HE:Vorstand/Protokolle/2014-01-08

Vorstandssitzung am 08.01.2014, 20:00 Uhr bis 21:32 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:00 Uhr
2. Ernennung Moderator: Viktoria
3. Ernennung Protokollant: Kristof, Lothar, Volker
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend Viktoria, Kristof, Volker, Lothar
   • Abwesend Kristos, (entschuldigt)
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Verabschiedung des letzten Protokolls
   • https://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=HE:Vorstand/Protokolle/2013-12-18
   • angenommen
7. Nächste Antragsnummer: 2014/7V026

Dringendes

1. Hessen-Marina 18.1.2014 (BerndF)
   • in Wiesbaden stehen keine Bürgerhäuser zur Verfügung
   • findet in Gießen-Wieseck statt, Danke an @aktionspirat!
   • in Marburg stünden auch Räume zur Verfügung, allerdings muss sich um Internetzugang selbst gekümmert werden, da es in dem Gebäude nichts gibt
     • möglichst mindestens ein Teilnehmer aus jedem KV
     • Teilnahme der Mandatsträger sehr erwünscht
     • bitte im Vorfeld über Ziele und Erwartungen vor Ort Gedanken machen / bei Stammtischen sprechen!
2. Poll-Team
   • Reaktivierung des vMB
   • BerndF schreibt Jörg Witzel an um Hilfe
   • BerndF hat zugesagt, die vMBs zu verschicken
3. Neujahrsempfang/Weihnachtsfeier mit Hessen-Campus am 1.2. in DA-Wixhausen
   • Räume können ab Mittags genutzt werden
   • alex, michamo: Social-Media-Campus
   • E-Mail an alle: Volker = Text, Kristof = Versand

Themenblock I: Themen

Dein Thema

1. Ggf. "Gefahrengebiet" aus Hamburg thematisieren
   • Übertragung nach Hessen problematisch, da es eine Spezialität im hamburger Polizeigesetz ist
   • Umsetzung der Kennzeichnungspflicht vor Blockupy fordern

Veranstaltungen/Aktionen

vergangenes

1. BPT/ AV Bochum
2. WSA in Frankfurt
3. Dreikönigstreffen mit LV Bayern
   • https://www.piraten-ufr.de/2014/01/dreikoenig-der-piraten/

anstehendes

1. Südhessenkonferenz Bad Vilbel am 13.01.2014 ab 10 Uhr, Kurhaus Niddastraße 1 Vorbereitungspad: https://halfpap.piratenpad.de/suedhessenkonferenz-iv-bad-vilbel
2. Hessen-Marina 18.1.2014 in Gießen-Wieseck, Philosophenstraße 26, 35396 Gießen-Wieseck
3. Neujahrsempfang/Weihnachtsfeier mit Hessen-Campus am 1.2. in DA-Wixhausen; Bürgermeister-Pohl-Haus, Im Appensee 26, 64291 Wixhausen

Themenblock II: Anträge

Antrag: Unterstützung Bürgermeisterwahl Gemeinde Beselich

Unterstützung Bürgermeisterwahl Gemeinde Beselich

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, den Bürgermeisterwahlkampf von Axel Schwenk in der Gemeinde Beselich im Landkreis Limburg-Weilburg mit einem Betrag von 200,- Euro zu unterstützen.

Begründung

Obwohl ich "parteilos" bzw. "unabhängig" als Bürgermeisterkandidat antrete, im Wahlkreis Gemeinde Beselich gibt es nicht genügend Piraten für eine Aufstellungsversammlung. Möchte ich dennoch im Namen und mit Unterstützung der Piraten den Wahlkampf antreten. Da wir keinen KV haben, werde ich bereits vom Piraten-Stammtisch Hadamar unterstützt. Die finanzielle Unterstützung ist für Flyer, Wahlplakate und sonstige Materialien gedacht. Des weiteren wäre dies auch schon ein Hinweis auf die anstehenden Europawahlen, sprich Werbeeffekt.

Antragsteller

Axel Schwenk

Anmerkung: Termin ist der 09.02.2014

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.01.14 #2014/7V026F: Unterstützung Bürgermeisterwahl Gemeinde Beselich

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, den Bürgermeisterwahlkampf von Axel Schwenk in der Gemeinde Beselich im Landkreis Limburg-Weilburg mit einem Betrag von 200,- Euro zu unterstützen.

1. : Lothar, Kristof, Viktoria, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Beauftragungen für Öffentlichkeitsarbeit als Pressesprecher im Ressort Themen, Text und Medien

Beauftragungen für Öffentlichkeitsarbeit als Pressesprecher im Ressort Themen, Text und Medien

Text

Der Landesvorstand beauftragt Christian Hufgard für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Ressort Themen, Text und Medien.

Begründung

Christian hat sich beworben und durch die Arbeit in den letzten Jahren bewiesen, dass er die Aufgabe zuverlässig erfüllen kann.

Antragsteller

VolkerB 19:16, 8. Jan. 2014 (CET)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.01.14 #2014/7V027: Beauftragungen für Öffentlichkeitsarbeit als Pressesprecher im Ressort Themen, Text und Medien

Text:

Der Landesvorstand beauftragt Christian Hufgard für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Ressort Themen, Text und Medien.

1. : Kristof, Lothar, Volker, Viktoria
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Beauftragungen für Öffentlichkeitsarbeit im Ressort Kommunikation und Strategie

Beauftragungen für Öffentlichkeitsarbeit im Ressort Kommunikation und Strategie

Text

Der Landesvorstand beauftragt Robert Stein-Holzheim für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Ressort Kommunikation und Strategie.

Begründung

Robert hat eine überzeugende Bewerbung eingereicht. Der Vorstand hat sich im persönlichen Gespräch versichert, dass er umfassende Erfahrungen im Bereich Kommunikationsstrategien hat und qualifiziert für die Aufgabe ist.

Antragsteller

VolkerB 19:20, 8. Jan. 2014 (CET)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.01.14 #2014/7V028: Beauftragungen für Öffentlichkeitsarbeit im Ressort Kommunikation und Strategie

Text:

Der Landesvorstand beauftragt Robert Stein-Holzheim für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Ressort Kommunikation und Strategie.

1. : Kristof, Viktoria, Lothar, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Bestätigung der Betreuung der Social-Media Kanäle

Bestätigung der Betreuung der Social-Media Kanäle

Text

Der Landesvorstand beauftragt Alexander Schnapper weiterhin die Social-Media Kanäle der Piratenpartei Hessen zu betreuen.

Begründung

Alex hat bewiesen, dass er die Aufgabe sehr gut und zuverlässig erfüllt. Deshalb sollten wir die Weiterführung der Arbeit bestätigen.

Antragsteller

VolkerB 19:25, 8. Jan. 2014 (CET)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.01.14 #2014/7V029: Bestätigung der Betreuung der Social-Media Kanäle

Text:

Der Landesvorstand beauftragt Alexander Schnapper weiterhin die Social-Media Kanäle der Piratenpartei Hessen zu betreuen.

1. : Lothar, Viktoria, Kristof, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Fahrtkostenbudget für Unterstützung des LV Bayern bei UU-Sammlung

Fahrtkostenbudget für Unterstützung des LV Bayern bei UU-Sammlung

Text

Der Landesvorstand möge ein Budget von 1000 EUR bereitstellen, mit dem Fahrtkosten für Piraten gedeckt werden können, die den bayrischen Piraten bei der Unterschriftensammlung für die Zulassung zur Kommunalwahl helfen soll.

Begründung

In Bayern müssen die Unterschriften direkt vor Ort auf dem Amt geleistet werden. Deshalb ist die UU-Sammlung nur unter der Woche möglich. Entsprechend schwierig ist es für die aktiven Piraten in Bayern die Unterschriften zu sammeln. Durch die Nähe zu Bayern sollten wir die Piraten, die dabei helfen wollen, finanziell unterstützen.

Antragsteller

VolkerB 19:29, 8. Jan. 2014 (CET)

Es wird eine Mailingliste zur Koordination geben, wo welche Unterstützung gebraucht wird.

Budget ist in diesem Jahr vermutlich größer als wir im Wahlkampf auf die Straße bringen können. Kontakt für Unterstützungsangebote per E-Mail: UU-Angebot@piratenpartei-Bayern.de

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.01.14 #2014/7V030F: Fahrtkostenbudget für Unterstützung des LV Bayern bei UU-Sammlung

Text:

Der Landesvorstand möge ein Budget von 1000 EUR bereitstellen, mit dem Fahrtkosten für Piraten gedeckt werden können, die den bayrischen Piraten bei der Unterschriftensammlung für die Zulassung zur Kommunalwahl helfen soll.

1. : Viktoria, Lothar, Volker, Kristof
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: virtuelles Meinungsbild zu den Themenschwerpunkten im Europawahlkampf

virtuelles Meinungsbild zu den Themenschwerpunkten im Europawahlkampf

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, ein virtuelles Meinungsbild unter den Mitgliedern des Landesverbands zu den von den Kandidaten und dem Bundesvorstand festgelegten Themenschwerpunkten Asylpolitik und Demokratie-Upgrade für den Europa-Wahlkampf durchzuführen.

Begründung

Die Festlegung von Themenschwerpunkten durch Vorstände sollte mit der Meinung der Basis abgeglichen werden. Ein virtuelles Meinungsbild zu den Themen ist dafür ein geeignetes Instrument.

Antragsteller

VolkerB 19:54, 8. Jan. 2014 (CET)

Was passiert wenn beim vMB herauskommt, dass ein Thema nicht akzeptiert wird? Antwort: Rückmeldung an den BuVo, wie Themen in der Basis akzeptiert sind. Soll kein BuVo-Bashing sein, sondern Abgleich mit der Meinung der Basis.

Rücksprache mit dem BuVo vor der Durchführung des vMBs um Missverständnisse zu vermeiden.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.01.2014 #2014/7V031: virtuelles Meinungsbild zu den Themenschwerpunkten im Europawahlkampf

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, ein virtuelles Meinungsbild unter den Mitgliedern des Landesverbands zu den von den Kandidaten und dem Bundesvorstand festgelegten Themenschwerpunkten Asylpolitik und Demokratie-Upgrade für den Europa-Wahlkampf durchzuführen.

1. : Kristof, Viktoria, Volker
2. :
3. : Lothar (finde, es bringt nichts, dies in einem LV gesondert abzufragen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1753 in CSV (Stand: 08.01.2014)
   • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
2. OTRS Mitgliederverwaltung: 17 offene Tickets (Stand: 08.01.2014)
3. Bericht

Schatzmeister

1. Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto: 60684,00
   • Kasse: 362,78
   • Verbindlichkeiten: 2220,06
   • Offene Budgets: 16525,39
   • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 25006,80
   • Verfügbar: 17394,53
2. Sonstiges
   • Besuch bei KPT Odenwald
   • WSA 2013
   • Lastschrifteinzug über zentrales Beitragskonto hat funktioniert
   • Keine grösseren Probleme bei der Akkreditierung in Bochum
   • Stand Rechenschaftsbericht 2013:
     • KV-Schatzmeister angeschrieben und mit ToDo's überhäuft
     • Termin mit LV-Kassenprüfer vereinbart (20.01.2014)
3. erwartete Einnahmen aus Parteienfinanzierung:
   • Mitte Februar: 30.000 aus 2013 + 7.500 1. Abschlag 2014
   • ca 60.000 aus Länderfinanzausgleich (voraussichtlich Ende Februar oder März)

Vorsitzender

1. Öffentlichkeitsarbeit
   • Mitarbeit bei der Erstellung von PMs
2. Sonstiges
   • Verwaltungstätigkeiten (Kommunikations- und Organisationstätigkeiten)

Stellv. Vorsitzender

1. BPT/ AV Bochum

Pol. Geschäftsführer

1. BPT141 / AVEU Bochum
2. Dreikönigstreffen Würzburg
3. Teilnahme polGF-Team Mumble
4. Ankündigung / Vorbereitung HessenMarina
5. Gespräche zur Vergabe der Öffentlichkeits-Arbeits-Ausschreibungen
6. Leserbrief an HNA zu VDS-Kommentar
7. Info zu Mitgliederzahlen an dpa vor Weihnachten

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. Protokoll Telko 30. Dezember 2013
2. Protokoll Telko 6. Januar 2014

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

1. nächste Datenschutzschulung: --
2. zur Anmeldung Datenschutzschulungen email an datenschutzbeauftragter@piratenpartei-hessen.de
3. Verfahrensverzeichnis ist aufgrund familiärer Gründe noch in Arbeit und soll spätestens Mitte 07/2013 abgeschlossen sein.
4. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)

Landesgeschäftsstelle (Jeanette Westphal oder eine Vertretung)

1. Bericht
   • Treffen des LGS-Team am 07.01.2014
     • Protokoll: https://lgshe.piratenpad.de/2014-01-07

Schiedsgerichte

1. Land
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
2. Bund
   • Laufende Verfahren

weitere Beauftragungen

1. Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • Informationen aus Eurem KV
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
   • Fusion mit dem KV Odenwald wurde per KPT/Urabstimmung zum 01.01. beschlossen; erster gemeinsamer KPT (Satzung, Vorstandswahlen) wird Anfang/Mitte Februar sein.
3. Frankfurt
   • Dezember WsA-Mahnwache war erfolgreich, viele Piraten aus Hessen da. Positiver Zuspruch von Passanten. Hat Spaß gemacht. Die Anonymous Hessen-Leute waren auch da.
   • Januar mit vielen Terminen: http://www.piratenpartei-frankfurt.de/calendar/2014-01
   • Stammtisch-Mitte ab Februar nicht mehr im Circus, sondern in Stalburg, wird per PM demnächst angekündigt.
   • Quo Vadis Veranstaltung, Politischer Donnerstag und ggfs Mahnwachen geplant
   • Kurz-Fazit: Es gibt viel zu tun und zu helfen :)
4. Fulda
   • Informationen aus Eurem KV
5. Gießen & Lahn-Dill
   • Informationen aus Eurem KV
6. Groß-Gerau
   • Informationen aus Eurem KV
7. Hochtaunus
   • Informationen aus Eurem KV
8. Kassel Stadt-Land-Web
   • Informationen aus Eurem KV
9. Main-Kinzig
   • Wir planen erstmals seit 2 Jahren wieder einen Neujahrsempfang, voraussichtlich schon zum 26.01.2014. "Austragungsort" ist Philipp-Reis-Straße 29 in 63477 Maintal-Dörnigheim Früher Nachmittag, ca. 14-15 Uhr
10. Main-Taunus
    • Über Jahreswechsel keine Stammtische, keine Aktivität
11. Marburg-Biedenkopf
    • am 27.April 2014 KPT
    • aktuell läuft ein Pad (bis zum 10. Januar), in dem wir die Bereitschaft zur Mitarbeit im

   Europawahlkampf abfragen; wenn sich genügend Aktive melden, nehmen wir am Wahl-
   kampf mit vollem Einsatz teil , verzichten aber auf einen zwischengeschalteten 
   Wahlkampfkoordinator; für`s Plakatieren scheint aber in jedem Fall gesorgt...

1. Odenwald
   • Fusion mit KV Darmstadt/Darmstadt-Dieburg (siehe oben)
2. Offenbach (Stadt)
   • Informationen aus Eurem KV
3. Offenbach (Land)
   • Informationen aus Eurem KV
4. Rheingau-Taunus
   • Informationen aus Eurem KV
5. Schwalm-Eder
   • Informationen aus Eurem KV
6. Waldeck-Frankenberg
7. Winterschlaf, gestern war glaub Stammtisch, war aber noch im BPT Koma.
8. Wetterau
   • KPT am 26.01.2014 in Nidda, Restaurant "Zur Traube", Markt 21, 63667 Nidda, ab 14 Uhr
9. Wiesbaden
   • Ein weiteres Treffen zur Regeneration des KV findet am 09.01.14 statt. Die Terminfindung für den KPT im März oder April hat begonnen.

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rothenburg
   • habe von alex hilfe bekommen und viele pläne für 2014.warte auf termin absprache für krythoparty in wildeck alles weitere - im pad für gemeinsame ziele.
2. Lahn-Dill
   • Informationen von Eurem Stammtisch
3. Limburg-Weilburg
   • Der Stammtisch Hadamar-Faulbach unterstützt Axel Schwenk beim Bürgermeisterwahlkampf in der Gemeinde Beselich. Am 30. Januar 2014 findet eine Podiumsdiskussion mit allen Kandidaten im Bürgerhaus Obertiefenbach statt. Einlass ab 18:30 Uhr, Beginn 19:00 Uhr
4. Vogelsberg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
5. Werra-Meißner
   • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Informationen aus Eurer AG
2. AG - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurer AG

ArbeitsKreise (AKs)

1. AK - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurem AK

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht vom BuVo
   • Bitte um Information
2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
   • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
     • daher aktuell kein Bericht
3. 15.01. MarinaMumble
   • Kristof ist verhindert > Viktoria

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
2. Nächster Termin 22.01.2014, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
3. Sitzung wird von Viktoria um 21:32h geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki