HE:Vorstand/Protokolle/2013-04-24

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Ort und Zeit

Vorstandssitzung am 24.04.2013, 20:15 Uhr bis 23:25 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:15 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Juergen
  3. Ernennung Protokollant: Sascha, Thumay, Lothar, Kristof
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Thumay, Lothar, Kristof, Kristos, Sascha
    • Abwesend: keiner
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • Änderungswunsch von Juergen: 2 Themen sollen bei Anträgen behandelt werden
    • Bericht aus KV Odenwald wird unter "Dringendes" einsortiert
    • angenommen mit Änderungen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
    • angenommen
  7. Nächste Antragsnummer: 2013/6V0154

Dringendes

  1. Bericht aus dem KV Odenwald
    • siehe auch: Bericht aus den Kreisverbänden
    • aKPT wird von Benjamin Dobeck schnellstmöglich einberufen
    • derzeit 6 regelmässige Aktive
      • Die Überlegung einer Weiterführung des Kreisverbandes wird nochmal in einer separaten Telko geklärt.

Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. Gemeinsames Wahlkampfbudget, Pirata 03:21, 19. Apr. 2013 (CEST)
  2. Situation Hersfeld-Rotenburg und Wera-Meißner, Pirata 03:21, 19. Apr. 2013 (CEST)
    • im Rahmen des Antrags zu besprechen
    • Beschluss des Stammtisches nicht an der Plakatierung teilnehmen zu wollen
    • ggf. anschließend Empfehlung zur Beschlussfassung
  3. Ausrichtung Sommerfest, Thumay, 23.04.2013
    • Benötigt: Christoph Hampe oder Kristos
    • Gegenstand:
      • Ort: Waldfreizeitanlage Rodgau-Hainhausen, Terminvorschlag: 24.08. (Wunschtermin)
    • Kurzbeschreibung zu der Anlage:
      • Verpflegungshäuschen mit Wasser/Strom/Zapfanlage, Großer Unterstand mit genügend Platz für Bierzeltgarnituren (vor Ort vorhanden) etc., Toilettenhäuschen
      • Die Anlage liegt wie der Name schon sagt im Wald, direkt an einem viel befahrenen Waldweg, im Sommer kommt hier ein Hausen Fahrradfahrer vorbei, ein Spielplatz befindet sich ebenfalls direkt an der Anlage.
      • Kosten: Strom/Wasser nach Verbrauch, sonst nix
      • Würden dann wieder ein Rundumsorglos-Paket wie in Egelsbach starten wollen, heißt Getränke und Essen besorgen wir, ihr kauft :P 
  4. Kaperbrief zur hessischen Landtagswahl, Thumay, 23.04.2013
    • Benötigt: Wahlkampfkoordinatoren oder Kristos
    • Gegenstand:
      • Auf 12 Seiten sollen einerseits die zur Wahl stehenden hessischen Kandidaten für die Landtags- und Bundestagswahl vorgestellt und andererseits die gewählten Wahlkampfthemen "Grundrechte", "Teilhabe" und "Transparenz" in einzelnen Artikeln näher behandelt werden. Diesbezüglich beabsichtigen wir, sowohl eigene themenbezogene Artikel zu verfassen, als auch die Listenkandidaten sowie Basispiraten in den redaktionellen Prozess miteinzubeziehen.
      • Bestellmenge: 50.000 Exemplare, Kosten: bei Stückpreis von 5-6 Cent = 3000-4000 Euro
      • Der Vorstand sieht dies nach Rücksprache mit den Wahlkampfkoordinatoren positiv, am besten bei der nächsten Sitzung in 2 Wochen einen konkreten Antrag einbringen. Falls Möglich auch Alternative Kosten für 30.000 und 40.000 Stück angeben.
  5. Abbruch des vMBs zum Thema "Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR)"
    • siehe Beschluss #: 2013/6V0157 (Kapitel: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen)
    • Im vMB wurde eine Aussage über Personen getroffen die nicht korrekt war. Betroffene haben sich darüber beschwert, daher musste es abgebrochen werden
    • Es ist was falsch gelaufen, auch der Vorstand hat hier nicht richtig aufgepasst, das musste korrigiert werden
  6. LSG-HE 2013-04-22-1 Einstweilige Anordnung, Thumay, 23.04.2013
    • siehe: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht/2013-04-22-1
    • Zeitachse aus Sicht des Vorstandes:
      • 18:40 Eine Email des LSG mit der Information, dass ein Verfahren eröffnet wurde, ohne jegliche weitere Informationen
      • 21:02 Übersendung der Klageschrift durch das LSG an den Vorstand
      • 21:18 Übersendung der Einstweiligen Anordnung durch das LSG an den Vorstand
      • 21:30 Übersendung der Einstweiligen Anordnung durch das LSG an die IT (in der Vorstandssitzung bekannt geworden)
      • 21:41 Nachricht von IT an den Vorstand, dass das vMB gestoppt wurde
    • zu klären: was stand in der Mail vom LSGHE an die IT? Anweisung?
    • (mögliche) Konsequenzen & Alternativen
    • weitere Vorgehensweise
      • Wichtig: Der Vorstand muss einen Verfahrensbevollmächtigten bestimmen
  7. hessenMarina, 2013-04-23, Sascha
  8. Rückgabe der Beauftragung der AK Koordination, 2013-04-22, Sascha
    • Benötigt:Christian Fleißner
    • Christian Fleißner hat am 22. April seine AK Koordination zurückgeben wie sieht das weitere Vorgehen aus.
  9. Treffen der Kommunalpolitiker, 2013-04-23, Sascha
  10. Ausfall hessische Mitgliederverwaltung, 24.04.2013, Lothar+Kristof
    • Wie geht es weiter?
    • Aktuell kann ich neben den täglichen Schatzmeisteraufgaben und dem Rechenschaftsbericht nicht lange dies auch noch übernehmen
  11. Südhessenkonferenz Budget (Michael Palm)
    • Am 6.4. fand die erste Südhessenkonferenz statt, die ein großer Erfolg war. Auf dieser Südhessenkonferenz haben die Anwesenden beschlossen sich in Zukunft ca. alle 6 Wochen zu einer Südhessenkonferenz zu treffen. Hierfür fallen Kosten für Raummiete und Verpflegung an.
    • Auf der Südhessenkonferenz wurde außerdem beschlossen (vorbehaltlich der Zustimmung der Vorstäne der Kreisverbände), dass jeder südhessische Kreisverband 50€ pro Jahr für die Südhessenkonferenz zur verfügung stellen soll. Damit wären die Kosten voraussichtlich gedeckt.
    • Die Frage wäre, wer das Geld verwaltet (@Lothar?) und ob das Land auch einen Teil der Finanzierung übernehmen möchte.
      • Bei der Nordhessenkonferenz hatte der LV einmal einen Beschluss über die Einladung der nicht durch KVs organisierten Mitglieder gefasst, ansonsten wurde es durch die betroffenen KVs finanziert. Aus Gleichbehandlungsgründen sollte damit die Südhessenkonferenz ebenfalls über die KVs organisiert werden
      • Für die Verwaltung des Geldes gibt es zwei Möglichkeiten:
        • Über den LV (Nachteil: Die KVs müssen die Konferenz dann beim LV beantragen)
        • so wie die Bundesmarina: Einer richtet aus und belastet die Kosten anteilig an die anderen weiter (damit wären die KVs unabhängig)

Veranstaltungen/Aktionen

vergangenes

  1. 13.04.2013 Wahlbarcamp in Gießen (Kleinlinden)
  2. 14.04.2013 HessenCampus in Friedberg
  3. 13. (KS)/14.04.2013 (FFM) Bundesweite Demos zur Bestandsdatenauskunft
  4. 13. Mahnwache BDA in Frankfurt

anstehendes

  1. 25.04.2013 PNR-Demo in FFM (Flughafen Terminal 1)
    • weitere Infos siehe LV-Webseite
  2. 27.04.2013 Anti-BDA-Demo in Wiesbaden geplant
    • weitere Infos siehe LV-Webseite
  3. 27/28.04.2013 he:Marina in Giessen
  4. 25./26.05.2013 programmatischer LPT13.1 in Niederhöchstadt (Eschborn)
  5. 01.06.2013 Treffen der Kommunalpiraten in der LGS
  6. 08.06.2013 Vierte Nordhessenkonferenz mit zwei Räumen für Slots
    • Ort: Großburschlaer Straße 1 (Gasthaus Faber), 37299 Weißenborn

Themenblock II: Anträge

Juergen übergibt die Versammlungsleitung an Thumay

Antrag: Teilnahme am gemeinsamen Wahlkampfbudget =

Teilnahme am gemeinsamen Wahlkampfbudget
Text
Der Landesvorstand möge beschließen:   a) Den ausgearbeiteten Verteilerschlüssel als verbindlich zu erklären, für die Teilnahme am gemeinsamen Wahlkampftopf   b) Seinerseits am gemeinsamen Wahlkampftopf teilzunehmen   c) Den Betrag zu nennen mit dem er am Wahlkampftopf teilnehmen wird   d) Eine Beschlussempfehlung an die Kreisvorstände herauszugeben, sich am gemeinsamen Wahlkampftopf mit den genannten Konditionen (Verteilerschlüssel) zu beteiligen   e) Einen Prozess auszuarbeiten (oder auszuarbeiten lassen), der den gemeinsamen Wahlkampftopf sicherstellt und seine Abläufe für die KVs darstellt.   Alternativ möge der Landesvorstand bis zur nächsten Sitzung darstellen, wie er seine Mittel auf die KVs und KV-freien Kreise zu verteilen gedenkt.
Begründung
Es ist höchste Zeit, Nägel mit Köpfen zu machen. Eine Anzahl an KVs hat bereits die Teilnahme zugesichert, ihr Wahlkampf und der der meisten anderen KVs, wäre gefährdet, wenn sie nicht Gewissheit über die einzusetzenden Mittel bekommen.
Antragsteller
Pirata 03:33, 19. Apr. 2013 (CEST) 
Diskussion
  1. Lothar: Vorschlag erstmal mit €35.000 ins Rennen zu gehen und nach Einzug der Mitgliedsbeiträge einen weiteren Antrag über €5.000 nachträglich zu fassen.
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 24.04.2013 #2013/5V0160F: Teilnahme am gemeinsamen Wahlkampfbudget
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen:   a) Den ausgearbeiteten Verteilerschlüssel als verbindlich zu erklären, für die Teilnahme am gemeinsamen Wahlkampftopf   b) Seinerseits am gemeinsamen Wahlkampftopf teilzunehmen   c) 35.000 an LV-Mitteln sofort für den Topf zur Verfügung zu stellen  d) Eine Beschlussempfehlung an die Kreisvorstände herauszugeben, sich am gemeinsamen Wahlkampftopf mit den genannten Konditionen (Verteilerschlüssel) zu beteiligen   e) Einen Prozess auszuarbeiten (oder auszuarbeiten lassen), der den gemeinsamen Wahlkampftopf sicherstellt und seine Abläufe für die KVs darstellt.   Alternativ möge der Landesvorstand bis zur nächsten Sitzung darstellen, wie er seine Mittel auf die KVs und KV-freien Kreise zu verteilen gedenkt.
  1. 15yes.png: Sascha, Kristos, Kristof, Thumay, Lothar
  2. 15no.png:  
  3. Pictogram voting neutral.svg:  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Da noch nicht alle Mitgliedsbeiträge eingegangen sind werden nicht alle Anfang des Jahres kalkulierten Mittel in den Topf gezahlt, ggf. wird der LV-Anteil der Einzahlung Ende des Quartales noch erhöht.



Antrag: Wahlplakate für HRK, WMK, Vogelsbergkreis und Odenwald

Wahlplakate für HRK, WMK und Vogelsbergkreis
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, für die ersten drei genannten KV-freien Kreise je 150 Plakate zu bestellen, sowie 300 für den Odenwaldkreis.
Begründung
Dass sich zwei der drei Kreise komplett aus der Plakatierung zurück ziehen, ist nicht akzeptabel. Da die Kreise keine untergeordnete Gliederung gebildet haben, ist der Landesverband für sie zuständig und kann ungeachtet des Entschlusses der Stammtische eine Bestellung auslösen. Dies gilt ebenfalls für den Vogelsbergkreis. Meine Empfehlung ist, dies zu tun, da Mitglieder der Kreise Waldeck-Frankenberg und Kassel Stadt-Land-Web bereits ihre Hilfe für die Nordhessenkreise angeboten haben. Aus MTK kam ein Hilfsangebot für zumindest den Süden des Vogelsbergkreises. Die Entscheidung kann nicht vertagt werden, da die Deadline für die Bestellmengenabgabe keine Verzögerung zulässt.
Antragsteller
Pirata 03:43, 19. Apr. 2013 (CEST) 
Diskussion
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 24.04.2013 #2013/5V0161F: Wahlplakate für HRK, WMK und Vogelsbergkreis
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, für die genannten KV-freien Kreise je 150 Plakate als Minimum zu bestellen. Für den KV Odenwald übernimmt der LV die Absicherung der Abnahme von 300 Plakaten, falls nach der Wiederherstellung der Beschlussfähigkeit des KV-Vorstandes deren Bestellung nicht bestätigt wird.
  1. 15yes.png: Sascha, Lothar, Thumay,Kristos, Kristof
  2. 15no.png:  
  3. Pictogram voting neutral.svg:  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:   



Juergen übernimmt wieder die Versammlungsleitung

Antrag: Update der PDF Grabber Lizenz

Update der PDF Grabber Lizenz
Text
Der Landesvorstand möge das Update der vorhandenen PDF Grabber Lizenz von Version 6 auf 7 für 39 Euro beschliessen und Ralf Praschak mit der Durchführung beauftragen.
Begründung
* Die PDF Grabber Lizenz wurde im Rahmen der kommunalen Haushaltsvisualisierungen angeschafft
  • Viele der Haushalte sind nur in PDF-Form erhältlich und können mittels dieser Software in ein Excel- oder CSV-Dokument gewandelt werden, um diese dann für OpenSpending auslesen zu können
  • Im Rahmen des Wahlkampfes soll auch noch der Landeshaushalt visualisiert werden. Dieser ist ebenfalls nur in PDF-Form erhältlich:
https://verwaltung.hessen.de/irj/HMdF_Internet?cid=b863c149f7c2d71dfedeb91ff9735445
  • Das Update gibt es aktuell für den verbilligten Preis von 39 Euro anstatt 99 Euro
Antragsteller
Nowrap 09:48, 23. Apr. 2013 (CEST) 
Diskussion
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 24.04.2013 #2013/5V0162F: Update der PDF Grabber Lizenz
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Text:
Der Landesvorstand möge das Update der vorhandenen PDF Grabber Lizenz von Version 6 auf 7 für 39 Euro beschliessen und Ralf Praschak mit der Durchführung beauftragen.
  1. 15yes.png: Sascha, Kristof, Thumay, Lothar, Kristos
  2. 15no.png:  
  3. Pictogram voting neutral.svg:  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Ergänzung des Textes zur Einladung des nächsten LPTs

Ergänzung des Textes zur Einladung des nächsten LPTs
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Einladungstext für den nächsten LPT um den nachfolgend genannten Punkt ergänzt wird.  "Abberufung und Neuwahl des Landesschiedsgerichtes"
Begründung
Ein entsprechender Antrag für den nächsten LPT ist in Arbeit und um den Vorgang rechtlich sicherer zu machen, bitte ich um eine entsprechende Ergänzung im Einladungstext zum LPT.
Antragsteller
Knut Bänsch aka k-nut 
Diskussion
  1. Lothar:
    • Einladung ist schon seit ca. 2 Wochen verschickt und damit steht die Tagesordnung schon.
    • Unabhängig von der persönlichen Einstellung zu den Personen oder der Entscheidung hat das Schiedsgericht unabhänig zu sein, im Zweifelsfall ist auch etwas Unabhängigkeit zur Mitgliederversammlung notwendig, da auch die MV als Organ Gegenstand einer Klage sein kann.
  2. Kristos, Kristof, Sascha, Thumay: Sehen es wie Lothar Punkt 2.
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 24.04.2013 #  2013/5V0163: Ergänzung des Textes zur Einladung des nächsten LPTs
Pictogram voting delete.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Einladungstext für den nächsten LPT um den nachfolgend genannten Punkt ergänzt wird.  "Abberufung und Neuwahl des Landesschiedsgerichtes"
  1. 15yes.png:  
  2. 15no.png: Sascha, Lothar, Thumay, Kristof,Kristos
  3. Pictogram voting neutral.svg:  

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:  



Antrag: Beschlussfassung über Ausrichtung LV-Sommerfest

Beschlussfassung über Ausrichtung LV-Sommerfest
Text
Der Landesvorstand möge über die Ausrichtung des LV-Sommerfests beraten (Rahmenbedingungen siehe Themenblock I: Themen) und einen entsprechenden Beschluss fassen.
Begründung
Link
Antragsteller
Kristos 
Diskussion
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 24.04.2013 #  2013/5V0164: Beschlussfassung über Ausrichtung LV-Sommerfest
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Text:
Der Landesvorstand möge Christoph Hampe mit der Organisation eines Sommesfestes beauftragen.
  1. 15yes.png: Sascha, Kristof,Kristos, Thumay, Lothar
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Festlegung des Vertreters (Verfahrensbevollmächtigter) seitens des Landesvorstandes in Bezug auf LSG-HE 2013-04-22-1 Einstweilige Anordnung

Festlegung des Vertreters (Verfahrensbevollmächtigter) seitens des Landesvorstandes in Bezug auf das Verfahren "LSG-HE 2013-04-22-1 Einstweilige Anordnung"
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, dass xxx als Vertreter seitens des Landesvorstandes in Bezug auf das Verfahren "LSG-HE 2013-04-22-1" bestimmt wird.
Begründung
Gemäß § 9 Abs. 3 Satz 1 SGO hat jeder Verfahrensbeteiligte kann einen Vertreter zu benennen.
Antragsteller
Thumay

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 24.04.2013 #2013/5V0165: Festlegung des Vertreters (Verfahrensbevollmächtigter) seitens des Landesvorstandes in Bezug auf das Verfahren "LSG-HE 2013-04-22-1 Einstweilige Anordnung"
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, dass Thumay als Vertreter (Verfahrensbevollmächtigter) seitens des Landesvorstandes in Bezug auf das Verfahren "LSG-HE 2013-04-22-1" bestimmt wird.
  1. 15yes.png: Sascha, Kristof, Lothar, Kristos
  2. 15no.png:  
  3. Pictogram voting neutral.svg: Thumay

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:  



Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. Beschluss #: 2013/6V0154F; Titel: "Umlaufbeschluss: BDA Demo Wiesbaden"
    • Ergebnis: angenommen (Thumay, Kristof, Sascha, Lothar, Kristos)
    • Text: Der Vorstand möge beschließen ein Budget von €150,00 für Material zur ANTI-BDA-Demo am 27.04.2013 in Wiesbaden zur Verfügung zu stellen.
    • Begründung: In Wiesbaden wird am 27.04.2013 gegen die Bestandsdatenauskunft demonstriert.
      Um möglichst viele Demonstranten zu mobilisieren wird im Vorfeld ein Flyer (1000 Stück) gedruckt und verteilt.
      Ein weiterer Infoflyer (1500 Stück) soll über den P-Shop bestellt werden, der auch nach der Demonstration seine Aktualität behält.
      Für den Druck und Versand sowie für notwendiges Material für die Aktionen wird das beantragte Geld verwendet. Durch die so geschaffene Planungssicherheit wird dem Orga-Team sehr geholfen.
  2. Beschluss #: 2013/6V0155F; Titel: "Erhöhung des Budgets "BDA-Demo", Manuel Wüst
    • Ergebnis: angenommen (Sascha, Kristos, Thumay, Lothar, Kristof)
    • Text: Der Vorstand möge beschließen, das Budget für die Demonstration gegen die BDA um 350€ auf insgesamt 500€ zu erweitern.
    • Begründung: Die letzten Tage haben gezeigt, dass die geplante Demo doch zum Magneten werden kann. Daher haben wir uns entschlossen einen Lautsprecherwagen zu organisieren.
      Damit ich das Budget nicht noch öfter erhöhen muss, habe ich mich entschlossen den Betrag anzugeben, plane aber max. 400€ zu verbrauchen.
  3. Beschluss #: 2013/6V0156F; Titel: "Kostenübernahme Plakate für Unterschriftensammlung", Michael Behrend
    • Ergebnis: angenommen (Thumay, Lothar, Kristos)
    • Anmerkung Lothar (Christian Hufgard): Das Zeichen zwischen "auf" und dem "s" mag graphisch wertvoll sein, wirkt auf mich aber ziemlich deplatziert. Abgesehen davon finde ich die immer wieder kommende Werbung für Briefwahl ziemlich daneben. Briefwahl ist nicht ohne Grund eine Notlösung - wir sollten sie also nicht bewerben.
    • Text: Der Vorstand möge beschliessen die Kosten für 50 Plakate Din A1 in Höhe von ca. 105 Euro zu übernehmen. Jede Gliederung in Hessen würde 2 Plakate erhalten. Die übrigen könnten wir ins Schaufenster der LGS hängen.
    • Begründung: Es gibt schon Kreisverbände die Unterschriften sammeln und bis jeder KV geantwortet hat ob er Plakate haben möchte würde zu lange dauern. Wir könnten die Plakate noch diese Woche in Auftrag geben und dann verteilen. Wir können unser Design in der Öffentlichkeit testen.
      Kundenstopper nicht unbedingt erforderlich, man könnte die Plakate auch auf Plakatträgern anbringen. Verteilung ist eine gute Logistikübung.
  4. Beschluss #: 2013/6V0157; Titel: "vMB "Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR)"
  5. Beschluss #: 2013/6V0158; Titel: "Abbruch des vMB "Allgemeine Erklärung der Menschenrechte", Christian Hufgard
    • Ergebnis: angenommen (Thumay, Lothar (telefonisch), Kristos (telefonisch), Sascha, Kristof)
    • Text: Ich beantrage:
      • Das vMB umgehend abzubrechen
      • Den Antragsteller des vMBs über den Abbruch zu informieren und
      • Ihm die Gelegenheit zu geben, ein vMB ohne diese falsche Behauptung zu beantragen.
    • Begründung: Diese Aussage ist nachweislich falsch. Es gab keinen irgendwie gearteten Beschluss der Kandidaten für den 19. hessischen Landtag, dieses vMB einzufordern.
  6. Beschluss #: 2013/6V0159; Titel: "Umlaufbeschluss Umlegung der hessenMarina auf den 4/5 Mai", Sascha Brandhoff
    • Ergebnis: angenommen (Thumay, Kristof, Sascha, Lothar, Kristos)

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. offene OTRS-Tickets: 14
  2. In den letzten Wochen wurden sehr wenig Tickets bearbeitet, bis Lothar sich drangesetzt hat wg. Zahlungslauf. Sascha = keine Rückmledung, Michael = Urlaub und wenig Zeit; es wird nächste Woche einen Anlauf geben die MV stärker in die LGS zu verlegen (Beauftragungen?)
  3. mehrere AV'en besucht und mitgeholfen
  4. Sascha gibt seine Beauftragung mit sofortiger Wirkung zurück. Sonstiges in separater Mail an LaVor

Schatzmeister

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten (Stand zu Anfang der Sitzung)
    • Bankkonto: 84756,34
    • Kasse: 271,63
    • Verbindlichkeiten: 5478,61
    • Offene Budgets: 15816,77
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 20306,80
    • Verfügbar: 43425,79
  2. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1898 (Stand: 23.04.2013)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag): 17
  3. OTRS Mitgliederverwaltung: 2 offene Tickets plus noch mal 12 bei Kristof (Stand: 23.04.2013)
  4. Sonstiges
    • Briefteil der Einladung zum LPT
    • Betrieb der Mitgliederverwaltung zumindestens so weit dringend notwendig übernommen
      • Dadurch nicht wirklich weitergekommen beim Rechenschaftsbericht 2013, hoffe aber trotzdem noch pünkltich fertig zu werden

Vorsitzender

  1. Öffentlichkeitsarbeit
    • Interview mit der Jungen Welt zum Thema "Hack von myFDP und Veröffentlichung der Daten" am 17.04.2013 per Telefon
    • Mitarbeit bei verschiedenen PMs (siehe Presse)
  2. Teilnahmen/Treffen
    • Wahlbarcamp am 13.4.2013 in Klein-Linden
    • Telkos mit Wahlkampf-Team und Slogan-Team
    • Presse-Telkos
  3. Aktionen/Projekte
    • Anti-BDA-Demo am 14.04.2013 in FFM
  4. Sonstiges
    • Verwaltungstätigkeiten (Kommunikations- und Organisationstätigkeiten)

Stellv. Vorsitzender

  1. AV Nds 13/14.04.2013
  2. Bda Demo Magdeburg 14.4.
  3.   wahlbarcamp 13.4.
  4. AG Presse
  5. Dreillaender Stammtisch herzberg Brandenburg 23.4.
  6. diverse pg telkos
  7. BGE Treffen Regensburg 18.4.
  8. Halle (Saale) Vernetzung 14.4

Pol. Geschäftsführer

  1. kurze Teilnahme am Wahlkampfbarcamp in GI-KL
  2. Organisation der he:Marina
  3. Organisation des Kommunalpolitiker-Treffs
  4. Rücksprache mit der IT bzgl. kommunalpiraten-hessen.de und für Bürgerportal
  5. Teilnahme an der Orga für die BDA Demo in WI am 27.04.2013
  6. Teilnahme an der außerordentlichen Vorstandsitzung bzgl. Anträge auf OMs
  7. Überarbeitung des LTW_HE Bot (jetzt mit Kürzeln)

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: An Schatzmeister: Wird die Möglichkeit zum Bankeinzug verbessert werden?
    • A: Mit SEPA wird es hoffentlich besser, bei dem ausgefüllten Formular ist von der Bank kein Limit mehr eingetragen, ich werde mich da noch einmal bei der Bank melden
    • Anmerkung uwe: Falls noch nicht beantragt/vorhanden, für SEPA Lastschriften braucht man eine Gläubiger-Identifikationsnummer von der Deutschen Bundesbank

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. [https://he-presse.piratenpad.de/telko-2013-04-15 Telko 15. April 2013]
  2. [https://he-presse.piratenpad.de/telko-2013-04-22 Telko 22. April 2013]
  3. Wahlwerbeangebote:
    • IHK-Zeitung hat nachgefragt
    • Angebot von Radio Bob:
      • Ausstrahlung im September, 720 Sekunden, Spotlänge mindestens 25 Sekunden – maximal 34 Sekunden,  rollierend in der Zeitschiene Mo – Fr 6.00 – 18.00 Uhr,  Intro & Outro „Wahlwerbung“ ohne Berechnung, Single-Spot-Platzierung außerhalb des klassischen Werbeblocks
      • Kosten: 2.889,00 Euro zzgl. MwSt
      • 64.000 Hörer in der Durchschnittsstunde, 99% der Hörer sind über 18 Jahre alt, 95% der Hörer kommen aus Hessen
  4. LandtagsTV läuft (im Gegensatz zu FFH heute morgen. :P)
  5. Gab es Problem mit Bundespresseportal, wurde geklärt.
  6. WahlOMat
  7. Protokoll Bund-Länder-Pressetreffen wird noch gesucht

PG/AG/AK-Koordinationsbeauftragung (Christian Fleißner)

  1. Bericht

Wahlkampfbeauftragungen

  1. allgemeine Informationen
  2. Zeitleiste: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2013/Zeitleiste
    • Einreichung von Wahlvorschlägen BTW (Direktkandidaten)
      • Spätester Termin: 18.Juli (18:00 Uhr)
    • Einreichung von Wahlvorschlägen LTW (Liste & Direktkandidaten), inklusive der Unterstützerunterschriften
      • Spätester Termin: 26.Juli (18:00 Uhr)
  3. LTW (Michael Behrendt)
    • Bericht
  4. BTW (Juergen Erkmann)
    • Bericht
  5. Kampagnenkoordinator (Michael Gerhold)
    • Das Sloganteam hat nach gut 15 Stunden Telkositzungen seine Arbeit beendet, in den nächsten Tagen startet eine Umfrage (Limesurvey), in welcher die hessichen Piraten ihre Favoriten wählen können. Das nächste Team das zusammen gestellt werden muss ist das "Plakatteam", welches die dann gewählten Slogans mit Motiven kombinieren muss. Hierfür wurden bereits Gestalter aus anderen Bundesländern angesprochen, welche zum Einstieg auch schon in der letzten Slogantelko waren. Am kommenden Wochenende fahre ich nach Hamburg auf das Gestalterbarcamp, da werden die Wahlen natürlich auch Thema sein.
  6. Thementeams

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

  1. nächste Datenschutzschulung am 17.04., 15.05., 19.06., 17.07.2013, 20:00h  
  2. zur Anmeldung email an datenschutzbeauftragter@piratenpartei-hessen.de  
  3. Verfahrensverzeichnis ist aufgrund familiärer Gründe noch in Arbeit und soll spätestens Mitte 07/2013 abgeschlossen sein.
  4. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)

weitere Beauftragungen (Juergen Erkmann)

  1. Aus dem Postfach
    • 3x Austritt
    • 26x postalische Rückläufer
    • 1x Angebot über Kompass
    • 1x Benachrichtigung des LWL an den Vorstand
    • 2x Briefe der GLS (unserer Bank)
    • 1x Rechnung
    • 1x Inkasso
    • 1x Mietvertrag (LPT)
    • 1x sonstige Mitgliederbezogene Post
  2. Einladungen
    • keine postalischen
    • 1x Mail
      • Einladung laPROF - Christian Fleißner

Umfrage-Team

  1. Drei weitere Piraten können jetzt Umfragen und vMBs durchführen.
  2. Das Umfrage-Team bittet Umlaufbeschlüsse zeitnah zu entscheiden.
    • Anfrage am 3.4. für vMB Abstimmungswerkzeuge
    • Anfrage am 10.4. für vMB Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
    • Es ist frustrierend wenn wir versuchen unserer Prozesse immer weiter zu optimieren und dann der Umlaufbeschluss der Punkt ist der am längsten Dauert.
    • Ich versuche vMBs auch gegenüber LQFB zu stärken, dazu gehören auch kurze Durchlaufzeiten.
  3. Frage: Benötigt der Einsatz von WikiArguments für die Sammlung von Argumenten für die vMBs eine Satzungsänderung ?
    • Zur Info: Plane zwei SÄA zu vMBs: SÄA-04 und SÄA-05
  4. Etwas Off-Topic: Plane Redesign von LQFB-Kernel (https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Semon/Der_Plan); Fertigstellung der LQFB-API (in Absprache im SaftigeKumquat) und LQFB-Abstimmungsmodul ala vMB (keine Delegation, geheime nachvollziebare Abstimmung: https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Semon/Abstimmungssystem).

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
    • Der Kpt findet am 27.4. ab 14 h im Bürgerhaus Wixhausen mit den Schwerpunkten Vorstandsneuwahl und Satzungsänderungsanträgen statt. Aufgrund Terminüberschneidung mit der BDA-Demo wird sich der Beginn aber wohl etwas verzögern. Desweiteren hat der jetzige Vorstand beschlossen den unabhängigen aber den Piraten nahestehenden Mühltaler Bürgermeisterkandidaten Christoph Zwickler zu unterstützen.
  3. Frankfurt
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen & Lahn-Dill
    • Informationen aus Eurem KV
    • Frage von Sascha: Wer von euch kommt zur hessenMarina?
  6. Groß-Gerau
    • Wahlkampftopf beschlossen --> 850 Euro Anteil
    • 550 Hohlkammerplakate
    • HessenMarina wird jeden Tag mit mindestens zwei Mitgliedern des Vorstands besucht
  7. Hochtaunus
    • UU-Formulare liegen vor
    • bei allen Gemeinden Plakatierungsgenehmigungen angefragt
    • Infostadt am Sa in Neu-Anspach
  8. Kassel (Stadt & Land)
    • 1300 € für hessischen Wahlkampftopf beschlossen, Infostand auf dem "Tag der Erde" am vergangenen Sonntag, 45 Unterstützerunterschriften gesammelt
  9. Main-Kinzig
    • Infostand in Gelnhausen am letzten Samstag
  10. Main-Taunus
    • Stammtische gut besucht. Am Montag Themenstammtisch zu Bürgerbeteiligung.
    • Informationen aus Eurem KV
  11. Alles paletti. Wir haben anlässlich unserer Arbeit im Stadtpalament mit allerlei guten Anträgen auch ein gutes Presseecho.
    • Informationen aus Eurem KV
  12. Marburg-Biedenkopf
    • Frage: Wo lagern die Hohlkammerplakate, die zur Landratswahl im Lahn-Dill-Kreis verwendet wurden?
    • A: Bei Uwe
    • Frage von Sascha: Wer von euch kommt zur hessenMarina?
    • A: @Sascha: Die KV-Vorstände sind terminlich verhindert, sehen evtl. auch auf Grund erstmaliger Vorstandstätigkeit und mangels detaillierter Infos über Inhalte nicht die Priorität (Unterstellung meinerseits! Jens)
  13. Odenwald
    • Ich (Michael Palm) bin als Vorsitzender des Kreisverbandes zurück getreten. Damit ist der Vorstand handlungsunfähig, es muss ein aKPT einberufen werden und ein neuer Vorstand gewählt werden.
      • Grund des Rücktritts sind Differenzen mit Enrico Rösch (Stellvertretender Vorsitzender). Es gibt keinen punktuellen und großen Auslöser, es war einfach ein schleichender Prozess, der  für mich im Moment kein Vertrauensverhältnis mehr möglich macht.
      • Es gab immer wieder Streitereien, bei denen es z.T. auch persönlich geworden ist. Wir hatten mehrere Aussprachen und haben immer wieder versucht zusammen zu arbeiten, der Streit ist aber immer wieder neu aufgebrochen.
      • Im Moment gibt es ca. sechs Aktive.

Wurde bereits besprochen.

  1. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Rheingau-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  4. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
  6. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  7. Wiesbaden
    • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rothenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Limburg-Weilburg
    • Direktkandidat in Zusammenarbeit mit RTK für BTW WK178 gewählt - Axel Schwenk; 

am 27.04.2013 AV Direktkandidaten LTW WK 21 und WK22

  1. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Grundsätze piratiger Politik
    • Eingestellt.
  2. PG HessenMarina
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG Einstieg
    • Informationen aus Eurer AG
  2. AG Hessen-Campus
    • Informationen aus Eurer AG
  3. AG HessenIT
    • Kai erklärt nochmal den Ablauf und seine Auffassung zur Einstweiligen Verfügung des LSG (siehe Verfahren: LSG-HE 2013-04-22-1)
  4. AG Hessentag
    • Informationen aus Eurer AG
  5. AG LGS
  6. AG Politik
    • Informationen aus Eurer AG
  7. AG Programm
    • Informationen aus Eurer AG
  8. AG Streaming
    • Informationen aus Eurer AG
  9. AG Wahlen
    • Informationen aus Eurer AG
  10. AG Web
    • Informationen aus Eurer AG

ArbeitsKreise (AKs)

  1. AK A4(8)5
    • Informationen aus Eurem AK
  2. AK Asyl und Flucht
    • Informationen aus Eurem AK
  3. AK Inklusionspolitik
    • Informationen aus Eurem AK
  4. AK Bildung
    • Informationen aus Eurem AK
  5. AK Bürgerportal
    • Informationen aus Eurem AK
  6. AK Energiewende
    • Informationen aus Eurem AK
  7. AK Fahrscheinloser ÖPNV
    • Informationen aus Eurem AK
  8. AK Gesundheitspolitik
    • Informationen aus Eurem AK
  9. AK Kulturpolitik
    • Informationen aus Eurem AK
  10. AK Landratten
    • Informationen aus Eurem AK
  11. AK Soziales
    • Informationen aus Eurem AK
  12. AK Tierschutz
    • Informationen aus Eurem AK

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Information
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen findet alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
  2. Nächster Termin 08.05.2013, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Thumay um 23:25h geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki
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