitten, eine Einladung in Schriftform an die Mitglieder zu versenden. In dieser Einladung soll die Tagesordnung keine Unterbrechung des außerordentlichen Parteitags vorsehen.	Dafür: Kristof, Kristos, Viktoria Volker, Lothar angenommen	Kristos bespricht in 1V und schickt Infos an Kristof
2014/7V079F	Der Vorstand möge beschließen, 3000 € für einen Bus zum aBPT in Halle zu übernehmen. In diesen 3000 € sind auch die Übernachtungskosten für den Busfahrer enthalten.	Dafür: Kristof, Lothar, Viktoria, Kristos, Volker angenommen
2014/7V077F	Für die Themenbeauftragten und den neu beauftragten Pressesprecher Kommunikation und Strategie wird ein Budget für Visitenkarte von 100,- EUR (5x20 EUR) bereitgestellt	Dafür: Kristos, Kristof, Lothar, Viktoria, Volker angenommen
2014/7V076	Der Landesvorstand beauftragt Christian Bethke als Pressesprecher für das Ressort Kommunikation und Strategie	Dafür: Viktoria, Kristof, Kristos, Lothar, Volker angenommen
2014/7V075F	Bestellung von bis zu 3.200 Kompassen 2014.2 für die Kreisverbände und kreisverbandsfreien Landkreise in Hessen Gesamtkosten mit LGS-Bestellung (1.000 Stück): € 655,--	Dafür: Kristof, Viktoria, Volker, Lothar, Kristos angenommen
2014/7V074F	Budget von € 1.000,-- für einen mehrtägigen Infostand beim diesjährigen Open Flair in Eschwege	Dafür: Kristos, Lothar, Kristof, Viktoria, Volker angenommen

Sitzung vom 30.04.2014

Protokoll vom 30.04.2014

Anwesend: Kristos, Volker, Kristof, Lothar

Beschluss	Titel	Bescheid	Zuständig
2014/7V073F	Der LV-Hessen stellt dem Bereich Limburg/Weilburg ein Budget von 250,-€ zur Durchführung von Infoständen für den EU-Wahlkamppf im Landkreis Limburg/Weilburg bis zum Termin der EU-Wahl zur Verfügung. Das Budget dient zur Deckung von Standgebühren (falls diese anfallen) und damit verbundenen Kosten (Porto etc.), Beschaffung von Flyern/Werbematerial (soweit nicht von anderen Gliederungen gedeckt), Reisekosten für die am Infostand teilnehmenden Piraten, Kosten für Materialtransport sowie sonstige im direkten Zusammenhang mit der Durchführung und Bewerbung von Infoständen anfallenden Gebühren und/oder Kosten. Die Erstattung von Kosten im Sinne dieses Beschlusses erfolgt auf Antrag und Nachweis durch Beleg. Es kann auch gegen das Budget gespendet werden. Nicht verwendetes Geld geht nach der EU-Wahl an den LV zurück	Dafür: Kristof, Lothar,Kristos, Volker angenommen
2014/7V072F	Der LV-Hessen stellt dem Bereich LDK ein Budget von 200,-€ zur Durchführung von Infoständen für den EU-Wahlkamppf im Lahn-Dill-Kreis (LDK) bis zum Termin der EU-Wahl zur Verfügung. Das Budget dient zur Deckung von Standgebühren (falls diese anfallen) und damit verbundenen Kosten (Porto etc.), Beschaffung von Flyern/Werbematerial (soweit nicht von anderen Gliederungen gedeckt), Reisekosten für die am Infostand teilnehmenden Piraten, Kosten für Materialtransport sowie sonstige im direkten Zusammenhang mit der Durchführung und Bewerbung von Infoständen anfallenden Gebühren und/oder Kosten. Die Erstattung von Kosten im Sinne dieses Beschlusses erfolgt auf Antrag und Nachweis durch Beleg. Es kann auch gegen das Budget gespendet werden. Nicht verwendetes Geld geht nach der EU-Wahl an den LV zurück	Dafür: Kristof, Lothar,Kristos,Volker angenommen

Sitzung vom 16.04.2014

Protokoll vom 16.04.2014

Anwesend: Lothar, Kristof, Viktoria

Beschluss	Titel	Bescheid	Zuständig
2014/7V071F	Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 500 Euro für Reisekosten zur Tanzverbotsdemo am kommenden Freitag bereitzustellen. Eine Garantie zur Auszahlung besteht nur, wenn die Reise vor Antritt beim Schatzmeister mit Kostenhöhe angefragt und von diesem bestätigt wird.	Dafür: Kristof, Lothar, Viktoria angenommen
2014/7V070	Der Landesvorstand beauftragt die IT-Beauftragten des LV mit der sofortigen Löschung aller im Zuge des vMB erhobenen Abstimmdaten der Mitglieder. Laufende vMBs werden abgebrochen und die erhobenen Daten gelöscht. Bis die Datenschutzprobleme um das vMB nicht gelöst sind, werden keine weiteren vMBs durchgeführt.	Dagegen: Kristof, Lothar, Volker, Kristos Nicht abgestimmt: Viktoria abgelehnt

Sitzung vom 02.04.2014

Protokoll vom 02.04.2014

Anwesend: Kristos, Viktoria, Volker, Kristof, Lothar

Beschluss	Titel	Bescheid	Zuständig
2014/7V069F	Wir wollen für den kommenden EU-Wahlkampf 2 Kundenstopper für den Lahn-Dill-Kreis anschaffen, da wir bislang noch keine besitzen. Dazu haben ich diese http://www.alu-werbetraeger.de/Kundenstopper-Standard:::1.html ausgesucht. Mit Prospektständer, Versand und Mehrwertsteuer kosten die zwei zusammen 116,15 €. Die würde ich gerne bestellen und Dir danach die Rechnung zu Erstattung einreichen. Wenn es irgendwo noch Kundenstopper gibt, die ungenutzt rumliegen und die wir deshalb benutzen können, nehmen wir auch gerne diese.	Dafür: Kristos, Lothar, Kristof, Viktoria angenommen	Das Budget wird auf max. 130 Euro festgelegt
2014/7V068:	Der Landesvorstand möge beschließen, eine LimeSurvey Umfrage unter den Mitgliedern der Piratenpartei Hessen durchzuführen. Die Umfrage wird in 4 Bereiche gegliedert, zur Auswahl stehen jeweils Gewichtungen für die Zustimmung von 1-6 Die Laufzeit der Umfrage beträgt 14 Tage.	Dafür: Kristos, Kristof, Lothar, Volker, Viktoria angenommen	Sascha kümmert sich auch um Durchführung
2014/7V067F	Hiermit beantrage ich, dass sich der LV Hessen mit alternativ a) 200€ b)300€ c)100€ an der Bestellung von Frontex-Absperrband bzw. an der Aktion "#FRONTEXKills" beteiligt.	Dafür: Kristof (Variante a),Kristos,(V. a) Lothar (Variante a), Viktoria (Variante a), Volker (Variante a oder c) 'angenommen (Variante a)
2014/7V066F	Der Landesvorstand Piraten Hessen möge die Reise- und Übernachtungskosten für Alexander Schnapper, Beauftragter für Social Media im LV Hessen, im Rahmen des Presseworkshops der Piratenpartei Bayern kommendes Wochenende am 5. April 2014 in Straubing übernehmen. Die Kosten belaufen sich auf 120 Euro für Hotel (60 Euro pro Nacht; Anreise schon am Freitagmittag, Rückreise am Sonntag vormittag früh weil KPT in FFM) und 83,00 Euro für die Hin- und Rückfahrt Zug (mit BahnCard 50), insgesamt 251,00.- Euro (Budget wird auf max. 280,00 festgelegt).	Dafür: Kristos, Lothar, Viktoria, Kristof, Volker angenommen
2014/7V064F	Der Landesvorstand möge beschließen, für die Demo Dagger-Complex des Bündnis Demokratie statt Überwachung am Samstag, 29.03. ein Budget von 200 EUR zur Verfügung zu stellen und zur Teilnahme aufzurufen. Die Ausgaben aus dem Budget werden in Absprache mit Markus Brechtel getätigt	Dafür: Lothar, Kristos, Volker, Viktoria, Kristof angenommen'

Sitzung vom 19.03.2014

Protokoll vom 19.03.2014

Anwesend: Kristos,Volker, Lothar, Kristof, Viktoria (ab 22:50 Uhr)

Beschluss	Titel	Bescheid	Zuständig
2014/7V063	Der Vorstand möge beschließen die Themenbeauftragung Soziales an Michael Passlack zu vergeben	Dafür: Kristos, Kristof, Volker, Lothar angenommen
2014/7V062	Der Vorstand möge beschließen die Themenbeauftragung Energie an Manfredo Mazzaro zu vergeben	Dafür: Kristof, Kristos, Volker, Lothar angenommen
2014/7V061	Der Vorstand möge beschließen die Themenbeauftragung Innen- und Rechtspolitik an Emanuel Schach zu vergeben	Dafür: Kristos, Kristof, Lothar, Volker angenommen
2014/7V060	Der Vorstand möge beschließen die Themenbeauftragung Urheberrecht an Christian Hufgard zu vergeben	Dafür: Kristof, Volker, Lothar, Kristos angenommen
2014/V/059	Der Landesvorstand möge beschließen das vMB 3 gemäß https://vorstand-hessen.piratenpad.de/34 durchzuführen	Dafür: Kristof, Kristos, Lothar, Volker angenommen	Laufzeit 2 Wochen ab Einladung, Telefonkonferenz zur Diskussion des Themas, in der vMB Mail Termin ankündigen, N.N. macht das :)
2014/7V058	Der Landesvorstand möge beschließen das vMB 2 gemäß https://vorstand-hessen.piratenpad.de/34 durchzuführen	Dafür: Kristof, Kristos, Lothar, Volker angenommen
2014/7V057	Der Landesvorstand möge beschließen das vMB 1 gemäß https://vorstand-hessen.piratenpad.de/34 durchzuführen	Dafür: Kristos, Kristof, Lothar Enthaltung: Volker angenommen
2014/7V056F	Hiermit beantrage ich, dass der Landesvorstand Hessen 1 Guerilla-BeamerKomplettpakete* zum Preis von 400,- Euro anschafft, um diese für Aktionen entweder selbst zu benutzen oder sie bei Bedarf an die hessischen Kreisverbände auszuleihen.	Dafür: Kristof, Lothar, Volker,Kristos angenommen
2014/7V055F	Der AK Soziales beantragt die Kostenübernahme von maximal 500 € für die Versendung eines Schreibens an alle bundesdeutschen Jobcenter, der die Herausgabe weiterer und vor allem aktueller Telefonlisten fordert.	Dafür: Kristof;Kristos, Lothar, Volker angenommen
2014/7V054	Unterstützung der Energiewende-Demos am 22. März	Dafür: Volker, Lothar, Kristos, Kristof	Nicht abgestimmt: Viktoria angenommen

Sitzung vom 05.03.2014

Protokoll vom 05.03.2014

Anwesend: Lothar, Kristos, Kristof, Viktoria, Volker

Beschluss	Titel	Bescheid	Zuständig
2014/7V052	Der Vorstand möge beschließen, dass der LV Hessen den KV SEK bei der Durchführung eines Infostandes auf der Schwalm-Eder-Schau personell und materiell unterstützt.	Dafür: Kristos findet es gut. :-) Lothar auch ;) Viktoria auch :) Kristof ebenso :) angenommen	Wir werden dies kurzfristig vorher noch einmal ankündigen und bei Bedarf auch eine Mitgliederemail verschicken. Material kann ggf. aus dem Werbemittelbudget zur EU-Wahl genommen werden, Kompasse werden bestellt.
2014/7V051F	Antrag auf Bestellung von 1.500 (ohne LGS) Kompassen 2014.1 ("Europakompass") für die Kreisverbände und kreisverbandsfreien Landkreise in Hessen Gesamtkosten ohne LGS-Bestellung: € 315,-- Gesamtkosten mit LGS-Bestellung (1.000 Stück): € 515,-- Gesamtkosten mit LGS-Bestellung (1.500 Stück): € 595,--	Dafür: Kristos, Kristof, Lothar, Viktoria, Volker angenommen	Bestellt werden 2.500 Stück zum Preis von 515,00 EUR
2014/7V050F	der Vorstand möge Beschliessen, ein Budget von 30.000 Euro für den EU-Wahlkampf bereitzustellen. Ausgaben aus dem Budget entscheiden der Wahlkampfbeauftragte Michael Behrendt gemeinsam mit dem Vorsitzenden Kristos Thingilouthis bzw. in seiner Abwesenheit mit einer von Kristos benannten Ersatzperson aus dem Vorstand. Schatzmeister Lothar Krauß hat ein Vetorecht bei den Ausgaben.	Dafür: Lothar, Kristof, Viktoria, Volker, Kristos angenommen

Sitzung vom 25.02.2014

Protokoll vom 25.02.2014

Anwesend: Viktoria, Kristof, Kristos, Volker

Beschluss	Titel	Bescheid	Zuständig
2014/7V049	Der Landesverband Hessen ruft zur Teilnahme an der Gegendemonstration gegen die geplante Versammlung der NPD am 26. Februar 2014 um 16:30 Uhr am Rathaus Neukölln in Berlin auf. Er bekundet ausdrücklich seine Unterstützung für alle Menschen, die sich friedlich gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Deutschland einsetzen.	Dafür: Kristof, Kristos, Volker, Viktoria angenommen'
2014/7V048	Aufgrund der aktuellen Vorfälle (#Flaggengate, #Moligate, #Bombergate) fordert der Landesverband Hessen den Bundesvorstand auf, sich eindeutig und öffentlich von diesen Vorfällen und den Aktionen von Anne Helm und Mercedes Reichstein zu distanzieren und über den wahlrechtlich möglichen Weg die Kandidatin Helm von der Liste zur Europawahl zu nehmen.	Dagegen: Volker, Kristos, Kristof, Viktoria abgelehnt

Sitzung vom 19.02.2014

Protokoll vom 19.02.2014

Anwesend: Volker, Kristos, Viktoria, Kristof, Lothar

Beschluss	Titel	Bescheid	Zuständig
2014/7V044	"Anläßlich des 69. Jahrestages der Bombardierung der Stadt Dresden gedenkt der Landesvorstand der Opfer und aller zivilen Opfer von kriegerischen Auseinandersetzungen durch eine symbolische Schweigeminute." Sollte dieses Ansinnen wegen mir unbekannten (möglicherweise aus Satzungen oder Geschäftsordnungen resultierenden) Gründen nicht als Antrag zulässig sein, bitte ich den Landesvorstand, aus eigener Initiative möglichst zu Beginn der Sitzung im Sinne des Antragstextes zu handeln.	Dafür: Kristos, Viktoria, Kristof, Lothar, Volker angenommen'	Zusätzlicher Beschluss: Der Landesvorstand Hessen distanziert sich von jeglicher Verhöhnung von Opfern des Krieges. Unabhängig davon setzen wir uns dafür ein, dass Menschen anonym ihre Meinung äußern können und Gewalt und Gewaltandrohungen kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sind. Wir rufen alle Mitglieder auf, die aufgrund der Aktion über einen Austritt aus der Piratenpartei nachdenken, zu bleiben und innerhalb der Piratenpartei für unsere Ideale Freiheit, Transparenz und Teilhabe einzutreten
2014/7V043F	Der Vorstand möge beschliessen, das monatliche Budget für Reisekosten von Vorstandsmitgliedern, die ohne weiteren Beschluss in Anspruch genommen werden können, wie folgt abzuändern: Vorsitzender und politischer Geschäftsführer: je 200 Euro/Monat (alt: 100/Monat) Alle anderen Vorstandsmitglieder: je 100 Euro/Monat (alt: 100/Monat)	Dafür: Kristof, Viktoria, Kristos, Volker, Lothar angenommen
2014/7V042F	Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 500 Euro für Kristof Zerbe und Lothar Krauß für die Teilnahme am Bundesverwaltungstreffen in Forchheim bereitzustellen	Dafür: Kristof,Viktoria, Volker, Lothar, Kristos angenommen
2014/7V041F	Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget von 1200 Euro für die Teilnahme an der Marina Kassel für Reisekosten und Teilnahmekosten bereitzustellen	Dafür: Kristof, Kristos, Volker ,Viktoria, Lothar angenommen
2014/7V040	Teilnahme an der Mahnwache #GermanyStopTaiji am 15.02.2014 in Frankfurt	Dafür: Volker, Kristos, Viktoria Enthaltung: Lothar, Kristof angenommen

Sitzung vom 05.02.2014

Protokoll vom 05.02.2014

Anwesend: Lothar, Kristof, Viktoria, Volker, Kristos

Beschluss	Titel	Bescheid	Zuständig
2014/7V039	Der Landesverband möge beschließen die vor ca. einem Jahr eingerichtete ML Rechtsfragen wieder einzustellen.	Dafür: Volker, Kristof,Kristos, Lothar, Viktoria angenommen
2014/7V038F	Der Landesverband möge beschließen einen Bollerwagen für 43,90 Euro anzuschaffen. http://www.ebay.de/itm/Bollerwagen-faltbar-Handwagen-Transportwagen-Geratewagen-klappbar-Innenplane-/400607493622?pt=DE_Baby_Kind_Spielzeug_Outdoor_Spielzeug&hash=item5d46113df6 Nach einem Praxistest im KV Kassel Stadt Land Web, soll es allen KVs ermöglicht werden einen Bollerwagen für den Wahlkampf zu bestellen.	Dafür: Volker Dagegen: Kristos,Kristof, Lothar, Viktoria abgelehnt
2014/7V037F	Der Vorstand möge beschliessen, dass sich der Landesverband Hessen anteilig an den Kosten für den Wirtschaftsprüfer, die für das Testat des Gesamtberechenschaftsberichtes 2012 angefallen sind, beteiligt. Die Höhe der Beteiligung für alle Geld-empfangende LVs aus dem Länderfinanzausgleich beträgt 85% des Rechnungsbetrages vom Wirtschaftsprüfer. Unser Kostenanteil an diesen 85% der Rechnung für das Testat soll so hoch sein, wie der Anteil, den wir aus dem Länderfinanzausgleich gem. Bundessatzung Abschnitt B Buchstabe D § 15 Absatz 6 erhalten. Gleichzeitig ermächtigt der Landesvorstand die Bundesbuchhaltung, dass sie diesen Betrag von der auszuzahlenden Parteienfinanzierung einbehält.	Dafür: Kristos, Viktoria, Lothar, Volker, Kristof angenommen
2014/7V036F	Budget für Lager Süd in Maintal 700 €, Budget für Kabelbinder 1200,00 €, Budget für TTIP Flyer 300 €, zusammen 2200 €	Dafür: Kristos,Lothar, Viktoria, Volker, Kristof angenommen
2014/7V035F	Ich beantrage nach Rücksprache mit Michael folgenden Umlaufbeschluss und bitte um sc hnelle Abstimmung, damit morgen früh bestellt werden und bis Freitag geliefert werden kann: Der LV Hessen bestellt 10.000 der Überwachungsflyer http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Flyer-ueberwachung-2014.pdf und stellt dafür bis zu 300 EUR bereit.	Dafür: Volker,Kristos, Viktoria, Lothar, Kristof angenommen

Sitzung vom 22.01.2014

Protokoll vom 22.01.2014

Anwesend: Kristos, Volker, Kristof, Lothar

Beschluss	Titel	Bescheid	Zuständig
2014/7V034F	Der Landesvorstand möge Michael Gerhold als Ansprechpartner und Koordinator für den Bereich Gestaltung im Landesverband Hessen beauftragen. Mit der Beauftragung wird ein Budget in Höhe von 1000 EUR pro Jahr genehmigt.	Dafür: Lothar, Kristof,Kristos, Volker angenommen
2014/7V033	Um die Mitgliederrechte aller Mitglieder im vollem Umfang zu wahren, sollen Veranstaltungen nicht mehr in Orten stattfinden, deren zugehörige Untergliederung (z.B. KV verteten durch die jeweiligen Vorstandsmitglieder) einzelne Mitglieder zum Fernbleiben anhält. Solange der KV Gießen einzelne Mitglieder mit Rechtsfolgen zum Fernbleiben von Veranstaltungen droht, sollen im Kreis Gießen keine Veranstaltungen des Landesverband durchgeführt werden.	Dafür: Dagegen: Lothar, Kristof,Kristos, Volker abgelehnt
2014/7V032	Mitgliedermail: Einladung zum Neujahrsempfang und Aufruf "Hessen hilft"	Dafür: Volker, Kristos, Lothar Nicht abgestimmt: Viktoria, Kristof angenommen

Sitzung vom 08.01.2014

Protokoll vom 08.01.2014

Anwesend: Viktoria, Kristof, Volker, Lothar

Beschluss	Titel	Bescheid	Zuständig
2014/7V031	Der Landesvorstand möge beschließen, ein virtuelles Meinungsbild unter den Mitgliedern des Landesverbands zu den von den Kandidaten und dem Bundesvorstand festgelegten Themenschwerpunkten Asylpolitik und Demokratie-Upgrade für den Europa-Wahlkampf durchzuführen.	Dafür: Kristof, Viktoria, Volker Enthaltung: Lothar angenommen
2014/7V030F	Der Landesvorstand möge ein Budget von 1000 EUR bereitstellen, mit dem Fahrtkosten für Piraten gedeckt werden können, die den bayrischen Piraten bei der Unterschriftensammlung für die Zulassung zur Kommunalwahl helfen soll.	Dafür: Viktoria, Lothar, Volker, Kristof angenommen
2014/7V029	Der Landesvorstand beauftragt Alexander Schnapper weiterhin die Social-Media Kanäle der Piratenpartei Hessen zu betreuen.	Dafür: Lothar, Viktoria, Kristof, Volker angenommen
2014/7V028	Der Landesvorstand beauftragt Robert Stein-Holzheim für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Ressort Kommunikation und Strategie.	Dafür: Kristof, Viktoria, Lothar, Volk angenommen
2014/7V027	Der Landesvorstand beauftragt Christian Hufgard für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Ressort Themen, Text und Medien.	Dafür: Kristof, Lothar, Volker, Viktoria angenommen
2014/7V026F	Der Landesvorstand möge beschließen, den Bürgermeisterwahlkampf von Axel Schwenk in der Gemeinde Beselich im Landkreis Limburg-Weilburg mit einem Betrag von 200,- Euro zu unterstützen.	Dafür: Lothar, Kristof, Viktoria, Volker angenommen