HE:Vorstand/Beschlüsse/2013

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Auf dieser Seite findet Ihr Beschlüsse aus 2013 Chronologisch geordnet nach Sitzungen. Den Link zum jeweiligen Protokoll findet ihr oberhalb jeder Tabelle.

Sitzung vom 18.12.2013

Protokoll vom 18.12.2013

Anwesend: Kristos, Viktoria, Kristof, Lothar
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2013/7V025 Der Landesvorstand möchte bitte ein ständiges Antragsportal einrichten, in dem Anträge für den jeweilig nächsten LPT für alle sichtbar gesammelt werden können, ohne das für die LPTs konkrete Planungen vorhanden sind. So kann politisch gearbeitet werden, bei gleichzeitiger Transparenz und ohne das der Vorwurf kommen kann, diese in den Anträgen gemachten Forderungen wären neu. Mit so einem Portal kann sowohl der Vorstand als auch die Basis erkennen, wann es sinnvoll ist einen LPT zu initiieren. Das einzelne Personen Anträgen an einen konkreten LPT stellen dürfen, sollte hiervon unberührt bleibe Dafür: Kristof, Viktoria,Kristos, Lothar

angenommen

2013/7V024F Der Landesvorstand möge beschließen für den Wahlkampfkoordinator und seine Beauftragten ein Budget in Höhe von 1500 Euro zur Verfügung zu stellen. Spenden durch Forderungsverzicht erhöhen das Budget. Dafür: Kristof, Viktoria,Kristos, Lothar

angenommen

2013/7V023 Der Landesverband Hessen beteiligt sich an der Ausrichtung des 3-Königstreffen 2014 am 6. Januar 2014 und lädt mit zur Veranstaltung ein. Dafür: Volker, Lothar, Viktoria, Krsistos

angenommen

2013/7V022 Der Landesverband Hessen unterstützt die Versammlung "Weihnacht statt Angst" am 21. Dezember 2013. Die Unterstützung wird auf der Webseite "weihnachtstattangst.de" sowie Richtung Presse kommuniziert. Dafür: Lothar, Kristof, Viktoria, Kristos

Nicht abgestimmt: Volker

angenommen


Sitzung vom 04.12.2013

Protokoll vom 04.12.2013

Anwesend: Kristof, Volker, Lothar, Viktoria

Keine Beschlüsse

Sitzung vom 20.11.2013

Protokoll vom 20.11.2013

Anwesend: Kristos, Viktoria, Kristof, Volker, Lothar
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2013/7V021 Der Landesvorstand ernennt Michael Behrendt als Europawahlbeauftragen Dafür: Lothar, Kristos, Kristof, Viktoria, Volker

angenommen

2013/7V020F Der Landesvorstand stellt ein Budget von 150 Euro für Reisekosten für die Vertretung des LV Hessen beim Blockupy Bündnistreffen zur Verfügung. Volker kann die Beauftragung aussprechen. Dafür: Kristos, Lothar, Volker, Viktoria, Kristof

angenommen

2013/7V019 Der Landesvorstand schreibt eine Beauftragung zur Vorbereitung von Aktionen zum Tanzverbot im kommenden Jahr aus. Dafür: Lothar, Kristof, Kristos, Viktoria, Volker

angenommen

2013/7V018F Der Vorstand möge beschließen, torservers.net mit 720 Euro pro Jahr zweckgebunden zum Betrieb eines Tor-Exit-Nodes zu unterstützen Dafür: Kristos, Viktoria, Kristof, Volker, Lothar

angenommen

2013/7V017F Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 150 Euro pro Jahr für eine Flatrate bei StreamServices (der Nachfolger von piratenstreaming.de) bereitzustellen Dafür: Lothar , Kristof, Kristos, Viktoria, Volker

angenommen

2013/7V016 Der Landesvorstand stellt einen Testserver für das Streaming zur Verfügung. Ein Server auf dem Betriebssystem / Softwarekombinationen ausprobiert werden können. Die Spezifikation erfolgt später in Absprache mit der Hessen IT. Falls zusätzliche Kosten entstehen werden die über einen Umlaufbeschluss beschieden. Dafür: Kristos, Volker, Kristof, Viktoria

Enthaltung: Lothar

angenommen

2013/7V015 Der Vorstand beschließt die Webseiten aller Gliederungen im LV Hessen in einer Website zusammen zu fassen. Die Gliederungen erhalten innerhalb dieser Website einen Bereich, um für die Gliederung spezifische Informationen eigenverantwortlich abzubilden.

Die Umsetzung dieses Beschlusses wird Beauftragten der Gliederungen übertragen und erfolgt in Zusammenarbeit mit der Hessen IT und in Absprache mit der Öffentlichkeitsarbeit.

Dagegen: Kristof, Kristos, Volker, Viktoria, Lothar

abgelehnt

Wir bieten es den KV´s in Hessen an. wer es machen möchte Hessen-Inhalte können über den Feed eingebunden werden (https://www.piratenpartei-hessen.de/rss.xml) > Viktoria fragt Ralf wg. Drupal-Modul an
2013/7V014F Der Landesvorstand beschließt den Terminplan als Rahmen für die Veranstaltungen im nächsten Jahr, insbesondere im Vorfeld der Europawahl. Im Anschluss wird die Ausrichtung der Veranstaltung ausgeschrieben. Dafür wird je Veranstaltungstag ein Budget von bis zu 200 EUR / Tag für Raummieten bereitgestellt. Insgesamt werden bis zu 2000 EUR für Veranstaltungen bereitgestellt. Das bestehende alte Budget für Veranstaltungen wird geschlossen https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/public.php?service=files&t=ac18972aa3e15d311d2536a17c79d0cf Dafür: Kristof, Lothar, Kristos, Viktoria, Volker

angenommen

2013/7V013 Der Newsletter des Landesverbands Hessen wird in Zukunft an alle Mitglieder des Landesverbands verschickt. Hierbei wird eine Opt-Out-Möglichkeit analog zum vMB angeboten. Kristos, Kristof, Lothar, Viktoria, Volker

angenommen

Das Flag aus der Bundesverwaltung bzgl. Newsletterempfang wird berücksichtigt. Die AG Öffentlichkeitsarbeit kümmert sich um den Inhalt
2013/7V012F Ich beantrage, dass der LV Hessen für die KV und die kreisverbandsfreien Landkreise in Hessen 6.000 Stück neue Kompasse 2013.4 bestellt. Es wird ein Budget von 850 Euro zur Verfügung gestellt. Dafür: Kristos Lothar, Kristof, Volker, Viktoria

angenommen

2013/7V011 zur Einberufung der Aufstellungsversammlung möge der Landesvorstand Axel Schwenk mit der Durchführung beauftragen und ihm die dafür notwendigen Daten aushändigen. Die Daten (alle Mitglieder wohnhaft in Limburg/Weilburg) dürfen NUR für die Einladung verwand werden und sind im Anschluss zu vernichten Dafür: Kristof, Viktoria, Kristos, Volker

Enthaltung: Lothar

angenommen'

Anmerkung: Vermutlich hinfällig, da es sich um die Gemeinde Beselich handelt, in der nur ein Mitglied existiert.

Sitzung vom 06.11.2013

Protokoll vom 06.11.2013

Anwesend: Volker, Lothar, Viktoria, Kristof, Kristos
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2013/7V010 Ich beantrage, dass der LV Hessen, vertreten durch seinen LVor, den unten genannten Offenen Brief als Organisation zeichnet, angemessen veröffentlicht und verbreitet. Dafür: Kristof, Volker, Viktoria, Lothar, Kristos

angenommen

http://www.stopsurveillance.org/de/
2013/7V009 hiermit stelle ich den Antrag, dass alle Accounts in der Hessischen Owncloud-Instanz, die lediglich der Gruppe "Basis" zugeordnet sind, gelöscht werden. Dafür: Kristos, Viktoria, Kristof, Lothar, Volker

angenommen

Verantwortlich: Juergen
2013/7V008 Der Landesverband richtet am 01. Februar 2014 die alljährliche Weihnachtsfeier beim KV Darmstadt aus. Dafür: Kristos, Kristof, Viktoria, Volker, Lothar

angenommen

Verantwortlich: Henning Stummer
2013/7V007F Der Vorstand möge für den Hessentag 2014 in Bensheim (06.06. - 15.06.2014) ein Budget in Höhe von 4.000 EUR und die Abgabe einer Bewerbung um einen Standplatz beschließen. Dafür: Kristos, Viktoria, Lothar, Volker

Enthaltung: Kristof

angenommen

2013/7V006 Der Landesvorstand möge beschliessen, das ausgearbeitete vMB an alle Mitglieder des hessischen Landesverbandes zu senden. Ein entsprechender Einladungstext wird noch zusammen mit dem Poll-Team erarbeitet Dafür: Kristos, Lothar, Kristof

Nicht abgestimmt: Volker, Viktoria

angenommen

Die Abstimmung mit dem Poll-Team muss noch Finalisiert werden.

Sitzung vom 23.10.2013

Protokoll vom 23.10.2013

Anwesend: Kristos, Lothar, Viktoria, Kristof, Volker
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2013/7V005 Der Landesvorstand schreibt eine Beauftragung zur Organisation der Teilnahme am Hessentag 2014 in Bensheim aus. Dafür: Lothar, Viktoria, Kristof, Volker, Kristos

angenommen

Zuständig für die Ausschreibung: Volker; Johannes Britz hat Interesse bekundet, Volker schreibt ihn an
2013/7V004 Die Piratenpartei Hessen beteiligt sich am Bündnis zur Vorbereitungen der Blockupy-Aktionstage 2014 Dafür: Lothar, Kristos, Viktoria, Volker, Kristof

angenommen

2013/7V003F Der Landesvorstand möge einen Betrag von max. 120,- EUR für Räumlichkeiten und Arbeitsmaterial für ein Treffen der Kommunalpolitiker aus HE, NRW (Höxter), NDS (Göttingen, Northeim) zu Verfügung stellen um gemeinsam das Vorgehen beim Ankauf der Netze aus der e.on Mitte AG zu besprechen und zu planen. Das Treffen soll in Kassel oder Marburg stattfinden. Dafür: Lothar,Kristos, Kristof, Viktoria, Volker

angenommen

Zuständig: Sascha. Ggf. auch Harzer Piraten kontaktieren
2013/7V002 Der Vorstand möge für sich folgende Geschäftsordnung beschließen: https://vorstand-hessen.piratenpad.de/ep/pad/view/17/M2UwlH6Ylz Dafür: Lothar, Kristof, Volker, Viktoria, Kristos

angenommen

2013/7V001 Der Vorstand möge beschließen, Jan H. Krüger ebenfalls mit der Mitgliederverwaltung der Piratenpartei Hessen zu beauftragen. An den bestehenden Beauftragungen von Jeanette Westphal und Karl-Heinz Zoth ändert sich nichts Dafür: Kristof, Volker, Lothar, Viktoria, Kristos

angenommen

Sitzung vom 09.10.2013

Protokoll vom 09.10.2013

Anwesend: Thumay, Kristos, Kristof, Sascha, Lothar
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2013/6V0232 Der Landesvorstand möge beschliessen Bernhard Otto die Zugangsdaten für den Streamingservice zu übergeben um das Streaming für den LPT 2013.4 zu gewährleisten. Bernhard Otto kann den Account nach eignem ermessen an einen Zuständigen (tm) weitergeben. Dafür: Kristos, Sascha, Lothar, Thumay, Kristof

angenommen

2013/6V0231 Der Landesvorstand möge beschließen, die Beauftragungen für die Wahlkampfkoordination an Juergen Erkmann (BTW), Michael Behrendt (LTW) und Michael Gerhold (Kampagne) zurückzunehmen. Dafür: Lothar, Sascha, Kristof,Kristos, Thumay

angenommen

Sitzung vom 25.09.2013

Protokoll vom 25.09.2013

Anwesend: Lothar, Kristof, Kristos, Sascha
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2013/6V0230F Schließen des Budgets des Wahlsiegteams / Wahlkampforga Dafür: Lothar, Sascha,Kristos, Kristof

angenommen

2013/6V0229 Hiermit möchte ich die Durchführung eines vMB bitten. Da das VMB Bezug auf den Satzungsänderungsantrag nimmt. Dafür: Sascha,Kristos, Lothar, Kristof

angenommen

tomel
2013/6V0228 Der Vorstand möge beschliessen, Alexander Schnapper mit der Unterstützung des Kassenprüfers Knut Bänsch bei der folgenden Kassenprüfung zu beauftragen. Gleichzeitig wird Alexander Schnapper autorisiert, einen Bericht über die Kassenprüfung dem Landesparteitag in dem Umfang vorzulegen, wie es bei einer Kassenprüfung üblich ist. Sascha,Kristos, Lothar, Kristof

angenommen

2013/6V0227F der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 250 Euro für den Kauf eines stabilen Standfusses und Leihgebühr für ein Messgerät für die Einrichtung der SAT-Anlage zum Streaming des LPTs zur Verfügung zu stellen. Mit der Umsetzung wird Bernd Otto beauftragt. Dafür: Lothar, Kristos, Sascha

Nicht abgestimmt: Kristof, Thumay

angenommen

Bernd Otto
2013/6V0226F Der Vorstand möge beschließen Bistrotische für die Wahlparty zum Maximalpreis von 250,00 EUR anzumieten Dafür: Kristof, Thumay, Lothar

Enthaltung: Kristos Nicht abgestimmt: Sascha

angenommen

2013/6V0225F der Vorstand möge beschliessen, aus dem Wahlkampfbudget Limburg-Weilburg 155 € für Werbemittel-Bestellungen aus dem PShop freizugeben. Dafür: Lothar, Thumay, Kristof, Sascha

Nicht abgestimmt: Kristos

angenommen

Sitzung vom 11.09.2013

Protokoll vom 11.09.2013

Anwesend: Thumay, Kristos, Kristof, Sascha, Lothar
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2013/6V0224F Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 800 Euro für die Marina Kassel 28.09.2013 bereitzustellen Dafür: Kristos, Thumay, Lothar, Kristof, Sascha

angenommen

2013/6V0243F Der LV stellt ein Budget von [50/75/105/130/150] EUR für den Druck des folgenden Flyers bei Flyeralarm im Expressdruck bereit:

Dagegen: Thumay, Sascha, Kristof Enthaltung: Kristos Nicht abgestimmt: Lothar

abgelehnt

2013/6V0242 Der Landesvorstand möge beschließen den von Volker Berkhout geschriebene Text als Sondernewsletter an alle hessichen Mitglieder zu versendet werden. Dafür: Thumay,Kristos, Kristof, Lothar

Nicht abgestimmt: Sascha

angenommen

2013/6V0241F Der Landesvorstand möge beschließen das Budget für 1.000 Stück der BTW Programme aus dem Wahlkampfbudget von GI-LDK freizugeben. Dafür: Sascha, Kristof, Thumay, Lothar

Nicht abgestimmt: Kristos

angenommen

Sitzung vom 28.08.2013

Protokoll vom 28.08.2013

Anwesend: Thumay, Kristof, Sascha, Lothar
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2013/6V0240F Der Vorstand möge beschliessen, dass Thumay bzw. bei dessen Rückkehr Kristos über 3500 Euro aus dem LV Wahlkampfbudget per Einzelbeschluss verfügen kann. Dafür: Sascha, Kristof, Lothar, Thumay

angenommen

2013/6V0239F Da noch Bedarf in Gießen, Vogelsberg und im Lahn-Dill-Kreis an Plakaten besteht, wird um ein Budget von ca. 450 Euro für den Gießen/Lahn-Dill Anteil des Kaufes von folgenden Plakaten (wird eine Gesamtbestellung mehrerer KVs https://hessen.piratenpad.de/Spaetplakate freizugeben, einschließlich der Kosten für die entsprechenden Kabelbinder! Die Plakate sind dann auch noch für die Europawahl nutzbar ;) Die Anteile der Anderen KVs wird deren Wahlkampfbudget belastet.
  • Giessen/LDK: 200 Stück
  • RTK: 50 Stück
  • Main-Kinzig: 50 Stück
  • HTK: 50 Stück
  • Marburg-Biedenkopf: 50-100 Stück(?) (noch wartend auf Vorstandsbeschluss)
 Dafür: Sascha, Kristof, Lothar, Thumay

angenommen

Bitte für die beiteiligten KV die jeweilige Anzahl zum Abzug aus dem Wahlkampfbudget
2013/6V0238F Für den Auftritt des Singer/Songwriters David Rovics am 24. September 2013 in der Coworking-Zentrale in Frankfurt wird ein Budget von 142€ zur Verfügung gestellt. Dafür: Sascha, Lothar, Kristof, Thumay

angenommen

Es wäre schön, wenn Material zum Thema "Urheberrecht" bei der Veranstaltung ausgelegt wird (ohne zu offensiv auf die Piraten hinzuweisen).
2013/6V0237F LGS bietet einen freien, registrierungslosen Internetzugang an. Dafür wird ein Budget von 350€ bereit gestellt. Dafür: Sascha, Kristof, Lothar, Thumay

angenommen

2013/6V0236F Der Vorstand möge in seiner Eigenschaft als kommisarischer Vorstand KV Gießen/Lahn-Dill beschliessen, 200 Exemplare des Bundesprogrammes im PShop für 168 € aus dem Wahlkampftopf zu bestellen Dafür: Thumay, Kristof, Lothar, Sascha

Nicht abgestimmt: Kristos

angenommen

2013/6V0235F Der Vorstand möge beschliessen , 962,88 € für 2*10000 Hessenflyer bereitzustellen Dafür: Thumay, Kristof, Sascha, Lothar

Nicht abgestimmt: Kristos

angenommen

2013/6V0234 Durchführung von vMBs mit der Abfrage über weiteren Verfahrensweise des KV Gießen-Lahn-Dill Dafür: Thumay, Lothar, Sascha

Nicht abgestimmt: Kristof, Kristos

angenommen

Sitzung vom 14.08.2013

Protokoll vom 14.08.2013

Anwesend: Thumay, Kristof, Sascha, Lothar
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2013/6V0233F Hiermit beantrage ich zur Förderung der politischen Arbeit und Wahlkampf in Hessen den Ankauf von 20.000 Stück Kompass NSA-Kryptoparty-Special (8 Seiten) zu 700 Euro Brutto inkl. Versand an die LGS Frankfurt oder eine andere Adresse. Dafür: Kristof, Lothar, Thumay, Sascha

angenommen

2013/6V0232F der Vorstand in seiner Eigenschaft als kommisarischer Vorstand KV Gießen/Lahn-Dill möge beschliessen, ein Budget von 100 Euro für den notwendigen aKPT bereitzustellen Dafür: Sascha, Lothar, Kristof, Thumay

angenommen

2013/6V0231F Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 2000 Euro für die ersten 3 Kandidaten der Bundestagsliste und ersten 5 Kandidaten der Landtagsliste für wahlkampfbezogene Reisekosten bereitzustellen. Die Freigabe aus dem Budget muss vor Reisebeginn unter Angabe der maximalen Höhe durch ein Vorstandsmitglied erfolgen. Dafür: Sascha, Thumay, Kristof, Lothar

angenommen

2013/6V0230F Der Vorstand möge ein Budget von 200 Euro für 10.000 Seiten Briefpapier bereitzustellen Dafür: Sascha, Kristof, Lothar, Thumay

angenommen

2013/6V0229 Der Vorstand des Landesverbandes Hessen möge Klaus Schwerdtfeger mit der Einholung der Plakatiergenehmigungen für die fehlenden Gemeinden im Kreis Vogelsberg beauftragen Dafür: Thumay, Kristos, Kristof, Lothar

Nicht abgestimmt: Sascha

angenommen

2013/6V0228F Der Vorstand möge beschließen, 30.000 Kaperbriefe für ca. 2000 Euro zu bestellen Dafür: Kristof, Thumay, Kristos, Lothar, Sascha

angenommen

Sitzung vom 31.07.2013

Protokoll vom 31.07.2013

Anwesend: Thumay, Kristof, Kristos, Lothar, Sascha
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2013/6V0227F Der Vorstand möge beschliessen, 3 RollUps zu bestellen. Es wird ein Budget von 450 Euro bereitgestellt. Dafür: Lothar, Sascha,Kristos, Thumay, Kristof

angenommen

Kristos kümmert sich drum.
2013/6V0226F Der Vorstand möge stellvertretend beschliessen, aus dem Etat des KV Gi-LDK einen Betrag von 100 Euro (50 für Gi und 50 für LDK) zur Anschaffung von Material zum Anbringen von Papierplakaten (Leim, Pinsel, Rollen, Eimer usw.) bereitzustellen. Die Beschaffung erfolgt durch die jeweiligen Wahlkampfbeauftragten. Begründung: Es sind in LDK 250 Papierplakate zu kleben. Dafür: Lothar, Sascha, Thumay,Kristos, Kristof

angenommen

2013/6V0226 Der Vorstand möge beschliessen, dass die AG Öffentlichkeitsarbeit die Adressen im Presseverteiler zumindest den Kandidaten bereitstellt. Dies betrifft vor allem die Standardadressen von Print, Radio und TV. Persönliche Kontaktadressen können weggelassen werden. Dafür: Kristof

Dagegen: Kristos, Thumay Enthaltung: Sascha, Lothar

abgelehnt

2013/6V0225 Der Landesvorstand möge beschliessen die Demonstration vom BUND am 31.08.2013 in Kassel offiziell zu unterstützen und zur Teilnahme aufzurufen. Dafür: Lothar, Sascha,Kristos, Kristof, Thumay

angenommen

2013/6V0224F der Vorstand in seiner Funktion als kommisarischer Kreisvorstand Gießen/Lahn-Dill möge beschliessen, aus dem Wahlkampfbudget dieses Kreises einen Betrag von 1000 Euro für die aktuelle Sammelbestellung Flyer und GiveAways zur Verfügung zu stellen. Dafür: Lothar, Thumay, Sascha, Kristof, Kristos

angenommen

2013/6V0223F der Vorstand möge beschliessen, aus dem Werbemittelbudget von KV-losen Regionen und des LVs (für die LGS) einen Betrag von 4500 Euro für die Sammelbestellung an Flyern und GiveAways bereitzustellen Dafür: Lothar, Thumay, Sascha, Kristof, Kristos

angenommen

2013/6V0222F der Vorstand in seiner Funktion als kommisarischer Kreisvorstand KV Gießen/Lahn-Dill möge beschliessen, die in der letzten Vorstandssitzung beschlossene Bestellmenge LTW-Programm Gießen/Lahn-Dill (Beschluss 2013/6V0215F) zu verdoppeln, d.h. 200 Programme für max. 130 Euro aus dem Wahlkampfbudget des Kreises. Lothar, Thumay, Sascha

Nicht abgestimmt: Kristof, Kristos

angenommen

2013/6V02221 Wie in der Telko der AG-Öffentlichkeit besprochen möchten wir einen Umlaufbeschluss zur Wahlomat-Hessen.de-Problematik zum weiteren Vorgehen:
  • Wir schicken eine E-Mail an die Landeszentrale für politische Bildung mit dem Angebot, den WahlOMaten für sie zu hosten. Sofern sie das annehmen, gibt es laut Aussage der Bundeszentrale für politische Bildung keine Probleme mehr mit dem Namen.
  • Wenn das Angebot abgelehnt wird, werden wir ein Overlay mit Hinweis auf den Sachverhalt auf der Webseite einbinden, das bei jedem Besuch eingeblendet wird.
  • Wird auch das abgelehnt richten wir eine Subdomain "kein.wahlomat-hessen.de" ein und streichen das WahlOMat auf der Webseite dick durch
 Dafür: Kristos, Sascha, Thumay, Kristof, Lothar

angenommen

2013/6V0220 Ich würde gerne folgenden Text heute noch an alle rauschicken wollen, um dafür zu sorgen, dass wir am Samstag gegen Grüne und FDP zahlenmäßig anstinken können Dafür: Thumay, Kristof, Kristos, Lothar

Nicht abgestimmt: Sascha

angenommen

2013/6V0219F Der Landesvorstand soll eine Zahlung von max. € 500,-- für einen Info-Stand auf der Open-Flair in Eschwege (vom 8.-11.8.2013) beschließen Dafür: Lothar, Thumay, Kristof, Kristos, Sascha

angenommen

2013/6V0218 wie am Mittwoch in der Telko besprochen, beantrage ich im Namen des KV SEK, dass durch den Landesvorstand Hessen alle Parteimitglieder der Piratenpartei, die in Nordhessen wohnen (Stadt und Land Kassel, SEK, Werra-Meißner, Waldeck-Frankenberg, Hersfeld-Rotenburg, Fulda) per eMail zur 5. Nordhessenkonferenz eingeladen werden. Dafür: Kristof, Thumay, Lothar, Kristos

Nicht abgestimmt: Sascha

angenommen

2013/6V0217F Der Landesvorstand möge beschliessen, aus dem Wahlkampftopf ein Budget über max. 100 Euro für CSD-Aufkleber bereitzustellen Dafür: Lothar, Sascha, Thumay, Kristof, Kristos

angenommen

Sitzung vom 17.07.2013

Protokoll vom 17.07.2013

Anwesend: Kristos, Kristof, Lothar, Sascha
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2013/6V0216 Der Landesvorstand möge beschließen die eMail an alle Mitglieder zu senden die für den Wahlkampfauftakt gedacht ist. Dafür: Sascha, Kristos , Lothar, Kristof

angenommen

2013/6V0215F Der Vorstand als kommisarischer KVor Gießen/Lahn-Dill möge beschliessen, sich für den KV an der Sammelbestellung des Hessen-Programmes mit 100 Stück zu beteiligen, der Betrag von bis zu 65 Euro kommt aus dem Wahlkampftopf des KVs Dafür: Sascha,Kristos, kristof, Lothar

angenommen

2013/6V0214F Der Vorstand möge beschliessen, sich an der Sammelbestellung der Hessen-Programme mit 1000 Stück max. 650 Euro beteiligen. Dabei sollen jeweils 15% für die KV-Lose Regionen Limburg-Weilburg, Vogelsbegkreis, Hersfeld-Rotenburg und Werra-Meissner-Kreis vorgesehen werden und aus dem entsprechenden Landlkreis-Wahlkampfbudget genommen werden. Der Rest kommt aus dem LV-Wahlkampfbudget für die LGS. Dafür: Sascha, Kristof, Kristos, Lothar

angenommen

2013/6V0213F Der Vorstand möge beschliessen, aus dem Wahlkampftopf für die KV-lose Region Limburg-Weilburg 200 Euro für Werbemittel aus dem PShop freizugeben Dafür: Kristos,Sascha, Lothar, Kristof

angenommen

2013/6V0212 Der Landesvorstand möge beschließen, Thumay Karbalai Assad als Verfahrensbevollmächtigten für das Verfahren "LSG 2013-07-15 - Az. LSG-HE 2013-07-06: Eröffnung" zu benennen. Dafür: Sascha,Kristos Kristof, Lothar

angenommen

2013/6V0211 Der Landesvorstand möge beschließen, die Benennung des Verfahrensbevollmächtigung für das Verfahren "BSG 2013-05-28 - Az. LSG-HE-2013-04-22-1: Berufung" von aktuell Juergen Erkmann auf neu Thumay Karbalai Assad umzuändern. Dafür: Sascha,Kristos, Kristof, Lothar

angenommen

2013/6V0210 Der Landesvorstand möge beschließen die Korbacher Resolution gegen Fracking zu unterstützen und um die Eintragung des LV Hessen in die Unterstützerliste bitten. Dafür: Sascha, Kristos, Kristof, Lothar

angenommen

2013/6V0209 Der Landesvorstand möge beschließen die Sammlung und Dokumentation der Datenschutzverpflichtungen hessischer Mitglieder an die BGS zu übergeben und in diesem Zuge die Datenschutzverpflichtung aller anderen LV's und des Bundes anzuerkennen Dafür: Lothar,Kristos, Sascha, Kristof

angenommen

2013/6V0208F Es ist seitens der BuVo geplant einen der Ausweisdrucker in die BGS zu stellen, um den LV's den Service anzubieten Ausweise direkt drucken und an das Mitglied versenden zu können. Pro Ausweis fallen Kosten in Höhe von max. 1 EUR, den der LV an die BGS entrichtet. Dafür: Sascha, Kristof, Lothar

Dagegen: Kristos

angenommen

2013/6V0207F Der Landesvorstand möge beschließen die austehenden Mitgliedsausweise nun mehr per Post zu versenden (Anzahl: [kzoth] = [Summe]). Es wird ein Budget von 200 Euro bereitgestellt Dafür: Sascha, Kristof, Lothar

Enthaltung: Kristos

angenommen

2013/6V0206F Der Landesvorstand möge beschließen der Demoveranstaltern einen Betrag in Höhe von 300 EUR zur Verfügung zu stellen Dafür: Sascha, Kristos, Kristof, Lothar

angenommen

2013/6V0205F Der Vorstand möge beschliessen, zur Unterstützung der Wahlkampfzentrale in Kassel folgende Beträge freizugeben:
  • 75 Euro aus dem von Waldeck-Frankenberg zu diesem Zweck an uns Übertragenen Anteil des Wahlkampftopfes
  • 75 Euro aus dem Wahlkampftopf Werra-Meißner
  • 75 Euro aus dem Wahlkampftopf Hersfeld-Rotenburg
  • 100 Euro aus dem Wahlkampftopf Landesverband
 Dafür: kristof, Lothar, Sascha, Kristos

angenommen

2013/6V0204F Der Vorstand möge beschliessen, die Budgets für folgende Beschlüsse zu schliessen:
  • 2012/5V0147F vom 13.06.2012: 50 Euro für UMTS-Stick: Wurde bis heute nicht abgerufen, scheint also nicht notwendig zu sein
  • 2012/6V0030F vom 14.10.2012: 660 Euro für politisches Quartett: Die erste Veranstaltung war ohne Kosten, für weitere scheint kein Interesse vorhanden zu sein
  • 2012/6V0054F vom 21.11.2012: 400 Euro für Streaming AG-Wahlen: Wurde bis heute nicht abgerufen, scheint also nicht notwendig zu sein
 Dafür: Sascha, Kristos, Kristof, Lothar

angenommen

2013/6V0203 Der LVor möge beschließen den von Kai Möller im Pad https://hessen.piratenpad.de/ausschreibung-lqfb (Griesheim) verfassten Text zur Beauftragung eines LQFB-Administrators via Mailingliste und piratly-Supporterrr wie gesehen auszuschreiben. Die Ausschreibung und damit die gesamte hessische LQFB-Instanz verfällt am 05.09.2013, wenn sich niemand findet, der die Beauftragung übernehmen möchte. Dafür: Kristof, Sascha, Kristos, Thumay, Lothar

angenommen

2013/6V0202F Der Vorstand möge beschliessen, 370 € aus dem Wahlkampfbudget für die Region Limburg-Weilburg für Bundesprogramme und Kaperbriefe freizugeben. Dafür: Lothar, Kristof, Sascha, Thumay

Nicht abgestimmt: Kristof

angenommen

2013/6V0201F Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 1000 Euro für Kugelschreiber, Buttons und Flyer und Aufkleber für den Hessentag bereitzustellen. Dafür: Lothar, Kristos, Sascha, Thumay

Nicht abgestimmt: Kristof

angenommen

Sitzung vom 03.07.2013

Protokoll vom 03.07.2013

Anwesend: Thumay, Kristos, Kristof, Sascha, Lothar
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2013/6V0200 Der Landesvorstand möge die Erstellung eines druckbaren Kurzprogrammes (z.B. DIN lang Inlay für Flyer) anschiebend begleiten und die Voraussetzungen für eine Produktion (Budget, etc.) beschliessen und einleiten.

Selbiges gilt auch für die Überarbeitung des Hessen-Flyers.

Dafür: Kristof,Kristos, Lothar, Thumay

angenommen

Thumay kümmert sich drum.
2013/6V0199F Der Vorstand möge beschliessen, den KV SEK und die Unterstützer aus weiteren KVs mit der Ausrichtung des LPTs am 12./13.10.2013 in Sport & Kultursporthalle Ziegenhain zu beauftragen, und ein Budget von 2500 (Halle + Technik + sonstige Kosten) bereit zu stellen. Dafür: Sascha, Lothar, Thumay, Kristof, Kristos

angenommen

Thumay gibt die Info an Michael Rath weiter.
2013/6V0198 Der Landesvorstand möge beschliessen die o.g. Umsetzungen des SA-006 zu erledigen. Benachrichtigung der IT, Sync-Forum, Versand der Nutzungsregeln und Durchsetzung der Nutzungsregeln. Hierfür wird ein Landesvorstandmitglied benannt. Dafür: Sascha, Kristof, Thumay

Enthaltung: Kristos, Lothar

angenommen

Sascha bereitet Mailingtext vor, den Kristof versendet; Sascha kümmert sich um die Umsetzung via IT
2013/6V0197F Der Landesverband Hessen unterstützt den Free! Music! Contest 2013 des Musikpiraten e.V. indem er 200 CDs zu je 2,50€ vorbestellt. Die Unterstützung wird auf der Webseite und mit einer Pressemitteilung kommuniziert. Dafür: Sascha, Thumay, Lothar, Kristos, Kristof

angenommen

Bitte die Rechnung nicht vergessen ;)
2013/6V0196F Der LVor als kommisarische Kreisvorstand Gießen möge beschliessen das der KV Gießen-Lahn-Dill 28,- € für CSD-Flyer ausgeben darf. Dafür: Kristos,Sascha, Lothar, Thumay, Kristof

angenommen

2013/6V0195 Der Landesvorstand möge beschließen, daß die Piratenpartei Hessen sich am Anti-PRISM Aktionsbündnis beteiligt Dafür: Kristos, Lothar, Thumay, Sascha, Kristof

angenommen

2013/6V0194 Der Landesvorstand möge die Mitgliedszahlen im Wiki wieder auf regelmäßiger Basis pflegen, wie es vom vorgehenden Vorstand bereits beschlossen und umgesetzt wurde. Dafür: Thumay, Sascha, Lothar, Kristos,Kristof

angenommen

2013/6V0193F Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 2000 Euro für eventuelle dringende Ausgaben in der LGS, wie z.B. Reperaturen, bereitzustellen. Ausgaben müssen durch zwei Vorstandsmitglieder freigegeben werden, in dringenden Fällen, die sofortiges Handeln erfordern, kann der Schatzmeister alleine entscheiden. Dafür: Sascha, Kristos, Lothar, Thumay, Kristof

angenommen

2013/6V0192F Der Vorstand möge beschliessen, das jährliche Budget für Domainkosten auf 300 Euro (von 100 Euro) anzuheben Dafür: Sascha, Kristos, Thumay, Lothar, Kristof

angenommen

2013/6V0191 Der Landesvorstand möge beschließen, eine Ausschreibung für den aKPT KV Gießen-Lahn-Dill mit dem Ziel eine möglichst neutrale Versammlungsleitung/-orga und einen zeitlich und räumlich möglichst gut erreichbaren Versammlungsort zu erstellen und zu veröffentlichen, sofern der Landesvorstand das Ganze aufgrund der Brisanz nicht komplett selbst übernehmen möchte. Dafür: Thumay,Sascha, Kristos, Kristof, Lothar

angenommen

Thumay kümmert sich drum, Anmerkung Lothar: Bitte möglichst dringend bearbeiten!
2013/6V0190 Der Landesvorstand möge beschließen, jeweils getrennt ein vMB unter den Mitgliedern der Landkreise Gießen und Lahn-Dill zum Fortbestand des KV-Zusammenschlusses einzuholen. Beim Wortlaut sollte sich an die Kreissatzung (§ 22 (3)) gehalten werden. Dafür: Thumay, Sascha, Lothar,Kristos, Kristof

angenommen

Thumay kümmert sich drum, es gibt eine vMB Gießen Instanz (Hessen-IT hat den Zugang)
2013/6V0189 Der Landesvorstand möge beschließen, dass die Landesmitgliederverwaltung alle Mitglieder der Piratenpartei Hessen aus dem Regierungsbezirk Darmstadt zur zweiten Südhessenkonferenz am 14.07.2013 in Darmstadt via Mail einlädt. Außerdem soll eine Einladungs-Mail über alle Kreisverband-Mailinglisten der Kreisverbände des Regierungsbezirks verschickt werden und in dem nächsten Newsletter soll auf die Veranstaltung hingewiesen werden, sofern vor dem 14.07. denn ein Newsletter verschickt wird. Die Veranstaltung soll auch für Freibeuter und Interessierten offen stehen, die nicht aus dem Regierungsbezirk kommen. Dafür: Kristos, Lothar, Sascha, Thumay, Kristof

angenommen

Michael übergibt Kristof den Einladungstext
2013/6V0188 Der Landesvorstand möge die von der letzten Sitzung verschobenen Anträge behandeln:

Es geht _NICHT_ um eine konkrete Bestellung, sondern darum, dass es überhaupt weitergeht

Dafür: Sascha, Kristos, Kristof, Thumay, Lothar

angenommen

Thumay: kümmert sich mit Unterstützung von Michael Behrendt drum
2013/6V0187F Der Landesvorstand möge beschließen, zusammen mit den KVen, der Hessen-IT und der AG Web alle Websites des LV Hessen nur noch via SSL auszuliefern. Dafür: Kristof, Kristos, Sascha

Enthaltung: Lothar, Thumay

angenommen

Nach Link https://icertificate.eu/de/ssl/merkmale/multidomain-ssl-zertifikate.html kann je nach Ausgestaltung mit bis zu 3850€/Jahr gerechnet werden
2013/6V0186 Der Landesvorstand möge beschließen, OPA (Online Parteiaustritt) abzunehmen und freizugeben. Dafür: Kristos, Sascha, Kristof, Lothar, Thumay

angenommen

2013/6V0185F Vom Wahlkampfbugde möchte ich (Kristos) ein Sozialmedia-Budge haben. Dieser sollte von mir oder Michamo verwaltet werden. Ziel ist es unsere FB-Seite mit mehr likes zu Fördern. Die Werbung sollte anfangen am 01.07.2013 und Linear gehen bis zum 22.09.2013. Der Zeitraum dieser Kampange ist auf 84 Tage beschränkt. Der Vorgeschlagene Tagessatz wäre von mir auf 20 Euro.

Zielgruppe sollte 14-49 sein. Zielraum sollte Hessen sein. Gesammtkosten wären 1680 Euro.

Dafür: Thumay, Kristos, Kristof, Lothar

Nicht abgestimmt: Sascha

angenommen

2013/6V0184 Der Landesvorstand möge das Programm mit den Beschlüssen vom heLP13.3 [1] kontrollieren und freigeben. Mit der offiziellen Freigabe kann das Programm dann auf der Website veröffentlicht und das Produzieren einer gedruckten Form für die Infostände und die LGS in Angriff genommen werden.

Der aktuellste Stand findet sich im GitHub (Rechtschreibkorrekturen etc.): https://github.com/PiratenparteiHessen/programm/tree/%23help133

Ein Diff zur Beschlusslage des #help133 findet sich hier: https://dl.dropboxusercontent.com/u/22741570/programm/telco_2013-06-10/diff.htm Die Beschlusslage inkl. Anmerkungen und verlinkten Anträgen findet sich im Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Programm/2013.3

Dafür: Thumay, Kristos, Kristof, Lothar, Sascha

angenommen

Sitzung vom 19.06.2013

Protokoll vom 19.06.2013

Anwesend: Kristos,Thumay, Sascha, Kristof, Lothar
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2013/6V0183F Der Vorstand möge beschliessen, die Reisekosten von Kristof Zerbe und Lothar Krauß zum Bundesverwaltungstreffen 06./07.07.2013 in Rostock in Höhe von Max, 650 Euro zu übernehmen Dafür: Kristof, Lothar, Kristos, Thumay, Sascha

angenommen

2013/6V0182 Der Vorstand möge in seiner Eigenschaft als kommisarischer Vorstand des Kreisverbandes Gießen/Lahn-Dill beschließen, Christian Fleißner mit der Verwaltung des Bankkontos und der Barkasse des Kreisverbandes Gießen/Lahn-Dill zu beauftragen, bis ein neuer regulärer Vorstand gewählt wird Dafür: Kristof, Lothar, Sascha, Kristos, Thumay

angenommen

2013/6V0181 Der Landesvorstand beschliesst folgenden Sachverhalt und macht ihn auf geeignete Weise bekannt: Die Piratenpartei Deutschland Landesverband Hessen versteht sich als basisdemokratischer Landesverband. Dafür: Kristos, Kristof

Dagegen:Lothar (siehe Diskussion), Thumay, Sascha

abgelehnt

2013/6V0180F Der Landesvorstand möge EUR 100,- zur Beschaffung von min. 500 Kompass-Zeitungen, Ausgabe "Jederbeteiligung" zur Verfügung stellen. Dagegen: Kristof, Lothar, Sascha, Thumay

Enthaltung: Kristos

abgelehnt

In der LGS sind noch welche vorhanden, Sascha kümmert sich darum, dass diese nach Kassel kommen
2013/6V0179 Der LVor Hessen beauftragt Christian Fleißner, Christian Jackelen und Ralf Praschak bis zur Wahl eines neuen KVors im Kreis Gießen-Lahn-Dill sich um das Postfach zu kümmern. Dafür: Thumay, Sascha, Kristos, Kristof

nicht abgestimmt: Lothar

angenommen'

2013/6V0178 Der Vorstand möge beschliessen, dass die "Taksim überall-Widerstand-Demo" am 14.06. offiziell von der Piratenpartei Hessen unterstützt und auf der LV-Homapage publik gemacht wird Dafür: Kristof, Thumay, Kristos, Sascha

nicht abgestimmt: Lothar

angenommen'

2013/6V0177 Der Vorstand möge beschliessen, Sascha Endlicher, Matthias Tampe-Haverkock und Ralf Praschak als Beauftragte für das Wahlkampfteam Gießen zu ernennen, Horst Weintraut bleibt Beauftragter für den Wahlkampf Lahn/Dill Dafür: Sascha, Thumay, Kristof, Kristos

Dagegen: Lothar (hätte aber einer KV-Beauftragung zugestimmt)

angenommen

Sitzung vom 05.06.2013

Protokoll vom 05.06.2013

Anwesend: Thumay, Kristof, Sascha, Lothar
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2013/6V0176F Der Vorstand möge beschließen ein Budget von 100 Euro für Flyer zur Kessel-Demo bereitzustellen. Dafür: Lothar, Sascha, Thumay, Kristof

angenommen

2013/6V0175 Die Mitglieder des Landkreises (Limburg-Weilburg) sollen angeschrieben und für Wahlkampfunterstützung motiviert werden. Dafür: Kristof, Lothar, Thumay, Sascha

angenommen

2013/6V0174 Kristof Zerbe wird mit der Durchführung des SA-006 betraut. Dies gilt sowohl für die Verwarnungen als auch für die 7- bzw. 30-Tage-Sperrungen, wobei der Vorsitzende Thumay Karbalai Assad im Fall einer Ahndung die Entscheidung mitzutreffen hat (Vier-Augen-Prinzip). Dafür: Kristof, Thumay

Enthaltung: Lothar, Sascha

abgelehnt

2013/6V0173F Der Landesvorstand trägt die Kosten von (potentiell) 128€ für die Anschaffung der PartG-Kommentare Rixen und Lenski für das Landesschiedsgericht. Dafür: Lothar, Kristof, Thumay, Sascha

angenommen

2013/6V0172 Der Landesvorstand möge beschließen, dass die "Frankfurter-Kessel-Demo" am kommenden Samstag den 8.6. in Frankfurt am Main offiziell von der Piratenpartei Hessen unterstützt wird. Weiterhin ruft die Piratenpartei Hessen öffentlich zur Teilnahme an der Demonstration auf. Dafür: Kristof, Lothar, Thumay, Sascha

angenommen

2013/6V0171 Der LGS-Leiter ist bereits mit der Anschaffung eines Stahlschranks beauftragt. Ein konkreter Beschluss für das Budget erfolgt, wenn die Zahlen vorhanden sind. Frist: 21.06.2013 Dafür: Kristof, Lothar, Thumay, Sascha

angenommen

Kristof spricht mit Herbert
2013/6V0171 Beauftragung zur Durchführung der AVen BTW und LTW in Fulda für Andreas Heimann Dafür: Thumay, Kristos, Kristof, Sascha, Lothar

angenommen

2013/6V0170 LGS-Beauftragung Steimann Dafür: Thumay, Kristos, Kristof, Sascha, Lothar

angenommen

2013/6V0169 LGS-Beauftragung Neugebauer Dafür: Thumay, Kristos, Kristof, Sascha, Lothar

angenommen

2013/6V0168 LGS-Beauftragung Niemann Dafür: Thumay, Kristos, Kristof, Sascha, Lothar

angenommen

2013/6V0167 LGS-Beauftragung Protter Dafür: Thumay, Kristos, Kristof, Sascha, Lothar

angenommen

2013/6V0166 LGS-Beauftragung Westphal Dafür: Thumay, Kristos, Kristof, Sascha, Lothar

angenommen

Sitzung vom 22.05.2013

Protokoll vom 22.05.2013

Anwesend: Thumay, Sascha, Kristof, Lothar

Keine Beschlüsse

Sitzung vom 08.05.2013

Protokoll vom 08.05.2013

Anwesend: Lothar, Kristos, Sascha, Thumay, Kristof (ab 22:08)
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2013/6V0165F Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 1000 Euro für Reisekosten für Listenkandidaten bereitzustellen. Reisen müssen gemäss der Reisekostenordnung vorab vom Vorsitzenden oder vom Schatzmeister genehmigt werden, die Beauftragten für die Wahlkampfkoordination haben dabei ein Mitspracherecht. Dafür: Kristos, Lothar, Sascha, Thumay

angenommen

2013/6V0164F Der Vorstand möge beschliessen, für die Vertrauenspiraten Budget von 500 Euro im Jahr, z.B. für Reisekosten zu beschliessen. Ausgaben aus diesem Budget können beim Schatzmeister oder beim Vorsitzenden abgerufen werden Dafür: Lothar, Kristos, Sascha, Thumay

angenommen

2013/6V0163 Juergen Erkmann wird anstelle Thumay als Verfahrensbevollmächtigter für das LSG-Verfahren bezüglich des vMB ernannt Dafür: Thumay,Kristos, Sascha, Lothar

Nicht abgestimmt: Kristof

angenommen

2013/6V0162 Karlheinz Zoth wird als weiterer Beauftragter in der Mitgliederverwaltung ernannt Dafür: Kristof,Kristos, Thumay, Lothar, Sascha

angenommen

2013/6V0161 Versenden des BDA Demo Aufrufs an alle Mitglieder Dafür: Sascha, Thumay, Kristof, Kristos, Lothar

angenommen

2013/6V0160 vMB "Anforderungen an Abstimmungswerkzeuge Dafür: Thumay, Kristof, Sascha

Nicht abgestimmt: Lothar, Kristos

angenommen

Sitzung vom 24.04.2013

Protokoll vom 24.04.2013

Anwesend: Thumay, Lothar, Kristof, Kristos, Sascha
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2013/6V0165 Der Landesvorstand möge beschließen, dass Thumay als Vertreter (Verfahrensbevollmächtigter) seitens des Landesvorstandes in Bezug auf das Verfahren "LSG-HE 2013-04-22-1" bestimmt wird. Dafür: Sascha, Kristof, Lothar, Kristos

Enthaltung: Thumay

angenommen

2013/6V0164 Der Landesvorstand möge Christoph Hampe mit der Organisation eines Sommesfestes beauftragen. Dafür: Sascha, Kristof,Kristos, Thumay, Lothar

angenommen

2013/6V0163 Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Einladungstext für den nächsten LPT um den nachfolgend genannten Punkt ergänzt wird. "Abberufung und Neuwahl des Landesschiedsgerichtes" Dagegen: Sascha, Lothar, Thumay, Kristof,Kristos

abgelehnt

2013/6V0162F Der Landesvorstand möge das Update der vorhandenen PDF Grabber Lizenz von Version 6 auf 7 für 39 Euro beschliessen und Ralf Praschak mit der Durchführung beauftragen. Dafür: Sascha, Kristof, Thumay, Lothar, Kristos

angenommen

2013/6V0161F Der Landesvorstand möge beschließen, für die genannten KV-freien Kreise je 150 Plakate als Minimum zu bestellen. Für den KV Odenwald übernimmt der LV die Absicherung der Abnahme von 300 Plakaten, falls nach der Wiederherstellung der Beschlussfähigkeit des KV-Vorstandes deren Bestellung nicht bestätigt wird. Dafür: Sascha, Lothar, Thumay,Kristos, Kristof

angenommen

2013/6V0160F Der Landesvorstand möge beschließen:
  • Den ausgearbeiteten Verteilerschlüssel als verbindlich zu erklären, für die Teilnahme am gemeinsamen Wahlkampftopf
  • Seinerseits am gemeinsamen Wahlkampftopf teilzunehmen
  • 35.000 an LV-Mitteln sofort für den Topf zur Verfügung zu stellen
  • Eine Beschlussempfehlung an die Kreisvorstände herauszugeben, sich am gemeinsamen Wahlkampftopf mit den genannten Konditionen (Verteilerschlüssel) zu beteiligen
  • Einen Prozess auszuarbeiten (oder auszuarbeiten lassen), der den gemeinsamen Wahlkampftopf sicherstellt und seine Abläufe für die KVs darstellt.
  • Alternativ möge der Landesvorstand bis zur nächsten Sitzung darstellen, wie er seine Mittel auf die KVs und KV-freien Kreise zu verteilen gedenkt.
 Dafür: Sascha, Kristos, Kristof, Thumay, Lothar

angenommen

Da noch nicht alle Mitgliedsbeiträge eingegangen sind werden nicht alle Anfang des Jahres kalkulierten Mittel in den Topf gezahlt, ggf. wird der LV-Anteil der Einzahlung Ende des Quartales noch erhöht.
2013/6V0159 Umlaufbeschluss Umlegung der hessenMarina auf den 4/5 Mai Dafür: Thumay, Kristof, Sascha, Lothar, Kristos

angenommen

2013/6V0158 Ich beantrage:
  • Das vMB umgehend abzubrechen
  • Den Antragsteller des vMBs über den Abbruch zu informieren und
  • Ihm die Gelegenheit zu geben, ein vMB ohne diese falsche Behauptung zu beantragen.
 Dafür: Thumay, Lothar (telefonisch), Kristos (telefonisch), Sascha, Kristof

angenommen

2013/6V0157 ein nächstes vMB hat unsere Hürden genommen: Dafür: Thumay, Sascha, Kristos, Kristof

Nicht abgestimmt: Lothar

angenommen

2013/6V0156F Der Vorstand möge beschliessen die Kosten für 50 Plakate Din A1 in Höhe von ca. 105 Euro zu übernehmen. Jede Gliederung in Hessen würde 2 Plakate erhalten. Die übrigen könnten wir ins Schaufenster der LGS hängen. Dafür: Thumay, Lothar, Kristos

Nicht abgestimmt: Kristof, Sascha

angenommen

2013/6V0155F Der Vorstand möge beschließen, das Budget für die Demonstration gegen die BDA um 350€ auf insgesamt 500€ zu erweitern. Dafür: Sascha, Kristos, Thumay, Lothar, Kristof

angenommen

2013/6V0154F Der Vorstand möge beschließen ein Budget von €150,00 für Material zur ANTI-BDA-Demo am 27.04.2013 in Wiesbaden zur Verfügung zu stellen. Dafür: Thumay, Kristof, Sascha, Lothar, Kristos

angenommen

Sitzung vom 10.04.2013

Protokoll vom 10.04.2013

Anwesend: Thumay, Kristof, Kristos, Lothar, Sascha ab 20:40
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2013/6V0153F Der Presse-AG wird ein Budget von 500€ zugeteilt, über dessen Verteilung das Presseteam eigenständig entscheiden kann. Dafür: Sascha, Kristof, Lothar, Thumay, Kristos

angenommen

2013/6V0152 Der Landesvorstand möge beschließen die he:Marina zugunsten der BDA-Demo in Wiesbaden am 27. April 2013 zu verschieben. Ein neuer aktueller Termin kann derzeit dafür nicht genannt werden. Dagegen: Sascha, Lothar, Kristof, Thumay, Kristos

abgelehnt

Bitte den Termin noch einmal eindeutig kommunizieren!
2013/6V0151 Der Vorstand möge beschließen einen programmatischen Landesparteitag am vorletzten Juli-Wochenende (20./21. Juli) durchzuführen. Auf Grund der begrenzten Mittel soll der Parteitag über Spenden finanziert werden. Der Schatzmeister veröffentlicht zu diesem Zweck schnellstmöglich den wahrscheinlichen Finanzierungsbedarf und ruft zu Spenden auf. Parallel schreibt der Vorstand die Ausrichtung des (potentiellen) Landesparteitags aus. Dafür: Kristos

Dagegen: Lothar, Sascha, Thumay Enthaltung: Kristof

abgelehnt

2013/6V0150F Der Landesvorstand möge beschließen, für den Unterhalt der drei Zentrallager ein Budget in Höhe von 800,- EUR zur Verfügung zu stellen. Dafür: Kristos, Lothar, Thumay, Kristof, Sascha

angenommen

2013/6V0149F Der Vorstand möge beschließen der HessenIT ein Budget über 1120 EUR (Alternativ: 500 EUR ) für den Kauf von 4 neuer 3 TB Festplatten zur Verfügung zu stellen. Rechengrundlage ist dieses Angebot:http://www.arlt.com/Hardware/PC-Komponenten/Festplatten/nach-Hersteller/Western-Digital/3000GB-Western-Digital-RE4.html Alternativ: http://www.arlt.com/Hardware/PC-Komponenten/Festplatten/SATA/3000GB-Seagate-Barracuda-7200.html Dafür: Kristof, Lothar, Thumay, Kristos

angenommen

Es wird die 500 Euro-Variante abgestimmt, dabei ist dem Vorstand bewusst, dass ggf. eine leicht höhere Ausfallrate bei Desktop-Platten erfolgen kann.
2013/6V0148F Michael Gerhold wird beauftragt am Gestalterbarcamp vom 27-28. April in Hamburg teilzunehmen. Die Kosten in Höhe von 138 Euro werden vom Landesverband Hessen übernommen. Reisekostenaufstellung Hinreise: 45,00 EUR Rückreise: 49,00 EUR Verpflegungsmehraufwendungen: 2 x 12 EUR = 24 EUR Übernachtung pauschal á 20EUR 1x = 20 EUR Summe: 138 EUR Dafür: Lothar, Kristof,Kristos, Thumay

angenommen

2013/6V0147F Ich beantrage die Erstattung der Reisekosten für eine Anfahrt mit dem PKW für folgende Listenkandidaten nach Giessen am 13.04. in Höhe von maximal 500 Euro.
  • Ernst Preussler
  • André Hoffmann
  • Juergen Erkmann
  • Stefan Schimanowski
  • Norbert Rücker
  • Christian Fleißner
  • Volker Berkhout
 Dafür: Kristof,Kristos, Lothar, Thumay

angenommen

2013/6V0146 Der Vorstand möge beschließen, eine(n) zur/zum KoordinatorIn eines Bürgerentwurfs zum hessischen Kinderförderungsgesetz zu bennen. Eingegangene Bewerbungen von: 1. Sascha Endlicher Dafür: Kristos, Lothar, Kristof, Thumay

angenommen'

2013/6V0145 2 Kandidaten für den Verwaltungsrat (Lore Reß): Christian Hufgard, Ernst-Joachim Preussler Dafür: Kristof, Thumay, Kristos, Sascha

Enthaltung: Lothar

angenommen

Sitzung vom 27.03.2013

Protokoll vom 27.03.2013

Anwesend: Thumay, Kristof, Kristos, Sascha, Lothar
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2013/6V0144F Wir bitten um Kostenübernahme/Budged von 500 Euro für Gerichtskosten Klage beim VG 191,50 => Klage VGH ca 250.- => Klage BVerG Dafür: Sascha, Kristof, Lothar, Thumay, Kristos

angenommen

Anmerkung: Bitte aber dafür sorgen, dass, wenn der Landesverband eine Rechnung zahlen soll, die Rechnung auch an den Landesverband geht, und der Schatzmeister nicht von einer letzten Mahnung überrascht wird ;)
2013/6V0143 Der Vorstand der PiratenparteiHessen möge bitte dem Vorstand des Kreisverbandes Gießen-Lahn-Dill, namentlich Horst Weintraut (Beisitzer) und Carsten Schlote (stellv. Vorsitzer) die offizielle Beauftragung zur Durchführung der Aufstellungsversammlung für den Bundestagswahlkreis 172 erteilen. Der BTWkreis 172 umfaßt den gesamten Lahn-Dill-Kreis, sowie die im Kreis Gießen liegenden Gemeinden Wettenberg und Biebertal und liegt damit komplett im KV-Gebiet. Es wird ebenfalls dringend ein aktueller dump der Mitgliederdaten aus diesem BTWkreis 172 benötigt. Dafür: Kristos, Lothar, Thumay, Sascha, Kristof

angenommen

2013/6V0142 Die Piratenpartei Hessen möge Erstunterzeichnerin werden beim Aufruf des Frankfurter Römerbergbündnisses (DGB, Frankfurter Jugendring, Kirchen und viele weitere bürgerliche Organisatoren) gegen den Aufmarsch der NPD in Frankfurt am Main am 1. Mai 2013. Details siehe weitergeleitete Mail des DGB-Vorsitzenden Harald Fiedler nebst Anhang. Bitte Rückmeldung an Harald Fiedler bis spätestens 8. April. Dafür: Kristof,Kristos, Lothar, Thumay

Enthaltung: Sascha

angenommen

2013/6V0141F Der Landesvorstand möge beschliessen Herrn Alexander Kaufmann mit der Überführung des Piratgio nach Hessen zu beauftragen. Das Piratggio soll für Veranstaltungen rund um den Landtagswahlkampf eingesetzt werden. Für die Überführung wird ein Budget von 100,- EUR veranschlagt. Dafür: Lothar, Kristof ,Kristos, Thumay, Sascha

angenommen

2013/6V0140 Am 6.4. soll in Frankfurt der Verein zur gesellschaftspolitischen Bildung (Name wird noch festgelegt) gegründet werden. Wie schon an die Landesvorstände bekannt gegeben wurde, ist der Verwaltungsrat ein wichtiges Organ in diesem Verein. Dieser wird aus Personen besetzt, die von den Landesverbänden vorgeschlagen werden. Pro Landesverband gibt es max. 2 zu besetzende Positionen. Der Vorstand möge eine Ausschreibung machen, für Interessenten zu dem neu zu besetzenden Verwaltungsrat des Vereins „noch kein Name“ e.V.. Jeder Landesverband wird mit 1-2 Personen in diesem Verwaltungsrat beteiligt sein. Die Informationen dazu wurden Ende Februar an die Landesvorstände versandt. Dafür: Kristof, Kristos, Thumay

Dagegen: Sascha Enthaltung: Lothar

angenommen

2013/6V0139F Der Vorstand möge beschließen, die Bundeskonferenz PiratinnenKon für 5 Personen mit einem solidarischern Fahrkostenbeitrag von 5x60 Euro = 300 Euro zu unterstützen. Wir haben die Fahrtkosten (Hin- und Rückfahrt) von Mitfahrgelegenheit.de pro Person als kostengünstigste Variante für die Strecke Frankfurt-Berlin ausgesucht. Unterbringung erfolgt kostenneutral privat, für kostengünstige Verpflegung ist vor Ort gesorgt. Daher entstehen keine weiteren Kosten. Dagegen: Kristof, Lothar,Kristos, Thumay

Enthaltung: Sascha

abgelehnt

2013/6V0138F Der Vorstand möge beschliessen, die Reisekosten von Kristof Zerbe und Lothar Krauß zum Bundesverwaltungstreffen in Berlin am 06./07.04.2013 in Höhe von max. 580 Euro zu erstatten Dafür: Kristos, Sascha, Thumay, Lothar

Enthaltung: Kristof

angenommen

2013/6V0137 Der Landesvorstand möge beschließen Johannes Britz zu beauftragen die Mitglieder zur Aufstellungversammlung LTW Wahlkreise 54 und 55 und BTW Wahlkreis 188 einzuladen. Einladungstext:http://bergstrasse.piratenpad.de/Einladung-AV2013 Dafür: Kristof, Lothar,Sascha, Kristos, Thumay

angenommen

2013/6V0136 Der Landesvorstand möge beschliessen, Ingrid Biebrich und Axel Schwenk mit der Einladung und Durchführung für die AV LTW des Wahlkreises 21 und 22 Limburg-Weilburg zu beauftragen. Dafür: Kristos, Lothar, Thumay, Kristof,Sascha

angenommen

2013/6V0135F Der Leiterin der Bundesgeschäftsstelle, Kerstin Seier, werden die Fahrtkosten in unsere LGS in Höhe von 101,90 Euro erstattet, um dort eine Schulung zu halten. Dafür: Kristof,Sascha, Kristos, Lothar, Thumay

angenommen

Bitte darauf achten, dass An- und Abreise in direktem Zusammenhang mit der Veranstaltung stehen

Sitzung vom 20.03.2013

Protokoll vom 20.03.2013

Anwesend: Thumay, Kristos, Kristof, Sascha, Lothar
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2013/6V0138 Der Vorstand möge beschliessen, einen Kommentar von der Webseite zu löschen, auf den Herbert R. aufmerksam gemacht hat. Dagegen = Thumay,Kristos, Sascha

Enthaltung = Kristof, Lothar

abgelehnt

Christian wird Herbert bitten seinen Löschwunsch zurück zu ziehen
2013/6V0133F Der Vorstand möge beschliessen, die Kosten für zwei Räume in der Stadthalle Friedberg am 14.4.2013 für jeweils 75,- zzgl. MwSt. zu übernehmen Dafür: Sascha,Lothar, Kristos, Kristof, Thumay

angenommen

2013/6V0132F Der Vorstand möge beschliessen, den DPA Kalender zu Buchen. Dieser Kostet 70 Euro/Monat. Dafür: Kristos

Dagegen: Sascha, Kristof, Lothar, Thumay

abgelehnt

2013/6V0131 Text = Der Vorstand möge beschließen, dass die Landesmitgliederverwaltung alle Mitglieder der Piratenpartei Hessen aus dem Regierungsbezirk Darmstadt zur Südhessenkonferenz via Mail einlädt. Dafür: Kristos,Sascha, Kristof, Lothar, Thumay

angenommen

2013/6V0130 Der LVor möge beschließen, das vMB unter http://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Unterstuetzung-PiratinnenKon nach den üblichen Verfahrensweisen durchzuführen. Dafür: Kristof, Lothar,Kristos, Sascha, Thumay

angenommen

2013/6V0129 Der am 13.03.2013 eingereichte Antrag auf Fahrtkostenfinanzierung zum PiratinnenKon soll bis auf die Zeit nach dem Abschluss des passenden vMBs verschoben werden. Dafür: Thumay,Kristos,Sascha, Kristof, Lothar

angenommen

2013/6V0128F Der Vorstand möge beschliessen, folgende beiden Sachspenden anzunehmen (beides Drucker für die LGS)
  • HP 2430DTN Schwarz/Weiss-Lasrucker, ermittelter Zeitwert 130 Euro
  • Konica Magicolor 5550 Farblaserdrucker, ermittelter Wert 150 Euro
 Dafür: Kristos, Sascha, Lothar, Kristof, Thumay

angenommen

2013/6V0127 Ich möchte hiermit eine Idee von Christian Fleißner aufgreifen (PPH: Unsere Arbeitsstrukturen sind mangelhaft, das geht besser): Der Landesvorstand möge einen Piraten beauftragen, die Erstellung eines Bürgerentwurfs für das hessische Kinderförderungsgesetzes zu koordinieren. Die Idee ist alle interessierten Gruppen dazu einzuladen einen Gegenentwurf zu dem der Landesregierung zu verfassen. Hierzu ist ein Team zu bilden, welches so viele Interessengruppen wie möglich kontaktiert und zu Mitarbeit einlädt. Es sind Telcos zu organisieren, und der Input zu bearbeiten. Falls das ganze funktioniert und entsprechendes Echo findet, könnte man auch ein dazugehöriges Volksbegehren starten (auch wenn dies wenig Aussicht auf Erfolg hätte bei 20% Wahlberechtigten als Quorum).

Die Ausschreibung sollte bis nächsten Dienstag 23:00 laufen.

Dafür: Sascha, Kristof, Lothar, Thumay,Kristos

angenommen

2013/6V0126 Der Antrag auf Erteilung von Ordnungsmassnahmen gegen mehrere Mitglieder Dagegen: Thumay, Kristos, Kristof, Sascha, Lothar

abgelehnt

2013/6V0125 Der Antrag auf Initiierung eines Parteiausschlussverfahrens gegen ein Mitglied Dagegen: Thumay, Kristos, Kristof, Sascha, Lothar

abgelehnt

Sitzung vom 13.03.2013

Protokoll vom 13.03.2013

Anwesend: Thumay, Kristos, Kristof, Lothar, Sascha (ab: 20:45)
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2013/6V0128 Der Landesvorstand möge beschliessen, Astrid Scheldt und Alexander Weinhardt mit der Einladung für die AV BTW des Wahlkreises 178 zu beauftragen. Dafür: Kristos, Thumay, Kristof, Lothar

angenommen

2013/6V0127 Bitte das vMB "Verkaufsoffene Sonntage" genehmigen Dafür: Kristos, Kristof, Lothar, Thumay

angenommen

2013/6V0126F Der Vorstand möge beschliessen, die Reisekosten von Lothar Krauß und Knut Bänsch zum Finanzratstreffen am 23.+24.03.2013 in Potsdam in Höhe von max. 550 Euro zu genehmigen. Dafür: Kristof, Lothar, Thumay, Kristos

angenommen

2013/6V0125F Der Vorstand möge beschliessen, das Technik-Budget für die AV Lollar auf 600 Euro zu erhöhen Dafür: Kristos, Thumay, Lothar, Kristof

angenommen

2013/6V0124 Der Vorstand möge beschließen, folgende Passage des LGS-Konzepts zu ändern. Alt: "Über den eigenständigen Zugang von Freiwilligen zur LGS (Schlüssel) entscheidet der Vorstand per Vorstandsbeschluss." Neu: "Über den eigenständigen Zugang von Freiwilligen zur LGS (Transponder mit Zugang zum großen Raum, nicht zum Vorstandsbüro) entscheidet der Geschäftsstellenleiter und ist dem Vorstand gegenüber rechenschaftspflichtig. Dafür: Kristof, Lothar, Thumay

Enthaltung: Kristos

angenommen

Sitzung vom 06.03.2013

Protokoll vom 06.03.2013

Anwesend: Thumay, Kristof, Kristos, Lothar, Sascha ab 20:05 Uhr
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2013/6V0123F Der Vorstand möge beschließen, für die Beschaffung und den Versand von 10.000 Anti-Fracking Flyern für den Weltwassertag ein Budget von €250,- bereitzustellen. KV MTK würde €55,- spenden. Antragsteller hat €20,- gespendet. Nicole hat €30,- gespendet. KV GG und bestimmt zwei weitere werden sicherlich folgen. Dafür: Kristof, Lothar, Sascha, Thumay,Kristos

angenommen

2013/6V0122 Der Vorstand möge einen LTW-Beauftragten bestimmen: Michael Behrendt Dafür: Thumay, Kristos, Lothar, Kristof, Sascha

angenommen

2013/6V0121 Der Vorstand möge die Beauftragten für die Landesgeschäftsstelle ermächtigen, folgenden weiteren Personen einen Transponder-Schlüssel zur Landesgeschäftsstelle (mit Ausnahme des Vorstandsbüros) gegen ein Pfand von 15 € auszuhändigen.
  1. Julia Reda
  2. Peter Wenz
  3. Christian Fleißner
  4. Patrick Rauscher
  5. André Wolski
  6. Alexander Schnapper
  7. Lukas Martini
  8. Bert Knoop
  9. Bernhard Kern
  10. Knut Bänsch
  11. Olaf Finkbeiner
  12. Norbert Grohnmeier
  13. Kiane l'Azin
  14. Herbert Förster
  15. Jeanette Westphal
 Dafür: Kristof, Lothar, Sascha

Enthaltung: Kristos, Thumay

angenommen

2013/6V0120 Der Vorstand möge beschließen, am 06. April 2013 eine Eröffnungsveranstaltung für die Wahlkampfzentrale/Landesgeschäftsstelle durchzuführen. Die Organisation soll kostenneutral erfolgen. Mit der Organisation wird Manfredo Mazzaro beauftragt." Dafür: Sascha, Kristos, Lothar, Thumay, Kristof

angenommen

2013/6V0119F Der Vorstand möge beschließen, ein elektronisches Zugangssystem (Marke Abus Seccor) für die LGS zu beschaffen und einzubauen. Weiterhin sollen 30 Tag Transponder (Schlüssel) bestellt werden. Das Budget hierfür liegt insgesamt bei max. 1.000,- €. Die Durchführung liegt bei den Beauftragten der LGS. Dafür: Sascha, Kristof,Thumay, Lothar,Kristos

angenommen

2013/6V0118 Der Landesvorstand möge eine ORGA-Umfrage zur AV der Hessenliste zur LTW und dafür die Bereitstellung der Mail-Adressen von der Mitgliederverwaltung beschließen (siehe https://poll-team-hessen.piratenpad.de/ORGA-Umfrage-20LTW-AV?). Dafür: Lothar,Sascha,Kristos, Kristof, Thumay

angenommen

Sitzung vom 27.02.2013

Protokoll vom 27.02.2013

Anwesend: Thumay, Kristof, Kristos, Sascha, Lothar
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2013/6V0117 vMB "Verfassungsbeschwerde gegen die Zusammenlegung der Wahltermine von BTW und LTW?" Dafür: Thumay, Kristos, Kristof

Nicht abgestimmt: Lothar, Sascha

angenommen

2013/6V0116 auch folgendes vMB ist von uns so weit bearbeitet, dass wir um entsprechenden Vorstandsbeschluss bitten: Fragestellung: Stimmst Du der folgenden Aussage zu? Piratengedanken werden als Mittel der Öffentlichkeitsarbeit angesehen und sollen sich ausschließlich mit "externen" politischen Inhalten beschäftigen. Die AG Öffentlichkeitsarbeit steht im Zweifelsfall beratend zur Seite und entscheidet über die Veröffentlichung. Dafür: Sascha,Lothar, Kristof, Kristos, Thumay

angenommen

2013/6V0115F Der Vorstand möge beschliessen, bis auf Widerruf ein jährliches Budget von 800 Euro für die Anschaffung einer Satelliten-Internet-Anbindung (Hardware & Vertrag) bereitzustellen. Vertragsbeginn soll der 01.03.2013 sein. Dafür: Thumay,Kristos, Sascha, Kristof

Enthaltung: Lothar

angenommen

2013/6V0114 Der Vorstand möge beschließen folgende Personen zu Beauftragten der neuen Landesgeschäftsstelle zu ernennen:
  • Herbert Rusche
  • Manfredo 'Fredo' Mazzaro
  • Sascha Neugebauer
  • Peter Steimann
  • Martin Niemann
  • Karl-Heinz Zoth

Als Leiter der LGS wird Herbert Rusche ernannt.

Dafür: Kristof, Sascha, Lothar, Thumay

Enthaltung: Kristos

angenommen

2013/6V0113 Der Landesvorstand möge beschließen: "Jörg Sobek wird mit der Einladung und Durchführung der Aufstellungsversammlungen für Direktkandidaten zur Bundes- und Landtagswahl in Wiesbaden beauftragt." Dafür: Kristos,Lothar, Kristof, Sascha, Thumay

angenommen

2013/6V0112 Der Landesvorstand möge beschließen, die Ausschreibungsfrist für den Wahlkampfkoordinator LTW zu verkürzen auf den 03.03.2013 Dafür: Kristof, Kristos, Lothar, Sascha, Thumay

angenommen

2013/6V0111F Der Landesvorstand möge beschließen, den Wahlkampfkoodinatoren zur Vorbereitung und Organisation des Wahlkampfes ein Budget von 1.000,- EUR zur Verfügung zu stellen und mit einer entsprechenden Handlungsvollmacht auszustatten. Dafür: Kristos, Lothar, Kristof, Sascha, Thumay

angenommen

Juergen

Sitzung vom 20.02.2013

Protokoll vom 20.02.2013

Anwesend: Lothar, Thumay, Kristof, Kristos, Sascha
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2013/6V0110F Der Vorstand beschliesst ein Budget von 750 Euro für Kostenbeteiligung und Reisekosten für die Bundesmarina Kassel Dafür: Kristof, Sascha, Lothar, Kristos, Thumay

angenommen

2013/6V0109F Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 5000 Euro für die Einrichtung und Einmalausgaben für die LGS reservieren. Ausgaben bis zu 250 Euro pro Woche kann der Schatzmeister alleine freigeben, höhere Ausgaben bedürfen eines Vorstandsbeschlusses Dafür: Kristos,Sascha, Lothar, Kristof, Thumay

angenommen

2013/6V0108 Der Landesvorstand möge Franziska Lux mit der Einladung der betreffenden Mitglieder im Wahlkreis 168 für die Aufstellungsversammlung des/der Direktkandidat(en/in) zur Bundestagswahl 2013 beauftragen. Dafür: Kristof, Lothar, Thumay, Sascha, Kristos

angenommen

2013/6V0107F Es wird ein Budget von 55 Euro für 2500 Flyer zum #IDP bereitgestellt Dafür: Sascha, Kristos, Kristof, Thumay, Lothar

angenommen

Sitzung vom 13.02.2013

Protokoll vom 13.02.2013

Anwesend: Thumay, Sascha, Kristof, Lothar
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2013/6V0106F Der Landesvorstand möge ein Budget von 1000 Euro für die AV Grünberg beschließen (Technikmiete, Büromaterial, Transport,...). Dafür: Kristof, Thumay, Sascha, Lothar

angenommen

2013/6V0105F Der Vorstand möge das Konzept der AG LGS zum Betrieb einer Landesgeschäftsstelle absegnen https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AG/LGS/Konzept Dafür: Kristof, Thumay, Sascha, Lothar

angenommen

Sitzung vom 06.02.2013

Protokoll vom 06.02.2013

Anwesend: Sascha, Kristos, Kristof, Lothar, Thumay
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2013/6V0104F Der Landesvorstand möge ein Budget von 300,- EUR für die Anmietung von Räumlichkeiten und Bedarfsmaterial. Sascha ist im Vorstand für die Organisation und Durchführung verantwortlich Dafür: Sascha, Kristos, Kristof, Thumay, Lothar

angenommen

2013/6V0103 Der Landesvorstand möge eine Urabstimmung unter den hessischen Mitgliedern inittieren mit der Frage, ob der LV Hessen sich vom Bundesverband abspalten soll. Dagegen: Kristos,Sascha. Lothar, Thumay, Kristof

abgelehnt

2013/6V0102 Bitte beauftragt Herrn Friedhelm Willemsen die Aufstellungsversammlung für den/die Direktkandidaten/Direktkandidatin für die Bundestagswahl 2013 für den Wahlkreis Werra-Meißner-Kreis – Hersfeld-Rotenburg (Wahlkreis-Nr. 169) durchzuführen. Eine Datenschutzvereinbarung gemäß Datenschutzgesetz von ihm liegt seit längerem in Berlin vor. Er benötigt alle Mitgliederdaten aus den beiden Landkreisen sowie die Zusatzinformation, welches Mitglied mit einer Einladung nur per E-Mail einverstanden ist. Dafür: Kristos, Thumay, Kristof, Lothar, Sascha

angenommen

2013/5V0101F Der Vorstand möge das Konzept der AG LGS zum Betrieb einer Landesgeschäftsstelle absegnen und zeitnah die unter Abschnitt 7 des Konzepts beschriebenen Ausschreibungen starten. https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AG/LGS/Konzept Dafür: Kristos, Kristof, Thumay, Sascha, Lothar

angenommen

2013/6V0100F Der Vorstand möge beschließen, zum Zwecke der Einrichtung einer Landesgeschäftsstelle das Ladenlokal in der Seehofstraße 5, 60594 Frankfurt am Main gemäß den ihm übersandten Vertragsbedingungen zum 01.03.2013 anzumieten und damit den Beschluss des hessischen Landesparteitag 1/2012 umzusetzen, im ersten Quartal 2013 eine Landesgeschäftsstelle einzurichten. Der Vertrag ist unter Schwärzung des Namens des Vermieters an geeigneter Stelle zu veröffentlichen. Dafür: Lothar, Kristof, Thumay, Kristos, Sascha

angenommen

2013/6V0099 Der Landesvorstand möge beschließen, vor der Anmietung der möglichen LGS-Räumlichkeiten ein vMB einzuholen. Vertrag und Übersicht aller finalen Kosten sollten dabei auf der entsprechenden Wiki-Seite aufgelistet werden. Der Mietvertrag ist in anonymisierter Form zu verlinken. Dagegen: Kristos, Thumay, Lothar

Enthaltung: Kristof, Sascha

abgelehnt

2013/6V0098 Der Landesvorstand möge beschließen, das positionierende vMB "Müssen wir Köpfe zeigen?" mit einer verkürzten Laufzeit von 7 Tagen zuzulassen. Dafür: Lothar, Thumay, Sascha, Kristos, Kristof

angenommen

2013/6V0097 Der Landesvorstand möge beschließen: „Die Piratenpartei Hessen soll als Unterzeichner unter dem Aufruf [1], der am 30.1.2013 vom antifaschistischen Ratschlag Rhein-Main beschlossen wurde und das Blockieren der NPD-Kundgebung am 01.05.2013 in Frankfurt fordert, stehen.“ Dafür: Kristos, Kristof, Sascha, Thumay

Enthaltung: Lothar

angenommen

Sitzung vom 30.01.2013

Protokoll vom 30.01.2013

Anwesend: Sascha, Kristos, Kristof, Lothar, Thumay
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2013/6V0096 Der Landesvorstand möge beschließen das vMB über ein kurzes Positionspapier zur geplanten Novellierung des Kinderförderungsgesetzes in Hessen auf den Weg zu schicken: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/KifoeG-Positionierung Dafür: Kristof, Kristos, Sascha, Lothar, Thumay

angenommen

2013/6V0095 Es wird eine Lime-Survey-Umfrage zur Aufstellungsversammlung in Grünberg durchgeführt Dafür: Thumay, Lothar, Sascha, Kristof, Kristos

angenommen

2013/6V0094 Ernst-Joachim Preussler wird für die Einladung zur AV für den BTW WK 181 und LTW WK 32 und 33 beauftragt Dafür: Kristos, Thumay, Sascha, Kristof, Lothar

angenommen

2013/6V0093 Victoria Klaus wird für die Einladung zur AV für den BTW WK 177 beauftragt Dafür: Thumay, Kristof, Kristos, Sascha, Lothar

angenommen

2013/6V0092 André Hoffmann wird für die Einladung zur AV für den BTW WK 184 Groß-Gerau beauftragt Dafür: Thumay, Kristof, Kristos, Sascha, Lothar

angenommen

Sitzung vom 23.01.2013

Protokoll vom 23.01.2013

Anwesend: Sascha, Kristos, Kristof, Lothar, Thumay
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2013/6V0091 Ich möchte ein virtuelles Meinungsbild der Piraten im Regierungsbezirk Kassel zum Windenergiekonzept Nordhessen beantragen. Dafür habe ich http://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Windenergiekonzept-Nordhessen angelegt In Hessen hat die Landesregierung auf dem Energiegipfel beschlossen, dass 2% der Landesfläche als Windvorrangflächen ausgewiesen werden sollen. Damit sollen bis zum Jahr 2050 mehr als zwei Drittel der Stromversorgung in Hessen mit Windenergieanlagen geleistet werden. Außerhalb dieser Vorrangflächen sind große Windenergieanlagen dann nicht mehr zulässig. Die Vorgaben der Landesregierung werden im Landesentwicklungsplan derzeit abschließend bearbeitet. Diese Vorgaben sollen die Regionalversammlungen in Regionalplänen umsetzen. Für Nordhessen bzw. den Regierungsbezirk Kassel s teht die Entscheidung über den Entwurf am 28.01.2013 an. Die Karte zum Entwurf und den Textteil findet ihr hier:http://volkerberkhout.de/2013/01/15/letzte-ausschussberatung-vor-der-abstimmung-windenergiekonzept-wird-konkret/ Dafür: Kristof, Kristos, Sascha, Lothar, Thumay

angenommen

2013/6V0090 Der Landesvorstand möge beschliessen Franziska Lux aus Kassel zur Beauftragten für den Hessentag 2013 in Kassel zu ernennen. Dafür: Kristos, Kristof, Lothar, Thumay, Sascha

angenommen

2013/6V0089 Der Landesvorstand möge beschließen das die Einladung via Mail aller in Nordhessen bekannten Piraten wie die letzten Male auch durch den Landesvorstand erfolgt. Die Einladung wurde an den Generalsekretär geschickt. Dafür: Sascha, Kristof,Kristos, Lothar, Thumay

angenommen

2013/6V0088 Der Landesvorstand möge beschließen, Alexander Schnapper mit der Verwaltung des Schlüssels zur Materialgarage in Frankfurt Ostend zu beauftragen. Dafür: Sascha, Kristos, Lothar

Enthaltung: Kristof

angenommen

2013/6V0087 Der Landesvorstand möge beschließen, Michael Breukel als zusätzlichen Beauftragten für die Mitgliederverwaltung zu ernennen. Dafür: Kristof, Sascha, Kristos, Lothar, Thumay

angenommen

Sitzung vom 16.01.2013

Protokoll vom 16.01.2013

Anwesend: Lothar, Kristos, Kristof
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2013/6V0086F Der Vorstand möge beschliessen, Lothar Krauß und Jörg Witzel zu beauftragen, das vMB auf dem Plenum in Thüringen am 27.01.2013 vorzustellen. Reisekosten werden erstattet, es wird ein Budget von 150 7uro bereitgestellt. was der Landesvorstand beschließen soll Dafür: Kristof, Kristof, Lothar

angenommen

2013/6V0085F Der Landesvorstand möge beschließen: Kristos Thingilouthis und Boris Behnke werden beauftragt am Barcamp Bundestagswahl, welches am 02./03.02.2012 im Schloss Knauthain in Leipzig stattfindet, teilzunehmen. Da die genauen Kosten noch nicht klar sind, soll ein Budget von €350,- (Übernachtung, Fahrtkosten und Verpflegung für zwei Personen) genehmigt werden. Dafür: Kristof, Kristos, Lothar

angenommen

2013/6V0084F Der Landesvorstand möge beschließen: Gerhard Schwanz wird beauftragt am Gestalterbarcamp, welches am 09./10.02.2013 in Düsseldorf stattfindet, teilzunehmen. Die Kosten belaufen sich auf voraussichtlich max. 100€ (Übernachtung und werden vom Landesverband Hessen übernommen. Dafür: Kristof, Kristos , Lothar

angenommen

2013/6V0083 Im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung wurde über die Beantragung einer Ordnungsmassnahme beschlossen

Sitzung vom 09.01.2013

Protokoll vom 09.01.2013

Anwesend: Lothar, Kristos, Kristof, Thumay
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2013/6V0082 Der Vorstand möge beschliessen, den Vorstand des Kreisverbandes Marburg-Biedenkopf umgehend mit der Einladung und Organisation der Aufstellungsversammlung für die Direktkandidaten zur BTW 2013 zu betrauen und die entsprechenden Mitgliedsdaten zur Verfügung zu stellen. Dafür: Kristos, Lothar, Kristof, Thumay

angenommen

2013/6V0081 Der Vorstand möge beschliessen zur AV Wahlkreis 170 für den Direktandidaten zur Bundestagswahl 2013 am 05.02.2013 um 19 Uhr im Soldatenheim "Haus an der Eder" Waberner Straße 7 34560 Fritzlar. Beauftragt wird Michael Behrendt. Beschluss KV Wa-Fkb vom 07.01.2013 Dafür: Kristos, Kristof, Lothar, Thumay

angenommen

2013/6V0080 Der Vorstand möge beschliessen zur Aufstellungsversammlung des Wahlkreises 167 einzuladen Beauftragt wird Michael Behrendt. Die AV findet am 10.03.2013 um 11 Uhr im Hotel Hufeland Schlösschen, Hufeland Straße 16, 34537 Bad Wildungen statt. Beschluss KV Waldeck Frankenberg vom 07.01.2013 und vom KV Kassel 08.01.2013 Dafür: Kristos, Lothar, Kristof, Thumay

angenommen

2013/6V0079 Der Vorstand möge beschliessen, Sascha Neugebauer mit der Einladung und Organisation der Aufstellungsversammlung für die Direktkandidaten zur BTW 2013 zu betrauen und die entsprechenden Mitgliedsdaten zur Verfügung zu stellen. Dafür: Kristos. Lothar, Kristof, Thumay

angenommen

2013/6V0078 Der LVor möge beschließen, Christian Jung mit der Einladung der Aufstellungsversammlung zum Direktkandidaten des Wahlkreises 175 für die Bundestagswahl zu beauftragen. Dafür: Dafür: Kristof, Thumay, Sascha, Kristos, Lothar

angenommen

Sitzung vom 02.01.2013

Protokoll vom 02.01.2013

Anwesend: Thumay, Kristof, Kristos, Lothar, Sascha (ab 20:30)
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2013/6V0077F Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 350 Euro für eine Zahlung an GPF zur Finanzierung von weiteren 6 Monaten Betrieb des TOR-Exit-Nodes zur verfügung zu stellen Dafür: Lothar, Kristof, Kristos,Sascha,Thumay

angenommen

2013/6V0076 Der Vorstand möchte die IT anweisen, die Wiesbadener Mailingliste temporär abzuschalten. Die Dauer kann der Vorstand festlegen. Dagegen: Lothar, Sascha, Kristof, Kristos, Thumay

abgelehnt

2013/6V0075 Der Vorstand möge beschließen, drei Drop Flags (90 x 272 cm, inkl. Standfuß und Tasche) für etwa 320 EUR anzuschaffen. Dagegen: Kristof, Lothar, Sascha, Thumay

Enthaltung: Kristos

abgelehnt

2013/6V0074
  • Hiermit beantrage ich die Annullierung der Urabstimmung vom 04.11.2012 zum Zusammenschluss vom KV Kassel und den Mitgliedern des Landkreises Kassel.
  • Des Weiteren beantrage ich, dass die Regeln für den Zusammenschluss des KV Kassel und den Mitgliedern des Landkreis Kassel, auf Grund der gegenwärtigen wiedersprechenden, fehlenden und ungenauen Landes- und Bundessatzung Regelung nicht vom Vorstand interpretiert werden darf, um einen möglichen gesetzeswidrigen Zusammenschluss zu erzwingen, der dann zu noch mehr Ungewissheit, Verwaltungsaufwand und eventuell persönlichen rechtlichen Folgen für die Mitglieder führt,
  • und den KV Kassel darüber zu informieren keine Beschlüsse und Entscheidungen bezüglich des Landkreis Kassel und deren Mitgliedern generell, einer gemeinsamen Satzung, Aufstellung von Landes- und Bundeskandidaten in den Wahlbezirken des Landkreis Kassel oder jede andere Form die die Unabhängigkeit des Landkreis Kassel beeinträchtigt, beeinflusst oder deren unabhängigen Status und beschneidet oder verletzt, zu treffen
  • und die persönliche Haftung aller Mitglieder satzungsgemäß eliminiert wird
  • und die Aufnahme/Annahmebedingungen von Mitgliedsanträgen in der Satzung klar definiert werden
 Dagegen: Kristof, Kristos, Lothar, Sascha, Thumay

abgelehnt

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