HE:Vorstand/Protokolle/2014-04-02

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Vorstandssitzung am 02.04.2014, 20:00 Uhr bis 21:49 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:00 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Kristof
  3. Ernennung Protokollant: Lothar, Viktoria, Volker,Kristos
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Kristos, Viktoria, Volker, Kristof, Lothar
    • Abwesend -
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
  7. Nächste Antragsnummer: 2014/7V064

Dringendes

Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. Urabstimmung Auflösung KV RTK, Lothar, Kristof
    • Einladung zur Urabstimmung: Kristof
    • Muss organisiert werden
    • Astrid hat bereits angeboten, ihre Räumlichkeiten zu nutzen
    • Kristof hatte gebeten bis heute die Webseite anzupassen
      • Wurde von den Piraten vor Ort bereits erledigt
      • Die Piraten in RTK sehen die Auflösung nicht als Ende der Tätigkeiten, sondern sie möchten ohne die formelle Struktur weitermachen
      • Antrag auf Fusionierung mit Wiesbaden wurde abgelehnt
  2. Grossplakate, Michael B.
    • läuft über Deutschlandweiten Anbieter von Großplakatwänden
    • ab 132 EUR für eine Woche
    • Alternative zu Plakatwänden: Wesselmann / Bauzaunplakat
      • Von KVs auf Rückfrage kaum Rückmeldung
      • Wesselmann > Michael B. fragt nach Angebot
  3. Europa-Flyer (http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=12) > Michael Behrendt !!!
    • Der offizielle Europa-Flyer vom Bund hat Inhalte, die vom Programm nicht gedeckt sind und teilweise widersprechen
    • https://piratenpad.de/p/AntragBuVo4711
    • 20.000 bestellt
    • Versuch morgen früh die letzten 10.000 davon zu stornieren
    • Gesamt: 20.000 = 485,47 EUR

Veranstaltungen/Aktionen

vergangenes

  1. KV1 Treffen Telko (Kristos) 25.03
    • sehr hohe Beteiligung, sehr gute Atmosphäre
    • Hinweis auf die Möglichkeit von vMBs

anstehendes

  1. KV1 Treffen nächstes mal am 26.04.2014 (Kristos)
  2. NRW Bielefeld LPT
  3. BB LPT in Potsdam
  4. KPT Frankfurt 06.04.
  5. Gewerbeausstellung in SEK 04.-06.04.2014
  6. Julia in KS 05.04.2014

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. Beschluss #: 2014/7V064F; Titel: Unterstützung der Demo mit Kundgebung am Dagger Complex am 29.3.2014
    • Der Landesvorstand möge beschließen, für die Demo Dagger-Complex des Bündnis Demokratie statt Überwachung am Samstag, 29.03. ein Budget von 200 EUR zur Verfügung zu stellen und zur Teilnahme aufzurufen. Die Ausgaben aus dem Budget werden in Absprache mit Markus Brechtel getätigt
    • Dafür: Lothar, Kristos, Volker, Viktoria, Kristof
    • Nicht abgestimmt:
    • Ergebnis: Angenommen
  2. Beschluss #2014/7V065
    • vMBs
    • Nachfolgend stehen die 3 vMBs die wir schon vor einiger Zeit besprochen haben.
      • Verortung des Landesverbands Hessen als sozialliberale Partei*
        • Möchtest Du, dass sich der Landesverband Hessen als sozialliberale Partei positioniert?
          • a) Ja
          • b) Nein
          • c) Enthaltung
        • Im Zusammenhang mit der innerparteilichen Extremismusdebatte hat sich unter anderem auch der Landesverband Hessen als sozialliberale Partei positioniert. Da dieser Begriff zum einen ideologisch von der FDP besetzt ist, die Piratenpartei sich zum anderen bisher ganz gezielt der Einordnung in gängige Parteischemata entzogen hat, stellt sich die Frage, ob diese Positionierung dem Willen der Parteibasis entspricht.
      • Keine Zusammenarbeit mit Extremisten jeglicher ideologischen Richtung*
        • Stimmst Du folgender Aussage zu? „Die Piratenpartei Hessen lehnt eine Zusammenarbeit mit Extremisten jeglicher ideologischen Richtung ab, die die demokratische Grundordnung infrage stellen.“
          • a) Ja
          • b) Nein#
          • c) Enthaltung
        • Die Piratenpartei Hessen bekennt sich in §1 ihrer Satzung eindeutig zur Demokratie und lehnt totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art entschieden ab.
      • Gewalt und Gewaltandrohungen sind kein legitimes Mittel politischer Auseinandersetzung*
        • Stimmst Du folgender Aussage zu? „Die Piratenpartei Hessen sieht Gewalt und Gewaltandrohungen nicht als legitimes Mittel politischer Auseinandersetzung an.“
          • a) Ja
          • b) Nein
          • c) Enthaltung
        • In seinem Statement zum sog. Bombergate und der darauf folgenden Debatte hat sich der hessische Landesvorstand ausdrücklich zur Gewaltfreiheit bekannt. Dieses vMB soll den Rückhalt innerhalb des Landesverbands bezüglich dieser Aussage ermitteln.

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Übernahme Reise/Übernachtungskosten Social Media beim Presseworkshop 5.4.2014 der Piraten Bayern!)

Übernahme Reise/Übernachtungskosten Social Media beim Presseworkshop 5.4.2014 der Piraten Bayern!)
Text
Der Landesvorstand Piraten Hessen möge die Reise- und Übernachtungskosten für Alexander Schnapper, Beauftragter für Social Media im LV Hessen, im Rahmen des Presseworkshops der Piratenpartei Bayern kommendes Wochenende am 5. April 2014 in Straubing übernehmen. Die Kosten belaufen sich auf 120 Euro für Hotel (60 Euro pro Nacht; Anreise schon am Freitagmittag, Rückreise am Sonntag Vormittag früh weil KPT in FFM) und 83,00 Euro für die Hin- und Rückfahrt Zug (mit BahnCard 50), insgesamt 251,00.- Euro (Budget wird auf max. 280,00 festgelegt).
Begründung
Ich wurde vom PolGF PiratenBayern Olaf Krueger eingeladen, über die Social Media-Arbeit im LV Hessen und das Zusammenspiel auch in SG Social Media Bund zu berichten und eine Session darüber zu machen. Ich habe erst nun gestern via Twitter die Info erhalten, das ich nun auch dort im Veranstaltungsort (Hotel) auch ein EZ erhalte, von daher erst nun kurzfristig der Antrag. Inzwischen gibt es auf Facebook einen regen Austausch mit den Facebook Admins aus NRW und Bayern und die Zusammenarbeit SG Social Media bezüglich Facebook klappt gut und ist ausbaufähig. Ich nehme mir hierfür extra den Nachmittag frei von der Arbeit, um Freitagabends dort anzukommen. Sonntag früh fahre ich zurück um am Kreisparteitag Frankfurt teilnehmen zu können, Ankunft vstl 11:30 Uhr FFM. Weitere Begründung: Ich habe bisher noch keinen finanzrelevanten Antrag zur Übernahme von Spesenkosten für mich gestellt, könnte aber hier die Unterstützung des LVs gebrauchen.
Antragsteller
Alexander Schnapper BigAl 02:58, 29. Mär. 2014 (CET)


Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.04.2014 #2014/7V066F: Übername Reise/Übernachtungskosten Social Media beim Presseworkshop 5.4.2014 der Piraten Bayern!)
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Text:
Der Landesvorstand Piraten Hessen möge die Reise- und Übernachtungskosten für Alexander Schnapper, Beauftragter für Social Media im LV Hessen, im Rahmen des Presseworkshops der Piratenpartei Bayern kommendes Wochenende am 5. April 2014 in Straubing übernehmen. Die Kosten belaufen sich auf 120 Euro für Hotel (60 Euro pro Nacht; Anreise schon am Freitagmittag, Rückreise am Sonntag vormittag früh weil KPT in FFM) und 83,00 Euro für die Hin- und Rückfahrt Zug (mit BahnCard 50), insgesamt 251,00.- Euro (Budget wird auf max. 280,00 festgelegt).
  1. 15yes.png: Kristos, Lothar, Viktoria, Kristof, Volker
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Damit haben wir bei den Bayern etwas gut ;)



Antrag: Unterstützung der Aktion Frontexkills

Unterstützung der Aktion Frontexkills
Text
Hiermit beantrage ich, dass sich der LV Hessen mit alternativ a) 200€ b)300€ c)100€ an der Bestellung von Frontex-Absperrband bzw. an der Aktion "#FRONTEXKills" beteiligt.
Begründung
Die Idee ist folgende: wir stellen Absperrband her welches mit FRONTEX beschriftet ist. Dieses wird verwendet um bei einer Aktion eine Grenze zu symbolisieren. Der LV und die KVs würde, wenn wir die Bestellung unterstützen, ebenfalls Absperrband bekommen die Beschreibung der Aktion und weitere spezielle Materialien (siehe pad) . Die Aktion ist gut saklierbar von Infostand bis große Aktion... Nähere Infos (viel) hier: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/asyl-aktion-tape Was das genaue Budget angeht: a) 200€ wäre klasse und genug b) 300€ wäre extra klasse und wir könnten auch Spezials machen (Aufkleber, Buttons, Trillerpfeifen) wenn sich genug andere LVs KVs beteiligen. Also wenn ihr die Aktion extra cool findet. c) 100€ wäre ok aber dann können wir sicher nicht alles geplante machen. Ziel ist es 1500€ - 3000€ Budget ür das Bundesgebiet zu bekommen... Ich habe auch 500€ beim BuVo beantragt (noch nicht entschieden!) Ich würde mir für Frankfurt den Hut aufsetzen, die Aktion zu betreuen.
Antragsteller
Olaf Finkbeiner


Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.04.2014 #2014/7V067F: Unterstützung der Aktion Frontexkills
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Text:
Hiermit beantrage ich, dass sich der LV Hessen mit alternativ a) 200€ b)300€ c)100€ an der Bestellung von Frontex-Absperrband bzw. an der Aktion "#FRONTEXKills" beteiligt.
  1. 15yes.png: Kristof (Variante a),Kristos,(V. a) Lothar (Variante a), Viktoria (Variante a), Volker (Variante a oder c)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Variante a) 200€



Antrag: LimeSurvey zu Transparenz-Leitlinien

LimeSurvey zu Transparenz-Leitlinien
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, eine LimeSurvey Umfrage unter den Mitgliedern der Piratenpartei Hessen durchzuführen. Die Umfrage wird in 4 Bereiche gegliedert, zur Auswahl stehen jeweils die Optionen Ja/Nein/Optional. Die Laufzeit der Umfrage beträgt 14 Tage. Landesverband
  • Öffentliche Vorstandssitzungen und Gruppensitzungen (AK, AG, PG)
  • Erstellung eines Online-Kassenbuchs zur Einsicht der Landesfinanzen
  • Veröffentlichung der Protokolle im Wiki und Link dazu auf der Website
  • Veröffentlichung von Audio- oder Video- und/oder Textprotokollen der Vorstandssitzungen.
  • Veröffentlichung von Textprotokollen von Gruppen
  • Veröffentlichung aller Beauftragungen auf der Webseite des LV
  • Veröffentlichung aller Ausschreibungen über die HAL (Hessische Ankündigungsliste - Mailingliste)
Kreisverbände
  • Öffentliche Vorstandssitzungen und Gruppensitzungen (AK, AG, PG)
  • Veröffentlichung von Audio- oder Video- und Textprotokollen der Vorstandssitzungen.
  • Veröffentlichung von Textprotokollen von Gruppen
  • Erstellung eines Online-Kassenbuchs zur Einsicht der Kreisverbandfinanzen s.o.
  • Veröffentlichung der Protokolle im Wiki und Link dazu auf der Website
  • Veröffentlichung von KV Veranstaltungen über die HAL (Hessische Ankündigungsliste - Mailingliste)
kommunale Fraktionen
  • Erstellung eines Online-Kassenbuchs über die Verwendung der Fraktionsmittel
  • Veröffentlichung der Zuordnung von Mandatsträgern in Ausschüssen
  • Veröffentlichung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, Fahrtkosten, ersetzte und nicht ersetzte Auslagen (Büromaterial, Telefonkosten, etc)
  • Veröffentlichung der Posten, die Piraten bekleiden, in kommunalen Gesellschaften (Aufsichtsräte) inkl. der Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern und Fahrtkosten
  • Veröffentlichung von Anträgen, Dringlichkeits- und Änderungsanträgen der gesamten Fraktion
  • Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle soweit es rechtlich möglich ist
  • Veröffentlichung von Audio-, Video- oder Textprotokollen der Fraktionssitzungen
kommunale Mandatsträger
  • Veröffentlichung welcher Mandatsträger in welchem Ausschuss sitzt
  • Veröffentlichung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, Fahrtkosten und Fahrtkostenerstattung
  • Zeitaufwände für mit dem Mandat verbundene Tätigkeiten
  • Besuch bei Lobby/Informationsveranstaltungen
  • Veröffentlichung von Reden (sofern Schriftsatz vorhanden)
  • Veröffentlichung von Anträgen, Dringlichkeits- und Änderungsanträgen einzelner Mandatsträger
  • Mitgliedschaft in Vereinen, Verbänden, Genossenschaften u.ä.
  • Abstimmungsverhalten in Gremien
  • empfangene Geschenke, Vergünstigungen (Taschen, Teller, Mittagessen, etc)
  • Art und Umfang der Basisbeteiligung
  • Teilnahme an gesellschaftlichen Ereignissen, die im Mandat begründet sind (Karnevalsfeiern, Feuerwehrfeste,... etc. )
  • Veröffentlichung von (informellen) Treffen mit Vertretern anderer Parteien/Gruppierungen im Rahmen der politischen Arbeit.
Begründung
Die Umfrage soll evaluieren, welche Transparenzforderungen die Mitglieder des Landesverbandes an den jeweiligen Bereich stellen. Die Umfrage soll später in einen Sonstigen Antrag für den nächsten Landesparteitag einfließen und als Leitlinie (nicht Umsetzungpflichtig) zu dienen.
Antragsteller
Sascha Brandhoff


Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.04.2014 #2014/7V068: LimeSurvey zu Transparenz-Leitlinien
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, eine LimeSurvey Umfrage unter den Mitgliedern der Piratenpartei Hessen durchzuführen. Die Umfrage wird in 4 Bereiche gegliedert, zur Auswahl stehen jeweils Gewichtungen für die Zustimmung von 1-6 Die Laufzeit der Umfrage beträgt 14 Tage. Landesverband
  • Öffentliche Vorstandssitzungen und Gruppensitzungen (AK, AG, PG)
  • Erstellung eines Online-Kassenbuchs zur Einsicht der Landesfinanzen
  • Veröffentlichung der Protokolle im Wiki und Link dazu auf der Website
  • Veröffentlichung von Audio- oder Video- und/oder Textprotokollen der Vorstandssitzungen.
  • Veröffentlichung von Textprotokollen von Gruppen
  • Veröffentlichung aller Beauftragungen auf der Webseite des LV
  • Veröffentlichung aller Ausschreibungen über die HAL (Hessische Ankündigungsliste - Mailingliste)
Landkreise / Kreisverbände
  • Öffentliche Vorstandssitzungen und Gruppensitzungen (AK, AG, PG)
  • Veröffentlichung von Audio- oder Video- und Textprotokollen der Vorstandssitzungen.
  • Veröffentlichung von Textprotokollen von Gruppen
  • Erstellung eines Online-Kassenbuchs zur Einsicht der Kreisverbandfinanzen s.o.
  • Veröffentlichung der Protokolle im Wiki und Link dazu auf der Website
  • Veröffentlichung von KV Veranstaltungen über die HAL (Hessische Ankündigungsliste - Mailingliste)
kommunale Fraktionen
  • Erstellung eines Online-Kassenbuchs über die Verwendung der Fraktionsmittel
  • Veröffentlichung der Zuordnung von Mandatsträgern in Ausschüssen
  • Veröffentlichung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, Fahrtkosten, ersetzte und nicht ersetzte Auslagen (Büromaterial, Telefonkosten, etc)
  • Veröffentlichung der Posten, die Piraten bekleiden, in kommunalen Gesellschaften (Aufsichtsräte) inkl. der Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern und Fahrtkosten
  • Veröffentlichung von Anträgen, Dringlichkeits- und Änderungsanträgen der gesamten Fraktion
  • Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle soweit es rechtlich möglich ist
  • Veröffentlichung von Audio-, Video- oder Textprotokollen der Fraktionssitzungen
kommunale Mandatsträger
  • Veröffentlichung welcher Mandatsträger in welchem Ausschuss sitzt
  • Veröffentlichung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, Fahrtkosten und Fahrtkostenerstattung
  • Zeitaufwände für mit dem Mandat verbundene Tätigkeiten
  • Besuch bei Lobby/Informationsveranstaltungen
  • Veröffentlichung von Reden (sofern Schriftsatz vorhanden)
  • Veröffentlichung von Anträgen, Dringlichkeits- und Änderungsanträgen einzelner Mandatsträger
  • Mitgliedschaft in Vereinen, Verbänden, Genossenschaften u.ä.
  • Abstimmungsverhalten in Gremien
  • empfangene Geschenke, Vergünstigungen (Taschen, Teller, Mittagessen, etc)
  • Art und Umfang der Basisbeteiligung
  • Teilnahme an gesellschaftlichen Ereignissen, die im Mandat begründet sind (Karnevalsfeiern, Feuerwehrfeste,... etc. )
  • Veröffentlichung von (informellen) Treffen mit Vertretern anderer Parteien/Gruppierungen im Rahmen der politischen Arbeit.
  1. 15yes.png: Kristos, Kristof, Lothar, Volker, Viktoria
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Sascha kümmert sich auch um Durchführung



Antrag: Antrag auf Anschaffung von 2 Kundenstoppern für LDK

Antrag auf Anschaffung von 2 Kundenstoppern für LDK
Text
Wir wollen für den kommenden EU-Wahlkampf 2 Kundenstopper für den Lahn-Dill-Kreis anschaffen, da wir bislang noch keine besitzen. Dazu haben ich diese http://www.alu-werbetraeger.de/Kundenstopper-Standard:::1.html ausgesucht. Mit Prospektständer, Versand und Mehrwertsteuer kosten die zwei zusammen 116,15 €. Die würde ich gerne bestellen und Dir danach die Rechnung zu Erstattung einreichen. Wenn es irgendwo noch Kundenstopper gibt, die ungenutzt rumliegen und die wir deshalb benutzen können, nehmen wir auch gerne diese.
Begründung
Antragsteller
Horst Weintraut


Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.04.2014 #2014/7V069F: Antrag auf Anschaffung von 2 Kundenstoppern für LDK
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Text:
Wir wollen für den kommenden EU-Wahlkampf 2 Kundenstopper für den Lahn-Dill-Kreis anschaffen, da wir bislang noch keine besitzen. Dazu haben ich diese http://www.alu-werbetraeger.de/Kundenstopper-Standard:::1.html ausgesucht. Mit Prospektständer, Versand und Mehrwertsteuer kosten die zwei zusammen 116,15 €. Die würde ich gerne bestellen und Dir danach die Rechnung zu Erstattung einreichen. Wenn es irgendwo noch Kundenstopper gibt, die ungenutzt rumliegen und die wir deshalb benutzen können, nehmen wir auch gerne diese.
  1. 15yes.png: Kristos, Lothar, Kristof, Viktoria
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Das Budget wird auf max. 130 Euro festgelegt



Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1645 in CSV (Stand: 02.04.2014)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: 43 offene Tickets (Stand: 02.04.2014)
  3. KPT MTK, RTK, Wiesbaden, Marburg

Schatzmeister

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 164.217,72 €
    • Kasse: 381,67 €
    • Verbindlichkeiten: 1.658,87 €
    • Offene Budgets: 34.402,86 €
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 25.006,80 €
    • Verfügbar: 103.530,86 €
  2. Sonstiges
    • Stand Rechenschaftsbericht 2013
      • Alle KVs haben Unterlagen bis zur Deadline abgegeben, konnte aber noch nicht alle genauer durchsehen
      • 5/19 KVs fertig gebucht, einer etwa halb
    • Besuch KPTs RTK, MTK, HTK und SEK
    • RTK hat die Auflösung besprochen, ich habe dann gleich mit Astrid eine Übergabe gemacht und sie beauftragt, das Bankkonto aufzulösen. Dies ist auch erfolgt
    • Zahlungserinnerung rausgeschickt (die Mitgliederverwaltung hat es über OPA gemerkt.....)
    • in Zusammenarbeit mit Michael den PShop leergekauft

Vorsitzender

  1. 25.03.2014 Telko 1 KV
  2. 24.03.2014 Mumble 1V Länder
  3. 21-23.2014 LPT Thüringen.
  4. 25.03.2014 Telko AG Öffentlichkeit-Presse
  5. 26.03.2014 Geschlossene LaVo Sitzung.
  6. 20.03.2014 Stammtisch MR
  7. 01.03.2014 Stammtisch Wa-FKB
  8. 21.03.2014 LGS Besuch
  9. 21.03.2014 Plakate in Maintal
  10. Sonstiges
    • Verwaltungstätigkeiten (Kommunikations- und Organisationstätigkeiten)
  11. Zukünftiges NRW LPT und treffen der 1Vs
  12. Evtl fahre ich nach Thüringen wegen Unterschriften Sammeln.
  13. 10.04 in KS 14:00 Rathaus.
  14. International: IC für die GR Piraten.

Stellv. Vorsitzender

  1. 25.03.2014 Telko 1 Kreisvorsitzende
  2. 27.03.2014 PG- Wahlen- Telko
  3. 30.03.2014 KPT Hoch Taunus Kreis
  4. 30.03.2014 KPT Marburg
  5. 31.03.2014 Telko Öffentlichkeitsarbeit
  6. 31.03.2014 Mumble 1 Landesvorsitzende
  7. Besuche von Stammtischen
  8. Diverses Organisatorisches

Pol. Geschäftsführer

  1. KPT Schwalm-Eder
  2. Teilnahme PolGF-Team
  3. Plakatieren in Kassel
  4. (Sitzungen der Regionalversammlung)
  5. Themenbeauftragte angeschrieben

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Anfrage von RTL Hessen zur Zeitumstellung, Fredo hat als Themenbeauftragter für Energie übernommen
  2. Protokoll Telko 18. März 2014
  3. Protokoll Telko 31. März 2014
  4. Kristos kommt zur Verleihung des Kasseler Nebelhorns
  5. Bürgermeister-Kandidatur von @musikpirat verkünden in "Aus den Kreisen".
  6. Interesse an Redaktionsgesprächen noch zurückhaltend

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

  1. nächste Datenschutzschulung: --
  2. zur Anmeldung Datenschutzschulungen email an datenschutzbeauftragter@piratenpartei-hessen.de
  3. Verfahrensverzeichnis ist aufgrund familiärer Gründe noch in Arbeit und soll spätestens Mitte 07/2013 abgeschlossen sein.
  4. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)

Landesgeschäftsstelle (Jeanette Westphal oder eine Vertretung)

  1. Bericht
    • Besondere Ereignisse
    • Einladungen
    • Postfach
    • Sonstiges

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund

weitere Beauftragungen

  1. Bericht


Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Frankfurt
    • Informationen aus Eurem KV
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen
    • Informationen aus Eurem KV
  6. Groß-Gerau
    • Informationen aus Eurem KV
  7. Hochtaunus
    • KPT am 30.03.2014 durchgeführt.
    • Neuer Vorstand Jan H. Krüger (1V), Jan-Paul Becker (2V) und Michael Stark (Schatzmeister) Kassenprüfer Gaby Becker und Mike Geurts Plakatierungsgenemigungen für die drei großen Kommunen diese Woche begonnen. Eine bereits vorliegend, zweite warten wir auf positiven Bescheid, Bad Homburg verschiebt sich alles aufgrund einer Klage auf nächste Woche.
    • 1. Sitzung findet am 17.04. statt
  8. Kassel Stadt-Land-Web
  9. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  11. Marburg-Biedenkopf
    • KPT am 30.03.2014 erfolgreich durchgeführt. Satzung umfangreich geändert, um theoretisch alle Mitglieder zum Vorstandsmitglied machen zu können.
    • neuer Vorstand: Gabriele Munkes (1V), Dajana Unverzagt(2V), Martin Zindel (Schatzmeister);

Beisitzer(8 von maximal 69 möglichen): Carmelito Bauer, Jens Fricke, Roland Girards, Manuel Koch, Frank Lerche, Roland Michel, Jürgen Vollmer, Michael Weber Rechnungs-/Kassenprüfer: Michael Passlack, Bastiaan Zapf Ein Mitglied konnte wegen eines langwierigen Verfahrens beim BSG nicht mitstimmen.

  1. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Rheingau-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  4. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
  6. Wetterau
    • Infostände beginnen jetzt langsam (Europawahl und Bürgermeisterwahl)
    • Arbeitstreffen am 08.04.2014 zur Planung von Aktionen zur Europawahl
  7. Wiesbaden
    • Es gibt einen neuen Vorstand, dessen konstituierende Sitzung am 08.04. stattfindet. Weiteres kann sicher der überaus kompetente Versammlungsleiter des Wiesbadener KPT heute live berichten.

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rothenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Lahn-Dill
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  3. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  5. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

ProjektGruppen (PGs)

  1. PG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Informationen aus Eurer AG
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

ArbeitsKreise (AKs)

  1. AK Soziales
  • Inzwischen sind die Verteilerlisten für das Jobcenter-Schreiben in Arbeit. Ansonsten hat der AK noch einige Themen im Fokus, die in der Folge bearbeitet werden. Protokoll-Pad vom 28.03. -> https://aksoziales.piratenpad.de/AK-TELKO-140328
  • Bitte an Kristof, den Termin bei pirateninfo.de einzustellen.

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Information
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
  2. Nächster Termin 16.04.2014, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Kristos um 21:49h geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki