HE:Vorstand/Protokolle/2014-09-10
Inhaltsverzeichnis
- 1 Vorstandssitzung am 10.09.2014, 20:02 Uhr bis 21:07 Uhr
- 1.1 Vorbereitung
- 1.2 Dringendes
- 1.3 Themenblock I: Themen
- 1.4 Themenblock II: Anträge
- 1.4.1 Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- 1.4.2 Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
- 1.4.3 Antrag: Weitere BEO-Verifizierungs-Beauftragte
- 1.4.4 Antrag: Zuschuss an KV Frankfurt für Strafe Falschplakatierung
- 1.4.5 Antrag: Verzicht der Nutzung von parteiexternen Servern für die Parteiarbeit
- 1.4.6 Antrag: Alternativantrag zum Antrag Verzicht auf Dropbox
- 1.4.7 Antrag: Unterstützung des OptOutDay 2014
- 1.5 Themenblock III: Berichte
- 1.6 Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung
Vorstandssitzung am 10.09.2014, 20:02 Uhr bis 21:07 Uhr
Vorbereitung
- Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
- 20:xx Uhr
- Ernennung Moderator: Kristos
- Ernennung Protokollant: Lothar, Volker, Viktoria,
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
- Anwesend Lothar, Volker, Viktoria, Kristos,
- Abwesend Kristof (entschuldigt)
- Beschlussfähigkeit festgestellt
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
- angenommen
- Verabschiedung des letzten Protokolls
- Nächste Antragsnummer: 2014/7V115F
Dringendes
- Dein Punkt, Name
Themenblock I: Themen
Dein Thema
- Vorbereitung Landesparteitag
- vMB zur Antragsreihenfolge
- Volker fragt Michael wegen vMB
- Einladung / Aufforderung an die Mandatsträger beim LPT 2-3 Minuten über ihre Arbeit zu berichten, Volker schreibt Mandatsträger an.
- Gelegenheit zum Reden beim LPT vorsehen
- Treffen der Mandatsträger
- Liebe Mandatsträger, bitte Aufruf von Michael Kittlaus beachten und Euch in diese Liste eintragen: https://docs.google.com/spreadsheets/d/1...JcjG51q0eU
- Einen Mumble/Telkotermin machen wir dann später direkt mit denen auf der Liste aus. Ideal wäre es, wenn wir uns am Rande des LPT zusammensetzen würden oder noch besser bei der Südhessenkonferenz.
Veranstaltungen/Aktionen
vergangenes
- FSA in Berlin
- Ahoi in Trier
- Museumsuferfest Frankfurt
- Endspurt in Potsdam
- Wahlkampfabschlussparty in Erfurt
- Mittelhessenkonferenz in Marburg
- StarCare-Rudern in Kassel
anstehendes
- 13.9.
- 13.-14.9. Connichi Kassel https://piratenks.piratenpad.de/2014-Connichi-Infostand
- 13 14 09 LPT in Bayern in Regensburg
- 13.9. Straßenfest, Leipziger Straße, Frankfurt https://kv-frankfurt.piratenpad.de/LeipzigerStrassenfest2014NEU
- 13.9. Wahlkampf Infostand Mühlhausen, https://piratenks.piratenpad.de/Wahlkampfhilfe-TH-Muehlhausen
- 20-21.9 Mandatsträgertreffen NRW in Dortmund (von der PiKo organisiert) (20.9 bin ich oben MK)
- 21.9.
- SHK, 10-18 h Kelsterbach Fritz Treutel Haus.
- 2 BEO-Verifizierberechtigte erwünscht :-)
- 28.September Aktion der HU zum NSU-Mord an Halit Yozgat
- SHK, 10-18 h Kelsterbach Fritz Treutel Haus.
https://piratenks.piratenpad.de/2014-09-GedenkenAnHalitYozGat-VerfassungsschutzDecktNSU
Themenblock II: Anträge
Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- keine
Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!
Antrag: Weitere BEO-Verifizierungs-Beauftragte
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, folgende Personen als BEO-Verifizierungs-Beauftragte für den Landesverband Hessen zu beauftragen:
- Susann Möller (MTK)
- Tibor Kysel (MTK)
- Begründung
- Die BEO soll zügig voran gehen und daher brauchen wir viele Leute, die dabei helfen können.
- Antragsteller
- Susann Möller
Volker: Beauftragung sollte auf Mitglieder des MTK-Kreis beschränkt werden.
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen, folgende Personen als BEO-Verifizierungs-Beauftragte für den Landesverband Hessen für die Mitglieder des Main-Taunus-Kreises zu beauftragen:
- Susann Möller (MTK)
- Tibor Kysel (MTK)
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Antrag: Zuschuss an KV Frankfurt für Strafe Falschplakatierung
- Text
- Der Vorstand möge beschließen den KV Frankfurt mit einer Höhe von Euro 260,00 zu unterstützen. Hierbei handelt es sich um Bußgelder für ein in der Fußgängerzone verbotener Weise aufgehängtes Plakat.
- Begründung
- Begründung: dieses Plakat ist definitiv nicht vom KV Frankfurt aufgehängt worden. Wir gehen davon aus, dass trotz Kontrolle der Organisation nach der Europawahlaktion gegen Frontex jemand ein Plakat mit gebracht hat und dieses nicht mehr mitgenommen hat. Wir bitten deswegen den LV im Rahmen des Wahlkampfs den KV Frankfurt zu unterstützen
- Antragsteller
- Jeanette Westphal
KV Frankfurt hat Einspruch eingelegt. Antrag wird bis auf weiteres vertagt.
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen den KV Frankfurt mit einer Höhe von Euro 260,00 zu unterstützen. Hierbei handelt es sich um Bußgelder für ein in der Fußgängerzone verbotener Weise aufgehängtes Plakat.
Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos:
Antrag: Verzicht der Nutzung von parteiexternen Servern für die Parteiarbeit
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, dass keine Dokumente, die im Rahmen der Parteiarbeit entstehen, bearbeitet bzw. deren Nutzung über Parteigelder finanziert werden, über Server bereitgestellt oder verteilt werden, die weder von den Piraten betrieben noch nach ausgiebiger Prüfung als vertrauenswürdig eingestuft wurden.
- Begründung
- Es passiert immer wieder, das Dokumente über Dropbox oder vergleichbare Server im Rahmen der Parteiarbeit verteilt werden, um Inhalte zu diskutieren, Rechtschreibung prüfen zu lassen und Ähnliches. Die Piraten betreiben eigene Server, über welche Dokumente verteilt werden können. Gegen die Nutzung von externen Servern sprechen folgende Argumente: 1. Aus Datenschutzgründen untersagen alle größeren Unternehmen die Nutzung solcher externer Server explizit. Ein Verstoß kann u.a. ein Kündigungsgrund darstellen. Informationen, die im Rahmen der Parteiarbeit zusammengetragen werden, sollten ähnlich gut geschützt werden, wie Unternehmen dies für ihre Daten gewährleisten. 2. Für parteiinterne Arbeitsvorgänge, wie Prüfen von Dokumenten, überarbeiten etc. stellt die Partei eigene Ressourcen zur Verfügung, wie einen owncloud-Server (als Ersatz für Dropbox u.ä.) oder einen owntube-Server als Ersatz für Youtube. Diese Ressourcen sind explizit dafür eingerichtet, Dokumente unter den Mitgliedern zu verteilen. Über diese Server besitzt die Piratenpartei volle Kontrolle und kann sicherstellen, dass die Daten nur in der Art und Weise verwertet werden, die ihren Richtlinien entsprechen. 3. Externe Server finanzieren sich teilweise über Werbung, wodurch nicht ausgeschlossen werden kann, dass Dokumente inhaltlich überprüft werden, um gezielt Werbung einzublenden. 4. Über die Verwendung der Daten besitzt die Partei keine Kontrolle. Es kann nicht geprüft werden, wie das Unternehmen die zur Verfügung gestellten Dokumente oder entstehende Verkehrsdaten auswertet oder an welche anderen Unternehmen/Behörden diese Informationen weitergegeben werden. Ausgenommen sind Dokumente, welche explizit für die Veröffentlichung freigegeben wurden oder explizit für die Verteilung über ein System freigegeben wurden. Erfolgt eine Prüfung eines Dienstleisters dahingehend, wie mit Daten umgegangen wird und entspricht dies den Erwartungen der Piratenpartei, kann der Landesverband diese externen Dienste explizit zur Nutzung für die Parteiarbeit freigeben. Dies könnten beispielhaft Server/Dienste des CCC e.V. sein.
- Antragsteller
- Ademant (Diskussion) 09:23, 5. Sep. 2014 (CEST)
Diskussion Antragssteller ist nicht anwesend, niemand möchte den Antrag übernehmen. Bitte diesen Antrag ggf. in den LPT einbringen.
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen, dass keine Dokumente, die im Rahmen der Parteiarbeit entstehen, bearbeitet bzw. deren Nutzung über Parteigelder finanziert werden, über Server bereitgestellt oder verteilt werden, die weder von den Piraten betrieben noch nach ausgiebiger Prüfung als vertrauenswürdig eingestuft wurden.
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:
Antrag: Alternativantrag zum Antrag Verzicht auf Dropbox
- Text
- Der Landesvorstand möge den aktuellen Stand einer von Piraten-Infrastruktur betriebenen ownCloud (oder ähnliches) prüfen und in einem Rundschreiben an die Mitglieder des Landesverbandes Hessen den aktuellen Stand mitteilen und zur Mitarbeit und Unterstützung von KnowHow und personeller Fachkraft aufrufen, um somit für eine Alternative zu bestehenden Diensten (wie Dropbox, iCloud, Google Drive, etc) zu werben. Der Landesvorstand empfiehlt den Personen die Dokumente für die Piratenarbeit teilen, erstellen oder professionell durch einen öffentlichen Auftrag erhalten, auf den ownCloud-Dienst der durch Piraten-IT gehostet wird zu nutzen oder Dokumente auf das Piratenwiki hochzuladen, sofern sie nicht datenschutzbedenklich und personenbezogen sind. Gerne kann auch hierzu regelmäßig der jeweilig agierende Datenschutzbeauftragte zu Rat hinzugezogen werden.
- Begründung
- Es sollte klar sein, dass der Landesvorstand niemandem verbieten kann, wie er oder sie Daten wo hochlädt, aber er kann eine Empfehlung aussprechen. Es sollte aber auch die Arbeit eines Landesvorstands sein, über die aktuelle Entwicklung auf Piraten-Infrastruktur über ein Mitgliederschreiben (E-Mail) hinzuweisen und zu informieren und dafür zu werben. Als Begründungen könnten noch die Buzzwords wie Transparenz, Offene Daten und Selbstverständlich und so genannt werden...
- Antragsteller
- BigAl (Diskussion) 16:55, 5. Sep. 2014 (CEST)
Antragssteller ist nicht anwesend, Antrag wird nicht übernommen. Zunächst sind zusätzliche Infos zum aktuellen Stand der owncloud von der Hessen-IT nötig. Antrag wird vertagt.
- Text:
- Der Landesvorstand möge den aktuellen Stand einer von Piraten-Infrastruktur betriebenen ownCloud (oder ähnliches) prüfen und in einem Rundschreiben an die Mitglieder des Landesverbandes Hessen den aktuellen Stand mitteilen und zur Mitarbeit und Unterstützung von KnowHow und personeller Fachkraft aufrufen, um somit für eine Alternative zu bestehenden Diensten (wie Dropbox, iCloud, Google Drive, etc) zu werben. Der Landesvorstand empfiehlt den Personen die Dokumente für die Piratenarbeit teilen, erstellen oder professionell durch einen öffentlichen Auftrag erhalten, auf den ownCloud-Dienst der durch Piraten-IT gehostet wird zu nutzen oder Dokumente auf das Piratenwiki hochzuladen, sofern sie nicht datenschutzbedenklich und personenbezogen sind. Gerne kann auch hierzu regelmäßig der jeweilig agierende Datenschutzbeauftragte zu Rat hinzugezogen werden.
Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: werden IT anfragen wie der Stand ist. (Viktoria)
Antrag: Unterstützung des OptOutDay 2014
- Text
- Der Landesvorstand beschließt, den OptOutDay der Piraten am 11.10.2014 zu unterstützen. Informationen finden sich unter http://www.optoutday.de. Infomaterial wie Flyer und Plakate als Kundenstopper stellt der Bund für Infostände kostenfrei zur Verfügung.
- Begründung
- Für diesen Tag sind bundesweit Infostände geplant. Da am selben Datum auch internationaler Aktionstag TTIP und weltweiter Aktionstag gegen Fracking "Global Frackdown" ist gibt es also viele Gründe, auf die Straße zu gehen. Wir möchten euch bitten, den OptOutDay am 11.10.2014 in eurem Verband zu verbreiten und zu unterstützen. Über viele Infostände bundesweit würden wir uns freuen. Am 11.10. ist auch internationaler Aktionstag TTIP und weltweiter Aktionstag gegen Fracking "Global Frackdown", also gibt es viele Gründe, auf die Straße zu gehen. Die Website ist noch in der Entwicklung. Flyer und Plakate werden zur Zeit entworfen und können dann von den Untergliederungen kostenfrei bestellt werden so lange der Vorrat reicht. Am 01.10. wird es im Mumble einen Infoabend geben, wo Fragen zu OptOut und zum neuen Meldegesetzt gestellt werden können. Bitte verbreitet auch diesen Termin: 01.10.2014 20:00 Uhr im Dicken Engel mit Stefen Körner und Patrick Breyer Das nächste Orgatreffen zum OptOutDay ist am 17.09.2014 um 20:00 Uhr im Mumble (Raum AG Datenschutz) Für Fragen stehe ich selbstverständlich gerne zur Verfügung.
- Antragsteller
- Sekor
Antragssteller ist nicht anwesend, Kristos stellt den Antrag vor.
- Text:
- Der Landesvorstand beschließt, den OptOutDay der Piraten am 11.10.2014 zu unterstützen. Informationen finden sich unter http://www.optoutday.de. Infomaterial wie Flyer und Plakate als Kundenstopper stellt der Bund für Infostände kostenfrei zur Verfügung.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Themenblock III: Berichte
Vorstand
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.
Generalsekretär
- heute abwesend
Schatzmeister
- Kontostand und Verbindlichkeiten
- Bankkonto: 149084,00
- Kasse: 152,77
- Verbindlichkeiten: 2762,17
- Offene Budgets: 21439,17
- Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 25006,80
- Verfügbar: 107228,63
- Sonstiges
- LGS-Umzug Abschluss
- FSA in Berlin
- LAVO-Arbeitstreffen in LGS
- Erstellen der Papierunterlagen für Rechenschaftsberichte KVs
Vorsitzender
- Endspurt Wahlkampf in Potsdam 07.09.2014 Brandenburg
- Wahlkampendspurt in Thüringen Erfurt 06.09.2014
- Mi. 03.09.2014 Frankfurt und Wiesbaden bei dpa und FNP
- Mi 03.09.2014 LGS Arbeitstreffen in FFM und besichtigung der neuen LGS
- Di. 02.09.2014 KPT Waldeck Frankenberg mit dortiger Vorstandwahl
- Mo.01.09.2014 Redaktionssitzung im Bund
- Di. 02.09.2014 Polgef Treffen Bund
- https://team_polgf.piratenpad.de/2014-09-02-Teammumble
- Di.-Fr. 09.09-12.09.2014 Wahlkamfunterstützung Thüringen.
- Di. 09.09.2014 Polgef Treffen Bund
https://team_polgf.piratenpad.de/2014-09-09-Teammumble?
- Fr. 05.09.2014 Stammtisch in Erfurt.
- Mitarbeit in der PM zur Funkzellenabfrage
- Diverses in Hessen und Bund.
- Telefonate, Emails, etc. pp.
- Mumble Treffen unter anderem SG Wahl, und Organisation von Demo am 01.11. DECIX-Demo
- BI und NGO Kontakte kommuniziert an die Organisation.
- Festlegung der Rute in der Mumble.
- UNTERSTÜTZUNG ist hier dringend erforderlich.
- Der neue Anpsrechparnter dafür ist Michael Behrendt, zusammen mit der Martina.
- Presse macht die Drachenrose.
- Herr Brandhoff kann leider an den Mumble-Sitzungen nicht mehr teilnehmen.
Stellv. Vorsitzender
- Stammtische
- diverser Kleinkram
Pol. Geschäftsführer
- Team-PolGf Bericht
- Pressegespräche mit FNP und dpa, Erfolg u.a. eine Tickermeldung zur DECIX-Demo http://www.welt.de/regionales/hessen/article131983483/Piraten-rufen-zu-Protest-am-groessten-Internet-Knotenpunkt-auf.html
- Teilnahme KPT WA-FKB
- LaVo-Workshop in der LGS
- Orga und Absprachen zum Infostand in Mühlhausen
- Mitarbeit an PM zur Rasterfahndung durch Funkzellenabfrage und DNA-Tests in Hanau: https://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilung/2014-09-05-neue-dimension-von-handy-ueberwachung-und-rasterfahndung-bei-lka-ermittl
- Telko mit Themenbeauftragten(m) am Montag
- Kontakt mit Grünen und FDP nach dpa-Meldung
Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands
- F: $Deine_Frage
- A: $Antwort
Andere
Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)
- Protokoll Telko 3. September 2014
- Termin bei dpa und fnp lief gut, dpa hat zwei Tickermeldungen rausgeschickt
Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)
- Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)
Landesgeschäftsstelle (Jeanette Westphal oder eine Vertretung)
- Bericht
Umzug ist abgeschlossen. Danke an IT. hat gute Arbeit geleistet. Alles eingerichtet ausser Drucker. Kalle und Knut haben sehr viel geholfen.
- Besondere Ereignisse
- Einladungen
- Postfach
- Sonstiges
Schiedsgerichte
weitere Beauftragungen
- Innerparteiliche Bildung (Michael Kittlaus)
- Nichts neues. SG arbeitet an mehreren Anfragen
Kreisverbände
Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
- Bergstrasse
- Informationen aus Eurem KV
- Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
- Nächste VoSi am 15.9.
- Diskussion ob und wie es mit dem KV weitergeht.
- Planung KPT
- Kommunalwahl 2016.
- Informationen aus Eurem KV
- Nächste VoSi am 15.9.
- Frankfurt
- Informationen aus Eurem KV
- Fulda
- Informationen aus Eurem KV
- Gießen
- Informationen aus Eurem KV
- Groß-Gerau
- Am 21. September findet die Südhessenkonferenz in Kelsterbach statt
- Hochtaunus
- Informationen aus Eurem KV
- Kassel Stadt-Land-Web
- Die Vorbereitungen für die Demo am 11.10. weiten sich aus. Mittlerweile sind die Gewerkschaften, Verdi und alle möglichen Orgas dabei. Europäisches Bürgerbegehren gegen die Freihandelsabkommen im Anmarsch
- Main-Kinzig
- Informationen aus Eurem KV
- Main-Taunus
- Informationen aus Eurem KV
- Marburg-Biedenkopf
- Informationen aus Eurem KV
- Offenbach (Stadt)
- Informationen aus Eurem KV
- Offenbach (Land)
- Informationen aus Eurem KV
- Rheingau-Taunus
- Informationen aus Eurem KV
- Schwalm-Eder
- Informationen aus Eurem KV
- Waldeck-Frankenberg
- KPT in Frankenberg neuer Vorstand.
- Wetterau
- Informationen aus Eurem KV
- Wiesbaden
- Informationen aus Eurem KV
Stammtische
Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
- Hersfeld-Rothenburg
- Informationen von Eurem Stammtisch
- Lahn-Dill
- Informationen von Eurem Stammtisch
- Limburg-Weilburg
- Informationen von Eurem Stammtisch
- Vogelsberg
- Informationen von Eurem Stammtisch
- Werra-Meißner
- Informationen von Eurem Stammtisch
PGs / AGs / AKs
Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)
- PG - bitte ergänzen -
- Informationen aus Eurer PG
ArbeitsGemeinschaften (AGs)
- AG HessenIT
- Informationen aus Eurer AG
- AG - bitte ergänzen -
- Informationen aus Eurer AG
Arbeitskreise (AKs)
- AK Soziales
- Für die Anfragen an renitente Jobcenter, die ihre Telefonlisten nicht veröffentlichen wollen, werden -soweit vorhanden- Piratenfraktionen angeschrieben, die das Anliegen als Antrag, Frage, whatever in den politischen Geschäftsgang bringen sollen.
Sonstige
Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
- Bericht vom BuVo
- am 11.09 ist BuVo Sitzung
- Schatzmeister Mumble jeden 01., 11. und 21. eines Monats um 20:00 Uhr
- Sekor sprechstunde ist jeden Montag. ab 21.00
- Gensek Mumble jeden 10. und 20. eines Monats um 21:00 Uhr
- Polgef Runde die ist jeden Dienstag ab 20:00Uhr
- Montag ab 20 Uhr ist Redaktionssitzung.
- Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
- kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
- daher aktuell kein Bericht
- kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung
- Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
- Nächster Termin 24.09.2014, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
- Sitzung wird von Kristos um 21:07 h geschlossen
- Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
- Erstellen der neuen TO im Wiki