HE:Vorstand/Protokolle/2014-05-28

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Vorstandssitzung am 28.05.2014, 20:00 Uhr bis 20.01 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:00 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Kristos
  3. Ernennung Protokollant: Lothar
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Kristos, Lothar
    • Abwesend: Volker, Viktoria, Kristof (entschuldigt)
    • Beschlussfähigkeit nicht festgestellt

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
  2. Nächster Termin 04.06.2014, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Kristos um 20:01h geschlossen

Dringendes

  1. Dein Punkt, Name

Themenblock I: Themen

Dein Thema

    • LPT Auschreibung
    • LGS Kündigung
    • Was soll mit den noch verwendbaren Hohlkammerplakaten gemacht werden? Gibt es dazu ein Konzept bzw. eine offizielle Meinung? Kann man die irgendwo (zwischen)lagern oder sollen sie dem Abfall zugeführt werden? Im LDK gibt es nach Abzug der Verluste noch ca 300-350 Hohlkammerplakate. Formal gehören die dem LV-Hessen. Gleiches gilt für alle anderen KV-freien Gebiete. Einige Plakate beziehen sich direkt auf die Europawahl und sind daher (vermutlich) nicht mehr wiederverwendebar. Einige sind relativ neutral formuliert und evtl. wiederverwendbar. Aber demnächst finden hier erst mal keine Wahlen statt. In LDK gibt es derzeit keinen Platz, diese für mehrere Jahre zu lagern. Das gilt vermutlich auch für Limburg u.a.

In Maintal sammeln und evtl. welche an Thüringen, Brandenburg etc geben. Rest einlagern bis Kommunalwahl.

Veranstaltungen/Aktionen

vergangenes

  1. Wahlparty in LGS

anstehendes

  1. SHK in Mainz. Orga-Pad: https://hessen.piratenpad.de/SHK-2014-2
    • Wenn der "Getränkeantrag" nicht durchkommt (was ziemlich unverständlich wäre), sollten wir etwas auf KV-Ebene machen. Britta besorgt ein paar Kästen am Freitag, teilweise Refinanzierung wäre durch Spenden möglich. Falls der LV das übernimmt, möge Lothar schon ein entsprechendes Formular mitbringen - meint Britta.
    • Orga-Pad: https://hessen.piratenpad.de/SHK-2014-2
    • Link zum Live-Stream: http://kaesekuchen.tv/veranstaltungen/5-suedhessenkonferenz-2014-2
    • Gesucht wird noch ein WLAN-Verstärker für die SHK! Sonst alles im grünen Bereich.

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: nnnn in SAGE (Stand: __.__.2014)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: nnn offene Tickets (Stand: __.__.2014)
  3. Bericht

Schatzmeister

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 152770,98
    • Kasse: 281,68
    • Verbindlichkeiten: 2668,99
    • Offene Budgets: 19841,85
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 25006,80
    • Verfügbar: 105535,02
  2. Sonstiges
    • Noch kleine Änderungen im Rechenschaftsbericht aufgrund Rückmeldungen KVs und noch eingetroffenen Abrechnungen
    • Unter den 10 Untergliederungen, die vom Wirtschaftsprüfer unter die Lupe genommen werden, sind zwei hessische KVs. Sehe aber kein Problem darin.
    • Teilnahmen/Treffen
      • LGS Wahlkampfparty

Vorsitzender

  1. Öffentlichkeitsarbeit
    • Interview mit RTL Hessen in FFM
      • Interview mit FNP in FFM
      • Interview mit HR in Wiesbaden
  2. Teilnahmen/Treffen
    • LGS Wahlkampfparty
  3. Aktionen/Projekte
    • Südhessenkonferenz Kandidaten eingeladen
    • AG Ö am 19.05
    • Stammtisch FFM.
  4. Sonstiges
    • Verwaltungstätigkeiten (Kommunikations- und Organisationstätigkeiten)

Stellv. Vorsitzender

  1. Bericht

Pol. Geschäftsführer

  1. Bericht

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Bericht

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

  1. nächste Datenschutzschulung: --
  2. zur Anmeldung Datenschutzschulungen email an datenschutzbeauftragter@piratenpartei-hessen.de
  3. Verfahrensverzeichnis ist aufgrund familiärer Gründe noch in Arbeit und soll spätestens Mitte 07/2013 abgeschlossen sein.
  4. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)

Landesgeschäftsstelle (Jeanette Westphal oder eine Vertretung)

  1. Bericht
    • Besondere Ereignisse
    • Einladungen
    • Postfach
    • Sonstiges

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Frankfurt
    • Informationen aus Eurem KV
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen
    • Informationen aus Eurem KV
  6. Groß-Gerau
    • Informationen aus Eurem KV
  7. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Kassel Stadt-Land-Web
    • Informationen aus Eurem KV
  9. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  11. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
  12. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  13. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
  14. Rheingau-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  15. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  16. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
  17. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  18. Wiesbaden
    • Vier (gut laufende) Infostände und eine Aktion zur EU-Wahl in Zusammenarbeit mit dem KV Rheinhessen.
    • Die De-Plakatierung ist abgeschlossen.
    • Wahlergebnis in Wiesbaden: 1,7 %, dabei bestes Ergebnis im Ortsteil Westend mit 4,1 %.
    • Das überregional angedachte "Navigations-Grillen". Link zum Selector: http://pirat.ly/selector/8002scuw; geplant ist die Selbstfindung und Zukunftsstrategie des KV; Rederecht haben die KV-Mitglieder, eingeladen ist aber jeder.

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rothenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Lahn-Dill
    • Die Entplakatierung in LDK wird diese Woche abgeschlossen. Wir wissen noch nicht, was mit den noch verwendbaren Hohlkammerplakaten zu tun ist und haben dazu eine Anfrage an den LVor gestellt.
  3. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  5. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Informationen aus Eurer AG
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

ArbeitsKreise (AKs)

  1. AK Soziales
    • Der letzte Mumble-Termin wurde wegen der Wahl vom 25.05. auf den 02.06. (um 20:30 Uhr) verlegt. Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
    • Knut und Michael P. haben uns am 25.05. mit Ralph Boes in Frankfurt getroffen und die Möglichkeit gemeinsamer Aktionen besprochen. Link: http://anthrowiki.at/Ralph_Boes
    • Die JC-Schreiben werden demnächst auch außerhalb von Hessen versandt werden. Entsprechende Orga in Zusammenarbeit mit Thomas Küppers läuft.
    • Das nächste RL-Treffen des AK wird in der Mainzer Landesgeschäftsstelle der Rheinland-Pfälzer Piraten stattfinden. Geplante Themen:
      • Unser Schreiben an die bundesdeutschen Jobcenter
      • TTIP mit seinen möglichen Auswirkungen auf das Arbeitsrecht
      • Bessere Vernetzung sozialpolitisch interessierter Gruppen, darunter auch lokale Mandatsträger
      • Wohnraumsituation in der Region - Stichwort: Bezahlbare Wohnungen
      • Rückführung der JC der Optionskommunen in die Hände der BfA
      • Stigmatisierung von "Hartz IV-Kindern" bei der Schul- und Ausbildung durch das BuT-Paket
      • Die "Erleichterungen im SGB II"
      • Höhe des Mindestlohns und davon ausgenommene Bevölkerungsgruppen
      • Das bedingungslose Grundeinkommen
    • Zur Location: