HE:Vorstand/Protokolle/2014-05-14

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Vorstandssitzung am 14.05.2014, 20:00 Uhr bis 21:04 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:00 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Volker
  3. Ernennung Protokollant: Lothar, Viktoria,
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Kristos, Viktoria, Volker, Kristof, Lothar
    • Abwesend: -
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
  7. Nächste Antragsnummer: 2014/7V081

Dringendes

Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. LPT Auschreibung
    • Steht nun so langsam an
    • dezentraler Parteitag ist vorgesehen, auch Vorstandswahl sollte dezentral sein, war Ziel bei der Marina Hessen
    • rechtliche Klärung vor ordentlichem Gericht in Thüringen durch Fristen versäumt, aber LSG Urteil liegt vor. Daraus ergeben sich Hinweise zur Durchführung.
    • Rücksprache mit Markus Brechtel zum Vorgehen in Hessen, Entscheidung über Ausschreibung in nächster LaVo-Sitzung
  2. LGS Kündigung
    • Spätestens Ende Juni notwendig
    • Abwarten ob sich was bei der Nachfolgersuche ergibt.
    • Idee beim Stammtisch: Mobile LGS, als reisender Container?
    • Bedenken: Anforderungen an Untergrund, Einbruchssicher?
    • wird um zwei Wochen vertagt
  3. Urabstimmung RTK
    • Kristof hat es auf dem Schirm
  4. Kennt jemand den Status vom KV Offenbach Stadt?
    • (ehemaliger) Schatzmeister hat mitgeteilt, dass er seit 01.04. kein Schatzmeister mehr ist
    • Gibt es einen handlungsfähigen Vorstand?
    • Zwei Vorstandsmitglieder sind zurückgetreten, der Vorstand ist aber weiterhin handlungsfähig, Vertreter des Schatzmeisters ist Helmut Eisenkolb.
    • Neuwahl des Vorstandes nach der EU-Wahl
  5. "Wahlkampf-Newsletter"
    • Europawahl und Kandidaten aufführen
    • noch kommende Veranstaltungen
    • aBPT und Bus

Veranstaltungen/Aktionen

vergangenes

anstehendes

  1. Frontex in FFM
    • Absperrband ist in Offenbach angekommen, ich werde es vor Samstag in die LGS bringen. Lothar
    • Julia und Martin sprechen auf der DemoKundgebung als EU-Kandidaten
    • Mit der Polizei ist alles geklärt ja

https://kv-frankfurt.piratenpad.de/mai17-frontex-zeil http://wiki.piratenpartei.de/AG_Migration/Aktion_FRONTEX

  1. SHK in Mainz. Orga-Pad: https://hessen.piratenpad.de/SHK-2014-2
    • BuVo-Kandidaten können dort RL befragt werden
    • Kassel wird zu eigenem Treffen einladen, auf dem der Stream gesehen werden kann (Public Viewing :) )
    • Stream gibt es noch nicht, aber es wird dran gearbeitet.
  2. Sommerfest des LV Hessen
    • haben wir bisher immer gemacht, Darmstadt macht sowas.
    • Lockeres Treffen, Feiern nach dem Malochen
    • Jeanette: Würde sich freuen, wenn etwas in Marburg organisiert werden könnte, da zentral gelegen
    • Dajana würde in Marburg nachfragen
    • Volker: Idee Sommerfest, campen und kanufahren / Floßbauen oder sowas.
    • Es wird ein Aufruf gestartet, nach der Wahl dann die Entscheidung, wir machen eine Ausschreibung dafür. Viktoria schreibt einen Entwurf. Bitte Kosten mit aufführen.

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

keine

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

keine Anträge eingegangen

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1594 in CSV (Stand: 14.05.2014)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: 40 offene Tickets (Stand: 14.05.2014)
  3. Bericht

Schatzmeister

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 147804,05
    • Kasse: 281,68
    • Verbindlichkeiten: 2487,49
    • Offene Budgets: 22940,10
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 25006,80
    • Verfügbar: 98101,34
  2. Sonstiges
    • Vorbesprechung mit Wirtschaftsprüfer in Hamburg am 09.05.2014
      • Hessen wird voraussichtlich im "ersten Schwung" im Juni geprüft
    • Vorläufiger Rechenschaftsbericht 2013 fertig
    • Besuch vom LPT in RLP am 11.05.2013

Vorsitzender

  1. Öffentlichkeitsarbeit
    • Mitarbeit bei der Erstellung von PMs
    • Was?, Wann?, Wo?
  2. Teilnahmen/Treffen
    • Was?, Wann?, Wo?
  3. Aktionen/Projekte
    • Was?, Wann?
  4. Sonstiges
    • Verwaltungstätigkeiten (Kommunikations- und Organisationstätigkeiten)
    • heute FNP in Frankurt und Wiesbaden weitere Gespräche
    • Montag 1V-Sitzung im Mumble
      • RL-Kandidatenbefragung gewünscht: Hamburg, Chemnitz, Mainz
      • LS-Umfrage zu BPT, kBuVo hat daran leider kein Interesse
    • Besuch LPT in RLP
    • Mittwoch 1Vor-Treffen
    • Montag davor 1Vor-Treffen
      • Angedacht Gutachten zu kBuVo, wäre aber zu teuer und zu langwierig
    • AG Öffentlichkeitsarbeit

Stellv. Vorsitzender

  1. Mehrere Infostände
  2. Plakate hängen
  3. Flyern
  4. Stammtische

Pol. Geschäftsführer

  1. Regionale Pressesprecher
  2. Telko mit Themenbeauftragten
  3. Arbeit für Ortsbeirat / Regionalversammlung
  4. Schreiben an BuVo
  5. Podiumsdiskussion an Schule wegen Krankheit an Christian Hachmann delegiert

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Protokoll Telko 5. Mai 2014
  2. Protokoll Telko 12. Mai 2014
  3. Heute hatten Kristos und Foti Gespräche mit FNP, DW, HR
  4. Regional Public Relations Supervisor (Repisor) werden ausgeschrieben

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

  1. nächste Datenschutzschulung: --
  2. zur Anmeldung Datenschutzschulungen email an datenschutzbeauftragter@piratenpartei-hessen.de
  3. Verfahrensverzeichnis ist aufgrund familiärer Gründe noch in Arbeit und soll spätestens Mitte 07/2013 abgeschlossen sein.
  4. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)

Landesgeschäftsstelle (Jeanette Westphal oder eine Vertretung)

  1. Bericht
    • Besondere Ereignisse
    • Einladungen
    • Postfach
    • Sonstiges
      • in 2 Wochen wieder Sitzung, dort Besprechung, ob ggf. Angebote für Nachfolgeobjekt gefunden sind

Schiedsgerichte

  1. Land
    • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
    • Drei Fälle, davon noch einer offen (wird auf der nächsten Sitzung behandelt), zwei sind abschlägig beschieden
    • Offener Fall betrifft nicht die Landesebene
    • Zugänge sind mit Kai geregelt
  2. Bund

weitere Beauftragungen

  1. Wahlkampf: Es gibt noch Flyer mit Julia Reda A 6 doppelseitig zum Beflyern von #Briefkästen vom Bund. Ich verschicke die per Post, wenn sie da sind. Bestellungen bis #jetzt:
  2. HEF 100
  3. LDK 400
  4. Kassel 1500
  5. FFM 1000
  6. GG 1500
  7. Wer noch welche haben möchte bitte Mail mit der Menge und einer Lieferadresse an #mib303@gmx.de
  8. Angucken: https://drive.google.com/file/d/0BzG7highXW8aRGYzcG5EVTNQREU/edit?usp=sharing
  9. https://drive.google.com/file/d/0BzG7highXW8aMEdsMFVuWmozUWc/edit?usp=sharing
  10. Bitte mit dem Verteilen beeilen, sonst kann man es sich sparen, Danke (Die Flyer sind häßlich)
  11. wenn ich sie habe, schicke ich sie sofort weiter.
  12. Es sind noch Hohlkammerplakate in Maintal Motviv "Bahnhof.." Wer noch welche hängen kann kann die gerne abholen.
  13. Liefertermin für Kompasse noch nicht bekannt.

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Frankfurt
    • Einladung zu Frontex-Aktion am Samstag
    • Am 24.5. Veranstaltung / Mahnwache zu TTIP, Bündnis-Aktion, Martin Kliehm redet
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen
    • Informationen aus Eurem KV
  6. Groß-Gerau
  7. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Kassel Stadt-Land-Web
    • Anke kommt morgen am 15.5. zu einer
    • Kundgebung um 15 Uhr auf dem Königsplatz, 19 Uhr Podiumsdiskussion
    • Freitag Infostand ab 9 Uhr auf Wehlheider Wochenmarkt
    • Unterstützung des Demoaufrufs gegen Homophobie, anläßlich einer Konferenz des Weißen Kreuzes
  9. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  11. Marburg-Biedenkopf
    • Planung für die Fahrt zum aBPT läuft. SÄA zur Zusammensetzung des Bundesvorstands hat angefangen und schon gute Ergebnisse erziehlt (Piratenrat) und wird weiter ausgearbeitet: https://marburg.piratenpad.de/SAeA-20BPT-20Halle? - nächster Mumble-Termin dazu am Montag, dem 19. Mai, um 20:30 Uhr (NRW-Server, Abteilung Hessen, Raum "Kreis Marburg")
  12. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  13. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
  14. Rheingau-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  15. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  16. Waldeck-Frankenberg
    • Samstag Infostand gegen Fracking und TTIP vor der Sparkasse in Korbach, keine Piratenveranstaltung (BUND, 2 BIs und andere)
  17. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  18. Wiesbaden
    • Grundsätzlich ist die Plakatierung in Wiesbaden abgeschlossen. Möglicherweise wird in einigen Bereichen noch etwas nachplakatiert. Am letzten Samstag (10.05.) fand ein (gut laufender) Infostand in der Fußgängerzone statt, dem ein weiterer am kommenden Samstag (17.05.) folgen soll. Morgen (15.05.) haben wir eine Vorstandssitzung.

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rothenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Lahn-Dill

Eine LDK-Wahlsiegparty für den 25.5.14 ab 19:00 Uhr ist in Wetzlar in "Tasch's Wirtshaus" organisiert. Horst zahlt alles.

  1. Limburg-Weilburg
    • Am 17.5.14 haben wir einen Infostand in der Fußgängerzone in Limburg, Höhe C&A. Julia und Fotios werden uns ab ca. 13:00 Uhr dort besuchen. Julia erscheint etwas später, da sie vorher noch in Frankfurt ist. Eine Einladung ist an alle Nachbarkreise ist erfolgt, auch an den Landesvorstand. Eine Resonanz, geschweige einen Eintrag ins PAD gab es bisher nicht. Es wäre schön, wenn wir noch personelle Unterstützung bekommen. Die Presse wurde informiert. Zumindest eine Zeitung wird uns komplett begleiten im Bezug auf Wahlkampfaktivitäten. Hier nochmal das PAD: https://pplm.piratenpad.de/17
  2. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  3. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Informationen aus Eurer AG
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

ArbeitsKreise (AKs)

  1. AK Soziales
    • Die turnusmäßigen Mumbles fanden wie geplant statt, das letzte am 10. Mai. Zu Gast war der Bundes-Themenbeauftragte (für Sozialpolitik) Thomas Küppers. -> Protokoll-Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-140510
    • Aufgrund der EU-Wahl wird unser nächstes Mumble-Meeting vom 25.05. auf den 02.06., 20:30 Uhr verlegt. Wie immer: Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
    • Es gibt erste Reaktionen auf unser JC-Schreiben, die höchst unterschiedlich ausfallen. Gerade deshalb entwickelt sich die weitere Bearbeitung in spannender Weise.
    • Das nächste RL-Treffen des AK ist auch in Sicht: Voraussichtlich zwischen Mitte Juni und Mitte Juli in Frankfurt, Wiesbaden oder Mainz. Dazu gibt es einen Selector: http://pirat.ly/selector/7585iekq
    • Am kommenden Sonntag (18.05.) findet (von 10:00-18:00 Uhr) eine hochkarätige Veranstaltung zum BGE statt, die allen sozialpolitisch Interessierten ans Herz gelegt sei: "Wege zum bedingungslosen Grundeinkommen", LGS Rheinland-Pfalz, Mainz -> https://wiki.piratenpartei.de/AG_Bedingungsloses_Grundeinkommen/Veranstaltungen/Mainz_2014-05-18

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Information
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht (morgen ist virtuelle Marina)

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
  2. Nächster Termin 28.05.2014, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Kristos um 21:04h geschlossen
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