HE:Vorstand/Protokolle/2013-01-23

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Vorstandssitzung am 23.01.2013, 20:00 Uhr bis 23:21 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:00 Uhr
2. Ernennung Moderator: Thumay
3. Ernennung Protokollant: Sascha, Lothar, Kristos
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Sascha, Kristos, Kristof, Lothar, Thumay
   • Abwesend: niemand
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Verabschiedung des letzten Protokolls
   • angenommen
7. Nächste Antragsnummer: 2013/6V0087

Dringendes

1. nichts

Themenblock I: Themen

1. Prozesse in der Mitgliederverwaltung Lothar
   • Benötigt: Kristof, Sascha
   • Wie bekommen wir es hin, dass die Mitgliedsdaten aktuell sind, Änderungen zeitnah eingepflegt werden, Mitglieder zeitnah Rückmeldung erhalten und die Bundesverwaltung auch gepflegt wird
   • Lothar braucht ein einfacheres System um die aktuelle Daten zu haben.
     • Vor allem bei Zahlungsläufen müssen Änderungen bei Mitgliederdaten sehr zeitnah erfasst werden
     • Der Umweg über Dropbox mit Truecrypt-Container ist nur bedingt geeignet, da nicht "mal schnell" ein Datensatz geändert werden kann
     • Bundesverband benötigt aktuelle Daten in Sage, da er keinen Zugriff auf unsere CSV hat
     • Kristof misstraut dem momentanen System.
     • Differenzen sollen manuell "gerade" gezogen werden. Was ist mit dem In- und Output?
       • Laberlohe: Brauchen also nur einmal die Daten, machen also das System einmal dicht, und arbeiten alles damit.
     • Kristof: Ist speziell damit einverstanden.
       • • Nicole: Hat technisches Problem das Dropbox überschreibt. Hat Laberlohe mit mitbekommen. Soll direkt mit Kristof und Sascha besprochen werden.
2. Status Orga für AVen, 20.01.2013, Thumay
   • • benötigt: Kristos oder jemand aus dem PG Parteitags-Orga oder PG Wahlen
   • vor Ort (Christian Fleißer, Tanja Lengler + das Team aus Butzbach)
     • Status Verträge für Hallen
       • Gießen: weiß Christian Fleißner nur
       • Grünberg: kein Vertrag nötig, da kostenlos (erfolgt über Catering)
   • VL, GO, Wahlverfahren
     • Tanja: Mike Nolte würde das als VL übernehmen. Hat sich dazu bereit erklärt.
     • Tanja: Fahrtkostenüberrnahme für Mike Nolte möglich?
     • Tanja: Breitbandstatus es gibt W-Lan in Grünberg andere möglichkeiten werden geprüft.
     • Tanja: Jurist vom Dienst ist notwenig nach Auskunft Christian Fleißner
     • Verfahrenvorschlag für die Versammlungleitung
       • Ausschreibung bis Datum xx.xx.xxxx
       • Stellt Personen zur Diskussion auf ML zur Abfrage
       • Personen mit dem meisten Zuspruch zusammenführen zu Team
       • Juergen würde Ausschreibung für die Versammlungsleiter übenehmen
     • Samstag den 26.01. Hallenbegehung in Grünberg
     • VL: Diskussion auf der PPH zeigten sich gemischt (pro/con) bzgl. einer externen VL
     • Wie soll hier weiter Vorgegangen werden?
       • Vorschlag: Aufruf auf PPH nach potentiellen VL (Vorschläge müssen *vorher* Zusage erteilt haben) und anschließende Abstimmung per LS-Umfrage; die TOP 3 werden dann offiziell angefordert (inkl. Übernahme von Auslagen durch LV)
     • GO/Wahlverfahren Ergebnis bzgl. Anfrage beim hessischen Landeswahlleiter?
       • wird von Heiz-Ulrich Eisner (PG Wahlen) übernommen (wird in Kürze erledigt)
3. Status Protokoll und Schnellmeldung vom heLP12.3, 20.01.2013, Thumay
   • benötigt: jemand von der heLP-VL, nowrap
     • Karlheinz und weitere Personen haben sich darum gekümmert
       • Aktueller Stand: siehe https://help131.piratenpad.de/feedback-programmentwurf
       • weitere Vorgehensweise/Termine?
         • Am 31.01.2013 (18:30 Uhr) soll im CV ein RL-Treffen stattfinden, um die Änderungen im Programm final einzuarbeiten
     • LPT-Protokoll
       • Julia Reda setzt sich nochmal mit den Protokollanten (Herbert & ?) in Kontakt, um den aktuellen Stand in Erfahrung zu bringen. Meldet sich, sobald sie Rückmeldung erhalten hat
4. Wahlkampfvorbereitung, 20.01.2013, Thumay
   • benötigt: Wahlkampfkoordinatoren
     • Jeder Kandidat sollte seine Kontaktdaten dem Juergen senden.
     • Überlappender BTW-LTW-Wahlkampf, aufgrund identischem Wahltermin - wie wollen wir diesen gestalten?
     • Juergen: wir werden kaum eine Trennung der Themen zwischen BTW und LTW hinkriegen.
     • Grüne haben es schon rechtlich geprüft um den Termin zu kippen, und es besteht kaum eine Chance.
     • Positive Aspekte des einen Tages gibt es.
     • Spendenaufruf ala https://spenden.piraten-nds.de/spenden/sms-spende/
     • Organisation eines Barcamps/Workshops zur Vorbereitung der Aktivitäten und Aktionen in 2013 (wird durch Wahlkampf dominiert sein)
5. Barcamp Strategie und Gestaltung zur Wahl
   • 09./10.03.2013 in Gießen genaue Adresse wird noch bekannt gegeben.
     • Status: Beauftragung ausschreiben -> Boris/Kristos siehe oben.
       • Ergebnis der Klärung der Organisation (im Rahmen des Wahlkampfteams/über andere/unabhängig)?
     • Pad von Gerhard Schwanz mit gesammelten Aktionsthemen: https://hessen.piratenpad.de/Aktionen
6. Aktueller Stand zur Landesgeschäftsstelle, 23.01.2013, Thumay
   • benötigt: Julia oder Vertretung/Lothar
     • Diskussion auf der PPH bzw. vMB
   • warten auf den Vertrag, und die Rechtsabteilung wird darüber schauen.
   • Lothar und Julia haben mit dem Vermieter gesprochen, Julia hat sich das Objekt angeschaut.
   • Thumay: Verweist auf die PPH.
   • Julia: Die Kosten sind hoch, aber das aktuelle Objekt würde das Budget deutlich unterschreiten.
   • kein Aufheben des Beschlusses vom LPT in Gernsheim durch den vMB möglich, da satzungswidrig. (§ 9a (2) Satz 2 in Verbindung mit § 9 (1) Landessatzung)
   • Schiedsgericht ist nicht nötig sondern ein persönliches Gespräch mit Ralf wäre schön
   • Thumay: Fragt Lothar über die Kosten nach.
   • Julia: Es war ein Sonderkündigungsrecht beim Vermieter eingeräumt worden.

Die Spenden von den KV´s sind 3k hoch und sind beschränkt auf das Jahr 2013.

1. • Lothar: Die Kosten müssen 12-15 Monate als Budget eingerechnet werden. Die Konten sind Miete/Pacht, Einrichtung, Maklerkosten. Desweiteren hat sich die Lage entspannt durch die zusammenlegung der Wahl. (LTW und BTW).

In 4 Wochen wissen wir ob wir evtl noch 20k bekommen. vom Bundesverband.

1. • Thumay: Also haben wir dieses Jahr 60k zur Verfügung
   • Lothar: Konkret kann man das nicht sagen, erst wenn ich verlässliche Zahlen hab.
   • Thumay: Finanzielle sieht mom gut aus.
   • Kristos: NDS hatte mehrere Räume, nicht immer bringen Räume Wähler. Bin aber für die LGS, die bedenken sind die Besetzung.
   • Julia: es gibt genügend Leute die sich zur Verfügung stellen würden.
   • Thumay: Welche Kriterien sollen die Aufgaben der LGS sein, und die einelnen Personen.
   • Julia: Es gab eine Präsentation zu den Aufgaben.
   • Thumay: Wie wollen wir das ganze Nutzen, und welchen Nutzen hat es.
   • Julia: Es wird Konkete Zeiten geben die da sein werden. Abhängig der Zeit der Leute. es wird eine Grundversorgung geben, auch abgedeckt durch Schulpraktika.

Darüberhinaus soll es die möglichkeit geben zum Basteln und Treffen, Veranstalltungen. Für AG soll es angeboten werden. Presse-Konferenzen. Fazit zum Arbeiten für die Partei.

1. • Thumay: Sehr Positiv diese Visionen, und evtl. im Barcamp die Ergebnisse Präsentieren.
   • Julia: Barcamp ist im März und zu spät so das man das vorher machen sollte.
   • Thumay: fragt die anderen Vorstandsmitglieder. Welche Präsentation sollte es sein.
   • Julia: Podcast, Schriftlich, oder im Barcamp.
   • Kristof: kann mit allen 3 möglichkeiten Leben.
   • Julia: Bespricht das noch mit Seb
   • Thumay: Peter Löwenstein hat die Beaftragung des Schlüsselmeisters zurückgegeben.
     • Schlüsselmeister für Garage (Lager für LGS-Möbel) in FFM gesucht
       • Vorschlag von Julia: Alexander Schnapper (falls Zustimmung, bitte entsprechenden Antrag einreichen) - mein Vorschlag war als Antrag gemeint --Julia
   • Lothar: es gibt noch Fragen zum Vertrag.
   • Julia: wird sich noch mal mit Peter besprechen.
2. Auswirkungen/Konsequenzen der Landtagswahl in NDS, 23.01.2013, Thumay
   • benötigt: alle
   • Thumay: Wie wollen wir mit dem Thema umgehen.
   • Kristos: wir brauchen ne Analyse. Zielorientiert und Fehler begreifen, und daraus lernen.
   • Telko mit Einladung von den NDS Leuten.
   • Thumay kümmert sich drum.
     • 1. Schritt: Einladung zu einer Telko nächste Woche zwecks Analyse/Auswertung der NDS Wahl (inkl. Vertreter aus NDS)
     • 2. Schritt: Die Niedersachsen haben fast doppel soviel Kommunalpiraten wie wir. Und die dürften wissen, warum sie die Partei in den Landtag wollten. Aus $Gründen die Parallelen in Hessen haben? Idee: Eine Veranstaltung mit Kommunalpiraten aus NDS in Hessen, warum Piraten ins Landesparlament sollen??(Vorschlag von Jens Fricke)
3. Status Orga-Planung Hessen-Marina, 23.01.2013, Thumay
   • benötigt: Sascha
   • Ausschreibungstext Räume: http://brandhoff.piratenpad.de/ausschreibung-location
   • Speaker für die he:Marina http://brandhoff.piratenpad.de/hessenmarina-themenausschreibung
   • Aktueller Stand ist das die he:Marina noch einige Sprecher braucht. Zusätzlich werden noch Räumlichkeiten benötigt. Für diese Ausschreibung gibt es das o.g. gennante Pad das nur noch lektoriert werden muss und dann die Versendung auf die HAL erfolgt.
4. Datenschutztag 28.01.2013
   • https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutztag2013
   • http://piratenks.piratenpad.de/Datenschutztag
   • Kristos
     • Folgende Städte in Hessen nehmen bisher leider nicht teil: Frankfurt, Wiesbaden (2 größte KVs in Hessen)
5. RotationCuration-Prinzip
   • https://bigal.piratenpad.de/WirSindPiratenRoCur
   • Twitteraccont @WirSindPiraten https://twitter.com/WirSindPiraten

Website: http://wirsindpiraten.wordpress.com/

1. • Benötigt: Alex Schnapper
   • Sascha B. programmiert was für diese Aktion.
2. Aktueller Status der HessenIT
   • benötigt: Kai und Kristof
     • Kristof: kann momentan keinen aktuellen Stand sagen, da ihm keine Informationen gegeben worden sind.
     • Aktuell keine Informationen zu Wordpress für die Podcaster
     • Aktuell keine Informationen der IT zur den AV und der Übernahme der Technik
     • Nebenbei bemerkt rechte-socker.de läuft nicht.
     • 41 Tickets offen und nun am langsam wieder aufarbeiten
     • es wird evtl eine Ausschreibung geben.

vergangene/anstehende Veranstaltungen/Aktionen

1. kurze Rückmeldung zu Veranstaltungen oder Veranstaltungshinweis
   • 24.01.: Morgen Podiumsdiskussion im SEK mit Kristos und Sascha
     • http://brandhoff.piratenpad.de/themen-sek
     • Bitte um Briefing
   • 27.01.: Plenum in Thüringen zum Thema "Beteiligungsmöglichkeiten"
   • 28.01: Datenschutztag -> http://piratenks.piratenpad.de/Datenschutztag next step: Story schreiben (siehe Pad)
   • 02./03.02.: Strategisches Barcamp für die BTW in Sachsen.
   • 03.02.: 3. Nordhessenkonferenz am 03.02.2013 in der Hergetsmühle bei Fulda (http://www.mssgv.de/wanderheime.htm#hergertsmuehle); Dauer: 10 Uhr bis 17 Uhr
   • 03.02.: BTW-AV im Wahlkreis 176 (Teilmengen von LMW und HTK)
   • 23.02.: #IDP13 (International Day for Privacy)
   • 23.02.: Vermutlich AV Direktkandidaten Bund und Land im MTK (Teile HTK), ist aber noch in Arbeit (Datum wohl sicher, Uhrzeiten noch nicht).
2. Dein Thema, Datum, Name
   • Beschreibung

Themenblock II: Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Antrag: Beauftragung Mitgliederverwaltung

Beauftragung Mitgliederverwaltung

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, Michael Breukel als zusätzlichen Beauftragten für die Mitgliederverwaltung zu ernennen.

Begründung

weil er seine Mitarbeit angeboten hat

Antragsteller

Laberlohe 20:55, 22. Jan. 2013 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.01.2013 #2013/6V0087: Beauftragung Mitgliederverwaltung

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, Michael Breukel als zusätzlichen Beauftragten für die Mitgliederverwaltung zu ernennen.

1. : Kristof, Sascha, Kristos, Lothar, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Verwaltung des Schlüssels zur Materialgarage

Beauftragung von Alexander Schnapper mit Verwaltung des Schlüssels zur Materialgarage in Frankfurt Ostend.

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, Alexander Schnapper mit der Verwaltung des Schlüssels zur Materialgarage in Frankfurt Ostend zu beauftragen.

Begründung

Peter Löwenstein möchte die Aufgabe abgeben und Alexander ist in Frankfurt wohnhaft, damit also gut in der Lage, den Schlüssel bei Bedarf herauszugeben.

Antragsteller

Julia Reda, 22. Jan. 2013 (CET)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.01.2013 #2013/6V0088: Beauftragung von Alexander Schnapper mit Verwaltung des Schlüssels zur Materialgarage in Frankfurt Ostend.

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, Alexander Schnapper mit der Verwaltung des Schlüssels zur Materialgarage in Frankfurt Ostend zu beauftragen.

1. : Sascha, Kristos, Lothar
2. :
3. : Kristof

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Momentan ist noch kein Mietvertrag mit dem LV abgeschlossen, damit ist die Garage noch privat (und damit kann der Mieter selbst entscheiden). Der Beschluss kommt zum Tragen, wenn der Vertrag mit dem LV besteht. Julia kontaktiert Peter.

Antrag: Einladung zur 3. Nordhessenkonferenz

Einladung zur 3. Nordhessenkonferenz

Text

Der Landesvorstand möge beschließen das die Einladung aller in Nordhessen bekannten Piraten wie die letzten Male auch durch den Landesvorstand erfolgt. Die Einladung wurde an den Generalsekretär geschickt.

Begründung

Weil nur Ihr alle Adressen habt

Antragsteller

Michael Rath M19W69R 16:55, 23. Jan. 2013 (CET)' hintereinander.

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.01.2013 #2013/6V0089: Einladung zur 3. Nordhessenkonferenz

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen das die Einladung via Mail aller in Nordhessen bekannten Piraten wie die letzten Male auch durch den Landesvorstand erfolgt. Die Einladung wurde an den Generalsekretär geschickt.

1. : Sascha, Kristof,Kristos, Lothar, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Beauftragung Hessentag 2013

Beauftragung Hessentag 2013

Text

Der Landesvorstand möge beschliessen Franziska Lux aus Kassel zur Beauftragten für den Hessentag 2013 in Kassel zu ernennen.

Begründung

Der Hessentag in Kassel ist eine gute Möglichkeit für die Piratenpartei Hessen im begonnen Wahljahr präsens zu zeigen. Es gab hier zwei Bewerbungen wobei die Bewerbung von Franziska die gewünschten persönlichen und fachlichen Kriterien aufweist.

Antragsteller

--Swobjack 18:24, 23. Jan. 2013 (CET)

Diskussion

1. Weiterer Bewerber ist Mandatsträger sehe Probleme und Überschneidungen. Mandat und Partei sollen getrennt sein. Bewerber kann gerne bei Orga helfen.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.01.2013 #2013/6V0090: Beauftragung Hessentag 2013

Text:

Der Landesvorstand möge beschliessen Franziska Lux aus Kassel zur Beauftragten für den Hessentag 2013 in Kassel zu ernennen.

1. : Kristos, Kristof, Lothar, Thumay, Sascha
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: vMB zum Windenergiekonzept Nordhessen

vMB zum Windenergiekonzept Nordhessen

Text

ich möchte ein virtuelles Meinungsbild der Piraten im Regierungsbezirk Kassel zum Windenergiekonzept Nordhessen beantragen. Dafür habe ich http://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Windenergiekonzept-Nordhessen angelegt In Hessen hat die Landesregierung auf dem Energiegipfel beschlossen, dass 2% der Landesfläche als Windvorrangflächen ausgewiesen werden sollen. Damit sollen bis zum Jahr 2050 mehr als zwei Drittel der Stromversorgung in Hessen mit Windenergieanlagen geleistet werden. Außerhalb dieser Vorrangflächen sind große Windenergieanlagen dann nicht mehr zulässig. Die Vorgaben der Landesregierung werden im Landesentwicklungsplan derzeit abschließend bearbeitet. Diese Vorgaben sollen die Regionalversammlungen in Regionalplänen umsetzen. Für Nordhessen bzw. den Regierungsbezirk Kassel steht die Entscheidung über den Entwurf am 28.01.2013 an. Die Karte zum Entwurf und den Textteil findet ihr hier:http://volkerberkhout.de/2013/01/15/letzte-ausschussberatung-vor-der-abstimmung-windenergiekonzept-wird-konkret/

Begründung

Antragsteller

Volker Berkhout von Kristof übernommen

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.01.2013 #2013/6V0091: vMB zum Windenergiekonzept Nordhessen

Text:

ich möchte ein virtuelles Meinungsbild der Piraten im Regierungsbezirk Kassel zum Windenergiekonzept Nordhessen beantragen. Dafür habe ich http://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Windenergiekonzept-Nordhessen angelegt In Hessen hat die Landesregierung auf dem Energiegipfel beschlossen, dass 2% der Landesfläche als Windvorrangflächen ausgewiesen werden sollen. Damit sollen bis zum Jahr 2050 mehr als zwei Drittel der Stromversorgung in Hessen mit Windenergieanlagen geleistet werden. Außerhalb dieser Vorrangflächen sind große Windenergieanlagen dann nicht mehr zulässig. Die Vorgaben der Landesregierung werden im Landesentwicklungsplan derzeit abschließend bearbeitet. Diese Vorgaben sollen die Regionalversammlungen in Regionalplänen umsetzen. Für Nordhessen bzw. den Regierungsbezirk Kassel s teht die Entscheidung über den Entwurf am 28.01.2013 an. Die Karte zum Entwurf und den Textteil findet ihr hier:http://volkerberkhout.de/2013/01/15/letzte-ausschussberatung-vor-der-abstimmung-windenergiekonzept-wird-konkret/

1. : Kristof, Kristos, Sascha, Lothar, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Bitte noch einmal durch die AG Poll beraten lassen (z.B. sollte der Link zum Entwurf mit in die Frage kommen, damit klar ist, worüber abgestimmt wird)

Themenblock III: Berichte

Generelles

1. keine

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

1. keine

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 2.023 in SAGE (Stand: 23.01.2013)
2. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1.989 in OTRS (Stand: 23.01.2013)
   • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
3. OTRS Mitgliederverwaltung: 23 offene Tickets (Stand: 23.01.2013)
4. Bericht

Schatzmeister

1. Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto: 77.643,50
   • Kasse: 24,82
   • Verbindlichkeiten: 19.691,34
   • Offene Budgets: 13.368,49
   • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 4.587,40
   • Verfügbar: 40.021,09
2. Sonstiges
   • Gespräch mit Vermieter einer potentiellen LGS am Donnerstag
   • Sitzung Finanzrat gestern
     • Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/Finanzrat/Treffen/2013-01-22
     • Empfehlung an den Bundesvorstand für die Verteilung des Bundesanteiles der Parteienfinanzierung 2012:
       • Der im letzten Jahr gültige Schlüssen (Mix aus Festbetrag, Fläche und Einwohner) bleibt bestehen
       • Die Bundesländer, die eine direkte Zahlung aus der Parteienfinanzierung erhalten, bekommen diese bei der Verteilung abgezogen (natürlich nur bis 0, nicht in den negativen Bereich), dies wird auf die anderen Bundesländer verteilt
       • Bedeutung für Hessen: Wenn der Bundesvorstand dieser Empfehlung nachkommt werden wir voraussichtlich im März etwa 20.000 Euro erhalten (der genaue Betrag wird erst feststehen, wenn die Parteienfinanzierung vom Bundestagspräsidium festgelegt wurde)
     • Empfehlung, weder die Beitragshöhe noch die Verteilung zu ändern
     • Es soll für Neumarkt ein neuer Anlauf genommen werden, einen besseren Ausgleich zwischen den besonders von der Parteienfinanzierung profitiernden LVs und den anderen LVs zu schaffen

Vorsitzender

1. Öffentlichkeitsarbeit
   • Freigabe des FNP-Interviews
2. Teilnahmen/Treffen
   • keine
3. Aktionen/Projekte
   • keine
4. Bericht
   • allgemein organisatorische und kommunikative Tätigkeiten (Telefonate, eMails) ausgeführt.

Stellv. Vorsitzender

1. 18.01.2013 Telko Kampange "Stategische Planung der Wahl"
2. 19.01.2013 AV Darmstadt-Dieburg
3. 20.01.2013 Hannover NDS
4. 22.01.2013 Strategische Telko von Katrin Hilgert "Warum"
5. 22.01.2013 Stammtisch
6. 21.01.2013 Telefonat mit der DPDAP
7. 22.01.2013 Telefonat mit Griechischer Partei wegen Zusammenarbeit mit den GR Piraten

Weitervermittlung an den BuVo von GR

1. Sonstiges

Pol. Geschäftsführer

1. Lediglich Ausschreibung ausgewertet
2. Auschreibungstext für he:Marina
3. Bedingt durch Umzug

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: von Ernst:
   • Wie ist der aktuelle Stand bei der Budgetplanung 2013?
   • Wie ist der Stand der Budgetplanung für 2014 und folgende Jahre?
   • Mit welcher Höhe bei der Parteienfinanzierung wird für die nächsten Jahre gerechnet? Gibt es eine Worstcase- und eine Bestcase-Berechnung?
   • Mit welcher Höhe wird bei Spendenaufkommen und Beiträgen gerechnet?
   • Rechnet der Landesschatzmeister mit einer Austrittswelle, die den jetzt schon leicht negativen Trend bei der Mitgliederzahl verstärkt? Welche Auswirkungen hätte dies auf die Einnahmen?
   • Rechnet der Landesschatzmeister damit, dass nach der Niedersachsenwahl einige Mitglieder die Abbuchung rückgängig machen könnten? Welche Auswirkungen hätte dies auf die Einnahmen?
   • Welche Auswirkungen auf unsere Finanzierungssituation hat ein Einzug/Nichteinzug in den Landtag?
   • Welche Auswirkungen auf unsere Finanzierungssituation hat ein Einzug/Nichteinzug in den Bundestag?
   • A:
   • Stand Budgetplanung 2013: Seit gestern habe ich halbwegs verlässliche Zahlen, sobald ich etwas "Luft" habe werde ich mich um die Budgetplanung kümmern
   • Stand Budgetplanung 2014 und folgende: Alles, was dazu heute gesagt würde wäre komplett aus der Luft gegriffen. Wir müssen warten, bis die Mitgliederzahlen halbwegs vorhersagbar sind und wie die Landtagswahl läuft.
   • Beitrags- und Spendeneingänge werden bei der Budgetplanung 2013 abgeschätzt
   • Ja, ich rechne mit einer erhöhten Austrittsanzahl. Dies wird die Einnahmen reduzieren
   • Ein Einzug in den Landtag hat eine erhöhte Öffentlichkeit zur Folge, was für vermehrte Eintritte und damit auch erhöhte Einnahmen zur Folge hat. Ansonsten kommt es nur auf die absolute Anzahl Stimmen an und dass wir mindestens 1% der Stimmen erhalten (bei 2% je nach Wahlbeteiligung 25.000 bis 30.000 Euro im Jahr)
   • Die Stimmen bei der Bundestagswahl sorgen nur für den Öffentlichkeitseffekt, bezüglich der Parteienfinanzierung würde es den Bundesanteil erhöhen, der aber sehr wahrscheinlich wieder durch die relative Obergrenze gedeckelt ist, und es auf die Stimmen vermutlich nur zweitrangig ankommt

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit

1. Protokoll der Telko vom Montag: https://he-presse.piratenpad.de/telko-2013-01-21
2. Neujahrsempfang/Politisches Quartett fand zwanglos in Abwesenheit der Presse statt.
3. Landtags-TV braucht noch Helfer, die Mitschneiden/seeden/hochladen
4. Wie immer werden mehr Helfer gesucht
5. Inhalte sollten durch Piraten stärker retweetet/geliked/geshared/gewhatevert werden
6. RotationCuration soll ausprobiert werden, um aktiver Inhalte zu generieren

PG/AG/AK-Koordinationsbeauftragung

1. Bericht

Wahlkampfbeauftragungen

1. LTW (Boris Behnke)
   • Bericht
2. BTW (Juergen Erkmann)
   • siehe oben (Themenblock I: Themen)

Schiedsgerichte

1. Land
2. Bund
   • Laufende Verfahren

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

1. Bericht

weitere Beauftragungen

1. Aus dem Postfach
   • Die letzte Woche keine Leerung - mache ich morgen
2. Einladungen
   • keine

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • KPT 2013.1 in Fürth am 17.03.2013 um 14:00
   • KPT 2013.2 in Fürth am 21.04.2013 um 14:00; Aufstellungsversammlung BTW (WK 188), LTW (WK 54), LTW (WK 55)
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
   • Die AV der Direktkandidaten sind am 19.01. durchgeführt worden.

http://wiki.piratenpartei.de/HE:Darmstadt/Kreisverband/av-2013#Protokoll-Entwurf_Aufstellungsversammlung_zur_Bundestagswahl_.28Wkr_186.2C_187.29_und_Landtagswahl_2013_.28Wkr_49.2C_50.2C_51.2C_52.29 Die Wahlunterlagen sind zu 90% vollständig. Der dritte INFO Brief des KV DaDaDi liegt im Final Draft vor.

1. Frankfurt
   • Protokoll KV-Vorstandssitzung: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2013-01-08_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main
2. Fulda
   • Bitte um Bericht!
3. Gießen & Lahn-Dill
   • Bitte um Bericht!
4. Groß-Gerau
   • Wenn irgend möglich liefern wir Video zum Datenschutztag
   • 15€/Monat Zuschuss für LGS in 2013 vereinbart, Beschluss folgt nach Mietvertragsunterzeichnung
   • Planung Wahlkampfbudget unter Vorbehalt 500€
   • Noch kein aktueller Dump für AV --> Einladungen müssen zum 01.02. raus
5. Hochtaunus
   • Vorbereitungen AV BTW/LTW sowie KPT laufen
6. Kassel (Stadt & Land)
   • Bitte um Bericht!
7. Main-Kinzig
   • Bitte um Bericht!
8. Main-Taunus
   • Direktkandidaten-AV für Bund und Land sollen am gleichen Tag, dem 23.02. stattfinden, eventuell um 12 und um 15 Uhr. Anträge dazu gehen dann an den Vorstand, können ja auch per Umlauf beschlossen werden.
9. Marburg-Biedenkopf
   • Bitte um Bericht!
10. Odenwald
    • Bitte um Bericht!
11. Offenbach (Stadt)
    • Bitte um Bericht!
12. Offenbach (Land)
    • Bitte um Bericht!
13. Rheingau-Taunus
    • Bitte um Bericht!
14. Schwalm-Eder Kreis Morgen ist in Homberg Efze eine Veranstaltung am Theodor Heuss Gymnasium, Alle Parteien stellen sich vor, für uns nehmen Sascha Brandhoff und Kristos teil, sie springen ganz kurzfristig für Eike Busche ( muß kurzfristig arbeiten ) und M. L. , leider ausgetreten. Wir haben 3 Austritte, alle frustriert wegen des Bundesvorstandes. Nordhessenkonferenz wurde vorbereitet.
    • Bitte um Bericht!
15. Waldeck-Frankenberg
    • AV Direktkandidat SEK- WA-FKB am 5.2.13 in Fritzlar im Soldatenheim
    • AV Landtagskanditaten (2 Wahlkreise) ist in Planung
    • AV Direktkandidat Kassel Land WA-FKB wahrscheinlich erst im April
    • Bitte um Bericht!
16. Wetterau
    • AV Direktkandidaten für Land und Bund für den 10.02. in Butzbach geplant.
17. Wiesbaden
    • Einladungsproblematik Wiesbaden aKPT, da Poststempel der Einladung zu spät.
      • Bitte jemanden fragen, der sich mit so etwas auskennt (z.B. Bernhard Kern oder Emanuel Schach)

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rothenburg
   • Bitte um Bericht!
2. Limburg-Weilburg
   • 3 Stammtische aktiv,

   1 Neuer kommt in Limburg dazu, am 01. Februar 2013, 
   mögliche KV Gründung wird vorbereitet

1. Vogelsberg
   • Bitte um Bericht!
2. Werra-Meißner
   • Bitte um Bericht!

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG Grundsätze piratiger Politik
   • Bitte um Bericht!
2. PG HessenMarina
   • Bitte um Bericht!

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG Einstieg
   • Bitte um Bericht!
2. AG Hessen-Campus
   • Mail an LaVo vom 20.12.12 + 22.01.13, Call-for-Papers für 10.03. heute verschickt
3. AG HessenIT
   • Bitte um Bericht!
4. AG Hessentag
   • Bitte um Bericht!
5. AG LGS
   • Ausführungen siehe oben beim Thema LGS (Zeile 81 ff.).Anzeige von der Immobilie in Alt-Sachsenhausen: http://www.immobilienscout24.de/expose/67693091?PID=M-57586094&ftc=9004EXPXXUA&_s_cclid=1356101352
   • Fotos Besichtigung: https://plus.google.com/photos/108944863178319489430/albums/5833259602265958209
   • Bericht von Besichtigung und Gespräch mit dem Vermieter: http://lgshe.piratenpad.de/besichtigung-sachsenhausen
6. AG Politik
   • Bitte um Bericht!
7. AG Programm
   • Bitte um Bericht!
8. AG Streaming
   • Bitte um Bericht!
9. AG Wahlen
   • Berichterstattung im Rahmen der Wahlkampfkoordination
10. AG Web
    • Bitte um Bericht!

ArbeitsKreise (AKs)

1. AK A4(8)5
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2. AK Asyl und Flucht
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3. AK Inklusionspolitik
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4. AK Bildung
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5. AK Bürgerportal
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6. AK Energiewende
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7. AK Fahrscheinloser ÖPNV
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8. AK Gesundheitspolitik
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9. AK Kulturpolitik
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10. AK Landratten
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11. AK Soziales
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12. AK Tierschutz
    • Bitte um Bericht!

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
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2. Bericht vom BuVo
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3. Bericht aus anderen LVs
   • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
     • daher aktuell kein Bericht
4. Bericht von den JuPis
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5. Bericht von der PPI
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6. Bericht von der Kontaktqueue
   • Bitte um Bericht!

Festlegung der nächsten Termine

1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
2. Nächster Termin 30.01.2013, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
3. Thumay schliesst die Sitzung um 23:21
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki