HE:Vorstand/Protokolle/2013-01-16

<- zurück zum Landesverband Hessen

Vorstandssitzung am 16.01.2013, 20:00 Uhr bis 21:14 Uhr

Vorbereitung

1. Kristos öffnet die SItzung um 20:00 Uhr
2. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:02 Uhr
3. Ernennung Moderator: Kristof
4. Ernennung Protokollant: Lothar, Kristos
5. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Lothar, Kristos, Kristof
   • Abwesend Thumay, Sascha, entschuldigt
   • Beschlussfähigkeit festgestelltt
6. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
7. Verabschiedung des letzten Protokolls
   • angenommen
8. Nächste Antragsnummer: 2013/6V0084

Dringendes

1. Nichts

Themenblock I: Themen

1. Status Orga für AVen, 13.01.2013, Thumay
   • • benötigt: Kristos oder jemand aus dem PG Parteitags-Orga oder PG Wahlen
   • vor Ort
     • Christian Fleißer + das Team aus Butzbach
     • Vertrag Halle? Kristos fragt Christian -> Für Grünberg brauchts keinen Vertrag, da keine Miete; Kosten werden durch Catering gedeckt
   • VL, GO, Wahlverfahren
     • am WE erarbeitet, wird noch ausformuliert
     • ggf. wird noch der hessische Landeswahlleiter befragt, ob er Probleme mit dem Wahlverfahren sieht
2. Einladung zum Plenum in Thüringen am (26./)27. Januar, 13.01.2013, Thumay
   • Lothar und Jörg Witzel fahren hin
     • Kosten werden vom LV TH übernommen, da Einladung
       • benötigt Beschluss
     • An diesem Wochenende ist aKPT in Wiesbaden und KPT in Gießen/LDK
3. Status Protokoll und Schnellmeldung vom heLP12.3, 13.01.2013, Thumay
   • benötigt: jemand von der heLP-VL, nowrap
     • Karlheinz und weitere Personen haben sich darum gekümmert
       • Aktueller Stand: siehe https://help131.piratenpad.de/feedback-programmentwurf
4. Wahlkampfvorbereitung, 14.01.2013, Thumay
   • benötigt: Wahlkampfbeauftragte
     • Organisation eines Barcamps/Workshops zur Vorbereitung der Aktivitäten und Aktionen in 2013
       • Beauftragung ausschreiben -> Boris/Kristos
       • Klärung, der Organisation: im Rahmen des Wahlkampfteams/über andere/unabhängig?
     • Pad von Gerhard Schwanz mit gesammelten Aktionsthemen: https://hessen.piratenpad.de/Aktionen

vergangene/anstehende Veranstaltungen/Aktionen

1. Veranstaltungen/Aktionen
   1. Kristos war bei der BuVo-Sitzung in Hannover
   2. 28.01: Datenschutztag -> http://piratenks.piratenpad.de/Datenschutztag next step: Story schreiben (siehe Pad); Kristos hat's promoted

Themenblock II: Anträge

Antrag: Beauftragung für die Teilnahme am 4. Gestalterbarcamp in Greifswald

Beauftragung für die Teilnahme am 4. Gestalterbarcamp in Greifswald

Text

Der Landesvorstand möge beschließen: Gerhard Schwanz wird beauftragt am Gestalterbarcamp, welches am 09./10.02.2013 in Düsseldorf stattfindet, teilzunehmen. Die Kosten belaufen sich auf voraussichtlich max. 100€ (Übernachtung und werden vom Landesverband Hessen übernommen.

Begründung

Die sich in Gründung befindende SG-Gestaltung veranstaltet das 4. Barcamp. Bei diesem Barcamp werden wir uns organisatorisch für den Bundestagswahlkampf 2013 aufstellen. Die Einladung zu dem Barcamp liegt dem Vorstand vor. Aus jedem Landesverband sollte mindestens ein Beauftragter an dem Barcamp teilnehmen. Zwei Beauftragte wären noch besser, um mehrer Ansprechpartner pro LV zu haben. Aus privaten Gründen wird Gerhard nur am 10.02. anwesend sein können. An Kosten laufen auf: 1x Übernachtung, inkl. Frühstück; Fahrtkosten; Verpflegungsmehraufwendungen €21,-. Die Kosten sind Maximalkosten).

Antragsteller

Thumay 19:00, 16. Jan. 2013 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.01.2013 #2013/6V0084F: Beauftragung für die Teilnahme am 4. Gestalterbarcamp in Greifswald

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen: Gerhard Schwanz wird beauftragt am Gestalterbarcamp, welches am 09./10.02.2013 in Düsseldorf stattfindet, teilzunehmen. Die Kosten belaufen sich auf voraussichtlich max. 100€ (Übernachtung und werden vom Landesverband Hessen übernommen.

1. : Kristof, Kristos , Lothar
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Beauftragung für die Teilnahme am Barcamp Bundestagswahl am 02./03. Februar 2012 im Schloss Knauthain in Leipzig

Beauftragung für die Teilnahme am Barcamp Bundestagswahl am 02./03. Februar 2012 im Schloss Knauthain in Leipzig

Text

Der Landesvorstand möge beschließen: Kristos Thingilouthis und Boris Behnke werden beauftragt am Barcamp Bundestagswahl, welches am 02./03.02.2012 im Schloss Knauthain in Leipzig stattfindet, teilzunehmen. Da die genauen Kosten noch nicht klar sind, soll ein Budget von €350,- (Übernachtung, Fahrtkosten und Verpflegung für zwei Personen) genehmigt werden.

Begründung

Um die Koordination des Bundestagswahlkampf adäquat vornehmen zu können, ist die Teilnahme notwendig. Weitere Infos: http://vorstand.piratenpartei.de/2013/01/03/4178/

Antragsteller

Thumay 20:03, 16. Jan. 2013 (CET) für Kristos

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.01.2013 #2013/6V0085F: Beauftragung für die Teilnahme am Barcamp Bundestagswahl am 02./03. Februar 2012 im Schloss Knauthain in Leipzig

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen: Kristos Thingilouthis und Boris Behnke werden beauftragt am Barcamp Bundestagswahl, welches am 02./03.02.2012 im Schloss Knauthain in Leipzig stattfindet, teilzunehmen. Da die genauen Kosten noch nicht klar sind, soll ein Budget von €350,- (Übernachtung, Fahrtkosten und Verpflegung für zwei Personen) genehmigt werden.

1. : Kristof, Kristos, Lothar
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Beauftragung Lothar Krauß und Jörg Witzel zur Vorstellung des vMB in Thüringen

Beauftragung Lothar Krauß und Jörg Witzel zur Vorstellung des vMB in Thüringen

Text

Der Vorstand möge beschliessen, Lothar Krauß und Jörg Witzel zu beauftragen, das vMB auf dem Plenum in Thüringen am 27.01.2013 vorzustellen. Reisekosten werden erstattet, es wird ein Budget von 170 Euro bereitgestellt. was der Landesvorstand beschließen soll

Begründung

die Vernetzung und der Austausch über verschiedene Möglichkeiten der Meinungsbildung ist auch für uns von Interesse

Antragsteller

Lothar 20:16, 16. Jan. 2013 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.01.2013 #2013/6V0086F: Beauftragung Lothar Krauß und Jörg Witzel zur Vorstellung des vMB in Thüringen

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, Lothar Krauß und Jörg Witzel zu beauftragen, das vMB auf dem Plenum in Thüringen am 27.01.2013 vorzustellen. Reisekosten werden erstattet, es wird ein Budget von 150 7uro bereitgestellt. was der Landesvorstand beschließen soll

1. : Kristof, Kristof, Lothar
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock III: Berichte

Generelles

(eventuell unter "Themen" oder als Antrag zu behandeln)

1. Dein Punkt, Name

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

1. keine

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

1. Aktuelle Mitgliederanzahl: nnnn in SAGE (Stand: __.__.2013)
2. Aktuelle Mitgliederanzahl: 2.007 in OTRS (Stand: 16.01.2013)
   • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
3. OTRS Mitgliederverwaltung: 54 offene Tickets (Stand: 16.01.2013)
4. Bericht
   • Durch den ersten Lastschriftlauf tauchten ca. 35 Austritte auf, diese erhöhen auch die Zahl der offenen Tickets

Schatzmeister

1. Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto: 60159,66
   • Kasse: 24,82
   • Verbindlichkeiten: 6288,27
   • Offene Budgets: 12565,49
   • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 4587,40
   • Verfügbar: 36743,32
2. Sonstiges
   • Zuwendungsbestätigungen 2012 für diejenigen, die uns mindestens 50 Euro haben zukommen lassen, sind heute verschickt
     • 680 Seiten in 480 Briefen
     • Kosten in Höhe von 400 Euro (Porto, Umschläge, Kopien) sind aus dem Schatzmeisterbudget entnommen
   • Für die ersten 315 Mitglieder sind Lastschriftankündigungen raus
     • damit ist das Limit von 20.000 Euro in 6 Wochen ausgeschöpft
     • Im ersten Schritt nur diejenigen, bei denen die Erhöhung auf 48 Euro zum Tragen kommt
     • Gab 'etwas' Arbeit für die Mitgliederverwaltung durch Kontoänderungen und Austritten

Vorsitzender

1. Öffentlichkeitsarbeit
   • Schüler-Interview mit FNP (Frankfurter Neue Presse) im Rahmen der von Schülern gestalteten Ausgabe am 16.01.2013 per Telefon
2. Teilnahmen/Treffen
   • Presse-Telko am 14.01.2013 (nur kurz)
   • Sprechstunde von Bernd Schlömer am 14.01.2013 per Mumble
   • Virtuelle Bundes-Marina am 15.01.2013 (leider nur mit Bericht, jedoch nicht per Mumble-Bridge, da seitens Versammlungsleitung technisch nicht ging)
   • Außerordentliche nicht-öffentliche LVorSi wg. OM am 16.01.2013
   • Treffen mit Vertrauenspiraten in Planung (Ansprechpartner: Reinhard Schaffert)
3. Aktionen/Projekte
   • keine

Stellv. Vorsitzender

1. • Stammtisch in Giessen 10.01.2013
2. *Infostand in Dissen(NDS) 11.01.2013
   • Infostand in Osnabrück(NDS) 12.01.2013
   • BuVo sitzung in Hannover (NDS) 12.01.2013

Wichtige Information:es wird ein 2. Pressesprecher gesucht

1. • PG Wahlen 13.01.2013
   • Telko Presse-Öffentlichkeits AG 14.01.2013
   • Telko Marina 15.01.2013

Pol. Geschäftsführer

1. Bericht

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: Katrin: Es fehlt Reaktionen zur AG Öffentlichkeitsarbeit von Sascha
   • A: Sascha ist momentan im Umzugsstress, er wird explizit darauf hingewiesen
2. F Katrin: Wie sieht es aus mit dem vMB bzgl. der Respektkarten
   • A: Läuft momentan über die PPH, wenn jemand Interesse hat soll ein vMB beantragt werden, ist bisher noch nicht geschehen. Da wir momentan durch Beauftragte einen guten Prozess haben sollte es dann problemlos gehen.
3. Anmerkung: Ein Lob von Ernst für die gute Arbeit des Vorstands...

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit

1. Protokoll von Montag: https://he-presse.piratenpad.de/telko-2013-01-14
2. Die Einladung zur Aufstellungsversammlung ist raus und auf der Webseite gibt es ein paar neue Artikel.
3. Ich hätte dann gerne noch eine Beauftragung von Hendrik Seipel-Rotter bzgl. der "Anfrage einer Wiesbadener Schule":
   • wir, 6 SchülerInnen der Gutenbergschule Wiesbaden, initiieren ein Projekt, welches Ihre Partei sicherlich von großem Interesse ist. Wie dieses Projekt im Genaueren aussieht und wann es durchgeführt werden soll, steht unten.
     • Bitte nehmen Sie sich die Zeit es zu lesen.
     • Besteht Interesse, bitten wir um Rückmeldung.
     • In selbem Zuge würden wir Sie bitten, wenn Sie sich für die Teilnahme entscheiden, uns eine kurze stichpunktartige Zusammenfassung zu den Schwerpunktthemen (Bildungspolitik, Möglichkeiten der politischen Mitbestimmung und Bedeutung der Demokratie) zu schicken.
4. KVs sollen bitte Aktionen an das Presseteam kommunizieren, und das am besten frühzeitig. Dann kann das Presseteam die KVs in der Öffentlichkeitsarbeit unterstützen.
   • • Katrin schickt einen Aufruf an Kristof, der wird diesen dann weiterleiten

PG/AG/AK-Koordinationsbeauftragung

1. passiert gerade nichts

Wahlkampfbeauftragungen

1. LTW (Boris Behnke)
   • Bericht
2. BTW (Juergen Erkmann)
   • Telko am Sonntag Telko gewesen PG-Wahlen zur WO der AVen
   • nächste Telko Kampagne am Freitag
   • nächster Mumble DE-BTW voraussichtlich am 28.01.13, 20:00h
   • Eventuelle Zusammenlegung der Termine für BTW/LTW muss zu neuen Überlegungen beim Wahlkampf führen. Logistisch könnte es die Sache zumindest einfacher machen.

Schiedsgerichte

1. Land
2. Bund
   • Laufende Verfahren

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

1. Bericht

weitere Beauftragungen

1. Aus dem Postfach
   • 1x Kündigung
   • 13x postalische Rückläufer
2. Einladungen
   • keine
3. Vertrauenspiraten
   • Die Terminfindung für ein Treffen in den nächsten Wochen gestaltet sich schwierig: siehe http://pirat.ly/selector/929kgnsj#/item
   • Wikiseite http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vertrauenspiraten enthält die wesentlichen Daten der Vertrauenspiraten. Sie sollte geschützt werden, um Änderungen zu verhindern. Ggf. wenn möglich mit Passwort für die VP? //R.Schaffert 18:39, 16. Jan. 2013 (CET)
     • Lothar hat die Seite geschützt

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • Bitte um Bericht!
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
   • Gerhard Collmann 18:57, 16. Jan. 2013 (CET)

Vorbereitungstreffen für die Aufstellungsversammlung der Direktkandidaten fand am Montag statt. Die bestellten Wahlblöcke sind immer noch nicht eingetroffen, ich habe nachbestellt. Ansonsten sind alle Vorbereitungen gemacht. Im Anschluß der Aufstellungsversammlung gibt es noch ein Zusammensein und ein gemütliches Essen. Ein PAD ist für die netten Gäste, welche etwas mitbringen möchten, eröffnet. https://darmstadt.piratenpad.de/essen-weihnachtsfeier-2012 Sonstiges: das Verfahren gegen den ehemaligen Schatzmeister des KV DaDi steht kurz vor dem Abschluß. Ein Versäumnisurteil erging und es liegt kein Widerspruch innerhalb der Frist vor. Somit kann gepfändet werden. Bitte um Bericht!

1. Bergstrasse
   • Bitte um Bericht!
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
   • Vorbereitungstreffen für die Aufstellungsversammlung der Direktkandidaten fand am Montag statt. Die bestellten Wahlblöcke sind immer noch nicht eingetroffen, ich habe nachbestellt. Ansonsten sind alle Vorbereitungen gemacht. Im Anschluß der Aufstellungsversammlung gibt es noch ein Zusammensein und ein gemütliches Essen. Ein PAD ist für die netten Gäste, welche etwas mitbringen möchten, eröffnet. https://darmstadt.piratenpad.de/essen-weihnachtsfeier-2012 Sonstiges: das Verfahren gegen den ehemaligen Schatzmeister des KV DaDi steht kurz vor dem Abschluß. Ein Versäumnisurteil erging und es liegt kein Widerspruch innerhalb der Frist vor. Somit kann gepfändet werden.
3. Frankfurt
   • Bitte um Bericht!
4. Fulda
   • Bitte um Bericht!
5. Gießen & Lahn-Dill
   • Bitte um Bericht!
6. Groß-Gerau
   • Bitte um Bericht!
7. Hochtaunus
   • Vorbereitung BTW-AV am 03.02. sowie
   • Vorbereitung zu KPT und LTW-AV am 10.03.
8. Kassel (Stadt & Land)
   • KPT am 10.02.2013 VL+WL werden noch gebraucht.
9. Main-Kinzig
   • Bitte um Bericht!
10. Main-Taunus
    • Auf dem Stammtisch Eschborn am Montag waren 12 Mitglieder
    • AV und KPT werden vorbereitet
    • Morgen 20 Uhr Vorstandssitzung: https://mtk.piratenpad.de/VS2013-01-17
11. Marburg-Biedenkopf
    • Bitte um Bericht!
12. Odenwald
    • Bitte um Bericht!
13. Offenbach (Stadt)
    • Bitte um Bericht!
14. Offenbach (Land)
    • Bitte um Bericht!
15. Rheingau-Taunus
    • Bitte um Bericht!
16. Schwalm-Eder
    • Bitte um Bericht!
17. Waldeck-Frankenberg
    • Die Einladungen für die AV BTW WK167 sind verschickt. MB danke. Einladungen AV BTW WK 170 sind auch verschickt.
    • Unsere Homepage und unsere Emailadressen sind lahmgelegt. Bitten um
    • Unterschlupf. Danke für eine schnelle Rückmeldung. Brauchen das PW von Sascha Brandhoff und eine neuen Host., evtl. Hessen IT.
18. Wetterau
    • Bitte um Bericht!
19. Wiesbaden
    • Bitte um Bericht!

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rothenburg
   • Bitte um Bericht!
2. Limburg-Weilburg
   • Bitte um Bericht!
3. Vogelsberg
   • Bitte um Bericht!
4. Werra-Meißner
   • Bitte um Bericht!

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG Grundsätze piratiger Politik
   • Bitte um Bericht!
2. PG HessenMarina
   • Bitte um Bericht!

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG Einstieg
   • Bitte um Bericht!
2. AG Hessen-Campus
   • Bitte um Bericht!
3. AG HessenIT
   • Bitte um Bericht!
4. AG Hessentag
   • Bitte um Bericht!
5. AG LGS
   • Bitte um Bericht!
6. AG Politik
   • Bitte um Bericht!
7. AG Programm
   • Bitte um Bericht!
8. AG Streaming
   • Bitte um Bericht!
9. AG Wahlen
   • Bericht im Rahmen der LTW/BTW Berichterstattung
10. AG Web
    • Bitte um Bericht!

ArbeitsKreise (AKs)

1. AK A4(8)5
   • Bitte um Bericht!
2. AK Asyl und Flucht
   • Bitte um Bericht!
3. AK Inklusionspolitik
   • Bitte um Bericht!
4. AK Bildung
   • Bitte um Bericht!
5. AK Bürgerportal
   • Bitte um Bericht!
6. AK Energiewende
   • Bitte um Bericht!
7. AK Fahrscheinloser ÖPNV
   • Bitte um Bericht!
8. AK Gesundheitspolitik
   • Bitte um Bericht!
9. AK Kulturpolitik
   • Bitte um Bericht!
10. AK Landratten
    • Bitte um Bericht!
11. AK Soziales
    • Bitte um Bericht!
12. AK Tierschutz
    • Bitte um Bericht!

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
   • Bitte um Bericht!
2. Bericht vom BuVo
   • Bitte um Bericht!
3. Bericht aus anderen LVs
   • Protokoll der virtuellen Marina am 15.01.2013: http://wiki.piratenpartei.de/Virtuelles_Vorst%C3%A4nde_Treffen_2013_01-15
   • nächste RL Marina Kassel am 02./03.03.2013 in Kassel
4. Bericht von den JuPis
   • Bitte um Bericht!
5. Bericht von der PPI
   • Bitte um Bericht!
6. Bericht von der Kontaktqueue
   • Bitte um Bericht!

Festlegung der nächsten Termine

1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt (bitte klären, ob nächste LVorSi vielleicht erst wieder in 2 Wochen ausreicht... ;-) - Danke! Grüße, Thumay)
2. Nächster Termin 23.01.2013, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
3. Kristos schliesst die Sitzung um 21:14 Uhr
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki