HE:Vorstand/Protokolle/2013-04-10

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Vorstandssitzung am 10.04.2013, 20:01 Uhr bis 22:40 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:01 Uhr
2. Ernennung Moderator: Thumay
3. Ernennung Protokollant: Kristos, Lothar
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Thumay, Kristof, Kristos, Lothar, Sascha ab 20:40
   • Abwesend
   • Beschlussfähigkeit festgestelltt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen, Änderungen können im Laufe der Sitzung noch folgen
6. Verabschiedung des letzten Protokolls
   • angenommen
7. Nächste Antragsnummer: 2013/6V0145

Dringendes

1. nichts

Themenblock I: Themen

1. Vereinbarung mit Kreisverbänden (Wahlkampftopf), 10.04.2013, Thumay
   • benötigt: Wahlkampfkoordinatoren (Juergen, Michael Behrendt)
   • Wie ist hier der Status?
     • Juergen: ist weiterhin aktuell, allerdings wird vorerst auf erneute Einreichung als Antrag verzichtet
     • Juergen: Diskussion mit den Schatzmeistern oder auf der Hessen Marina sinnvoll
2. Status Protokoll heLP12.3, 10.04.2013, Thumay
   • benötigt: Thumay
     • Protokoll wurde fertiggestellt und in dreifacher Ausführung zur Unterschrift versandt

vergangene/anstehende Veranstaltungen/Aktionen

1. vergangene Veranstaltungen und/oder Aktionen
   • • 06.04.2013 Südhessenkonferenz in FFM
       • siehe: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Suedhessenkonferenz/2013.1
     • 06.04.2013 Einweihungsfeier der Landesgeschäftsstelle (LGS)
     • 09.04.2013 Vortrag und Erläuterung über #SMV mit anschliessender Diskussion
2. anstehende Veranstaltungen und/oder Aktionen
   • • 13.04.2013 Wahlbarcamp in Gießen (Kleinlinden)
       • http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2013/Barcamp-Kampagne13-2
     • 14.04.2013 HessenCampus in Friedberg
     • 13. (KS)/14.04.2013 (FFM) Bundesweite Demos zur Bestandsdatenauskunft
     • 13. Mahnwache BDA in Frankfurt
     • 27.04.2013 Demo in Wiesbaden geplant
     • 27/28.04.2013 he:Marina in Giessen
     • 25./26.05.2013 programmatischer LPT13.1 in Niederhöchstadt
     • 08.06.2013 Vierte Nordhessenkonferenz mit zwei Räumen für Slots
       • Ort: Großburschlaer Straße 1 (Gasthaus Faber), 37299 Weißenborn

Themenblock II: Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Antrag: Benennung der Beauftragung zur/zum KoordinatorIn eines Bürgerentwurfs zum hessischen Kinderförderungsgesetz

Benennung der Beauftragung zur/zum KoordinatorIn eines Bürgerentwurfs zum hessischen Kinderförderungsgesetz

Text

Der Vorstand möge beschließen, eine(n) zur/zum KoordinatorIn eines Bürgerentwurfs zum hessischen Kinderförderungsgesetz zu bennen. Eingegangene Bewerbungen von: 1. Sascha Endlicher

Begründung

siehe Ausschreibung vom 22.03.2013 auf HAL und PPH; Alternativ auf pirat.ly/suporterrr: http://pirat.ly/supporter/j97qnit#/item

Antragsteller

Thumay

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.04.2013 #2013/6V0146: Benennung der Beauftragung zur/zum KoordinatorIn eines Bürgerentwurfs zum hessischen Kinderförderungsgesetz

Text:

Der Vorstand möge beschließen, eine(n) zur/zum KoordinatorIn eines Bürgerentwurfs zum hessischen Kinderförderungsgesetz zu bennen. Eingegangene Bewerbungen von: 1. Sascha Endlicher

1. : Kristos, Lothar, Kristof, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Erstattung Reisekosten Barcamp Giessen 13.04.

Erstattung Reisekosten Barcamp Giessen 13.04.

Text

Ich beantrage die Erstattung der Reisekosten für eine Anfahrt mit dem PKW von Hattersheim nach Giessen am 13.04. in Höhe von maximal 28 Euro (136 km * 0,20 €). Diesen Antrag bitte auch eventuell auf andere Kandidaten der Liste ausdehnen oder anpassen.

Begründung

Die Teilnahme erfolgt in meiner Funktion als Listenkandidat, die Teilnahme ist als verpflichtend deklariert worden und es findet eine Medienschulung statt, an der ich teilnehme.

Antragsteller

Buccaneerps 12:48, 10. Apr. 2013 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.04.2013 #2013/6V0147F: Erstattung Reisekosten Barcamp Giessen 13.04.

Text:

Ich beantrage die Erstattung der Reisekosten für eine Anfahrt mit dem PKW für folgende Listenkandidaten nach Giessen am 13.04. in Höhe von maximal 500 Euro.

• Ernst Preussler
• André Hoffmann
• Juergen Erkmann
• Stefan Schimanowski
• Norbert Rücker
• Christian Fleißner
• Volker Berkhout

1. : Kristof,Kristos, Lothar, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/8/85/Reisekostenabrechnung_Hessen.pdf

Antrag: Reisekosten Gestalterbarcamp 27.-28. April, Hamburg

Reisekosten Gestalterbarcamp 27-28. April, Hamburg

Text

Michael Gerhold wird beauftragt am Gestalterbarcamp vom 27-28. April in Hamburg teilzunehmen. Die Kosten in Höhe von 138 Euro werden vom Landesverband Hessen übernommen. Reisekostenaufstellung Hinreise: 45,00 EUR Rückreise: 49,00 EUR Verpflegungsmehraufwendungen: 2 x 12 EUR = 24 EUR Übernachtung pauschal á 20EUR 1x = 20 EUR Summe: 138 EUR

Begründung

Am 27. und 28. April findet das 5. Gestaltungsbarcamp in Hamburg statt (Spaldingstraße 210). Schwerpunktthema ist die gestalterische Seite des Wahlkampfes, online sowie offline.http://gestaltung.piratenpartei.de/einladung-zum-5-gestalter-barcamp/

Antragsteller

michamo 18:12, 10. Apr. 2013 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.04.2013 #2013/6V0148F: Reisekosten Gestalterbarcamp 27.-28. April, Hamburg

Text:

Michael Gerhold wird beauftragt am Gestalterbarcamp vom 27-28. April in Hamburg teilzunehmen. Die Kosten in Höhe von 138 Euro werden vom Landesverband Hessen übernommen. Reisekostenaufstellung Hinreise: 45,00 EUR Rückreise: 49,00 EUR Verpflegungsmehraufwendungen: 2 x 12 EUR = 24 EUR Übernachtung pauschal á 20EUR 1x = 20 EUR Summe: 138 EUR

1. : Lothar, Kristof,Kristos, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Neue Festplatten für die HessenIT

Neue Festplatten für die HessenIT

Text

Der Vorstand möge beschließen der HessenIT ein Budget über 1120 EUR (Alternativ: 500 EUR ) für den Kauf von 4 neuer 3 TB Festplatten zur Verfügung zu stellen. Rechengrundlage ist dieses Angebot:http://www.arlt.com/Hardware/PC-Komponenten/Festplatten/nach-Hersteller/Western-Digital/3000GB-Western-Digital-RE4.html (Alternativ: http://www.arlt.com/Hardware/PC-Komponenten/Festplatten/SATA/3000GB-Seagate-Barracuda-7200.html)

Begründung

Zum einen steht die Anfrage im Raum ob es möglich ist alle in Zukunft aufgenommenem Videos von landtags.tv auf der HessenIT zu hostem, dies ist nur mit einem Storage-Upgrade der Maschinen bei AIXit möglich, zum anderen ist geplant die Server bei AIXit als Backup-Storage für die Serverumgebung der HessenIT zu nutzen. Storage und Traffic-intensive Dienste werden weiterhin bei AIXit betrieben. Der Unterschied zwischen den beiden Alternativen besteht darin, dass die teure Variante für einen 24/7 Serverbetrieb ausgelegt ist und die günstige Variante für Desktop-Rechner konzipiert wurden.

Antragsteller

Kai Möller

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.04.2013 #2013/6V0149F: Neue Festplatten für die HessenIT

Text:

Der Vorstand möge beschließen der HessenIT ein Budget über 1120 EUR (Alternativ: 500 EUR ) für den Kauf von 4 neuer 3 TB Festplatten zur Verfügung zu stellen. Rechengrundlage ist dieses Angebot:http://www.arlt.com/Hardware/PC-Komponenten/Festplatten/nach-Hersteller/Western-Digital/3000GB-Western-Digital-RE4.html (Alternativ: http://www.arlt.com/Hardware/PC-Komponenten/Festplatten/SATA/3000GB-Seagate-Barracuda-7200.html)

1. : Kristof, Lothar, Thumay, Kristos
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es wird die 500 Euro-Variante abgestimmt, dabei ist dem Vorstand bewusst, dass ggf. eine leicht höhere Ausfallrate bei Desktop-Platten erfolgen kann.

Antrag: Budget für Zentrallager

Budget für Zentrallager

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, für den Unterhalt der drei Zentrallager ein Budget in Höhe von 800,- EUR zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Unter Umständen können nicht alle Lager kostenfrei betrieben werden. Für Südhessen liegt ein Angebot vor, dass pro Palette pro Monat 10,- EUR beträgt, der Norden kann ein kostenfreies Lager errichten, aus der Mitte liegt noch nichts vor. Das Budget soll die Zeit des Wahlkampfes und eine kurze Zeit nach dem Abhängen überbrücken. Gegebenenfalls müssen die Plakate auch noch zur Wiederverwendung im Europawahlkampf zwischengelagert werden mit entsprechenden Kapazitäten.

Antragsteller

Juergen Erkmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.04.2013 #2013/6V0150F: Budget für Zentrallager

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, für den Unterhalt der drei Zentrallager ein Budget in Höhe von 800,- EUR zur Verfügung zu stellen.

1. : Kristos, Lothar, Thumay, Kristof, Sascha
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Durchführung Landesparteitag am vorletzten Juli-Wochenende

Durchführung Landesparteitag am vorletzten Juli-Wochenende

Text

Der Vorstand möge beschließen einen programmatischen Landesparteitag am vorletzten Juli-Wochenende (20./21. Juli) durchzuführen. Auf Grund der begrenzten Mittel soll der Parteitag über Spenden finanziert werden. Der Schatzmeister veröffentlicht zu diesem Zweck schnellstmöglich den wahrscheinlichen Finanzierungsbedarf und ruft zu Spenden auf. Parallel schreibt der Vorstand die Ausrichtung des (potentiellen) Landesparteitags aus.

Begründung

Unser Programm bedarf nach Eschborn wahrscheinlich noch einiger Anpassungen, qualitativer Verbesserungen, etc. Zu diesem Zweck ist ein weiterer Programmparteitag vor der heißen Wahlkampfphase anzuraten. Außerdem kann die Veranstaltung als Kick-Off für die heiße Wahlkampfphase genutzt werden. Antrag wurde zwecks breiter Diskussion auf der PPH bis heute vertagt.

Antragsteller

Age 19:23, 26. Mär. 2013 (CET)

• Ernst: Frist nach vorne und hinten zu kurz, Sommerferien, zu viele Aktionen, zu wenig Programm bereits für Eschborn, danach keine Zeit zur Konsolidierung, Aktive werden noch weiter verbrannt
• Sascha: Punkt von Lothar in der letzten Sitzung: Jeder Euro kann nur einmal gespendet werden
• Lothar: Zusätzlich zu dem Punkt von Ernst, dass 8 Wochen vor der Wahl Änderungen am Programm nicht mehr wirklich im Wahlkampf berücksichtigt werden kann, möchte ich noch hinzufügen, dass wir mit dem Programm nach Eschborn die Unterstützungsunterschriften sammeln werden. Danach das Programm zu ändern wäre nicht optimal.
• Kristos: Strategisch wäre ein Parteitag wichtig. Presse und so.
• Lothar: Zum Aufgreifen durch die Presse benötigen wir keinen Parteitag, es kann auch eine andere Veranstaltung sein ("Wahlkampfauftakt",...)
• Thumay: Wir sollten mit unseren Aktiven verantwortungsvoll und gerade im Wahljahr soweit es möglich ist schonend umgehen. Zudem brauchen wir die Ressourcen für das Sammeln der Unterstützungsunterschriften auf der Strasse. Mit der Vorbereitung dieses LPTs binden wir die Personen für die Erarbeitung von Anträgen. Abschließend halte ich unser existierendes Programm für sehr gut und ausreichend, welches mit dem LPT13.3 noch weiter verbessert wird.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.04.2013 #2013/6V0151F: Durchführung Landesparteitag am vorletzten Juli-Wochenende

Text:

Der Vorstand möge beschließen einen programmatischen Landesparteitag am vorletzten Juli-Wochenende (20./21. Juli) durchzuführen. Auf Grund der begrenzten Mittel soll der Parteitag über Spenden finanziert werden. Der Schatzmeister veröffentlicht zu diesem Zweck schnellstmöglich den wahrscheinlichen Finanzierungsbedarf und ruft zu Spenden auf. Parallel schreibt der Vorstand die Ausrichtung des (potentiellen) Landesparteitags aus.

1. : Kristos
2. : Lothar, Sascha, Thumay
3. : Kristof

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Antrag: Umlegung der he:Marina zugunsten der BDA-Demo in WI am 27. Apr. 2013

Umlegung der he:Marina zugunsten der BDA-Demo in WI am 27. Apr. 2013

Text

Der Landesvorstand möge beschließen die he:Marina zugunsten der BDA-Demo in Wiesbaden am 27. April 2013 zu verschieben. Ein neuer aktueller Termin kann derzeit dafür nicht genannt werden.

Begründung

Die Demo zur BDA ist ein wichtiger Bestandteil piratiger Informationspolitik und ein Beitrag gegen die von der Bundesregierung beschlossene Bestandsdatenauskunft. Diese erlaubt den Behörden ohne richterliche Anordnung, Passwörter, Pins und PUKs von den Telekommunikationsprovidern abzufragen. Die Rechtsstaatlichkeit dieses Gesetzes steht in Frage. Als Piraten muss es unser Anliegen sein mit allen mitteln gegen dieses Gesetz zu demonstrieren. Dies soll am 27. April 2013 vor dem BKA in Wiesbaden passieren. Die Wichtigkeit dieser Demonstration steht über der he:Marina welche eine Umlegung rechtfertigt.

Antragsteller

--Swobjack 06:48, 9. Apr. 2013 (CEST)

• Lothar: Wenn wir jetzt die Hessen-Marina auf unbestimmte Zeit (korrektur von Sascha: 22.23. Juni, nicht unbestimmt) verschieben, kann sie nicht mehr zur Koordination des Wahlkampfes zwischen den KVs genutzt werden
• Kristos: Wir brauschen die Hessen-Marina Jetzt, nicht Ende Juni
• Andre: Wie viele KVs wissen denn überhaupt, dass die Hessen-Marina in 2 Wochen sein soll?
  • Sascha: Ging vor einige Zeit über die Kreisvorstände-Liste
• Juergen: Gegen die Verschiebung. Wir haben viele neue Leute. Wir sollten es auch schaffen, die Leute zu den Demos zu bekommen, da spielt es keine Rolle, wenn aus jedem KV 3 auf der Hessen-Marina sind

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.04.2013 #2013/6V0152: Umlegung der he:Marina zugunsten der BDA-Demo in WI am 27. Apr. 2013

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen die he:Marina zugunsten der BDA-Demo in Wiesbaden am 27. April 2013 zu verschieben. Ein neuer aktueller Termin kann derzeit dafür nicht genannt werden.

1. :
2. : Sascha, Lothar, Kristof, Thumay, Kristos
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Bitte den Termin noch einmal eindeutig kommunizieren!

Antrag: Budget für Pressearbeit

Budget für Pressearbeit

Text

Der Presse-AG wird ein Budget von 500€ zugeteilt, über dessen Verteilung das Presseteam eigenständig entscheiden kann.

Begründung

Aus dem Budget werden Posten wir Reisekosten für Parteiveranstaltungen, bundeweite Vernetzungstreffen der Pressearbeit und ähnliches finanziert, ohne immer separate Anträge an den Vorstand zu stellen. Hierdurch sollen die Kosten transparenter dargestellt werden als über Einzelanträge an den Vorstand.

Antragsteller

--Christian Hufgard 21.55, 10. Apr. 2013 (CEST)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.04.2013 #2013/6V0153F: Budget für Pressearbeit

Text:

Der Presse-AG wird ein Budget von 500€ zugeteilt, über dessen Verteilung das Presseteam eigenständig entscheiden kann.

1. : Sascha, Kristof, Lothar, Thumay, Kristos
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock III: Berichte

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

1. Beschluss 2013/6V0145 2 Kandidaten für den Verwaltungsrat (Lore Reß)
   • Christian Hufgard: Kristof, Thumay, Kristos, Sascha
   • Ernst-Joachim Preussler: Kristof, Thumay,Kristos, Sascha
   • Lothar hat sich der Stimme enthalten
2. Keine Entsendung zur Stiftungsgründung (Jan Leutert)
   • nicht behandelt, da gegenteiliger Antrag bereits in der letzten VoSi beschlossen

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1924 in SAGE (Stand: 10.04.2013)
   • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag): 18
2. OTRS Mitgliederverwaltung: 83 offene Tickets (Stand: 10.04.2013)
3. Bericht

Schatzmeister

1. Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto: 84552,87
   • Kasse: 249,00
   • Verbindlichkeiten: 5036,21
   • Offene Budgets: 14423,60
   • Lfd. Ausgaben 1 Jahr:
   • Verfügbar: 45035,26
2. Sonstiges
   • Bundesverwaltungstreffen letztes Wochenende
   • Beitragsanteile an BV und an die LVs, die die Unterlagen 2012 pünktlich abgegeben haben, sind überwiesen
   • Stand Rechenschaftsbericht 2012:
     • Ein KV (Bergstraße) hat noch nichts abgegeben
     • Zwei KVs haben bisher nur Kopien abgegeben, Originale müssen noch nachgeliefert werden
     • Alle anderen haben die Unterlagen abgegeben, ggf. muss ich bei manchen noch Kleinigkeiten nachfordern
     • Habe der Bundesschatzmeisterin mitgeteilt, dass der Gesamt-LV voraussichtlich pünktlich fertig sein wird

Vorsitzender

1. Öffentlichkeitsarbeit
   • keine
2. Teilnahmen/Treffen
   • PG Wahlen-Telko am 03./08.04.2013
   • LGS-Eröffnung am 06.04.2013 in FFM
3. Aktionen/Projekte
   • keine

Stellv. Vorsitzender

1. 09.04.2013 SMV Erläuterung/Diskussion in FFM.
2. 08.04.2013 AG ÖA und Presse
3. 07.04.2013 Wahlorga in der LGS in FFM
4. 06.04.2013 LGS in FFM
5. 03.04.2013 PG Wahlen
6. 01.04.2013 AG ÖA und Presse
7. 28.03.2013 Stammtisch MR
8. 29.03.2013 Gießen Tanzdemo
9. Kandidatur für den Beisitzer im BuVo bekanntgegeben.
10. diverses

Pol. Geschäftsführer

1. 06.04.2013 LGS in FFM
2. 29.03.2013 Gießen Tanzdemo
3. Kommunikation mit HessenIT für Webspace (kommunalpiraten-hessen.de)
4. Bürgerportal für LTW

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. Telko 1. April 2013
2. Telko 8. April 2013
   • Bericht über Eröffnung LGS in der FR erschienen mit Fokus auf Volker/André
   • Ankündigung BDA-Demo ist raus, Rückfrage vom HR zur erwarteten Teilnehmerzahl. Habe als Größenordnung 200 genannt, zur Auswahl standen 20, 200 und mehr als 2.000. Wenn wir 2k erwarten, würde ich beim HR nochmal Bescheid geben. (Size matters!)
   • Katrin will zum Bundespressetreffen 20./21. April. Wie machen wir das mit Budget? Kosten für Übernachtung betragen 100€. Darin enthalten sind zwei Übernachtungen mit Frühstück, Vorträge von Fachreferenten, Technik und Tagungsgetränke.
     • Christian wird Antrag über 500€ stellen
   • Erweiterung der Anzahl Freigabeberechtigten für PMs geplant, wird in der nächsten Telko besprochen

PG/AG/AK-Koordinationsbeauftragung (Christian Fleißner)

1. Bericht

Wahlkampfbeauftragungen

1. allgemeines Wahlkampf-Portal
   • http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2013
2. LTW (Michael Behrendt)
   • Bin in Marburg, bei der Buchvorstellung, komme danach in die Telko. Ich war auf der Südhessenkonferenz, wahrscheinlich ein Lager für Südhessen gefunden. LGS Eröffnung und Wahlkampf Kickoff in FFM. Alles sehr konstruktiv. Eine Bitte an alle KV´s bitte Plakatiergenehmigungen einholen und die ungefähre Menge der benötigten Plakate melden. Deadline vom Pshop Ende April. Bitte die Bugets klären und melden, dazu kann aber auch Jürgen etwas sagen.
3. BTW (Juergen Erkmann)
   • Bericht nach der heutigen Telko (ab voraussichtlich 21:00 Uhr
4. Kampagnenkoordinator (Michael Gerhold)
   • Design für Hessen entwickelt
   • Umfrage zur Auswahl des Wahlkampfdesigns für Hessen gestartet (Endet am 12. April)
   • Team für die Bearbeitung der Slogans zusammen gestellt
   • Auseinandersetzung mit der Tonalität des Wahlkampfes
   • Erste Vorbereitungen für Fotos von Piraten, die auf den Plakaten sein könnten
   • Update der Zeitleiste http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2013/Zeitleiste
   • Spätester Termin zur Einreichung von Wahlvorschlägen BTW (Direktkandidaten):
     • 18.Juli (18:00 Uhr)
   • Spätester Termin zur Einreichung von Wahlvorschlägen LTW (Liste & Direktkandidaten):
     • 26.Juli (inklusive der Unterstützerunterschriften)
   • Nächste Telko PG-Wahlen: Montag, 15.04.2013, 20:00 Uhr Telko-Raum 1530#

Schiedsgerichte

1. Land
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
   • Aktuell keine Ersatzrichter mehr, eine Nachwahl auf dem nächsten LPT wird empfohlen
2. Bund
   • Laufende Verfahren

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

1. nächste Datenschutzschulung am 17.04., 15.05., 19.06., 17.07.2013, 20:00h
2. zur Anmeldung email an datenschutzbeauftragter@piratenpartei-hessen.de
3. Verfahrensverzeichnis ist aufgrund familiärer Gründe noch in Arbeit und soll spätestens Mitte 07/2013 abgeschlossen sein.

weitere Beauftragungen (Juergen Erkmann)

1. Aus dem Postfach
   • 1* Kündigung + 3* Kündigung
   • 1* anonyme Beschwerde über unseren Einsatz gegen das Tanzverbot.
     • beleidigend, aber ohne Drohung
2. Einladungen
   • keine
3. Nach Möglichkeit soll die Verantwortung für das Postfach an die LGS übergeben werden. Juergen spricht mit Hrusche ob und wenn ja wie das möglich ist.

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • Bitte um Bericht!
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
   • Der Kpt mit Vorstandsneuwahlen ist weitestgehend organisiert. Die Einladungen über PPH, Hal und an den Landesvorstand werden noch verschickt. Die Nachbarkreise werden nochmals gesondert angefragt, ob dort Menschen Versammlungsämter übernehmen wollen. Mehrere Piraten aus dem Kreisverband werden sich an der Demo am 14.4 beteiligen. Hierzu wurde auch eine PM verschickt.
3. Frankfurt
   • Bitte um Bericht!
4. Fulda
   • Bitte um Bericht!
5. Gießen & Lahn-Dill
   • Christian Oechler (parteilos) ist heute von seinem Amt als Kreistagsabgeordneter für die Piratenpartei im Gießener Kreistag zurückgetreten.
   • LDK macht am 16.4.13 in Wetzlar die AVen für BTWK 172 sowie die LTWK 16 und 17.
6. Groß-Gerau
   • Wahlvorbereitungen
   • Rechenschaftsbericht finalisieren
7. Hochtaunus
   • Kreistag hat Streaming-Konzept vorgelegt, Piraten-Stellungnahme in Arbeit
8. Kassel (Stadt & Land)
   • Vorbereitungen für die BDA-Demo am Samstag
   • Aufstellungsversammlungen an den nächsten beiden Sonntagen
   • Infoveranstaltung zum Windenergiekonzept morgen 19 Uhr in Hofgeismar
   • Ab nächste Woche einmal im Monat virtuelles Plenum http://www.piratenpartei-kassel.de/virtuelles-Plenum
9. Main-Kinzig
   • Bitte um Bericht!
10. Main-Taunus
    • Stammtische ganz gut besucht, wir haben 3 pro Monat und es sind im Schnitt so 8-10 Piraten da (leider kaum/keine Besucher mehr, aber intern scheint es eine Reaktivierung zu geben)
    • Morgen Vorstandssitzung per Telko
    • Direktkandidat BTW ist angemeldet, bei LTW fehlen noch die Wählbarkeitsbescheinigungen
11. Marburg-Biedenkopf
    • Wir machen die AVen am So, 14. April.
    • Michael W. mischt die Stadtverordnetenversammlung und auch den KV tüchtig auf, schickt z.B. regelmäßig vMBs raus, um den Willen der KV-Mitglieder in Bezug auf Abstimmungen zu erfragen. Er hat außerdem in Eigenarbeit eine Art Bürgerportal erstellt, das wir im Rahmen einer Infoveranstaltung bewerben wollen.
12. Odenwald
    • Bitte um Bericht!
13. Offenbach (Stadt)
    • Bitte um Bericht!
14. Offenbach (Land)
    • Bitte um Bericht!
15. Rheingau-Taunus
    • Am Samstag 9.04. KPT 13.1 Vorstandswahlen:
      • Vorsitzende: Astrid Scheldt, Stellv. Vorsitzender: Michael Lenk, Schatzmeister: Slobodan Musulin, Generalsekretär: Alex Weinhardt, Beisitzer: Michael Passlack, Beisitzer: Sven Jörgenshaus
    • Am Samstag 13.04. ist unsere AV BTW (Wahlkreis 178) zusammen mit Limburg-Weilburg / Es fehlen noch Personen für Versammlungsämter https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Rheingau-Taunus/Kreisparteitage/AV178.13
    • Planung zum Wahlkampf kommt langsam in die Gänge (PG Wahlen hatte 2. Treffen)
16. Schwalm-Eder
    • Bitte um Bericht!
17. Waldeck-Frankenberg
    • Krankheitsbedingt etwas ruhiger. Haben nächsten Donnerstag zwei Aufstellungsversammlungen Direktkandidaten LTW. Brauchen Hilfe für diverse Versammlungsämter. es geht um den 18.04. in Bad Wildungen.
18. Wetterau
    • Statt der Stammtische in Butzbach und Bad Nauheim jetzt regelmäßig jeden Montag Stammtisch in Friedberg. Durch die örtliche Kontinuität erwarten wir auch eine kontinuierlichere Arbeit und einen erleichterten Einstieg für Interessierte
19. Wiesbaden
    • Bitte um Bericht!

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rothenburg
   • Bitte um Bericht!
2. Limburg-Weilburg
   • Direktkandidaten AV für LTW WK21 und WK22 am 27. April 2013 in Hünfelden-Dauborn ab 15:00 Uhr - Bitte um personelle Unterstützung für Versammlungs-, Wahlleitung und sonstiges.
3. Vogelsberg
   • Bitte um Bericht!
4. Werra-Meißner
   • Bitte um Bericht!

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

ProjektGruppen (PGs)

1. PG Grundsätze piratiger Politik
   • Bitte um Bericht!
2. PG HessenMarina
   • Bitte um Bericht!

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG Einstieg
   • Bitte um Bericht!
2. AG Hessen-Campus
   • Bitte um Bericht!
3. AG HessenIT
   • Bitte um Bericht!
4. AG Hessentag
   • Bitte um Bericht!
5. AG LGS
   • Bitte um Bericht!
6. AG Politik
   • Bitte um Bericht!
7. AG Programm
   • Bitte um Bericht!
8. AG Streaming
   • Bitte um Bericht!
9. AG Wahlen
   • Bitte um Bericht!
10. AG Web
    • Bericht wie immer im Rahmen der Wahlsiegteam-Berichterstattung

ArbeitsKreise (AKs)

1. AK A4(8)5
   • Bitte um Bericht!
2. AK Asyl und Flucht
   • Bitte um Bericht!
3. AK Inklusionspolitik
   • Bitte um Bericht!
4. AK Bildung
   • Bitte um Bericht!
5. AK Bürgerportal
   • Bitte um Bericht!
6. AK Energiewende
   • Bitte um Bericht!
7. AK Fahrscheinloser ÖPNV
   • Bitte um Bericht!
8. AK Gesundheitspolitik
   • Konsolidierung, Umformulierung und inhaltliche Ergänzung des Gesundheitsprogramms für den LPT in Eschborn
9. AK Kulturpolitik
   • Bitte um Bericht!
10. AK Landratten
    • Bitte um Bericht!
11. AK Soziales
    • Wir versuchen gerade, noch ein paar Anträge für den LPT fertig zu bekommen, sind zeitlich jedoch mehrheitlich so eingespannt, dass wir nur langsam vorwärts kommen. Außerdem gibt es innerhalb der Gruppe eine Diskussion über die weitere Ausrichtung des AKs: Vollprogramm gegenüber gedanklichem Überbau (Vision), auf den dann im Einzelfall (unter Einbeziehung der Bürger) mit konkreten Maßnahmen Bezug genommen werden könnte.
12. AK Tierschutz
    • Keine Neuerungen.

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht vom BuVo
   • Bitte um Bericht!
2. Bericht aus anderen LVs
   • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
     • daher aktuell kein Bericht

Festlegung der nächsten Termine

1. Die Vorstandssitzungen findet alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
2. Nächster Termin 24.04.2013, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
3. Thumay schliesst die Sitzung um 22:40 Uhr
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki