HE:Vorstand/Protokolle/2014-11-19

Vorstandssitzung am 19.11.2014, 20:00 Uhr bis 22:54 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:01 Uhr
2. Ernennung Moderator: Volker
3. Ernennung Protokollant: Robin
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend Robin, Volker, Knut, Martina, Alex, Jeanette
   • Abwesend (Namen, un-/entschuldigt) niemand
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Verabschiedung des letzten Protokolls
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2014-09-10
   • angenommen knut, Robin
7. Nächste Antragsnummer: 2014/8V018

Dringendes

1. • Widerspruch beim JC Sömmerda (Michael Passlack) / Ab Zeile 47ff

Themenblock I: Themen

Dein Thema

1. Dein Punkt, Name

Veranstaltungen/Aktionen

anstehendes

1. Status Werbemittel (Flyer, ggf. Aufkleber, T-Shirts) für OpenAntrag
   • Flyer in Arbeit, aber kein Termin zur Fertigstellung zugesagt.
   • bereits sehr lange in Arbeit
   • Robin fragt nach
   • Design / Motive für den Flyer kann dann auch für Aufkleber und T-Shirts genutzt werden und im P-Shop angeboten werden.
   • Design soll bis Ende November abgeschlossen werden, sonst wird Anfrage an andere Gestalter weitergegeben.
2. Status Planung Hessencampus "Programm" 13./14. Dezember
   • Termin in Marburg nicht möglich
   • Verlegung in die Landesgeschäftsstelle möglich
   • Alternativ sind mumble-Treffen möglich
   • Ergebnis: Wir machen ein Treffen am 14. Dezember (weil Ernst da auch kann) und erweitern den Campus im Januar um das Thema Programm-Reset
3. Status Hessencampus "Kommunalpolitik" am 17./18. Januar 2015
   • • Bitte auch speziell "Ausländerbeiräte" zum Austausch und Referent einladen.
     • Idee Luigi (exELF)
   • Austragungsort wird ausgeschrieben
4. 6.12. in Frankfurt > Aktion Bildung für alle: http://www.piratenpartei-frankfurt.de/content/spende-jetzt-deine-bücher
   • Bereits einige Bücher gespendet worden
   • 8000 kg Bücherspenden in Darmstadt, kann aus dem 2. Stock abgeholt werden
   • Bildungsflyer von der Bundestagswahl 2013 aktualisiert
   • evtl weitere Aktion in Kassel
   • Kombination mit Weihnacht statt Angst / Nachnutzung?
5. 20./21.12. Weihnacht statt Angst > gibt es KV in Hessen, wo es Aktionen gibt? (http://www.weihnachtstattangst.de/ )

   Ja: Kassel (https://piratenks.piratenpad.de/2014-12-20-WSA)
   Frankfurt würde eher Aktion in Nürnberg unterstützen.
   #* Plakate für die Aktion erstellen? Zeigt Präsenz. 
   #** Idee: Aus dem Kasseler Video Comic-Strips erstellen und auf Plakat
   #* Alex kümmert sich drum.

1. wie wäre es für 6.12. + 20./21.12. mit CD mit CC-Weihnachtsmusik? Ist das noch produzierbar? Kosten? Habe @musikpirat angefragt...
   • @Musikpirat hat nicht geantwortet. Musik gibt es genug, aber nicht genug Zeit für ihn, sie zu aggregieren. :o) ;)

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

1. Beschluss #: 2014/8V0xxx; Titel:
   • Dafür:
   • Dagegen:
   • Enthaltung:
   • Ergebnis:

=== Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge ===

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen! Antrag ansehen oder stellen

Vertretungsvollmacht gegenüber dem Jobcenter Sömmerda

Vertretungsvollmacht gegenüber dem Jobcenter Sömmerda

Text

Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Hessen, möge beschließen: Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Hessen, vertreten durch - Volker Berkhout, Vorsitzender - Martina Scharmann, Stellvertrende Vorsitzende - Alexander Schnapper, Politscher Geschäftsführer - Robin Geddert, Generalsekretär - Jeanette Westphal, 1. Beisitzende - Knut Bänsch, 2. Beisitzer mit Schatzmeisterfunktion beauftragt xyz, das Widerspruchsverfahren in Sachen „Veröffentlichung der Telefonliste des Jobcenters Sömmerda“ gegen den Bescheid des Jobcenters Sömmerda vom 29.09.2014 zu führen und erteilt ihm hierzu Vertretungsvollmacht.

Begründung

Mit Schreiben vom 18.09.2014 hat die Piratenpartei Deutschland Landesverband Hessen gemäß Beschluss #2014/7V055F vom 19.03.14 beim Jobcenter Sömmerda, August-Bebel-Straße. 1, 99610 Sömmerda, die Telefonliste des Jobcenters zur Online-Veröffentlichung angefordert. Mit Bescheid vom 29.09.2014 hat das Jobcenter Sömmerda unter Verweis auf §5 Abs. 1 IFG die Bereitstellung der Telefonliste zur Online-Veröffentlichung abgelehnt. Hiergegen hat der Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Hessen, mit Schreiben vom 02.11.2014 Form und Frist wahrend Widerspruch eingelegt. Mit Schreiben vom 05.11.2014 hat das Jobcenter den Eingang des Widerspruchs bestätigt und um eine Vertretungsvollmacht sowie eine Begründung des Widerspruchs gebeten. Das Widerspruchsverfahren wird beim Jobcenter Sömmerda unter dem Zeichen 775.C – A419D43109 W-09308-00636/14 – 775 C geführt.

Antragsteller

Michael Passlack

Diskussion

• Robin wäre bereit die Vertretung zu übernehmen.
• Widerspruch von Knut eingereicht.
• Knut würde den Vertretungsbevollmächtigten auch machen.

Soll direkt ein Anwalt eingeschaltet werden? Welche Kosten entstehen durch Einschalten eines Rechtsanwalts? Kosten müssten auf 650 EUR im Verwaltungsgerichtsverfahren gedeckelt sein für Widerspruchsverfahren und Klage. Es ist wichtig, dass bereits der Widerspruch gut ist. AK Soziales würde PM dazu vorbereiten zusammen mit den Sozialpiraten. Uwe möchte den Widerspruch von Knut bekommen.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.11.2014 #2014/8V018F: Vertretungsvollmacht gegenüber dem Jobcenter Sömmerda

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Hessen, Gelastraße 48, 60388 Frankfurt vertreten durch

• Volker Berkhout, Vorsitzender
• Martina Scharmann, Stellvertrende Vorsitzende
• Alexander Schnapper, Politischer Geschäftsführer
• Robin Geddert, Generalsekretär
• Jeanette Westphal, Erste Beisitzerin
• Knut Bänsch, Zweiter Beisitzer

beauftragt Knut Bänsch, das Widerspruchsverfahren in Sachen „Veröffentlichung der Telefonliste des Jobcenters Sömmerda“ gegen den Bescheid des Jobcenters Sömmerda vom 29.09.2014 zu führen und erteilt ihm hierzu Vertretungsvollmacht. Außerdem kann er einen Rechtsanwalt mit der Vertretung beauftragen. Hierfür stellt der Landesverband ein Budget von bis zu 1.000€ bereit.

1. : knut,Robin, Martina Volker, Alex, Jeanette
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: AK Soziales begleitet den Widerspruch mit Öffentlichkeitsarbeit

vMB zur Weiterentwicklung des vMB

Antrag: vMB zur Weiterentwicklung des vMB

vMB zur Weiterentwicklung des vMB

Text

ich bitte hiermit den hess. Landesvorstand, das folgende vMB zu beauftragen: Frage: Soll das vMB weiterentwickelt werden? Antworten: Ja. Nein. Enthaltung.

Begründung

Es ist angedacht, das vMB zunächst einmal um eine verschlüsselteVersendung der Tokens zu ergänzen, denn: Insbesondere die unverschlüsselte Zustellung wurde in der Vergangenheit als Einfallstor für Manipulationen kritisiert. Es könne ja jemand mitlauschen und dann mit dem erbeuteten Token abstimmen... Ich möchte jetzt hier nicht wieder die Diskussion um das Für und Wider dieser Kritik anstossen, sondern dazu beitragen, das vermeintliche Problem schlicht beseitigen zu helfen. Sollte sich eine Mehrheit FÜR eine Weiterentwicklung aussprechen, dann würde ich direkt anschliessend vom Landesvorstand gerne eine weitere vMB-Beauftragung abfragen wollen.

Antragsteller

Michael Weber

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.11.2014 #(Nummer):

Text:

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Folge-vMB zur Weiterentwicklung des vMB

Antrag: Folge-vMB zur Weiterentwicklung des vMB)

Folge-vMB zur Weiterentwicklung des vMB)

Text

Der Landesvorstand möge ein weiteres vMB im Anschluss an das erste vMB veranlassen mit der Frage: Soll das vMB um eine verschlüsselte Versendung der Abstimmungstokens erweitert werden und falls ja, sollen zukünftige vMB Teilnahmen (1) nur noch unter Nutzung eines Verschlüsselungsmechanismus stattfinden (zwingende Verschlüsselung) oder (2) denen, die es mögen eine verschlüsselte Tokenversendung anbieten, während die anderen wie bisher über dasslebe System unverschlüsselte Tokens gesandt bekommen (optionale Verschlüsselung)? Antworten: Ja - zwingende Verschlüsselung für alle Teilnehmer (unverschlüsseltes vMB-System bleibt nutzbar). Ja - zwingende Verschlüsselung für alle Teilnehmer (unverschlüsseltes vMB-System wird abgeschafft). Ja - optionale Verschlüsselung. Nein - keinerlei Verschlüsselungserweiterung implementieren. Enthaltung.

Begründung

Es ist klar, dass -bei einer Mehrheit für optionale Verschlüsselung das "Einfallstor" erhalten bliebe - wenn auch in reduziertem Ausmass.wm -bei einer Mehrheit für eine zwingende Verschlüsselung unter Abschaffung des jetzigen vMBs diejenigen von der Teilnahme ausgeschlossen würden, die es nicht schaffen, für sich einen Verschlüsselungsmechanismus zu installieren. Mein Favorit: Das parallele Betreiben des jetzigen vMB-Systems (völlig unverschlüsselte Tokenversendung) und eines (neuen) zwingend verschlüsselten vMB-Systems würde einerseits alles so belassen wie es jetzt ist, aberzusätzlich ermöglichen (z.B. auf Antrag) bestimmte Abstimmungen vollverschlüsselt durchzuführen (an denen dann aber auch nur diejenigen teilnehmen können, die Verschlüsselung bedienen können). Vielleicht bekämen wir so ja auch einen langsamen Übergang zu einem stets verschlüsselten System hin?

Antragsteller

Michael Weber

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.11.2014 #(Nummer):

Text:

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Robin nimmt Kontakt mit Michael auf)

Antrag: Beauftragung SG LPT-Orga

Beauftragung SG LPT-Orga

Text

Ich beantrage, für die technische Organisation von Landesparteitagen, eine Beauftragung zur Bildung eines festen Orgateams im Rahmen einer SG (ServiceGruppe) vorzunehmen.

Begründung

Vergangene Parteitage haben u.a. gezeigt, dass das derzeitige Orgakonzept mit wechselnden, zusammengewürfelten Freiwilligen häufig mäßige und unzuverlässige Ergebnisse hervorbringt. Technisch organisiert werden muss:

• Strom
• Internet
• Streaming
• Kameratechnik
• Konferenztechnik
• Public Address (Lautsprecher-/Verstärker-/Mischpulttechnik)

Vorschlag zu Personen der Beauftragung: Dennis Muhr/Bernd Otto (aka Pirat Duke)

Antragsteller

Bernd Otto

Diskussion Robin befürwortet aufgrund steigender Verlässlichkeit Soll Aufbau eines Teams sein

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.11.2014 #2014/08V019: Beauftragung SG LPT-Orga/08V019

Text:

Der Landesvorstand beauftragt Dennis Muhr und Bernd Otto die Bildung eines festen Orgateams für die technische Organisation von Landesparteitagen im Rahmen einer Servicegruppe (SG LPT-Orga) vorzunehmen.

1. : knut, Martina, Robin, Volker, Alex
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Volker nimmt Kontakt mit Bernd und Dennis auf.

Antrag: Lesezeichen "Bildung für alle"

Lesezeichen "Bildung für alle"

Text

Der Vorstand möge ein Budget von 80,- Euro für den Druck von 10.000 Lesezeichen "Bildung für alle" zur Verfügung stellen. Die Bestellung wird Martina S. machen. Die Lesezeichen sollen dann umgehend von der LGS an die Kreisverbände verschickt werden.

Begründung

Der Vorstand stellt jedem Kreisverband mind. 250 Ex. von dem Lesezeichen für Werbemaßnahmen zu Verfügung. Da die Staffelung bei der Druckerei 5.000 und 10.000 Ex. ist, müssen wir die höhere Auflage wählen, um alle KV ausreichend bedienen zu können.

Antragsteller

Martina Scharmann

Diskussion Es wird Unterstützung in der LGS für den Versand in der letzten Novemberwoche benötigt. Bitte bei Knut melden! Knut koordiniert den Versand

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.11.2014 #2014/08V020F: Lesezeichen "Bildung für alle"

Text:

Der Vorstand stellt ein Budget von 80,- Euro für den Druck von 10.000 Lesezeichen "Bildung für alle" zur Verfügung. Die Bestellung wird Martina S. machen. Die Lesezeichen sollen dann umgehend von der LGS an die Kreisverbände verschickt werden.

1. : knut, Martina, Volker, Robin, Jeanette, Alex
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Budget für Flyer "Bildung"

Flyer "Bildung"

Text

Der Vorstand möge ein Budget von 160,- Euro für den Druck von 5.000 Flyern "Bildung" (DIN lang, 6-seiter, 4/4-farbig) zur Verfügung stellen. Die Bestellung wird Martina S. machen. Die Flyer sollen dann umgehend von der LGS an die Kreisverbände verschickt werden.

Begründung

Der Vorstand stellt jedem Kreisverband mind. 250 Ex. von dem Flyer für Werbemaßnahmen zu Verfügung.

Antragsteller

Martina Scharmann

Diskussion alte Gestaltung: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/1/18/PP-Bund-Flyer-Bildung_lang.pdf Sind 5000 Flyer auch ausreichend? Bedarf der KV anfragen? 5.000 für 160 EUR

10.000 für 280 EUR

Wir brauchen aktuelle Flyer! Ffm 1000 Kassel 250 Adressen zum Verschicken abfragen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.11.2014 #2014/08V021F: Flyer "Bildung"

Text:

Der Vorstand möge ein Budget von 160,- Euro für den Druck von 5.000 Flyern "Bildung" (DIN lang, 6-seiter, 4/4-farbig) zur Verfügung stellen. Die Bestellung wird Martina S. machen. Die Flyer sollen dann umgehend von der LGS an die Kreisverbände verschickt werden.

1. : knut, Volker, Martina, Robin, Jeanette, Alex
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Gründung OV Rosbach

Gründung OV Rosbach

Text

Sechs Rosbacher Piraten beantragen hiermit, daß der Landesverband Hessen alles Notwendige in die Wege leitet um alle Piraten mit Wohnsitz in Rosbach v.d.Höhe zu einer Gründungsversammlung am 05.01.2014 einzuladen.

Begründung

An den Vorstand der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Hessen; An den Vorstand der Piratenpartei Deutschland, Kreisverband Wetterau; Die Rosbacher Piraten Barbara Treutel, Gerald Harff, Helge Welker, Matthias Kopp, Michael Hentschker und Volker Weidmnann beabsichtigen für die Stadt Rosbach v.d.Höhe einen Ortsverband der Piratenpartei Deutschland zu gründen. Der Ortsverband ist eine Untergliederung des Kreisverbandes Wetterau, der eine Untergliederung des Landesverbandes Hessen ist. Ein Satzungsentwurf liegt vor: ( https://rosbach-politik.piratenpad.de/7 ) Als Gründungsbeauftragter ist Matthias Kopp von den sechs Initiatoren gewählt worden. Die obengenannten Initiatoren beantragen hiermit, daß der Landesverband Hessen alles Notwendige in die Wege leitet um alle Piraten mit Wohnsitz in Rosbach v.d.Höhe zu einer Gründungsversammlung am 05.01.2014 einzuladen. Der Versammlungsort wird bekanntgegeben sobald eine Reservierungsbestätigung vorliegt. Zeitgleich erfolgt die Bekanntgabe der vorläufigen Tagesordnung zu dieser Versammlung. Begründung:

• In Rosbach sind die Piraten hochaktiv und seit 2010 mit einem Stadtverordneten im Stadtparlament vertreten.
• Derzeit erfolgt eine Unterstützung nur auf informelle Art, da es an einer örtlichen Struktur der Piratenpartei Deutschland mangelt.
• Zur Kommunalwahl 2016 benötigen wir ebenso aktive Strukturen auf kommunaler Ebene, die der Presse und der Bevölkerung als Ansprechpartner dienen.
• Als lokale Gliederung einer Partei stehen uns gewisse Vergünstigungen, wie die unentgeltliche Nutzung von Räumlichkeiten der Kommune zu.
• Mehrere Personen haben schon ihre (finanzielle) Unterstützung für einen Ortsverband zugesagt. Auch sind mehrere Personen bekannt, die einem OV Rosbach beitreten würden.
• Die Gründung eines Ortsverbandes wird die Arbeit der Piraten in Rosbach sichtbarer machen und die Wahrnehmung der Piraten insbesondere während des Kommunalwahlkampfes in der Öffentlichkeit auch über die Ortsgrenzen hinaus verstärken.
• Wir planen mit der Gründung eines OVs einen öffentlichkeitswirksamen Auftakt zur Kommunalwahl 2016 und denken damit auch einen Impuls für den Kommunalwahlkampf auf Landes- und Kreisverbandsebene zu geben.

Mit freundlichen Grüßen, Barbara Treutel Gerald Harff Helge Welker Matthias Kopp Michael Hentschker Volker Weidmann

Antragsteller

Michael Hentschker für die Initiatoren

Diskussion:

• das Meinungsbild am LPT diesbezüglich war negativ
• es gibt eine Struktur vor Ort: der KV Wetterau
  • die Satzung des KV Wetterau sieht eine Zustimmung des Kreisvorstandes für OV-Gründungen vor
  • Wurde so ein Antrag schon im KV gestellt? Mit welchem Ausgang?
• Wie hoch sind die Verwaltungskosten eines OVs ca. und wer trägt die Kosten?
• Welchen Verwaltungs-Overhead bedeutet dies für den KV Wetterau und den LV Hessen?
• Unterhaltung beim letzten KPT, der Landesverband sei zuständig
• kein Beschluss im KV
• Ortsverbandsgründung war immer wieder im Gespräch
• Situation würde sich durch OV-Gründung nicht entspannen.
• Urteil des BSG zu einer Nichtigen OV-Gründung http://piraten-bsg.de/git/BSG%206-14-H%201.pdf
  • Aus dem BSG-Urteil: 2. Die Gründung von Untergliederungen erfordert nicht die Zustimmung (Einwilligung vorab oder nach- trägliche Genehmigung) durch übergeordnete Vorstände. Insbesondere § 7 Abs. 1 Satz 2 Bundessatzung begründet kein Veto-Recht für Landesverbandsvorstände. Die Gründungsfreiheit von Untergliederungen folgt aus dem innerparteilichen Demokratieprinzip nach Art. 21 Abs. 1 Satz 3 GG und dessen Konkretisierungen durch § 7 Abs. 1 Satz 1, 2 PartG, § 7 Abs. 2 Bundessatzung, § 7 Abs. 1 Bayernsatzung, etc. Übergeordnete Gliederungen sind daher nach § 8 Abs. 1 Satz 1 Bundessatzung für Landesverbände und § 8 Abs. 2 Bundessatzung für nachgeordnete Gebietsverbände verpflichtet eine Gründung von untergeordneten Gliederungen zumindest nicht zu behindern, insbesondere eine ordentliche Akkreditierung der Mitglieder zu ermöglichen. Eine Einschränkung der Gründungsfreiheit aus organisatori- schen Gründen anhand von objektiven Kriterien, wie hier geschehen nach Mitgliederzahl 1 , kann durch Satzung geschehen, § 7 Abs. 1 Satz 2 PartG.
• Alternative Ortsgruppe gründen oder virtueller OV (nach NRW-Vorbild) oder ständige Mitgliederversammlungen
• Es entstehen Verwaltungskosten in Höhe von ca. 300 EUR
  • Knut: Die Kosten für eine Untergliederung ohne eigenes Konto & Kasse liegt bei ca 120-150 Euro pro Jahr
  • Robin: laut BuVo 300€ Festpreis
• kritische Menge an Mitgliedern für eigene Verbandsgründung, sechs Mitglieder ausreichend?
• keine Kommunikation zwischen Rosbach und KV Wetterau
• wenn nichts passiert, wird der Frust größer
• aktive Piraten sollten nicht gebremst werden
• gibt es Möglichkeiten wie virtuelle Ortsverbände, die gleichen Nutzen bringen können.
• Es sollte ein Gespräch mit LV, KV und Rosbachern geben
• OV soll Anfang des nächsten Jahres gegründet werden
• Volker W. und Sebastian sind zum Gespräch bereit.
• Der LaVo lädt ein, Teilnehmer sind Jeanette und Knut, Terminvorschlag: So. abend 30.11. 19 Uhr Ort folgt.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer):

Text:

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Entscheidung soll möglichst in nächster LV Telko fallen.

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1433 in SAGE (Stand: 19.11.2014)
   • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag): 0
2. OTRS Mitgliederverwaltung: 13 offene Tickets (Stand: 19.11.2014)
3. Bericht

Schatzmeister

1. • Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto: 137.650,25 € Stand 2014-11-18
   • Kasse: 43,94 € Stand 2014-11-18
   • Verbindlichkeiten:
   • Offene Budgets:
     • 650,00 € für Schrank,
     • ca. 800 € Reisekosten bis 2015,
     • 134,69€ für SSL-Zertifikat
   • Lfd. Ausgaben 1 Jahr:
   • Verfügbar:
2. Sonstiges
   • Bericht

Vorsitzender

1. Pressemeldungen zu Regionalversammlungsmandat
2. Öffentlichkeitsarbeit: Beauftragung von Christian Bethke beendet.
3. Teilnahme Marina Mumble https://wiki.piratenpartei.de/Virtuelles_Vorst%C3%A4nde_Treffen_2014_11-15
4. Videos der #mk142
5. Ausschreibung Kommunalpolitik, bisher keine Bewerbung

Stellv. Vorsitzender

1. Aktion: Ausstattung Infostand: https://vorstand-hessen.piratenpad.de/infostand
2. Aktion: partei-interne Schulung: https://vorstand-hessen.piratenpad.de/fortbildung
3. Teilnahme HessenMarina
4. Teilnahme am KPT OWDIDA am 16.11., in Darmstadt

Pol. Geschäftsführer

1. Teilnahme bei Marina Kassel #mk142, positive Stimmung: Motto #PiratenLeben
2. Diskussionsabend "Evangelische Akademie" zu "EverydayRebellion" anstelle von Julia Reda, Rückmeldung war positiv, TeilnehmerInnen haben nun positiveres Bild von der Piratenpartei (Blogbeitrag dazu folgt)
3. kurzfristige Teilnahme an IMI-Kongress in Tübingen (auch dazu folgt Blogbeitrag)
4. PolGF-Mumbles, konstruktive Zusammenarbeit
5. Ausschreibung Hessen-IT beendet, Information darüber folgt
6. Teilnahme beim Barcamp am Wochenende,
   • ggfs GuerillaBeam für Blockupy abends, je nach Situation und Ort und Nachfrage
7. wird beim KPT Fulda (Vorstandswahl) am Sonntag sein
8. Im Dezember zwei Veranstaltungen

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. Protokoll Telko 12.11.2014
2. Newsletter wurde von Alex reaktiviert
   • https://www.piratenpartei-hessen.de/content/piraten-hessen-newsletter-201411
3. Strategische Pressearbeit soll neu ausgeschrieben werden

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

1. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)
2. ist nicht anwesend

Landesgeschäftsstelle

1. Bericht
   • Vorbereitung für die Ausschreibung läuft
   • Stahlschrank ist bestellt
   • Besondere Ereignisse
   • Einladungen
   • Postfach
   • Sonstiges

Schiedsgerichte

1. Land
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
2. Bund
   • Laufende Verfahren

weitere Beauftragungen

1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
2. Bericht
3. Soziales (Michael Passlack)
4. Bericht -> siehe AK Soziales

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • Peter Dambier (Kreistagsabgeordneter) beabsichtigt im Frühjahr eine Vortrag über Kommunalpolitik und Elektromobilität in der LGS zu halten.
   • Informationen aus Eurem KV
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
   • KPT2014.2 mit 4 köpfiger Vorstandswahl (2m/2w) , 14 wahlberechtigte Piraten. Vom alten 7 köpfigen Vorstand waren drei Piraten mit Rechenschaftsbericht anwesend, was mehrfach kritisiert wurde. Der alte Vorstand wurde vollständig entlastet. In der anschliessenden Aussprache neuer Vorstand und Piraten wurden von der Basis und Fraktionsangehörigen hohe Erwartungen an eine Reorganisation der Vorstandsarbeit, das Aufarbeiten liegengebliebener Todos und die Zusammenarbeit mit Fraktionen und Stammtischen formuliert. Daran anschließend hat der neue Vorstand seine Arbeit aufgenommen und die ToDos der Übergabe abgesprochen. Die erste RL Vorstandssitzung findet am 4.12 19.30h in Pfungstadt statt. /PL"
3. Frankfurt
   • 6.12.2014 Aktion Bildung für alle
   • Januar 2015 Aktion ÖPNV-Mitnahmebutton
   • "Bring a friend" - derzeit Versuch, Interessierte für die Wahl zur Kommunalen Ausländervertretung 11/2015 zu gewinnen, durch Kontakt zu entsprechenden ausländischen Gruppierungen in Frankfurt. Flyer dazu wird gerade inhaltlich gebastelt: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/KAV
4. Fulda

Kreisparteitag am 23. November 2014: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Fulda/KPT14

1. Gießen
   • Derzeit nichts Neues
   • Artikel zur Mitglieder-Entwicklung der Parteien in Gießen erschienen
     • http://www.giessener-anzeiger.de/lokales/stadt-giessen/nachrichten-giessen/jung-politisch-gesucht_14785738.htm
2. Groß-Gerau
   • KPT mit sieben KV-Mitglieder durchgeführt. Fünf davon sind jetzt im Vorstand, einer Rechnungsprüfer. Drei Pressevertreter waren vor Ort.
   • Durchaus positiver Artikel: http://m.echo-online.de/region/gross-gerau/kreis/Fuer-mehr-Transparenz-in-der-Politik;art1262,5639397
3. Hochtaunus
   • Informationen aus Eurem KV
4. Kassel Stadt-Land-Web
   • Wir machen wieder eine "Weihnacht statt Angst"-Aktion. Wahrscheinlich Sa. 20.Dez. https://piratenks.piratenpad.de/2014-12-20-WSA
   • Haben letzte Woche zusammen CitizenFour geguckt
   • Informationen aus Eurem KV
5. Main-Kinzig
   • Informationen aus Eurem KV
6. Main-Taunus
   • Informationen aus Eurem KV
7. Marburg-Biedenkopf
   • Einrichtung von regelmäßigen Arbeitstreffen zum Programm-Reboot (Arbeit stockt aber wegen Überlastung der Teilnehmer)
   • Einladung der Islamischen Gemeinde MR-BID zum Neujahrsempfang am Montag, dem 24.11.14. Ich (Gabi) werde hingehen, suche gerade nach Begleitperson innerhalb des KVs.
8. Offenbach (Stadt)
   • Informationen aus Eurem KV
9. Offenbach (Land)
   • Informationen aus Eurem KV
10. Rheingau-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
11. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
12. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
13. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
14. Wiesbaden - Vergangenes:
    • 06.11. - Stammtisch KV Wiesbaden
    • 08.11. - Vorbereitung des Umzugs unseres Materiallagers in die LGS RLP
15. Wiesbaden - Zukünftiges:
    • 04.12. - 20:00 Uhr - VoSi per Telko
    • 11.12. - 19:30 Uhr - Arbeitstreffen, Hilde-Müller-Haus, Wiesbaden

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rotenburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch

war bei:Zu einer spannenden Diskussionsveranstaltung lädt der Kreisverband Hersfeld-Rotenburg von Bündnis 90/Die Grünen am 17. November um 19.00 Uhr ein. Veranstaltungsort ist der Konferenzraum des Mitmachmuseums wortreich im Schildepark in Bad Hersfeld. Mit dabei sind Tom Koenigs, MdB und Mitglied des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, sowie Dirk Bohn, Hauptgeschäftsführer der Kreishandwerkerschaft Hersfeld-Rotenburg. Moderiert wird die Diskussion von Nicole Maisch, MdB. Interessierte sind herzlich willkommen. brauche jetzt bitte endlich hilfe bei unserer Internetseite

1. Lahn-Dill
   • Informationen von Eurem Stammtisch
2. Limburg-Weilburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
3. Vogelsberg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
4. Werra-Meißner
   • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Austausch des zum 17.11. ausgelaufenen Wildcard-SSL-Zertifikats *.piratenpartei-hessen.de
     • Kostenpunkt: €134,69
     • Laufzeit: 2 Jahre
     • Anbieter: sslguru.de
     • CA aus Polen, somit keine CA aus einem Five-Eyes-Land
     • Noch SHA1 Signatur, kann aber demnächst wohl auf SHA2 aktualisiert werden
2. AG - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise (AKs)

1. AK Soziales - Vergangenes:
   • 09.11. - Mumble der Sozialpiraten mit Wahl des Themenbeauftragten für den Bund. Protokoll-Pad -> https://sozialpiraten.piratenpad.de/2014-11-09
   • 10.11. - Mumble des AK Soziales. Protokoll-Pad -> https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-141110
2. AK Soziales - Zukünftiges:
   • 20.11. - 20:00 Uhr - Mumble der PG "Bezahlbarer Wohnraum" -> NRW Mumble -> Bund -> Arbeitsgemeinschaften -> Politische AGs -> Sozialpiraten
   • 21.11. - 14:00 Uhr - Regionale Aktion des Bündnisses "AufRECHT bestehen" in Frankfurt, Treffpunkt: Hauptwache, gegenüber der Katharinenkirche
   • 25.11. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
   • 26.11. - 11:00 Uhr - Kundgebung gegen drohende Verschlechterungen bei Hartz IV, Mainz auf dem Theaterplatz
   • 29.11. - Gemeinsames RL-Treffen des AK Soziales und der Sozialpiraten in Mainz (LGS RLP -> https://de.foursquare.com/v/landesgeschäftsstelle-piratenpartei-rheinlandpfalz-mainz/523f0903498e94f12166f1ef)
   • 02.12. - 13:00 Uhr - Treffen des NhE (Netzwerk hessischer Erwerbsloseninitiativen), Frankfurt, DGB Haus (Jugendclub 68)
   • 10.12. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
   • 14.12. - 20:30 Uhr - Mumble der Sozialpiraten -> NRW Mumble -> Bund -> Arbeitsgemeinschaften -> Politische AGs -> Sozialpiraten
   • 25.12. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales - fällt aus $Gründen aus!

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht vom BuVo
   • Bitte um Information
2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
   • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
     • daher aktuell kein Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
2. Nächster Termin 03.12.2014, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
3. Sitzung wird von Volker um 22:54 h geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki