HE:Vorstand/Protokolle/2014-06-18

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Vorstandssitzung am 18.06.2014, 20:00 Uhr bis 21:01 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:00 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Volker
  3. Ernennung Protokollant: Lothar
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend Kristos (bis 20:28), Volker, Lothar, Viktoria (ab 20:52)
    • Abwesend Kristof, entschuldigt
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
  7. Nächste Antragsnummer: 2014/7V086

Veranstaltungen/Aktionen

vergangenes

  1. Wahlkampf-Orga Treffen in FFM am 14/15.06.2014 (SG Wahl Gründung Bund)
    • Konstruktives Treffen, Timelines für zukünftige Wahlkämpfe aufgestellt
    • Es wird nun eine SG Wahlen geben als Ansprechpartner für die LV
    • Es werden noch weitere Informationen dazu veröffentlicht
    • Timeline sollte 1 Jahr, min 7 Monate vor der Wahl anfangen
    • Brauchen wir einen Beauftragten? (Kristos)
    • keine offizielle Beauftragung durch LV, mehrere Teilnehmer aus Hessen dabei

anstehendes

  1. Kandidatentreffen zum aBPT in Hamburg am 22.06.2014 #Herzblatt
    • Noch mal eine Gelegenheit alle zu befragen
    • Voraussichtlich wieder ein Stream und Fragen können über Twitter und in ein Pad gestellt werden
  2. aBPT 28./29.06.2014
    • kommet zu Hauf ;)
    • im Bus sind noch Plätze frei
    • Bitte Bus und Ansprechpartner in Pad für BPT-Orga eintragen
      • Isabelle aus DA wird von Anfang an im Bus sein und kann als Ansprechpartnerin dienen

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. Beschluss #: 2014/7V086; Titel: "Mitglied unseres Herzens"
    • Aus gegebenen Anlass stelle ich den Antrag das Andrea Vorländer auf Twitter bekannt als @gaejawen den Titel "Mitglied unseres Herzens" bekommt.
    • Dafür: Kristos, Kristof, Volker, Lothar
    • Nicht abgestimmt: Viktoria
    • Ergebnis: Angenommen

Wir können Postkarten schicken. Herzliche Grüße und vielen Dank an Andrea aus der Telko!

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Antrag: Finanzielle Beteiligung an der Teilnahme der Piratenpartei an der FsA 2014

Finanzielle Beteiligung an der Teilnahme der Piratenpartei an der FsA 2014
Text
Hiermit beantrage ich, dass der LV-Hessen mit der Summe xxx die Teilnahme der Piratenpartei Deutschland bei der Freiheit statt Angst 2014 in Berlin unterstützt.
Begründung
Auch dieses Jahr beteiligt sich die Piratenpartei Deutschland wieder an der Freiheit statt Angst in Berlin. Aber aufgrund der finanziellen Situation auf Bundesebene wird unser Budget voraussichtlich gerade mal für die offizielle Beteiligung am Bündnis ausreichen. Damit wir wieder mit einem eigenen agen und entsprechend Material dabei sein können, benötigen wir weitere Gelder. Den Betrag selbst haben wir offen gelassen, damit ihr, falls ihr die Teilnahme unterstützen möchtet, über die Höhe frei entscheiden könnt.
Antragsteller
Jan Zimmermann und Sandra Zecchino

Kristof hatte per Mail vorgeschlagen 400 Euro

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.06.2014 #2014/7V087F: Finanzielle Beteiligung an der Teilnahme der Piratenpartei an der FsA 2014
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Hiermit beantrage ich, dass der LV-Hessen mit der Summe bis zu 400 Euro die Teilnahme der Piratenpartei Deutschland bei der Freiheit statt Angst 2014 in Berlin unterstützt.
  1. 15yes.png: Kristos, Lothar, Volker
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Antrag auf Bewilligung eines Budget für den CSD

Antrag auf Bewilligung eines Budget für den CSD
Text
Der Landesvorstand Hessen möge beschließen, ein Budget von 200.- Euro für den CSD in Frankfurt am Main, 19-20. Juli 2014, bereitzustellen (Stand/Teilnahmegebühr).
Begründung
Der CSD ist ein großes jährliches Ereignis in FFM. Die Piratenpartei hat schon in der Vergangenheit mit großem Engagement an dieser Veranstaltung teilgenommen und ihre politischen Positionen der Familien-, Geschlechterpolitik, der freien Selbstbestimmung der sex. Identität, dem Schutz vor Verfolgung und Diskriminierung und dem Bekenntnis zum Pluralismus des Zusammenlebens den vielen Teilnehmerinnen und Teilnehmern vorstellen können. Dies soll auch in diesem Jahr fortgesetzt werde. Der KVFFM übernimmt die Planung und Durchführung. Dies beinhaltet die Teilnahme an dem Demonstrationszug sowie der zweitägige Infostand. Für die Standgebühr und die Teilnahme an der Demonstration sind voraussichtlich Kosten in Höhe von insgesamt 187.- Euro zu entrichten. Möglicherweise kommen noch Gebühren für Strom und/oder Wasser hinzu, sodass wir den Antrag für das Budget auf 200.-Euro festlegen.
Antragsteller
Kreisverband Frankfurt am Main i.Vertretung Timur Beygo, Beisitzer
  • Es gibt Bollerwagen mit aufblasbaren Piraten, diesmal kein Fahrzeug
  • Teilnahme über JuPi-Verein
  • Frage von Lothar: Wie viel hat der KV Frankfurt beschlossen? Wie hoch sind die Gesamtkosten?
    • private Spenden von ca. 100 EUR eingeworben
    • Flyer und Material müssen noch beschafft werden
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.06.2014 #2014/7V088F: Antrag auf Bewilligung eines Budget für den CSD Flyer und Aufkleber
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand Hessen möge beschließen, ein Budget von 1000.- Euro für die CSDs in Hessen für Flyer, Aufkleber und ggf. Giveaways bereitzustellen.
  1. 15yes.png: Kristos, Lothar, Volker
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Timur und Michamo als Ansprechpersonen.



Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. Mail der Mitgliederverwaltung funktioniert derzeit nicht
    • Muss dringend geklärt werden
    • Kristof hat schon per Mail an IT Bescheid gegeben, ist aber sinnvoll, dass noch jemand versucht Kai anzurufen.
    • Lothar kann anrufen, wenn er die Nummer bekommt ;)
  2. Sommmerfest
    • Termin 26.7. kann für den ganzen LV gemacht werden (bis 80 Leute)
      • Ort: Otzberg am Hollergraben
      • Zeit: ca. 13 - 22 Uhr, wer will, kann vorher helfen
      • Großer Grill, Kühlschränke und Sanitäranlagen
      • auf der Webseite bewerben
      • Grillgut wird zum Teil gekauft, dafür sind Anmeldungen erforderlich!
      • genauer Ablauf wird nach aBPT geklärt
  3. Hessentag
    • beschädigter Tapeziertisch kann über Hessentags-Budget neu beschafft werden
    • für geklaute Fahne Sammelbestellung mit anderen KVs anbieten
    • Klasse Leistung von allen, die so kurzfristig dafür gesorgt haben, dass es so gut funktioniert hat :)
    • Stand gut angenommen worden, viel Material verteilt
  4. Ausschreibung LPT
    • Text noch nicht abgestimmt, Terminvorstellung Ende September / Anfang Oktober
    • Dezentraler Parteitag - Darmstadt plant ein Konzept
    • Gespräch nach dem aBPT
    • Ausschreibung in nächster LaVo Sitzung machen.

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

Kristof ist im Urlaub

Schatzmeister

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 149912,17
    • Kasse: 180,17
    • Verbindlichkeiten: 2632,99
    • Offene Budgets: 18149,50
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 25006,80
    • Verfügbar: 104303,05
  2. Sonstiges
    • LGS gekündigt
      • Angebot monatlich weiterzumieten, solange kein Nachmieter gefunden ist.

= Vorsitzender

  1. Öffentlichkeitsarbeit
  2. Teilnahmen/Treffen
    • Bundeswahlkampforga Treffen 14/15.06.2014 in FFM Gründung SG Wahlen
  3. Aktionen/Projekte
    • Wahlkampfparty in Kelsterbach am 15.06.2014 (Bürgemeisterwahl)
  4. Sonstiges
    • Verwaltungstätigkeiten (Kommunikations- und Organisationstätigkeiten)

Stellv. Vorsitzender

  1. Bericht

Pol. Geschäftsführer

  1. Telko der AG ÖA
  2. Hessentag am Pfingstmontag
  3. Treffen / Telko mit Themenbeauftragten überfällig

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Anfrage der Konrad-Adenauer-Stiftung immer noch offen

https://demokratie.piratenpad.de/kas

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

  1. nächste Datenschutzschulung: --
  2. zur Anmeldung Datenschutzschulungen email an datenschutzbeauftragter@piratenpartei-hessen.de
  3. Verfahrensverzeichnis ist aufgrund familiärer Gründe noch in Arbeit und soll spätestens Mitte 07/2013 abgeschlossen sein.
  4. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)

Landesgeschäftsstelle (Jeanette Westphal oder eine Vertretung)

  1. Bericht
    • Besondere Ereignisse
    • Einladungen
    • Postfach
    • Sonstiges

Gestaltung (michamo)

  1. Teilnahme am Wahlkampforgatreffen in Frankfurt 14. - 15. Juni
    • Mein Schwerpunkt war die Planung der Erstellung von Wahlkampfmitteln

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund

weitere Beauftragungen

  1. Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Viele Aktive in der BPT-Orga, deshalb weniger Aktivitäten vor Ort
  3. Frankfurt
    • Informationen aus Eurem KV
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen
    • Informationen aus Eurem KV
  6. Groß-Gerau
    • Christian Hufgard hat bei der Bürgermeisterwahl in Kelsterbach als Wahlvorschlag der Linken 5,34% der Stimmen erhalten.
  7. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Kassel Stadt-Land-Web
  9. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  11. Marburg-Biedenkopf
    • Fahrt zum BPT in Planung 9 Personen
    • Parteiausschlussverfahren Bastiaan: Gerüchte, dass Bastiaan vom aBPT ausgeschlossen werden soll, es ist eine Aktion in Planung Gesichtsmasken von Bastiaan zu nutzen, genaue Planung auf nächstem Stammtisch, es sollen möglichst viele mitmachen
  12. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  13. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
  14. Rheingau-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  15. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  16. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
  17. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  18. Wiesbaden
    • Stammtisch am 04.06.
    • Hessentag in Bensheim: Teilnahme am Infostand (14.06.)
    • "Wir machen das nicht nur vor Wahlen!"-Infostand in der Wiesbadener Fußgängerzone am 12. Juli. Personelle Verstärkung aus benachbarten KVs wird erbeten!
    • Überregionales "Navigations-Grillen" im Juli oder August. Selector zur Terminfindung: http://pirat.ly/selector/8002scuw
    • Teile des Vorstands fahren zum aBPT in Halle.
    • Geplante Teilnahme am Wiesbadener CSD am 2. August. Flyer und ggf. Giveawys benötigt.
      • Siehe Beschluss 2014/7V088F :)

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rothenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Lahn-Dill
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  3. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  5. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Informationen aus Eurer AG
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

ArbeitsKreise (AKs)

  1. AK Soziales

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Information
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
  2. Nächster Termin 02.07.2014, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Viktoria um 21:01h geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki
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