HE:Vorstand/Protokolle/2013-07-17

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

<- zurück zum Landesverband Hessen

Inhaltsverzeichnis

Vorstandssitzung am 17.07.2013, 20:00 Uhr bis 22:38 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:02 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Juergen
  3. Ernennung Protokollant: Lothar, Kristof
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend Kristos, Kristof, Lothar, Sascha
    • Abwesend: Thumay, entschuldigt (auf Dienstreise),
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
  7. Nächste Antragsnummer: 2013/6V0201

Dringendes

  1. Nichts

Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. Aufruf: Jeden Montag, 19 Uhr, Mumble-Raum "AG Netzpolitik" - "Anti-PRISM"-Treffen
  2. "Stop watching us" Demos gegen Internet-Überwachung
  3. Organisation von Cryptoparties / Hilfe zur digitalen Selbstverteidigung
    • Kryptoparty in FFM am 27.7., 18 Uhr nach der Prismdemo -> Alex Schnapper
      • Ort wird noch kurzfristig bekanntgegeben
    • siehe auch: kryptoparty.de (bitte Veranstaltungen dort auch eintragen)
  4. Status Implementierung eines Online Parteiaustritt (OPA)-Formular
  5. Status SSL-only Websites
    • benötigt: Ralf
      • Bericht:
        • Gespräche mit Hessen-IT und Zertifikat-Anbieter begonnen
        • Vorbereitung für Perfect Forward Secrecy begonnen
      • 4 bis 8 Wochen geschätzt
      • Kosten noch unbekannt
  6. Ausschreibung aKPT KV Gießen-Lahn-Dill / Einholung eines vMB zum KV-Zusammenschluss Gießen-Lahn-Dill
    • benötigt: Thumay (noch nicht anwesend)
    • steht beides leider noch aus, da berufsbedingt wenig Zeit war und die wenige Zeit zur Finalisierung der UU-Einreichung sowie UU-Sammlung benötigt wurde
  7. Status Wiederaufnahme der Mitgliedszahlenpflege
  8. Status Bestellung Wahlprogramm
    • benötigt: Thumay und/oder Michael Behrendt
    • Michael hat am 11.07.2013 einen Aufruf über sämtliche Mailinglisten und an die KVor gestartet
    • Deadline: 21.07.2013 21.59 Uhr; Liefertermin: ca. 28.07.2013
    • Bestellmengen bitte hier eintragen: https://hessen.piratenpad.de/BestellungWahlprog
    • KVs bestellen nicht/nur zögerlich
    • Ggf. für die LGS bestellen und später mit KVs verrechnen
    • Mehr beim dazugehörigen Antrag
  9. openantrag.de
    • benötigt: Kristof
    • weitere Vorgehensweise der Kommunikation
    • (Anmerkung Ralf: Banner dazu als Drupal-Modul ist fertig)
    • Ernst hätte gerne, dass nicht nur Fraktionen es nutzen können, sondern es auch den KVs zur Verfügung steht. Es sollte dann den anderen Fraktionen in den Kreisen "um die Ohren geworfen" werden
      • Idee ist, Anträge von Bürgern in Parlamente zu bringen. Das können KVs nicht
      • Vorläufig sollen vor allem wir Piraten von der Öffentlichkeitswirksamkeit profitieren, später ggf. öffnen für andere (da braucht Kristof aber Hilfe)
      • Piratenfraktionen sind der konkrete Anwendungsfall und dafür ist es fertig. Entwicklung soll aber später weitergehen
      • Ohne Piratenfraktion kann nicht garantiert werden, dass die Anträge in das Parlament reinkommt
    • BerndF: Ggf. kann die Wiesbadener Fraktion bei der Vorstellung behilflich sein; Räumlichkeiten sind in WI wie immer günstig zu haben
    • JensF würde gerne das in MaBi grösser Vorstellen, fragt nach einer kleinen Maschine, mit der man so etwas ohne Breitbandanbindung vorstellen kann
  10. Nutzerbestimmungen für Mailinglisten
    • benötigt: Sascha Brandhoff
    • http://brandhoff.piratenpad.de/SA006-Nutzungsbedingungen
    • Geplant, die Nutzungsbedingungen auf die Mailingliste zu geben mit dem Hinweis, dass sie nach 2 Wochen gelten. Wer sie nicht akzeptiert muss sich abmelden
      • Kristof hat da Bedenken
    • Meinungsbild, welches Vorstandsmitglied mit dem geplanten Vorgehen einverstanden ist
      • Einverstanden: Sascha, Lothar, Kristos
      • Enthaltung: Kristof
  11. Ergebnis des Konsensgespräches zum Thema "Umsetzung des Antrages DA-003: Problembehebung vMB - Änderung §4(7),(8) und §9a(6)"
  12. Diskussion bzgl. Vorgehensweise der Klageeröffnung "LSG 2013-07-15 - Az. LSG-HE 2013-07-06: Eröffnung"; siehe auch Anträge
    • benötigt: alle
    • Bitte um sachliche Diskussion!
    • Kristof: Möchte sich in Wahlkampfzeiten nicht mit diesem "desktruktivem Kram" nicht beschäftigen, soll sich das LSG damit beschäftigen
    • Kristos: Seine Reaktion evtl. gerade noch Jugendfrei
    • Lothar: Klagetext anonymisiert auf die PPH geben und zur Erwiederung in einem Pad schreiben lassen
    • Thomas: Bittet um Info an das Poll-Team
    • Ralf: Auch an Poll-ML schicken
    • Unsere Kräfte könnten auf auf der PPH gebunden werden
    • Kristof kümmert sich darum
  13. Verfügbarkeit #Prism-Flyer Lothar 23:34, 16. Jul. 2013 (CEST)
    • Gibt es noch welche? Limburg-Weilburg hat Bedarf über 300 Stück angemeldet. Wenn irgendwo ein Depot damit ist bitte mit Axel Schwenk in Verbindung setzen
    • Es gibt demnächst noch eine Sammelbestellung aus dem Wahlkampftopf
    • Bitte auch in der PG-Wahlen-Telko fragen
  14. Papierplakat-Bestellung Gießen und Lahn-Dill, Nowrap 14:17, 17. Jul. 2013 (CEST)
    • Formell braucht der handlungsunfähige Kreisverband für finanzrelevante Dinge einen Beschluss des LVor, oder?
    • Gleiches gilt eigentlich auch für gedruckte Programme
      • Folgt noch ein Antrag
  15. Verwendung des Geldes aus NRW aus Länderfinanzausgleich, Lothar 19:41, 17. Jul. 2013 (CEST)
      • 12.400 Euro sind unterwegs zu uns
      • Wie soll es budgetiert werden?
        • In den gemeinsamen Wahlkampftopf nach bisherigen Schlüssel
        • Für Wahlkampfausgaben des LVs
        • Für sonstige Ausgaben/Rücklagen
      • Lothar: Tendiere für Wahlkampfausgaben des LVs zu verwenden
      • Vorschlag Juergen: Aufteilen in Wahlkampfausgaben des LVs und sonstige Ausgaben/Rücklagen
      • Kristos: Für kurzfristige Wahlkampfaktionen
      • Kristof: NDS benötigt dringend Geld, ggf. etwas abtreten
        • Kristos: Nein (aber diesmal komplett jugendfrei)
        • Lothar: NDS erhält aus dieser Verteilung bereits 17.148,69 Euro
        • Kristof: Wird (wohl) mit Schulden von NDS verrechnet, danach noch 3000 Euro Miese
        • Sascha: Wir könnten ja, aber lasst erst mal die anderen
        • Kristos: Bedenkt bitte, dass wir in 2014 die Europawahl haben, und dann selbst Geld benötigen

Veranstaltungen/Aktionen

vergangenes

  1. 06.07 PG Wahlen-Barcamp in Marburg
  2. 14.07. Südhessenkonferenz https://wiki.piratenpartei.de/HE:Suedhessenkonferenz/2013.2

anstehendes

  1. 27.07. Demo gegen Internet-Überwachung "Stop watching us" in Frankfurt (und Kassel?)
  2. 24.08. (Terminvorschlag) Sommerfest LV Hessen
    • Waldfreizeitanlage Rodgau-Hainhausen
  3. 07.09.2013 Freiheit statt Angst in Berlin 
  4. 22.09. Bundes- und Landtagswahl 2013
    • alle schön wählen gehen! ;-)
  5. 12./13.10.2013 heLP13.4 in Ziegenhain
    • weitere Infos: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2013.4
    • Satzungsgemäße Fristen:
      • Einladung zum LPT (2 Wochen vor Ende der Einreichungsphase / 10 Wochen vor dem LPT)
        • bis 02.08. (FR) Mitternacht (23:59:59)
      • Anträge einreichen (bis 8 Wochen vor dem LPT)
        • bis 16.08. (FR) Mitternacht (23:59:59)
      • Anträge ändern (bis 4 Wochen vor dem LPT)
        • bis 13.09. (FR) Mitternacht (23:59:59)
      • Reihenfolge der Anträge ermitteln bis und TO versenden (2 Wochen vor dem LPT)
        • bis 27.09 (FR) Mitternacht (23:59:59)
    • Kommenden Samstag, 20.7. wird wieder in Darmstadt spaziert ;)

https://www.facebook.com/events/590292604356976/

  1. OpenFlair: 08.-11.08.09 in Bad Hersfeld
    • http://open-flair.de
    • Wir haben die Möglichkeit dort einen Stand zu haben. Eintrittskosten der Standbesetzung und ggf. Strom müsste von uns getragen werden
    • Volker verfolgt dies weiter

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. Nachtrag Beschluss #2013/6V0201F vom 11.06.2013: Material für Hessentag
    • Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 1000 Euro für Kugelschreiber, Buttons und Flyer und Aufkleber für den Hessentag bereitzustellen.
    • Dafür: Lothar, Kristos, Sascha, Thumay
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
    • Nicht abgestimmt: Kristof
    • Ergebnis: angenommen
  2. Beschluss #2013/6V0202F vom 05.07.2013: Material Limburg-Weilburg
    • Der Vorstand möge beschliessen, 370 € aus dem Wahlkampfbudget für die Region Limburg-Weilburg für Bundesprogramme und Kaperbriefe freizugeben.
    • Dafür: Lothar, Kristof, Sascha, Thumay
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
    • Nicht abgestimmt: Kristos
    • Ergebnis: angenommen
  3. Beschluss 2013/6V0203 vom 05.07.2013
    • Der LVor möge beschließen den von Kai Möller im Pad https://hessen.piratenpad.de/ausschreibung-lqfb (Griesheim) verfassten Text zur Beauftragung eines LQFB-Administrators via Mailingliste und piratly-Supporterrr wie gesehen auszuschreiben. Die Ausschreibung und damit die gesamte hessische LQFB-Instanz verfällt am 05.09.2013, wenn sich niemand findet, der die Beauftragung übernehmen möchte.
    • Dafür: Kristof, Sascha, Kristos, Thumay, Lothar
    • Ergebnis: angenommen

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Antrag: Freigabe alter ungenutzter Budgets

Freigabe alter ungenutzter Budgets
Text
Der Vorstand möge beschliessen, die Budgets für folgende Beschlüsse zu schliessen:
  • 2012/5V0147F vom 13.06.2012: 50 Euro für UMTS-Stick
    • Wurde bis heute nicht abgerufen, scheint also nicht notwendig zu sein
  • 2012/6V0030F vom 14.10.2012: 660 Euro für politisches Quartett
    • Die erste Veranstaltung war ohne Kosten, für weitere scheint kein Interesse vorhanden zu sein
  • 2012/6V0054F vom 21.11.2012: 400 Euro für Streaming AG-Wahlen
    • Wurde bis heute nicht abgerufen, scheint also nicht notwendig zu sein
Begründung
die letzte Vorstandssitzung war recht "teuer", durch diesen Beschluss wird zumindestens etwas Geld freigemacht.
Antragsteller
Lothar 23:45, 14. Jul. 2013 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.07.2013 #2013/6V0204F: Freigabe alter ungenutzter Budgets
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschliessen, die Budgets für folgende Beschlüsse zu schliessen:
  • 2012/5V0147F vom 13.06.2012: 50 Euro für UMTS-Stick
    • Wurde bis heute nicht abgerufen, scheint also nicht notwendig zu sein
  • 2012/6V0030F vom 14.10.2012: 660 Euro für politisches Quartett
    • Die erste Veranstaltung war ohne Kosten, für weitere scheint kein Interesse vorhanden zu sein
  • 2012/6V0054F vom 21.11.2012: 400 Euro für Streaming AG-Wahlen
    • Wurde bis heute nicht abgerufen, scheint also nicht notwendig zu sein
  1. 15yes.png: Sascha, Kristos, Kristof, Lothar
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Zuschuss Wahlkampfzentrale Nordhessen

Zuschuss Wahlkampfzentrale Nordhessen
Text
Der Vorstand möge beschließen als Zuschuss zur Wahlkampfzentrale in Kassel einen Betrag in Höhe von 300€ für die Monate August und September 2013 an den KV Kassel Stadt-Land-Web auszuzahlen.
Begründung
Stärkung der Wahlkämpfer im Norden. Wir haben ein Angebot für ein Ladenlokal in zentraler, verkehrsgünstiger Lage bekommen. https://maps.google.de/maps?f=q&source=s_q&hl=de&geocode=&q=hansa-haus,+kassel&aq=&sll=51.314886,9.460615&sspn=0.137338,0.41851&vpsrc=6&t=h&ie=UTF8&hq=hansa-haus,&hnear=Kassel,+Hessen&ll=51.317431,9.502731&spn=0.000268,0.000817&z=21 Hansa Haus zwischen Am Stern und Altmarkt, Glaskasten wäre ganz (gaanz) links:https://twitter.com/michamo/status/354582893726691329/photo/1 Es handelt sich dabei um einen "Glaskasten" mit ca. 30m² Fläche, der direkt an der viel befahrenen Straßenbahn-Haltestelle Am Stern zwischen Uni und Innenstadt liegt. Der Mietpreis für die befristete Anmietung im August und September beträgt 300 EUR pro Monat, warm. Der Kreisverband Kassel hat auf dem gestrigen Plenum ein Budget von bis zu 500€ für die Anmietung und Ausstattung bereitgestellt. Mit der Anmietung einer Wahlkampfzentrale werden folgende Ziele erreicht:
  • Präsenz in der Stadt zeigen, Glaskasten verkörpert Transparenz
  • Verkehrsgünstige Werbefläche (würde Großplakatstandort ersetzen)
  • Anlaufpunkt für Wahlkampfkoordination Nordhessen
  • Materiallager und Verteilzentrum für Flyer
  • Treffpunkt und Arbeitsplatz für Wahlkämpfer und Wahlkampfkoordinatoren
  • Veranstaltungsort für kleinere Diskussionsveranstaltungen und KV Plenen
  • Anlaufstelle für Bürger
  • Freifunk anbieten
Wir rechnen mit weiteren Nebenkosten zu den 600 € Miete, vor allem für Strom, Internetanschluss und Dekorations- / Werbematerialien. Ein Spendenaufruf an die Mitglieder ist in Vorbereitung. Um jetzt schnell den Vertrag schließen zu können, beantragen wir vom Landesverband eine Zusage für einen Zuschuss von 300€ für die Kosten der Wahlkampfzentrale. Stellungnahme zum Alternativantrag "Einbeziehung der Wahlkampfbudgets der Nord KVs" zur Erreichnung des Betrags von 300€.ware Es wäre schön wenn der LV einmalig 300 Euro alleine bereitstellen würde. Mögliche Zuwendungen der Nord KVs sind schon für den "Innen- und Aussenausbau" und Veranstaltungen eingeplant.
Antragsteller
KV Kassel Stadt-Land-Web

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: Zuschuss Wahlkampfzentrale Nordhessen
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen als Zuschuss zur Wahlkampfzentrale in Kassel einen Betrag in Höhe von 300€ für die Monate August und September 2013 an den KV Kassel Stadt-Land-Web auszuzahlen.
  1. 15yes.png: (Liste von Namen)
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: (angenommen
Zusatzinfos: zurück gezogen


Antrag: Alternativantrag Wahlkampfzentrale Kassel

Alternativantrag Wahlkampfzentrale Kassel
Text
Der Vorstand möge beschliessen, zur Unterstützung der Wahlkampfzentrale in Kassel folgende Beträge freizugeben:
  • 75 Euro aus dem von Waldeck-Frankenberg zu diesem Zweck an uns Übertragenen Anteil des Wahlkampftopfes
  • 75 Euro aus dem Wahlkampftopf Werra-Meißner
  • 75 Euro aus dem Wahlkampftopf Hersfeld-Rotenburg
  • 100 Euro aus dem Wahlkampftopf Landesverband
Begründung
Die Wahlkampfzentrale ist vor allem für die Nordhessische Region sinnvoll. Da 90% des Wahlkampfbudgets bei den KVs liegen, sollten die Kosten aus den KV-Anteilen bestritten werden. Der KV SEK hat bereits eine direkte Zahlung an Kassel über 100 Euro beschlossen, so dass der von Kassel gewünschte Gesamtbetrag damit erreicht wird.
Antragsteller
Lothar 23:27, 16. Jul. 2013 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.07.2013 #2013/6V0205F: Alternativantrag Wahlkampfzentrale Kassel
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschliessen, zur Unterstützung der Wahlkampfzentrale in Kassel folgende Beträge freizugeben:
  • 75 Euro aus dem von Waldeck-Frankenberg zu diesem Zweck an uns Übertragenen Anteil des Wahlkampftopfes
  • 75 Euro aus dem Wahlkampftopf Werra-Meißner
  • 75 Euro aus dem Wahlkampftopf Hersfeld-Rotenburg
  • 100 Euro aus dem Wahlkampftopf Landesverband
  1. 15yes.png: kristof, Lothar, Sascha, Kristos
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Bitte sofort Bescheid geben, wenn angemietet wurde


Antrag: Finanzielle Unterstützung der AntiPrism-Demo am 27.07. in Frankfurt

Finanzielle Unterstützung der AntiPrism-Demo am 27.07. in Frankfurt
Text
Der Landesvorstand möge beschließen der Demoveranstaltern einen Betrag in Höhe von 300 EUR zur Verfügung zu stellen
Begründung
Eine Demo kostet halt ;)
Antragsteller
Kristof

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.07.2013 #2013/6V0206F: Finanzielle Unterstützung der AntiPrism-Demo am 27.07. in Frankfurt
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen der Demoveranstaltern einen Betrag in Höhe von 300 EUR zur Verfügung zu stellen
  1. 15yes.png: Sascha, Kristos, Kristof, Lothar
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Versand der ausstehenden Mitgliederausweise per Post

Versand der ausstehenden Mitgliederausweise per Post
Text
Der Landesvorstand möge beschließen die austehenden Mitgliedsausweise nun mehr per Post zu versenden (Anzahl: [kzoth] = [Summe])
Begründung
Teilweise lagern Mitgliedsausweise seit über einem Jahr bei uns, weil das Mitglied auf keiner der letzten Veranstaltung anwesend war. Es ist imho ein unhaltbarer Zustand, der nun mehr aufgelöst werden muss.
Antragsteller
Kristof

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.07.2013 #2013/6V0207F: Versand der ausstehenden Mitgliederausweise per Post
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen die austehenden Mitgliedsausweise nun mehr per Post zu versenden (Anzahl: [kzoth] = [Summe]). Es wird ein Budget von 200 Euro bereitgestellt
  1. 15yes.png: Sascha, Kristof, Lothar
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Kristos

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Umstellung des Mitgliedsausweisverfahrens auf den geplanten BGS-Dienst

Umstellung des Mitgliedsausweisverfahrens auf den geplanten BGS-Dienst
Text
Es ist seitens der BuVo geplant einen der Ausweisdrucker in die BGS zu stellen, um den LV's den Service anzubieten Ausweise direkt drucken und an das Mitglied versenden zu können. Pro Ausweis fallen Kosten in Höhe von max. 1 EUR, den der LV an die BGS entrichtet.
Begründung
Es ist imho ein Zeichen von Unzuverlässigkeit erst viele Monate nach Eintritt einen Ausweis übergeben zu bekommen. Es wirft ein schlechtes Licht auf die Piraten und ihre Verwaltung. Durch diesen Dienst ist gewährleistet, dass das Neumitglied innerhalb kurzer Frist zu seinem Ausweis gelangt und wir haben damit 0 Aufwand mehr.
Antragsteller
Kristof

Diskussion:

  • Sascha: Sieht den Bund in der Pflicht, der 40% der Beitragsanteile erhält
  • Kristof: Der KV nimmt die Mitglieder auf
  • Kristos: Stimmt Sascha zu
  • Kristof: Am Ende zahlen es ohnehin wir, siehe vorherigen Antrag
  • Sascha: Versuchen wir noch etwas rauszuholen
  • Lothar: Irgendjemand muss für den Versand aufkommen. Bisher liegen sie beim LV oder bei KVs. Es sind Einmalkosten, der Bundesverband wird keinen Gewinn dabei machen
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.07.2013 #2013/6V0208F: Umstellung des Mitgliedsausweisverfahrens auf den geplanten BGS-Dienst
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Es ist seitens der BuVo geplant einen der Ausweisdrucker in die BGS zu stellen, um den LV's den Service anzubieten Ausweise direkt drucken und an das Mitglied versenden zu können. Pro Ausweis fallen Kosten in Höhe von max. 1 EUR, den der LV an die BGS entrichtet.
  1. 15yes.png: Sascha, Kristof, Lothar
  2. 15no.png: Kristos
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Kristof verhandelt aber noch ordentlich!


Antrag: Abgabe der Dokumentation der Datenschutzverpflichtungen an die BGS

Abgabe der Dokumentation der Datenschutzverpflichtungen an die BGS
Text
Der Landesvorstand möge beschließen die Sammlung und Dokumentation der Datenschutzverpflichtungen hessischer Mitglieder an die BGS zu übergeben und in diesem Zuge die Datenschutzverpflichtung aller anderen LV's und des Bundes anzuerkennen
Begründung
Entgegen landläufiger Meinung ist für die Arbeit mit personenbezogenen Daten lediglich eine entsprechende DSV notwendig. Die Schulung ist wünschenswert, aber nicht verpflichtend. Verantwortlich für die Dokumentation ist der jeweilige Landesvorstand (nicht der Datenschutzbeauftragte). Um nun die Abläufe zu vereinfachen, soll die Dokumentation in der BGS via Pflege eines "Hat DSV (Ja/Nein)" in Sage-CRM erfolgen.
Antragsteller
Kristof

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.07.2013 #2013/6V0209: Abgabe der Dokumentation der Datenschutzverpflichtungen an die BGS
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen die Sammlung und Dokumentation der Datenschutzverpflichtungen hessischer Mitglieder an die BGS zu übergeben und in diesem Zuge die Datenschutzverpflichtung aller anderen LV's und des Bundes anzuerkennen
  1. 15yes.png: Lothar,Kristos, Sascha, Kristof
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Korbacher Resolution gegen Fracking unterstützen

Korbacher Resolution gegen Fracking unterstützen
Text
Der Landesvorstand möge beschließen die Korbacher Resolution gegen Fracking zu unterstützen und um die Eintragung des LV Hessen in die Unterstützerliste bitten.
Begründung
Die Korbacher Erklärungist ein gemeinsames Statement zahlreicher Bürgerinitiativen gegen Fracking und deckt sich mit unserer Forderung nach einem Fracking-Verbot in unserem Programm
Antragsteller
VolkerB 09:47, 16. Jul. 2013 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.07.2013 #2013/6V0210: Korbacher Resolution gegen Fracking unterstützen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen die Korbacher Resolution gegen Fracking zu unterstützen und um die Eintragung des LV Hessen in die Unterstützerliste bitten.
  1. 15yes.png: Sascha, Kristos, Kristof, Lothar
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Benennung des Verfahrensbevollmächtigung für das Verfahren "BSG 2013-05-28 - Az. LSG-HE-2013-04-22-1: Berufung"

Benennung des Verfahrensbevollmächtigung für das Verfahren "BSG 2013-05-28 - Az. LSG-HE-2013-04-22-1: Berufung"
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, die Benennung des Verfahrensbevollmächtigung für das Verfahren "BSG 2013-05-28 - Az. LSG-HE-2013-04-22-1: Berufung" von aktuell Juergen Erkmann auf neu Thumay Karbalai Assad umzuändern.
Begründung
Juergen möchte gerne für zwei Wochen in den Urlaub und kann in dieser Zeit nicht die Kommunikation zum BSG sicherstellen. Dies ist nur eine vorübergehende Maßnahme, bis er wieder da ist.
Antragsteller
Thumay Karbalai Assad

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.07.2013 #2013/6V0211: Benennung des Verfahrensbevollmächtigung für das Verfahren "BSG 2013-05-28 - Az. LSG-HE-2013-04-22-1: Berufung"
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, die Benennung des Verfahrensbevollmächtigung für das Verfahren "BSG 2013-05-28 - Az. LSG-HE-2013-04-22-1: Berufung" von aktuell Juergen Erkmann auf neu Thumay Karbalai Assad umzuändern.
  1. 15yes.png: Sascha,Kristos, Kristof, Lothar
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Benennung eines Verfahrensbevollmächtigung für das Verfahren "LSG 2013-07-15 - Az. LSG-HE 2013-07-06: Eröffnung"

Benennung eines Verfahrensbevollmächtigung für das Verfahren "LSG 2013-07-15 - Az. LSG-HE 2013-07-06: Eröffnung"
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, Thumay Karbalai Assad als Verfahrensbevollmächtigten für das Verfahren "LSG 2013-07-15 - Az. LSG-HE 2013-07-06: Eröffnung" zu benennen.
Begründung
Anfechtung des Beschlusses DA-003 des Landesparteitags 2013.3 Eschborn
Antragsteller
Thumay Karbalai Assad

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.07.2013 #2013/6V0212: Benennung eines Verfahrensbevollmächtigung für das Verfahren "LSG 2013-07-15 - Az. LSG-HE 2013-07-06: Eröffnung"
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, Thumay Karbalai Assad als Verfahrensbevollmächtigten für das Verfahren "LSG 2013-07-15 - Az. LSG-HE 2013-07-06: Eröffnung" zu benennen.
  1. 15yes.png: Sascha,Kristos Kristof, Lothar
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Werbematerial Limburg-Weilburg

Werbematerial Limburg-Weilburg
Text
Der Vorstand möge beschliessen, aus dem Wahlkampftopf für die KV-lose Region Limburg-Weilburg 200 Euro für Werbemittel aus dem PShop freizugeben
Begründung
Die Piraten dort möchten Wahlkampf machen
Antragsteller
Axel Schwenk, Lothar

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.07.2013 #2013/6V0213F: Werbematerial Limburg-Weilburg
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschliessen, aus dem Wahlkampftopf für die KV-lose Region Limburg-Weilburg 200 Euro für Werbemittel aus dem PShop freizugeben
  1. 15yes.png: Kristos,Sascha, Lothar, Kristof
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Sammelbestellung Hessen-Programm

Sammelbestellung Hessen-Programm
Text
Der Vorstand möge beschliessen, sich an der Sammelbestellung der Hessen-Programme mit 1000 Stück max. 650 Euro beteiligen. Dabei sollen jeweils 15% für die KV-Lose Regionen Limburg-Weilburg, Vogelsbegkreis, Hersfeld-Rotenburg und Werra-Meissner-Kreis vorgesehen werden und aus dem entsprechenden Landlkreis-Wahlkampfbudget genommen werden. Der Rest kommt aus dem LV-Wahlkampfbudget für die LGS.
Begründung
Wir haben ein Programm
Antragsteller
Lothar 23:04, 16. Jul. 2013 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.07.2013 #2013/6V0214F: Sammelbestellung Hessen-Programm
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschliessen, sich an der Sammelbestellung der Hessen-Programme mit 1000 Stück max. 650 Euro beteiligen. Dabei sollen jeweils 15% für die KV-Lose Regionen Limburg-Weilburg, Vogelsbegkreis, Hersfeld-Rotenburg und Werra-Meissner-Kreis vorgesehen werden und aus dem entsprechenden Landlkreis-Wahlkampfbudget genommen werden. Der Rest kommt aus dem LV-Wahlkampfbudget für die LGS.
  1. 15yes.png: Sascha, Kristof, Kristos, Lothar
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Sammelbestellung Hessen-Programm für KV Gießen/Lahn-Dill

Sammelbestellung Hessen-Programm für KV Gießen/Lahn-Dill
Text
Der Vorstand als kommisarischer KVor Gießen/Lahn-Dill möge beschliessen, sich für den KV an der Sammelbestellung des Hessen-Programmes mit 100 Stück zu beteiligen, der Betrag von bis zu 65 Euro kommt aus dem Wahlkampftopf des KVs
Begründung
Auch die Piraten dort möchten Wahlkampf machen
Antragsteller
Lothar 23:08, 16. Jul. 2013 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.07.2013 #2013/6V0215F: Sammelbestellung Hessen-Programm für KV Gießen/Lahn-Dill
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand als kommisarischer KVor Gießen/Lahn-Dill möge beschliessen, sich für den KV an der Sammelbestellung des Hessen-Programmes mit 100 Stück zu beteiligen, der Betrag von bis zu 65 Euro kommt aus dem Wahlkampftopf des KVs
  1. 15yes.png: Sascha,Kristos, kristof, Lothar
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Versand einer Mail an alle Mitglieder wegen Wahlkampfauftakt

Versanand einer Mail an alle Mitglieder wegen Wahlkampfauftakt
Text
Der Landesvorstand möge beschließen die eMail an alle Mitglieder zu senden die für den Wahlkampfauftakt gedacht ist.
Begründung
Jedem Mitglied eine Mail schreiben um ihm zu zeigen wo er helfen kann.
Antragsteller
Kristos und/oder Nutella

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.07.2013 #2013/6V0216: Versand einer Mail an alle Mitglieder wegen Wahlkampfauftakt
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen die eMail an alle Mitglieder zu senden die für den Wahlkampfauftakt gedacht ist.
  1. 15yes.png: Sascha, Kristos , Lothar, Kristof
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Kristos schickt Pad an Vorstand rum, editieren, Kristof schickts dann raus. Lothar möchte noch etwas betteln gehen


Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1858 in CSV (Stand: 17.07.2013)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: 12 offene Tickets (Stand: 17.07.2013)
  3. Bundesverwaltungstreffen
  4. Bundesmarina

Schatzmeister

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 85901,64
    • Kasse: 169,93
    • Verbindlichkeiten: 2420,97
    • Offene Budgets: 47375,91
      • Davon Wahlkampfbudget: 31355,09
        • LV: 4270,10
        • KVs: 22940,11
        • KV-Los: 4344,88
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 25006,80
    • Verfügbar: 11267,89
  2. Sonstiges
    • Aktuelle Zahlerquote: 81%, auch ohne Streichung :)
      • Frage von ChristianH: Sind alle Lastschriften eingezogen und alle Mitglieder angeschrieben?
      • Bei allen Mitglieder mit Lastschrifteinzug wurde eingezogen
      • Alle Mitglieder mit noch offenen Beiträgen wurden mindestens einmal angeschrieben, die meisten bereits dreimal
      • Zahlerquote damit Bundesweit top (RLP hat 78%, danach kommt TH mit 44%)
    • Bundesverwaltungstreffen 06.-07.07.2013
      • Voraussichtlich wird es ab nächsten Jahr ein zentrales Bankkonto für Lastschrifteinzüge geben. Swanhild sucht dafür z.Zt. Helfer
      • 12.400 Euro von NRW als Länderfinanzausgleich unterwegs

Vorsitzender

  1. Öffentlichkeitsarbeit
    • Mitarbeit bei diversen PMs
  2. Teilnahmen/Treffen
    • Fertigstellung der Unterlagen für UU-Einreichung am 09.07. in FFM (LGS)
    • 3TM am 13./14.07. in Marburg
  3. Aktionen/Projekte
    • Was?, Wann?
  4. Sonstiges
    • Verwaltungstätigkeiten (Kommunikations- und Organisationstätigkeiten)

Stellv. Vorsitzender

    • 14.07 Südhessenkonferenz in Darmstadt
    • 15.07 AG Presse Telko
    • 08.07 AG Presse Telko
    • 08.07 PG Wahlen Telko
    • 08.07 BTW Controlling Telko/Mumble
    • 14.07 Kurzer Besuch bei 3 Tage Marburg
    • diverses

Pol. Geschäftsführer

  1. Umsetzung des SA-006
  2. Pressetelko 8. Juli 2013
    • 14.07 ganz ganz extrem kurzer Besuch beim 3 Tage Marburg

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  • Fragen wurden oben beantwortet

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Telko 8. Jul 2013
  2. Telko 15. Jul 2013
  3. Arbeit am wahlomat kommt voran
  4. Umzug landtagstv.de auf Hessen-IT noch nicht abgeschlossen
  5. Planung für Vorstellung von openantrag.de läuft
  6. Anmerkung Kristof: Es gibt Berichte, dass wir bei Wikipedia benachteiligt weden
      • Antwort ChristianH: Das liegt an den Relevanzkritierien und ist klar nachvollziehbar

Wahlkampfbeauftragungen

  1. allgemeine Informationen
  2. Zeitleiste: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2013/Zeitleiste
    • Einreichung von Wahlvorschlägen BTW (Direktkandidaten)
      • Spätester Termin: 18. Juli (18:00 Uhr)
    • Einreichung von Wahlvorschlägen LTW (Liste & Direktkandidaten), inklusive der Unterstützerunterschriften
      • Spätester Termin: 26. Juli (18:00 Uhr)
    • Mails bitte an: wahlkampfkoordination@piratenpartei-hessen.de
    • Wahlkampfkoordinatoren, Listen- und Direktkandidaten, sowie Mitglieder der Thementeams bitte bei Ralf, Ernst oder mir melden für einen Zugang
  3. LTW (Michael Behrendt)
    • Besuch der Südhessenkonferenz in Darmstadt, 1 Tag Infostand bei 3 Tage Marburg besucht, Papierplakatbestellung eingereicht. Kommen Ende der Woche. Nach Hohlkammerplakaten geforscht. Sollen am Freitag an Spedition übergeben werden, Lieferant hängt 2 Wochen hinterher. Helfer zum Sortieren in Maintal gesucht wahrscheinlich für Montag https://hessen.piratenpad.de/Helden .
    • Status UU: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2013/UU#Landesliste_.28Stand:_08.05.2013.29
    • Email von Thomas Jongmanns, dass die Bu15-Plakate fehlerhaft sind. Es gibt die Möglichkeit, dass die Druckerei dies durch aufbringen eines Störers repariert, was die schnellste Lösung ist. Ggf. gibt es dann noch einmal 0,05€ Rabatt pro Plakat
      • Diese Lösung wird von uns begrüsst
  4. BTW (Juergen Erkmann)
    • Bericht
  5. Kampagnenkoordinator (Michael Gerhold)
  6. Thementeams (bitte regelmässig über Fortschritt berichten)
    • Grundrechte, Rechtsstaat, Bürgerrechte (Volker Berkhout)
    • Teilhabe (Christian Fleißner)
    • Transparenz, Lobbyismus, Korruptionsbekämpfung (Björn Semrau)

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

  1. letzte Datenschutzschulungen waren am 15.05., 19.06., 17.07.2013, 20:00h
  2. zur Anmeldung email an datenschutzbeauftragter@piratenpartei-hessen.de
  3. Verfahrensverzeichnis ist aufgrund familiärer Gründe noch in Arbeit und soll spätestens Mitte 07/2013 abgeschlossen sein.
  4. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)

Landesgeschäftsstelle (Herbert Rusche oder eine Vertretung)

    • LGS ist regelmässig besetzt. Inzwischen mehr auf Nachmittage konzentriert, da vormittags wenig los war
    • Vorschlag: Nicht verwendbare Möbel des hinteren Raums zum Sperrmüll geben und dort ein kleines Lager für Werbematerial einrichten
      • Anmerkung Lothar: Das Werbematerial für Interessierte ist durchaus für die LGS wichtig. Aber für die KVs sollte das von den KVs kommen, die haben Budgethoheit für ihren Bereich
      • Anmerkung Juergen: Als Lager für die KVs sollten besser die Zentrallager verwendet werden, da ist die Organisation drauf vorbereitet
    • Ab nächstem Monat kommt wieder ein Praktikant
    • Hätte gerne direktere Infos was von der LGS erwartet wird
    • Stahlschränke: Patrick kommt am Montag. Wir warten darauf, dass eine Erbengemeinschaft in Marburg einen Stahlschrank freigibt, den könnten wir ggf. kostenlos haben
      • Bitte daran denken, dass ggf. der Hausmeister wegen der Statik fragen

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund

weitere Beauftragungen

  1. Einladungen (Juergen Erkmann)
    • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Direktkandidaten BTW/LTW zugelassen und auf dem Wahlzettel am 22.09.
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
  3. Frankfurt
    • CSD am Wochenende
    • Cryptoparty 27.7., 18 Uhr, Ort wird morgen bekannt gegeben.
    • Die UU für die 6 Frankfurter Wahlkreise 34 bis 39 sind gesammelt und beim Wahlleiter eingereicht. Letzte Woche haben die Landesvorstände unterschrieben und die Wählbarkeitsbescheinigungen der Kandidaten eingeholt die noch nicht da waren. Bei zwei Wahlkreisen gibt es Probleme mit Kandidaten und ihrer Wählbarkeitsbescheinigung, bei einem davon kann es gut sein, dass die Aufstellung daran scheitert.
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen & Lahn-Dill
    • UU-Sammlung für alle 4 Landtagswahlkreise (16-19) ist beendet. UUs sind alle bei den Kreiswahlleitern abgegeben und für gut befunden worden.
    • Plakatierung kann in LDK ab 21.7.13 beginnnen, leider sind noch kleine Plakate vorhanden.
    • Wir warten immer noch auf den ausstehenden aKPT und auf das vMB, da der KV nach wie vor offiziell handlungsunfähig ist
  6. Groß-Gerau
    • Informationen aus Eurem KV
  7. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Kassel Stadt-Land-Web
    • Wahlkampfzentrale in Planung
    • Demo / Flashmob am 27.7. gegen PRISM
    • Plakatierungserlaubnis beginnt am 22.7.
  9. Main-Kinzig
  10. Main-Taunus
    • Beide Direktkandidaten wurden heute angemeldet und die Anmeldung bestätigt. Nur noch jetzt auftauchende Unregelmäßigkeiten (doppelte UUs ab jetzt) können ein Problem werden. Auch angemeldet: Unsere Bürgermeisterkandidatin für Eschborn.
  11. Marburg-Biedenkopf
    • UUen Direktkandidaten LTW WK12 und WK13 werden morgen vollständig fristgerecht eingereicht
    • "3 Tage Marburg" mit viel Unterstützung aus dem KV, aus KS und LDK gestemmt. Nicht-Themebezogene Streumittel nahezu erschöpft (Aufkleber, Chips, Ballons)
    • sehr postives Feedback
  12. Odenwald
    • Informationen aus Eurem KV
  13. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  14. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
  15. Rheingau-Taunus
    • UU's für unsere beiden LTW-Wahlkreise 28 und 29 am Montag beim Wahlleiter abgegeben und für gut befunden -Sitzung des Wahlausschusses am 26.7.
    • Plakatiergenehmigungen fast vollständig, Planung für Plakatierung mittels Wiki-Seite:[[1]]
    • Planung Wahlkampf-Event im September auf der "Rheinstar"(Schiff im Rheingau)Termine zur Auswahl 3.,11.,16.,17. September; Thema "Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung/direkte Demokratie" wir suchen noch "Fachreferenten"-bei Interesse bitte melden!
  16. Schwalm-Eder
    • Bittet darum, dass für die kommende Nordhessenkonferenz eine Einladung geschickt wird
      • Bitte den Text mit der Bitte um Umlaufbeschluss an den Vorstand schicken
    • Kreiswahlvorschläge sind eingereicht
  17. Waldeck-Frankenberg
    • Sommerfest und KPT am 27.07.2013 ab 15:00 Uhr in Bad Wildungen Grillhütte
    • Beide Direktkandidaten BTW eingereicht und soweit i. O,
    • Beide Direktkandidaten LTW eingereicht und soweit i. O UU auch
    • Sitzung Kreiswahlausschuß am 26.07. um 10.30 Uhr
    • Alexander Kaufmann ist für Sascha Brandhoff in den Kreistag nachgerückt
  18. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  19. Wiesbaden
    • Unterstützerunterschriften für Direktkandidaten o.k. :)

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rothenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  3. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer PG
  2. PG-Wahlen
    • Berichterstattung im Rahmen der Wahlkampfberichterstattung

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Informationen aus Eurer AG
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

ArbeitsKreise (AKs)

  1. AK - bitte ergänzen -
  2. AK Soziales

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Information
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht
    • 29.09.2013 wird es eine Bundesmarina in Kassel geben

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
  2. Nächster Termin 31.07.2013, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Kristos um 22:38h geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=HE:Vorstand/Protokolle/2013-07-17&oldid=2155990“