HE:Vorstand/Protokolle/2013-02-13

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Vorstandssitzung am 13.02.2013, 20:00 Uhr bis 21:39 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:00 Uhr
2. Ernennung Moderator: Juergen
3. Ernennung Protokollant: Lothar, Kristof
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend Thumay, Sascha, Kristof, Lothar
   • Abwesend Kristos entschuldigt
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Verabschiedung des letzten Protokolls
   • angenommen
7. Nächste Antragsnummer: 2013/6V0105

Dringendes

1. nichts

Themenblock I: Themen

1. nichts

vergangene/anstehende Veranstaltungen/Aktionen

1. Keine

Themenblock II: Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Antrag: Antrag auf Kostenübernahme für die Überführung des Piaggios von Hannover nach Frankenberg

Antrag auf Kostenübernahme für die Überführung des Piaggios von Hannover nach Frankenberg

Text

Der Landesvorstand möge die Kostenübernahme von ca. 150-200€ für die Überführung beschließen.

Begründung

Kostengünstiger Privattransport ist dadurch möglich.

Antragsteller

Alexander Kaufmann durch Arno Schröder, Vertretung Michael Behrendt

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Antrag auf Kostenübernahme für die Überführung des Piaggios von Hannover nach Frankenberg

Text:

Der Landesvorstand möge die Kostenübernahme von ca. 150-200€ für die Überführung beschließen.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: niemand weiss genaues

Antrag Konzept LGS (von letzter Woche vertagt)

Konzept Betrieb Landesgeschäftsstelle

Text

Der Vorstand möge das Konzept der AG LGS zum Betrieb einer Landesgeschäftsstelle absegnen.

Begründung

Das Konzept stellt die Grundlage für den Betrieb der Landesgeschäftsstelle dar und beschreibt die Aufgaben und Befugnisse der Beauftragten für die Landesgeschäftsstelle. Julia Reda möchte diese Beauftragung bald an eine/n Nachfolger/in übergeben, bis dahin aber den Start der Landesgeschäftsstelle organisieren und braucht dafür einen Handlungsrahmen. Das Konzept beruht auf den Empfehlungen anderer Piraten, die in Geschäftsstellen gearbeitet haben, insbesondere den Mitarbeiter/innen der Bundesgeschäftsstelle. In der letzten Woche wurde nur die Bestellung eines Internetanschlusses und der Start der Ausschreibungen beschlossen, den Rest haben wir auf heute verschoben, damit Lothar sich über die LGS-Versicherung über den Bundesverband informieren konnte. https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AG/LGS/Konzept

Antragsteller

Julia Reda

• Getränke z.B. Kaffee, (Club)-Mate, Wasser, alles andere bringt man sich selbst mit + Spendendose
• GS-Beauftragte mit gleichen Rechten für alle und einer davon hat den Hut auf (Verantwortung gegenüber Vorstand)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.02.2013 #2013/6V0105: Konzept Betrieb Landesgeschäftsstelle

Text:

Der Vorstand möge das Konzept der AG LGS zum Betrieb einer Landesgeschäftsstelle absegnen

1. : Kristof, Thumay, Sascha, Lothar
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag Budget AV Grünberg

Budget AV Grünberg

Text

Der Landesvorstand möge ein Budget von 1000 Euro für die AV Grünberg beschließen (Technikmiete, Büromaterial, Transport,...).

Begründung

Weil wir eine AV haben

Antragsteller

Christian Fleißner

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.02.2013 #2013/6V0106: Budget AV Grünberg

Text:

Der Landesvorstand möge ein Budget von 1000 Euro für die AV Grünberg beschließen (Technikmiete, Büromaterial, Transport,...).

1. : Lothar, Thumay, Sascha, Kristof
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock III: Berichte

Generelles

1. Nichts

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

1. keine

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 2.010 in SAGE (Stand: 13.02.2013)
2. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1.972 in OTRS (Stand: 13.02.2013)
   • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
3. OTRS Mitgliederverwaltung: 5 offene Tickets (Stand: 13.02.2013)
4. Bericht
   • Michael Breukel ist nun mit im Team
   • Ausschreibung LGS hat sich etwas verzögert, weil KPT in Kassel etwas länger gedauert hat als geplant

Schatzmeister

1. Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto: 82223,36
   • Kasse: 396,82
   • Verbindlichkeiten: 22662,89
   • Offene Budgets: 18075,49
   • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 20187,40
   • Verfügbar: 21694,40
2. Sonstiges
   • LGS-Vertrag ist unterschrieben an Vermieter geschickt, warte auf gegengezeichnetes Exemplar
   • Besuch bei KPT in Kassel
   • Finanzplanung für 2013 ist so gut wie fertig

Vorsitzender

1. Öffentlichkeitsarbeit
   • keine
2. Teilnahmen/Treffen
   • Presse & AG Öffentlichkeits-Telko am 2013-02-11
   • Einarbeitung der Programm-Korrekturen und Konsolidierung in Frankfurt am 2013-02-08
3. Aktionen/Projekte
   • vMB für Wahlkampfthemen vorbereitet

Stellv. Vorsitzender

1. Nicht anwesend

Pol. Geschäftsführer

1. Teilnahme am Stammtisch GI
2. Teilnahme am IDP Planungstreff
3. Besprechnung bzgl. Plattformprojekte
4. Direkter Aufruf für Programmierer

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

keine

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit

1. Protokoll der Telko am 11. Februar 2013
   • Social Media entwickelt sich gut
   • Christian gab heute der FAZ ein Interview zur Wahrnehmung der Situation des BuVo in Hessen. Mehr Infos auf PPH/Presse-AG-Liste
   • Presse auf der AV wird überschaubar sein. Bisher nur eine feste Zusage, einige wollen remote zusehen.

PG/AG/AK-Koordinationsbeauftragung

1. Bericht

Wahlkampfbeauftragungen

1. LTW ( -- vakant -- )
   • Thumay schickt gleich die Ausschreibung raus
   • Bericht
2. BTW (Juergen Erkmann)
   • Alle regionalen Wahlkampfkoordinatoren angeschrieben und eingeladen in die PG-Wahlen
   • nächste Telko: Donnerstag, 14.02., 21:00h, Telkoraum: 1530#
     • danach alle 6 Tage
   • Wahlkampfkoordinatoren fehlen für die WK: 168 Kassel, 170 SEK, 174 Fulda
   • Alle verfügbaren PG/AG/AK-Ansprechpartner angeschrieben (heute): eine Rückmeldung
     • Viele AKs haben keine Mailadresse zur ersten Ansprache
   • GO steht nach Telko gestern
   • WO-Vorschläge sind dargestellt und die Unterschiede visibel (Google-Docs) gemacht
3. Kampagne (Michamo)
   • Umfrage für die Themen ist in Vorbereitung
     • Rückmeldung von AG Poll: Scheint im Grossen und Ganzen o.k. sein
     • Bzgl. "Untergeordnete Programmpunkte" ggf. noch missverständlich, evtl. noch umformulieren
     • Michamo und Jörg schliessen sich kurz
     • Vorgeschlagene Laufzeit: 1 Woche

Schiedsgerichte

1. Land
2. Bund
   • Laufende Verfahren

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

1. Bericht

weitere Beauftragungen

1. Aus dem Postfach
   • 1x Kündigung (letzte Leerung: Freitag)
2. Einladungen
   • nichts

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • Bitte um Bericht!
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
   • Bitte um Bericht!
3. Frankfurt
   • Thorsten Wirth hat als Pressesprecher KV FFM zurückgegeben, Stefan Schimanowski übernimmt erstmal.
   • Schnelle Reaktion wegen Pressefreiheits-Demo
   • Bericht von ELFPiraten-Klausur--Wochenende
   • Newsletter 2013.1
   • alles weitere auf Website www.piratenpartei-frankfurt.de
   • Planungen IDP13 und OpenDataDay mit ElfPiraten-Fraktion am 23.2. laufen an (Alex S.)
4. Fulda
   • Bitte um Bericht!
5. Gießen & Lahn-Dill
   • Situation nach wie vor ungeklärt
6. Groß-Gerau
   • Bitte um Bericht!
7. Hochtaunus
   • Bitte um Bericht!
8. Kassel (Stadt & Land & Web)
   • Hatten am Wochenende KPT, komplett neuer Vorstand (7 Personen, kann man sich hier ansehen http://www.piratenpartei-kassel.de/neuer-vorstand-kassel-stadt-land-web ), dementsprechend viele ToDos (Übergaben, Datenschutzschulung etc.)
   • Protokoll vom KPT muss noch unterschrieben werden (Björn Ernst Michael Robin). #*Fraktionsmitglied hat gestern auf dem Plenum für März Austritt aus der Fraktion angekündigt (mal wieder).
   • Schatzmeisterin hat Bericht beim Landesschatzmeister abgegeben.
   • Uneinigkeiten mit Kasseler SPD nahezu gelöst. Entschuldigung von Andreas per PM als letzte Forderung.
   • Im Sommer <Wandertag> ;-) Kanuwandern
     • Hinweis: Doodle für Datenschutzschulungstermin von Poll-Team geplant: http://doodle.com/7bf9emrwk5r8hahk
9. Main-Kinzig
   • Bitte um Bericht!
10. Main-Taunus
    • Alles ruhig. Zu ruhig... WE nach AV Bund ist unsere AV. Gesucht werden VLs, WLs, Zeugen und Vertrauenspersonen, gerne gegenseitig.
11. Marburg-Biedenkopf
    • Bitte um Bericht!
12. Odenwald
    • Bitte um Bericht!
13. Offenbach (Stadt)
    • Bitte um Bericht!
14. Offenbach (Land)
    • Bitte um Bericht!
15. Rheingau-Taunus
    • Bitte um Bericht!
16. Schwalm-Eder
    • Bitte um Bericht!
17. Waldeck-Frankenberg
    • Vortrag als Vertreter für die Piratenpartei gegen "Fracking", Kassel-Lohfelden, 06.02.13, auf Einladung der BI Fracking freies Hessen
    • Teilnahme KPT KV Kassel 10.02.13
    • Teilnahme an der Sitzung der BI Zum Erhalt des Naturpark Diemelsee, 13.02.13
18. Wetterau
    • Am 10.02.2013 war Aufstellungsversammlung für den BTW-Wahlkreis 177 (Wetterau I). Gewählt wurde Marc Weitz.
    • Anschließend fand die gemeinsame Aufstellungsversammlung für die LTW-Wahlkreise 25, 26, und 27 statt. Im Wahlkreis 25 wurde Stephan Flindt und im Wahlkreis 26 Viktoria Klaus gewählt. Die Aufstellungsversammlung im Wahlkreis 27 muss wiederholt werden, weil der bisher einzige Kandidat nicht die erforderliche Mehrheit fand.
    • Weitere Infos dazu: http://www.piratenpartei-wetterau.de/content/unsere-direktkandidaten-aufgestellt-und-kurz-vorgestellt
    • Am 24.02.2013 steht der nächste Kreisparteitag an. Dort wird auch wieder ein neuer Vorstand gewählt. Vorschläge können unter https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Wetterau/Kreisparteitag_2013 eingetragen werden. Auch Versammlungsämter werden gerne vergeben.
19. Wiesbaden
    • Mail-Einladung zum oKPT ist raus
    • 16. März 2013 um 11:00 Uhr im "Treffpunkt aktiv", Adlerstraße 19, 65183 Wiesbaden

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rothenburg
   • Bitte um Bericht!
2. Limburg-Weilburg
   • immer noch 4 Stammtische, KV-Gründung verschiebt sich etwas, wegen Wahlorga
3. Vogelsberg
   • Bitte um Bericht!
4. Werra-Meißner
   • Bitte um Bericht!

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG Grundsätze piratiger Politik
   • INAKTIV (bis auf Slot auf dem nächsten HessenCampus)
2. PG HessenMarina
   • Bitte um Bericht!

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG Einstieg
   • Bitte um Bericht!
2. AG Hessen-Campus
   • Bitte um Bericht!
3. AG HessenIT
   • Bitte um Bericht!
4. AG Hessentag
   • Bitte um Bericht!
5. AG LGS
   • Am Freitag um 13 Uhr besichtigen Julia, prauscher, protter und Kalle die LGS, messen sie aus und schauen sich die Technik-Voraussetzungen an.
   • Der Vormieter bietet an, uns einen Serverschrank zu verkaufen. Bislang haben wir keinen Serverschrank, es ist aber auch unklar, ob wir einen benötigen.
   • Am Dienstag 19.02. um 21 Uhr ist die nächste Telko der AG LGS (Hessenserver Raum #3000), bei der es um die Planung des Einzugs und die Besetzung der LGS geht.
   • Für den Einzug am 2./3. März werden 1-2 Transporter + Fahrer/innen gebraucht. Bitte auf der Mailingliste der AG LGS melden!
   • protter hat angeboten, über seine Firma den Telekom-Anschluss für die LGS zu bestellen und hat diesbezüglich Lothar kontaktiert. Kann bestellt werden, sobald wird den unterschriebenen Vertrag vom Vermieter haben.
6. AG Politik
   • Bitte um Bericht!
7. AG Poll-Team
   • Status bzgl. laufender Umfragen: https://poll-team-hessen.piratenpad.de/VMB-Status
   • Ich bitte darum geplante Umfrage und vMBs frühzeitig über poll-team@piratenpartei-hessen.de ankündigen, Danke
   • Habe drei Unterstützer die auch Zugang zur SW erhalten sollten:
     • Karl-Heinz Zoth
     • Günther Thenner
     • Thomas Schwindt
     • Zugang zur Testinstanz sollte auch ohne Schulung gehen ?
     • Termin für Datenschutzschulung geplant: http://doodle.com/7bf9emrwk5r8hahk
   • Probleme bei LS-Umfragen:
     • Vorbereitung von Umfragen kann aktuell nicht vom Team sichergestellt werden.
     • Wir brauchen immer noch eine Test-Instanz von LS; Aktuell nutzen wir http://warladies.com/ls das ist aber keine zuverlässige Lösung.
8. AG Programm
   • Bitte um Bericht!
9. AG Streaming
   • Bitte um Bericht!
10. AG Wahlen
    • Bitte um Bericht!
11. AG Web
    • Bitte um Bericht!

ArbeitsKreise (AKs)

1. AK A4(8)5
   • Bitte um Bericht!
2. AK Asyl und Flucht
   • Bitte um Bericht!
3. AK Inklusionspolitik
   • Bitte um Bericht!
4. AK Bildung
   • Semon:
     • Viel Traffic auf der ML aber aktuell keine Telcos
     • Aktuell kein Fortschritt bzgl. Programm Konsolidierung
     • Umfrage zu Bildungszielen geplant: https://ak-bildung-hessen.piratenpad.de/Umfrage-Bildungsziele
5. AK Bürgerportal
   • Bitte um Bericht!
6. AK Energiewende
   • Bitte um Bericht!
7. AK Fahrscheinloser ÖPNV
   • Bitte um Bericht!
8. AK Gesundheitspolitik
   • Bitte um Bericht!
9. AK Kulturpolitik
   • Bitte um Bericht!
10. AK Landratten
    • Bitte um Bericht!
11. AK Soziales
    • Bitte um Bericht!
12. AK Tierschutz
    • Bitte um Bericht!

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
   • Bitte um Bericht!
2. Bericht vom BuVo
   • Limesurvey-Umfrage zur Gestaltung des BPT13.1 (Kombination aus BuVo-Wahl- und/oder (ausschließlich) Programm-PT)
3. Bericht aus anderen LVs
   • Vergabe der 6 Plätze zur Bundes-Marina (Schwerpunkt: Wahlkampf) am 02./03.03.2013 in Kassel
     • Vorschlag: 1. Kristos (als Verantwortlicher aus LVor), 2. Wahlkampfkoordinator (Juergen) und 3. Gestalter (michamo), Sascha (als polGF wg. der Themen-/Kampagnenunterstützung), sowie Christian Hufgard oder Katrin Hilger wg. der Öffentlichkeitsarbeit.
     • http://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2013
   • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
     • daher aktuell kein Bericht
4. Bericht von den JuPis
   • Bitte um Bericht!
5. Bericht von der PPI
   • Bitte um Bericht!
6. Bericht von der Kontaktqueue
   • Bitte um Bericht!
7. Umfrage Design-Vorschläge BTW Kampagne
   • Erstellung bis zum 14.02.2013, Laufzeit bis zum 21.02.2013
   • https://gestaltung.piratenpartei.de/die-entwurfe-fur-die-bundestagswahlkampagne-2013/
   • weiteren Design Vorschlag für die Plakate: http://wolfsburg.piratenpartei-nds.de/plakatline-zur-bundestagswahl/
   • https://lqfb.piratenpartei-hessen.de/issue/show/116.html

Festlegung der nächsten Termine

1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
2. Nächster Termin 20.02.2013, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
3. Thumay schliesst die Sitzung um 21:39 Uhr
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki