HE:Vorstand/Protokolle/2014-02-25
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Inhaltsverzeichnis
Außerordentliche Vorstandssitzung am 25.02.2014, 20:00 Uhr bis 21:54 Uhr
Vorbereitung
- Ernennung Moderator: Viktoria
- Ernennung Protokollant: Volker, Kristof, Kristos
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
- Anwesend Viktoria, Kristof, Kristos, Volker
- Abwesend Lothar, entschuldigt
- Beschlussfähigkeit festgestellt
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
- angenommen
- Nächste Antragsnummer: 2014/7V048
Dringendes
- Diskussion auf Bundesebene um #Bombergate
- Evtl. Wortmeldung von Björn Semrau, falls er in die Telko kommt, zur aktuellen Situation im Bundesverband
Themenblock II: Anträge
Antrag: Aufforderung an den Bundesvorstand
Aufforderung an den Bundesvorstand
- Text
- Aufgrund der aktuellen Vorfälle (#Flaggengate, #Moligate, #Bombergate) fordert der Landesverband Hessen den Bundesvorstand auf, sich eindeutig und öffentlich von diesen Vorfällen und den Aktionen von Anne Helm und Mercedes Reichstein zu distanzieren und über den wahlrechtlich möglichen Weg die Kandidatin Helm von der Liste zur Europawahl zu nehmen.
- Begründung
- Sollte der Bundesvorstand dieser Aufforderung nicht nachkommen, ist davon auszugehen, dass die Mitglieder des Landesverbands mehrheitlich nicht am Europawahlkampf teilnehmen werden. Zu bevorzugen wäre im Vorfeld eine Abklärung durch ein vMB gewesen, dies ist in Anbetracht der Tatsache, dass die Kandidatur von Anne Helm nur noch bis zum 2. März zurückgenommen werden kann, jedoch nicht möglich.
- Antragsteller
- Gabi
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.02.2014 #2014/7V048: Aufforderung an den Bundesvorstand
- Text:
- Aufgrund der aktuellen Vorfälle (#Flaggengate, #Moligate, #Bombergate) fordert der Landesverband Hessen den Bundesvorstand auf, sich eindeutig und öffentlich von diesen Vorfällen und den Aktionen von Anne Helm und Mercedes Reichstein zu distanzieren und über den wahlrechtlich möglichen Weg die Kandidatin Helm von der Liste zur Europawahl zu nehmen.
: 
: Volker, Kristos, Kristof, Viktoria
:
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:
Antrag:vMB Positionierung des Landesverbands
vMB Positionierung des Landesverbands
- Text
- Der Landesvorstand der Piratenpartei Hessen möge beschließen, ein vMB zu veranlassen zu folgenden Fragestellungen: 1) Positionierung des Landesverbands zur Antifa 2) Positionierung des Landesverbands hinsichtlich des Begriffs"sozialliberal"
- Begründung
- Antragsteller
- Gabi
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.02.2014 #: vMB Positionierung des Landesverbands
- Text:
- Der Landesvorstand der Piratenpartei Hessen möge beschließen, ein vMB zu veranlassen zu folgenden Fragestellungen:
- : Kristof (wenn die "Basis" die Fragen ausarbeitet)
- :
- :
Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Vertagen= Volker, Kristof, Viktoria
Antrag: Aufruf zur Teilnahme an der Gegendemonstration
Aufruf zur Teilnahme an der Gegendemonstration
- Text
- Der Landesverband Hessen ruft zur Teilnahme an der Gegendemonstration gegen die geplante Versammlung der NPD am 26. Februar 2014 um 16:30 Uhr am Rathaus Neukölln in Berlin auf. Er bekundet ausdrücklich seine Unterstützung für alle Menschen, die sich friedlich gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Deutschland einsetzen.
- Begründung
- http://berlin.piratenpartei.de/2014/02/25/gegen-npd-hetze/
- Antragsteller
- Alex Schnapper
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.02.2014 #2014/7V049: Aufruf zur Teilnahme an der Gegendemonstration
- Text:
- Der Landesverband Hessen ruft zur Teilnahme an der Gegendemonstration gegen die geplante Versammlung der NPD am 26. Februar 2014 um 16:30 Uhr am Rathaus Neukölln in Berlin auf. Er bekundet ausdrücklich seine Unterstützung für alle Menschen, die sich friedlich gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Deutschland einsetzen.
- : Kristof, Kristos, Volker, Viktoria
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung
- Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
- Nächster Termin 05.03.2014, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
- Sitzung wird von Viktoria um 21:54h geschlossen
- Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
- Erstellen der neuen TO im Wiki
