HE:Vorstand/Protokolle/2014-04-30

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Vorstandssitzung am 30.04.2014, 20:00 Uhr bis 20:43 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:00 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Kristos
  3. Ernennung Protokollant: Lothar, Kristof, Volker
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Kristos, Volker, Kristof, Lothar
    • Abwesend Viktoria (entschuldigt)
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
  7. Nächste Antragsnummer: 2014/7V072

Dringendes

  1. Dein Punkt, Name

Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. vmB Klage
    • die bei uns eingegangen ist.
    • Fehler beim ersten vMB, weil es kein Wiki gab > zukünftig wird es beides geben: Wiki und Pad
    • Wer soll die Vertretung gem. § 9 (3) Bundesschiedsgerichtsordnung übernehmen?
      • vertagt auf Sonntag

Veranstaltungen/Aktionen

vergangenes

  1. jeden 26. eines Monats findet ein 1V treffen der KVs

anstehendes

  1. Nordhessenkonferenz am Sonntag, inkl. RealLife-LaVo um 15:30, DANACH GRILLEN Wen?

Themenblock II: Anträge

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Antrag: Budget für Infostände im EU-Wahlkampf Bereich LDK

Budget für Infostände im EU-Wahlkampf Bereich LDK
Text
Der LV-Hessen stellt dem Bereich LDK ein Budget von 200,-€ zur Durchführung von Infoständen für den EU-Wahlkamppf im Lahn-Dill-Kreis (LDK) bis zum Termin der EU-Wahl zur Verfügung. Das Budget dient zur Deckung von Standgebühren (falls diese anfallen) und damit verbundenen Kosten (Porto etc.), Beschaffung von Flyern/Werbematerial (soweit nicht von anderen Gliederungen gedeckt), Reisekosten für die am Infostand teilnehmenden Piraten, Kosten für Materialtransport sowie sonstige im direkten Zusammenhang mit der Durchführung und Bewerbung von Infoständen anfallenden Gebühren und/oder Kosten. Die Erstattung von Kosten im Sinne dieses Beschlusses erfolgt auf Antrag und Nachweis durch Beleg. Es kann auch gegen das Budget gespendet werden. Nicht verwendetes Geld geht nach der EU-Wahl an den LV zurück
Begründung
Durchführung von Infoständen im LDK im Rahmen des EU-Wahlkampfes
Antragsteller
Horst Weintraut für LDK

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 30.04.2014 #2014/7V072F: Budget für Infostände im EU-Wahlkampf Bereich LDK
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der LV-Hessen stellt dem Bereich LDK ein Budget von 200,-€ zur Durchführung von Infoständen für den EU-Wahlkamppf im Lahn-Dill-Kreis (LDK) bis zum Termin der EU-Wahl zur Verfügung. Das Budget dient zur Deckung von Standgebühren (falls diese anfallen) und damit verbundenen Kosten (Porto etc.), Beschaffung von Flyern/Werbematerial (soweit nicht von anderen Gliederungen gedeckt), Reisekosten für die am Infostand teilnehmenden Piraten, Kosten für Materialtransport sowie sonstige im direkten Zusammenhang mit der Durchführung und Bewerbung von Infoständen anfallenden Gebühren und/oder Kosten. Die Erstattung von Kosten im Sinne dieses Beschlusses erfolgt auf Antrag und Nachweis durch Beleg. Es kann auch gegen das Budget gespendet werden. Nicht verwendetes Geld geht nach der EU-Wahl an den LV zurück
  1. 15yes.png: Kristof, Lothar,Kristos,Volker
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wir bitten um ein paar Bilder (Infostände / Aktionen) für die Hessen-Webseite


Antrag: Budget für Infostände im EU-Wahlkampf Bereich Limburg/Weilburg

Budget für Infostände im EU-Wahlkampf Bereich Limburg/Weilburg
Text
Der LV-Hessen stellt dem Bereich Limburg/Weilburg ein Budget von 250,-€ zur Durchführung von Infoständen für den EU-Wahlkamppf im Landkreis Limburg/Weilburg bis zum Termin der EU-Wahl zur Verfügung. Das Budget dient zur Deckung von Standgebühren (falls diese anfallen) und damit verbundenen Kosten (Porto etc.), Beschaffung von Flyern/Werbematerial (soweit nicht von anderen Gliederungen gedeckt), Reisekosten für die am Infostand teilnehmenden Piraten, Kosten für Materialtransport sowie sonstige im direkten Zusammenhang mit der Durchführung und Bewerbung von Infoständen anfallenden Gebühren und/oder Kosten. Die Erstattung von Kosten im Sinne dieses Beschlusses erfolgt auf Antrag und Nachweis durch Beleg. Es kann auch gegen das Budget gespendet werden. Nicht verwendetes Geld geht nach der EU-Wahl an den LV zurück
Begründung
Durchführung von Infoständen im Landkreis Limburg/Weilburg im Rahmen des EU-Wahlkampfes
Antragsteller
Horst Weintraut in Vertretung für den Bereich Limburg/Weilburg / abgestimmt mit Axel Schwenk

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 30.04.2014 #2014/7V073F: Budget für Infostände im EU-Wahlkampf Bereich Limburg/Weilburg
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der LV-Hessen stellt dem Bereich Limburg/Weilburg ein Budget von 250,-€ zur Durchführung von Infoständen für den EU-Wahlkamppf im Landkreis Limburg/Weilburg bis zum Termin der EU-Wahl zur Verfügung. Das Budget dient zur Deckung von Standgebühren (falls diese anfallen) und damit verbundenen Kosten (Porto etc.), Beschaffung von Flyern/Werbematerial (soweit nicht von anderen Gliederungen gedeckt), Reisekosten für die am Infostand teilnehmenden Piraten, Kosten für Materialtransport sowie sonstige im direkten Zusammenhang mit der Durchführung und Bewerbung von Infoständen anfallenden Gebühren und/oder Kosten. Die Erstattung von Kosten im Sinne dieses Beschlusses erfolgt auf Antrag und Nachweis durch Beleg. Es kann auch gegen das Budget gespendet werden. Nicht verwendetes Geld geht nach der EU-Wahl an den LV zurück
  1. 15yes.png: Kristof, Lothar,Kristos, Volker
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wir bitten um ein paar Bilder (Infostände / Aktionen) für die Hessen-Webseite


Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1609 in CSV (Stand: 30.04.2014)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: 49 offene Tickets (Stand: 30.04.2014)
  3. Bericht

Schatzmeister

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 148109,44
    • Kasse: 281,67
    • Verbindlichkeiten: 2315,57
    • Offene Budgets: 18071,78
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 25006,80
    • Verfügbar: 102996,96
  2. Sonstiges
    • Stand Rechenschaftsbericht 2013
      • Alle 19 KVs sind gebucht
      • Es folgt Kontrolle, Abgleich zwischen den Gliederungen und Erstellen der formellen Berichten
      • Am 08.05.2014 Vorbesprechnung mit Wirtschaftsprüfer

Vorsitzender

  1. Öffentlichkeitsarbeit
  2. Diverse Aktivitäten.
  3. Sonstiges
    • Verwaltungstätigkeiten (Kommunikations- und Organisationstätigkeiten)

Stellv. Vorsitzender

Pol. Geschäftsführer

  1. polGF-Team - https://team_polgf.piratenpad.de/2014-04-29-Teammumble
  2. Moderation 1KV-Runde https://he1kv.piratenpad.de/prot26042014
    1. verhaltenes Interesse an Busanreise zum aBPT
  3. AG ÖA https://he-presse.piratenpad.de/telko-2014-04-28
    1. Europomat: https://www.piratenpartei-hessen.de/aktuelles/2014-04-28-europomat-wahl-o-mat-mit-datenschutz
    2. Rücktritt von Robert von seiner Beauftragung als Pressesprecher Strategie / Kommunikation
  4. Vorbereitung Nordhessenkonferenz
  5. Termin mit Themenbeauftragten am Freitag 18 Uhr / https://hessen.piratenpad.de/Themen-Telko

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Protokoll Telko 14. April 2014
  2. Protokoll Telko 28. April 2014
  3. Robert hat aus gesundheitlichen Gründen seine Beauftragung zurückgegeben
  4. LandtagsTV wird nur noch reduziert (Stream + Audio-Auskopplung) weitergeführt. Aufzeichnung wird eingestellt

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

  1. nächste Datenschutzschulung: --
  2. zur Anmeldung Datenschutzschulungen email an datenschutzbeauftragter@piratenpartei-hessen.de
  3. Verfahrensverzeichnis ist aufgrund familiärer Gründe noch in Arbeit und soll spätestens Mitte 07/2013 abgeschlossen sein.
  4. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)

Landesgeschäftsstelle (Jeanette Westphal oder eine Vertretung)

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund

weitere Beauftragungen

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Frankfurt
    • Informationen aus Eurem KV
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen
    • Informationen aus Eurem KV
  6. Groß-Gerau
    • Großes Danke an Gernot!!! (-> auch aus dem KV Wiesbaden!)
  7. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Kassel Stadt-Land-Web
    • Informationen aus Eurem KV
  9. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  11. Marburg-Biedenkopf
    • Morgen Teilnahme DGB-Kundgebung zum 1. Mai, Teilnahme an der NHK am Sonntag
  12. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  13. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
  14. Rheingau-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  15. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  16. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
  17. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  18. Wiesbaden
    • Infostand zum DGB-Fest am 01.Mai. Plakatierung zu ~ 60% abgeschlossen.

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rothenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Lahn-Dill
    • Die großen Gemeinden im LDK sind alle plakatiert, die kleinen folgen bis Anfang Mai. Das Wahlkampfmaterial liegt komplett vor. Die Infostände sind geplant, genehmigt und mit ausreichend Freiwilligen bestückt.
  3. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  5. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Informationen aus Eurer AG
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

ArbeitsKreise (AKs)

  1. AK Soziales
    • In den letzen beiden Mumbles am 17.05. und 25.05. wurde u.a. das weitere Vorgehen bezüglich des JC-Schreibens beschlossen. -> https://aksoziales.piratenpad.de/AK-TELKO-140417 und https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-140425
    • Wir starten mit dem Versand des JC-Schreibens mit Hessen, um uns danach über die anderen Bundesländer auszubreiten. Das Einpflegen der zu erwartenden Datensätze und die weitere mediale Verwertung geschieht in Zusammenarbeit mit den Sozialpiraten.
    • Arbeitsablauf
      • Formulierung des Anschreibens - fertig
      • Erstellung der Versandlisten (Adressen) - Hessen fertig, andere Bundesländer in Arbeit
      • Versand des Schreibens - ist organisatorisch geregelt. Hessen wird noch heute oder morgen verschickt.
      • Formulierung einer PM in Abstimmung mit der Landespresse - noch zu erledigen
      • Weitere mediale Verwertung - noch zu erledigen
    • Termine

Sonstige

  1. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Information
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
  2. Nächster Termin 04.05.2014, 15:30h im Rahmen der NHK in Kassel
  3. Nächster Telko-Termin 14.05.2014, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  4. Sitzung wird von Kristos um 20:43h geschlossen
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