HE:Vorstand/Protokolle/2014-03-05

Vorstandssitzung am 05.03.2014, 20:00 Uhr bis 21:28 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:00 Uhr
2. Ernennung Moderator: Kristof
3. Ernennung Protokollant: Lothar, Viktoria,Kristos
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Lothar, Kristos, Kristof, Viktoria, Volker
   • Abwesend
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Verabschiedung des letzten Protokolls
   • https://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=HE:Vorstand/Protokolle/2014-02-19
   • angenommen
   • https://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=HE:Vorstand/Protokolle/2014-02-25
   • angenommen
7. Nächste Antragsnummer: 2014/7V050

Themenblock I: Themen

Dein Thema

1. Ausschreibung Themenbeauftragten (Volker)
   • diese Woche Ausschreibung
   • Frist: 2 Wochen
2. Anfrage von Mecklenburg-Vorpommern wegen BC 100 (Kristos)
   • alle 5 dagegen
3. KV 1V Telkos. (Kristos)
4. evtl. Treffen von ein paar Leuten in KS.

Veranstaltungen/Aktionen

vergangenes

1. • Marina Kassel
   • 1V Bundessitzung https://wiki.piratenpartei.de/Landesverb%C3%A4nde/1Vor-Treffen/2014-03-03_-_Protokoll_1Vor-Treffen

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

1. Beschluss #: 2014/7V050F; Titel: Budget EU-Wahlkampf
   • der Vorstand möge Beschliessen, ein Budget von 30.000 Euro für den EU-Wahlkampf bereitzustellen. Ausgaben aus dem Budget entscheiden der Wahlkampfbeauftragte Michael Behrendt gemeinsam mit dem Vorsitzenden Kristos Thingilouthis bzw. in seiner Abwesenheit mit einer von Kristos benannten Ersatzperson aus dem Vorstand. Schatzmeister Lothar Krauß hat ein Vetorecht bei den Ausgaben.
   • Dafür: Lothar, Kristof, Viktoria, Volker, Kristos
   • Dagegen:
   • Enthaltung:
   • Ergebnis: Angenommen

Antrag:

Bestellung von Kompassen 2014.1

Text

Antrag auf Bestellung von 1.500 (ohne LGS) Kompassen 2014.1 ("Europakompass") für die Kreisverbände und kreisverbandsfreien Landkreise in Hessen Gesamtkosten ohne LGS-Bestellung: € 315,-- Gesamtkosten mit LGS-Bestellung (1.000 Stück): € 515,-- Gesamtkosten mit LGS-Bestellung (1.500 Stück): € 595,--

Begründung

Um die Kreisverbände und kreisverbandsfreien Landkreise bei ihrer politischen Arbeit besser zu unterstützen sollte der LV Hessen ihnen auch entsprechendes "Propagandamaterial" kostenfrei zur Verfügung stellen. Der neue Kompass 2014.1 erscheint am 15.03.2014. Schwerpunkt des neuen Kompasses ist unter anderem das Freihandelsabkommen.

Antragsteller

Michael Balke

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 27.02.2014 #2014/7V051: Bestellung von Kompassen 2014.1

Text:

Antrag auf Bestellung von 1.500 (ohne LGS) Kompassen 2014.1 ("Europakompass") für die Kreisverbände und kreisverbandsfreien Landkreise in Hessen Gesamtkosten ohne LGS-Bestellung: € 315,-- Gesamtkosten mit LGS-Bestellung (1.000 Stück): € 515,-- Gesamtkosten mit LGS-Bestellung (1.500 Stück): € 595,--

1. : Kristos, Kristof, Lothar, Viktoria, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Bestellt werden 2.500 Stück zum Preis von 515,00 EUR

Antrag: Unterstützung des Infostandes auf der Schwalm- Eder- Schau

Unterstützung des Infostandes auf der Schwalm- Eder- Schau

Text

Der Vorstand möge beschließen, dass der LV Hessen den KV SEK bei der Durchführung eines Infostandes auf der Schwalm-Eder-Schau personell und materiell unterstützt.

Begründung

Am Wochenende vom 04.-06. April 2014 findet in Schwalmstadt die Schwalm-Eder-Schau (www.schwalm-eder-schau.org) statt. Hierbei handelt es sich um die Gewerbeausstellung regionaler Unternehmen aus dem Schwalm-Eder-Kreis und Nordhessen. Die Ausstellung ist seit Jahren etabliert und gut besucht. Der KV SEK plant, dort einen Infostand zum Thema "Freihandelsabkommen" durchzuführen. Hierzu wurde eine Standfläche von 3x3m im Freigelände verbindlich angemietet, die Kosten hierfür betragen inklusive Steuern und Gebühren knapp 300€. Der KV SEK ist in der Lage, dies aus dem eigenen Budget zu bezahlen.Desweiteren kann es nötig sein, dass der LV dem KV Materialien zur Verfügung stellt, in erster Linie Informationsmaterial, soweit verfügbar. Was genau nötig ist, wird die Feinplanung der nächsten Wochen zeigen. Ein grundsätzlicher Beschluß zur Unterstützungsbereitschaft genügt hier im Moment.

Antragsteller

Marcel Duve

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.03.2014 #2014/7V052: Unterstützung des Infostandes auf der Schwalm- Eder- Schau

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass der LV Hessen den KV SEK bei der Durchführung eines Infostandes auf der Schwalm-Eder-Schau personell und materiell unterstützt.

1. : Kristos findet es gut. :-) Lothar auch ;) Viktoria auch :) Kristof ebenso :)
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wir werden dies kurzfristig vorher noch einmal ankündigen und bei Bedarf auch eine Mitgliederemail verschicken. Material kann ggf. aus dem Werbemittelbudget zur EU-Wahl genommen werden, Kompasse werden bestellt.

Antrag: Fahrtkosten zur Gründung der PPEU

Fahrtkosten zur Gründung der PPEU

Text

Ich beantrage die Übernahme der Fahrtkosten zur Gründung der PPEU in Brüssel. Fahrtstrecke hin und zurück beträgt 860 km.

Begründung

Im Rahmen der Gründung werden einige Arbeitsgruppen tagen. Als einer der Mitorganisatoren wollen wir in diesem Rahmen auch die Gründung einer europäischen AG für den Bildungsbereich durchführen. Es werden dafür aus mehreren Ländern Piraten anreisen.

Antragsteller

Michael Kittlaus

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.03.2014 #2014/7V053: Fahrtkosten zur Gründung der PPEU

Text:

Ich beantrage die Übernahme der Fahrtkosten zur Gründung der PPEU in Brüssel. Fahrtstrecke hin und zurück beträgt 860 km.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: vertagt - Viktoria spricht mit ihm, Nachfrage

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1.675 in SAGE (Stand: 05.03.2014)
   • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
2. OTRS Mitgliederverwaltung: 26 offene Tickets (Stand: 05.03.2014)

Schatzmeister

1. Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto: 184.033,53
   • Kasse: 172,54
   • Verbindlichkeiten: 6081,46
   • Offene Budgets: 46.338,12
   • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 25006,80
   • Verfügbar: 106.779,69
2. Sonstiges
   • Gelder aus dem Länderfinanzausgleich vom Bund erhalten
   • Marina Kassel
   • Tagesgeschäft
   • Stand Rechenschaftsbericht 2013:
     • Keine Änderung zu vor 2 Wochen
     • werde demnächst KVs freundlich erinnern

Vorsitzender

1. Teilnahmen/Treffen
   • mk14 28.02-02.03.2014
2. Stammtische FB und Plenum KS
3. *LVMB NDS 21.02-23.03
   • 03.03 aLVO Sitzung
   • Strategie Treffen in Ks am 02.03
   • Diverses wie Mumble
   • Verwaltungstätigkeiten (Kommunikations- und Organisationstätigkeiten)

Stellv. Vorsitzender

1. mk14 02.03.2014
2. Besuch von Stammtischen
3. Teilnahme an Telcos
4. Strategie Treffen in Kassel am 02.03.2014
5. Diverses

Pol. Geschäftsführer

1. mk14 28.02-02.03.2014
2. Telco Öffentlichkeitsarbeit
3. Strategietreffen Kassel am 02.03.2014

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. Protokoll Telko 24. Februar 2014
2. Protokoll Telko 3. März 2014
3. Anfrage nach Mitgliederrückgang durch #bombergate

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

1. nächste Datenschutzschulung: --
2. zur Anmeldung Datenschutzschulungen email an datenschutzbeauftragter@piratenpartei-hessen.de
3. Verfahrensverzeichnis ist aufgrund familiärer Gründe noch in Arbeit und soll spätestens Mitte 07/2013 abgeschlossen sein.
4. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)

Landesgeschäftsstelle (Jeanette Westphal oder eine Vertretung)

1. Bericht
   • Besondere Ereignisse
   • Einladungen
   • Postfach
   • Sonstiges

Schiedsgerichte

1. Land
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
2. Bund
   • Laufende Verfahren

weitere Beauftragungen

1. Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • Informationen aus Eurem KV
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwaldkreis
   • Erste Sitzung des Vorstands am 4.3.
     • Wahlkampfplanung
       • div. Bestellungen
       • Aktionen & Infostände
     • Übergaben, etc. bzgl. kürzlicher Fusion
   • Aktuell läuft ein Workshop der Fraktion der Stadtverordnetenversammlung Darmstadt zur Bürgerbeteiligung in der Stadt
3. Frankfurt
   • www.piratenpartei-frankfurt.de :) mit neuem Nordstammtisch
4. Fulda
   • Informationen aus Eurem KV
5. Gießen
   • Informationen aus Eurem KV
6. Groß-Gerau
   • Informationen aus Eurem KV
7. Hochtaunus
   • KPT Ende März, Zukunft ungewiss, Sondierungen mit Nachbarkreisen zwecks Vereinigungsideen
8. Kassel Stadt-Land-Web
   • Informationen aus Eurem KV
9. Main-Kinzig
   • Informationen aus Eurem KV
10. Main-Taunus
    • Am 15.03. ist KPT. Auflösung des KVs möglich, wenn sich kein Vorstand findet.
11. Marburg-Biedenkopf
    • EU-Wahlkampf läuft (nicht von allen Aktiven unterstützt) / 30.03.2014 KPT

offene VoSi morgen, 06.03.14, http://bit.ly/1q7geV4

1. Offenbach (Stadt)
   • Informationen aus Eurem KV
2. Offenbach (Land)
   • Informationen aus Eurem KV
3. Rheingau-Taunus
   • Informationen aus Eurem KV
4. Schwalm-Eder
   • Informationen aus Eurem KV
5. Waldeck-Frankenberg
   • i.V.: "Der KV Waldeck-Frankenberg unterstützt offiziell folgende Erklärung:

Wir, die hier versammelten Vorstände der Piratenpartei Deutschland, erklären auf der Marina Kassel:" http://www.piraten-wa-fkb.net/?p=700

1. Wetterau
   • EU- Wahlkampf läuft an, gibt auch einige Leute, die etwas machen wollen
2. Wiesbaden
   • Am 05.03. Stammtisch, am 06.03. findet eine VoSi per Telko statt. Die lokale Wahlkampf-Orga läuft planmäßig: Neue EU-Plakate, Kabelbinder und Giveaways sind bestellt. Hinsichtlich der schon erteilten Plakatier-Genehmigung wurde dem Ordnungsamt die bestehende Haftpflichtversicherung der Piratenpartei nachgewiesen.

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rotenburg

war 2x in Obersuhl, sind einige Sympatisanten

1. • Informationen von Eurem Stammtisch
2. Lahn-Dill
   • Informationen von Eurem Stammtisch
3. Limburg-Weilburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
4. Vogelsberg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
5. Werra-Meißner

Momentan kein(e) Stammtisch(e).

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

ProjektGruppen (PGs)

1. PG - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Arbeit läuft, leider ist es Mittwochs schwierig für die HessenIT an den Telcos teilzunehmen
   • Könnten eventuell Unterstützung bei der Ticketbearbeitung gebrauchen
2. AG - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurer AG

ArbeitsKreise (AKs)

1. AK Soziales
   • Das letzte Meeting wurde wegen der aLVor-Telko auf den 28.02. verschoben. Protokoll-Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/AK-TELKO-140225
   • Nächstes Treffen: 10.03., 20:30 Uhr, auch diesmal als Telko. Einwahl: Hessischer Telko-Server (069-17536743) Raum 1006#

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht vom BuVo
   • Bitte um Information
2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
   • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
     • daher aktuell kein Bericht
3. Arbeit mit Fundraising/Stiftungen
4. So. den 04.05.findet eine RL LaVo Sitzung statt.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
2. Nächster Termin 19.03.2014, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
3. Sitzung wird von Kristos um 21:28h geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki