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1 Vorstandssitzung am 05.02.2014, 20:00 Uhr bis 21:33 Uhr

Vorstandssitzung am 05.02.2014, 20:00 Uhr bis 21:33 Uhr

Vorbereitung

Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
- 20:00 Uhr
Ernennung Moderator: Kristos
Ernennung Protokollant: Lothar
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
- Anwesend: Lothar, Kristof, Viktoria, Volker, Kristos
- Abwesend: Niemand
- Beschlussfähigkeit festgestellt
Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
- angenommen
Verabschiedung des letzten Protokolls
- https://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=HE:Vorstand/Protokolle/2014-01-22
- angenommen
Nächste Antragsnummer: 2014/7V035

Dringendes

RL-VoSi nächstes Mal -> Location?
- Lokation in der Wetterau scheint nicht zu klappen
- Vorschlag: LGS
- Ggf. verbinden mit Treffen zum Besprechen Strategie/Öffentlichkeitsarbeit
- Wir treffen uns bereits um 18:30 Uhr, Sitzung ab 20:00 Uhr

Themenblock I: Themen

Dein Thema

EU-Plakate
- http://wahlkampforga.piratenpad.de/9
- In die letzte Auswahl kamen
  - Serie Personenplakate mit "verwischtem" Hintergrund
  - Serie Plakate ohne Personen mit "verwischtem" Hintergrund
  - Comic-Plakate
- Diskussion um Logo
- Viel Kritik und Vorschläge kamen
- Eine Wesentliche Frage die Gestern zur Diskussion war, Was ist mit den alternativen Vorschlägen: Sie wurde abgeschmettert, mit Difusen Begründungen.
- Pro und Contra gab es für die Gegebenen Plakate
- es gab keine Absolute Mehrheit für ein Motiv. ( 50%) Kurios war das sich 6 LV´s enthalten haben.
- die Entscheidung der Kampagne ist gestern getroffen worden. Obwohl die 3A sicher keine gute ist, da es von der Entfernung nicht sichtbar ist.
- Wir werden Probleme haben Leute zu motivieren zu plakatieren.
- keine Analyse, keine Berdarfsanalyse, etc. Marketingstrategisch nicht positiv.
wir werden jeden KV unterstützen bei der Bestellung.

Veranstaltungen/Aktionen

vergangenes

- Neujahrsempfang
- Hessen Marina
- Hessen Campus
  - erfreulich viele Anwesende
  - Themen beim Campus waren interessant
    - Es hat sich herauskristallisiert, dass in KVs noch erhebliche Defizite in Pressearbeit ist, es gibt nur wenige KV-Pressesprecher
- IDP Mahnwachen

anstehendes

Bundesmarina
- Wir haben 4 Plätze, wer soll hin?
  - Eine Anfrage von AG Presse
  - Volker geht auf Bundesticket hin
  - Ausschreibung, wer Interesse hat (Viktoria)
Gestalter Bar Camp in FFM
- Vorabendprogramm in FFM am Freitagabendgeplant
Bundes-Verwaltungstreffen am 7.-9.03.2014

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Beschluss 2014/7V035F: Titel: Flyer Überwachung
- ich beantrage nach Rücksprache mit Michael folgenden Umlaufbeschluss und bitte um sc hnelle Abstimmung, damit morgen früh bestellt werden und bis Freitag geliefert werden kann: Der LV Hessen bestellt 10.000 der Überwachungsflyer http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Flyer-ueberwachung-2014.pdf und stellt dafür bis zu 300 EUR bereit.
- Dafür:Volker,Kristos, Viktoria, Lothar, Kristof
- Ergebnis: angenommen

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Diverse Budgets für Wahlkampf

Diverse Budgets für Wahlkampf

Text: Budget für Lager Süd in Maintal 700 €, Budget für Kabelbinder 1200,00 €, Budget für TTIP Flyer 300 €
Begründung: Wir brauchen für den Wahlkampf wieder ein Zentrallager, wir brauchen Kabelbinder für die vorhandenen Plakate (30000 Stück große 36 cm und 45000 kleine für die Seiten kosten knapp 800 Euro) Budget für den Flyer für den TTIP Aktionstag
Antragsteller: Michael Behrendt alternativ Kristos, wenn ich noch in der PG Wahlen Telko bin.

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.02.2014 #2014/7V036F: Diverse Budgets für Wahlkampf

Text:: Budget für Lager Süd in Maintal 700 €, Budget für Kabelbinder 1200,00 €, Budget für TTIP Flyer 300 €, zusammen 2200 €

: Kristos,Lothar, Viktoria, Volker, Kristof
:
:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Kostenanteil Rechnung Wirtschaftsprüfer für 2012

Kostenanteil Rechnung Wirtschaftsprüfer für 2012

Text: Der Vorstand möge beschliessen, dass sich der Landesverband Hessen anteilig an den Kosten für den Wirtschaftsprüfer, die für das Testat des Gesamtberechenschaftsberichtes 2012 angefallen sind, beteiligt. Die Höhe der Beteiligung für alle Geld-empfangende LVs aus dem Länderfinanzausgleich beträgt 85% des Rechnungsbetrages vom Wirtschaftsprüfer. Unser Kostenanteil an diesen 85% der Rechnung für das Testat soll so hoch sein, wie der Anteil, den wir aus dem Länderfinanzausgleich gem. Bundessatzung Abschnitt B Buchstabe D § 15 Absatz 6 erhalten. Gleichzeitig ermächtigt der Landesvorstand die Bundesbuchhaltung, dass sie diesen Betrag von der auszuzahlenden Parteienfinanzierung einbehält.
Begründung: Der Aufwand, den die Wirtschaftsprüfer für einen Landesverband aufwenden, besteht zu einem grossen Teil aus Fixkosten, und ist davon abhängig, ob Untergliederungen geprüft werden. Zusätzlich sind bei einigen LVs Mehraufwendungen angefallen, die darin begründet sind, dass dies unser erster komplett selbst erstellte Rechenschaftsbericht war. In einer Konferenz aller Landesschatzmeister sind wir zur Überzeugung gekommen, dass dies gerade für kleinere Landesverbände keine faire Kostenaufteilung ergibt, sondern der Kostenanteil davon abhängig sein soll, wie stark ein Landesverband von der innerparteilichen Umverteilung der Parteienfinanzierung profitiert. Für Hessen wird bei diesem Schlüssel ein Anteil von unter 3500 Euro anfallen (bei ca. 65.000 Euro Ausschüttung aus der Verteilung).
Antragsteller: Lothar 00:32, 5. Feb. 2014 (CET)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.02.2014 #2014/7V037F: Kostenanteil Rechnung Wirtschaftsprüfer für 2012

Text:: Der Vorstand möge beschliessen, dass sich der Landesverband Hessen anteilig an den Kosten für den Wirtschaftsprüfer, die für das Testat des Gesamtberechenschaftsberichtes 2012 angefallen sind, beteiligt. Die Höhe der Beteiligung für alle Geld-empfangende LVs aus dem Länderfinanzausgleich beträgt 85% des Rechnungsbetrages vom Wirtschaftsprüfer. Unser Kostenanteil an diesen 85% der Rechnung für das Testat soll so hoch sein, wie der Anteil, den wir aus dem Länderfinanzausgleich gem. Bundessatzung Abschnitt B Buchstabe D § 15 Absatz 6 erhalten. Gleichzeitig ermächtigt der Landesvorstand die Bundesbuchhaltung, dass sie diesen Betrag von der auszuzahlenden Parteienfinanzierung einbehält.

: Kristos, Viktoria, Lothar, Volker, Kristof
:
:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Anschaffung Bollerwagen zum Praxistest

Anschaffung Bollerwagen zum Praxistest

Text: Der Landesverband möge beschließen einen Bollerwagen für 43,90 Euro anzuschaffen. http://www.ebay.de/itm/Bollerwagen-faltbar-Handwagen-Transportwagen-Geratewagen-klappbar-Innenplane-/400607493622?pt=DE_Baby_Kind_Spielzeug_Outdoor_Spielzeug&hash=item5d46113df6 Nach einem Praxistest im KV Kassel Stadt Land Web, soll es allen KVs ermöglicht werden einen Bollerwagen für den Wahlkampf zu bestellen.
Begründung: Infostände sind meist in Fußgängerzonen, die mit dem Auto nur schlecht oder schwer zu erreichen sind, meist ist es eine weite Strecke die man mit viel Material zurücklegen muss. Hier für wäre ein Bollerwagen für den Materialtransport ideal. Außerdem eignet er sich auch zum Flyern. Man kann bequem einen großen Vorrat Flyer mitnehmen und muss nicht immer wieder zurück zum Auto laufen. Sollte der Bollerwagen nicht unseren Erwartungen entsprechen, dann könnte von dem 14 Tägigen Rückgaberecht Gebrauch gemacht werden.
Antragsteller: Michael Behrendt, Übernahme durch Kristos oder Volker falls ich noch in der PG Wahlen Telko bin

Kristof: Wiesbaden hat schon einen und andere KV's auch
Kristos: Ist in der Finanzverantwortung der KVs
Lothar: Stimme Kristos zu. Falls es aber trotzdem über den LV bezahlt werden soll, dann nicht vom LV bezahlen, sondern die KVs sollen Zuschüsse beantragen (weil nur dann der Besitz im KV ist)
Lothar: Wenn eine KV-Freie Region einen haben möchte bin ich sofort dafür, aber dann ggf. etwas stabiles

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.02.2014 #2014/7V038F: Anschaffung Bollerwagen zum Praxistest

Text:: Der Landesverband möge beschließen einen Bollerwagen für 43,90 Euro anzuschaffen. http://www.ebay.de/itm/Bollerwagen-faltbar-Handwagen-Transportwagen-Geratewagen-klappbar-Innenplane-/400607493622?pt=DE_Baby_Kind_Spielzeug_Outdoor_Spielzeug&hash=item5d46113df6 Nach einem Praxistest im KV Kassel Stadt Land Web, soll es allen KVs ermöglicht werden einen Bollerwagen für den Wahlkampf zu bestellen.

: Volker
: Kristos,Kristof, Lothar, Viktoria
:

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Antrag: Abschaffung ML Rechtsfragen

Abschaffung ML Rechtsfragen

Text: Der Landesverband möge beschließen die vor ca. einem Jahr eingerichtete ML Rechtsfragen wieder einzustellen. Die beiden zuständigen kümmern sich keinen Meter, wenn der eine, Richter am LGS, auch entschuldigt ist wg. eventuellen Interessenkonflikten.
Begründung: Link
Antragsteller: Kristof

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.02.2014 #2014/7V039: Abschaffung ML Rechtsfragen

Text:: Der Landesverband möge beschließen die vor ca. einem Jahr eingerichtete ML Rechtsfragen wieder einzustellen.

: Volker, Kristof,Kristos, Lothar, Viktoria
:
:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Kristof gibt Bescheid

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

Aktuelle Mitgliederanzahl: 1692 in CSV (Stand: 05.02.2014)
- Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
OTRS Mitgliederverwaltung: 23 offene Tickets (Stand: 05.02.2014)
Streichung von Mitgliedern?

Schatzmeister

Kontostand und Verbindlichkeiten
- Bankkonto: 62434,69
- Kasse: 172,54
- Verbindlichkeiten: 5207,31
- Offene Budgets: 12409,52
- Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 25006,80
- Verfügbar: 19983,60
Sonstiges
- Besuch KPT Wetterau
- Hessen-Campus+Neujahresempfang
- Auszahlung Parteienfinanzierung 2013 + 1. Abschlag 2014 sollte pünktlich Mitte Februar erfolgen (Kontakt mit Landtag ist hergestellt)
- Stand Rechenschaftsbericht 2013:
  - 3 (kleine) KVs von 19 gebucht
  - 1 weiterer (grösserer) hat Unterlagen geliefert
  - 15 von 19 stehen noch aus
  - Die Barkassen haben diesmal alle zum Jahreswechsel gezählt :)

Vorsitzender

Öffentlichkeitsarbeit
SG AÖ/Presse
Neujahresempfang
Stammtischbesuche
Europawahlplakate Sitzung für Hessen.
Hessen

Stellv. Vorsitzender

Südhessenkonferenz
Besuch KPT Gießen
Besuch KPT Wetterau
Hessen Marina
Neujahrsempfang
Diverses Organisatorisches

Pol. Geschäftsführer

Hessencampus, Neujahresempfang, ÖA, PM zu Bouffier, diverses
Tanzverbotsorga? wer möchte das machen.
Suche einen Assistenten. Hilfe, Unterstützung etc. politisch oder organisatorisch.

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

Protokoll 27. Januar 2014
Protokoll 3. Februar 2014
Im Rahmen des Hessen-Campus ein wenig über Öffentlichkeitsarbeit im Pressebereich geschwätzt.

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

nächste Datenschutzschulung: --
zur Anmeldung Datenschutzschulungen email an datenschutzbeauftragter@piratenpartei-hessen.de
Verfahrensverzeichnis ist aufgrund familiärer Gründe noch in Arbeit und soll spätestens Mitte 07/2013 abgeschlossen sein.
Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf) Kristos meldet sich bei Sven.

Landesgeschäftsstelle (Jeanette Westphal oder eine Vertretung)

Bericht
- Feste Öffnungszeiten sind eingerichtet
- Kommenden Freitag Pressefrühstück mit EU-Kandidaten (siehe Terminkalender FFM-Website)

Schiedsgerichte

Land
- https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
Bund
- Laufende Verfahren

weitere Beauftragungen

wann kommt die IT? Viktoria hat mehrmals versucht, die IT zu erreichen. Es ist keiner erreichbar.
Wahl zu Wahlen. Plakatierungsgenehmigungen laufen. Es gibt noch kein zentrales Einkaufsverfahren.

= Wahlkampfkoordination EU =

- Demnächst Sammelbestellung für Kabelbinder, Plakatiergenehmigungen werden
- eingeholt und sind größtenteils schon vorhanden. Diverse Bundes Mubles zu #*Plakaten, Sammelbestellungen für Plakate, Flyer und Giveaways werden #*vorbereitet, sobald verfügbar dann auch umgesetzt.

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

Bergstrasse
- Informationen aus Eurem KV
Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
- Informationen aus Eurem KV
Frankfurt
- siehe Website, verschiedene Aktionen sind in Planung.
- Stammtisch Höchst offiziell kein Piraten-Stammtisch mehr, noch 2 Stammtische
Fulda
- Informationen aus Eurem KV
Gießen
- Die Entlastung des alten Vorstandes ist wahrscheinlich ungültig und wird beim nächsten aKPT sicherheitshalber wiederholt.
- Neuer Vorstand: Sascha Endlicher (Vorsitzender), Ralf Praschak (stellvertretender Vorsitzender), Thomas Jochimsthal (Schatzmeister), Andrea Vorländer (Beisitzerin).
Groß-Gerau
- Es wird überlegt, einen Bürgermeisterkandidaten in Kelsterbach ins Rennen zu schicken. Ist aber noch nur ein vager Plan.
- Vorstands-Mumble fiel heute aufgrund von geringer Beteiligung aus.
Hochtaunus
- Informationen aus Eurem KV
Kassel Stadt-Land-Web
- Informationen aus Eurem KV
Main-Kinzig
- Vorbereitungen KPT beginnen. Raum gebucht.
Main-Taunus
- Informationen aus Eurem KV
Marburg-Biedenkopf
- Informationen aus Eurem KV
Offenbach (Stadt)
- Informationen aus Eurem KV
Offenbach (Land)
- Informationen aus Eurem KV
Rheingau-Taunus
- Informationen aus Eurem KV
Schwalm-Eder
- Neue Vorstandszusammensetzung: Neuer Vorsitzender Marcel Duve, neuer Stellvertreter Uwe Seeger

Nächster KPT am 29.03.

Waldeck-Frankenberg
- PM zur Bahnreaktivierung rausgeben
  - https://brandhoff.piratenpad.de/bahnreaktivierung-cdu
- , Wahlkampfmotivation eher mau, VMB ob wir plakatieren werden kommt.
- Herr Brandhoff macht den Neuen Pressesprecher. wir hatten früher den Sasche E.
  - Das hat wer beschlossen? Du machst einfach. :-)
Wetterau
- Neuer Vorstand gewählt: Sebastian Hübner (Vorsitzender), Henning Halfpap (stellvertretender Vorsitzender), Jan- Erik Herche (Schatzmeister), Nicole Seitz (Beisitzer), Alexander Brückel (Beisitzer)
Wiesbaden
- Morgen (06.02.) Sitzung des verbliebenen Vorstandes geplant. aKPT ist vom 1.03. über den 22.03. nun auf den 29.03. verschoben, "weil keine Räumlichkeiten zu finden sind". Der Vorstand erscheint in hohem Maße handlungsunfähig.

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

Hersfeld-Rothenburg
- Informationen von Eurem Stammtisch
Lahn-Dill
- Informationen von Eurem Stammtisch
Limburg-Weilburg
- Informationen von Eurem Stammtisch
Vogelsberg
- Informationen von Eurem Stammtisch
Werra-Meißner
- Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

PG - bitte ergänzen -
- Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

AG HessenIT
- Informationen aus Eurer AG
AG - bitte ergänzen -
- Informationen aus Eurer AG

ArbeitsKreise (AKs)

AK Soziales
- Letztes Mumble ist wegen dem Hessen-Campus ausgefallen. Das RL-Treffen in Gießen am 09.02. wird vermutlich verlegt. Grund: Doppel- und Dreifach-Belastung verschiedener AK-Mitglieder. Vernetzung mit einigen Sozialpiraten auf Bundesebene geplant - hierzu gab es eine konkrete Anfrage.

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

Bericht vom BuVo
- Bitte um Information
Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
- kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
  - daher aktuell kein Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
Nächster Termin 19.02.2014, 20:00h offizieller Beginn (18:30h Vorstand)
- In der LGS in Frankfurt
Sitzung wird von Kristos um 21:33h geschlossen

HE:Vorstand/Protokolle/2014-02-05