HE:Vorstand/Protokolle/2014-07-02

Vorstandssitzung am 02.07.2014, 20:00 Uhr bis 21:43 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:01 Uhr
2. Ernennung Moderator: Kristos
3. Ernennung Protokollant: Lothar, Kristof, Volker, Viktoria
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Kristos, Kristof, Volker, Viktoria, Lothar
   • Abwesend: niemand
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Verabschiedung des letzten Protokolls
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2014-06-18
   • angenommen
7. Nächste Antragsnummer: 2014/7V089

Dringendes

1. Ausschreibung LPT
   • Kristof möchte ein aLPT haben.
   • Lothar: liest die Satzung gerade vor.
   • wird ein aLPT einberufen, nehmen wir den Mitgliedern die Möglichkeit Anträge zu stellen.
   • Volker: Ziel ist dass wir bis zur nächsten LaVo-Sitzung Angebote für die Ausrichtung eines regulären LPTs haben, dann entscheiden und kurzfristig danach einladen.
   • Michael P.: Wiesbaden wird kurzfristig entscheiden, ob sie einen LPT ausrichten können
   • Einladungsfrist für regulären LPT: 10 Wochen
   • https://vorstand-hessen.piratenpad.de/Ausschreibung-LPT14-1
   • Kristof kümmert sich um die Ausschreibung

Themenblock I: Themen

Dein Thema

1. LandtagsTV, mögliche Aktion, Volker
   • Landtags-Streaming ist offenbar im Landtag aktuell umstritten
   • Idee: Public Viewing von LandtagsTV auf der Fressgass (oder woanders) Mitte Juli
   • Dienstag 15. Juli, Nähe Herberts Laden
   • Rücksprache Musikpirat mit Herbert
   • Nicht nur Kritik äußern, auch anerkennen, dass es das jetzt gibt
   • passive Beteiligungsform muss nicht wirtschaftlich sein
2. DECIX, Sascha
   • Termin in der Kickoff-Telko: Ende September/Anfang Oktober
   • Demo in Planung, Hamburg wird auch demonstrieren, evtl. auch München, Denver und NY
   • 1000+ Leute
   • Geld für Mobi-Flyer wird benötigt
     • Stell einen Antrag und fertig ;)
   • Morgen Orga-Mumble, dann Datum und Motto festlegen
   • Flyer sind für #idp14-Stände
   • Viel Hilfe benötigt
   • Beschreibung

Veranstaltungen/Aktionen

vergangenes

1. aBPT

anstehendes

1. Verwaltungstreffen. im Oktober
2. FSA
3. Decix in Planung
4. Wichtig Redaktionssitzung vom Bund.
5. #IDP2014
6. CSDs
7. Sommerfest in Otzberg am 26.7.2014

Themenblock II: Anträge

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Antrag: Reisekostenbudget für Wahlkampfhilfe in Brandenburg, Thüringen und Sachsen

Reisekostenbudget für Wahlkampfhilfe in Brandenburg, Thüringen und Sachsen

Text

Der Landesvorstand möge beschließen ein Budget in Höhe von 3000,00 Euro für Reisekosten der Wahlkampfhelfer aus Hessen bereit zu stellen, Spenden erhöhen das Budget.

Begründung

In Brandenburg, Sachsen und Thüringen sind demnächst Landtagswahlen, Brandenburg muss 2000 Unterstützerunterschriften sammeln, um an der Wahl teilzunehmen. Alle 3 Bundesländer brauchen massiv Hilfe, da alle 3 Flächenländer mit wenigen Mitgliedern sind. Um Helfen zu können bitte ich euch ein Budget von 3000,00 Euro für Reisekosten der Wahlkampfhelfer zur Verfügung zu stellen. Koordination der Helfer über die jeweiligen Landesverbände, sowie bald auch die SG Wahlen. Ansprechpartner für Hessen ich (mib303@gmx.de) https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/UU-Vernetzung? 28.07.2014 letzter Termin zur Abgabe der UU beim Landeswahlleiter

Antragsteller

Michael Behrendt

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.07.2014 #2014/7V089F: Reisekostenbudget für Wahlkampfhilfe in Brandenburg, Thüringen und Sachsen

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen ein Budget in Höhe von 3000,00 Euro für Reisekosten der Wahlkampfhelfer aus Hessen bereit zu stellen, Spenden erhöhen das Budget.

1. : Kristos, Lothar, Kristof, Viktoria, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Einholung eines vMB zur Unterstützung von "Bündnis TTIP unfairhandelbar"

Einholung eines vMB zur Unterstützung von "Bündnis TTIP unfairhandelbar"

Text

Der Landesvorstand möge die Einholung des vMB zur Unterstützung von "Bündnis TTIP unfairhandelbar" beschließen. Hinweis: Die notwendige Wiki-Seite ist auch schon vorbereitet: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Buendnis_TTIP_unfairhandelbar

Begründung

Es wird Zeit Flagge gegen das Freihandelsabkommen zu zeigen und dazu eben die Basis vorher zu befragen.

Antragsteller

Nowrap (Diskussion) 18:35, 2. Jul. 2014 (CEST)

Diskussion Ist eine Unterstützung bereits inhaltlich durch den Beschluss vom Europawahl-Programm gedeckt? http://wiki.piratenpartei.de/Europawahl_2014/Wahlprogramm#.E2.80.9ETTIP.E2.80.9C_NEIN_DANKE.21_-_TRANSATLANTISCHE_PARTNERSCHAFT_GEHT_ANDERS Forderungen des Bündnisses: http://www.ttip-unfairhandelbar.de/start/das-freihandelsabkommen/forderungen-des-buendnisses/

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.07.2014 #2014/7V090: Einholung eines vMB zur Unterstützung von "Bündnis TTIP unfairhandelbar"

Text:

Der Landesvorstand möge die Einholung des vMB zur Unterstützung von "Bündnis TTIP unfairhandelbar" beschließen. Hinweis: Die notwendige Wiki-Seite ist auch schon vorbereitet: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Buendnis_TTIP_unfairhandelbar

1. : Kristos,Kristof, Lothar, Viktoria, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Ralf kümmert sich um Umsetzung durch Michael Weber

Antrag: Einholung eines vMB zur Frage, ob ein aLPT notwendig ist

Einholung eines vMB zur Frage, ob ein aLPT notwendig ist

Text

Der Landesvorstand möge die Einholung des vMB zur Frage, ob ein aLPT notwendig ist, beschließen. Hinweis: Die notwendige Wiki-Seite ist auch schon vorbereitet: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Ist_ein_aLPT_notwendig

Begründung

Es wurden 2 Mitglieder des hess. LVor in den neuen BVor gewählt. Der aBPT hat einer Ämter-Kummulation zu gestimmt. Dennoch wäre es schön zu qualifizieren, ob die hess. Basis dieses Votum teilt. Je nach Ausgang des vMB kann die Planung für einen (a)LPT beschleunigt oder entspannter angegangen werden.

Antragsteller

Nowrap (Diskussion) 18:40, 2. Jul. 2014 (CEST)

Diskussion Volker: Frage bzw. Begründung muss das vorgesehenen Vorgehen zur Einberufung eines ordentlichen LPT enthalten Alternative: Frage: Wird Ämterkumulation akzeptiert? Bitte das Mittel eines aLPT nicht missbrauchen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #(Nummer): Einholung eines vMB zur Frage, ob ein aLPT notwendig ist

Text:

Der Landesvorstand möge die Einholung des vMB zur Frage, ob ein aLPT notwendig ist, beschließen. Hinweis: Die notwendige Wiki-Seite ist auch schon vorbereitet: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Ist_ein_aLPT_notwendig

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: Kurzfristig neues vMB mit der Frage, ob die Ämterkumulation akzeptiert wird, kann im Umlauf beschlossen werden

Antrag: Überlassung des Vogelsberger Bestandes an Hohlkammer-Plakaten

Überlassung des Vogelsberger Bestandes an Hohlkammer-Plakaten

Text

Der Landesvorstand Hessen möge das Überlassen des Vogelsberger Bestandes an Hohlkammer-Plakaten an Michael Behrendt (Wahlkampfkoordinator Hessen) zur freien Verteilung an die landtagswahlkämpfenden Landesverbände beschließen. Hinweis: Der KV Gießen hat gleiches für seinen Bestand beschlossen und die Vogelsberger Plakate liegen auf der gleichen Palette

Begründung

Das Lager in Maintal soll geräumt werden und Michael Behrendt hatte angefragt, ob er die Plakate weiter geben kann.

Antragsteller

Nowrap (Diskussion) 18:44, 2. Jul. 2014 (CEST)

Diskussion

Sollen wir das für weitere Umfänge beschließen?
Lager soll geräumt werden, die KVs haben bereits für andere Nutzung freigegeben

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.07.2014 #2014/7V091: Überlassung des Bestandes der KV- freien-Gebiete an Hohlkammer-Plakaten

Text:

Der Landesvorstand Hessen möge das Überlassen des Bestandes der KV-freien-Gebiete an Hohlkammer-Plakaten an Michael Behrendt (Wahlkampfkoordinator Hessen) zur freien Verteilung an die landtagswahlkämpfenden Landesverbände beschließen. Hinweis: Der KV Gießen hat gleiches für seinen Bestand beschlossen und die Vogelsberger Plakate liegen auf der gleichen Palette

1. : Kristos, Kristof, Viktoria, Lothar, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Danke kBuVo!

Danke kBuVo!

Text

Der Landesvorstand Hessen dankt dem kommissarischen Bundesvorstand dafür, dass sie trotz widrigster Umstände ihre Arbeit machen.

Begründung

Faire Geste.

Antragsteller

Andreas Heimann

Kristof: Zu "Arbeit machen" gehört auch Transparenz (keine offenen VoSi's) Lothar, Kristof: Respekt vor der Arbeit von allen acht Lothar: Ich gehe auch davon aus, dass alle in ihrer jeweiligen Situation davon ausgegangen sind, das richtige für die Partei zu machen. Volker: Danke sagen als LV ist nicht richtig; jeder kann dies für sich machen Peter: Wäre auf dem aBPT gut möglich gewesen, aber jetzt nachträglich der falsche Zeitpunkt und die falsche Tonalität

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.07.2014 #: Danke kBuVo!

Text:

Der Landesvorstand Hessen dankt dem kommissarischen Bundesvorstand dafür, dass sie trotz widrigster Umstände ihre Arbeit machen.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Der Landesvorstand möchte diese Frage nicht im Namen der hessischen Piraten entscheiden. Wir weisen den Antragssteller auf die Möglichkeit hin, dafür eine Basisbefragung (vMB) zu beantragen. Der Antragssteller möge seinen Antrag dahingehend abändern (oder einen entsprechenden Antrag auf einem Landesparteitag stellen)

Antrag: Budget für DECIX Demo Mobilifsierungsflyer

Budget für DECIX Demo Mobilisierungsflyer

Text

Der Landesvorstand Hessen beschliesst ein Budget von 300,- EUR für Mobilisierungsflyer. Die Flyer sollen bereits auf dem IDP verteilt werden, weiterhin auf StopWatchingUs in Köln und FSA. Die Flyer wird @michamo gestalten. Termin für die Demo wird morgen im Kickoff besprochen.

Begründung

Weil wir wieder rocken wollen!

Antragsteller

Sascha Brandhoff

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.07.2014 #2014/7V092F: Budget für DECIX Demo Mobilisierungsflyer

Text:

Der Landesvorstand Hessen beschliesst ein Budget von 300,- EUR für Mobilisierungsflyer. Die Flyer sollen bereits auf dem IDP verteilt werden, weiterhin auf StopWatchingUs in Köln und FSA. Die Flyer wird @michamo gestalten. Termin für die Demo wird morgen im Kickoff besprochen.

1. : Kristof, Lothar, Volker, Viktoria,Kristos
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1568 in CSV (Stand: 02.07.2014)
   • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
2. OTRS Mitgliederverwaltung: 31 offene Tickets (Stand: 02.07.2014)
3. aBPT/Versammlungsleitung

Schatzmeister

1. Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto: 148.822,79 €
   • Kasse: 180,70 €
   • Verbindlichkeiten: 2674,79
   • Offene Budgets: 18559,35
   • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 25006,80
   • Verfügbar: 102762,02
2. Sonstiges
   • OTRS nach Wiederanlaufen der E-Mails aufgeräumt
   • Besuch aBPT

Vorsitzender

1. Teilnahmen
   • AÖ Sitzung am 25.07.2014
   • abpt 27-29.06.2014
   • Stammtische
   • Arbeitstreffen
   • Landesvorstandstreffen auf dem BPT
   • Verwaltungstätigkeiten (Kommunikations- und Organisationstätigkeiten)

Stellv. Vorsitzender

1. aBPT 28.-29.06.2014
2. Stammtische/ Arbeitstreffen

Pol. Geschäftsführer

1. aBPT 28.-29.6.
2. TeamPolGf-Treffen mit großem Interesse im Mumble
   • https://team_polgf.piratenpad.de/2014-07-01-Teammumble
3. Anfrage wg. LandtagsTV

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. Protokoll Telko 25. Juni 2014wm

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

1. nächste Datenschutzschulung: --
2. zur Anmeldung Datenschutzschulungen email an datenschutzbeauftragter@piratenpartei-hessen.de
3. Verfahrensverzeichnis ist aufgrund familiärer Gründe noch in Arbeit und soll spätestens Mitte 07/2013 abgeschlossen sein.
4. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)

Landesgeschäftsstelle (Jeanette Westphal oder eine Vertretung)

1. Bericht
   • Besondere Ereignisse
   • Angebot vom Vermieter, dass wir monatsweise weitermieten können, allerdings unsicher.
   • bisher keine Rückmeldungen auf den Aufruf über die Mailingliste
   • Einladungen
   • Postfach
   • Sonstiges

Schiedsgerichte

1. Land
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
2. Bund
   • Laufende Verfahren

weitere Beauftragungen

1. Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • Informationen aus Eurem KV
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
   • Informationen aus Eurem KV
3. Frankfurt
   • Informationen aus Eurem KV
4. Fulda
   • Informationen aus Eurem KV
5. Gießen
   • Vorbereitungen #IDP 2014
   • Vorbereitungen CSD Mittelhessen
   • Überlegungen Bürgermeister- und Landratswahl 2015, sowie Kommunalwahlen 2016
   • Einholung diverser vMBs
   • Rücktritt 2er Kreistagsmitglieder. Evt. bleiben die Plätze leer
     • einmal wegen Umzug
     • einmal Rückzug aus politischer Arbeit
6. Groß-Gerau
   • Informationen aus Eurem KV
7. Hochtaunus
   • Informationen aus Eurem KV
8. Kassel Stadt-Land-Web
   • Informationen aus Eurem KV
9. Main-Kinzig
   • Informationen aus Eurem KV
10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
11. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
12. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
13. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
14. Rheingau-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
15. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
16. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
17. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
18. Wiesbaden
    • • Ein Teil des Vorstands hat den aBPT in Halle besucht.
      • Mögliche Bewerbung von Wiesbaden für den nächsten LPT.
      • Nächste Termine:
      • 03.07. - 19:30 Uhr - Stammtisch im "60/40" (Am Schlachthof)
      • 04.07. - 20:30 Uhr - KV VoSi (Telko, Raum 1580#)
      • 12.07. - 10:00 Uhr - Infostand in der Fußgängerzone (Kirchgasse)
      • 27.07. - 14:00 Uhr - Grillfest des KV Wiesbaden
      • 02.08. - 15:00 Uhr - Infostand beim Wiesbadener CSD

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rothenburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
2. Lahn-Dill
   • Informationen von Eurem Stammtisch
3. Limburg-Weilburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
4. Vogelsberg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
5. Werra-Meißner
   • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Informationen aus Eurer AG
2. AG - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurer AG

ArbeitsKreise (AKs)

1. AK Soziales
   • Ein produktives RL-Treffen fand am 21.06. in Mainz statt. Link zum Protokoll-Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/RL-Treffen-140621-Protokoll
   • Ein Teil des AK Soziales hat den aBPT in Halle besucht.
   • Nächste Termine:
   • Heute - 20:30 Uhr - Mumble AK Soziales
   • 10.07. - 20:30 Uhr - Mumble AK Soziales
   • 18.07. - 20:00 Uhr - PG SGB II Mumble der Sozialpiraten
   • 20.07. - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten
   • 25.07. - 20:30 Uhr - Mumble AK Soziales
   • Für September/ Oktober ist das nächste RL-Treffen projektiert - voraussichtlich in Mittelhessen. Anfang August geht in diesem Zusammenhang ein Selector an den Start.

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht vom BuVo
   • neuer BuVo am Wochenende gewählt
   • ist inzwischen fast vollständig arbeitsfähig
   • konstituierende Sitzung am 03.07.2014 ab 19:00 im NRW-Mumble
2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
   • Am Wochenende findet in Düsseldorf ein Workshop für Kummunalpolitiker statt, da sind auch die aus anderen LVs eingeladen

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
2. Nächster Termin 16.07.2014, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
3. Sitzung wird von Kristos um 21:43h geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki