HE:Vorstand/Protokolle/2013-10-09

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Vorstandssitzung am 09.10.2013, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 19:59 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Thumay
  3. Ernennung Protokollant: Sascha, Lothar, Kristof
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Thumay, Kristos, Kristof, Sascha, Lothar
    • Abwesend: niemand
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
  7. Nächste Antragsnummer: 2013/6V0231

Dringendes

  • Nichts

Themenblock I: Themen

  1. Aufruf: Jeden Montag, 19 Uhr, Mumble-Raum "AG Netzpolitik" - "Anti-PRISM"-Treffen => Nur zur Info!
  2. Organisation von Cryptoparties / Hilfe zur digitalen Selbstverteidigung =>Nur zur Info!
    • siehe auch: kryptoparty.de (bitte Veranstaltungen dort auch eintragen)
  3. AZ LSG-HE 2013-07-06: Urteilszustellung und Protokoll
  4. Danksagung des LVors

LPT13.4

  1. Status der heLP13.4-Orga, 04.10.2013, Thumay
    • benötigt: Michael Rath
    • Presseresonanz mau. Genannte Gründe: Koalitionsverhandlungen in Hessen sowie Parteitag der Linken => keine Resourcen
    • HNA wird vor Ort sein, dpa wartet Gewehr bei Fuß auf die Ergebnisse der Vorstandswahl

Veranstaltungen/Aktionen

vergangenes

  1. Marina-Kassel vom 28./29.09. in Kassel
  2. da wird was entwickelt: https://clay.piratenpad.de/MK13Orga1-10-2013
    • Auswertung der Bundestagswahl 2013
    • Teilnehmer: Juergen Erkmann, Michael Behrendt, Michael Gerhold, Kristos Thingilouthis

anstehendes

  1. 12./13.10.2013 heLP13.4 in Ziegenhain
    • weitere Infos: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2013.4
    • Satzungsgemäße Fristen:
      • Einladung zum LPT (2 Wochen vor Ende der Einreichungsphase / 10 Wochen vor dem LPT)
        • bis 02.08. (FR) Mitternacht (23:59:59); erledigt am 31.07.2013
      • Anträge einreichen (bis 8 Wochen vor dem LPT)
        • bis 16.08. (FR) Mitternacht (23:59:59)
      • Anträge ändern (bis 4 Wochen vor dem LPT)
        • bis 13.09. (FR) Mitternacht (23:59:59)
      • Reihenfolge der Anträge ermitteln bis und TO versenden (2 Wochen vor dem LPT); erledigt am 26.09.2013
        • bis 27.09 (FR) Mitternacht (23:59:59)
  2. Südhessenkonferenz in Wiesbaden

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Antrag: Rücknahme der Beauftragungen für die Wahlkampfkoordination

Rücknahme der Beauftragungen für die Wahlkampfkoordination
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, die Beauftragungen für die Wahlkampfkoordination an Juergen Erkmann (BTW), Michael Behrendt (LTW) und Michael Gerhold (Kampagne) zurückzunehmen.
Begründung
Die BTW und LTW sind vorbei und somit besteht auch keine Notwendigkeit mehr für diese Beauftragungen.
Antragsteller
Thumay 01:18, 5. Okt. 2013 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 09.10.2013 #2013/6V0231: Rücknahme der Beauftragungen für die Wahlkampfkoordination
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, die Beauftragungen für die Wahlkampfkoordination an Juergen Erkmann (BTW), Michael Behrendt (LTW) und Michael Gerhold (Kampagne) zurückzunehmen.
  1. 15yes.png: Lothar, Sascha, Kristof,Kristos, Thumay
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Großartige Arbeit!


Antrag: Beauftragung für Streaming Zugangsdaten

Beauftragung für Streaming Zugangsdaten
Text
Der Landesvorstand möge beschliessen Bernhard Otto die Zugangsdaten für den Streamingservice zu übergeben um das Streaming für den LPT 2013.4 zu gewährleisten. Bernhard Otto kann den Account nach eignem ermessen an einen Zuständigen (tm) weitergeben.
Begründung
Weil es wichtig ist.
Antragsteller
--Swobjack 20:08, 9. Okt. 2013 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 09.10.2013 #2013/6V0232: Beauftragung für Streaming Zugangsdaten
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschliessen Bernhard Otto die Zugangsdaten für den Streamingservice zu übergeben um das Streaming für den LPT 2013.4 zu gewährleisten. Bernhard Otto kann den Account nach eignem ermessen an einen Zuständigen (tm) weitergeben.
  1. 15yes.png: Kristos, Sascha, Lothar, Thumay, Kristof
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1833 in CSV (Stand: 09.10.2013)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: 13 offene Tickets (Stand: 09.10.2013)
  3. Bericht

Schatzmeister

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 65304,65
    • Kasse: 419,17
    • Verbindlichkeiten: 373,49
    • Offene Budgets: 12614,92
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 25006,80
    • Verfügbar: 27729,21
  2. Sonstiges
    • Abrechnung der Wahlkampfbudgets mit KVs erfolgt
    • Beitragsanteile weitergeleitet
    • 6 noch ausstehende unterschriebene Rechenschaftsberichte der KVs angefordert
    • Rechnungsprüfung ist erledigt, Danke an Knut und Alex

Vorsitzender

  1. Öffentlichkeitsarbeit
    • Mitarbeit bei der Erstellung von PMs
    • keine Aktivitäten
  2. Teilnahmen/Treffen
    • keine Aktivitäten
  3. Aktionen/Projekte
    • keine Aktivitäten
  4. Sonstiges
    • Verwaltungstätigkeiten (Kommunikations- und Organisationstätigkeiten)
    • abschließende Tätigkeiten der Vorstandsarbeit

Stellv. Vorsitzender

  1. 27.09-29.09 Teilnahme an der #MK13 in Kassel
  2. LPT Unterstützung.
  3. Diverses

Pol. Geschäftsführer

  1. Backoffice (SA-006 Diskussionen)

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: Gibt es Infos zum Verwaltungstreffen am Rande der Marina Kassel?
    • A (Lothar): Es ging dort um konkrete Arbeiten für das zentrale Mitgliedsbeitragskonto (DMS, Arbeitsabläufe,...)

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Telko 30. September 2013
  2. Telko 7. Oktober 2013
    • Presseresonanz für den LPT mau. Genannte Gründe: Koalitionsverhandlungen in Hessen sowie Parteitag der Linken =

> keine Resourcen

    • HNA wird vor Ort sein, dpa wartet Gewehr bei Fuß auf die Ergebnisse der Vorstandswahl
    • Streamingadresse wäre hilfreich - Presse will wohl zuschauen
      • Pascal aus NDS wird sich darum kommen
      • Der duke bekommt jetzt von Sascha die Zugangsdaten zu Piraten-Streaming (s.o.)

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

  1. nichts Neues; keine Rückmeldung
  2. nächste Datenschutzschulung nach Absprache
  3. zur Anmeldung email an datenschutzbeauftragter@piratenpartei-hessen.de
  4. Verfahrensverzeichnis ist aufgrund familiärer Gründe noch in Arbeit und soll spätestens Mitte 07/2013 abgeschlossen sein.
    • offen
  5. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)

Landesgeschäftsstelle (Herbert Rusche oder eine Vertretung)

  1. Bericht
    • Besondere Ereignisse
    • Einladungen
    • Postfach
    • Sonstiges
      • Herbert möchte seine LGS-Leiter-beauftragung zurückgeben; neuer Vorstand muss eine neue Beauftr. ausschreiben

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund

weitere Beauftragungen

  1. Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Frankfurt
    • Diskussion über weitere Arbeit im KV, Quo Vadis am 27.10. in der LGS ab 11 Uhr
    • Für Kryptopartys werden Organisatoren gesucht
    • Wiki Piratenworkshop am 25.10., in der LGS ab 19 Uhr
    • Neumitglieder/Interessentenabend nächste Woche auch in LGS
    • dies und weitere Termine und Infos auf unserer Homepage www.piratenpartei-frankfurt.de
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen
  6. Groß-Gerau
    • Nachbereitung der Wahl
    • Vorbereitung des KPTs
    • Anregung eines Mitglieds: Ich habe mir überlegt wie man die Arbeit in der Behindertenpolitik verbessern könnte. Es gibt zwar den Arbeitskreis Barrierefreiheit, aber der ist meiner Meinung nach ein wenig zu abgekapselt und deren Arbeit nach außen hin nicht Sichtbar. Ich vermisse z.B. einen Behindertenvertreter, an den sich MitbürgerInnen und oder Institutionen wenden können um z. B. Flyer in Brailleschrift anzufordern.
  7. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Kassel Stadt-Land-Web
    • Informationen aus Eurem KV
  9. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  11. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
  12. Odenwald
    • Informationen aus Eurem KV
  13. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  14. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
  15. Rheingau-Taunus
    • Da "Der amtierende GenSek Alex Weinhardt ist, bis auf Weiteres, aus privaten Gründen nicht verfügbar." ist, wurde per Umlaufbeschluss Michael Lenk vom "Vorstand der Piratenpartei, Kreisverband Rheingau-Taunus, beauftragt , ab sofort das Amt des GenSeks kommissarisch zu übernehmen, längstens jedoch bis zur nächsten Vorstandswahl."
  16. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  17. Waldeck-Frankenberg
    • Frage: Kümmert sich wer um die Anfrage zum Hospitz an den Kreistag?
      • Ruf Arno oder Akki an, hab momentan genug mit LPT zu tun.
  18. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  19. Wiesbaden
    • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rothenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Lahn-Dill
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  3. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  5. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Informationen aus Eurer AG
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

ArbeitsKreise (AKs)

  1. AK - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurem AK

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Information
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Der nächste Termin für die Vorstandssitzung ist vom nächsten Landesvorstand festzusetzen
  2. Sitzung wird von Thumay um 21:00h geschlossen
  3. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  4. Erstellen der neuen TO im Wiki
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