HE:Vorstand/Protokolle/2014-10-22

Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 22.10.2014

• Uhrzeit
  • 20:00 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 22.10.2014, 20:00 Uhr bis 22:45 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:00 Uhr
2. Ernennung Moderator: Volker
3. Ernennung Protokollant: Robin
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend (Namen) Robin, Knut, Volker, Martina, Alex, Jeanette (nur Pad)
   • Abwesend (Namen, un-/entschuldigt)
   • Beschlussfähigkeit festgestellt ja
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Nächste Antragsnummer: 2014/8V003F

Themenblock I: Themen

Geschäftsordnung LaVor Hessen

Geschäftsordnung des Hessischen Vorstands beschlossen am 22.10.2012
Zur

• Geschäftsordnung vom 11.07.2012
• Geschäftsordnung vom 04.10.2011
• Geschäftsordnung vom 21.04.2010

§1 Allgemeines

1. Der Vorstand führt die Geschäfte des Landesverbandes nach den Vorschriften der Gesetze, der Satzung, den Beschlüssen des Landesparteitags, sowie dieser Geschäftsordnung. Er arbeitet mit den übrigen Organen, Gliederungen und Mitgliedern zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen.
2. Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Sollte ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben zeitweise nicht nachkommen können, so bestimmt es einen Vertreter. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet.
3. Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu Entscheidungen berechtigt. Je nach Schwere der Entscheidungen ist es angehalten sich vorher mit dem Rest des Vorstands zu beraten bzw. die Entscheidung gemeinsam zu treffen. Bei Überlappung der Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam.

§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder

1. Vorsitzender: Dem Vorsitzenden obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und die Vertretung des Landesverbands nach außen. Des weiteren fördert und koordiniert er die Zusammenarbeit der Mandatsträger und Fraktionen in Hessen und unterstützt sie bei der Umsetzung unseres Programms. Er bereitet die Teilnahme an Wahlen vor und wird dabei von der stellvertretenden Vorsitzenden und dem politischen Geschäftsführer unterstützt. Den politischen Geschäftsführer unterstützt er bei der Öffentlichkeitsarbeit.
2. Stellvertretende Vorsitzende: Die Stellvertretende Vorsitzende unterstützt den Vorsitzenden bei seinen Aufgaben. Weiterhin ist sie für die Vernetzung mit Interessensgruppen (z. B. NGOs, Lobbyverbände etc.) außerhalb der Partei zuständig. Zu ihren Aufgaben zählt ebenso die innerparteiliche Fortbildung und Weiterentwicklungen in der Partei. Außerdem unterstützt sie den Vorsitzenden bei der Vorbereitung von Wahlen.
3. Politischer Geschäftsführer: Der politische Geschäftsführer koordiniert die außerparlamentarische Umsetzung des politischen Programms und die programmatische Weiterentwicklung. Er verantwortet die Öffentlichkeitsarbeit und wird dabei vom Vorsitzenden unterstützt. Weiterhin koordiniert er die Vorgänge der IT-Beauftragungen und er betreut die Themenbeauftragten. Er unterstützt den Vorsitzenden bei der Vorbereitung von Wahlen. Zusammen mit dem Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden vertritt er den Landesverband nach außen.
4. Generalsekretär: Dem Generalsekretär obliegt die Verantwortung für die allgemeine innere Verwaltung des Landesverbands. Dazu zählen insbesondere die Mitgliederverwaltung und die Vertretung nach innen, sowie gegenüber dem Bundesverband und den anderen Landesverbänden sowie untergeordneten Gruppierungen. Zudem ist er Ansprechpartner für den Bundesverband für den Zugriff auf Bundesverwaltungssysteme. Er ist weiterhin verwantwortlich für innerparteiliche Meinungsbildungstools (vMB, Beo, LimeSurvey). Gemeinsam mit dem Beisitzer 2 obliegt ihm das Sicherstellen der Einhaltung formaler und rechtlicher Rahmenbedingungen der Vorstandsarbeit.
5. Schatzmeister: Die Aufgaben des Schatzmeisters gehen nach dem Rücktritt des gewählten Schatzmeisters auf den zweiten Beisitzer über.
6. Beisitzer 1 (Jeanette): Die Beisitzerin obliegt die Dokumentation der Vorstandsbeschlüsse und -protokolle. Außerdem unterstützt sie den Schatzmeister und den Generalsekretär bei seinen Aufgaben (Buchhaltung/Mitgliederverwaltung).
7. Beisitzer 2 (K-nut): Dem Beisitzer obliegen die Belange der Landesgeschäftsstelle und er ist Zeugwart für den Landesverband. Er übernimmt die Aufgaben des Schatzmeisters. Ihm obliegt insbesondere die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, die Buch- und Kontoführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichtes, sowie das Spendenwesen. Des weiteren obliegt ihm gemeinsam mit dem Generalseketär das Sicherstellen der Einhaltung formaler und rechtlicher Rahmenbedingungen der Vorstandsarbeit.

§3 Entscheidungsfindung

1. Sofern nicht anders geregelt, werden alle Entscheidungen im Vorstand mit absoluter Mehrheit getroffen.
2. Beschlüsse des Vorstands sind von einem Vorstandsmitglied bzw. einem beauftragen Protokollanten schriftlich festzuhalten und zu veröffentlichen.
3. Der Vorstand kann Beschlüsse im Umlaufverfahren treffen. Die Antragstellung und Abstimmung erfolgt per Email an vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de. Die Abstimmung kann in dringenden Fällen auch fernmündlich erfolgen. Sofern durch eine Veröffentlichung keine Rechte Dritter verletzt werden, erfolgt die Veröffentlichung des Antrages und der Abstimmung zusätzlich auf der Mailingliste liste (at) piratenpartei-hessen (dot) de. Ein Umlaufbeschluss ist angenommen, sobald mehr als die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dafür gestimmt haben. Ein Umlaufbeschluss ist abgelehnt, wenn mehr als die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dagegen gestimmt oder sich aktiv enthalten haben. Noch nicht entschiedene Umlaufbeschlüsse können in einer regulären Vorstandssitzung behandelt werden. Im Umlauf getroffene Beschlüsse werden nach der Entscheidung zeitnahe auf der Hessischen Ankündigungsliste veröffentlicht und dem Protokoll der nächsten regulären Vorstandssitzung beigefügt.
4. Die Geschäftsordnung kann abweichend von §3 (1) lediglich mit 2/3-Mehrheit des Vorstands geändert werden. Eine Änderung der Geschäftsordnung im Umlaufverfahren ist ausgeschlossen.
5. Jedes Mitglied des Landesverbandes ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen.
6. Anträge an den Vorstand können eingereicht werden durch:

• 1. 1. per Eintrag in die TO im Piratenwiki

1. 1. in der Textform an den Vorstand (z.B. vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de)
2. Der Vorstand stimmt darin überein, wichtige Entscheidungen in Übereinstimmung mit einer möglichst großen Basis zu treffen.
3. Der Vorstand benennt zu jedem Vorstandsbeschluss einen Ansprechpartner aus dem Vorstand und einen oder mehrere Verantwortliche für die Umsetzung.
4. Der Vorstand bezieht bei wichtigen Entscheidungen und bei Vertretung von noch nicht durch Parteitage verabschiedeten politischen Positionen, sowie auf Antrag die Mitglieder des Landesverbands durch virtuelle Meinungsbilder ein.

§4 Vorstandssitzungen

1. Die Vorstandssitzung wird geleitet von einem zu Beginn der Sitzung ernannten Moderator.
2. Vorstandssitzungen finden in der Regel offen und fernmündlich statt. Bei berechtigtem Interesse kann eine geschlossene Sitzung einberufen werden.
3. Vorstandssitzungen sollen regelmäßig alle zwei Wochen an einem Mittwoch stattfinden. Der Vorstand gibt am Ende jeder Sitzung den Termin der nächsten regulären Vorstandsitzung bekannt. Bei nicht vorhandener Beschlussfähigkeit (weniger anwesende Vorstandsmitglieder, als für einen Beschluss mit absoluter Mehrheit des Vorstandes nötig sind) des Vorstands vertagt sich die Sitzung auf den nächsten regelmäßigen Termin.
4. Ausnahmen von der offenen Vorstandssitzung sind zu vermeiden und müssen explizit begründet werden.
5. Von jeder Vorstandssitzung wird ein Protokoll erstellt und innerhalb von drei Tagen veröffentlicht. Der Protokollant wird zu Beginn einer jeden Sitzung ernannt.

§5 Tätigkeitsbericht

1. Jedes Vorstandsmitglied ist verpflichtet, einen Tätigkeitsbericht anzufertigen und diesen dem Landesparteitag vorzustellen. Die Tätigkeitsberichte werden anschließend im Rahmen des Protokolls veröffentlicht. Nicht wiedergewählte Vorstandsmitglieder sind verpflichtet, mit Beendigung Ihres Amtes alle im Rahmen ihrer Parteitätigkeit gesammelten Daten (Arbeitsergebnisse, Dokumente, Kontaktdaten - sofern vom Kontakt genehmigt -, offiziellen Schriftverkehr etc.) an ihren gewählten Nachfolger zu übergeben.
2. Der Tätigkeitsbericht umfasst die Tätigkeit des jeweiligen Vorstandsmitglied im Rahmen der ihm in dieser Geschäftsordnung zugewiesenen Kompetenzen und Vertretung anderer Vorstandsmitglieder. Optional kann der Tätigkeitsbericht weitere Tätigkeiten des Vorstandsmitglieds im Rahmen seiner Parteiarbeit enthalten.
3. Jedes Vorstandsmitglied hat den Umfang seines Tätigkeitsberichts in angemessener Weise zu begrenzen.

§6 Verwaltung der Mitgliederdaten

1. Die primäre Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch die Bundesgeschäftsstelle. Dem Generalsekretär obliegt die Verantwortung für die Pflege der Mitgliederdaten in dieser Datenbank.
2. Durch Beschluss des Vorstands erhalten Dritte Zugriff auf die Mitgliederdaten. Dieser Zugriff muss so begrenzt wie möglich sein und muss entsprechend protokolliert werden.
3. Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen.

§7 Vertretung gegenüber Banken und sonstiger Finanzinstitute

1. Verfügungsberechtigt über die Konten ist in erster Linie der Schatzmeister. Er erhält Alleinzeichnungsberechtigung für die Konten des Landesverbandes ohne Betragsbeschränkung. Zur Vertretung sind der Vorsitzende und die erste Beisitzerin einzelverfügungsberechtigt. Die Bank wird von der Verpflichtung befreit, die Verfügungseinschränkung in der Geschäftsordnung zu berücksichtigen
2. Ist der Schatzmeister verhindert und hat den Vorsitzenden oder die erste Beisitzerin als Vertreter bestimmt, so ist dies dem Vorstand anzuzeigen.
3. Für Eröffnung und Auflösung von Konten ist ein Vorstandsbeschluss notwendig.

§8 Regelung für Beauftragungen

1. Beauftragungen sind grundsätzlich über die Hessische Ankündigungsliste und Website auszuschreiben. Dabei sind das Anforderungsprofil und die Dauer der Ausschreibung anzugeben. Ausnahmen können vorübergehend begründet erteilt werden.
2. Die Entscheidung für eine Beauftragung ist öffentlich, sofern kein Widerspruch durch die Bewerber eingelegt wird, zu treffen und zu protokollieren.
3. Jeder Beauftragte zeichnet sich für die Organisation und Koordination des entsprechend beauftragten Themas verantwortlich und ist dem Landesvorstand gegenüber Rechenschaft schuldig. Sie oder eine Vertretung hat regelmässig (mindestens 1x/Monat) dem Landesvorstand im Rahmen der Landesvorstandssitzung über den aktuellen Stand zu informieren.
4. Finanzrelevante Entscheidungen im Rahmen der Beauftragung dürfen nur einvernehmlich mit dem Landesschatzmeister getroffen werden.
5. Die Beauftragung ist bis auf Widerruf durch den Landesvorstand gültig und wird auf der Website veröffentlicht.

"§9 Ansprechpartner im Vorstand"

Für die Mitglieder eines jeden hessischen Kreises wird ein Vorstandsmitglied benannt, das als primärer Ansprechpartner im Vorstand fungiert. Die Verteilung ist wie folgt:

1. Volker Berkhout
   1. Schwalm-Eder
   2. Kassel
   3. Vogelsberg
   4. Werra-Meißner-Kreis

1. Alexander Schnapper
   1. Fulda
   2. Main-Kinzig-Kreis
   3. Limburg-Weilburg

1. Robin Geddert
   1. Marburg Biedenkopf
   2. Gießen
   3. Lahn-Dill-Kreis
   4. Waldeck-Frankenberg
   5. Hersfeld-Rotenburg

1. Martina Scharmann
   1. Main-Taunus-Kreis
   2. Rheingau-Taunus-Kreis
   3. Wiesbaden
   4. Hochtaunus-Kreis

1. Jeanette Westphal
   1. (Frankfurt)
   2. Offenbach (Land)
   3. OWDIDA
   4. Wetterau

1. Knut Bänsch
   1. Offenbach am Main (Stadt)
   2. Bergstraße
   3. Groß Gerau
   4. OG Rosbach

Abstimmung
Dafür = Volker, Robin, Alex, Martina,k-nut
Dagegen =
Enthaltung = Jeanette (via Padchat)
Die Geschäftsordnung ist angenommen.

Marina Kassel

1. http://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2014_2 )

http://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2014_2/Reservierung

1. 1. 7 Plätze
   2. Volker: Teil des Orga-Teams
   3. Martina: nur 1 Tag (wahrscheinl. 8.11.) 1
   4. Robin: Verwaltungsfoo (heimschläfer) 2
   5. Alex: Vernetzung und wegen Kommunalwahl-Erfahrung/Austausch (Übernachtung ja, steht aber auch schon auf Wikiseite) 3
   6. k-nut Vernetzung und Verwaltungsfoo 4JH-Übernachtung ja
   7. mib303 SG Wahlen Assistent von Kristos Übernachtung(ja) Fr-So 5
   8. Kristos weil Buvo-Kontingent voll (nicht jhb schläfer) Fr-So
   9. Heike
   10. basaltpirat & Frau
   11. michael starck 7
   12. regula (Orga)
   13. Jeanette 6
   14. weitere Interessenten ansprechen, wenn noch freie Plätze von anderen LVs zurückkommen.
   15. Reisekostenantrag unter Punkt Anträge
   16. Wenn es Nachrücker-Plätze gibt, dann werden die Interessenten, die noch keinen Platz bekommen konnten, angeschrieben.
2. Glücklich ohne Überwachung
   1. http://gluecklich-ohne-ueberwachung.de/
   2. Zurzeit unterstützt foglende Organisationen die Glücklich ohne Überwachung-Demo (Stand 17. Oktober):
      1. Amnesty International Frankfurt http://www.amnesty-frankfurt.de
      2. Anonymous Hessen @AnonymousHessen http://www.anonymous-ffm.de
      3. Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer Polizistinnen und Polizisten http://www.kritische-polizisten.de
      4. Bündnis Demokratie statt Überwachung www.demokratie-statt-ueberwachung.de
      5. Bündnis Privatsphäre Leipzig https://privatsphaere-leipzig.org
      6. @CryptoPartyFFM http://www.cryptoparty.in/frankfurt
      7. Die PARTEI Landesverband Hessen http://die-partei-hessen.de
      8. Dona Carmen e.V. http://www.donacarmen.de
      9. Freifunk Initiativen http://freifunk.net/
      10. Förderverein freie Netzwerke e.V. http://foerderverein.freie-netzwerke.de
      11. Humanistische Union Frankfurt http://frankfurt.humanistische-union.de
      12. NSA Spion Schutzbund http://www.nsassb.de
   3. Reden von Sekor und kattascha
   4. 100 EUR Zuschuss vom LV Sachsen

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

1. Beschluss #: 2014/8V003UF; Titel: Budget von 1200 EUR für Demo Glücklich ohne Überwachung
   • Dafür: Volker, Martina, Alex, Robin, Michael, Jeanette, Knut
   • Dagegen: keine
   • Enthaltung: keine
   • Ergebnis: einstimmig angenommen

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Antrag: Reisekosten für Marina Kassel 2014.2

: Reisekosten für Marina Kassel 2014.2

Text

Der Landesverband übernimmt die Reisekosten und die Kosten für die Teilnahme an der Marina Kassel 2014.2. Für den LV Hessen nehmen teil: Martina Scharmann, Robin Geddert, Alex Schnapper, Jeanette Westphal, Knut Bänsch, Michael Starck, Michael Behrendt.

Begründung

Wichtiges Bundestreffen der Piratenpartei

Antragsteller

VolkerB

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2014/8V004F: : Reisekosten für Marina Kassel 2014.2

Text:

Der Landesverband übernimmt die Reisekosten und die Kosten für die Teilnahme an der Marina Kassel 2014.2. Für den LV Hessen nehmen teil: Martina Scharmann, Robin Geddert, Alex Schnapper, Jeanette Westphal, Knut Bänsch, Michael Starck, Michael Behrendt.

1. : Robin,k-nut, Martina, Volker, Alex,Jeanette
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Alex meldet die Teilnehmer an den @fraumaja zurück.

Antrag: Antrag auf Kostenübernahme Demo Glücklich ohne Überwachung 01.11.2014 in Frankfurt - Bündnispartner: http://gluecklich-ohne-ueberwachung.de/index.php/B%C3%BCndnispartner.html

Antrag auf Kostenübernahme Demo Glücklich ohne Überwachung 01.11.2014 in Frankfurt

Text

Der Landesverband erhöht die Kostenübernahme von 1200 Euro bis maximal 1800 Euro für die Demo Glücklich ohne Überwachung am 01.11.2014 in Frankfurt am Main.

Begründung

Erhöhung notwendig, da Antrag auf Unterstützung vom Bund abgelehnt wurde. Weitere Landesverbände werden angefragt. Allerdings gibt es bisher keine Antworten.

Antragsteller

MiB

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2014/8V005F: Antrag auf Kostenübernahme Demo Glücklich ohne Überwachung 01.11.2014 in Frankfurt

Text:

Kostenübernahme bis maximal 1800 Euro für die Demo Glücklich ohne Überwachung am 01.11.2014 in Frankfurt am Main.

1. : {{{Dafür}}}
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: International Orga-Weekend (IOWE) der Piraten ohne Grenzen

International Orga-Weekend (IOWE) der Piraten ohne Grenzen

Text

Der Landesverband Hessen unterstützt das International Orga-Weekend (IOWE) der Piraten ohne Grenzen mit einer Summe in seinem Ermessen. Für jeweils 100€ an Unterstützung können drei Mitglieder des Landesverbandes zu vergünstigter Teilnahmegebühr teilnehmen.

Begründung

Das IOWE bildet eine Plattform des Autausches über Verwaltungs-know-how auf internationaler Ebene. Neben den Fortbildungen zu LaTeX, Verwaltungstools wie Redmine / OTRS, Diskussionen zu Newslettern, Mitgliedermotivation, Basisbeteiligung etc. ist es damit auch ein Beitrag zum urpiratigen Ansinnen des internationalen Austausches. Die Landesverbände können von der Verwaltungsvernetzung und -fortbildung auf dem IOWE profitieren und haben es über die Entlastungsklausel auch noch in der Hand, den Zugang für ihre Verwaltungsmenschen zu erleichtern. Der Bundesverband unterstützt uns bereits mit 300€. Gerne kommt ein Mitglied des Vorstands der Piraten ohne Grenzen bei eurer nächsten Mumble-Vorstandssitzung vorbei und steht für Fragen zur Verfügung. Link: http://blog.pirates-without-borders.org/2014/08/14/announcement-international-orga-weekend

Antragsteller

Sebastian Schwarzweiler, Präsident Piraten ohne Grenzen, übernommen von Alex

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2014/8V006F: International Orga-Weekend (IOWE) der Piraten ohne Grenzen

Text:

Der Landesverband Hessen unterstützt das International Orga-Weekend (IOWE) der Piraten ohne Grenzen mit einer Summe in seinem Ermessen. Für jeweils 100€ an Unterstützung können drei Mitglieder des Landesverbandes zu vergünstigter Teilnahmegebühr teilnehmen.

1. : Knut, Robin, Alex, Volker, Martina
2. : Jeanette
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Hinweis mögliche Nutzung der LGS in der Antwort.

Antrag: Umsetzen des Beschlusses X001 vom Help14.1 - Zuschuss an LV Hamburg

Umsetzen des Beschlusses X001 vom Help14.1 - Zuschuss an LV Hamburg

Text

Der Vorstand möge beschliessen, zur Umsetzung des sonstigen Antrag X001 vom Help14.1 dem LV Hamburg einen Zuschuss über 15000 Euro zu gewähren.

Begründung

Der LPT hat dem Vorstand einen Auftrag gegeben, damit der Schatzmeister überweisen kann, muss aber noch der Vorstandsbeschluss getroffen werden.

Antragsteller

Lothar (Diskussion) 00:57, 14. Okt. 2014 (CEST)

Diskussion Vorstandsbeschluss nach LPT - Votum, LPT "hat seinen Segen" gegeben, muss der Vorstand dennoch noch beschließen.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2014/8V007F: Umsetzen des Beschlusses X001 vom Help14.1 - Zuschuss an LV Hamburg

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, zur Umsetzung des sonstigen Antrag X001 vom Help14.1 dem LV Hamburg einen Zuschuss über 15000 Euro zu gewähren.

1. : Robin; Martina, Volker, Alex, Jeanette, k-nut
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Knut stimmt sich dazu mit Lothar ab.

Antrag: Antrag auf Budget für Reisekosten Wahlkampfhilfe Hamburg

Antrag auf Budget für Reisekosten Wahlkampfhilfe Hamburg

Text

Der Landesvorstand möge beschließen ein Reisekosten Budget in Höhe von 3000,00 Euro für Wahlkampfhelfer aus Hessen bereitzustellen.

Begründung

In Hamburg ist Wahlkampf, es wird jede Menge Hilfe benötigt. Da wir anderen für andere Landeswahlkämpfe auch ein Reisekosten Budget für Helfer bereitgestellt haben, wäre es schön, wenn wir auch hier helfen könnten. Da Hamburg weiter weg ist als Thüringen oder Bayern habe ich das Budget höher angesetzt. Ich würde mich auch bereit erklären die Hilfe zu Koordinieren (Fahrgemeinschaften und Helfer organisieren, wenn Hilfe gebraucht wird) https://hessen.piratenpad.de/Hessenhilft2014 Spenden erhöhen das Budget, Genehmigung nur nach Hilfsanfrage.

Antragsteller

Michael Behrendt

Diskussion Wenn Hamburg nicht anfragt um Hilfe, sollte auch niemand hinfahren.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2014/8V008F: Antrag auf Budget für Reisekosten Wahlkampfhilfe Hamburg

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen ein Reisekosten Budget in Höhe von 3000,00 Euro für Wahlkampfhelfer aus Hessen bereitzustellen. Spenden erhöhen das Budget. Für eine Reisekostenerstattung ist ein vorheriger Kostenvoranschlag einzureichen und eine Freigabe von zwei Budgetverantwortlichen einzuholen. Budgetverantwortlich sind Knut Bänsch, Robin Geddert und Michael Behrendt.

1. : Robin, Martina, Volker, Alex, k-nut
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Michael Behrendt bietet eine Koordination der Mitfahrgelegenheiten und Aktionen im LV Hamburg an.

Antrag: Bestellung von 100 Exemplaren des Free Music Contest - Samplers 2014

Bestellung von 100 Exemplaren des Free Music Contest - Samplers 2014

Text

Der Landesverband Hessen bestellt 100 CDs des Free! Music! Contest-Samplers beim Verein Musikpiraten für 250€ inklusive Versandkosten.

Begründung

Der Free! Music! Contest fördert Bands, die unter Creative-Commons-Lizenzen veröffentlichen. Die CDs sind geeignete Geschenke, um mit anderen ins Gespräch über das Urheberrecht zu kommen. Zudem wird durch die frühzeitige Bestellung etwas Planungssicherheit für das Projekt geschaffen.

Antragsteller

VolkerB (Diskussion) 19:54, 19. Okt. 2014 (CEST)

Diskussion CDs sollen Anfang Dezember verfügbar sein.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2014/8V009F: Bestellung von 100 Exemplaren des Free Music Contest - Samplers 2014

Text:

Der Landesverband Hessen bestellt 100 CDs des Free! Music! Contest-Samplers beim Verein Musikpiraten für 250€ inklusive Versandkosten.

1. : k-nut, Martina, Volker, Robin, Alex, Jeanette
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dajana wird mit der Abstimmung beim Voting für den LV beauftragt (dafür: Knut, Robin, Volker, Alex, Martina, Jeanette)

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

1. Bericht
2. mehr Austritte als Eintritte in vergangenen Wochen
3. noch nicht alle Zugangsdaten vorhanden.
4. Teilnahme Bundesverwaltungstreffen
5. DMS soll in Hessen eingepflegt werden. Das System, was der Bund und andere LVs verwenden, ist ecoDMS (DMS=Document Management System)

Schatzmeister

1. Liste von Budgets von Lothar übergeben
2. Ansonsten noch kein Bericht
3. Kontostand: 146.739,25 Euro Stand 18.10.2014

Vorsitzender

1. Vorbereitung GO
2. Teilnahme Marina-Mumble
3. Vorbereitung Ausschreibung Kommunalpolitik

Stellv. Vorsitzender

1. OWDiDa-Kommunalwahlplanung
   1. Frühe Ausschreibung des nächsten HELP, beide LPTs schnell ausschreiben

Pol. Geschäftsführer

1. PolGF-Mumble Sitzungen dienstags
2. Terminanfragen und -einladungen zu Podiumsdiskussionen trudeln ein, Interesse an Diskus ist vorhanden, werden koordiniert
3. Veranstaltungen:
   • StopTTIP-Kundgebungen/Infostand Frankfurt/Main
   • Ankündigung Glücklich ohne Überwachung beim Webmontag Frankfurt
   • Vortrag nächsten Montag beim Webmontag Offenbach und Ankündigung GoÜ-Demo
   • Teilnahme Future-Internet-Kongress am 3.12. geplant
   • weiteres folgt dann zwecks Terminen auf der PPH, muss gerade sortieren und sammeln

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. LPT hatte gute Abdeckung in der Presse, vor allem durch drei Ticker-Meldungen der dpa
2. Ansonsten keine besonderen Vorkommnisse und bisher auch keine Telko

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

1. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)
2. nicht anwesend

Landesgeschäftsstelle

1. Bericht
   • Besondere Ereignisse
   • Einladungen
   • Postfach
   • Sonstiges
     • Ausschreibung in Arbeit - Leiter der Landesgeschäftsstelle und ehrenamtliche Unterstützung
   • Anfrage Bürgersprechstunde / Arbeitstreffen am 1. und 3. Mittwoch mit Herbert Förster

Schiedsgerichte

1. Land
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
2. Bund
   • Laufende Verfahren

weitere Beauftragungen

1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
2. Bericht
3. Soziales (Michael Passlack)
4. Bericht -> siehe AK Soziales

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • Informationen aus Eurem KV
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
   • Sommerpause
   • Informationen aus Eurem KV
3. Frankfurt
   • 26.10., 12-18h in LGS Vorbereitung Kommunalwahl

• 29.10., 19.30h erstes Arbeitstreffen mit Stadtverordneten Herbert Förster, danach jeden 1. + 3. Mittwoch
• 1.11. Glücklich ohne Überwachung-Demo + Infostand
• 2.11+9.11. Haushaltsklausur mit Herbert Förster

1. Fulda
   • Informationen aus Eurem KV
2. Gießen
   • Informationen aus Eurem KV
3. Groß-Gerau
   • Informationen aus Eurem KV
4. Hochtaunus
   • Informationen aus Eurem KV
5. Kassel Stadt-Land-Web
   • Informationen aus Eurem KV
6. Main-Kinzig
   • Informationen aus Eurem KV
7. Main-Taunus
   • Informationen aus Eurem KV
8. Marburg-Biedenkopf
   • Wir haben nun ein monatliches Arbeitstreffen (jeden 3. Donnerstag / Monat) geplant und eingerichtet um intensiver Themen wie Programm-Reset HE, OpenAntrag, etc. zu bearbeiten. / AK Soziales Treffen in MR am 25.10. (s.u.)
9. Offenbach (Stadt)
   • Informationen aus Eurem KV
10. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
11. Rheingau-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
12. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
13. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
14. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
15. Wiesbaden - Vergangenes:
    • 26.09. - Teilnahme an der 1V-KV Telko
    • 03.10. - Aufbau zum LPT
    • 04./05.10. - HELP 2014.1
    • 11.10. - Der Infostand zum OptOut-Day ist aufgrund logistischer Probleme ausgefallen. Stattdessen haben wir beim TTIP-Aktionstag in Frankfurt ausgeholfen.
    • 16.10. - Besuch des KPT des KV Rheinhessen
16. Wiesbaden - Zukünftiges:
    • 26.10. - 1V-KV Telko
    • 06.11. - Stammtisch

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rotenburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
2. Lahn-Dill
   • Informationen von Eurem Stammtisch
3. Limburg-Weilburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
4. Vogelsberg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
5. Werra-Meißner
   • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • HessenIT ist weiter aktiv. Kommunikation soll verbessert werden. Erweiterung der HessenIT geplant. Verfahrensverzeichnis wird weiter verfolgt. Kontakt weiter über it@piratenpartei-hessen.de
2. AG - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise (AKs)

1. AK Soziales - Vergangenes:
   • 25.09. - Mumble zum Status der momentanen Aktivitäten und Medienschulung im AK Soziales. -> Protokoll-Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-140925
   • 02.10. - Teilnahme an der Aktion "AufRECHT bestehen" -> http://www.aufrecht-bestehen.de in Frankfurt (Jobcenter Süd in Sachsenhausen).
   • 07.10. - Statement des AK Soziales zu Ausnahmen beim Mindestlohn in Schleswig-Holstein (auf Anfrage von Patrick Breyer). -> Arbeits-Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/Mindestlohn
   • 10.10. - Mumble des AK Soziales -> Protokoll-Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-141010
   • 12.10. - Mumble der Sozialpiraten -> Protokoll-Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/207
   • 17.10. - Mumble der PG "SGB II & XII" -> Protokoll-Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/211
     • JC-Telefonlisten: Erste Reaktionen aus Thüringen, NRW-Adressliste erstellt - Schreiben werden demnächst verschickt, danach folgt Rheinland-Pfalz.
     • Mehrere Anfragen beantwortet (über LGS und ML).
2. AK Soziales - Zukünftiges:
   • 25.10. - 11:00 - 18:00 Uhr - RL-Treffen des AK Soziales in Marburg -> http://www.ortenberggemeinde.de/14.html Das turnusmäßig an diesem Tag geplante Mumble wird folglich entfallen.
     • Protokoll-Pad zum Treffen: https://aksoziales.piratenpad.de/RL-Treffen-141025-Protokoll
     • Orga.Pad zum Treffen: https://aksoziales.piratenpad.de/RL-Treffen-141025-Orga
   • 31.10. - 20:00 Uhr - Mumble der PG "Bezahlbarer Wohnraum" -> NRW Mumble -> Bund -> Arbeitsgemeinschaften -> Politische AGs -> Sozialpiraten
   • 04.11. - 13:00 Uhr - Treffen des NhE in Frankfurt, DGB-Haus
   • 09.11. - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten -> NRW Mumble -> Bund -> Arbeitsgemeinschaften -> Politische AGs -> Sozialpiraten
   • 10.11. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
   • 21.11. - Uhrzeit noch offen - Regionale Aktion des Bündnisses "AufRECHT bestehen" in Frankfurt
   • 25.11. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
   • 29.11. - Gemeinsames RL-Treffen des AK Soziales und der Sozialpiraten in Mainz (LGS RLP -> https://de.foursquare.com/v/landesgeschäftsstelle-piratenpartei-rheinlandpfalz-mainz/523f0903498e94f12166f1ef)
   • 10.12. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
   • 25.12. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales - fällt aus $Gründen aus!

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht vom BuVo
   • Bitte um Information
2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
   • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
     • daher aktuell kein Bericht
3. Eingang einer Bewerbung für die Themenbeauftragung "Verkehr / ÖPNV" per pph am 22.10.2014 von Günni
   • Günni bittet um Diskussion und Rückmeldung
   • Aufgrund von Terminkollision auf kommunaler Ebene bin ich leider verhindert. GÜ-NN1 (Diskussion) 15:31, 22. Okt. 2014 (CEST)

Knut leitet Ticket mit Anfrage weiter.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
2. Nächster Termin 05.11.2014, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
3. Sitzung wird von Volker um 22:05 h geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki