HE:Vorstand/Protokolle/2013-06-05

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Vorstandssitzung am 05.06.2013, 20:00 Uhr bis 22:29 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:00 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Thumay
  3. Ernennung Protokollant: Lothar, Kristof
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Thumay, Kristof, Sascha, Lothar
    • Abwesend: Kristos, entschuldigt
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
  7. Nächste Antragsnummer: 2013/6V0166

Dringendes

  1. nichts dringendes

  Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. Rückblick LPT13.3
  2. Implementierung eines Online Parteiaustritt (OPA)-Formular
    • benötigt: Nicole Seiler
    • analog zur OMA (Online Mitgliedsantrag) wird von Nicole vorgeschlagen auf der LV-Webseite ergänzen: https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/
    • Kristof kümmert sich drum
  3. Status Hessentag 2013 (14.06. - 23.06.2013)
    • benötigt: Sascha Brandhoff
    • Es ist nicht klar wo wir einen Stand haben können. Vermutlich nicht in unmittelbarer Nähe der Hallen
    • Umgebauter Imbisswagen steht bereit, muss nur abgeholt werden
    • Wie sieht es mit Material aus?
    • Falls kein Infostand möglich ist können wir mit Bollerwagen über das Gelände fahren
    • Sascha kümmert sich weiter darum, spätestens am Montag muss alles klar sein
  4. Ausschreitungen auf der Blockupy-Demo und Konsequenzen
  5. Ausschreibung LPT 13.4 (Wahlparteitag)
    • benötigt: Thumay
    • möglicher Zeitraum: ab Anfang Oktober 2013
    • Ausschreibung am 31.05.2013 erfolgt
      • Fristende: Dienstag, 03.07.2013
  6. vMB (Klage und weiteres Vorgehen)
  7. Ergebnis des Kommunalpolitiker-Treffens am 01.06.2013
    • benötigt: Sascha Brandhoff
    • 5 mit Kommunalpolitik beschäftigte Piraten anwesend
    • Besprochen was an piratiger Kommunalpolitik bereits umgesetzt wurde
    • Ergebnis: Kommunale Mandatsträger werden ziemlich alleine gelassen
      • Mehr Mitmachen ist wünschenswert
    • Es werden regelmässige Treffen geplant
    • "OpenAntrag"? wurde besprochen
    • Protokoll folgt noch
  8. Gründung von Ortsverbänden (OV)
    • benötigt: alle
    • Mitglieder? der Piratenpartei Hessen aus Wahlsburg (LK Kassel) wollen auf Biegen und Brechen einen OV Gründen
    • Nach Satzung des KV Kassel Stadt-Land-Web wäre eine Initiative von _5_ ortsansässigen Mitgliedern _und_ die Zustimmung des KVors notwendig. Der KVor hat bereits mitgeteilt, dass er in diesem Fall seine Zustimmung nicht erteilen wird.
    • Über die Kasseler Mailingliste ging eine "Einladung zu einer Ortsverbandsgründung" herum, Lothar hat klargestellt, dass dies keine Einladung der Piratenpartei war.

Veranstaltungen/Aktionen

vergangenes

  1. 25./26.05.2013 programmatischer LPT13.3 in Niederhöchstadt (Eschborn)
  2. 01.06.2013 Treffen der Kommunalpiraten in der LGS (10 - 18h)

anstehendes

  1. 08.06.2013 Vierte Nordhessenkonferenz mit zwei Räumen für Slots
  2. 08.06.2013 Blockupy-Demo gegen Polizeigewalt
  3. 22. und 23. Juni - Zweitägige Schulung: Medienumgang / Öffentliches Auftreten /

Inhaltsvermittlung in Hünfelden-Dauborn https://kandidaten-hessen.piratenpad.de/Schulung

  1. 24.08. (Terminvorschlag) Sommerfest LV Hessen
    • Waldfreizeitanlage Rodgau-Hainhausen

  Themenblock II: Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Antrag: Archivierung in der LGS

Archivierung in der LGS
Text
Hiermit beantrage ich, dass der Landesvorstand einen verschließbaren Stahlschranks oder eine entsprechende Alternative besorgt um wichtige Unterlagen in der LGS unterzubringen.
Begründung
Das Landesschiedsgericht hat seine Unterlagen bisher in der Bundesgeschäftsstelle archiviert und würde dies in Zukunft gerne in der Landesgeschäftsstelle erledigen. Um eine ordentliche Unterbringung zu gewährleisten wird ein entsprechender Stahlschrank / Safe / Sonstiges benötigt. Das Landesschiedsgericht bittet den Vorstand sich zeitnah um eine entsprechende Anschaffung zu kümmern, damit wir unsere Unterlagen bald einlagern können.
Antragsteller
Das Landesschiedsgericht, verteten durch Ruben Bridgewater
  • Lothar: Wir brauchen dort entsprechende Möglichkeiten zur Unterbringung. Ich schlage vor, dass wir die LGS-Beauftragten bitten, sich nach mindestens 2 Stahlschränke umschauen.
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2013/6V0171: Archivierung in der LGS
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Text:
Der LGS-Leiter ist bereits mit der Anschaffung eines Stahlschranks beauftragt. Ein konkreter Beschluss für das Budget erfolgt, wenn die Zahlen vorhanden sind. Frist: 21.06.2013
  1. 15yes.png: Kristof, Lothar, Thumay, Sascha
  2. 15no.png:  
  3. Pictogram voting neutral.svg:  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Kristof spricht mit Herbert



Antrag: Unterstützung und Teilnahmeaufruf zur "Frankfurter-Kessel-Demo"

Unterstützung und Teilnahmeaufruf zur "Frankfurter-Kessel-Demo"
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, dass die "Frankfurter-Kessel-Demo" am kommenden Samstag den 8.6. in Frankfurt am Main offiziell von der Piratenpartei Hessen unterstützt wird. Weiterhin ruft die Piratenpartei Hessen öffentlich zur Teilnahme an der Demonstration auf.
Begründung
Die Vorkommnisse bei der Blockupy-Demo sind allen bekannt. Die Unterstützung einer Demo die Grund- und Bürgerrechte im Fokus haben sind für uns als Piraten natürlich sehr unterstützenswert. Weitere Infos zur Demo: http://kwassl.net/2013/06/03/blockupy-demo-plus-abschlusskundgebung-am-willy-brandt-platzam-samstag-8-juni-2013/
Antragsteller
Age 09:46, 5. Jun. 2013 (CEST)
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.06.2013 #2013/6V0172: Unterstützung und Teilnahmeaufruf zur "Frankfurter-Kessel-Demo"
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, dass die "Frankfurter-Kessel-Demo" am kommenden Samstag den 8.6. in Frankfurt am Main offiziell von der Piratenpartei Hessen unterstützt wird. Weiterhin ruft die Piratenpartei Hessen öffentlich zur Teilnahme an der Demonstration auf.
  1. 15yes.png: Kristof, Lothar, Thumay, Sascha
  2. 15no.png:  
  3. Pictogram voting neutral.svg:  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Occupy-Aktivisten würden es begrüssen, wenn Piraten auch sichtbar sind ;) Wir versuchen das Piraggio einzusetzen. Es steht bei Christian Fleißner, Alex S. kümmert sich bei Demoanmelder ob Piraggio mitfahren darf;



Antrag: Kostenübernahme für zwei neue Gesetzeskommentare

Kostenübernahme für zwei neue Gesetzeskommentare
Text
Der Landesvorstand trägt die Kosten von (potentiell) 128€ für die Anschaffung der PartG-Kommentare Rixen und Lenski für das Landesschiedsgericht.
Begründung
Das Landesschiedsgericht benötigt, um seiner Arbeit ordentlich nachzugehen, die zwei genannten Gesetzeskommentare. Die Kosten wurden über Amazon ermittelt.
Antragsteller
Das Landesschiedsgericht, verteten durch Ruben Bridgewater
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.06.2013 #2013/6V0173F: Kostenübernahme für zwei neue Gesetzeskommentare
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Text:
Der Landesvorstand trägt die Kosten von (potentiell) 128€ für die Anschaffung der PartG-Kommentare Rixen und Lenski für das Landesschiedsgericht.
  1. 15yes.png: Lothar, Kristof, Thumay, Sascha
  2. 15no.png:  
  3. Pictogram voting neutral.svg:  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:  



Antrag: Umsetzung SA-006

Umsetzung SA-006
Text
Kristof Zerbe wird mit der Durchführung des SA-006 betraut. Dies gilt sowohl für die Verwarnungen als auch für die 7- bzw. 30-Tage-Sperrungen, wobei der Vorsitzende Thumay Karbalai Assad im Fall einer Ahndung die Entscheidung mitzutreffen hat (Vier-Augen-Prinzip).
Begründung
Imho fällt dies in den Bereich "Mitglieder" für die der Generalsekretär zuständig ist. Von einer externen Beauftragung ist abzusehen, weil der LVor diese Entscheidungen am Ende trotzdem verantwortet und das Thema für eine Beauftragung zu heikel zu ist
Antragsteller
Kiko 19:30, 5. Jun. 2013 (CEST)
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.06.2013 #2013/6V0174: Umsetzung SA-006
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Text:
Kristof Zerbe wird mit der Durchführung des SA-006 betraut. Dies gilt sowohl für die Verwarnungen als auch für die 7- bzw. 30-Tage-Sperrungen, wobei der Vorsitzende Thumay Karbalai Assad im Fall einer Ahndung die Entscheidung mitzutreffen hat (Vier-Augen-Prinzip).
  1. 15yes.png: Kristof, Thumay
  2. 15no.png:  
  3. Pictogram voting neutral.svg: Lothar, Sascha

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:  



Antrag: Benutzen der Mitgliederdaten für Wahlkampfmotivierung

Benutzen der Mitgliederdaten für Wahlkampfmotivierung 
Text
Die Mitglieder des Landkreises sollen angeschrieben und für Wahlkampfunterstützung motiviert werden.
Begründung
Im Landkreis Limburg-Weilburg existiert kein KV, somit kein Zugang zu den Adressen der Mitglieder
Antragsteller
Axel Schwenk für den Landkreis Limburg-Weilburg

  Diskussion  

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.06.2013 #2013/6V0175: Benutzen der Mitgliederdaten für Wahlkampfmotivierung 
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Text:
Die Mitglieder des Landkreises sollen angeschrieben und für Wahlkampfunterstützung motiviert werden.
  1. 15yes.png: Kristof, Lothar, Thumay, Sascha
  2. 15no.png:  
  3. Pictogram voting neutral.svg:  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:  



Antrag: Flyer für Kessel-Demo

Flyer für Kessel-Demo
Text
Der Vorstand möge beschließen ein Budget von 100 Euro für Flyer zur Kessel-Demo bereitzustellen.
Begründung
 
Antragsteller
Gaejawen

(Michamo schaut aber nochmal drüber! Heute Nacht irgendwann ;)

ELF-Piratenfraktion im Römer auch wegen blockupy: http://pad.elf-piraten.de/p/protokoll


Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.06.2013 #2013/6V0176F: Flyer für Kessel-Demo
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen ein Budget von 100 Euro für Flyer zur Kessel-Demo bereitzustellen.
  1. 15yes.png: Lothar, Sascha, Thumay, Kristof
  2. 15no.png:  
  3. Pictogram voting neutral.svg:  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Kosten siehe hier: Infos von Flyeralarm Flyer,  DIN-Format Basispreis 68,85 €  Datencheck 0,00 € Digitalproof 0,00 €  Produktpreis 68,85 € Klimaneutraler  Druck 0,41 €  Netto 69,26 €  MwSt. (19%) 13,16 €  Gesamt 82,42 € schließen  Format: DIN lang (9,8 x 21 cm) Ausrichtung: Hochformat Materialart: glänzend Material: 250g Bilderdruck glänzend Veredelung: keine Veredelung Farbigkeit: 4/4 farbig Menge: 2.500 Stk. Lieferzeit: Overnight Produkt ID: 8971141



Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. Beschluss #2013/6V0166 vom 05.06.2013; Titel: LGS-Beauftragung Westphal
    • Ergebnis: Einstimmig angenommen
  1. Beschluss #2013/6V0167 vom 05.06.2013; Titel: LGS-Beauftragung Protter
    • Ergebnis: Einstimmig angenommen
  1. Beschluss #2013/6V0168 vom 05.06.2013; Titel: LGS-Beauftragung Niemann
    • Ergebnis: Einstimmig angenommen
  1. Beschluss #2013/6V0169 vom 05.06.2013; Titel: LGS-Beauftragung Neugebauer
    • Ergebnis: Einstimmig angenommen
  1. Beschluss #2013/6V0170 vom 05.06.2013; Titel: LGS-Beauftragung Steiman
    • Ergebnis: Einstimmig angenommen
  1. Beschluss #2013/6V0171 vom 29.05.2013; Titel: Beauftragung zur Durchführung der AVen BTW und LTW in Fulda für Andreas Heimann
    • Ergebnis: Einstimmig angenommen

  Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1879 in CSV (Stand: 06.04.2013)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: 6 offene Tickets (Stand: 06.04.2013)
  3. Bericht

Schatzmeister

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 125600,02
    • Kasse: 159,93
    • Verbindlichkeiten: 18529,96
    • Offene Budgets: 70483,63
      • Davon Wahlkampftopf (Plakate und CSD-Material geht noch davon ab) 
      • KVs: 47202,93
      • KV-Los: 5681,01
      • LV: 5890,10
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 
    • Verfügbar: 15939,56
  2. Sonstiges
    • Akkreditierung LPT Eschborn war problemlos
    • Einzahlungen in den Wahlkampftopf fehlen noch von 4 KVs
    • Plakatbestellung in Zusammenarbeit mit Juergen erfolgt
    • Auszahlungen aus dem Wahlkampftopf wurden von KVs schon für CSD abgerufen
    • Wirtschaftsprüfer wird neben den LV auch den KV Main-Taunus unter die Lupe nehmen, der Schatzmeister dort ist informiert.
    • Nächster Lastschriftlauf ist vorbereitet. Lauf erfolgt in einer Woche, danach sind alle Einzüge abgearbeitet. Die Anzahl offener Tickets in der MV wird sich daher zeitnah erhöhen ;)

Vorsitzender

  1. Öffentlichkeitsarbeit
    • Interview mit RTL am LPT13.3
    • Mitarbeit bei der Erstellung von PMs
  2. Teilnahmen/Treffen
    • LPT 13.3 am 25./26.05.2013 in Niederhöchstadt
    • Kommunalpolitiker-Treffen am 01.06.2013 in Frankfurt
  3. Aktionen/Projekte
    • keine
  4. Sonstiges
    • Verwaltungstätigkeiten (Kommunikations- und Organisationstätigkeiten)

Stellv. Vorsitzender

  1. Fällt heute aus, da nicht anwesend.

Pol. Geschäftsführer

    • LPT 13.3 am 25./26.05.2013 in Niederhöchstadt
    • Kommunalpolitiker-Treffen am 01.06.2013 in Frankfurt
    • Orga-Hessentag

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. Keine

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Christian ist im Urlaub ,

Wahlkampfbeauftragungen

  1. allgemeine Informationen
  2. Zeitleiste: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2013/Zeitleiste
    • Einreichung von Wahlvorschlägen BTW (Direktkandidaten)
      • Spätester Termin: 18. Juli (18:00 Uhr)
    • Einreichung von Wahlvorschlägen LTW (Liste & Direktkandidaten), inklusive der Unterstützerunterschriften
      • Spätester Termin: 26. Juli (18:00 Uhr)
    • Mails bitte an: wahlkampfkoordination@piratenpartei-hessen.de
    •   Wahlkampfkoordinatoren, Listen- und Direktkandidaten, sowie Mitglieder  der Thementeams bitte bei Ralf, Ernst oder mir melden für einen Zugang
  3. LTW (Michael Behrendt)
  4. BTW (Juergen Erkmann)
    • Bericht
  5. Kampagnenkoordinator (Michael Gerhold)
    •  
  6. Thementeams (bitte regelmässig über Fortschritt berichten)
    • Grundrechte, Rechtsstaat, Bürgerrechte (Volker Berkhout)
    • Teilhabe (Christian Fleißner)
    • Transparenz, Lobbyismus, Korruptionsbekämpfung (Björn Semrau)

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

  1. nächste Datenschutzschulung am 19.06., 17.07.2013, 20:00h  
    • zur Anmeldung email an datenschutzbeauftragter@piratenpartei-hessen.de  
  2. Verfahrensverzeichnis ist aufgrund familiärer Gründe noch in Arbeit und soll spätestens Mitte 07/2013 abgeschlossen sein.
    • Unterstützung durch Kristof, branleb und Kai
  3. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)

weitere Beauftragungen (Juergen Erkmann)

  1. Aus dem Postfach
    • Am Samstag war es leer
  2. Einladungen
    • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
    • Vergangene Wochenende fanden mehrere Infostände statt. Allgemein lässt sich sagen, dass der Wahlkampf gut anläuft. 
  3. Frankfurt
    • Informationen aus Eurem KV
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen & Lahn-Dill
    • Informationen aus Eurem KV
  6. Groß-Gerau
    • UUs sammeln, Plakatgenehmigungen einholen, potentielle Plakatpostionen taggen
  7. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Kassel Stadt-Land-Web
    • Wir haben gerade Stammtisch und sitzen im Biergarten. Sonntag ist Wahlkampfangrillen und Kleistern. aufruf zum bürgerentscheid stadtteilbiliotheken zu gehen
  9. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Main-Taunus
  11. Marburg-Biedenkopf
    • Aufstellungsversammlung zur Landratswahl am 06.06.13 in Marburg im Haus der Ortenberggemeinde, die Versammlung startet um 19.15 Uhr.
  12. Odenwald
    • Am 01.06. auf aKPT neuen Vorstand gewählt.
    • aKPT hat Interesse an einer Fusion mit angrenzenden KVs geäußert.
  13. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  14. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
  15. Rheingau-Taunus
    • Wahlkampfvorbereitungen:UU laufen gut und  Dank Bernd P. Alle Plakatiervorschriften vorhanden.
    • Für Global Wind Day am 15.06. Videokamera gesucht!

Video Kamera Kann vielleicht Der kv kassel stellen

    • Schiffsbesatzung gesucht für Anfang September für Veranstaltung zum Thema Bundesweiter Volksentscheid mit Mehr Demokratie e.V.In Rüdesheim

http://roesslerlinie.de/schiffe-region-und-historie/ Rhein Star oder Rhein Dream   stehen auch für andere Veranstaltungen zur Verfügung!

  1. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  4. Wiesbaden
    • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rothenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  3. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG
  2. AG HessenIT
    • Informationen aus Eurer AG

ArbeitsKreise (AKs)

  1. AK - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurem AK

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Information
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen findet alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
  2. Nächster Termin 19.06.2013, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Thumay um 22:29h geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=HE:Vorstand/Protokolle/2013-06-05&oldid=2118485“