HE:Vorstand/Protokolle/2014-08-03

Vorstandssitzung am 03.08.2014, 20:30 Uhr bis 22:41 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:31 Uhr
2. Ernennung Moderator: Volker
3. Ernennung Protokollant: Vikotria, Lothar, Kristof
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Volker, Kristof, Viktoria, Lothar
   • Abwesend: Kristos
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Verabschiedung des letzten Protokolls
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2014-07-30
   • angenommen
7. Nächste Antragsnummer: 2014/7V100

Themenblock I: Themen

Dein Thema

1. Neue Räume nach der Kündigung der LGS
2. Anforderungen
   1. Must-Have

• Stahlschrank dokumentensicher mit geregeltem, kontrolliertem Zugang (PL)
  • kristof: 10
  • volker: 10
  • Viktoria: 10
  • Lothar: 10
• Post zeitnah einscannen und weiterverteilen
  • kristof: 10 (besser Mitglieder)
  • Lothar: 10
  • Volker: 10 (lieber durch Mitglieder, wenn möglich)
  • Viktoria: 10 (wenn es durch Mitglieder passiert)
  • 0 bei einscannen durch Dritte
• Postadresse,als ladungsfähige Anschrift
  • kristof: 10
  • Lothar: 10
  • Volker: 5
  • Viktoria: 10
• Zutritt permanent möglich
  • Lothar: 10
  • kristof: 10
  • Viktoria: 10
  • Volker: 9

1. 1. Nice-To-Have

• Büro
  • kristof: 6
  • Volker 3
  • Lothar: 5
  • Viktoria: 6
• Erreichbarkeit (Standort)
  • kristof: 8
  • Viktoria: 9
  • Volker: 10
  • Lothar: 8
• personelle Besetzung zu festen Zeiten
  • kristof: 6
  • Lothar: 8
  • Viktoria: 8
  • Volker: 3
• Lager für Kleinteile
  • kristof: 8
  • Lothar: 6
  • Viktoria: 7
  • Volker: 8
• Lager für grössere Teile
  • kristof: 4
  • Lothar: 3
  • Volker: 2
  • Viktoria: 1
• Paketannahme vor Ort - Paketstation? - Lieferadresse bei jemanden der da ist?
  • Lothar: 3
  • Volker: 3
  • Viktoria: 2
  • kristof: 4
• Konferenzmöglichkeit (insbesondere für kurzfristige Treffen / Sitzungen)
• Gruppentreffen - **0 sowas kann in der LGS RPL erledigt werden oder dann bei Bedarf was anderes gemietet werden - Konferenzraum bei Colocation anmieten.
• Pressegespräche möglich
• öffentliche Veranstaltungen (Kryptoparty, Vortrag) möglich (für wie viele Personen?)
  • kristof: 8
  • Lothar: 6
  • Volker: 7
  • Viktoria: 9
  • 0 - Ausweichen auf eine Liste von Gäststtätten usw.
• Arbeitsmöglichkeiten auch für handwerkliche Dinge (Demovorbereitung) k-nut
  • kristof: 6
  • Viktoria 5
  • Lothar: 5
  • Volker: 5
  • 0 sowas kann in der LGS RPL erledigt werden
• Kosten
  • Volker: 7
  • Lothar: 1 bis 10 (je nach konkreten Kosten ;) )

1. Diskussion der Must-Have-Punkte
   • Wollen wir eigene Büroräume mieten?
     • dafür: Viktoria, Lothar, Kristof, Volker
     • dagegen: niemand
     • Enthaltung: keine
2. Im Ausschlussverfahren wurden folgenden Angebote der Reihe nach ausgeschlossen:
   • 1. CoWaorkung Regus
   • 2. Offenbach
   • 3. Frankfurt-Zeil / Konstabler Wache
   • 4. CoWorking Darmstadt
   • 5. LGS Mainz
3. Anmietung Büroräume Gelastraße 48 / Frankfurt Seckbach, http://www.openstreetmap.org/#map=16/50.1391/8.7331
   • Räume (15 und 20 m²), insgesamt 44,61 qm Toilettenräume sind in der Mietsache enthalten aber Quadratmetermäßig nicht erfasst (ca.22 qm zusätzlich)
   • Kaltmiete: 320,-- Euro / Monat, Nebenkosten: 100,-- Euro / Monat (inkl. Heizungskosten und Gemeinschaftsstrom), Strom: ca. 30,-- Euro / im Monat, Verbrauch wird abgerechnet, gesamt: ca. 450,-- Euro im Monat
   • Konferenzraum (50m²) optional hinzubuchbar für 80 EUR p. Tag
   • 3 Kaltmieten Kaution
   • 3,57 Kaltmieten Courtage --> Rund 1000 Euro
   • Keine MwSt
   • Mindestmietdauer 1 Jahr, danach 3 Monate Kündigungsfrist
   • Die Paketannahme wird durch die im Erdgeschoss ansässige Firma für das gesamte Gebäude sichergestellt.
   • Ristorante Il Doge, Max-Hirsch-Straße 34, 60386
   • https://lgshe.piratenpad.de/raumangebote
   • Wochenendtarife für den Konferenzraum verhandeln
4. Mitnutzung der Räume der LGS der Piratenpartei Rheinland-Pfalz, Rheinallee 88,
5. ABGELEHNT No. 5
   • Mainz-Nord http://www.openstreetmap.org/?mlat=50.01...22/8.24957
   • 2 Räume, insgesamt ca. 40 qm
   • Miete / Kostenbeitrag noch unbekannt - 100 Euro Nutzungspauschale
   • Foyer kann nach Absprache als Konferenzraum genutzt werden
   • 3 Monate Kündigungsfrist
   • Untermietvertrag
   • keine Kaution (?)
   • keine Courtage
   • keine MwSt
   • https://rlp.piratenpad.de/2014-08-03-139-Vorstandssitzung?
6. Coworking-Angebot von Regus-Immobilien
   • ABGELEHNT No. 1
   • Tagesbüronutzung an 5 Tagen im Monat
   • nur während der Öffnungszeiten möglich (8:00-18:30)
   • personenbezogenes Zugangssystem
   • Konferenzräume können zusätzlich gebucht werden
7. CoWorking Darmstadt
   • ABGELEHNT No. 4
   • Geschäftsadresse - 29 EUR (+19% MwSt.) / monatlich
   • Die Geschäftsadresse beinhaltet folgende Leistungen:
   • Firmennamen auf unserem Briefkasten.
   • Wir schauen täglich nach der Post und informieren über neue Eingänge.
   • Wir können die Post einscannen und per Mail senden (max. 10 Briefe / Woche)
   • Wir sammeln die Post in unserem Postfach und kann von euch MO-FR von 8-18 Uhr abgeholt werden.
   • Laufzeit: Ein Monat und verlängert sich um jeweils einen Monat, wenn es nicht 10 Werktage vor Ablauf gekündigt wird.
   • Zahlung: Monatlich im voraus per Lastschrifteinzug oder Dauerauftrag
   • Meetingraum**(max. 10 Personen) Kontingent - 100 EUR (+19% MwSt.)
   • 10 Stunden Meetingraum Kontingent: Wenn ihr öfters den Meetingraum benötigt, bietet sich das 10 Stunden/Kontingent an. Für 100 EUR (+19% MwSt.) könnt ihr den Meetingraum für insgesamt 10 Stunden nutzen. Der Preis ist inkl. Kaffee, Mineralwasser und der Nutzung von Beamer, Flipchart, WLAN und Whiteboard.
   • Laufzeit: unbegrenzt
   • Zahlung: Im voraus
8. Anmietung von 2 Räumen Strahlenbergstr. 125a in Offenbach-Kaiserlei,
   • ABGELEHNT No. 2
   • http://www.openstreetmap.org/?mlat=50.10...83/8.73130
   • 2 Räume ca. 41m²
   • Angebot über Immoscout, bisher kein direkter Kontakt mit Vermietern: http://www.immobilienscout24.de/expose/68961063
   • Miete 373 EUR + MwSt
   • Mindestdauer / Kündigungsfrist 3 Monate
   • Laden-/Bürofläche im 1.Stock in der Innenstadt/ Nähe Konstablerwache/Zeil
   • Kosten rund 600 Euro / Monat
   • ABGELEHNT No. 3
     • http://www.immobilienscout24.de/expose/73003725?referrer=RESULT_LIST_LISTING&navigationServiceUrl=%2FSuche%2Fcontroller%2FexposeNavigation%2Fnavigate.go%3FsearchUrl%3D%2FSuche%2FS-T%2FP-4%2FBuero-Praxis%2FUmkreissuche%2FFrankfurt_20am_20Main%2F60594%2F-90986Monate3044%2F-%2F-%2F4%2F-130%2C00%2FEURO--800%2C00_2%2F-%2F-%2F-%2F-%2F-%2F-%2F-%2Ftrue%26exposeId%3D73003725&navigationHasPrev=true&navigationHasNext=true&navigationBarType=RESULT_LIST&searchId=c2c302ce-4cad-381b-80e5-288a4015758a&resultListPosition=63
9. CSD-Flyer
10. Mail von der PPH -> Antrag Hufgard:
    • Ahoi LVor,
    • bitte stimmt ASAP darüber ab, ob ich anteilig aus dem Budget für den Bürgermeisterwahlkampf Gelder des LV Hessen für die Nachlizenzierung eines Bildes verwenden darf.Es geht in Summe um 100 Euro.
    • Die aktuelle Ausschöpfung des Budgets ist hier veröffentlicht:
      • http://www.kelsterbach-fairaendern.de/content/transparenz-f%C3%A4ngt-beim-wahlkampf
    • Die 500€ der Linken sind bereits vollständig ausgeschöpft.
    • Antwort des LaVo:
      • Der KV Groß-Gerau kann das Budget vom Landesverband für die Bürgermeisterwahl auch für Lizenzkosten von Bildern verwenden. Der Schatzmeister möge dabei dafür Sorge tragen, dass die Gelder satzungsgemäß verwendet werden, Spenden an Vereine sind in diesem Zusammenhang nur in Ausnahmefällen möglich.

Themenblock II: Anträge

Antrag: Anmietung der Räumlichkeiten in der Gelastrasse

Anmietung der Räumlichkeiten in der Gelastrasse zur Nutzung als neuer Landesgeschäftsstelle

Text

Der Vorstand beschließt die Verhandlungen zur Anmietung der Räumlichkeiten in der Gelastrasse als neue LGS aufzunehmen mit dem Ziel des Abschlusses in den nächsten Tagen

Begründung

Folgende Eigenschaften sind Grundlage der Entscheidung:

1. 1. Büroräume Gelastraße 48 / Frankfurt Seckbach, http://www.openstreetmap.org/#map=16/50.1391/8.7331
      • Räume (15 und 30 m²), insgesamt 44,61 qm Toilettenräume sind in der Mietsache enthalten aber Quadratmetermäßig nicht erfasst (ca.22 qm zusätzlich)
      • Kaltmiete: 320,-- Euro / Monat, Nebenkosten: 100,-- Euro / Monat (inkl. Heizungskosten

und Gemeinschaftsstrom), Strom: ca. 30,-- Euro / im Monat, Verbrauch wird abgerechnet, gesamt: ca. 450,-- Euro im Monat

1. 1. • Konferenzraum (50m²) optional hinzubuchbar für 80 EUR p. Tag
      • 3 Kaltmieten Kaution
      • 3,57 Kaltmieten Courtage --> Rund 1000 Euro
      • Keine MwSt
      • Mindestmietdauer 1 Jahr, danach 3 Monate Kündigungsfrist
      • Die Paketannahme wird durch die im Erdgeschoss ansässige Firma für das gesamte Gebäude sichergestellt.
      • Abschluß einer Schlüsselversicherung für die Schließanlage bei Vertragsabschluss

Antragsteller

Knut, Vorstand

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.08.2014 #2014/7V100: Anmietung der Räumlichkeiten in der Gelastrasse zur Nutzung als neuer Landesgeschäftsstelle

Text:

Der Vorstand beschließt die Verhandlungen zur Anmietung der Räumlichkeiten in der Gelastrasse als neue LGS aufzunehmen mit dem Ziel des Abschlusses in den nächsten Tagen

1. : Kristof, Volker, Viktoria, Lothar
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Knut kümmert sich um Entwurf des Mietvertrages und fragt bzgl. der Möglichkeiten den Konferenzraum am Wochenende unentgeltlich zu bekommen

Antrag: Übernahme der Anwaltskosten CSD-Fyler

Übernahme der Anwaltskosten im Urheberrechtsstreit zum CSD-Flyer

Text

Der LV Hessen übernimmt die Anwaltskosten der Gegenseite in Höhe von 413,90 EUR.

Begründung

Dem Landesvorstand ist an einer gütlichen Beilegung des Streits gelegen und stellt sich hinter die Piraten, die den CSD organisiert haben.

Antragsteller

Volker

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.08.2014 #2014/7V101F: Übernahme der Anwaltskosten im Urheberrechtsstreit zum CSD-Flyer

Text:

Der LV Hessen übernimmt die Anwaltskosten der Gegenseite in Höhe von 413,90 EUR.

1. : Kristof, Viktoria, Volker, Lothar
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Volker schickt Lothar eine Rechnung / Kostenbescheid.

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
2. Nächster Termin 13.08.2014, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
3. Sitzung wird von Viktoria um 22:41h geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki