HE:Vorstand/Protokolle/2013-02-06

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Inhaltsverzeichnis

Vorstandssitzung am 06.02.2013, 20:00 Uhr bis 22:50 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:00 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Juergen Erkmann
  3. Ernennung Protokollant:Sascha, Kristos, Thumay, Lothar
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Sascha, Kristos, Thumay, Lothar
    • Abwesend: keiner
    • Beschlussfähigkeit festgestellt: ja
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • einstimmig angenommen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
    • einstimmig angenommen
  7. Nächste Antragsnummer: 2013/6V0097

Themenblock I: Themen

  1. Status Orga-Hessentag (Hessentag in Kassel 14. bis 23. Juni 2013), 28.01.2013, Thumay
  2. Status LPT-Protokoll vom heLP12.3, 05.02.2013, Thumay
    • benötigt: Julia Reda
  3. Status: Rohfassung liegt jetzt vor, Protokoll folgt in Kürze.
    • nächste Woche ist das Protokoll höchstwahrscheinlich noch nicht fertig.
  4. Aktueller Stand zur Landesgeschäftsstelle, 05.02.2013, Thumay
    • benötigt: Julia oder Vertretung/Lothar
    • Ergebnis der Vertragsprüfung durch die Rechtsabteilung?
    • Geänderter Vertrag liegt vor und kann veröffentlicht werden, wenn Name des Verm. geschwärzt wird
  5. Status Orga-Planung Hessen-Marina, 28.01.2013, Thumay
    • benötigt: Sascha
    • Aufruf nach Locations gestartet, keine Rückmeldungen
    • Sascha fragt momentan selbst bei möglichen Veranstaltungsorten nach
    • Voraussichtliche Kosten in Gießen: 260 Euro
    • Gerhard Collmann im Chat: "Bürgerhaus Darmstadt-WX wäre aus meiner Sicht optimal. Ich stehe auch als Hilfe zur Verfügung"
  6. Wahlkampfvorbereitung, 05.02.2013, Thumay
  7. Status Orga für AVen, 05.05.2013, Thumay
    • benötigt: Tanja Lengler oder Christian Fleißner (PG Parteitags-Orga) und PG Wahlen
      • Orga-Pad: https://giessenlahndill.piratenpad.de/av-gruenberg
      • Status:
        • vor Ort (Tanja Lengler + das Team aus Butzbach)
          • Status Verträge für Hallen
            • Lollar: Vertrag ist unterschrieben
              • Am Donnerstag ist neben dem finalen Grünberg Treffen auch das erste Lollar Treffen (AV-LTW).
                • Da kann ich Christian dann ein paar Details zum Vertrag fragen - der Vertrag liegt mir vor, scheint mir aber auch nicht wirklich vollständig, was z.B. Internet/Internetverfügbarkeit, Aufbauzeit am Freitag davor, Endreinigung etc. betrifft. Dazu also mehr bei der LV-Telko am 13.02.13.
              • Wenn ich die Internetfrage intern geklärt habe, werde ich den Hausmeister kontaktieren und einen Termin ausmachen, damit IT, Technik, Aufbaukoordinator etc. die Halle besichtigen können.
              • Laut Vertrag ist ein (verfügbarer?) Gruppenraum nicht mit angemietet. Ggf. müsste der noch dazugemietet werden, also Presseraum, Kinderbetreuungsraum, Wahlraum… Das kann ich aber erst sagen, wenn ich die Räume besichtigt habe.
              • Fazit: Vorbereitungen sind alle soweit gut am Laufen
            • Grünberg: [Vertrag wird vorbereitet, kostenlos (erfolgt über Catering)?]
            • Offen sind hier
              • Vertrag (Sache von Christian, Lothar und dem Pächter): Vertrag ist im Pad vorbereitet #******* ist noch nicht übergeben/unterschrieben, soll in den nächsten Tagen durch Christian Fleißner
              • Satellitenanbindung (Sache von Seb, Henning): an sich alles klar, Aufbauzeit am Nachmittag noch offen, benötigt wird noch ein Auto, das ab Freitag während der gesamten Veranstaltung auf dem Sat-Ständer geparkt sein kann. Und der Kabelweg von der Schüssel in die Halle zum Sat Modem muss noch (vor Ort) geklärt werden.
              • Endreinigung (Sache von Christian, Pächter): zu organisieren. Können wir dort Geräte leihen? Wer putzt? Wann? Abnahme der gesäuberten Halle?
              • Aufbau Wahlgang (Sache von Christian, Pächter): Aufbau Wahl kann eigentlich nur im Foyer seitlich der großen Halle sein, da will der Pächter aber wohl auch die Essensausgabe machen. Ist also Absprache nötig. Koordination der Umsetzung der Aufbaupläne vor Ort am Freitag macht dann Thomas.
              • Aufbauhelfer: Sind noch zu finden, Mail auf PPH nötig (egal, wer das macht)
              • Raum für Kinderbetreuung (Raumbelegung Sache von Christian und Teamabsprache)
              • Buchung Jugendhaus als günstige Übernachtung (Sache Thumay, Lothar ggf. Tanja zur Korrespondenz) Wegen Frage nach Vorfinanzierung der von 35 Personen gewünschten günstigen Übernachtungsmöglichkeit ist das Sache des LV, hier kann ich weitr keine alleinigen Schritte tun
      • VL, GO, Wahlverfahren
        • Telko zur Bereinigung von Bugs in der GO (erfolgt durch Juergen)
        • Telko zur Klärung von alternative WO (erfolgt durch Juergen)
        • Status: "Jurist vom Dienst"
          • Ergebnis der Klärung von Juergen mit Emanuel Schach und Jan Leutert?
          • Juergen hat mit Jochen Bokor Kontakt aufgenommen, der sich als "Jurist vom Dienst" gegen Übernahme der Anfahrts- und Übernachtungskosten anbietet.
      • Status: Ausschreibung "Versammlungsleitung" (Juergen Erkmann (PG Wahlen))
        • Ergebnis: ?
  8. Status #IDP13
    • benötigt Sascha

vergangene/anstehende Veranstaltungen/Aktionen

  1. Veranstaltungen/Aktionen
    • kurze Rückmeldung zur Veranstaltung oder Veranstaltungshinweis

vergangenes

  1. 3. Nordhessenkonferenz am Samstag (02./)03.02.2012 in der Hergertsmühle, 34626 Neukirchen

anstehendes

  1. #IDP13 - Internationaler Aktionstag für Deine Privatsphäre

Themenblock II: Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Antrag: Unterzeichnen des Aufrufs zum blockieren der NPD-Kundgebung am 01.05.2013 in Frankfurt

Unterzeichnen des Aufrufs zum blockieren der NPD-Kundgebung am 01.05.2013 in Frankfurt
Text
Der Landesvorstand möge beschließen: „Die Piratenpartei Hessen soll als Unterzeichner unter dem Aufruf [1], der am 30.1.2013 vom antifaschistischen Ratschlag Rhein-Main beschlossen wurde und das Blockieren der NPD-Kundgebung am 01.05.2013 in Frankfurt fordert, stehen.“
Begründung
Da durch den einen früheren Beschluss [2] bereits die Unterstützung des Aktionskonsens beschlossen wurde, ist die Unterzeichnung des Aufrufs nur konsequent. (1) Aufruf: http://antinazi.files.wordpress.com/2011/12/c3bcberarbeiteter-aufruf-nach-dem-16-01-2013.pdf (2) Beschluß vom 19.12.2012: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2012-12-19#Antrag:_Unterst.C3.BCtzung_Aktionskonsens_gegen_geplante_NPD-Demonstration_am_01.05.2013_in_Frankfurt
Antragsteller
Lester Kortenhoeven, Unterstützer: Martin Kliehm

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.02.2013 #2013/6V0097: Unterzeichnen des Aufrufs zum blockieren der NPD-Kundgebung am 01.05.2013 in Frankfurt
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen: „Die Piratenpartei Hessen soll als Unterzeichner unter dem Aufruf [1], der am 30.1.2013 vom antifaschistischen Ratschlag Rhein-Main beschlossen wurde und das Blockieren der NPD-Kundgebung am 01.05.2013 in Frankfurt fordert, stehen.“
  1. 15yes.png: Kristos, Kristof, Sascha, Thumay
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Lothar (da ich keine genauen Infos über die Organisation gefunden habe)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Lothar möchte ein Impressum haben.


Kristof Zerbe übernimmt die Versammlungsleitung

Antrag: positionierendes vMB mit verkürzter Laufzeit: Müssen wir Köpfe zeigen?

positionierendes vMB mit verkürzter Laufzeit: Müssen wir Köpfe zeigen?
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, das positionierende vMB "Müssen wir Köpfe zeigen?" mit einer verkürzten Laufzeit von 7 Tagen zuzulassen.
Begründung
Die Antragsteller sehen es als sinnvoll an, dass das Ergebnis des vMBs noch vor der AV für die BTW-Listenkandidaten vorliegt. http://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Köpfe-statt-Themen
Antragsteller
Juergen Erkmann, Ralf Praschak und Matthias Heinz
  • Der Nachname von Bernd möge vor der Veröffentlichung berichtigt werden (Bernd Schlömer mit einem "m")
  • Die Fragestellung erscheint nicht neutral genug
    • Entgegnung Juergen: Die Frage ist am Wortlaut aus dem verlinkten Interview mit Bernd angelehnt
  • Kristof: Nicht sicher, ob dies zeitlich noch klappt
    • Kristos: Noch sollte es klappen, Ernst soll noch einmal drüberschauen um die Fragestellung ggf. noch anzupassen
    • Thumay: nur nach ok des Poll-Teams unter Berücksichtigung der in der Satzung definierten Kriterien
  • http://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/K%C3%B6pfe-statt-Themen
  • Alex: Welche Kosequenzen hat eine Positionierung:
    • Antwort: Wir nehmen es zur Kenntnis
  • Julia: Wift ein, dass ein Positionierendes Meinungsbild eine 2/3-Mehrheit benötigt, und keine Ablehnung, sondern nur eine nicht-Positionierung bei weniger Ja-Stimmen erfolgt
    • Ist bekannt
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.02.2013 #2013/6V0098: positionierendes vMB mit verkürzter Laufzeit: Müssen wir Köpfe zeigen?
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, das positionierende vMB "Müssen wir Köpfe zeigen?" mit einer verkürzten Laufzeit von 7 Tagen zuzulassen.
  1. 15yes.png: Lothar, Thumay, Sascha, Kristos, Kristof
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Fragestellung soll von Ernst und den Antragstellern noch einmal überarbeitet werden


Juergen übernimmt wieder die Versammlungsleitung

Antrag: Einholung eines vMB vor Anmietung der möglichen LGS-Räumlichkeiten durch den LVor

Einholung eines vMB vor Anmietung der möglichen LGS-Räumlichkeiten durch den LVor
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, vor der Anmietung der möglichen LGS-Räumlichkeiten ein vMB einzuholen. Vertrag und Übersicht aller finalen Kosten sollten dabei auf der entsprechenden Wiki-Seite aufgelistet werden. Der Mietvertrag ist in anonymisierter Form zu verlinken.
Begründung
Der LPT-Beschluss aus Gernsheim ist fast ein Jahr her und viele Parameter haben sich seit dem verändert. Nun liegen alle Karten auf dem Tisch inkl. einem Vertrag mit mindestens 18 Monaten Laufzeit und Kosten von min. 23.400 €.
Antragsteller
Nowrap 19:22, 6. Feb. 2013 (CET)
  • Ralf ist nicht anwesend, Thumay übernimmt den Antrag
    • Lothar: Das Meinungsbild kann eingeholt werden, aber es gibt einen Beschluss des LPT in Gernsheim, unsere Satzung sagt eindeutig, dass wir die Geschäfte auf Grundlage der Organe des Landesverbandes treffen (also Vorstand, Landesparteitag, Schiedsgericht). Das Ergebnis des vMB kann dies nicht "übersteuern", hat also keine Auswirkungen
    • Kristos: bin gegen ein vMB weil es einen Beschluß gab.
    • Kristof und Sascha: Hält vMB für sinnvoll um nochmals die Basismeinung zu evaluieren.
    • Julia: Es gibt keine Garantie das das Objekt geblockt wird. Ablehnung des vMBs würde effektiv den Parteitagsbeschluss überstimmen, weil dieser dann aus Zeitgründen nicht mehr erfüllt werden könnte.
    • Thumay: Nicht Zielführend eines vMb´s. wobei es immer sein sollte. Beim Objekt habe ich ein besseres Gefühl als die letzten.
    • Ernst: Es sollte ein vMb gemacht werden. Ein dauer-vMB.
    • Fredo: es gibt ein Parteitagsbeschlüsse, fragwürdig ist dieses vMb. Gefährliche Tendenzen.
    • Julia: Idee von Ernst ist gut. Vor dem Ablauf des Sonderkündigungsrecht (nach 18 Monaten, Kündigungsfrist nach 16 Monaten) sollte man machen, falls die Finanzlage einen weiteren Betrieb erlaubt.
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.02.2013 #2013/6V0099: Einholung eines vMB vor Anmietung der möglichen LGS-Räumlichkeiten durch den LVor
Pictogram voting delete.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, vor der Anmietung der möglichen LGS-Räumlichkeiten ein vMB einzuholen. Vertrag und Übersicht aller finalen Kosten sollten dabei auf der entsprechenden Wiki-Seite aufgelistet werden. Der Mietvertrag ist in anonymisierter Form zu verlinken.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Kristos, Thumay, Lothar: (das "vor Anmietung" würde dem Parteitagsbeschluss zuwiederlaufen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: Kristof, Sascha

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: vMB vor Ende der Sonderkündigungsfrist von 18 Monaten (= vor Ablauf von 16 Monaten nach Anmetung) zur Feststellung, ob die LGS weitergemietet werden soll oder nicht.


Antrag: Anmietung Landesgeschäftsstelle

Anmietung Landesgeschäftsstelle
Text
Der Vorstand möge beschließen, zum Zwecke der Einrichtung einer Landesgeschäftsstelle das Ladenlokal in der Seehofstraße 5, 60594 Frankfurt am Main gemäß den ihm übersandten Vertragsbedingungen zum 01.03.2013 anzumieten und damit den Beschluss des hessischen Landesparteitag 1/2012 umzusetzen, im ersten Quartal 2013 eine Landesgeschäftsstelle einzurichten. Der Vertrag ist unter Schwärzung des Namens des Vermieters an geeigneter Stelle zu veröffentlichen.
Begründung
Die AG LGS unter Leitung von Julia Reda, die nach dem Parteitagsbeschluss vom Vorstand für die Einrichtung einer Landesgeschäftsstelle beauftragt wurde, hat im Sommer 2012 einen Kriterienkatalog für eine LGS-Immobilie definiert und auf dieser Basis die Immobiliensuche begonnen. Das vorliegende Angebot erfüllt alle Muss-Kriterien des Katalogs und darüber hinaus die Soll-Kriterien zentrale Lage, Ladenlokal mit Fensterfront, Sonderkündigungsrecht nach 18 Monaten, provisionsfrei, Einbauküche. Es ist damit sehr gut für den Betrieb einer Landesgeschäftsstelle geeignet. Der auf der letzten AG-Sitzung in Absprache mit Lothar festgelegte Rahmen von maximal 1300€/Monat laufenden Kosten wird ausgeschöpft, es wurden aber bereits über 5000 € Spenden von Kreisverbänden und Einzelpersonen gesammelt, weitere Spenden sind zugesagt (Details siehe Konzept für den Betrieb einer Landesgeschäftsstelle). Durch die Übernahme des barrierefreien Umbaus des WC durch den Vermieter und die günstige Raumaufteilung fallen ggf. mit Ausnahme des Einbaus eines elektronischen Türschlosses keinerlei Renovierungsarbeiten beim Einzug an. siehe: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AG/LGS/Immobiliensuche
Antragsteller
Julia Reda
  • Zugang: Möglichst elektronisches Schloss einbauen (ca 250 Euro ggf. zzgl. Einbau), da können individuelle Zugangscodes erteilt und wieder gesperrt werden
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.02.2013 #2013/6V0100F: Anmietung Landesgeschäftsstelle
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen, zum Zwecke der Einrichtung einer Landesgeschäftsstelle das Ladenlokal in der Seehofstraße 5, 60594 Frankfurt am Main gemäß den ihm übersandten Vertragsbedingungen zum 01.03.2013 anzumieten und damit den Beschluss des hessischen Landesparteitag 1/2012 umzusetzen, im ersten Quartal 2013 eine Landesgeschäftsstelle einzurichten. Der Vertrag ist unter Schwärzung des Namens des Vermieters an geeigneter Stelle zu veröffentlichen.
  1. 15yes.png: Lothar, Kristof, Thumay, Kristos, Sascha
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Kristof übernimmt die Versammlungsleitung

Antrag: Konzept Betrieb Landesgeschäftsstelle

Konzept Betrieb Landesgeschäftsstelle
Text
Der Vorstand möge das Konzept der AG LGS zum Betrieb einer Landesgeschäftsstelle absegnen und zeitnah die unter Abschnitt 7 des Konzepts beschriebenen Ausschreibungen starten.
Begründung
Das Konzept stellt die Grundlage für den Betrieb der Landesgeschäftsstelle dar und beschreibt die Aufgaben und Befugnisse der Beauftragten für die Landesgeschäftsstelle. Julia Reda möchte diese Beauftragung bald an eine/n Nachfolger/in übergeben, bis dahin aber den Start der Landesgeschäftsstelle organisieren und braucht dafür einen Handlungsrahmen. Das Konzept beruht auf den Empfehlungen anderer Piraten, die in Geschäftsstellen gearbeitet haben, insbesondere den Mitarbeiter/innen der Bundesgeschäftsstelle. https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AG/LGS/Konzept
Antragsteller
Julia Reda

Lothar: das Budget erst beschließen, wenn die Kosten klar sind Thumay: Bei der Telefonie bitte *kein* 1&1 (sehr schlechter Service) und Vodafone (Überwachungsunternehmen)! Wenn keine sehr guten Gründe gegen Unitymedia vorliegen, dann diese. Kann auch mit Telekom leben. Lothar: Unitymedia kann auch problematisch sein, wenn es einmal am Vertrag "hakt" Julia: empfehle Telekom

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.02.2013 #2013/6V0101F: Konzept Betrieb Landesgeschäftsstelle
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge das Konzept der AG LGS zum Betrieb einer Landesgeschäftsstelle absegnen und zeitnah die unter Abschnitt 7 des Konzepts beschriebenen Ausschreibungen starten.
  1. 15yes.png: Kristos, Kristof, Thumay, Sascha, Lothar
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Beschlossen wird nur die Ausschreibung für die Beauftragung der GS-Leitung/-Sekretariat und die Kosten für den Internet- und Telefonanschluss (= Telekom). Der Rest nächste Woche, nach Klärung der Kosten


Juergen übernimmt wieder die Versammlungsleitung

Antrag: Umbenennen der Piratengedanken auf der Website in Piraten-Blog und Einrichtung eines eigenen Anzeigebereichs mit Verlinkung von der Startseite)

Umbenennen der Piratengedanken auf der Website in Piraten-Blog und Einrichtung eines eigenen Anzeigebereichs mit Verlinkung von der Startseite)
Text
-siehe Titel-
Begründung
Es kann nicht sein, dass wir auf der Website jedem Piraten die Möglichkeit geben Texte einzustellen, die dann von "Gedankenadministratoren" vor der Veröffentlichung geprüft werden. Dann lieber konsequent als Blog in einem eigenen Bereich der Website, ohne Bezug zu den aktuellen Meldungen.
Antragsteller
Kiko 19:05, 6. Feb. 2013 (CET)

Kristos: AÖ macht eine gute Arbeit, bin mit der Arbeit zufrieden und will nix Ändern. Entgegnung Kristof: Das stellt keiner in Abrede, aber der Anspruch der Gedanken ist ein anderer. Was man unter diesen Bedingungen auch macht, der Ruf nach Zensur ist vorprogrammiert. Wer entscheidet was "Dünnschiss" ist? Wie sind die Bewertungrichtlinien? Dann lieber ganz abschaffen, zumal der Vorsitzende gem. § 5 TMG und § 55 RStV verantwortlich ist Sascha: Hat jeder die Chance seine Gedanken auf die Webseite zu bekommen, wenn etwas abgelehnt wird welche Chance hat er bzw. welche Wege stehen dem Betroffenen zur Verfügung seine Gedanken zu auf die Webseite zu bekommen.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.02.2013 #(Nummer): Umbenennen der Piratengedanken auf der Website in Piraten-Blog und Einrichtung eines eigenen Anzeigebereichs mit Verlinkung von der Startseite)
Pictogram voting wait blue.svg
Text:
-siehe Titel-
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Kristof lädt Christian, Stefan und Katrin zur nächsten VoSi-Telko ein, um das Thema zu diskutieren


Antrag: Beauftragung Aufstellungsversammlung BTW Wahlkreis 169

Beauftragung Aufstellungsversammlung BTW Wahlkreis 169
Text
Bitte beauftragt Herrn Friedhelm Willemsen die Aufstellungsversammlung für den/die Direktkandidaten/Direktkandidatin für die Bundestagswahl 2013 für den Wahlkreis Werra-Meißner-Kreis – Hersfeld-Rotenburg (Wahlkreis-Nr. 169) durchzuführen. Eine Datenschutzvereinbarung gemäß Datenschutzgesetz von ihm liegt seit längerem in Berlin vor. Er benötigt alle Mitgliederdaten aus den beiden Landkreisen sowie die Zusatzinformation, welches Mitglied mit einer Einladung nur per E-Mail einverstanden ist.
Begründung
Antragsteller
Michael Balke, 01.02.2013

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.02.2013 #2013/6V0102: Beauftragung Aufstellungsversammlung BTW Wahlkreis 169
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Bitte beauftragt Herrn Friedhelm Willemsen die Aufstellungsversammlung für den/die Direktkandidaten/Direktkandidatin für die Bundestagswahl 2013 für den Wahlkreis Werra-Meißner-Kreis – Hersfeld-Rotenburg (Wahlkreis-Nr. 169) durchzuführen. Eine Datenschutzvereinbarung gemäß Datenschutzgesetz von ihm liegt seit längerem in Berlin vor. Er benötigt alle Mitgliederdaten aus den beiden Landkreisen sowie die Zusatzinformation, welches Mitglied mit einer Einladung nur per E-Mail einverstanden ist.
  1. 15yes.png: Kristos, Thumay, Kristof, Lothar, Sascha
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag:

Urabstimmung
Text
Der Landesvorstand möge eine Urabstimmung unter den hessischen Mitgliedern inittieren mit der Frage, ob der LV Hessen sich vom Bundesverband abspalten soll.
Begründung
Angeblich sind große Teile, wenn auch schweigend, völlig unzufrieden mit dem Bundesverband. Wir haben in Hessen deutlich tolle Grundwerte und hier können wir klären, ob wir uns dermaßen verraten fühlen vom Bund, dass wir uns als wahre Piratenpartei abspalten (Kann leider in der Telko nicht anwesend sein).
Antragsteller
Tim Guck

Lothar: Ich finde in der Satzung keine "Abspaltung", nur Auflösung oder Verschmelzung von Landesverbänden

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.02.2013 #2013/6V0103: Urabstimmung
Pictogram voting delete.svg
Text:
Der Landesvorstand möge eine Urabstimmung unter den hessischen Mitgliedern inittieren mit der Frage, ob der LV Hessen sich vom Bundesverband abspalten soll.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Kristos,Sascha. Lothar, Thumay, Kristof
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:


Antrag: Bereitstellung vom 300,- Mietkosten für Räume he:Marina

Bereitstellung vom 300,- Mietkosten für Räume he:Marina
Text
Der Landesvorstand möge ein Budget von 300,- EUR für die he:Marina zu bewilligen
Begründung
Die he:Marina wird als zentralles Element der Vernetzung der KV gesehen.
Antragsteller
--Swobjack 20:22, 6. Feb. 2013 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.02.2013 #2013/6V0104F: Bereitstellung vom 300,- Mietkosten für Räume he:Marina
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge ein Budget von 300,- EUR für die Anmietung von Räumlichkeiten und Bedarfsmaterial. Sascha ist im Vorstand für die Organisation und Durchführung verantwortlich
  1. 15yes.png: Sascha, Kristos, Kristof, Thumay, Lothar
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Themenblock III: Berichte

Generelles

(eventuell unter "Themen" oder als Antrag zu behandeln)

  1. Dein Punkt, Name

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. keine

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 2.014 in SAGE (Stand: 06.02.2013)
  2. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1.976 in OTRS (Stand: 06.02.2013)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
  3. OTRS Mitgliederverwaltung: 13 offene Tickets (Stand: 06.02.2013)
  4. Bericht
    • Michael hat in Kürze alle Accountdaten und wäre damit "einsatzfähig"
    • Anzahl der Austritte/Woche hat abgenommen
    • Neuanträge und Austritte halten sich in etwa die Waage
    • Teammeeting am 15.02.2013
    • Sobald HessenIT wieder Luft hat, kommt die LQFB-Pflege

Schatzmeister

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 80132,20
    • Kasse: 297,82
    • Verbindlichkeiten: 21722,07
    • Offene Budgets: 13218,49
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 4587,40
    • Verfügbar: 40902,06
  2. Sonstiges
    • Spendenstand LGS: 2260,00
    • Beschlüsse von KVs zur Kostenbeteiligung vorhanden
    • Swanhild hat vom Bundestagspräsidium die Festlegung der staatlichen Parteienfinanzierung erhalten
      • http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Staatliche_Mittel_f%C3%BCr_das_Jahr_2012.pdf
      • BuVo entscheidet voraussichtlich heute darüber, ob der Vorschlag des Finanzrates zur Verteilung an Bundesverband und Landesverbände angenommen wird (würde für Hessen etwa 21.000 Euro Zuschuss vom Bundesverband bedeuten)
        • wurde vom BuVo angenommen (Tweet von Svanhild 20:25)
      • ein paar Landesverbände haben beschlossen, trotz Ablehnung vom SÄA042 in Bochum freiwillig einen Teil ihrer direkten Zuwendungen aus der Parteienfinanzierung in einen gemeinsamen Topf einzuzahlen, der dann an die anderen LVs (u.a. auch an uns) verteilt wird

Vorsitzender

  1. Öffentlichkeitsarbeit
    • keine
  2. Teilnahmen/Treffen
    • Nordhessenkonferenz am 03.02.2013 in Neukirchen
    • Telko der PG Presse & AG Öffentlichkeitsarbeit am 04.02.2013
  3. Aktionen/Projekte
    • keine
  4. Sonstiges
    • Stellungnahme

Stellv. Vorsitzender

  1. 01-03.02.2013 #stratcamp Leipzig
  2. 05.02.2013 AV BTW Wahlkreis 170 Fritzlar
  3. 04.02.2013 AG ÖA und AG Presse 18:30 Uhr

Pol. Geschäftsführer

  1. Besuch Stammtisch GI
  2. Orga he:Marina
  3. Orga Hessentag
  4. Orga #IDP13
  5. Telko der PG Presse & AG Öffentlichkeitsarbeit am 04.02.2013
  6. Diverser Foo und Kleinkram

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit

  1. Protokoll der Telko vom 4. Februar
  2. Das Presseteam ist ziemlich sauer darüber, dass der LVor ohne Absprache einen Artikel auf der Webseite veröffentlicht hat, der bei einer Einreichung durch Basispiraten abgelehnt worden wäre. Er ist nur parteiinterne Selbstzerfleischung ist und bezieht nicht inhaltlich Position. Wäre ein Artikel der Art vom Bundesvorstand veröffentlicht worden, hätte der LVor dies verurteilt, bei sich selber misst er mit anderem Maßstab. Es laufen Diskussionen darüber, ob die Schreibzugriffe auf der Webseite neu geregelt werden.

PG/AG/AK-Koordinationsbeauftragung

  1. Bericht

Wahlkampfbeauftragungen

  1. LTW (Boris Behnke)
    • Bericht
  2. BTW (Juergen Erkmann)
    • Bericht

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

  1. Bericht

weitere Beauftragungen

  1. Aus dem Postfach
    • 2x Kündigung
    • 1x Mitgliedspost für Lothar
    • 6x gleiche Werbung an diverse Vorstände
  2. Einladungen
    • keine

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Bitte um Bericht!
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
  3. Wahlunterlagen Direktkandidaten sind vollständig. Frage an LV wurde gestellt, wann die Unterschriften geleistet werden können.!
  4. Frankfurt
    • Stammtisch Mitte fand in neuer Location statt (siehe Website)
    • am 23.2. werden wir den International Piracy Day und den Open Data Day zusammen durchführen, in Zusammenarbeit mit der ELF-Piraten Fraktion (mit Hackday ab 22 Uhr in den Räumen der Fraktion http://www.meetup.com/OpenKnowledgeFoundation/Frankfurt-am-Main/877982/) Weitere Infos folgen hierzu gesondert. (Alex)
    • FFM Newsletter wird die nächsten Tage vorbereitet
  5. Fulda
    • Bitte um Bericht!
  6. Gießen & Lahn-Dill
    • Es gibt aktuell Verwerfungen und ggf. Interventionsbedarf [cflei]
  7. Groß-Gerau
    • Bitte um Bericht!
  8. Hochtaunus
    • BTW AV im WK176 erfolgreich absolviert, @Laberlohe wurde gewählt
    • LTW AV und KPT in Vorbereitung
  9. Kassel (Stadt & Land)
    • Bitte um Bericht!
  10. Main-Kinzig
    • Bitte um Bericht!
  11. Main-Taunus
    • Termine für beide AVs und KPT stehen fest, Einladungen gingen raus:
    • KPT: 02.03.2012 um 12 Uhr
    • AV für Bund: 23.02.2012 um 13 Uhr und AV für Land: 23.02.2012 um 15 Uhr
    • Morgen 19 Uhr Stammtisch in Kriftel
  12. Marburg-Biedenkopf
    • Bitte um Bericht!
  13. Odenwald
    • Bitte um Bericht!
  14. Offenbach (Stadt)
    • Bitte um Bericht!
  15. Offenbach (Land)
    • Bitte um Bericht!
  16. Rheingau-Taunus
    • Bitte um Bericht!
  17. 3.NHK war mit 45 Aktiven gut besucht, positives Feedback, Protokoll kommt bis nächste Woche. Gestern Aufstellungsversammlung für Direktkanidaten des Bundes, Akki wurde einstimmig gewählt. Nachste Woche Stammtisch in Schwalmstadt, 27. 2. Themenabend Gesundheitspolitik, Einladung folgt.
    • Bitte um Bericht!
  18. Waldeck-Frankenberg
    • AV Direktkandidat Wahlkreis 170 in Fritzlar
      • Alexander Kaufmann
  19. Wetterau
    • Bitte um Bericht!
  20. Wiesbaden
    • Konstituierende Vorstandssitzung am 07.02.2013. Der nächste KPT findet am 16.03.2013 ab 11.00 Uhr im Treffpunkt aktiv, Adlerstr. 19, 65183 Wiesbaden statt. Dazu werden wieder Mitgliederdaten zur Akkreditierung benötigt. Gibt es noch Restbestände an Stimmkarten und -zetteln (40 Sets sollten reichen), die der LV zur Verfügung stellen könnte? Ein Termin für die vom KV gewünschte Aufstellungsversammlung für Direktkandidaten zur BTW und LTW steht noch nicht fest.

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rothenburg
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  2. Limburg-Weilburg
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  3. Vogelsberg
    • Aufgrund geringem Interesse findet momentan kein Stammtisch statt
  4. Werra-Meißner
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PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Grundsätze piratiger Politik
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  2. PG HessenMarina
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ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG Einstieg
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  2. AG Hessen-Campus
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  3. AG HessenIT
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  4. AG Hessentag
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  5. AG LGS
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  6. AG Politik
    • Bitte um Bericht!
  7. AG Programm
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  8. AG Streaming
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  9. AG Wahlen
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  10. AG Web
    • Bitte um Bericht!

ArbeitsKreise (AKs)

  1. AK A4(8)5
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  2. AK Asyl und Flucht
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  3. AK Inklusionspolitik
    • Heute IRC Sitzung
      • Entwicklung Leitbild
      • Themensammlung
  4. AK Bildung
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  5. AK Bürgerportal
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  6. AK Energiewende
    • Bitte um Bericht!
  7. AK Fahrscheinloser ÖPNV
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  8. AK Gesundheitspolitik
    • Bitte um Bericht!
  9. AK Kulturpolitik
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  10. AK Landratten
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  11. AK Soziales
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  12. AK Tierschutz
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Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
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  2. Bericht vom BuVo
    • Laut Johannes Ponader wird Lauer morgen öffentlich den Rücktritt von Ponader fordern.
  3. Bericht aus anderen LVs
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht
  4. Bericht von den JuPis
    • Junge Piraten Wintercamp 2013
    • 22. bis zum 26. März 2013, in Arnsberg (laut E-Mail von Florian Zumkeller-Quast)
  5. Bericht von der PPI
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  6. Bericht von der Kontaktqueue
    • Bitte um Bericht!

Festlegung der nächsten Termine

  1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
  2. Nächster Termin 13.02.2013, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
  3. Thumay schliesst die Sitzung um 22:50 Uhr
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki
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