HE:Vorstand/Protokolle/2014-04-16

Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 16.04.2014

• Uhrzeit
  • 20:00 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 16.04.2014, 20:00 Uhr bis 20:42 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:02 Uhr
2. Ernennung Moderator: Kristof
3. Ernennung Protokollant: Viktoria, Lothar
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Lothar, Kristof, Viktoria
   • Abwesend Kristos (entschuldigt), Volker (entschuldigt)
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Verabschiedung des letzten Protokolls
   • https://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=HE:Vorstand/Protokolle/2014-04-02
   • angenommen
7. Nächste Antragsnummer: 2014/7V070

Themenblock I: Themen

Veranstaltungen/Aktionen

anstehendes

1. 26.04. 2. 1KV Mumble um 20:00 Uhr
   • NRW Server, Raum Hessen
2. 28.06. - 29.06. aBPT in Halle

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

1. Beschluss #: 2014/7V070; Titel: "Löschung aller im Zuge der Durchführung von vMBs erhobenen Daten"
2. Der Landesvorstand beauftragt die IT-Beauftragten des LV mit der sofortigen Löschung aller im Zuge des vMB erhobenen Abstimmdaten der Mitglieder. Laufende vMBs werden abgebrochen und die erhobenen Daten gelöscht. Bis die Datenschutzprobleme um das vMB nicht gelöst sind, werden keine weiteren vMBs durchgeführt.
   • Dafür:
   • Dagegen: Kristof, Lothar, Volker, Kristos
   • Nicht abgestimmt: Viktoria
   • Ergebnis: abgelehnt

Antrag: Reisekosten Tanzverbots-Aktion

Reisekosten Tanzverbots-Aktion

Text

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 500 Euro für Reisekosten zur Tanzverbotsdemo am kommenden Freitag bereitzustellen. Eine Garantie zur Auszahlung besteht nur, wenn die Reise vor Antritt beim Schatzmeister mit Kostenhöhe angefragt und von diesem bestätigt wird.

Begründung

Antragsteller

Lothar (Diskussion) 20:22, 16. Apr. 2014 (CEST)

Diskussion:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.04.2014 #2014/7V071F: Reisekosten Tanzverbots-Aktion

Text:

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 500 Euro für Reisekosten zur Tanzverbotsdemo am kommenden Freitag bereitzustellen. Eine Garantie zur Auszahlung besteht nur, wenn die Reise vor Antritt beim Schatzmeister mit Kostenhöhe angefragt und von diesem bestätigt wird.

1. : Kristof, Lothar, Viktoria
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1623 in CSV (Stand: 16.04.2014)
   • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
2. OTRS Mitgliederverwaltung: 36 offene Tickets (Stand: 16.04.2014)
3. Bericht

Schatzmeister

1. Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto: 158.931,05
   • Kasse: 281,67
   • Verbindlichkeiten: 2107,07
   • Offene Budgets: 29018,68
   • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 25006,80
   • Verfügbar: 103080,17
2. Sonstiges
   • Z.Zt. hauptsächlich Arbeiten am Rechenschaftsbericht
     • Status:
       • 13 von 19 KVs gebucht
     • *Noch im Zeitplan

Vorsitzender

1. Öffentlichkeitsarbeit
   • Mitarbeit bei der Erstellung von PMs
   • Was?, Wann?, Wo?
2. Teilnahmen/Treffen
   • Was?, Wann?, Wo?
3. Aktionen/Projekte
   • Was?, Wann?
4. Sonstiges
   • Verwaltungstätigkeiten (Kommunikations- und Organisationstätigkeiten)

Stellv. Vorsitzender

1. Div. Telkos
2. Organisatorisches

Pol. Geschäftsführer

1. Bericht

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. Protokoll Telko 7. April 2014
2. Protokoll Telko 14. April 2014
3. Presse fragt bzgl. Karfreitagsaktion nach (HR, Antenne Frankfurt, Frankfurter Rundschau, dpa)

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

1. nächste Datenschutzschulung: --
2. zur Anmeldung Datenschutzschulungen email an datenschutzbeauftragter@piratenpartei-hessen.de
3. Verfahrensverzeichnis ist aufgrund familiärer Gründe noch in Arbeit und soll spätestens Mitte 07/2013 abgeschlossen sein.
4. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)

Landesgeschäftsstelle (Jeanette Westphal oder eine Vertretung)

1. Bericht
   • Besondere Ereignisse
   • Einladungen
   • Postfach
   • Sonstiges

Schiedsgerichte

1. Land
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
2. BerndF wg. Vorstandsamt zurückgetreten; Juergen Erkmann nachgerückt
3. Bund
   • Laufende Verfahren

weitere Beauftragungen

1. Bericht
   • Bericht Pressetreffen Bayern hinkt noch hinterher, hoffe darauf, nach Ostern endlich was schriftliches zusammen zu stellen.. (Alex)

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstraße
   • Informationen aus Eurem KV
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
   • Informationen aus Eurem KV
3. Frankfurt
   • gestern konstituierende Sitzung KV FFM, mit aktualisierter GO, demnächst auf Wiki und Website aktualisiert.
   • ab nächster Sitzung im Mai wird auf Mumble gewechselt
   • im KV wird plakatiert für EU-Wahl, vereinzelte Aktionen und Mahnwachen
4. Fulda
   • Informationen aus Eurem KV
5. Gießen
   • Informationen aus Eurem KV
6. Groß-Gerau
   • Plakatierung Europawahl läuft auch Hochtouren
   • Bürgermeisterwahlkampf läuft auch, wenn auch aufgrund von Abwesenheiten nicht rasant.
7. Hochtaunus
   • Informationen aus Eurem KV
8. Kassel Stadt-Land-Web
   • Informationen aus Eurem KV
9. Main-Kinzig
   • Informationen aus Eurem KV
10. Main-Taunus
    • Konstituierende Sitzung des neuen Vorstands (heute)
11. Marburg-Biedenkopf
    • Konstituierende Sitzung war am 10.04.2014 / Plakatierung läuft / Infostände in Planung
12. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
13. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
14. Rheingau-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
15. Schwalm-Eder
    • Neuer KV-Vorstand: 1. Vorsitzender Marcel Duve, 2. Vorsitzender Uwe Seeger, GenSek Michael Rath, Schatzmeister Volker Gläser, Beisitzer Florian Grannemann.
      • Auch auf diesem Wege nochmal einen herzlichen Dank an Volker und Lothar für die Unterstützung beim KPT.
    • Resümee Schwalm-Eder-Schau: Der Infostand war kein voller Erfolg, aber lief absolut zufriedenstellend. Einige wirklich Interessierte und viele Flyer verteilt.
      • Danke an die kreisfremden Helfer, allen voran Michael Balke für ein geopfertes Wochenende.
16. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
17. Wetterau
    • Termine für die Infostände zur Europawahl stehen fest
18. Wiesbaden
    • konstituierende VoSi abgehalten
    • nette GO verabschiedet (gelegentlich reinschauen empfohlen, ist noch nicht aktualisiert)

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rothenburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
2. Lahn-Dill
   • Informationen von Eurem Stammtisch
3. Limburg-Weilburg
   • Plakatierung läuft. Infostände am 26.04.2014 ( https://pplm.piratenpad.de/17 ) und am 17.05.2014 in Limburg.
4. Vogelsberg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
5. Werra-Meißner
   • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

ProjektGruppen (PGs)

1. PG - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Informationen aus Eurer AG
2. AG - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurer AG

ArbeitsKreise (AKs)

1. AK Soziales (Da der Verantwortliche heute bei den Mainzer Kollegen zu Gast ist, erfolgt die Meldung in Textform).

• Letzte Telko am 10.04. zur Vorbereitung des RL-Treffens in Marburg (12.04.). Im Vordergrund besagten RL-Meetings stand die konkrete Zusammenarbeit mit Mandatsträgern auf kommunaler Ebene, die wir kontinuierlich auf ganz Hessen ausweiten wollen. Weitere Details im Protokoll-Pad -> https://aksoziales.piratenpad.de/RL-140412-Protokoll

• Nach den von außen herangetragenen Irritationen der letzten Wochen wurde durch Mehrheitsentscheid beschlossen, auf den gewohnten NRW-Mumble-Server zurückzukehren. Ab sofort sind wir wieder zu den gewohnten Terminen im Raum des AK Soziales zu hören.

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht vom BuVo
   • Bitte um Information
2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
   • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
     • daher aktuell kein Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
2. Nächster Termin 30.04.2014, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
3. Sitzung wird von Viktoria um 20:42h geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki