HE:Vorstand/Protokolle/2013-09-25

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Vorstandssitzung am 25.09.2013, 20:00 Uhr bis 21:41 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:00 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Kristof
  3. Ernennung Protokollant: Lothar, Sascha,Kristos
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Lothar, Kristof, Kristos, Sascha
    • Abwesend Thumay (entschuldigt)
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen (Ein Antrag zu einem vMB folgt noch)
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
  7. Nächste Antragsnummer: 2013/6V0225

Dringendes

  1. Vorbereitungen LPT, benötigt Michael

Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. Aufruf: Jeden Montag, 19 Uhr, Mumble-Raum "AG Netzpolitik" - "Anti-PRISM"-Treffen => Nur zur Info! <=
  2. Organisation von Cryptoparties / Hilfe zur digitalen Selbstverteidigung => Nur zur Info! <=
    • siehe auch: kryptoparty.de (bitte Veranstaltungen dort auch eintragen)
  3. Status SSL-only Websites
    • benötigt: Ralf
      • frühestens nach den Wahlen?
  4. Tor-Exit-Node bei der GPF (German Privacy Foundation)
    • benötigt: Thumay
    • Die GPF (http://www.privacyfoundation.de) hat im Juni beschlossen sich aufzulösen und damit ihre Dienste einzustellen. Die vom Verein betriebenen Tor-Server werden abgeschaltet.
    • Mögliche Alternativen zur GPF:
    • Weitere Informationen wenn Thumay wieder da ist
  5. Streamingbeauftragung
    • piraten-streaming.de hört auf, damit müssen ggf. die ein Streaming durchführenden jeweils eine Plattform suchen
  6. LDK Beauftragungen
    • Teile mit das keine entsprechende Beauftragung benötigt wird (Sascha)

Veranstaltungen/Aktionen

vergangenes

  1. 07.09.2013 Freiheit statt Angst in Berlin
  2. 10.09.2013 18:00 Uhr: Telefonische Verhandlung der LSG-Klage Az. LSG-HE 2013-07-06
    • Einwahldaten: 069-17536743 / Telkoraum 1011#
    • Gegenstand der Klage: Verstoß gegen höherrangiges Recht des Beschlusses DA-003, Landesparteitag 2013.3 Eschborn
  3. 22.09. Bundes- und Landtagswahl 2013
    • waren hoffentlich alle schön wählen! ;-)
    • War Thema der PG-Wahlen-Telko letzten Montag
    • Diskussion findet auf der PPH statt
    • Weitere Telko mit Wahlkampfkoordinatoren geplant
    • Dieses Wochenende Marina zur Wahlkampfaufarbeitung in Kassel (Freitag abend Party in der Botschaft von Neuland geplant)
    • Analyse von Strukturen etc folgen noch
    • Mails an die KVs gehen noch raus
    • Empfehlung: Jetzt schon beginnen das Wahlkampfteam für die Europawahlen aufbauen und Vernetzung mit dem Bund forcieren
      • Kristos verfasst einen Aufruf zur Bewerbung für die Wahlkampfkoordination der Europawahl

anstehendes

  1. 12./13.10.2013 heLP13.4 in Ziegenhain
    • weitere Infos: [http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2013.4 http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2013.4]
    • Satzungsgemäße Fristen:
      • Einladung zum LPT (2 Wochen vor Ende der Einreichungsphase / 10 Wochen vor dem LPT)
        • bis 02.08. (FR) Mitternacht (23:59:59) => erledigt am 31.07.2013
      • Anträge einreichen (bis 8 Wochen vor dem LPT)
        • bis 16.08. (FR) Mitternacht (23:59:59)
      • Anträge ändern (bis 4 Wochen vor dem LPT)
        • bis 13.09. (FR) Mitternacht (23:59:59)
      • Reihenfolge der Anträge ermitteln bis und TO versenden (2 Wochen vor dem LPT)
        • bis 27.09 (FR) Mitternacht (23:59:59)
  2. Südhessenkonferenz BerndF

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. Beschluss #: 2013/6V0225F; Titel: Matierialbestellung Limburg-Weilburg
    • der Vorstand möge beschliessen, aus dem Wahlkampfbudget Limburg-Weilburg 155 € für Werbemittel-Bestellungen aus dem PShop freizugeben.
    • Dafür: Lothar, Thumay, Kristof, Sascha
    • nicht abgestimmt: Kristos
    • Ergebnis: angenommen
  2. Beschluss #2013/6V0226F: Bistrotische für die Wahlparty
    • Der Vorstand möge beschließen Bistrotische für die Wahlparty zum Maximalpreis von 250,00 EUR anzumieten.
    • Dafür: Kristof, Thumay, Lothar
    • Enthaltung: Kristos
    • Nicht abgestimmt: Sascha
    • Ergebnis: angenommen
  3. Beschluss #2013/6V0227F: Budget für Standfuss und Einrichtung SAT-Internetzugang
    • der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 250 Euro für den Kauf eines stabilen Standfusses und Leihgebühr für ein Messgerät für die Einrichtung der SAT-Anlage zum Streaming des LPTs zur Verfügung zu stellen. Mit der Umsetzung wird Bernd Otto beauftragt.
    • Dafür: Lothar, Kristos, Sascha
    • Nicht abgestimmt: Kristof, Thumay
    • Ergebnis: angenommen

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Antrag: Beauftragung Unterstützung bei Kassenprüfung

Beauftragung Unterstützung bei Kassenprüfung
Text
Der Vorstand möge beschliessen, Alexander Schnapper mit der Unterstützung des Kassenprüfers Knut Bänsch bei der folgenden Kassenprüfung zu beauftragen. Gleichzeitig wird Alexander Schnapper autorisiert, einen Bericht über die Kassenprüfung dem Landesparteitag in dem Umfang vorzulegen, wie es bei einer Kassenprüfung üblich ist.
Begründung
Da einer der beiden Kassenprüfer verhindert ist, müsste Knut ansonsten alleine Prüfen. Die Autorisierung zur Berichtsabgabe ist notwendig, da in der Datenschutzverpflichtung enthalten ist, dass über Kenntnisse, die im Rahmen der Tätigkeit für die Partei erhalten werden, Stillschweigen zu wahren ist. Wenn Alex aber auf dem LPT als Kassenprüfer nachgewählt ist, sollte er diese Prüfung auch als Grundlage für seinen Bericht verwenden können.
Antragsteller
Lothar 01:28, 25. Sep. 2013 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.09.2013 #2013/6V0228: Beauftragung Unterstützung bei Kassenprüfung
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschliessen, Alexander Schnapper mit der Unterstützung des Kassenprüfers Knut Bänsch bei der folgenden Kassenprüfung zu beauftragen. Gleichzeitig wird Alexander Schnapper autorisiert, einen Bericht über die Kassenprüfung dem Landesparteitag in dem Umfang vorzulegen, wie es bei einer Kassenprüfung üblich ist.
  1. 15yes.png: Sascha,Kristos, Lothar, Kristof
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Antrag auf VMB Online Basisdemokratie

Antrag auf VMB Online Basisdemokratie
Text
Hiermit möchte ich die Durchführung eines VMB bitten. Da das VMB Bezug auf den Satzungsänderungsantrag nimmt.
Begründung
Die Frist für Anpassungen oder Alternativanträge noch bis 14.9. läuft, wäre es sehr gut, wenn dieses vMB trotz Wahlkampf zeitnah gestartet werden könnte.
Antragsteller
Jörg Witzel

http://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Online_Basisdemokratie

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.09.2013 #2013/6V0229: Antrag auf vMB Online Basisdemokratie
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Hiermit möchte ich die Durchführung eines vMB bitten. Da das VMB Bezug auf den Satzungsänderungsantrag nimmt.
  1. 15yes.png: Sascha,Kristos, Lothar, Kristof
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wenn es jemand durchführen kann. Ich freu mich schon auf die Prügel :) (tomel)



Antrag: Schließen des Budgets des Wahlsiegteams / Wahlkampforga

Schließen des Budgets des Wahlsiegteams / Wahlkampforga
Text
Der Vorstand möge das Budget schließen.
Begründung
Die Wahl ist vorbei :)
Antragsteller
Juergen Erkmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.09.2013 #2013/6V0230F: Schließen des Budgets des Wahlsiegteams / Wahlkampforga
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge das Budget schließen.
  1. 15yes.png: Lothar, Sascha,Kristos, Kristof
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Das Budget wird am 27. September 2013 geschlossen.



Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1850 in SAGE (Stand: 25.09.2013)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: 12 offene Tickets (Stand: 25.09.2013)
  3. Bericht

Schatzmeister

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 73000,97
    • Kasse: 419,47
    • Verbindlichkeiten: 758,14
    • Offene Budgets: 30778,33
      • Davon Restbudget Wahlkampftopf
        • KV: 14559,34
        • KV-Los: 1943,76
        • LV: 1376,71
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 25006,80
    • Verfügbar: 16887,17

Vorsitzender

  1. Öffentlichkeitsarbeit
    • Mitarbeit bei der Erstellung von PMs
    • Was?, Wann?, Wo?
  2. Teilnahmen/Treffen
    • Was?, Wann?, Wo?
  3. Aktionen/Projekte
    • Was?, Wann?
  4. Sonstiges
    • Verwaltungstätigkeiten (Kommunikations- und Organisationstätigkeiten)

Stellv. Vorsitzender

  1. Mo. 23.09 AG Presse Nacharbeitung der Wahl
  2. Di. 24.09 PG Wahl Erste Analyse der Wahl
  3. So. 22.09 Wahlparty in Wiesbaden
  4. Fr. 20.09 Mahnwache in Kassel und Infostand in Giessen
  5. Do. 19.09 Infostand in Giessen
  6. Mi. 18.09 Nachplakatieren und Flyern
  7. Di. 17.09 Nachplakatieren, Flyern und Stammtisch ( 09:00 - 01:00)
  8. Mo. 16.09 Flyern
  9. So. 15.09 Bayern
  10. Sa. 14.09 Bayern
  11. Diverses

Pol. Geschäftsführer

  1. Mitarbeit an PM
  2. Wahlparty
  3. 72h Giessen
  4. Backoffice

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: Kann für den KV Odenwald eine Lösung für das PGP-Problem gefunden werden?
    • A: Bitte aktuellen Key an generalsekretaer - at - piratenpartei-hessen.de schicken
  2. F Kann ein Vorschuss für die Kosten des LPTs an M. Rath gezahlt werden (600 Euro)
    • A Lothar schickt Formular für Vorschuss an Michael, wenn es unterschrieben zurück ist kann ein Vorschuss ausbezahlt werden

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Telko 16. September
  2. Telko 23. September
  3. Wie immer werden neue Helfer gesucht, vor allem für den Social-Media-Bereich
  4. Telko findet immer um 19:30 Uhr am Mo. statt.

Wahlkampfbeauftragungen

  1. allgemeine Informationen
  2. Zeitleiste: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2013/Zeitleiste
    • Einreichung von Wahlvorschlägen BTW (Direktkandidaten)
      • Spätester Termin: 18. Juli (18:00 Uhr)
    • Einreichung von Wahlvorschlägen LTW (Liste & Direktkandidaten), inklusive der Unterstützerunterschriften
      • Spätester Termin: 26. Juli (18:00 Uhr)
    • Mails bitte an: wahlkampfkoordination@piratenpartei-hessen.de
    • Wahlkampfkoordinatoren, Listen- und Direktkandidaten, sowie Mitglieder der Thementeams bitte bei Ralf, Ernst oder mir melden für einen Zugang
  3. LTW (Michael Behrendt)
  4. BTW (Juergen Erkmann)
    • Bericht
  5. Kampagnenkoordinator (Michael Gerhold)
  6. Thementeams (bitte regelmässig über Fortschritt berichten)
    • Grundrechte, Rechtsstaat, Bürgerrechte (Volker Berkhout)
    • Teilhabe (Christian Fleißner)
    • Transparenz, Lobbyismus, Korruptionsbekämpfung (Björn Semrau)

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

  1. nächste Datenschutzschulung am 15.05., 19.06., 17.07.2013, 20:00h
  2. zur Anmeldung email an datenschutzbeauftragter@piratenpartei-hessen.de
  3. Verfahrensverzeichnis ist aufgrund familiärer Gründe noch in Arbeit und soll spätestens Mitte 07/2013 abgeschlossen sein.
  4. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)

Landesgeschäftsstelle (Herbert Rusche oder eine Vertretung)

  1. Bericht
    • Herbert möchte die Leitung nach dem LPT abgeben, steht danach aber für eine Mitarbeit zur Verfügung
      • Der nächste Vorstand muss einen neuen Leiter suchen und beauftragen
    • Offener Punkt: Stahlschränke
    • Aktuell laufen Aufräumarbeiten (Katalogisierung von Werbemittel,...)
    • Besondere Ereignisse
    • Einladungen
    • Sonstiges

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund

weitere Beauftragungen

  1. Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Frankfurt
    • Informationen aus Eurem KV
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen
    • Plakate abhängen so gut, wie erledigt, müsste morgen beendet sein
    • Infostand für übernächsten Samstag wieder geplant, soll Regelmässigkeit behalten!
    • Vorstandssitzung am kommenden Samstag
    • mehrere Anfragen über Kontaktformular eingegangen
  6. Groß-Gerau
    • Informationen aus Eurem KV
  7. Hochtaunus
    • Eben auf der ML::Plakate fast alle abgehängt, gefühlt sind 30-50% der Plakate "verschwunden".
  8. Kassel Stadt-Land-Web
    • Botschaft zum Teil ausgeräumt, Freitag gibt es nochmal Party zur Marina, Plakate sind fast alle abgehangen, machen erstmal Verschnaufpause
  9. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Main-Taunus
    • Plakate so gut wie abgehängt. Morgen Stammtisch mit Wahlanalyse
  11. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
  12. Odenwald
    • Ordentlicher KPT für 19. Oktober anberaumt. Suchen Hilfe für Versammlungsämter.
    • Als Info wegen des Wahlkampfbudgets... Bis auf 50€ alles verwendet. Es wurden noch Dinge an andere KVs abgegeben und es sind noch Sachen übrig.
    • Dass Plakate abgehängt werden, sollte klar sein.
    • Wiederaufnahme des Stammtisches wird angegangen.
  13. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  14. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
  15. Rheingau-Taunus
  16. Schwalm-Eder
    • Plakate werden fleissig abhängt, LPT Planung ist im Zeitplan, zwei neue Mitglieder, ansonsten alles ok
  17. Waldeck-Frankenberg
    • Plakate wurden teilweise abgehangen. Podiumsdiskussion wegenn NVV ist in dieser Woche. Stadtparlament in Frankenau Funktioniert. Kreistag sind Anträge in Arbeit.
  18. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  19. Wiesbaden
    • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Gießen
    • findet Donnerstag das erste mal seit Neugründung statt!
  2. Hersfeld-Rothenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  3. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Lahn-Dill
    • Alle 267 noch auffindbare Hohlkammerplakate sind abgehängt und im lokalen Zentralllager Nord des LDK in Dillenburg bei Frank Agethen eingelagert. Vorher wurden sie inventarisiert und die Ergebnisse ins entsprechende Wiki eingetragen. 50 Plakate gingen durch Diebstahhl oder Zerstörung verloren. Der LVor möge bitte sein Placet dazu geben.
  5. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  6. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Informationen aus Eurer AG
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

ArbeitsKreise (AKs)

  1. AK - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurem AK
  2. AK Soziales
    • Unser nächstes Treffen ist am 03.10. (Donnerstag) im gewohnten Raum und zu gewohnter Zeit (20:30 Uhr) Geplante Themen:
      • Die Wahl aus Sicht des AK Soziales
      • Welche Schlüsse ziehen wir aus dem Ergebnis?
      • Was sind die Ziele, die wir mittel- bis langfristig verfolgen werden?
      • Real-Life-Treffen nach dem LPT und der Südhessenkonferenz

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Information
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen findet alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
  2. Nächster Termin 09.10.2013, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Kristos um 21:41h geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=HE:Vorstand/Protokolle/2013-09-25&oldid=2200484“