HE:Vorstand/Protokolle/2013-07-03

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Inhaltsverzeichnis

Vorstandssitzung am 03.07.2013, 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:00 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Juergen
  3. Ernennung Protokollant: Lothar, Thumay
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Thumay, Kristos, Kristof, Sascha, Lothar
    • Abwesend: -
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
  7. Nächste Antragsnummer: 2013/6V0184

Dringendes

  Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. Aufruf: Jeden Montag, 19 Uhr, Mumble-Raum "AG Netzpolitik" - "Anti-PRISM"-Treffen
  2. Status Implementierung eines Online Parteiaustritt (OPA)-Formular
    • benötigt: Kristof Ralf
  3. Status vMB-Klage
    • benötigt: Juergen Erkmann
      • Status Berufung zur Einstweiligen Anordnung beim BSG
      • Wir warten auf das BSG, Juergen hat bereits eine Erinnerung geschrieben, wird dies nun wiederholen
  4. Status Organisation Hessentag 2014 in Bensheim
    • benötigt: André Hoffmann
    • André versucht Johannes Britz mit einzubeziehen
  5. Diskussion bzgl. Verschiebung LPT 13.4 von Oktober in November
    • benötigt: André Hoffmann
    • André hat eine Bewerbung zur Ausrichtung des LPT in GG abgegeben für Ende November
      • Zitat: Ich weiß, dass das nicht im Oktober ist, bedenkt zu Oktober allerdings, dass wir nach der Wahl innerhalb von 2 Wochen alle Plakate abhängen müssen und vielleicht nach Monaten des Wahlkampfes auch etwas Ruhe und Abstand ganz gut wäre.
      • Anmerkung Lothar: Aber das Wochenende vor dem BPT ist ungünstig
  6. Ausschreibung LPT 13.4 (Wahlparteitag)
  7. Status Umsetzung des LPT-Antrages "SA-006"
    • benötigt: Sascha
    • Vorschlag: Wir schreiben Nutzungsregeln für die Mailingliste. Pad aufmachen, Nutzungsregeln darin entwickeln und auf der nächsten Sitzung beschliessen
    • Klarstellung der Anfrage von Jens Fricke bzgl. welche Mailinglisten überhaupt vom SA-006 betroffen sind
  8. Zustand Mitgliederverwaltung, 03.07.2013, Lothar
    • bentötigt: Kristof
    • Wir müssen da mal hinkommen, dass Tickets zeitnah bearbeitet werden und nicht über Wochen ansammelt bis sich jemand erbarmt

Veranstaltungen/Aktionen

vergangenes

  1. 14.06. - 23.06.2013 Hessentag 2013 in Kassel (Teil 2)
    • Am Wochenende jeweils viel los, während der Woche konnten besser Gespräche geführt werden
    • Viele Unterstützungsunterschriften gesammelt
    • Der Standplatz war optimal
      • Der Platz im Zelt der anderen Parteien war dagegen ein Flop :)
    • Michael war jeden Tag da. Vielen Dank von uns allen :)
    • Dank selbstverständlich auch an alle anderen die dort etwas geleistet haben
  2. 22. und 23. Juni - Zweitägige Schulung: Medienumgang / Öffentliches Auftreten / Inhaltsvermittlung in Hünfelden-Dauborn
    • siehe auch: https://kandidaten-hessen.piratenpad.de/Schulung
    • in dieser Schulung waren 5/6 Personen. Ausgerichtet war diese Schulung für 12 Personen. Der Schulungsgeber war etwas Enttäuscht. Normalerweise Kostet diese Schulung einen 5-stelligen Betrag. Es wird von mir ( Kristos ) keine Unterstützung von solchen Veranstaltung mehr geben. Da es scheinbar kein Interesse gibt. 

anstehendes

  1. 06.07 PG Wahlen-Barcamp in Marburg. Stichtag ist morgen, findet erst bei 10 Leuten statt. Interessant für Kandidaten und Koordinatoren.

 https://hessen.piratenpad.de/barcamp-20Marburg

  1. 14.07. Südhessenkonferenz https://wiki.piratenpartei.de/HE:Suedhessenkonferenz/2013.2
  2. 24.08. (Terminvorschlag) Sommerfest LV Hessen
    • Waldfreizeitanlage Rodgau-Hainhausen
  3. 07.09.2013 Freiheit statt Angst in Berlin 

  Themenblock II: Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. Beschluss #: 2013/6V0184; Titel: "Kontrolle und Freigabe des Programmes von heLP13.3"
  2. Beschluss #: 2013/6V0185F; Titel: "FB Kampange"
    • Vom Wahlkampfbugde möchte ich (Kristos) ein Sozialmedia-Budge haben.
    • Dieser sollte von mir oder Michamo verwaltet werden.
    • Ziel ist es unsere FB-Seite mit mehr likes zu Fördern.
    • Die Werbung sollte anfangen am 01.07.2013 und Linear gehen bis zum 22.09.2013
    • Der Zeitraum dieser Kampange ist auf 84 Tage beschränkt.
    • Der Vorgeschlagene Tagessatz wäre von mir auf 20 Euro.
    • Zielgruppe sollte 14-49 sein. 
    • Zielraum sollte Hessen sein.
    • Gesammtkosten wären 1680 Euro.
    • Ergebnis:
      • Dafür: Thumay, Kristos, Kristof, Lothar
    • nicht mit abgestimmt: Sascha
      • angenommen
      • Anmerkung von Lothar: 
    • [...] dass für Online-Wahlkampf auch Geld in die Hand genommen werden muss ist klar.
    • Für mich ist dabei gerade in Verbindung mit FB aber wichtig, dass Informationen, die von uns über diesen Kanal verbreitet werden, zusätzlich auf anderen Kanälen (vor allem Webseite) verfügbar sind. D.h. Nicht-FB-Nutzer dürfen nicht benachteiligt werden.

Antrag: Freigabe von OPA

Freigabe von OPA
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, OPA (Online Parteiaustritt) abzunehmen und freizugeben.
Begründung
Es die Umsetzung eines BPT-Beschlusses und ready to go: https://dev.piratenpartei-hessen.de/landesverband/mitgliedschaft-beenden
Antragsteller
Nowrap 23:05, 2. Jul. 2013 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.07.2013 #2013/6V0186: Freigabe von OPA
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, OPA (Online Parteiaustritt) abzunehmen und freizugeben.
  1. 15yes.png: Kristos, Sascha, Kristof, Lothar, Thumay
  2. 15no.png:  
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:  



Antrag: SSL-only Websites

SSL-only Websites
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, zusammen mit den KVen, der Hessen-IT und der AG Web alle Websites des LV Hessen nur noch via SSL auszuliefern.
Begründung
Prism und Tempora haben gezeigt, dass der weltweit unverschlüsselte Datenverkehr mitgeloggt und ausgewertet wird. Wir sollten hier mit guten Beispiel voran gehen und all unsere Websites verschlüsseln. Alle Sites unter piratenpartei-hessen.de können schon mit dem bestehenden Wildcard-Zertifikat ausgestattet werden. Für alle anderen Domains gibt es verschiedene technische Lösungen, wie SNI, SAN, ... z.B. https://icertificate.eu/de/ssl/merkmale/multidomain-ssl-zertifikate.html
Antragsteller
Nowrap 23:12, 2. Jul. 2013 (CEST)


Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.07.2013 #  2013/6V0187F: SSL-only Websites
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, zusammen mit den KVen, der Hessen-IT und der AG Web alle Websites des LV Hessen nur noch via SSL auszuliefern.
  1. 15yes.png: Kristof, Kristos, Sascha
  2. 15no.png:  
  3. Pictogram voting neutral.svg: Lothar: Ist Ein Finanzbeschluss ohne konkrete Angaben (Kosten für SSL-Zertifikat), Pflichtverschlüsselung kann Probleme mit Reichweiten geben (Suchmaschinen, Verlinkung,...), bezüglich staatlicher Abhörung ein Placebo; Thumay: der Vorschlag ist super, aber er sollte nochmal bzgl. der technischen Umsetzung diskutiert werden (was macht am ehesten Sinn)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Nach Link https://icertificate.eu/de/ssl/merkmale/multidomain-ssl-zertifikate.html kann je nach Ausgestaltung mit bis zu 3850€/Jahr gerechnet werden



Antrag: Wiedervorlage: Programm als Broschüre/Magazin und Freigabe der Satzung

Wiedervorlage: Programm als Broschüre/Magazin und Freigabe der Satzung
Text
Der Landesvorstand möge die von der letzten Sitzung verschobenen Anträge behandeln:
Begründung
Ist noch offen von der letzten Sitzung
Antragsteller
Nowrap 23:24, 2. Jul. 2013 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.07.2013 #  2013/6V0188: Wiedervorlage: Programm als Broschüre/Magazin (1) und Freigabe der Satzung (2)
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge die von der letzten Sitzung verschobenen Anträge behandeln:
  1. 15yes.png: Sascha: 1+2, Kristos: 1+2, Kristof: 1+2, Thumay: 1+2, Lothar: 1+2
  2. 15no.png:  
  3. Pictogram voting neutral.svg:  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Thumay: kümmert sich mit Unterstützung von Michael Behrendt drum



Antrag: Einladung zur zweiten Südhessenkonferenz

Einladung zur zweiten Südhessenkonferenz
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, dass die Landesmitgliederverwaltung alle Mitglieder der Piratenpartei Hessen aus dem Regierungsbezirk Darmstadt zur zweiten Südhessenkonferenz am 14.07.2013 in Darmstadt via Mail einlädt. Außerdem soll eine Einladungs-Mail über alle Kreisverband-Mailinglisten der Kreisverbände des Regierungsbezirks verschickt werden und in dem nächsten Newsletter soll auf die Veranstaltung hingewiesen werden, sofern vor dem 14.07. denn ein Newsletter verschickt wird. Die Veranstaltung soll auch für Freibeuter und Interessierten offen stehen, die nicht aus dem Regierungsbezirk kommen.
Begründung
Die Südhessenkonferenz ist toll und wir sollten uns für den Wahlkampf vernetzen.
Antragsteller
Wurzel kind 23:27, 2. Jul. 2013 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.07.2013 #2013/6V0189: Einladung zur zweiten Südhessenkonferenz)
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, dass die Landesmitgliederverwaltung alle Mitglieder der Piratenpartei Hessen aus dem Regierungsbezirk Darmstadt zur zweiten Südhessenkonferenz am 14.07.2013 in Darmstadt via Mail einlädt. Außerdem soll eine Einladungs-Mail über alle Kreisverband-Mailinglisten der Kreisverbände des Regierungsbezirks verschickt werden und in dem nächsten Newsletter soll auf die Veranstaltung hingewiesen werden, sofern vor dem 14.07. denn ein Newsletter verschickt wird. Die Veranstaltung soll auch für Freibeuter und Interessierten offen stehen, die nicht aus dem Regierungsbezirk kommen.
  1. 15yes.png: Kristos, Lothar, Sascha, Thumay, Kristof
  2. 15no.png:  
  3. Pictogram voting neutral.svg:  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Michael übergibt Kristof den Einladungstext



Antrag: Einholung eines vMB zum KV-Zusammenschluss Gießen-Lahn-Dill

Einholung eines vMB zum KV-Zusammenschluss Gießen-Lahn-Dill
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, jeweils getrennt ein vMB unter den Mitgliedern der Landkreise Gießen und Lahn-Dill zum Fortbestand des KV-Zusammenschlusses einzuholen. Beim Wortlaut sollte sich an die Kreissatzung (§ 22 (3)) gehalten werden.
Begründung
Es steht aufgrund der nun auch verbrieften Handlungsunfähigkeit ein aKPT an. Es wäre gut schon im Vorfeld zu wissen, ob ein Vorstand für den Zusammenschluss oder für getrennte Teile gewünscht ist.
Antragsteller
Nowrap 23:43, 2. Jul. 2013 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.07.2013 #2013/6V0190: Einholung eines vMB zum KV-Zusammenschluss Gießen-Lahn-Dill
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, jeweils getrennt ein vMB unter den Mitgliedern der Landkreise Gießen und Lahn-Dill zum Fortbestand des KV-Zusammenschlusses einzuholen. Beim Wortlaut sollte sich an die Kreissatzung (§ 22 (3)) gehalten werden.
  1. 15yes.png: Thumay, Sascha, Lothar,Kristos, Kristof
  2. 15no.png:  
  3. Pictogram voting neutral.svg:  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Thumay kümmert sich drum, es gibt eine vMB Gießen Instanz (Hessen-IT hat den Zugang)



Antrag: Ausschreibung aKPT KV Gießen-Lahn-Dill

Ausschreibung aKPT KV Gießen-Lahn-Dill
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, eine Ausschreibung für den aKPT KV Gießen-Lahn-Dill mit dem Ziel eine möglichst neutrale Versammlungsleitung/-orga und einen zeitlich und räumlich möglichst gut erreichbaren Versammlungsort zu erstellen und zu veröffentlichen, sofern der Landesvorstand das Ganze aufgrund der Brisanz nicht komplett selbst übernehmen möchte.
Begründung
Die Situation wird nicht befriedet werden, wenn Personen den aKPT organisieren sollen, die primär für die Handlungsunfähigkeit verantwortlich sind.
Antragsteller
Nowrap 23:51, 2. Jul. 2013 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.07.2013 #2013/6V0191: Ausschreibung aKPT KV Gießen-Lahn-Dill
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, eine Ausschreibung für den aKPT KV Gießen-Lahn-Dill mit dem Ziel eine möglichst neutrale Versammlungsleitung/-orga und einen zeitlich und räumlich möglichst gut erreichbaren Versammlungsort zu erstellen und zu veröffentlichen, sofern der Landesvorstand das Ganze aufgrund der Brisanz nicht komplett selbst übernehmen möchte.
  1. 15yes.png: Thumay,Sascha, Kristos, Kristof, Lothar
  2. 15no.png:  
  3. Pictogram voting neutral.svg:  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Thumay kümmert sich drum, Anmerkung Lothar: Bitte möglichst dringend bearbeiten!



Antrag: Erhöhung Budget Domains

Erhöhung Budget Domains
Text
Der Vorstand möge beschliessen, das jährliche Budget für Domainkosten auf 300 Euro (von 100 Euro) anzuheben
Begründung
Die IT holt immer mehr Domains zu sich. Alternative wäre die Kündigung von Domains
Antragsteller
Lothar 00:35, 3. Jul. 2013 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.07.2013 #2013/6V0192F: Erhöhung Budget Domains
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschliessen, das jährliche Budget für Domainkosten auf 300 Euro (von 100 Euro) anzuheben
  1. 15yes.png: Sascha, Kristos, Thumay, Lothar, kristof
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:  



Antrag: Erhöhung Budget LGS

Erhöhung Budget LGS
Text
Der Vorstand möge beschliessen, das monatliche Budget für die LGS auf 1550 Euro (vorher 1300 Euro) anzuheben
Begründung
Es kostet derzeit so viel:
  • Miete incl. Nebenkosten: 1054,00
  • Abschlagszahlung Strom+Heizung: 216,00
  • Telefon  45,00
  • GEZ (muss noch angemeldet werden): 6,00
  • Laufende Ausgaben durch Beauftragte: 200,00
Antragsteller
Lothar 00:38, 3. Jul. 2013 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Erhöhung Budget LGS
Pictogram voting wait blue.svg
Text:
Der Vorstand möge beschliessen, das monatliche Budget für die LGS auf 1550 Euro (vorher 1300 Euro) anzuheben
  1. 15yes.png:  
  2. 15no.png:  
  3. Pictogram voting neutral.svg:  

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Kristof redet mit Herbert



Antrag: Budget für zukünftigte kurzfristig notwendig werdende Ausgaben LGS

Budget für zukünftigte kurzfristig notwendig werdende Ausgaben LGS
Text
Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 2000 Euro für eventuelle dringende Ausgaben in der LGS, wie z.B. Reperaturen, bereitzustellen. Ausgaben müssen durch zwei Vorstandsmitglieder freigegeben werden, in dringenden Fällen, die sofortiges Handeln erfordern, kann der Schatzmeister alleine entscheiden.
Begründung
Die Reparatur vom Schloss der LGS ging zwar über das Ersteinrichtungs-Budget, hat aber gezeigt, dass eine Budget für solche Fälle unbedingt notwendig ist, da es Situationen geben kann, in denen sofort gehandelt werden muss.
Antragsteller
Lothar 00:45, 3. Jul. 2013 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.07.2013 #2013/6V0193F: Budget für zukünftigte kurzfristig notwendig werdende Ausgaben LGS
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 2000 Euro für eventuelle dringende Ausgaben in der LGS, wie z.B. Reperaturen, bereitzustellen. Ausgaben müssen durch zwei Vorstandsmitglieder freigegeben werden, in dringenden Fällen, die sofortiges Handeln erfordern, kann der Schatzmeister alleine entscheiden.
  1. 15yes.png: Sascha, Kristos, Lothar, Thumay, Kristof
  2. 15no.png:  
  3. Pictogram voting neutral.svg:  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:  



Antrag: Satzungsänderungsanträge für den aKPT zulassen

Satzungsänderungsanträge für den aKPT zulassen
Text
der LV soll beschließen, dass für den aKPT Gießen/Lahn-Dill die Möglichkeit besteht Satzungsänderungsanträge stellen zu können
Begründung
weil bei einer evtl. Trennung des bisherigen KVs erhebliche Probleme für LDK auftauchen werden! Eine Neugründung eines KV Lahn-Dill wäre durch die anstehenden Wahlen eine entweder zu engmaschige Zeitplanung, weil Fristen eingehalten werden müssen oder erst sehr späte Gründungsversammlung möglich wäre.
Antragsteller
[Benutzer:Gaejawen]
  • Anmerkung Lothar: Bitte den kommenden aKPT möglichst klein halten und eine Empfehlung aussprechen, einen weiteren aKPT im Herbst durchzuführen
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom   # : Satzungsänderungsanträge für den aKPT zulassen
Pictogram voting wait blue.svg
Text:
der LV soll beschließen, dass für den aKPT Gießen/Lahn-Dill die Möglichkeit besteht Satzungsänderungsanträge stellen zu können
  1. 15yes.png: (Liste von Namen)
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Antrag: Wiederaufnahme der Mitgliedszahlenpflege

Wiederaufnahme der Mitgliedszahlenpflege
Text
Der Landesvorstand möge die Mitgliedszahlen im Wiki ( http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landkreise/Mitgliederzahlen ) wieder auf regelmäßiger Basis pflegen, wie es vom vorgehenden Vorstand bereits beschlossen und umgesetzt wurde.
Begründung
Aus Gründen der Transparenz und Einhaltung von Beschlüssen. Auch taugt ein gepflegter Stand zur Einschätzung von Quoren.
Antragsteller
Nowrap 19:35, 3. Jul. 2013 (CEST)

Anmerkung von Lothar: Die zahlenden Mitglieder haben sich vor allem in Juni verändert, die werde ich nachtragen, sobald ich die Juni-Daten in Sage eingepflegt habe.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.07.2013 #2013/6V0194: Wiederaufnahme der Mitgliedszahlenpflege
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge die Mitgliedszahlen im Wiki wieder auf regelmäßiger Basis pflegen, wie es vom vorgehenden Vorstand bereits beschlossen und umgesetzt wurde.
  1. 15yes.png: Thumay, Sascha, Lothar, Kristos,Kristof
  2. 15no.png:  
  3. Pictogram voting neutral.svg:  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:  



Antrag: Beteiligung am Anti-Prism Aktionsbündnis

Beteiligung am Anti-Prism Aktionsbündnis
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, daß die Piratenpartei Hessen sich am Anti-PRISM Aktionsbündnis beteiligt
Begründung
Ausgehend von Niedersachsen soll am 27.07. eine zentrale Anti-Prism-Demonstration mit Beteilung div.  NGO's und Parteien stattfinden
Antragsteller
Kristof 03.07.2013 19:58

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.07.2013 #2013/6V0195: Beteiligung am Anti-Prism Aktionsbündnis
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, daß die Piratenpartei Hessen sich am Anti-PRISM Aktionsbündnis beteiligt
  1. 15yes.png: Kristos, Lothar, Thumay, Sascha, Kristof
  2. 15no.png:  
  3. Pictogram voting neutral.svg:  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:  



Antrag: Freigabe von 28,- € für CSD Flyer

Freigabe von 28,- € für CSD Flyer
Text
Der LVor als kommisarische Kreisvorstand Gießen möge beschliessen das der KV Gießen-Lahn-Dill 28,- € für CSD-Flyer ausgeben darf.
Begründung
In Gießen findet auch dieses Jahr ein CSD statt. Hier möchte der KV Gießen-Lahn-Dill Flyer verteilen um die Position der Piraten zu publizieren. Aus diesem Grund wünscht der KV die Freigabe von 28,- EUR.
Antragsteller
Sascha Brandhoff für Thomas Jochimsthal

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.07.2013 #2013/6V0196F: Freigabe von 28,- € für CSD Flyer
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der LVor als kommisarische Kreisvorstand Gießen möge beschliessen das der KV Gießen-Lahn-Dill 28,- € für CSD-Flyer ausgeben darf.
  1. 15yes.png: Kristos,Sascha, Lothar, Thumay, Kristof
  2. 15no.png:  
  3. Pictogram voting neutral.svg:  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Bitte die Rechnung im Original an LV-Schatzmeister schicken



Antrag: Unterstützung Free! Music! Contest 2013

Unterstützung Free! Music! Contest 2013
Text
Der Landesverband Hessen unterstützt den Free! Music! Contest 2013 des Musikpiraten e.V. indem er 200 CDs zu je 2,50€ vorbestellt. Die Unterstützung wird auf der Webseite und mit einer Pressemitteilung kommuniziert.
Begründung
Der Landesverband Hessen ist traditioneller Unterstützer des Wettbewerbs. Dadurch zeigt er einerseits sein Bekenntnis zu freien Inhalten und erhält im Gegenzug ein hochwertiges Werbemittel. Die CDs werden vorraussichtlich nach der Bundestagswahl produziert sein.
Antragsteller
Christian Hufgard 20:04, 3. Jul. 2013 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.07.2013 #2013/6V0197F: Unterstützung Free! Music! Contest 2013
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesverband Hessen unterstützt den Free! Music! Contest 2013 des Musikpiraten e.V. indem er 200 CDs zu je 2,50€ vorbestellt. Die Unterstützung wird auf der Webseite und mit einer Pressemitteilung kommuniziert.
  1. 15yes.png: Sascha, Thumay, Lothar, Kristos, Kristof
  2. 15no.png:  
  3. Pictogram voting neutral.svg:  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Bitte die Rechnung nicht vergessen ;)



Antrag: Umsetzung des SA-006

Umsetzung des SA-006
Text
Der Landesvorstand möge beschliessen die o.g. Umsetzungen des SA-006 zu erledigen. Benachrichtigung der IT, Sync-Forum, Versand der Nutzungsregeln und Durchsetzung der Nutzungsregeln. Hierfür wird ein Landesvorstandmitglied benannt.
Begründung
Weil es der LPT beschlossen hat.
Antragsteller
Sascha Brandhoff

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.07.2013 #2013/6V0198: Umsetzung des SA-006
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschliessen die o.g. Umsetzungen des SA-006 zu erledigen. Benachrichtigung der IT, Sync-Forum, Versand der Nutzungsregeln und Durchsetzung der Nutzungsregeln. Hierfür wird ein Landesvorstandmitglied benannt.
  1. 15yes.png: Sascha, Kristof, Thumay
  2. 15no.png:  
  3. Pictogram voting neutral.svg: Kristos, Lothar

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Sascha bereitet Mailingtext vor, den Kristof versendet; Sascha kümmert sich um die Umsetzung via IT



Antrag: Austrichter für hessischer LPT13.4

Austrichter für hessischer LPT13.4
Text
Der Landesvorstand möge beschliessen sich für einen der beiden Bewerbungen 1. KV Groß-Gerau (Ort: Stadthalle in Gernsheim, Datum: 23./24.11.2013) oder 2. KV Schwalm-Eder-Kreis (Ort: Sport & Kultursporthalle Ziegenhain, Datum: 12./13.10. oder 19./20.10.2013).
Siehe auch: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage#Eingegangene_Bewerbungen
Begründung
Der reguläre LPT steht im Herbst an. ;-)
Antragsteller
Thumay Karbalai Assad

Diskussion

Meinungsbild: 1) GG: 23./24.11.

    • ja
    • nein:  Thumay, Kristos, Lothar, Kristof, Sascha
    • Enthaltung:

2) SEK 12./13.

    • ja: Thumay, Kristos,Sascha, Lothar, Kristof
    • nein
    • Enthaltung:

3) SEK 19./20.

    • ja: Kristos, Thumay, Kristof, Sascha
    • nein
    • Enthaltung: Lothar

Beschlussfassung über Punkt 2

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.07.2013 #2013/6V0199F: Austrichter für hessischer LPT13.4
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschliessen, den KV SEK und die Unterstützer aus weiteren KVs mit der Ausrichtung des LPTs am 12./13.10.2013 in Sport & Kultursporthalle Ziegenhain zu beauftragen, und ein Budget von 2500 (Halle + Technik + sonstige Kosten) bereit zu stellen.
  1. 15yes.png: Sascha, Lothar, Thumay, Kristof, Kristos
  2. 15no.png:  
  3. Pictogram voting neutral.svg:  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Thumay gibt die Info an Michael Rath weiter.



Antrag: Kurz-Programm und Hessenflyer

Kurz-Programm und Hessenflyer
Text
Der Landesvorstand möge die Erstellung eines druckbaren Kurzprogrammes (z.B. DIN lang Inlay für Flyer) anschiebend begleiten und die Voraussetzungen für eine Produktion (Budget, etc.) beschliessen und einleiten. Selbiges gilt auch für die Überarbeitung des Hessen-Flyers.
Begründung
Wir befinden uns im Wahlkampf - zwar noch vor der heißen Phase - aber viel Zeit bleibt nicht mehr, um das Material zu erstellen und in die Regionen zu verteilen. Das Material wird früher denn später gebraucht. Auch sollte das Budget für mögliches Nachdrucken reichen.
Antragsteller
Nowrap 19:40, 3. Jul. 2013 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.07.2013 #2013/6V0200: Kurz-Programm und Hessenflyer
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge die Erstellung eines druckbaren Kurzprogrammes (z.B. DIN lang Inlay für Flyer) anschiebend begleiten und die Voraussetzungen für eine Produktion (Budget, etc.) beschliessen und einleiten. Selbiges gilt auch für die Überarbeitung des Hessen-Flyers.
  1. 15yes.png: Kristof,Kristos, Lothar, Thumay
  2. 15no.png:  
  3. Pictogram voting neutral.svg: Sascha

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Thumay kümmert sich drum.




  Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1868 in CSV (Stand: 03.07.2013)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
    • Wartende OPAs (Online-Parteiaustritte): 0 *g*
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: 33 offene Tickets (Stand: 03.07.2013)
  3. Bericht

Schatzmeister

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 87661,54
    • Kasse: 169,93
    • Verbindlichkeiten: 2249,78
    • Offene Budgets: 47995,68
      • Davon Wahlkampf: 32957,62
        • KVs: 24221,44
        • KV-Los: 4526,08
        • LV: 4210,10
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 20806,80
    • Verfügbar (Stand vor dieser Sitzung): 18459,21
  2. Sonstiges
    • Mitgliedsbeitragsanteile Q2/2013 an KVs und Bundesverband überwiesen
    • Stand Rechenschaftsbericht 2012: Warte auf Fragen der Wirtschaftsprüfer
  3. Sitzung des Finanzrates am 01.07.2013
    • Leider nicht beschlussfähig gewesen (aber beide hessischen Vertreter waren anwesend)
    • Es wurde über eine mögliche Beitragserhöhung auf z.B. 60 Euro diskutiert (wurde von beiden hessischen Vertretern als aktuell nicht gut angesehen, auch andere sahen dies ähnlich)

Vorsitzender

  1. Öffentlichkeitsarbeit
    • Korrektur: Nicht ich, sondern Kristos hat am Apfelweinfest 2013 am 20.06.2013 in Kassel teilgenommen.
  2. Teilnahmen/Treffen
    • Wahlkampfauftakt am 26.06.2013 in Frankfurt
  3. Aktionen/Projekte
    • keine
  4. Sonstiges
    • Verwaltungstätigkeiten (Kommunikations- und Organisationstätigkeiten)

Stellv. Vorsitzender

  1. *Hessentag Diverse Tage
    • Apfelwein trifft Ahle Wurst Hessischer Rundfunk Sendung 20.06.2013
    • AG Presse Mo. 18:30 Uhr
    • PG Wahlkampf Diverse Telkos und Treffen 
    • BTW Controlling Koordination von den Einzelnen LVs
    • Wahlkampfauftakt in Frankfurt
    • Mahnwache in Frankfurt vor dem US-Botschaft 

Pol. Geschäftsführer

  1. Orga einer Mahnwache in FFM vor der US-Botschaft

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. [https://he-presse.piratenpad.de/telko-2013-06-24 Telko 24. Juni 2013]
  2. [https://he-presse.piratenpad.de/telko-2013-07-01 Telko 1. Juli 2013]
  3. Es werden Helfer gesucht.
  4. Es werden Helfer gesucht.
  5. Es werden Helfer gesucht.
  6. HR will Kontaktdaten aller Direktkandidaten haben. Es wurde auf der ML aufgerufen, diese im Wiki einzutragen. Bisher keine Reaktion.
    • Während der Telko zusammen mit Ralf erledigt, Daten wurden verschickt.
  7. Es wurden von einer Apotheker-Vereinigung Anschriften aller Kandidaten über kontakt@pph.de angefragt. Nun wurde telefonisch bei mir nachgefragt, weil anscheinend keine Reaktion erfolgte. Die entsprechenden Daten liegen dem Pressesprecher nicht vor.

Wahlkampfbeauftragungen

  1. allgemeine Informationen
  2. Zeitleiste: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2013/Zeitleiste
    • Einreichung von Wahlvorschlägen BTW (Direktkandidaten)
      • Spätester Termin: 18. Juli (18:00 Uhr)
    • Einreichung von Wahlvorschlägen LTW (Liste & Direktkandidaten), inklusive der Unterstützerunterschriften
      • Spätester Termin: 26. Juli (18:00 Uhr)
    • Mails bitte an: wahlkampfkoordination@piratenpartei-hessen.de
    •   Wahlkampfkoordinatoren, Listen- und Direktkandidaten, sowie Mitglieder  der Thementeams bitte bei Ralf, Ernst oder mir melden für einen Zugang
  3. LTW (Michael Behrendt)
  4. BTW (Juergen Erkmann)
    • Treffen laufen Bundesweit, ein paar LVs sind (fast) immer anwesend, ein paar überhaupt nicht. Aber insgesammt o.k.
  5. Kampagnenkoordinator (Michael Gerhold)
    • Michael ist heute verhindert, ist aber auf der PG-Wahlen nachzulesen
  6. Thementeams (bitte regelmässig über Fortschritt berichten)
    • Grundrechte, Rechtsstaat, Bürgerrechte (Volker Berkhout)
    • Teilhabe (Christian Fleißner)
    • Transparenz, Lobbyismus, Korruptionsbekämpfung (Björn Semrau)

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

  1. nächste Datenschutzschulung am 17.07.2013, 20:00h  
  2. zur Anmeldung email an datenschutzbeauftragter@piratenpartei-hessen.de  
  3. Verfahrensverzeichnis ist aufgrund familiärer Gründe noch in Arbeit und soll spätestens Mitte 07/2013 abgeschlossen sein.
  4. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)
  5. Öffentliches Verfahrensverzeichnis ist erstellt. Auf Anfrage kann es bereits herausgegeben werden, auf die Webseite gestellt wird es voraussichtlich, wenn auch das interne Verfahrensverzeichnis fertig ist

weitere Beauftragungen (Juergen Erkmann)

  1. Aus dem Postfach
    • Zuständig ist die LGS
    • Kristof kümmert sich das ab nächster Sitzung ein Ansprechpartner von der LGS in der LaVo Sitzung einen Bericht erstattet. 

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
    • Am 14.7. findet in Darmstadt die zweite Südhessenkonferenz statt.
  3. Frankfurt
    • Informationen aus Eurem KV
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen & Lahn-Dill
    • Gießen hat alle bestätigten UUen zusammen und der Kreiswahlleiter wird die Zulassung empfehlen
    • Lahn-Dill ist auch vollständig
  6. Groß-Gerau
    • Wahlvorschlag für Bund und Groß-Gerau I heute ohne Beanstandung eingereicht, Groß-Gerau II erfolgt vermutlich nächste Woche
  7. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Kassel Stadt-Land-Web
  9. Main-Kinzig
    • UU-Stand für alle 3 LTW WKen kritisch
  10. Main-Taunus
    • WIr sind am Sammeln für die UUs (auch Bürgermeisterwahl Eschborn), vorher wird da nicht mehr sehr viel passieren, bevor nicht der Orga-Foo fertig ist.
  11. Marburg-Biedenkopf
  12. ' Wahlvorschlag für die Landratswahl am 08.09.13 beim Wahlleiter eingereicht. Sitzung des Wahlausschusses ist am 12.07.13. 162 Landratswahl-Plakate vor Ort vorhanden (recycled)
    • Informationen aus Eurem KV
  13. Odenwald
    • Seit dem außerordentlichen Kreisparteitag und der Neuwahl des Vorstandes, gab es bisher keine Probleme mehr. Wir hatten in der Zwischenzeit aber auch keine offiziellen RL-Treffen mehr, sondern haben alles online organisiert.
    • Ab dem 22.7. können und werden wir in den ersten Gemeinden Plakate aufhängen.
    • Für Infostände mangelt es uns im Moment an Manpower und Zeit. Haben vor kurzem einen Pavillion angeschafft, haben Flyer, haben Fahnen, es fehlt höchstens noch ein Tisch. Sobald 2 Leute Zeit haben, wird es dann den ersten Infostand geben.
    • Wir verschicken demnächst vermutlich einige Briefe an den Landrat und die Kreistagsfraktionen und versuchen damit auch Medienecho zu erzeugen. Primär geht es aber um die Sensibilisierung für das Thema Informationsfreiheit.
  14. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  15. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
  16. Rheingau-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  17. Schwalm-Eder
    • Vorbereitung NHK5, UU 59 bestätigte beim einen und 38 bestätigte und 9 unbestätigte, die Restlichen bekommen wir diese Woche. Neue Homepage ist fertig, Inhalte kommen jetzt noch.
  18. Waldeck-Frankenberg
    • 27.07.2013 Legendäres Sommerfest des KV Waldeck-Frankenberg mit KPT - Busemansköppel Bad Wildungen
    1. Waldeck-Frankenberg I: 11 Bestätigt - 7 Beim Amt - 21 Unbestätigt
    2. Waldeck-Frankenberg II: 21 Bestätigt - 9 Beim Amt - 4 Unbestätigt
    3. Bis Mittwoch müssten wir die UU für die Direktkandidaten zusammen haben.
  19. Wetterau
    • Unterschriften gesammelt, größtenteils beglaubigt oder werden derzeit beglaubigt
  20. Wiesbaden
    • Informationen aus Eurem KV
      • 2013-07-07_Sommerfest der WI Piraten - Persöhnliches Treffen gegen Vorurteile und aufgestauten Unmut
      • UUs - Wahlkreis 30 ist fertig
      • UUS - Wahlkreis 31 sollte fertig werden, gestern erst wieder 12 bekommen; es liegen noch einzelen unbeglaubigte UUs zu Hause
      • Brief an Mitglieder mit bitte um UUs ist versandt wurden
    • Information an unseren LV: Wunsch: Bitte in Zukunft die Leute vor Ort informieren, wenn ihr vor Ort etwa unternehmt. :-) --GÜ-NN1 17:10, 2. Jul. 2013 (CEST)
    • Ich kenne den Prozess erst seit heute und habe eine Änderung der GO im KV WI vorgeschlagen. Die Aufgabe "Teilnahme an LaVo" soll aufgenommen werden. http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/TO#Dringendes

--GÜ-NN1 13:36, 3. Jul. 2013 (CEST)

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rothenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  3. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Informationen aus Eurer AG
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

ArbeitsKreise (AKs)

  1. AK Soziales
  2. AK - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurem AK

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Information
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
  2. Nächster Termin 17.07.2013, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Thumay um 23:00h geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung um 23:02
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