HE:Vorstand/Protokolle/2014-07-16

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Vorstandssitzung am 16.07.2014, 20:00 Uhr bis 22:00 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:00 Uhr
2. Ernennung Moderator: Kristof
3. Ernennung Protokollant: Volker
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend Lothar, Kristos, Volker, Kristof
   • Abwesend Viktoria unentschuldigt
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Verabschiedung des letzten Protokolls
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2014-07-02
   • angenommen
7. Nächste Antragsnummer: 2014/7V093

Dringendes

1. keine dringenden Themen

Themenblock I: Themen

Dein Thema

1. Ansprechpartner SG Innerparteilicher Bildung für den LV Hessen
   • "Meine Bitte an alle Landesverbände: Nennt bitte einen Verantwortlichen für [innerparteiliche] BILDUNG in Eurem Landesvorstand bzw. Landesverband"
   • SG innerparteilicher möchten Online-Bildungsveranstaltungen machen, u.a. zum Thema Krisenmanagement
   • Michael Kittlaus bewirbt sich für die Beauftragung
2. Kommunalpolitik Hessen
   • Telko der Mandatsträger / Organisation
   • es soll eine Telko vorbereitet und eingeladen werden. Kann das jemand übernehmen und vorbereiten
   • im Anschluss an die Telko soll es auch wieder ein RL-Treffen geben.
   • Jens hat am PiKo-Treffen in NRW teilgenommen. Es war sehr gut.
   • Es gibt niemanden, der die Vorbereitung übernehmen kann, Volker macht das sobald es geht.
3. IT-Verzeichnis
   • nichts neues
   • Alex spricht die IT dazu nochmal an.
   • Für neue Datenschutzschulungen bitte Mario ansprechen
4. Auswertung der vMB
   • TTIP unfairhandelbar: Teilnahme knapp 20% knapp 90% dafür
   • https://vote-mabi.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=57037&lang=de-informal
   • Ämterkumulation: 18,6 % Beteiligung, 80,8 Prozent mit ordentlichem LPT einverstanden https://vote-mabi.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=71858&lang=de-informal
5. Landesparteitag #HELP14.1
   • es gab eine Bewerbung vom KV Wiesbaden für das WE 3.-5. Oktober
   • das lange Wochenende ist ungünstig für Einige
   • Wochenende davor ist das Angebot in Wiesbaden nicht verfügbar, Wochenende danach ist unklar.
   • Kann der Termin gut mit der DECIX-Demo vereinbart werden? Nein.
   • Wir beschließen über den Termin 4./5. Oktober im Antragsblock.
6. Anzeige wegen Staatstrojaner
   • Verfahren ist eingestellt worden,
   • wir wollen den Bescheid veröffentlichen, vorher müssen Namen geschwärzt werden,
   • danach müssen wir diskutieren, wie wir weiter vorgehen
7. LandtagsTV
   • Angebot an den Landtag, dass wir das Streaming übernehmen?
   • Alternativ können wir über einen Verein das Streaming anbieten.
   • Aktion in der Fressgass:
     • Feedback: Erstaunen, dass es das Angebot überhaupt gibt
     • Prinzipielles Interesse
     • Schwieriges Thema mit der Haushaltsdebatte
     • Idee: Im Herbst wenn's früher dunkel wird nochmal machen, mit richtig Stimmung ;)
8. Diskussion Parteien beim Hessentag im Landtag
   • es gab wohl eine kleine Anfrage
   • dieses haben wir den Stand erst bekommen, nachdem klar wurde, dass die FreienWähler einen Stand beim Hessentag bekommen und wir nicht und die Presse darauf aufmerksam geworden sind.

Veranstaltungen/Aktionen

anstehendes

1. Frankfurt
   • 5.8. Kryptoparty LGS
   • 26.7. Grillen Otzberg
   • 18.7. Demo: Solidarität mit Lampedusa-Flüchtlingen
   • 26.7. #idp14
   • 17.7. Gruppenführung durch die Ausstellung des Landesamtes für Verfassungsschutzes, von Miller Schule in Kassel
   • 31.08.2014 Mittelhessen-Konferenz in Marburg
   • 2.8. CSD Wiesbaden

Themenblock II: Anträge

Antrag: Beauftragung für innerparteiliche Bildung

Beauftragung für innerparteiliche Bildung

Text

Michael Kittlaus wird als hessischer Ansprechpartner für die SG innerparteiliche Bildung beauftragt

Begründung

aus Gründen.

Antragsteller

VolkerB

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.07.2014 #2014/7V094: Beauftragung für innerparteiliche Bildung

Text:

Michael Kittlaus wird als hessischer Ansprechpartner für die SG innerparteiliche Bildung beauftragt

1. : Volker, Kristos, Lothar, Kristof
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: TTIP unfairhandelbar beitreten

TTIP unfairhandelbar beitreten

Text

Der Landesverband Hessen tritt dem Bündnis TTIP unfairhandelbar bei und beteiligt sich an der Unterschriftensammlung für die Europäische Bürgerinitiative

Begründung

entsprechend dem vMB https://vote-mabi.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=57037&lang=de-informal

Antragsteller

VolkerB

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.07.2014 #2014/7V095: TTIP unfairhandelbar beitreten

Text:

Der Landesverband Hessen tritt dem Bündnis TTIP unfairhandelbar bei und beteiligt sich an der Unterschriftensammlung für die Europäische Bürgerinitiative

1. : Volker, Kristos, Lothar, Kristof
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Kristos spricht Ralf Praschak wegen der Umsetzung an.

Antrag: Landesparteitag HELP14.1

Landesparteitag HELP14.1

Text

*Der Landesverband Hessen lädt gemäß der Ausschreibung zum Landesparteitag am 4./5. Oktober nach Mainz-Kastel (Wiesbaden) ein. Für die Ausrichtung des LPT wird ein Budget von 2000 EUR bereitgestellt.

Begründung

Wir brauchen einen regulären Landesparteitag zur Neuwahl eines Vorstands und für weitere Anträge. In der Entscheidung für den LPT fließt das Ergebnis des vMB zur Ämterkumulation ein. https://vote-mabi.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=71858&lang=de-informal

Antragsteller

VolkerB

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.07.2014 #2014/7V096: Landesparteitag HELP14.1

Text:

Der Landesverband Hessen lädt gemäß der Ausschreibung zum Landesparteitag am 4./5. Oktober nach Mainz-Kastel (Wiesbaden) ein. Für die Ausrichtung des LPT wird ein Budget von 2000 EUR bereitgestellt. Mit der Organisation des LPT werden Michael Passlack, Bernd Fachinger und Kristof Zerbe beauftragt.

1. : Volker, Kristos, Lothar, Kristof
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: bitte Hilfe-Anfragen auch an die PPH-Orga-ML schreiben, Einladungen werden am Freitag verschickt

Antrag: Grillfest in Otzberg Budget

Budget für Grillfest

Text

Der Landesverband stellt für das Grillfest in Otzberg ein Budget von 400,- für Miete und Kaution zur Verfügung.

Begründung

Für die Location

Antragsteller

VolkerB

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.07.2014 #2014/7V097F: Budget für Grillfest

Text:

Der Landesverband stellt für das Grillfest in Otzberg ein Budget von 400,- für Miete und Kaution zur Verfügung.

1. : Volker, Kristos, Lothar, Kristof
2. : keine
3. : keine

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Vielen Dank für's Organisieren, liebe Mitglieder, kommt alle nach Otzberg!

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

1. Beschluss #: 2014/7V093; Titel: "Budget Public Viewing LandtagsTV, 500 EUR"
   • Dafür: Volker, Lothar, Kristof, Kristos
   • Dagegen:
   • Enthaltung:
   • Ergebnis: angenommen

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen! Antrag ansehen oder stellen

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

1. Aktuelle Mitgliederanzahl: nnnn in SAGE (Stand: __.__.2014)
   • werden nachgetragen
   • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
2. OTRS Mitgliederverwaltung: nnn offene Tickets (Stand: __.__.2014)
3. Bericht

Frage: Gibt es Zuströme nach dem BPT ein paar Austritte nach dem aBPT

1. bislang gab es keine Mitgliederstreichungen in Hessen

Schatzmeister

1. Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto: 147061,70
   • Kasse: 180,70
   • Verbindlichkeiten: 2025,99
   • Offene Budgets: 21137,40
   • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 25006,80
   • Verfügbar: 99071,68
2. Sonstiges
   • Rechenschaftsbericht 2013 ist gerade in der Prüfung durch Wirtschaftsprüfer, erste Frage/Antwort-Runde ist durch

Vorsitzender

1. Stammtisch
2. LandtagsTV in der Fressgass
3. UU-Sammlung in Brandenburg
4. Besuch der LPTs in FF_Oder, Dessau und Henstedt-Ulzburg

Stellv. Vorsitzender

1. Bericht

Pol. Geschäftsführer

1. LandtagsTV in der Fressgass
2. PolGF Mumble
3. MarinaMumble
4. Orga der Veranstaltung Verfassungsschutzausstellung in Kassel
5. Kondome und Aufkleber für OpenFlair bestellt

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. Protokoll Telko 7. Juli 2014
   • Landtags-TV-Ankündigung live über den dpa-Ticker. :o)
   • LandtagsTV-Public Viewing heute in der Fressgass
   • Beauftragung von Regionalen Repirsoren (Pressepiraten)
     • Laura aus Offenbach
     • Regula aus Kassel
     • Sascha aus Gießen
   • wird noch über die HAL verschickt und unter Beauftragungen verzeichnet
2. SocialMedia
   • Beschwerde von SPD Politiker Timon Gremmels, dass es LandtagsTV wegen der Piraten gäbe.
   • Positives Feedback auf PublicViewing Aktion

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

1. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)
2. keine Antwort von Sven auf Kontaktbemühungen von Kristos
3. Dazu müssten schon erhebliche Pflichtverstöße gegen den betrieblichen Datenschutzbeauftragten vorliegen.
4. Haltet bitte im Protokoll fest wer, wann, wie Kontakt aufnehmen wollte und was das Ergebnis ist.
5. Mario wird Assistenzposition übernehmen und Datenschutzschulungen anbieten

Landesgeschäftsstelle (Jeanette Westphal oder eine Vertretung)

1. Bericht
   • Besondere Ereignisse
     • weiter auf der Suche, ein Angebot, das protter besichtigen wollte
     • Termin für den Auszug ist der 31.08.
     • Option von monatlicher Weitervermietung ist eher unwahrscheinlich, es gibt konkrete Interessenten
   • Einladungen
   • Postfach
   • Sonstiges

Schiedsgerichte

1. Land
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
2. Bund
   • Laufende Verfahren

weitere Beauftragungen

1. Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • Informationen aus Eurem KV
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
   • Auf den derzeit drei im KV stattfindenden Stammtische sind leider nur die üblichen Verdächtigten.
   • Im Moment laufen die letzten Vorbreitungen auf des LV-Grillfest. Zu dem laden wir euch nochmal ganz herzlich ein.
   • Orgapad: https://owdida.piratenpad.de/lv-grillfest
   • Teilnehmerpad: https://owdida.piratenpad.de/lv-grillfest-teilnehmer
3. Frankfurt
   • Einladung zur CSD Parade am Samstag und am Infostand am Sonntag
4. Fulda
   • Informationen aus Eurem KV
5. Gießen
   • #IDP14 am 26.07. als Bündnispartner unter dem #StopWatchingUs-Label mit attac, Humanistischer Union, Humanistischer Verband Deutschland, Chaostreff, vorraussichtlich von 10 bis 16 Uhr, danach Kryptoparty im basisdemokratisch geführten Café Amelie. Eventuell ist @aktionspirat als einziger Pirat vor Ort. Hilfe wird erbeten.
6. Groß-Gerau
   • Informationen aus Eurem KV
7. Hochtaunus
   • Stammtisch mit Gast
8. Kassel Stadt-Land-Web
   • Gemeinsame Fahrt ab Kassel zur FSA am 31.8.http://www.piratenpartei-kassel.de/FSA14 Wir plakatieren dafür in KS 3 Wochen vorher. Zissel-Umzug 3.8. 12:30 mit Piraten-Bollerwagen. Programmparteitag in Kassel Bürgerhaus Jungfernkopf, Sonntag, 26.10.
9. Main-Kinzig
   • Wir planen für den 26.07. eine Mahnwache/einen Infostand für den Day of Privacy. Nähere Infos folgen per ML, sobald ich die Genehmigung habe.
10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
11. Marburg-Biedenkopf
    • Planung Mittelhessenkonferenz am 31.08.2014 /

https://marburg.piratenpad.de/MHK-2014-1 - am Abend vorher möchten wir Grillen / am vergangenen Wochenende fand das Stadtfest "3 Tage Marburg" mit einem Piratenstand statt / vergangenen Donnerstag Teilnahme am Ramadanzelt in MR (Fastenbrechen)

1. Offenbach (Stadt)
   • Informationen aus Eurem KV
2. Offenbach (Land)
   • Informationen aus Eurem KV
3. Rheingau-Taunus
   • Informationen aus Eurem KV
4. Schwalm-Eder
   • Informationen aus Eurem KV
5. Waldeck-Frankenberg
   • Informationen aus Eurem KV
6. Wetterau
   • Informationen aus Eurem KV
7. Wiesbaden
   • Stammtisch am 03.07. - die üblichen Verdächtigen.
   • Planmäßige VoSi am 04.07.
   • Dabei die Absichtserklärung, uns für den LPT 2014.1 zu bewerben. -> http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/Ausschreibung-LPT141#Bewerbung_des_KV_Wiesbaden
   • Infostand am 12.07. unter dem Motto "Wir sind nicht nur vor Wahlen präsent". Tatsächlich wurden wir von Passanten darauf angesprochen, "ob schon wieder Wahlen sind". Insgesamt gesehen: Eine coole Aktion.
   • Wie bereits in den vergangenen Jahren werden sich die Wiesbadener PIRATEN zu einem lockeren Sommer-Grillfest treffen.
     • Wann: 27. Juli 2014 - ab 14:00 Uhr
     • Wo: Alter Friedhof, Grillplatz 1 - Platter Straße, Wiesbaden
     • Infos zur Location mit Auszug aus dem Stadtplan: http://www.wiesbaden.de/leben-in-wiesbaden/freizeit/natur-erleben/freizeitgelaende/alter-friedhof.php
     • _Alle_ Piraten und Freibeuter sind herzlich eingeladen!

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rothenburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
2. Lahn-Dill
   • Informationen von Eurem Stammtisch
3. Limburg-Weilburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
4. Vogelsberg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
5. Werra-Meißner
   • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Informationen aus Eurer AG
2. AG - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurer AG

ArbeitsKreise (AKs)

1. AK Soziales
   • Mumble des AK Soziales am 10.07. - Protokoll-Pad -> https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-140710
   • Nach einer kleinen urlaubs- und auslastungsbedingten Durststrecke hat der AK hinsichtlich der JC-Schreiben wieder volle Fahrt aufgenommen. Zum Gelingen des Projekts haben wir ein wenig umorganisiert.
   • Nächstes Mumble des AK: 25.07.2014, 20:30 Uhr, Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht vom BuVo
   • Bitte um Information
2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
   • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
     • daher aktuell kein Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
2. Nächster Termin 30.07.2014, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
3. Sitzung wird von Kristos um 22:00h geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki