HE:Vorstand/Protokolle/2013-03-20

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Ort und Zeit

Vorstandssitzung am 20.03.2013, 20:00 Uhr bis 22:15 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:00 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Juergen
  3. Ernennung Protokollant: Lothar, Thumay
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Thumay, Kristos, Kristof, Sascha, Lothar
    • Abwesend: -
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
    • angenommen
  7. Nächste Antragsnummer: 2013/6V0125

Dringendes

  1. nichts

Themenblock I: Themen

  1. Nächster HessenCampus, 20.03.2013, Nicole Seiler
    • benötigt: Nicole Seile
    • Diskussion und Entscheidung bzgl. Räumlichkeiten
    • siehe entsprechender Antrag im Themenblock II
    • Meinungsbild Friedberg
      • Pro: Kristof,Kristos, Sascha, Lothar (aber bitte nicht alle folgenden Campusse/i? zu den Raumkosten ;) ), Thumay
      • Contra: -
  2. Status Protokoll vom heLP12.3, 20.03.2013, Thumay
    • benötigt: Thumay für Julia Reda
    • Wie ist der aktuelle Stand und für wann ist die Finalisierung geplant?
    • Am Ostersonntag (31.03.2013) ist ein Treffen mit der damaligen Versammlungsleitung zur Finalisierung des LPT-Protokolls geplant
  3. Status AV LTW-Liste am 23./24.03.2013 in Lollar, 20.03.2013, Thumay
    • benötigt: Thumay für Tanja Lengler
    • Ü-Wagen und Aufstellen der Sat-Schüssel sind (durch den Hallenpächter Herrn Starck) bei der Stadt genehmigt. Bestätigung diesbezgl. heute telefonisch von ihm erhalten.
    • Reservierung des tech. Equipments durch Henning: Habe Henning angetwittert, Antwort steht noch aus. Aber ich gehe davon aus, dass auch dieses Mal alles klar geht, er hat's ja schon zwei mal gewuppt :o)
    • Umfrageergebnis Kinderbetreuung wurde auf der PPH veröffentlicht, mit Hinweis auf Selbstorganisation derselben.
    • Umfrageergebnis Essen wurde zu Herrn Starck gemailt.
    • Sat-Schüssel Ständer: Seb und Uwe kümmern sich, Seb weiß bescheid, dass im avlol Budget noch Luft ist.
    • Aufbaubeginn Freitag 17h wurde über die PPH gemailt.
    • Dekomaterial, Orgaanhänger, Flaggen, Gaffertape, Steckerleisten etc. - Viktoria kümmert sich drum, dass alles da sein wird, bzw. bringt es mit.

vergangene/anstehende Veranstaltungen/Aktionen

  1. Veranstaltungen/Aktionen
    • Seit dem 19. läuft LandtagsTV wieder.
    • 22.03. Wasserschutztag (gegen Fracking)
    • 29.03. (Karfreitag) Tanzen gegen das Tanzverbot – Einsam statt Gemeinsam
    • 06.04.2013 Südhessenkonferenz in FFM
    • 06.04.2013 Einweihungsfeier der Landesgeschäftsstelle (LGS)
    • 09.04.2013 Vortrag und Erläuterung über #SMV Anschliessende Diskussion
    • 14.04.2013 HessenCampus in Friedberg
    • 26/27.04.2013 he:Marina in Giessen
    • 08.06.2013 Vierte Nordhessenkonferenz mit zwei Räumen für Slots
      • Ort: Großburschlaer Straße 1 (Gasthaus Faber), 37299 Weißenborn

Themenblock II: Anträge

Antrag: Beauftragung für die Koordination eines Bürgerentwurfs zum hessischen Kinderförderungsgesetz

Ausschreibung für die Koordination eines Bürgerentwurfs zum hessischen Kinderförderungsgesetz
Text
Ich möchte hiermit eine Idee von Christian Fleißner aufgreifen (PPH: Unsere Arbeitsstrukturen sind mangelhaft, das geht besser): Der Landesvorstand möge einen Piraten beauftragen, die Erstellung eines Bürgerentwurfs für das hessische Kinderförderungsgesetzes zu koordinieren. Die Idee ist alle interessierten Gruppen dazu einzuladen einen Gegenentwurf zu dem der Landesregierung zu verfassen. Hierzu ist ein Team zu bilden, welches so viele Interessengruppen wie möglich kontaktiert und zu Mitarbeit einlädt. Es sind Telcos zu organisieren, und der Input zu bearbeiten. Falls das ganze funktioniert und entsprechendes Echo findet, könnte man auch ein dazugehöriges Volksbegehren starten (auch wenn dies wenig Aussicht auf Erfolg hätte bei 20% Wahlberechtigten als Quorum).
Begründung
Ziel des ganzen wäre, zu zeigen, dass wir keine Dagegen-Partei sind sondern die Partei der Bürgerbeteiligung! Eine solche Aktion lässt sich allerdings nicht als einfacher Pirat anstoßen. Das müsste schon von der Piratenpartei Hessen kommen und von entsprechenden Pressemitteilungen begleitet werden. Außerdem müsste das ganze schnell beginnen (Die nächste Lesung des Gesetzentwurfs ist wohl Mitte April?) und von einem verlässlichen Team durchgeführt werden (ca. 5-7 Leute). Wenn man dafür Werbung macht, muss man das auch professionell durchziehen, sonst wird es ein Rohrkrepierer.
Antragsteller
Semon 00:29, 20. Mär. 2013 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.03.2013 #2013/6V0127: Auschreibung für die Koordination eines Bürgerentwurfs zum hessischen Kinderförderungsgesetz
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Text:
Ich möchte hiermit eine Idee von Christian Fleißner aufgreifen (PPH: Unsere Arbeitsstrukturen sind mangelhaft, das geht besser): Der Landesvorstand möge einen Piraten beauftragen, die Erstellung eines Bürgerentwurfs für das hessische Kinderförderungsgesetzes zu koordinieren. Die Idee ist alle interessierten Gruppen dazu einzuladen einen Gegenentwurf zu dem der Landesregierung zu verfassen. Hierzu ist ein Team zu bilden, welches so viele Interessengruppen wie möglich kontaktiert und zu Mitarbeit einlädt. Es sind Telcos zu organisieren, und der Input zu bearbeiten. Falls das ganze funktioniert und entsprechendes Echo findet, könnte man auch ein dazugehöriges Volksbegehren starten (auch wenn dies wenig Aussicht auf Erfolg hätte bei 20% Wahlberechtigten als Quorum). Die Ausschreibung sollte bis nächsten Dienstag 23:00 laufen.
  1. 15yes.png: Sascha, Kristof, Lothar, Thumay,Kristos
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Ausschreibung wird von Kristof am 21.03. versandt.


Antrag: Annahme zweier Sachspenden

Annahme zweier Sachspenden
Text
Der Vorstand möge beschliessen, folgende beiden Sachspenden anzunehmen (beides Drucker für die LGS)
  • HP 2430DTN Schwarz/Weiss-Lasrucker, ermittelter Zeitwert 130 Euro
  • Konica Magicolor 5550 Farblaserdrucker, ermittelter Wert 150 Euro
Begründung
Die LGS benötigt Drucker, die Annahme von Sachspenden muss aber wie eine normale Ausgabe beschlossen werden
Antragsteller
Lothar 00:50, 20. Mär. 2013 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.03.2013 #2013/6V0128F: Annahme zweier Sachspenden
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Text:
Der Vorstand möge beschliessen, folgende beiden Sachspenden anzunehmen (beides Drucker für die LGS)
  • HP 2430DTN Schwarz/Weiss-Lasrucker, ermittelter Zeitwert 130 Euro
  • Konica Magicolor 5550 Farblaserdrucker, ermittelter Wert 150 Euro
  1. 15yes.png: Kristos, Sascha, Lothar, Kristof, Thumay
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Juergen übergibt die Versammlungsleitung temporär an Kristof

Antrag: Vereinbarung mit Kreisverbänden (Wahlkampftopf)

Vereinbarung mit Kreisverbänden (Wahlkampftopf)
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, mit den Kreisverbänden zu einer Übereinkunft zu kommen, dass der LV und jeder KV nach eigenem Ermeßen und nach Möglichkeit in einen gemeinsamen Wahlkampftopf einzahlen soll. Aus diesem werden wiederum für die KVs und KV-freien Kreise nach einem Schlüssel Mittel zur Verfügung gestellt. Ebenso sollen allgemeine Wahlkampfspenden in den Topf fließen. Wahlkampfbudget = von allen KVs und dem LV vorgesehene Mittel für den Wahlkampf 2013 Es wird folgender Verteilungsschlüssel für das Wahlkampfbudget vorgeschlagen:
  • 10% Sockelbetrag (auf jeden Kreis)
  • Restverteilung der 90 % prozentual/anteilig nach
    • 25% (1/4) Fläche
    • 75% (3/4) Einwohner
Hat ein Kreis seine Mittel aufgebraucht und stehen keine weiteren Spenden mehr zur Verfügung, kann er andere KVs um Mittelübertragung bitten, falls diese ihr Budget nicht aufbrauchen können.
Begründung
warum er dies beschließen soll
Antragsteller
Juergen Erkmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.03.2013 #: Vereinbarung mit Kreisverbänden (Wahlkampftopf)
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, mit den Kreisverbänden zu einer Übereinkunft zu kommen, dass der LV und jeder KV nach eigenem Ermeßen und nach Möglichkeit in einen gemeinsamen Wahlkampftopf einzahlen soll. Aus diesem werden wiederum für die KVs und KV-freien Kreise nach einem Schlüssel Mittel zur Verfügung gestellt. Ebenso sollen allgemeine Wahlkampfspenden in den Topf fließen. Es wird folgender Schlüssel vorgeschlagen:
  • 10% Sockelbetrag
  • Restverteilung prozentual nach
    • 25% Fläche
    • 75% Einwohner
Hat ein Kreis seine Mittel aufgebraucht und stehen keine weiteren Spenden mehr zur Verfügung, kann er andere KVs um Mittelübertragung bitten, falls diese ihr Budget nicht aufbrauchen können.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Juergen wird das Konzept nochmal auf der AV in Lollar vorstellen; danach Termin mit den KV-Vorständen (RL- und/oder Telko)


Juergen übernimmt wieder die Versammlungsleitung

Antrag: Verschiebung des Antrags PiratinnenKon auf die Zeit nach dem Abschluss des passenden vMBs

Verschiebung des Antrags PiratinnenKon auf die Zeit nach dem Abschluss des passenden vMBs
Text
Der am 13.03.2013 eingereichte Antrag auf Fahrtkostenfinanzierung zum PiratinnenKon soll bis auf die Zeit nach dem Abschluss des passenden vMBs verschoben werden.
Begründung
Sonst wäre das Meinungsbild sinnlos, es soll dem Vorstand ja einen Hinweis liefern.
Antragsteller
Buccaneerps 18:51, 20. Mär. 2013 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.03.2013 #2013/6V0129: Verschiebung des Antrags PiratinnenKon auf die Zeit nach dem Abschluss des passenden vMBs
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Text:
Der am 13.03.2013 eingereichte Antrag auf Fahrtkostenfinanzierung zum PiratinnenKon soll bis auf die Zeit nach dem Abschluss des passenden vMBs verschoben werden.
  1. 15yes.png: Thumay,Kristos,Sascha, Kristof, Lothar
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Durchführung eines vMB PiratinnenKon

Durchführung eines vMB PiratinnenKon
Text
Der LVor möge beschließen, das vMB unter http://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Unterstuetzung-PiratinnenKon nach den üblichen Verfahrensweisen durchzuführen.
Begründung
Laut Satzung. Prüfung durch Poll-Team ist erfolgt.
Antragsteller
Buccaneerps 18:48, 20. Mär. 2013 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.03.2013 #2013/6V0130: Durchführung eines vMB PiratinnenKon
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Text:
Der LVor möge beschließen, das vMB unter http://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Unterstuetzung-PiratinnenKon nach den üblichen Verfahrensweisen durchzuführen.
  1. 15yes.png: Kristof, Lothar,Kristos, Sascha, Thumay
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Versand Einladung Südhessenkonferenz

Versand Einladung Südhessenkonferenz
Text
Der Vorstand möge beschließen, dass die Landesmitgliederverwaltung alle Mitglieder der Piratenpartei Hessen aus dem Regierungsbezirk Darmstadt zur Südhessenkonferenz via Mail einlädt.
Begründung
Die Südhessenkonferenz soll im Stil der Nordhessenkonferenz die Vernetzung der südhessichen KVs voranbringen und die Zusammenarbeit an gemeinsamen Themen ermöglichen. Infos gibt es unter https://wiki.piratenpartei.de/HE:Suedhessenkonferenz/2013.1 - Eine versandfertige Einladung ist unter https://gross-gerau.piratenpad.de/Einladung-SheKon zu finden.
Antragsteller
Age 19:46, 20. Mär. 2013 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.03.2013 #2013/6V0131: Versand Einladung Südhessenkonferenz
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Text:
Der Vorstand möge beschließen, dass die Landesmitgliederverwaltung alle Mitglieder der Piratenpartei Hessen aus dem Regierungsbezirk Darmstadt zur Südhessenkonferenz via Mail einlädt.
  1. 15yes.png: Kristos,Sascha, Kristof, Lothar, Thumay
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: DPA Kalender

DPA Kalender
Text
Der Vorstand möge beschliessen, den DPA Kalender zu Buchen. Dieser Kostet 70 Euro/Monat.
Begründung
Der DPA Kalender vereinfacht die Arbeit der AG Öffentlichkeitsarbeit und die AG Presse .
Antragsteller
Kristos 19:57, 20. Mär. 2013 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.03.2013 #2013/6V0132F: DPA Kalender
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Text:
Der Vorstand möge beschliessen, den DPA Kalender zu Buchen. Dieser Kostet 70 Euro/Monat.
  1. 15yes.png: Kristos
  2. 15no.png: Sascha, Kristof, Lothar, Thumay
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:


Antrag: Kostenübernahme Räumlichkeiten HessenCampus am 14.4.2013

Kostenübernahme Räumlichkeiten HessenCampus
Text
Der Vorstand möge beschliessen, die Kosten für zwei Räume in der Stadthalle Friedberg am 14.4.2013 für jeweils 75,- zzgl. MwSt. zu übernehmen (gesamt 178,50 €).
Begründung
Der HessenCampus dient zur Weiterentwicklung des hessischen Programms und zur Vorbereitung der Anträge für Landesparteitage.
Antragsteller
Nicole Seiler 20:28, 20. Mär. 2013 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.03.2013 #2013/6V0133F: Kostenübernahme Räumlichkeiten HessenCampus
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Text:
Der Vorstand möge beschliessen, die Kosten für zwei Räume in der Stadthalle Friedberg am 14.4.2013 für jeweils 75,- zzgl. MwSt. zu übernehmen
  1. 15yes.png: Sascha,Lothar, Kristos, Kristof, Thumay
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Themenblock III: Berichte

Generelles

=== Ergebnis der geschlossenen Sitzung vom 18.03.2013:

  1. Beschluss 2013/6V0125: Der Antrag auf Initiierung eines Parteiausschlussverfahrens gegen ein Mitglied wurde abgelehnt.
  2. Beschluss 2013/6V0126: Der Antrag auf Erteilung von Ordnungsmassnahmen gegen mehrere Mitglieder wurde abgelehnt.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. keine

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1.936 in SAGE (Stand: 20.03.2013)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: 50 offene Tickets (Stand: 20.03.2013)
  3. Bericht

Schatzmeister

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 119606,70
    • Kasse: 349,00
    • Verbindlichkeiten: 38154,42
    • Offene Budgets: 17306,79
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 20306,80
    • Verfügbar: 44187,69

Vorsitzender

  1. Öffentlichkeitsarbeit
    • keine
  2. Teilnahmen/Treffen
    • geschlossene LVor-Telko am 18.03.2013 wegen eingereichter Ordnungsmassnahmen
  3. Wahlkampfkoordinatoren-Telko am 17.03.2013
  4. Aktionen/Projekte
    • keine
  5. Bericht
    • Tagesgeschäft (Telefonate/emails)

Stellv. Vorsitzender

  1. Fr. 15.03.2013 Straubing/Bayern.
  2. So.17.03.2013 Wahlkampfkoordinatoren Telko
  3. Mo 18.03.2013 Telko wegen SMV in FFM
  4. Mo 18.03.2013 Telko wegen OM
  5. Mo 18.03.2013 Wahlkampfkoordinatoren Telko
  6. Di. 19.03.2013 Stammtisch
  7. Di. Vorbereitung von Informationen der PG Wahlen. und weitere Vorgehensweise im Wahlkampf.

Pol. Geschäftsführer

  1. Arbeitsplattform kommunalpiraten-hessen.de kann in der kommende Woche online gehen.
  2. E-Mails bzgl. HessenMarina an Personen vorbereitet die Slots füllen sollen
  3. Montag geschlossene LVor Telko bzgl. offnen Ordnungsanträgen

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. Wann braucht Ihr die Zusage und den Betrag unseres Anteils für`s Wahlkampfbudget? (MR-BID)
    • Sobald wie möglich. Ihr solltet abschätzen können was ihr für den laufenden Betrieb, lokale Veranstaltungen,... braucht. Das dann noch verfügbare Budget bitte an Juergen geben.

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit

  1. Protokoll Telko 18. März
  2. LandtagsTV läuft - leider läuft auch der Plattenplatz voll. Anfrage nach Hosting auf Hessen-IT-Hardware an die IT (~13 Uhr) bisher nicht beantwortet
  3. HR wird in Bild und Ton von der #avlol berichtet, dazu noch Oberhessische Presse
    • Hinweis an die Orga: Es ist 2x Zugriff auf Pressesplitter erwünscht

PG/AG/AK-Koordinationsbeauftragung

  1. Christian Fleißner hat eine email am 13.03.2013 mit dem Betreff "Unsere Arbeitsstrukturen sind mangelhaft, das geht besser" versandt und eine Diskussion angestossen. Thumay bittet ihn, diese nochmal zusammenzufassen und das Ergebnis beim nächsten Mal vorzustellen.

Wahlkampfbeauftragungen

  1. allgemeines Wahlkampf-Portal
  2. LTW (Michael Behrendt)
    • Bericht
      • vieeeel Arbeit
  3. BTW (Juergen Erkmann)
    • Bericht
      • vieeeel Arbeit
  4. Kampagnenkoordinator (Michael Gerhold)

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

  1. Bericht

weitere Beauftragungen

  1. Aus dem Postfach
    • Jugendpolitische Forderungen des Hessischen Jugendrings an die Landtagskandidaten
      • Wird übergeben nach der Wahl
  2. Einladungen
    • (per Mail) Otto-Brenner-Stiftung für den 7.5.
      • Wird von Markus Drenger wahrgenommen

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Vergangenen Sonntag KPT mit Vorstandswahl. Da die Orga an 2 beruflich eingespannten Leuten hing, ist die Transparenz im LV unter die Räder gekommen. Big sorry.

Neuer Vorstand: Vorsitzende: Brigitte Neujahr-von Wussow (wiedergewählt) Schatzmeister: Maximilian von Wussow (wiedergewählt) Generalsekretär: Johannes Britz Beisitzer: Arne Pfeilsticker und Francesco Silvani

    • AV am 21.04.2013 in Fürth
    • Freitag Infostand zu Fracking in Groß-Rohrheim
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
    • Keine Neuerungen.
  3. Frankfurt
  4. Fulda
    • Bitte um Bericht!
  5. Gießen & Lahn-Dill
    • Bitte um Bericht!
  6. Groß-Gerau
    • Freitag wird Infostand in Gernsheim zum Weltwassertag veranstaltet (Fracking, etc.)
    • Unterschriftenlisten für Kreiswahlvorschläge beantragt
  7. Hochtaunus
    • Vorstand hat soeben GO verabschiedet
  8. Kassel (Stadt & Land)
    • Unterstützung bei AVen in Schwalm-Eder und Werra-Meissner
    • Schiedsgerichtsverfahren beendet. Keine Konsequenzen für KV-Zusammenschluss
  9. Main-Kinzig
    • Wir hatten am Samstag (16.3.) mehrere Aven und einen KPT
    • Ergebnis AVen:
      • Direktkandidat BTW WK 180: Kai Lanio
      • Direktkandidat LTW WK 40: Harald Häuser
      • Direktkandidat LTW WK 41: Emanuel Schach
      • Direktkandidat LTW WK 42: Sven Walter
    • KPT Vorstandswahl:
      • Vorsitzender: Emanuel Schach
      • Schatzmeister: Martin Niemann
      • Beisitzer: Dominik Echterbruch, Lester Kortehoeven, Rainer Wolf
  10. Main-Taunus
  11. Marburg-Biedenkopf
    • KV Marburg plant in z.Zt. fortgeschrittenem Stadium zum Weltwassertag am 22.03.2013 Anti-Fracking-Flyer-Verteilaktion am Kreishaus zu Beginn der Kreistagssitzung (08:30), Mahnwache vor dem Kreishaus (12:00/13:00 bis 14:00), anschließend Infostand in der Innenstadt von Marburg. (JF)
    • Wir (der Vorstand) arbeiten weiterhin daran, uns Überblick über unsere Aufgaben und Zugang zu den notwendigen Infos und Institutionen (z.B. Bankkonto) zu verschaffen.
    • Die AVen zur Ermittlung der Direktkandidaten für Bundes- und Landtagswahl werden am Sonntag 14. April ab 12 Uhr stattfinden, die Einladungen befinden sich in Vorbereitung.

Wir suchen dafür noch die Wahlleitung. Wir wollen die AVen auch nutzen, um den Wahlkampf in großer Runde zu planen.

    • Kreistag MR-BID wird auf Empfehlung des Hauptausschusses am Freitag, 22.03. vermutlich ohne Debatte die bedingungslose (aber anzuzeigende) Zulässigkeit von Film- und Tonaufnahmen während Sitzungen des Kreistages in die Hauptsatzung aufnehmen. Die Beschlussvorlage kommt von der Verwaltung selbst.
  2. Odenwald
    • Bitte um Bericht!
  3. Offenbach (Stadt)
    • Bitte um Bericht!
  4. Offenbach (Land)
    • Bitte um Bericht!
  5. Rheingau-Taunus
    • Bitte um Bericht!
  6. Schwalm-Eder
    • Direktkandidat für Landtag wurde Volker Gläser für Schwalm Eder Kreis Süd, für Schwalm Eder Kreis Nord wird ein weiterer Termin angesetzt. KPT SEK ist am Mittwoch, 17.4. ab 19 Uhr in Homberg Efze. Für den Wahlkampf haben wir 450 Euro eingeplant.
  7. Waldeck-Frankenberg
    • Planung für Korbach: Infostand am 22.03.13 "Gegen Fracking" mit BIs und BUND, Listen für Unterschriften liegen aus und unser neuer Fracking-Flyer. Für das Wahlkampfbudget würden wir voraussichtlich 750€ zur Verfügung stellen.
  8. Wetterau
    • Bitte um Bericht!
  9. Wiesbaden
    • Neuer Vorstand und Direktkandidaten AV-LTW: Henrik Seipel-Rotter und Tobias Elsenmüller, AV-BTW: Tobias Elsenmüller

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rothenburg
    • Bitte um Bericht!
  2. Limburg-Weilburg
    • Bitte um Bericht!
  3. Vogelsberg
    • Bitte um Bericht!
  4. Werra-Meißner
    • Bitte um Bericht!

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Grundsätze piratiger Politik
    • Bitte um Bericht!
  2. PG HessenMarina
    • Bitte um Bericht!

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG Einstieg
    • Bitte um Bericht!
  2. AG Hessen-Campus
    • Bitte um Bericht!
  3. AG HessenIT
    • Bitte um Bericht!
  4. AG Hessentag
    • Bitte um Bericht!
  5. AG LGS
    • Bitte um Bericht!
  6. AG Politik
    • Bitte um Bericht!
  7. AG Programm
    • Bitte um Bericht!
  8. AG Streaming
    • Bitte um Bericht!
  9. AG Wahlen
    • Bericht im Rahmen der Wahlkampfberichterstattung
  10. AG Web
    • Bitte um Bericht!

ArbeitsKreise (AKs)

  1. AK A4(8)5
    • Bitte um Bericht!
  2. AK Asyl und Flucht
    • Bitte um Bericht!
  3. AK Inklusionspolitik
    • Bitte um Bericht!
  4. AK Bildung
    • Bitte um Bericht!
  5. AK Bürgerportal
    • Bitte um Bericht!
  6. AK Energiewende
    • Bitte um Bericht!
  7. AK Fahrscheinloser ÖPNV
    • Bitte um Bericht!
  8. AK Gesundheitspolitik
    • Bitte um Bericht!
  9. AK Kulturpolitik
    • Bitte um Bericht!
  10. AK Landratten
    • Bitte um Bericht!
  11. AK Soziales
    • Bericht aus der Themengruppe (Telko vom 18.03.): Diskussion über die "Neudefinition des Begriffs Arbeit" - dies ist schon Bestandteil der Präambel des Antragsblocks vom LPT in Butzbach. Allerdings soll das Thema mit konkreten Beispielen (besonders im Zusammenhang mit der Sichtweise der Jobcenter) deutlicher herausgearbeitet werden. Hier ist die Kompetenz der TG ALG-II (und des AK Soziales) durch die Mitarbeit von zwei Jobcenter-Mitarbeitern deutlich gesteigert worden. Weitere Antragsideen (Stigmatisierung von ALG-II-Empfängern, Integration der Stromkosten in die KdU, das "Bildung und Teilhabe-Paket" für Kinder und Jugendliche etc.) sind vorhanden, bedürfen aber noch einer abschließenden Bearbeitung. Durch Krankheitsfälle und die Vielzahl der Piraten-Termine ist allerdings unklar, ob es diese Anträge bis zum LPT Eschborn "schaffen".
  12. AK Tierschutz
    • Keine Neuerungen.

Sonstige

  1. Herbert Rusche bittet um Löschung der Kommentare unter diesem Artikel: https://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilung/2013-02-26-aufstellungsversammlung-landtagswahl#comments
    • Diskussion
      • Thumay: Nach 4 Wochen wird eine Befürchtung ausgesprochen, die bis dahin nicht eingetreten ist. Jetzt die Löschung durchzuführen provoziert Aufmerksamkeit, welche nur kontraproduktiv für Herbert und letztendlich für die Piratenpartei ist. Zudem halte ich einen Hinweis auf den geklärten Sachverhalt für zielführender.
      • Sascha: Ich würde das nicht löschen, weil sonst das #meemeemee losgeht, das wir Piraten nun auch intransparent werden. Stattdessen klar vor Herbert stellen und Ihn schützen.
      • Kristos: Der Vergleich von Herbert mit dieser Thematik ist nicht positiv. allerdings sollten wir ihn lieber in Schutz nehmen und einen Kommentar schreiben, als das wir was löschen.
      • Kristof: findet das eine Spur zu deftig und würde es im Zweifelsfall eher löschen; schreibt einen Kommentar unter den Kommentar:
        Der Vorstand des Landesverbandes Hessen hat sich mit dem Thema befasst und findet, dass allein die Tendenz des obigen Kommentars starker Tobak und verurteilenswert ist. Die Maxime offen mit allen Themen umzugehen ist uns allerdings wichtiger und daher wird der Kommentar nicht gelöscht. Wir werden Herbert aber in jeder Hinsicht gegen solche Vorwürfe verteidigen.
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.03.2013 #2013/6V0134: Löschung eines Kommentars auf der Webseite
Pictogram voting delete.svg
Text:
Der Vorstand möge beschliessen, einen Kommentar von der Webseite zu löschen, auf den Herbert R. aufmerksam gemacht hat.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Thumay,Kristos, Sascha
  3. Pictogram voting neutral.svg: Kristof, Lothar

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Christian wird Herbert bitten seinen Löschwunsch zurück zu ziehen



Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Bericht!
  2. Bericht aus anderen LVs
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • Bericht aufgrund von kurzfristigen Ausfall von Kristof nicht möglich.

Festlegung der nächsten Termine

  1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
  2. Nächster Termin 27.03.2013, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
  3. Thumay schliesst die Sitzung um 22:15 Uhr
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki
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