HE:Vorstand/Protokolle/2014-05-04

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Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 04.05.2014

• Uhrzeit
  • 20:00 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 04.05.2014, 15:30 Uhr bis 16:53 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • Stream ist gestartet um 15:36
2. Ernennung Moderator: Kristof
3. Ernennung Protokollant: Viktoria, Lothar, Volker
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend Kristos, Kristof, Volker, Viktoria und Lothar
   • Abwesend
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Verabschiedung des letzten Protokolls
   • https://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=HE:Vorstand/Protokolle/2014-04-30
   • angenommen
7. Nächste Antragsnummer: 2014/7V074

Dringendes

1. Dein Punkt, Name

Themenblock I: Themen

Dein Thema

1. Hessentag 2014, Bensheim 03.05.2014, Lothar
   • Wie ist der Stand? (mein Name steht nur da, weil ich frage, nicht weil ich Infos habe ;) )
   • Anmeldung ist erfolgt, ansonsten keine Infos
   • Volker fragt nach

Veranstaltungen/Aktionen

vergangenes

1. NHK 1. Hälfte

anstehendes

1. NHK 2. Hälfte
2. SHK 1.6. in Mainz
3. Nächstes Wochenende LPT in RLP

Themenblock II: Anträge

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Antrag: Budget für mehrtägigen Infostand beim Open Flair 2014 (06-10.08.2014) in Eschwege

Budget für mehrtägigen Infostand beim Open Flair 2014 (06-10.08.2014) in Eschwege

Text

Budget von € 1.000,-- für einen mehrtägigen Infostand beim diesjährigen Open Flair in Eschwege

Begründung

Promotion und Kontakte direkt bei unserer "Zielgruppe" Das OF (www-open-flair.de) hat jedes Jahr etwa 20.000 Besucher, die fast alle sehr piratenfreundlich und zugänglich sind. Der Info-Stand wird 3x3m betragen. Die Hardware haben wir hier vor Ort. Was wir noch benötigen sind Werbematerialien (Flyer, Aufkleber, Buttons und reichlich gescheite Luftballons von Qualatex), die Kosten der Bändchen/Eintrittskarten (ist eine Auflage) für die Helfer sowie LED-Akkuröhre Eine Eintrittskarte/Bändchen ist nicht unter etwa € 85,-- zu haben. Inzwischen sind sie auch schon wieder ausverkauft. Letztes Jahr habe ich für ein Bändchen auf dem kleinen Dienstweg € 50,-- gezahlt. Ich gehe davon aus, dass ich die € 1.000,-- nicht aufbrauchen werde. Vielleicht reichen sogar € 500,--, kann ich aber nicht vorher so gut abschätzen. Weitere Infos gibt's dann bei der LaVo auf der NHK von mir.

Antragsteller

Michael Balke (Werra-Meißner-Kreis)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.05.2014 #2014/7V074F: Budget für mehrtägigen Infostand beim Open Flair 2014 (06-10.08.2014) in Eschwege

Text:

Budget von € 1.000,-- für einen mehrtägigen Infostand beim diesjährigen Open Flair in Eschwege

1. : Kristos, Lothar, Kristof, Viktoria, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Antrag auf Bestellung von bis zu 3.200 Kompassen 2014.2 für die Kreisverbände und kreisverbandsfreien Landkreise in Hessen

Antrag auf Bestellung von bis zu 3.200 Kompassen 2014.2 für die Kreisverbände und kreisverbandsfreien Landkreise in Hessen

Text

Bestellung von bis zu 3.200 Kompassen 2014.2 für die Kreisverbände und kreisverbandsfreien Landkreise in Hessen

Begründung

Um die Kreisverbände und kreisverbandsfreien Landkreise bei ihrer politischen Arbeit besser zu unterstützen sollte der LV Hessen ihnen auch entsprechendes Informationsmaterial kostenfrei zur Verfügung stellen.Der neue Kompass 2014.2 erscheint etwa am 09.05.2014. Schwerpunkt sind diesmal kommunale Themen, unter anderem „Piraten wirken“. Hier findet Ihr die bisherige Planung:http://kompass.im/2014/04/bestellinfo-kompass-2014-2/#more-7687 Und hier das voraussichtliche Titelbild:https://www.dropbox.com/s/le5ow9g31aj2n4q/PP_Kompass_2014.2_Titel_2.pdf KV SEK 200 Stück für € 55,-- KV Frankfurt 500 Stück für € 100,-- WMK 500 Stück für € 100,-- KV Limburg-Weilburg 1000 Stück für € 200,-- LGS 1000 Stück für € 200,-- Ich habe vor eine paar Wochen alle KV angeschrieben und um Bestellungen gebeten. Die LGS habe ich nicht angeschrieben, dies ist eine Empfehlung von mir. Gesamtkosten ohne LGS-Bestellung: € 455,-- Gesamtkosten mit LGS-Bestellung (1.000 Stück): € 655,--

Antragsteller

Michael Balke (WMK)

Volker bietet sich als Lieferadresse an.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.05.2014 #2014/7V075F: Antrag auf Bestellung von bis zu 3.200 Kompassen 2014.2 für die Kreisverbände und kreisverbandsfreien Landkreise in Hessen

Text:

Bestellung von bis zu 3.200 Kompassen 2014.2 für die Kreisverbände und kreisverbandsfreien Landkreise in Hessen

1. : Kristof, Viktoria, Volker, Lothar, Kristos
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: KVs, die sich nicht gemeldet haben, werden vom "Lager Volker" aus ungefragt beliefert ;)

Antrag: Beauftragung von Christian Bethke als Pressesprecher Kommunikation und Strategie

Beauftragung von Christian Bethke als Pressesprecher Kommunikation und Strategie

Text

Der Landesvorstand beauftragt Christian Bethke als Pressesprecher für das Ressort Kommunikation und Strategie

Begründung

Der bisherige Pressesprecher Robert Stein-Holzheim hat seine Beauftragung aus gesundheitlichen Gründen zurückgegeben. Christian Bethke hat vorher im Team mit Robert zusammengearbeitet und kann die Arbeit fortführen.

Antragsteller

VolkerB (Diskussion) 20:01, 3. Mai 2014 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.05.2014 #2014/7V076: Beauftragung von Christian Bethke als Pressesprecher Kommunikation und Strategie

Text:

Der Landesvorstand beauftragt Christian Bethke als Pressesprecher für das Ressort Kommunikation und Strategie

1. : Viktoria, Kristof, Kristos, Lothar, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Visitenkarten für Themenbeauftragte

Visitenkarten für Themenbeauftragte

Text

Für die Themenbeauftragten und den neu beauftragten Pressesprecher Kommunikation und Strategie wird ein Budget für Visitenkarte von 100,- EUR (5x20 EUR) bereitgestellt

Begründung

Die Themenbeauftragten und der Pressesprecher vertreten den Landesverband bei Veranstaltungen o.ä. Zum Aufbau von Kontakten für die Piratenpartei Hessen sind Visitenkarten nützlich.

Antragsteller

VolkerB (Diskussion) 20:05, 3. Mai 2014 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.05.2014 #2014/7V077F: Visitenkarten für Themenbeauftragte

Text:

Für die Themenbeauftragten und den neu beauftragten Pressesprecher Kommunikation und Strategie wird ein Budget für Visitenkarte von 100,- EUR (5x20 EUR) bereitgestellt

1. : Kristos, Kristof, Lothar, Viktoria, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Volker schickt an Michael die Daten für das Design

Antrag: Budget für Anzeige zum Ball der Polizei in Frankfurt

Budget für Anzeige zum Ball der Polizei in Frankfurt

Text

Für eine Anzeige in der Festschrift zum Ball der Polizei in Frankfurt im Oktober 2014 wird ein Budget von 500,- EUR bereitgestellt.

Begründung

Wir haben damit die Gelegenheit, unsere Positionen zur inneren Sicherheit zum Gesprächsthema bei der "Zielgruppe" Polizeibeamte zu machen.

Antragsteller

VolkerB (Diskussion) 15:40, 4. Mai 2014 (CEST)

• Ansprache muss stimmen, keine reine Konfrontation
• Mario: erste Inhalt festlegen und dann abstimmen
• Ausgabe im Oktober 12.000 Stk,
• Anzeigenschluss 01.06.2014

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.05.2014 #2014/7V078F: Budget für Anzeige zum Ball der Polizei in Frankfurt

Text:

Für eine Anzeige in der Festschrift zum Ball der Polizei in Frankfurt im Oktober 2014 wird ein Budget von 500,- EUR bereitgestellt.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: vertagt; Michael Balke, Mario = Inhalt, Grafik = michamo

Antrag: Kostenübernahme für einen Bus zum aBPt nach Halle

Kostenübernahme für einen Bus zum aBPt nach Halle

Text

Der Vorstand möge beschließen, 3000 € für einen Bus zum aBPT in Halle zu übernehmen. In diesen 3000 € sind auch die Übernachtungskosten für den Busfahrer enthalten.

Begründung

Link

Antragsteller

Michael Behrend

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.05.2014 #2014/7V079F: Kostenübernahme für einen Bus zum aBPt nach Halle

Text:

Der Vorstand möge beschließen, 3000 € für einen Bus zum aBPT in Halle zu übernehmen. In diesen 3000 € sind auch die Übernachtungskosten für den Busfahrer enthalten.

1. : Kristof, Lothar, Viktoria, Kristos, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Martina bestellt

Antrag: Bitte an den BuVo schriftlich zum aBPT einzuladen, mit neuer TO

Bitte an den BuVo schriftlich zum aBPT einzuladen, mit neuer TO,

Text

Der Vorstand möge beschließen den kommissarischen Bundesvorstand zu bitten, eine Einladung in Schriftform an die Mitglieder zu versenden. In dieser Einladung soll die Tagesordnung keine Unterbrechung des außerordentlichen Parteitags vorsehen.

Begründung

Link

Antragsteller

LaVo Hessen

• um das größtmögliche Maß an Rechtssicherheit herzustellen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.05.2014 #2014/7V080: Bitte an den BuVo schriftlich zum aBPT einzuladen, mit neuer TO

Text:

Der Vorstand möge beschließen den kommissarischen Bundesvorstand zu bitten, eine Einladung in Schriftform an die Mitglieder zu versenden. In dieser Einladung soll die Tagesordnung keine Unterbrechung des außerordentlichen Parteitags vorsehen.

1. : Kristof, Kristos, Viktoria Volker, Lothar
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Kristos bespricht in 1V und schickt Infos an Kristof

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

1. Aktuelle Mitgliederanzahl: nnnn in SAGE (Stand: __.__.2014)
   • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
2. OTRS Mitgliederverwaltung: nnn offene Tickets (Stand: __.__.2014)
3. Bericht

Schatzmeister

1. Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto: 148172,76
   • Kasse: 281,68
   • Verbindlichkeiten: 2385,69
   • Offene Budgets: 18435,10
   • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 25008,60
   • Verfügbar: 102626,85
2. Sonstiges
   • Bin weiter am Rechenschaftsbericht 2013, Termin Ende Mai ist nicht in Gefahr

Vorsitzender

1. Sonstiges
   • Verwaltungstätigkeiten (Kommunikations- und Organisationstätigkeiten)
   • Was mit Bussen

Stellv. Vorsitzender

1. Teilnahme an der Karfreitags- Demo
2. Telcos
3. Wahlkampf (Plakate, Infostand, Flyern)
4. Stammtische

Pol. Geschäftsführer

1. Telko mit Themenbeauftragten
2. PM zur VDS-Forderung des Hessischen Innenministers https://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilung/2014-05-01-piraten-fordern-kindesmissbrauch-verhindern-statt-internetueberwachung
3. Weiterleitung des Europomats an die SG Online-Redaktion

Andere

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

1. nächste Datenschutzschulung: --
2. zur Anmeldung Datenschutzschulungen email an datenschutzbeauftragter@piratenpartei-hessen.de
3. Verfahrensverzeichnis ist aufgrund familiärer Gründe noch in Arbeit und soll spätestens Mitte 07/2013 abgeschlossen sein.
4. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)
5. Mario würde sich zum neuen Datenschutzbeauftragten beauftragen lassen

Landesgeschäftsstelle (Jeanette Westphal oder eine Vertretung)

1. Bericht
   • Besondere Ereignisse
   • Einladungen
   • Postfach
   • Sonstiges
     • Es werden konkrete Aussagen benötigt, welche Parameter die neue LGS haben soll
     • Büroräume in Frankfurt oder Umgebung, weil das Team in Frankfurt gut zusammenarbeitet, Kosten geringer als Ladenlokale
     • 2 Räume, davon 1 abschließbar oder mit Stahlschrank
     • anderer Raum, geeignet für Sitzungen mit ca. 15 Personen
     • bis 1000 EUR im Monat warm
     • Größe?
     • Barrierefreiheit?
     • aktuell kaum Laufkundschaft
     • Parkplätze
     • öffentliche Verkehrsmittel / Erreichbarkeit

Anforderungen aus diesem Protokoll sollen für die Suche neuer Räumlichkeiten verwendet werden.

Schiedsgerichte

1. Land
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
2. Bund
   • Laufende Verfahren

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • Informationen aus Eurem KV
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
   • Informationen aus Eurem KV
3. Frankfurt
   • 17.05. Frontex, um möglichst viel Anwesenheit wird gebeten
4. Fulda
   • Informationen aus Eurem KV
5. Gießen
   • Informationen aus Eurem KV
6. Groß-Gerau
   • Informationen aus Eurem KV
7. Hochtaunus
   • Informationen aus Eurem KV
8. Kassel Stadt-Land-Web
   • Informationen aus Eurem KV
9. Main-Kinzig
   • Informationen aus Eurem KV
10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
11. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
12. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
13. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
14. Rheingau-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
15. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
16. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
17. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
18. Wiesbaden
    • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rothenburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
2. Lahn-Dill
   • Die großen Gemeinden im LDK sind alle plakatiert, die kleinen folgen bis Anfang Mai. Das Wahlkampfmaterial liegt komplett vor. Die Infostände sind geplant, genehmigt und mit ausreichend Freiwilligen bestückt.
3. Limburg-Weilburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
4. Vogelsberg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
5. Werra-Meißner
   • Zur Zeit keine Stammtische. Wir werden künftig stärker mit den Wartburgpiraten zusammenarbeiten, da wir im südlichen WMK einfach zu wenig aktive Piraten sind und der nördliche WMK quasi tot ist - jedenfalls in Bezug auf aktive Piraten.

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

ProjektGruppen (PGs)

1. PG - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Informationen aus Eurer AG
2. AG - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurer AG

ArbeitsKreise (AKs)

1. AK Soziales

• In den letzen beiden Mumbles am 17.05. und 25.05. wurde u.a. das weitere Vorgehen bezüglich des JC-Schreibens beschlossen. -> https://aksoziales.piratenpad.de/AK-TELKO-140417 und https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-140425

• Wir starten mit dem Versand des JC-Schreibens mit Hessen, um uns danach über die anderen Bundesländer auszubreiten. Das Einpflegen der zu erwartenden Datensätze und die weitere mediale Verwertung geschieht in Zusammenarbeit mit den Sozialpiraten.

• Arbeitsablauf

• • Formulierung des Anschreibens - fertig
  • Erstellung der Versandlisten (Adressen) - Hessen fertig, andere Bundesländer in Arbeit
  • Versand des Schreibens - ist organisatorisch geregelt. Hessen wird noch heute oder morgen verschickt.
  • Formulierung einer PM in Abstimmung mit der Landespresse - noch zu erledigen
  • Weitere mediale Verwertung - noch zu erledigen

• Termine

• • 10.05. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales
  • 18.05. - 10:00 Uhr - 18:00 Uhr - Veranstaltung "Wege zum bedingungslosen Grundeinkommen", LGS, Mainz -> https://wii.kpiratenpartei.de/AG_Bedingungsloses_Grundeinkommen/Veranstaltungen/Mainz_2014-05-18
  • 01.06. - 10:00 Uhr - 18:00 Uhr - Südhessenkonferenz 2014.2, LGS RLP, Mainz

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht vom BuVo
   • Bitte um Information
2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
   • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
     • daher aktuell kein Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
2. Nächster Termin 14.05.2014, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
3. Sitzung wird von Kristos um 16:53h geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki