HE:Vorstand/Protokolle/2013-09-11

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Vorstandssitzung am 11.09.2013, 20:00 Uhr bis 21:25 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:00 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Juergen
  3. Ernennung Protokollant: Lothar, Thumay
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Thumay, Kristos, Kristof, Sascha, Lothar
    • Abwesend: niemand
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
  7. Nächste Antragsnummer: 2013/6V0231

Dringendes

  1. Wahlparty (Tattersaal in Wiesbaden)
    • https://hessen.piratenpad.de/wahlparty
      • UMTS > Seb / Kai / Ralf Praschak / Lothar
      • Schüssel: ist in Nordhessen, Kristos fragt Duke
      • DVB-T: Alex, Sascha
      • Leinwand LGS, Beamer FFM-Fraktion
      • TV-Technik
        • Es wird jemand gesucht der die Technik bedient
          • Ggf. professionelle Hilfe (wird momentan von Hendrik abgefragt)
        • Eine Leinwand und ein Beamer ist im Saal vorhanden
        • Es war geplant, 2 Leinwände zu haben
        • Sascha könnte ggf. DVB-T-Empfänger mitbringen
      • Streaming > Pasqual aus NDS
      • Getränke/Kommission: Kristof klärt dies mit dem Lieferanten
      • Presse
        • Anfrage von Reuters
      • Orga: Tanja Lengler anfragen

  Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. Aufruf: Jeden Montag, 19 Uhr, Mumble-Raum "AG Netzpolitik" - "Anti-PRISM"-Treffen => Nur zur Info! <=
  2. Organisation von Cryptoparties / Hilfe zur digitalen Selbstverteidigung => Nur zur Info! <=
  3. Status SSL-only Websites
    • benötigt: Ralf
      • mit Ralf telefoniert; nach der Wahl geht´s damit weiter :-)
  4. Tor-Exit-Node bei der GPF (German Privacy Foundation)
  5. Az. LSG-HE 2013-07-06: Ergebnis fernmündliche Verhandlung und voraussichtlich der Urteilsverkündung der LSG-Klage
    • Gegenstand der Klage: Verstoß gegen höherrangiges Recht des Beschlusses DA-003, Landesparteitag 2013.3 Eschborn
    • benötigt: alle
    • Zustellung der vorläufigen Rechtsauffassung für nächste Woche angekündigt. (wurde auf der Sitzung nicht mitgeteilt). Danach gibt es noch einmal Gelegenheit zur Stellungnahme bevor das Urteil verkündet wird.
  6. 2. Marina Kassel am 28./29.09.2013 in Kassel
    • benötigt: alle
      • http://marina.machmaldieaugenauf.de/
      • In Gegensatz zu den vorherigen Marinas ist die Platzvergabe dieses mal ein wenig anders, wegen dem verschobenen Focus.
      • Die Verteilung läuft wie folgt:
        • Sollten wir bei der Bundestagswahl mehr als 5% der Stimmen erhalten:
          • Dann sind alle zukünftigen MdB + je 2 Mitglieder der Landesverbände, die mit der Wahlkampforga betraut waren , BuVo und BuVo Beauftragte (insg. 10 Menschen) eingeladen
          • Der Focus wird dabei auf Vernetzung und erste Gespräche der Fraktion liegen. Die Nachbearbeitung des Wahlkampfes wird natürlich auch erfolgen.
        • Sollten wir nicht in den Bundestags einziehen:
          • Dann sind alle Spitzenkandidaten (2*16=32), je 3 Mitglieder der Landesverbände (48), die mit der Wahlkampforga betraut waren, BuVo und BuVo Beauftragte (10)
          • Der Focus wird dann primär auf der Nachbearbeitung und Analyse der Wahl liegen.
      • Empfehlung für Teilnehmer*innen: Volker Berkhout, Herbert Rusche (Spitzenkandidaten BTW), Juergen Erkmann, Michael Gerhold, Michael Behrendt, Kristos T.
  7. Ausschreibungen
    • benötigt: alle
    • Beauftragung für
      • vMBs
      • Streaming

Veranstaltungen/Aktionen

vergangenes

  1. 07.09.2013 Freiheit statt Angst in Berlin
  2. 10.09.2013 18:00 Uhr: Telefonische Verhandlung der LSG-Klage Az. LSG-HE 2013-07-06
    • Einwahldaten: 069-17536743 / Telkoraum 1011#
    • Gegenstand der Klage: Verstoß gegen höherrangiges Recht des Beschlusses DA-003, Landesparteitag 2013.3 Eschborn

anstehendes

  1. 22.09. Bundes- und Landtagswahl 2013
    • alle schön wählen gehen! ;-)
  2. 12./13.10.2013 heLP13.4 in Ziegenhain
    • weitere Infos: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2013.4
    • Satzungsgemäße Fristen:
      • Einladung zum LPT (2 Wochen vor Ende der Einreichungsphase / 10 Wochen vor dem LPT)
        • bis 02.08. (FR) Mitternacht (23:59:59) =&gt; erledigt am 31.07.2013
      • Anträge einreichen (bis 8 Wochen vor dem LPT)
        • bis 16.08. (FR) Mitternacht (23:59:59)
      • Anträge ändern (bis 4 Wochen vor dem LPT)
        • bis 13.09. (FR) Mitternacht (23:59:59)
      • Reihenfolge der Anträge ermitteln bis und TO versenden (2 Wochen vor dem LPT)
        • bis 27.09 (FR) Mitternacht (23:59:59)
  3. 72 Stunden Wahlkampfendspurt der PIRATEN in Gießen


  Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. Beschluss #:2013/6V0241F
    • Der Landesvorstand möge beschließen das Budget für 1.000 Stück der BTW Programme aus dem Wahlkampfbudget von GI-LDK freizugeben.
    • Dafür:Sascha, Kristof, Thumay, Lothar
    • nicht abgestimmt: Kristos
    • Ergebnis: angenommen
  2. Beschluss #2013/6V0242
    • Der Landesvorstand möge beschließen den von Volker Berkhout geschriebene Text als Sondernewsletter an alle hessichen Mitglieder zu versendet werden.
    • Dafür: Thumay,Kristos, Kristof, Lothar
    • nicht abgestimmt: Sascha
    • Ergebnis: angenommen
  3. Beschluss 2013/6V0243F
    • Der LV stellt ein Budget von [50/75/105/130/150] EUR für den Druck des folgenden Flyers bei Flyeralarm im Expressdruck bereit:
    • Dagegen: Thumay, Sascha, Kristof
    • Enthaltung: Kristos
    • Nicht abgestimmt: Lothar
    • Ergebnis: abgelehnt

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Antrag: Budget Marina Kassel

Budget Marina Kassel
Text
Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 800 Euro für die Marina Kassel 28.09.2013 bereitzustellen
Begründung
sie steht an
Antragsteller
Lothar 20:45, 11. Sep. 2013 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.09.2013 #2013/6V0244F: Budget Marina Kassel
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 800 Euro für die Marina Kassel 28.09.2013 bereitzustellen
  1. 15yes.png: Kristos, Thumay, Lothar, Kristof, Sascha
  2. 15no.png:  
  3. Pictogram voting neutral.svg:  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:  



  Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1849 in CSV (Stand: 11.09.2013)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: 48 offene Tickets (Stand: 11.09.2013)
  3. Bericht

Schatzmeister

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten (Trennung Gießen/Lahn-Dill ist noch nicht eingerechnet)
    • Bankkonto: 75964,50
    • Kasse: 57,93
    • Verbindlichkeiten: 2156,97
    • Offene Budgets: 33000,19
      • Davon Wahlkampfbudget: 16281,20
        • KVs: 12960,73
        • LV: 1376,71
        • KV-Los: 1953,76
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 25006.80
    • Verfügbar: 15858,47
  2. Sonstiges
    • Besuch aKPTs Gießen/Lahn-Dill und Gießen (Versammlung LDK war unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
      • Die beiden Landkreise haben sich wieder getrennt
      • Gießen hat erfolgreich einen neuen Vorstand gewählt
      • Ergebnis Lahn-Dill: Wenn das Protokoll kommt wissen wir mehr, aber nach Hörensagen haben sie keinen Kreisverband gegründet
    • Kassenprüfung vor LPT
      • Wie in letzter Sitzung erwähnt kann einer der beiden Kassenprüfer nicht
      • Ich habe Alexander Schnapper (Kassenprüfer letztes Jahr) angesprochen, ob er als Beauftragter Knut bei der Kassenprüfung unterstützen kann. Alex hat sich positiv geäussert - vielen Dank :) - , die Antwort von Knut steht noch aus
      • auf dem LPT würde dann für den ersten Tag eine Nachwahl eines Kassenprüfers für das abgelaufende Jahr durchgefüht, Alex würde sich zur Wahl stellen (für den 1. Tag) ;)

Vorsitzender

  1. Öffentlichkeitsarbeit
    • Mitarbeit bei der Erstellung von PMs
    • Organisation von Bestellungen für Wahlkampfmaterial
  2. Teilnahmen/Treffen
    • Infostand GI am 01.09.2013
    • aKPT GI-LDK am 07.09.2013 in Wetzlar
  3. Aktionen/Projekte
    • Drohnen-Demo zum Besuch von Lothar de Maizière am 30.08.2013 in GI
    • Freiheit statt Angst am 07.09.2013 in Berlin
  4. Sonstiges
    • Verwaltungstätigkeiten (Kommunikations- und Organisationstätigkeiten)
    • Mit-Organisation des aKPT

Stellv. Vorsitzender

  1. Mo. der 09.09 Podiumsdiskussion  im DGB Haus in FFM 
  2. diverses

Pol. Geschäftsführer

  1. Wahlwerbespot für HR besorgt
    • Transscript vorbereitet und andere Kleinigkeiten in diesem Bereich
  2. Vorbereitung der Stellenausschreibung für den Streamingbeauftragten

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: Bitte Konkretisierung von "Stellenbeauftragte"
    • A: Es geht um den Streamingbeauftragten

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Alexander Schnapper: Social Media läuft gerade sehr gut, bittet alle Ideen an ihn zu schicken, dann kann geschaut werden was daraus gemacht werden kann.

Wahlkampfbeauftragungen

  1. allgemeine Informationen
  2. Zeitleiste: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2013/Zeitleiste
    • Einreichung von Wahlvorschlägen BTW (Direktkandidaten)
      • Spätester Termin: 18. Juli (18:00 Uhr)
    • Einreichung von Wahlvorschlägen LTW (Liste & Direktkandidaten), inklusive der Unterstützerunterschriften
      • Spätester Termin: 26. Juli (18:00 Uhr)
    • Mails bitte an: wahlkampfkoordination@piratenpartei-hessen.de
    •   Wahlkampfkoordinatoren, Listen- und Direktkandidaten, sowie Mitglieder  der Thementeams bitte bei Ralf, Ernst oder mir melden für einen Zugang
  3. LTW (Michael Behrendt)
  4. BTW (Juergen Erkmann)
    • Bericht
  5. Kampagnenkoordinator (Michael Gerhold)
  6. Thementeams (bitte regelmässig über Fortschritt berichten)
    • Grundrechte, Rechtsstaat, Bürgerrechte (Volker Berkhout)
    • Teilhabe (Christian Fleißner)
    • Transparenz, Lobbyismus, Korruptionsbekämpfung (Björn Semrau)

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

  1. letzte Datenschutzschulung am 15.05., 19.06., 17.07.2013, 20:00h  
  2. zur Anmeldung email an datenschutzbeauftragter@piratenpartei-hessen.de  
  3. Verfahrensverzeichnis ist aufgrund familiärer Gründe noch in Arbeit und soll spätestens Mitte 07/2013 abgeschlossen sein.
  4. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)
  5. Empfehlung: Vorstand soll Kontakt mit DSB aufnehmen ob er seine Beauftragung niederlegen möchte

Landesgeschäftsstelle (Herbert Rusche oder eine Vertretung)

  1. Bericht

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund

weitere Beauftragungen

  1. Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Frankfurt
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen & Lahn-Dill
    • der KV Gießen & Lahn-Dill existiert seit 8.9.13 nicht mehr. Gießen hat mehrheitlich für eine sofortige Trennung gestimmt und macht mit eigenem KV weiter
  6. Gießen
    • Informationen aus Eurem KV
  7. Groß-Gerau
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  9. Kassel Stadt-Land-Web
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  11. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  12. Marburg-Biedenkopf
    1. Artikelsammlung Lokalpresse MR-BID zur LRW
    2. http://www.op-marburg.de/Lokales/Wahl-2013/Landratswahl
    3. http://www.mittelhessen.de/lokales/serien/landratswahl-2013.html
  13. Odenwald
    • Informationen aus Eurem KV
  14. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  15. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
  16. Rheingau-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  17. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  18. Waldeck-Frankenberg
    • Die nächsten 2 Samstage Infostände in Korbach
  19. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  20. Wiesbaden
    • Aktueller Vorstand hat seit 2 Monaten nicht mehr getagt. Es besteht der Verdacht das nicht viel passiert. 

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rothenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Lahn-Dill
    • Seit dem aKPT vom 8.9.13 ist Lahn-Dill vom KV GI-LDK getrennt und wieder ein selbstständiger aber KV-loser Bereich. Eine KV-Gründungsversammlung wurde auf nach der Bundestagswahl (Termin noch offen) vertagt, bzw. muß dann neu einberufen werden. Eine grundsätzliche Bereitschaft zur Gründung eines eigenen KVs liegt per Mehrheitsbeschluß und vMB vor.
    • Der Bereich Lahn-Dill setzt trotz alledem den Wahlkampf mit div. Aktionen, Infoständen, PMs, Nachplakatieren und abschließender Wahlsiegparty mit unverminderter Kraft fort.
  3. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  5. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
  2. Kristof berichtet das die Hessen IT nicht zu Treffen erscheint, und keine Kommunikation tätigt. 
  3. Es fehlt die Inventur! Verfahrensverzeichniss ist immer noch nicht Fertig. Zugriffsrechte Fehlen. Kommunikation und Zusammenarbeit existiert auf sehr kleinem Nenner. ( Das ist momentan kein befriedigender Zustand!!!!)
    • Informationen aus Eurer AG
  4. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

ArbeitsKreise (AKs)

  1. AK - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurem AK

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Die EU-Aufstellungsversammlung 04./05.01.2014 wird gleichzeitig ein BPT sein, d.h. der Mitgliedsbeitrag muss vorher bezahlt sein!
      • Abarbeitung erfolgt durch Team des Zentralen Beitragskontos, Informationen an die Mitglieder folgen noch
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen findet alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
  2. Nächster Termin 25.09.2013, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Thumay um 21:25h geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki
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