HE:Vorstand/Protokolle/2013-02-20

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Vorstandssitzung am 20.02.2013, 20:12 Uhr bis 22:30 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • Entfällt wegen technischer Probleme
  2. Ernennung Moderator: Thumay
  3. Ernennung Protokollant: Lothar, Kristof
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Lothar, Thumay, Kristof, Kristos, Sascha
    • Abwesend: -
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen, es werden ggf. noch später Änderungen kommen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
    • angenommen
  7. Nächste Antragsnummer: 2013/6V0107

Dringendes

  1. IDP13 am 23.02.2013
    • Infopad: http://brandhoff.piratenpad.de/ipd-2013
    • Aktionen in Giessen, FFM, Darmstadt, Gross-Gerau, Fulda
    • Sascha hat Flyer auf Druckfähigkeit getrimmt und bei Flyeralarm bestellt. Er wird die Flyer nach Frankfurt bringen, andere Verteilung muss organisiert werden
    • Frankfurt hat noch INDECT-Flyer für die Mahnwache (Restbestände)
    • Darmstadt wird ein kleines Theaterstück aufführen. Probe ist morgen (siehe Mailinglistenthread: http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=291133 )

Themenblock I: Themen

  1. Entwurf Finanzplan 2013
    • Lothar 00:50, 20. Feb. 2013 (CET)
    • Annahme bei Mitgliedsbeiträgen: 80-85% Zahlerquote (da im letzten Jahr viele Erstzahler waren, im zweiten Jahr ist die Zahlungsmoral etwas geringer), ein paar Austritte werden kommen, und wir haben mehr KVs
    • Bei Rücklagen für 2014 sind die ersten 3 Monate berücksichtigt, danach haben wir laufende Einnahmen
    • Spenden für Wahlkampf sind im unteren Bereich angesetzt. Das was mehr eingeht können wir dann für kurzfristige Projekte verwenden
    • Anmerkung: Für Streaming kann ggf. ein höheres Budget notwendig sein
    • Bitte von Thumay: Besser thematisch sortieren
    • Alle Vorstandsmitglieder stimmen dem Plan als Richtlinie zu
  2. AV LTW-Liste am 23./24.03. in Lollar, Thumay, 20.02.2013
    • Hallenbesichtigung des Orga-Teams heute Abend in Lollar
    • Klärung diverser Aspekte, wie z.B. Internet / Technik / Raummiete / Catering / Bestuhlung / Hallenplan etc.
    • Evtl. Nachkalkulation wg. Extra-Raum
  3. Überlegung einer eigenen Satelliten-Schüssel, inkl. Internet-Vertrag, für Streaming, Thumay, 20.02.2013
    • Hintergrund: Unabhängigkeit von Internet-Angeboten vor Ort bei Veranstaltungen und somit wesentlich höhere Flexibilität bei Auswahl von Orten, wodurch dann wiederum Einsparungen bei der Miete als positiver Effekt uns zugute kämen.
    • Angebot von RLP-Streamer ca. €70,-/Monat (all inklusive: HW, Vertrag mit ca. 30 GB)
  4. Auswertung des vMBs "Design-Entwurf" bis zum 25.02., Thumay, 20.02.2013
    • Jörg Witzel ist ab 21.02. in Österreich und kann daher die Auswertung nicht persönlich vornehmen.
      • Er bat um Übernahme durch eine Vertretung der Hessen-IT, da sonst niemand Zugang zum Limesurvey-Produktiv-System hat.
    • vMB sollte aufgrund Probleme der Fragen neu gestartet werden, aber könnte personelle Probleme bereiten
    • Kristos benötigt aber dringend die Rückmeldung der Basis
    • Wir warten mit dem bestehenden vMB das Ergebnis ab. Wenn es ein ein eindeutiges Ergebnis für einen Vorschlag gibt können wir davon ausgehen, dass dies die Meinung des LVs widerspiegelt. Wenn es knapp ausgeht müssen wir mal sehen
  5. Bundesmarina am 02.-03. März 2013 in Kassel
  6. LGS-Beauftragung
    • 5 Bewerber; anschreiben wg. öffentl. Behandlung; Umlaufbeschluss
  7. LGS-Umzug
    • Wurde gestern viel besprochen
    • findet am 01.-03.03.2013 statt
    • Transporter scheint da zu sein (Freund von Knut) => siehe Zeile 335

vergangene/anstehende Veranstaltungen/Aktionen

  1. Veranstaltungen/Aktionen
    • kurze Rückmeldung zur Veranstaltung oder Veranstaltungshinweis
  2. Am 22.03.2013 ist Welt-Wasser-Tag
  3. AV BTW am 16./17.02.2013 in Grünberg
  4. IDP13 am 23.02.2013

Themenblock II: Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Antrag: Beschaffung einer Fritzbox für die Landesgeschäftsstelle

Beschaffung einer Fritzbox für die Landesgeschäftsstelle
Text
Der Landesvorstand möge 110 € für die Beschaffung einer Fritzbox für die Landesgeschäftsstelle bewilligen und Patrick Rauscher mit der Beschaffung beauftragen.
Begründung
(von Patrick Rauscher): Als Boxen, die unseren Anschluss mit DSL & ISDN (und ggf. SIP) unterstützen und fürs interne Netz DECT, ISDN und WLAN bereitstellen, ist die AVM Fritzbox 7270 der günstigere Kandidat. Gerade im Anfangsbereich der Geschäftsstelle kann die Box alles nötige ohne länger andauernde Frickellösungen - später können wir dann das WLAN selbst aufbauen und einen Switch dazusetzen. Vorerst müssten wir aber mit der Leistung zurechtkommen. Momentan gibt es bei Amazon gebrauchte Angebote "wie neu" für ~100 €, viel günstiger werden wir wohl kaum davonkommen. Dazu kommen noch etwa 5 € Versandkosten.
Antragsteller
Senficon 19:52, 18. Feb. 2013 (CET)

Diskussion

  • Julia: Es gibt zwei Angebote, eine Fritzbox zu spenden, der Nachteil dieser Modelle ist in erster Linie, dass sie keine DECT-Telefone unterstützen. Es werden stattdessen ISDN- oder SIP-Telefone benötigt (ohne Gewähr, habe die Information von prauscher, kenne mich selbst nicht aus)
    • Kann eine Fritz!-Box nicht Telefone per TAE anschließen, auch mit VoIP?
      • Ich bin da völlig überfragt, verlasse mich da weitgehend auf das Urteil von prauscher und protter. --Julia
  • Wir versuchen zunächst, durch Sachspenden geeignete Telefone zu bekommen, die Fritzbox kaufen wir nur, wenn das im Laufe der nächsten Tage keinen Erfolg hat.
  • Schlage vor, statt des ursprünglichen Antrags ein Budget für LGS-Anschaffungen von 200 € zu bewilligen, da ich außerdem auf diesen Stahlschrank bieten will: http://www.ebay.de/itm/INWERK-Stahlschrank-Flugelturen-abschliesbar-1950mmx920x600-NP-314-NEUW-/290865232088?pt=B%C3%BCroschr%C3%A4nke&hash=item43b8eb38d8 Es hat sich bislang niemand gemeldet, der/die einen Stahlschrank oder Safe spenden könnte, und ich halte es für unwahrscheinlich, dass da noch etwas kommt (ist ja nicht gerade ein Alltagsgegenstand).
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: Beschaffung einer Fritzbox für die Landesgeschäftsstelle
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Landesvorstand möge 110 € für die Beschaffung einer Fritzbox für die Landesgeschäftsstelle bewilligen und Patrick Rauscher mit der Beschaffung beauftragen.
  1. 15yes.png: (Liste von Namen)
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: Zurückgezogen
Zusatzinfos: Es wird noch ein Budget für die LGS beantragt


Antrag: Beauftragung Franziska Lux Einladung Direkt AV WK 168)

Beauftragung Franziska Lux Einladung Direkt AV WK 168)
Text
Der Landesvorstand möge Franziska Lux mit der Einladung der betreffenden Mitglieder im Wahlkreis 168 (Kassel) für die Aufstellungsversammlung des/der Direktkandidat(en/in) zur Bundestagswahl 2013 beauftragen.
Begründung
Irgendwer muss es ja machen. Franzi hat sich bereit erklärt und die nötige Datenschutzformalien.
Antragsteller
Rgeddert 18:45, 20. Feb. 2013 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.02.2013 #2013/6V0108: Beauftragung Franziska Lux Einladung Direkt AV WK 168)
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge Franziska Lux mit der Einladung der betreffenden Mitglieder im Wahlkreis 168 für die Aufstellungsversammlung des/der Direktkandidat(en/in) zur Bundestagswahl 2013 beauftragen.
  1. 15yes.png: Kristof, Lothar, Thumay, Sascha, Kristos, Sascha
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Budget Einrichtung Geschäftsstelle

Budget Einrichtung Geschäftsstelle
Text
Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 5000 Euro für die Einrichtung und Einmalausgaben für die LGS reservieren. Ausgaben bis zu 250 Euro pro Woche kann der Schatzmeister alleine freigeben, höhere Ausgaben bedürfen eines Vorstandsbeschlusses
Begründung
Wir müssen die LGS einrichten, dazu sind viele Einzelausgaben notwendig. Jeweils einzelne Beschlüsse zu fassen ist zu schwerfällig
Antragsteller
Lothar 20:49, 20. Feb. 2013 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.02.2013 #2013/6V0109F: Budget Einrichtung Geschäftsstelle
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 5000 Euro für die Einrichtung und Einmalausgaben für die LGS reservieren. Ausgaben bis zu 250 Euro pro Woche kann der Schatzmeister alleine freigeben, höhere Ausgaben bedürfen eines Vorstandsbeschlusses
  1. 15yes.png: Kristos,Sascha, Lothar, Kristof, Thumay
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Budget zur Anschaffung einer Satelliten-Internet-Anbindung (Hardware & Vertrag)

Budget zur Anschaffung einer Satelliten-Internet-Anbindung (Hardware & Vertrag)
Text
Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von Euro für die Anschaffung einer Satelliten-Internet-Anbindung (Hardware & Vertrag) bereitzustellen.
Begründung
Antragsteller
Thumay

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Budget zur Anschaffung einer Satelliten-Internet-Anbindung (Hardware & Vertrag)
Pictogram voting wait blue.svg
Text:
Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von Euro für die Anschaffung einer Satelliten-Internet-Anbindung (Hardware & Vertrag) bereitzustellen.
  1. 15yes.png: (Liste von Namen)
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Genaue Kosten (Satellitenschüssel?) und Leistungsumfang werden noch sicher ermittelt


Antrag: Budget Bundesmarina

Budget Bundesmarina
Text
Der Vorstand beschliesst ein Budget von 750 Euro für Kostenbeteiligung und Reisekosten für die Bundesmarina Kassel
Begründung
Wir wollen Piraten hinschicken
Antragsteller
Lothar 21:13, 20. Feb. 2013 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.02.2013 #2013/6V0110F: Budget Bundesmarina
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand beschliesst ein Budget von 750 Euro für Kostenbeteiligung und Reisekosten für die Bundesmarina Kassel
  1. 15yes.png: Kristof, Sascha, Lothar, Kristos, Thumay
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Themenblock III: Berichte

Generelles

(eventuell unter "Themen" oder als Antrag zu behandeln)

  1. Dein Punkt, Name

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. 2013/6V0107F
    • Es wird ein Budget von 55 Euro für 2500 Flyer zum #IDP bereitgestellt
    • Dafür: Sascha, Kristos, Kristof, Thumay, Lothar

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1.983 in SAGE (Stand: 20.02.2013)
  2. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1.973 in OTRS (Stand: 20.02.2013)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
  3. OTRS Mitgliederverwaltung: 8 offene Tickets (Stand: 20.02.2013)
  4. Bericht

Schatzmeister

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 101328,24
    • Kasse: 440,04
    • Verbindlichkeiten: 23055,59
    • Offene Budgets: 17425,49
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 20187,40
    • Verfügbar: 41099,80
  2. Sonstiges
    • Bundesverband hat Zuschuss aus dem Bundesanteil der Parteienfinanzierung überwiesen
    • 1. Entwurf des Finanzplanes ist fertig (siehe Themen)
    • LGS Mietvertrag ist unterschrieben zurück

Vorsitzender

  1. Öffentlichkeitsarbeit
    • Interview auf der AV in Grünberg
  2. Teilnahmen/Treffen
  3. AV BTW am 16./17.02.2013 in Grünberg
  4. AG Presse und ÖA-Telko am 18.02.2013
  5. Aktionen/Projekte
    • keine

Stellv. Vorsitzender

  1. 16./17.02 AV Grünberg
  2. 18.02.2013 AG Presse und ÖA
  3. Diverse Telefonate wegen einer PPGR-PPD Konferenz in Berlin.
  4. Fraking
  5. Poll Team Telko 18.02.2013

Pol. Geschäftsführer

  1. 16./17.02 AV Grünberg
  2. Anmietung der Räume für die he:Marina (27/28 Apr. 2013 - Giessen)

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit

  1. Protokoll der Telko vom Montag
    • Piratengedanken-vMB wird weitergetrieben
    • Presseresonanz über die AV wie erwartet leider recht bescheiden.
    • In den nächsten Wochen werden die Kandidaten für die BTW knapp auf der Webseite präsentiert.

PG/AG/AK-Koordinationsbeauftragung

  1. Bericht

Wahlkampfbeauftragungen

  1. LTW ( --- )
    • Ausschreibung läuft bis zum 13.03.2013
  2. BTW (Juergen Erkmann)

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

  1. Bericht

weitere Beauftragungen

  1. Aus dem Postfach
    • 2x Kündigungen
    • 1x Werbung
    • 1x "Sonstiges"
  2. Einladungen
    • keine

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Bitte um Bericht!
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
    • Der Kreisverband ist auf der AV gut vertreten gewesen. Am Samstag findet ein Infostand zum IDP statt. Hierzu wird ein Theaterstück aus Kassel aufgeführt für das morgen die Generalprobe stattfindet.
  3. Frankfurt
    • IDP-Aktionstag am Samstag 23.2. Hauptwache - Nähe Katharinenkirche, 15-19 Uhr. Pressemitteilung dazu geht morgen/übermorgen raus. Weitere Infos im Terminkalender Website
  4. Fulda
    • #IPD13-Aktion fällt wahrscheinlich wegen zu geringer Beteiligung aus.
  5. Gießen & Lahn-Dill
    • Bitte um Bericht!
  6. Groß-Gerau
    • Bitte um Bericht!
  7. Hochtaunus
    • Bitte um Bericht!
  8. Kassel (Stadt & Land)
    • #IPD13 wird es eine Kopie der Vorratsdatenspeicherungsaktion geben, evtl. leicht aufgebohrt
    • Nach der #avgrr haben wir noch gut gefeiert .-)
  9. Main-Kinzig
    • Bitte um Bericht!
  10. Main-Taunus
  11. Marburg-Biedenkopf
    • Bitte um Bericht!
  12. Odenwald
    • Bitte um Bericht!
  13. Offenbach (Stadt)
    • Bitte um Bericht!
  14. Offenbach (Land)
    • Bitte um Bericht!
  15. Rheingau-Taunus
    • Bitte um Bericht!
  16. Schwalm-Eder
    • Bitte um Bericht!
  17. Waldeck-Frankenberg

Nichts neues 10.3 AV Direktkandidat in Bad Wildungen mit Land Kassel

  1. Wetterau
    • Bitte um Bericht!
  2. Wiesbaden
    • Dringend benötigt: Informationen zur Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Aufstellungsversammlung für Direktkandidaten BTW/LTW.
      • Können Direktkandidaten auch in einem anderen Wahlkreis kandidieren?
        • Kristof checkt das. Schickt es über die PPH

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rothenburg
    • Bitte um Bericht!
  2. Limburg-Weilburg
    • immer noch 4 Stammtische, KV Gründung und Direkt Kandidaten AV - Info nächste Telko
  3. Vogelsberg
    • Bitte um Bericht!
  4. Werra-Meißner
    • Bitte um Bericht!

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Grundsätze piratiger Politik
    • Bitte um Bericht!
  2. PG HessenMarina
    • Bitte um Bericht!

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG Einstieg
    • Bitte um Bericht!
  2. AG Hessen-Campus
    • Bitte um Bericht!
  3. AG HessenIT
    • Bitte um Bericht!
  4. AG Hessentag
    • Bitte um Bericht!
  5. AG LGS
    • Auf der gestrigen AG-Sitzung wurde im Wesentlichen der Einzug geplant und die zukünftigen beiden Praktikanten haben sich vorgestellt. Protokoll im Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AG/LGS/Protokolle/2013-02-19
    • Das Planungspad für den Einzug befindet sich hier: http://lgshe.piratenpad.de/einzug Knut Bänsch organisiert für Freitagnachmittag und/oder Samstag einen Transporter, am Sonntag ist nutella mit einem Minivan für kleinere Transporte da. Voraussichtlich muss also kein Transporter angemietet werden, aber Spritkostenerstattung werden wir ggf. einreichen.
    • Telekom-Anschluss wird am 1. März geschaltet, Schlüsselübergabetermin ist noch nicht bekannt.
    • Die Sammlung von Sachspenden läuft recht gut, Spenden werden hier zusammengetragen: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AG/LGS/Ausstattung
    • Julia will versuchen, einen Stahlschrank bei ebay zu ersteigern.
    • Für Anfang April ist eine kleine Einweihungsfeier angedacht, verantwortlich für die Planung ist Fredo.
    • Es werden noch Ideen für den Namen der LGS gesucht.
    • Fredo hat ein Angebot für ein hochwertiges elektronisches Schloss mit Dongeln vorgestellt, dieses kostet mit 25 Dongeln ca. 700 €. Fredo will ein Angebot an den Vorstand schicken, mit einem herkömmlichen Schloss zum Vergleich.
  6. AG Politik
    • Bitte um Bericht!
  7. AG Programm
    • Bitte um Bericht!
  8. AG Streaming
    • Bitte um Bericht!
  9. AG Wahlen
    • Im Rahmen der Wahlkampfberichterstattung
  10. AG Web
    • Bitte um Bericht!

ArbeitsKreise (AKs)

  1. AK A4(8)5
    • Bitte um Bericht!
  2. AK Asyl und Flucht
    • Bitte um Bericht!
  3. AK Inklusionspolitik
    • Bitte um Bericht!
  4. AK Bildung
    • Bitte um Bericht!
  5. AK Bürgerportal
    • Bitte um Bericht!
  6. AK Energiewende
    • Bitte um Bericht!
  7. AK Fahrscheinloser ÖPNV
    • Bitte um Bericht!
  8. AK Gesundheitspolitik
    • Bitte um Bericht!
  9. AK Kulturpolitik
    • Bitte um Bericht!
  10. AK Landratten
    • Bitte um Bericht!
  11. AK Soziales
    • Bitte um Bericht!
  12. AK Tierschutz
    • Keine Neuigkeiten.

Zu vielen AG/AK gibt es schon lange keine Rückmeldungen mehr. Ggf. sollten die geschlossen werden

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
    • Bitte um Bericht!
  2. Bericht vom BuVo
    • Umfrage zum BuVo ist gerade rausgegangen, noch nicht an alle versendet. 40 % laut Twitter
  3. Bericht aus anderen LVs
  4. Bericht von den JuPis
    • Bitte um Bericht!
  5. Bericht von der PPI
    • Bitte um Bericht!
  6. Bericht von der Kontaktqueue
    • Bitte um Bericht!

Festlegung der nächsten Termine

  1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
  2. Nächster Termin 27.02.2013, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
  3. Thumay schliesst die Sitzung um 22:30 Uhr
  4. Erstellen der neuen TO im Wiki