HE:Vorstand/Protokolle/2013-02-20
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Vorstandssitzung am 20.02.2013, 20:12 Uhr bis 22:30 Uhr
- 1.1 Vorbereitung
- 1.2 Dringendes
- 1.3 Themenblock I: Themen
- 1.4 Themenblock II: Anträge
- 1.4.1 Antrag: Beschaffung einer Fritzbox für die Landesgeschäftsstelle
- 1.4.2 Antrag: Beauftragung Franziska Lux Einladung Direkt AV WK 168)
- 1.4.3 Antrag: Budget Einrichtung Geschäftsstelle
- 1.4.4 Antrag: Budget zur Anschaffung einer Satelliten-Internet-Anbindung (Hardware & Vertrag)
- 1.4.5 Antrag: Budget Bundesmarina
- 1.5 Themenblock III: Berichte
- 1.6 Festlegung der nächsten Termine
Vorstandssitzung am 20.02.2013, 20:12 Uhr bis 22:30 Uhr
Vorbereitung
- Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
- Entfällt wegen technischer Probleme
- Ernennung Moderator: Thumay
- Ernennung Protokollant: Lothar, Kristof
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
- Anwesend: Lothar, Thumay, Kristof, Kristos, Sascha
- Abwesend: -
- Beschlussfähigkeit festgestellt
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
- angenommen, es werden ggf. noch später Änderungen kommen
- Verabschiedung des letzten Protokolls
- angenommen
- Nächste Antragsnummer: 2013/6V0107
Dringendes
- IDP13 am 23.02.2013
- Infopad: http://brandhoff.piratenpad.de/ipd-2013
- Aktionen in Giessen, FFM, Darmstadt, Gross-Gerau, Fulda
- Sascha hat Flyer auf Druckfähigkeit getrimmt und bei Flyeralarm bestellt. Er wird die Flyer nach Frankfurt bringen, andere Verteilung muss organisiert werden
- Frankfurt hat noch INDECT-Flyer für die Mahnwache (Restbestände)
- Darmstadt wird ein kleines Theaterstück aufführen. Probe ist morgen (siehe Mailinglistenthread: http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=291133 )
Themenblock I: Themen
- Entwurf Finanzplan 2013
- Lothar 00:50, 20. Feb. 2013 (CET)
- Annahme bei Mitgliedsbeiträgen: 80-85% Zahlerquote (da im letzten Jahr viele Erstzahler waren, im zweiten Jahr ist die Zahlungsmoral etwas geringer), ein paar Austritte werden kommen, und wir haben mehr KVs
- Bei Rücklagen für 2014 sind die ersten 3 Monate berücksichtigt, danach haben wir laufende Einnahmen
- Spenden für Wahlkampf sind im unteren Bereich angesetzt. Das was mehr eingeht können wir dann für kurzfristige Projekte verwenden
- Anmerkung: Für Streaming kann ggf. ein höheres Budget notwendig sein
- Bitte von Thumay: Besser thematisch sortieren
- Alle Vorstandsmitglieder stimmen dem Plan als Richtlinie zu
- AV LTW-Liste am 23./24.03. in Lollar, Thumay, 20.02.2013
- Hallenbesichtigung des Orga-Teams heute Abend in Lollar
- Klärung diverser Aspekte, wie z.B. Internet / Technik / Raummiete / Catering / Bestuhlung / Hallenplan etc.
- Evtl. Nachkalkulation wg. Extra-Raum
- Überlegung einer eigenen Satelliten-Schüssel, inkl. Internet-Vertrag, für Streaming, Thumay, 20.02.2013
- Hintergrund: Unabhängigkeit von Internet-Angeboten vor Ort bei Veranstaltungen und somit wesentlich höhere Flexibilität bei Auswahl von Orten, wodurch dann wiederum Einsparungen bei der Miete als positiver Effekt uns zugute kämen.
- Angebot von RLP-Streamer ca. €70,-/Monat (all inklusive: HW, Vertrag mit ca. 30 GB)
- Auswertung des vMBs "Design-Entwurf" bis zum 25.02., Thumay, 20.02.2013
- Jörg Witzel ist ab 21.02. in Österreich und kann daher die Auswertung nicht persönlich vornehmen.
- Er bat um Übernahme durch eine Vertretung der Hessen-IT, da sonst niemand Zugang zum Limesurvey-Produktiv-System hat.
- vMB sollte aufgrund Probleme der Fragen neu gestartet werden, aber könnte personelle Probleme bereiten
- Kristos benötigt aber dringend die Rückmeldung der Basis
- Wir warten mit dem bestehenden vMB das Ergebnis ab. Wenn es ein ein eindeutiges Ergebnis für einen Vorschlag gibt können wir davon ausgehen, dass dies die Meinung des LVs widerspiegelt. Wenn es knapp ausgeht müssen wir mal sehen
- Jörg Witzel ist ab 21.02. in Österreich und kann daher die Auswertung nicht persönlich vornehmen.
- Bundesmarina am 02.-03. März 2013 in Kassel
- Juergen (Ja), Kristos (Ja), michamo (Ja), Sascha (Ja), Christian (?), Katrin (?)
- siehe: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2013-02-13#Sonstige
- Vorschlag: 1. Kristos (als Verantwortlicher aus LVor), 2. Wahlkampfkoordinator (Juergen) und 3. Gestalter (michamo), Sascha (als polGF wg. der Themen-/Kampagnenunterstützung), sowie Christian Hufgard oder Katrin Hilger wg. der Öffentlichkeitsarbeit.
- http://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2013
- LGS-Beauftragung
- 5 Bewerber; anschreiben wg. öffentl. Behandlung; Umlaufbeschluss
- LGS-Umzug
- Wurde gestern viel besprochen
- findet am 01.-03.03.2013 statt
- Transporter scheint da zu sein (Freund von Knut) => siehe Zeile 335
vergangene/anstehende Veranstaltungen/Aktionen
- Veranstaltungen/Aktionen
- kurze Rückmeldung zur Veranstaltung oder Veranstaltungshinweis
- Am 22.03.2013 ist Welt-Wasser-Tag
- http://wiki.kein-fracking.com/
- Robin übernimmt das.
- AV BTW am 16./17.02.2013 in Grünberg
- Feedback erwünscht im Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2013.1/Feedback
- IDP13 am 23.02.2013
Themenblock II: Anträge
Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!
Antrag: Beschaffung einer Fritzbox für die Landesgeschäftsstelle
- Text
- Der Landesvorstand möge 110 € für die Beschaffung einer Fritzbox für die Landesgeschäftsstelle bewilligen und Patrick Rauscher mit der Beschaffung beauftragen.
- Begründung
- (von Patrick Rauscher): Als Boxen, die unseren Anschluss mit DSL & ISDN (und ggf. SIP) unterstützen und fürs interne Netz DECT, ISDN und WLAN bereitstellen, ist die AVM Fritzbox 7270 der günstigere Kandidat. Gerade im Anfangsbereich der Geschäftsstelle kann die Box alles nötige ohne länger andauernde Frickellösungen - später können wir dann das WLAN selbst aufbauen und einen Switch dazusetzen. Vorerst müssten wir aber mit der Leistung zurechtkommen. Momentan gibt es bei Amazon gebrauchte Angebote "wie neu" für ~100 €, viel günstiger werden wir wohl kaum davonkommen. Dazu kommen noch etwa 5 € Versandkosten.
- Antragsteller
- Senficon 19:52, 18. Feb. 2013 (CET)
Diskussion
- Julia: Es gibt zwei Angebote, eine Fritzbox zu spenden, der Nachteil dieser Modelle ist in erster Linie, dass sie keine DECT-Telefone unterstützen. Es werden stattdessen ISDN- oder SIP-Telefone benötigt (ohne Gewähr, habe die Information von prauscher, kenne mich selbst nicht aus)
- Kann eine Fritz!-Box nicht Telefone per TAE anschließen, auch mit VoIP?
- Ich bin da völlig überfragt, verlasse mich da weitgehend auf das Urteil von prauscher und protter. --Julia
- Kann eine Fritz!-Box nicht Telefone per TAE anschließen, auch mit VoIP?
- Wir versuchen zunächst, durch Sachspenden geeignete Telefone zu bekommen, die Fritzbox kaufen wir nur, wenn das im Laufe der nächsten Tage keinen Erfolg hat.
- Schlage vor, statt des ursprünglichen Antrags ein Budget für LGS-Anschaffungen von 200 € zu bewilligen, da ich außerdem auf diesen Stahlschrank bieten will: http://www.ebay.de/itm/INWERK-Stahlschrank-Flugelturen-abschliesbar-1950mmx920x600-NP-314-NEUW-/290865232088?pt=B%C3%BCroschr%C3%A4nke&hash=item43b8eb38d8 Es hat sich bislang niemand gemeldet, der/die einen Stahlschrank oder Safe spenden könnte, und ich halte es für unwahrscheinlich, dass da noch etwas kommt (ist ja nicht gerade ein Alltagsgegenstand).
- Text:
- Der Landesvorstand möge 110 € für die Beschaffung einer Fritzbox für die Landesgeschäftsstelle bewilligen und Patrick Rauscher mit der Beschaffung beauftragen.
Ergebnis: Zurückgezogen
Zusatzinfos: Es wird noch ein Budget für die LGS beantragt
Antrag: Beauftragung Franziska Lux Einladung Direkt AV WK 168)
- Text
- Der Landesvorstand möge Franziska Lux mit der Einladung der betreffenden Mitglieder im Wahlkreis 168 (Kassel) für die Aufstellungsversammlung des/der Direktkandidat(en/in) zur Bundestagswahl 2013 beauftragen.
- Begründung
- Irgendwer muss es ja machen. Franzi hat sich bereit erklärt und die nötige Datenschutzformalien.
- Antragsteller
- Rgeddert 18:45, 20. Feb. 2013 (CET)
Diskussion
- Text:
- Der Landesvorstand möge Franziska Lux mit der Einladung der betreffenden Mitglieder im Wahlkreis 168 für die Aufstellungsversammlung des/der Direktkandidat(en/in) zur Bundestagswahl 2013 beauftragen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Antrag: Budget Einrichtung Geschäftsstelle
- Text
- Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 5000 Euro für die Einrichtung und Einmalausgaben für die LGS reservieren. Ausgaben bis zu 250 Euro pro Woche kann der Schatzmeister alleine freigeben, höhere Ausgaben bedürfen eines Vorstandsbeschlusses
- Begründung
- Wir müssen die LGS einrichten, dazu sind viele Einzelausgaben notwendig. Jeweils einzelne Beschlüsse zu fassen ist zu schwerfällig
- Antragsteller
- Lothar 20:49, 20. Feb. 2013 (CET)
Diskussion
- Text:
- Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 5000 Euro für die Einrichtung und Einmalausgaben für die LGS reservieren. Ausgaben bis zu 250 Euro pro Woche kann der Schatzmeister alleine freigeben, höhere Ausgaben bedürfen eines Vorstandsbeschlusses
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Antrag: Budget zur Anschaffung einer Satelliten-Internet-Anbindung (Hardware & Vertrag)
- Text
- Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von Euro für die Anschaffung einer Satelliten-Internet-Anbindung (Hardware & Vertrag) bereitzustellen.
- Begründung
- Antragsteller
- Thumay
Diskussion
- Text:
- Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von Euro für die Anschaffung einer Satelliten-Internet-Anbindung (Hardware & Vertrag) bereitzustellen.
Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Genaue Kosten (Satellitenschüssel?) und Leistungsumfang werden noch sicher ermittelt
Antrag: Budget Bundesmarina
- Text
- Der Vorstand beschliesst ein Budget von 750 Euro für Kostenbeteiligung und Reisekosten für die Bundesmarina Kassel
- Begründung
- Wir wollen Piraten hinschicken
- Antragsteller
- Lothar 21:13, 20. Feb. 2013 (CET)
Diskussion
- Text:
- Der Vorstand beschliesst ein Budget von 750 Euro für Kostenbeteiligung und Reisekosten für die Bundesmarina Kassel
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Themenblock III: Berichte
Generelles
(eventuell unter "Themen" oder als Antrag zu behandeln)
- Dein Punkt, Name
Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- 2013/6V0107F
- Es wird ein Budget von 55 Euro für 2500 Flyer zum #IDP bereitgestellt
- Dafür: Sascha, Kristos, Kristof, Thumay, Lothar
Vorstand
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.
Generalsekretär
- Aktuelle Mitgliederanzahl: 1.983 in SAGE (Stand: 20.02.2013)
- Aktuelle Mitgliederanzahl: 1.973 in OTRS (Stand: 20.02.2013)
- Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
- OTRS Mitgliederverwaltung: 8 offene Tickets (Stand: 20.02.2013)
- Bericht
Schatzmeister
- Kontostand und Verbindlichkeiten
- Bankkonto: 101328,24
- Kasse: 440,04
- Verbindlichkeiten: 23055,59
- Offene Budgets: 17425,49
- Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 20187,40
- Verfügbar: 41099,80
- Sonstiges
- Bundesverband hat Zuschuss aus dem Bundesanteil der Parteienfinanzierung überwiesen
- 1. Entwurf des Finanzplanes ist fertig (siehe Themen)
- LGS Mietvertrag ist unterschrieben zurück
Vorsitzender
- Öffentlichkeitsarbeit
- Interview auf der AV in Grünberg
- Teilnahmen/Treffen
- AV BTW am 16./17.02.2013 in Grünberg
- AG Presse und ÖA-Telko am 18.02.2013
- Aktionen/Projekte
- keine
Stellv. Vorsitzender
- 16./17.02 AV Grünberg
- 18.02.2013 AG Presse und ÖA
- Diverse Telefonate wegen einer PPGR-PPD Konferenz in Berlin.
- Fraking
- Poll Team Telko 18.02.2013
Pol. Geschäftsführer
- 16./17.02 AV Grünberg
- Anmietung der Räume für die he:Marina (27/28 Apr. 2013 - Giessen)
Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands
- F: $Deine_Frage
- A: $Antwort
Andere
Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit
- Protokoll der Telko vom Montag
- Piratengedanken-vMB wird weitergetrieben
- Presseresonanz über die AV wie erwartet leider recht bescheiden.
- In den nächsten Wochen werden die Kandidaten für die BTW knapp auf der Webseite präsentiert.
PG/AG/AK-Koordinationsbeauftragung
- Bericht
Wahlkampfbeauftragungen
- LTW ( --- )
- Ausschreibung läuft bis zum 13.03.2013
- BTW (Juergen Erkmann)
- Heute Telko gewesen mit 10 Beteiligten
- https://hessen.piratenpad.de/pg-wahlen-telko-2
- Wikiseite für Thementeams: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2013/Thementeams
- Budgets von 5 KVs, Manpower-Abschätzung ebenfalls von 5 KVs (nicht deckungsgleich außer MTK und Wa-Fkb)
- Bislang 9.000,- EUR KVs und 32-40 aktive Piraten
- Heute Telko gewesen mit 10 Beteiligten
Schiedsgerichte
- Land
- Bund
Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)
- Bericht
weitere Beauftragungen
- Aus dem Postfach
- 2x Kündigungen
- 1x Werbung
- 1x "Sonstiges"
- Einladungen
- keine
Kreisverbände
Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
- Bergstrasse
- Bitte um Bericht!
- Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
- Der Kreisverband ist auf der AV gut vertreten gewesen. Am Samstag findet ein Infostand zum IDP statt. Hierzu wird ein Theaterstück aus Kassel aufgeführt für das morgen die Generalprobe stattfindet.
- Frankfurt
- IDP-Aktionstag am Samstag 23.2. Hauptwache - Nähe Katharinenkirche, 15-19 Uhr. Pressemitteilung dazu geht morgen/übermorgen raus. Weitere Infos im Terminkalender Website
- Fulda
- #IPD13-Aktion fällt wahrscheinlich wegen zu geringer Beteiligung aus.
- Gießen & Lahn-Dill
- Bitte um Bericht!
- Groß-Gerau
- Bitte um Bericht!
- Hochtaunus
- Bitte um Bericht!
- Kassel (Stadt & Land)
- #IPD13 wird es eine Kopie der Vorratsdatenspeicherungsaktion geben, evtl. leicht aufgebohrt
- Nach der #avgrr haben wir noch gut gefeiert .-)
- Main-Kinzig
- Bitte um Bericht!
- Main-Taunus
- Stammtisch wechselhaft besucht: In Kriftel und Hochheim nur 4, in Eschborn ca. 10 (könnte aber auch an Karneval gelegen haben und dem Wetter). "Leider" nur Piraten, keine Interessierte.
- Samstag 13 Uhr AV BTW, 15 Uhr AV LTW, Gäste willkommen
- Marburg-Biedenkopf
- Bitte um Bericht!
- Odenwald
- Bitte um Bericht!
- Offenbach (Stadt)
- Bitte um Bericht!
- Offenbach (Land)
- Bitte um Bericht!
- Rheingau-Taunus
- Bitte um Bericht!
- Schwalm-Eder
- Bitte um Bericht!
- Waldeck-Frankenberg
Nichts neues 10.3 AV Direktkandidat in Bad Wildungen mit Land Kassel
- Wetterau
- Bitte um Bericht!
- Wiesbaden
- Dringend benötigt: Informationen zur Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Aufstellungsversammlung für Direktkandidaten BTW/LTW.
- Können Direktkandidaten auch in einem anderen Wahlkreis kandidieren?
- Kristof checkt das. Schickt es über die PPH
- Können Direktkandidaten auch in einem anderen Wahlkreis kandidieren?
- Dringend benötigt: Informationen zur Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Aufstellungsversammlung für Direktkandidaten BTW/LTW.
Stammtische
Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
- Hersfeld-Rothenburg
- Bitte um Bericht!
- Limburg-Weilburg
- immer noch 4 Stammtische, KV Gründung und Direkt Kandidaten AV - Info nächste Telko
- Vogelsberg
- Bitte um Bericht!
- Werra-Meißner
- Bitte um Bericht!
PGs / AGs / AKs
Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)
- PG Grundsätze piratiger Politik
- Bitte um Bericht!
- PG HessenMarina
- Bitte um Bericht!
ArbeitsGemeinschaften (AGs)
- AG Einstieg
- Bitte um Bericht!
- AG Hessen-Campus
- Bitte um Bericht!
- AG HessenIT
- Bitte um Bericht!
- AG Hessentag
- Bitte um Bericht!
- AG LGS
- Auf der gestrigen AG-Sitzung wurde im Wesentlichen der Einzug geplant und die zukünftigen beiden Praktikanten haben sich vorgestellt. Protokoll im Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AG/LGS/Protokolle/2013-02-19
- Das Planungspad für den Einzug befindet sich hier: http://lgshe.piratenpad.de/einzug Knut Bänsch organisiert für Freitagnachmittag und/oder Samstag einen Transporter, am Sonntag ist nutella mit einem Minivan für kleinere Transporte da. Voraussichtlich muss also kein Transporter angemietet werden, aber Spritkostenerstattung werden wir ggf. einreichen.
- Telekom-Anschluss wird am 1. März geschaltet, Schlüsselübergabetermin ist noch nicht bekannt.
- Die Sammlung von Sachspenden läuft recht gut, Spenden werden hier zusammengetragen: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AG/LGS/Ausstattung
- Julia will versuchen, einen Stahlschrank bei ebay zu ersteigern.
- Für Anfang April ist eine kleine Einweihungsfeier angedacht, verantwortlich für die Planung ist Fredo.
- Es werden noch Ideen für den Namen der LGS gesucht.
- Fredo hat ein Angebot für ein hochwertiges elektronisches Schloss mit Dongeln vorgestellt, dieses kostet mit 25 Dongeln ca. 700 €. Fredo will ein Angebot an den Vorstand schicken, mit einem herkömmlichen Schloss zum Vergleich.
- AG Politik
- Bitte um Bericht!
- AG Programm
- Bitte um Bericht!
- AG Streaming
- Bitte um Bericht!
- AG Wahlen
- Im Rahmen der Wahlkampfberichterstattung
- AG Web
- Bitte um Bericht!
ArbeitsKreise (AKs)
- AK A4(8)5
- Bitte um Bericht!
- AK Asyl und Flucht
- Bitte um Bericht!
- AK Inklusionspolitik
- Bitte um Bericht!
- AK Bildung
- Bitte um Bericht!
- AK Bürgerportal
- Bitte um Bericht!
- AK Energiewende
- Bitte um Bericht!
- AK Fahrscheinloser ÖPNV
- Bitte um Bericht!
- AK Gesundheitspolitik
- Bitte um Bericht!
- AK Kulturpolitik
- Bitte um Bericht!
- AK Landratten
- Bitte um Bericht!
- AK Soziales
- Bitte um Bericht!
- AK Tierschutz
- Keine Neuigkeiten.
Zu vielen AG/AK gibt es schon lange keine Rückmeldungen mehr. Ggf. sollten die geschlossen werden
Sonstige
Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
- Bericht aus der Aktiven Mailingliste
- Bitte um Bericht!
- Bericht vom BuVo
- Umfrage zum BuVo ist gerade rausgegangen, noch nicht an alle versendet. 40 % laut Twitter
- Bericht aus anderen LVs
- Protokoll vom 15.02.2013: http://marina.piratenpad.de/19
- daher aktuell kein Bericht
- Protokoll vom 15.02.2013: http://marina.piratenpad.de/19
- Bericht von den JuPis
- Bitte um Bericht!
- Bericht von der PPI
- Bitte um Bericht!
- Bericht von der Kontaktqueue
- Bitte um Bericht!
Festlegung der nächsten Termine
- Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
- Nächster Termin 27.02.2013, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
- Thumay schliesst die Sitzung um 22:30 Uhr
- Erstellen der neuen TO im Wiki