HE:Vorstand/Protokolle/2013-06-19

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Vorstandssitzung am 19.06.2013, 20:02 Uhr bis 22:29 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:02 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Kristof
  3. Ernennung Protokollant: Lothar
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend Kristos,Thumay, Sascha, Kristof, Lothar
    • Abwesend
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
  7. Nächste Antragsnummer: 2013/6V0177

Dringendes

  1. nichts

  Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. Status Hessentag 2013 (14.06. - 23.06.2013)
    • benötigt: Sascha Brandhoff
    • wie ist es bisher gelaufen, wo gibt es Verbesserungspotential?
    • Stand ist im Betrieb, Material ist vorhanden, Standbesetzung wird noch benötigt (vor allem Freitag/Samstag noch)
    • Piratgio ist vor Ort
    • Kristos dankt allen beteiligten
    • Aktionen
      • Fragerunde mit Ministerpräsidenten
  2. Hessentag 2014, Bensheim
    • benötigt Age
    • Andre hat angekündigt, dass er heute nicht anwesend sein kann
    • Kristos sieht Probleme dies in diesem LAVor zu entscheiden, da dies erst nächstes Jahr sein wird
    • Anmerkung Lothar: Wir sollten möglichst schon jetzt die erste Vorbereitungen treffen, da der nächste LVor erst zu spät voll arbeitsfähig sein wird. Bis spätestens September müssen die Informationen beisammen sein damit es stressfreier wird
    • Es sollte eine Gruppe gefunden werden, die die notwendigen Informationen zusammensucht
    • Vorschlag Thumay und Kristof: Age fragen, ob er in der nächsten Sitzung dabei sein kann und ob er die Koordinierung übernimmt
  3. Implementierung eines Online Parteiaustritt (OPA)-Formular
    • benötigt: Kristof
    • analog zur OMA (Online Mitgliedsantrag) wird von Nicole vorgeschlagen auf der LV-Webseite ergänzen: https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/
    • Kann Ralf analog zu OMA bauen, steht auf seiner Todo-Liste
  4. Status vMB-Klage
    • benötigt: Juergen Erkmann
    • Berufung gegen Urteil der Einstweiligen Anordnung beim Bundesschiedsgericht eingelegt (BSG)
    • Ergebnis der Verhandlung in der Hauptsacheverfahren (betrifft nur noch das betroffene vMB)
      • Juergen hat an der Verhandlung teilgenommen, die Klage wurde bestätigt
      • Widerspruch ist nicht geplant, da das Thema aufgrund des LPT-Beschlusses ohnehin obsolet ist
      • Berufung zur Einstweiligen Anordnung ist beim BSG eingereicht, noch keine Rückmeldung
    • Status der Umsetzung des LPT-Beschlusses "DA-003":
    • Rückgabe der vMB-Beauftragung durch Jörg Witzel und Konsequenzen
      • Neuauschreibung der vMB-Ausschreibung durch Thumay
    • Thumay lädt zu einer Telko (Konsensrunde) mit Poll-Team, vMB-Klägerin, LSG, Antragsteller der verschiedenen vMB-Anträge vom LPT13.3 in den nächsten 14 Tagen ein
  5. Ausschreibung LPT 13.4 (Wahlparteitag)
    • benötigt: Thumay
    • Status des Bewerbungseingangs: aktuell 0
    • Fristende: Dienstag, 03.07.2013
    • KV Kassel und KV Waldeck-Frankenberg bemühenn sich, ggf. auch noch Groß-Gerau
  6. Umsetzung des LPT-Antrages "SA-006"
    • benötigt: Sascha
    • Vorschlag: Wir schreiben Nutzungsregeln für die Mailingliste. Pad aufmachen, Nutzungsregeln darin entwickeln und auf der nächsten Sitzung beschliessen
      • Sascha kümmert sich darum
    • Jens fragt welche Mailinglisten überhaupt betroffen sind. Dies sollte klargestellt werden.

Veranstaltungen/Aktionen

vergangenes

  1. 08.06.2013 Vierte Nordhessenkonferenz mit zwei Räumen für Slots
  2. 08.06.2013 Blockupy-Demo gegen Polizeigewalt
  3. 14.06. - 23.06.2013 Hessentag 2013 in Kassel (Teil 1)
  4. 19.06.2013 "Yes we scan" Anti-Prism Mahnwache in FFM (vor dem US Konsulat)

'** https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/06/StandingAgainstPrism.pdf

    • Christian H. hat Thumay ins Verderben gestürzt (es sollte ein Foto gemacht werden, dabei wurde US-Boden betreten was Ärger gegeben hat)

anstehendes

  1. 14.06. - 23.06.2013 Hessentag 2013 in Kassel (Teil 2)
  2. 22. und 23. Juni - Zweitägige Schulung: Medienumgang / Öffentliches Auftreten / Inhaltsvermittlung in Hünfelden-Dauborn
  3. 24.08. (Terminvorschlag) Sommerfest LV Hessen
    • Waldfreizeitanlage Rodgau-Hainhausen

  Themenblock II: Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. Beschluss #2013/6V0177:
    • Der Vorstand möge beschliessen, Sascha Endlicher, Matthias Tampe-Haverkock und Ralf Praschak als Beauftragte für das Wahlkampfteam Gießen zu ernennen, Horst Weintraut bleibt Beauftragter für den Wahlkampf Lahn/Dill
      • Dafür: Sascha, Thumay, Kristof, Kristos
      • Dagegen: Lothar (hätte aber einer Formulierung zugestimmt, dass die Beauftragungen für den Kreis_verband_ Gießen/Lahn-Dill im Rahmen des kommisarischen Vorstandes ausgesprochen werden)
      • Angenommen
  2. Beschluss #2013/6V0178
    • Der Vorstand möge beschliessen, dass die "Taksim überall-Widerstand-Demo" am 14.06. offiziell von der Piratenpartei Hessen unterstützt und auf der LV-Homapage publik gemacht wird
      • Dafür: Kristof, Thumay, Kristos, Sascha
      • Nicht abgestimmt: Lothar,
      • Angenommen
    • Beschluß #2013/6V0179
      • Der LVor Hessen beauftragt Christian Fleißner, Christian Jackelen und Ralf Praschak bis zur Wahl eines neuen KVors im Kreis Gießen-Lahn-Dill sich um das Postfach zu kümmern.
      • Dafür: Thumay, Sascha, Kristos, Kristof
      • Nicht abgestimmt: Lothar

Anträge während der Sitzung

Antrag: Beschaffung von Kompass-Exemplaren zum Hessentag

Beschaffung von Kompass-Exemplaren zum Hessentag
Text
Der Landesvorstand möge EUR 100,- zur Beschaffung von min. 500 Kompass-Zeitungen, Ausgabe "Jederbeteiligung" zur Verfügung stellen.
Begründung
Durch die kurzfristige Teilnahme am Hessentag können wir sehr viel Info-Material verteilen. Die Kompass-Ausgabe steht kurzfristig zur Verfügung.
Antragsteller
VolkerB 23:20, 10. Jun. 2013 (CEST)
  • Für Hessentag ist es etwas spät; Antragsteller nicht anwesend
  • Der letzte war nicht so gefragt
    • In der LGS lagern noch viele Kompasse
  • Sascha fragt in der LGS nach ob ein paar nach Kassel geschickt werden können
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.06.2013 #2013/6V0180F: Beschaffung von Kompass-Exemplaren zum Hessentag
Pictogram voting delete.svg
Text:
Der Landesvorstand möge EUR 100,- zur Beschaffung von min. 500 Kompass-Zeitungen, Ausgabe "Jederbeteiligung" zur Verfügung stellen.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Kristof, Lothar, Sascha,  Thumay
  3. Pictogram voting neutral.svg: Kristos

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: In der LGS sind noch welche vorhanden, Sascha kümmert sich darum, dass diese nach Kassel kommen



Antrag: Kontrolle und Freigabe des Programmes

Kontrolle und Freigabe des Programmes
Text
Der Landesvorstand möge den aktuellen Standes des Programmes kontrollieren und freigeben.
Begründung
Mit der offiziellen Freigabe kann das Programm auf der Website veröffentlicht werden und das Produzieren einer gedruckten Form für die Infostände und die LGS in Angriff genommen werden. Der aktuellste Stand findet sich im GitHub (Rechtschreibkorrekturen etc.): https://github.com/PiratenparteiHessen/programm/tree/%23help133 Ein Diff zur Beschlusslage des #help133 findet sich hier: https://dl.dropboxusercontent.com/u/22741570/programm/telco_2013-06-10/diff.htm Die Beschlusslage inkl. Anmerkungen und verlinkten Anträgen findet sich im Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Programm/2013.3
Antragsteller
Nowrap 18:14, 16. Jun. 2013 (CEST)

Müssen es uns noch genauer ansehen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.06.2013 # : Kontrolle und Freigabe des Programmes
Pictogram voting wait blue.svg
Text:
Der Landesvorstand möge den aktuellen Standes des Programmes kontrollieren und freigeben.
  1. 15yes.png:  
  2. 15no.png:  
  3. Pictogram voting neutral.svg:  

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Bis nächste Woche bitte alle durchlesen damit dann ein Umlaufbeschluss getroffen werden kann



Antrag: Programm als Broschüre/Magazin

Programm als Broschüre/Magazin
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, einen Druckauftrag für das hessische Programm zu initiieren und durchzuführen.
Begründung
An Infoständen und in der LGS wird bereits danach gefragt. Bisher gibt es einen Entwurf im Design der KW 2011: https://dl.dropboxusercontent.com/u/22741570/programm/gedruckt/ltw_2013_he/LTW-Programm_final.odt (ODT) https://dl.dropboxusercontent.com/u/22741570/programm/gedruckt/ltw_2013_he/LTW-Programm_final.pdf (PDF) Auch gibt es einen weiteren Entwurf im Wahlkampfdesign: http://ubuntuone.com/7SNjWuV4483nmCoFQsdl3c (PDF) Leider ist das ganze Unterfangen (Din A5, doppelseitig, Magazin/Broschüre) nicht wirklich preiswert: http://pirat.ly/u55j7 (Flyeralarm) Ergo sollte evt. der gewünschte Bedarf mit den vorhandenen Mitteln geprüft werden und ggfs. könnte evt. eine Crowdfounding-Lösung uns weiter helfen so eine Bestellung zu realisieren. Allerdings sollte eine mögliche sorgfältig beraten und geprüft werden, da hier doch ein paar Stolpersteine bzgl. Format und angelieferten Daten bestehen können.
Antragsteller
Nowrap 18:30, 16. Jun. 2013 (CEST)

Gleiches Thema wie oben Ralf finded es schade wenn es noch zwei Wochen vertagt wird weil die Zeit etwas drängt. Ggf vorher schon im Umlauf zumindestens das Programm freigeben (letzter Antrag)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.06.2013 # : Programm als Broschüre/Magazin
Pictogram voting wait blue.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, einen Druckauftrag für das hessische Programm zu initiieren und durchzuführen.
  1. 15yes.png:  
  2. 15no.png:  
  3. Pictogram voting neutral.svg:  

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Wenn die Freigabe in einer Woche per Umlauf geschieht kann der Druck in der nächsten Sitzung beschlossen werden



Antrag: Kontrolle und Freigabe der Satzung

Kontrolle und Freigabe der Satzung
Text
Der Landesvorstand möge den aktuellen Standes der Satzung kontrollieren und freigeben.
Begründung
Mit der offiziellen Freigabe kann die Satzung auf der Website veröffentlicht werden. Der aktuellste Stand findet sich im GitHub (Rechtschreibkorrekturen etc.): https://github.com/PiratenparteiHessen/satzung/tree/%23help133 Ein Diff zur Beschlusslage des #help123 findet sich hier: https://dl.dropboxusercontent.com/u/22741570/satzung/diff.htm Die Beschlusslage findet sich im Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Satzung/Satzung_2013-05-26
Antragsteller
Nowrap 18:14, 16. Jun. 2013 (CEST)

Bitte dringend durchlesen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.06.2013 #(Nummer): Kontrolle und Freigabe der Satzung
Pictogram voting wait blue.svg
Text:
Der Landesvorstand möge den aktuellen Standes der Satzung kontrollieren und freigeben.
  1. 15yes.png:  
  2. 15no.png:  
  3. Pictogram voting neutral.svg:  

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Gleiches wie Freigabe des Programmes: Bitte dringend durchlesen



Antrag: Basisdemokratischer Landesverband.

Basisdemokratischer Landesverband.
Text
Der Landesvorstand beschliesst folgenden Sachverhalt und macht ihn auf geeignete Weise bekannt: Die Piratenpartei Deutschland Landesverband Hessen versteht sich als basisdemokratischer Landesverband.
Begründung
Der Satz war von allen Vorstandsmitgliedern als Satzungsänderungsantrag eingereicht worden. Unter andere mit der Begründung abgelehnt, dass dadurch eine Flut von Klagen ausgelöst werden könne, wenn er Teil der Satzung ist, fand er nicht die notwendige Mehrheit. Mit einem einfachen Vorstandsbeschluss kann der Vorstand sein Selbstverständnis über die innere Organisation des Landesverbands festhalten und Richtung Basis kommunizieren.
Antragsteller
Christian Hufgard 18:28, 18. Jun. 2013 (CEST)

Kristos, Kristof: Dafür ohne Wenn und Aber Frage Lothar: Ist dies eine wichtige Entscheidung: Nach § 3 Abs. 7 ist eine möglichst große Basis als Entscheidungsgrundlage notwendig (da wir die Entscheidung für den Landes_verband_ treffen sollen) Der LPT hat eine Aufnahme in die Satzung nicht angenommen, das heisst nicht, dass der Inhalt abgelehnt wurde Thumay: Persönlich spreche ich mich dafür aus, werde dies aber nicht erzwingen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.06.2013 #2013/6V0181: Basisdemokratischer Landesverband.
Pictogram voting delete.svg
Text:
Der Landesvorstand beschliesst folgenden Sachverhalt und macht ihn auf geeignete Weise bekannt: Die Piratenpartei Deutschland Landesverband Hessen versteht sich als basisdemokratischer Landesverband.
  1. 15yes.png: Kristos, Kristof
  2. 15no.png:  
  3. Pictogram voting neutral.svg: Lothar (siehe Diskussion), Thumay, Sascha

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:  



Antrag: Beauftragung Konto- und Kassenverwaltung Kreisverband Gießen/Lahn-Dill

Beauftragung Konto- und Kassenverwaltung Kreisverband Gießen/Lahn-Dill
Text
Der Vorstand möge in seiner Eigenschaft als kommisarischer Vorstand des Kreisverbandes Gießen/Lahn-Dill beschließen, Christian Fleißner mit der Verwaltung des Bankkontos und der Barkasse des Kreisverbandes Gießen/Lahn-Dill zu beauftragen, bis ein neuer regulärer Vorstand gewählt wird
Begründung
Für die kurze Zeit die Kontovollmacht zu ändern wäre nicht zielführen, Christian wurde bereits einmal das entsprechende Vertrauen auf einem KPT ausgesprochen
Antragsteller
Lothar 19:06, 19. Jun. 2013 (CEST)

Christian Fleißner hat sich telefonisch bereit erklärt

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.06.2013 #2013/6V0182F: Beauftragung Konto- und Kassenverwaltung Kreisverband Gießen/Lahn-Dill
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge in seiner Eigenschaft als kommisarischer Vorstand des Kreisverbandes Gießen/Lahn-Dill beschließen, Christian Fleißner mit der Verwaltung des Bankkontos und der Barkasse des Kreisverbandes Gießen/Lahn-Dill zu beauftragen, bis ein neuer regulärer Vorstand gewählt wird
  1. 15yes.png: Kristof, Lothar, Sascha, Kristos, Thumay
  2. 15no.png:  
  3. Pictogram voting neutral.svg:  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:  



Antrag: Reisekosten zum Bundesverwaltungstreffen

Reisekosten zum Bundesverwaltungstreffen
Text
Der Vorstand möge beschliessen, die Reisekosten von Kristof Zerbe und Lothar Krauß zum Bundesverwaltungstreffen 06./07.07.2013 in Rostock in Höhe von Max, 650 Euro zu übernehmen
Begründung
Die Anwesenheit von Landesschatzmeister und Landesgensek ist quasi Pflicht, da dort wichtige Themen für die einheitliche Verwaltung besprochen werden
Antragsteller
Lothar 19:40, 19. Jun. 2013 (CEST)
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.06.2013 #2013/6V0183F: Reisekosten zum Bundesverwaltungstreffen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschliessen, die Reisekosten von Kristof Zerbe und Lothar Krauß zum Bundesverwaltungstreffen 06./07.07.2013 in Rostock in Höhe von Max, 650 Euro zu übernehmen
  1. 15yes.png: Kristof, Lothar, Kristos, Thumay, Sascha
  2. 15no.png:  
  3. Pictogram voting neutral.svg:  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:  



Antrag: VMB Basisdemokratischer Landesverband

VMB Basisdemokratischer Landesverband
Text
Der Vorstand möge beschliessen, ein VMB zur Frage "Basisdemokratischer Landesverband" durchzuführen
Begründung
Die Frage sollte auf möglichst breiter Basis entschieden werden
Antragsteller
Thomas Schwindt, 19.06.2013 (CEST)
  • DA003: Fragestellung beachten, weil Position automatisch gültig
  • Lothar: Wie Ralf erwähnt gibt es eine neue Satzung. Des weiteren gab es in letzter Zeit mehrfach entsprechende nachträgliche Diskussion über den Text weshalb ich ungerne einen unkonkreten Beschluss treffen würde. Daher vertagen bis alles vorliegt
  • Vorschlag Christian H. "Der Vorstand führt eine Umfrage nach Art des vMBs durch
  • Kristos: Auch für Vertagung. Bitte nichts übers Knie brechen
  • Konsensgespräch bezüglich Umgang mit vMBs sollte nun unbedingt forciert werden. Thumay kümmert sich darum
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.06.2013 #  2013/6V0184: VMB Basisdemokratischer Landesverband
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Vorstand möge beschliessen, ein VMB zur Frage "Basisdemokratischer Landesverband" durchzuführen
  1. 15yes.png:  
  2. 15no.png: Kristof, Kristos, Lothar, Thumay, Sascha
  3. Pictogram voting neutral.svg:  

Ergebnis:  
Zusatzinfos: In dieser Form zwar abgelehnt, aber wir begrüssen prinzipiell ein solches vMB und würden uns freuen, wenn Thomas dies konkret ausarbeitet und nächste Woche wieder einen Antrag stellen würde



  Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1873 in CSV (Stand: 19.06.2013)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: 24 offene Tickets (Stand: 19.06.2013)
  3. Bericht

Schatzmeister

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 115427,35
    • Kasse: 169,93
    • Verbindlichkeiten: 28056,75
    • Offene Budgets: 46565,71
      • davon Wahlkampftopf
        • LV: 5890,10
        • KVs: 24221,44
        • KV-los: 4526,08
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 20806,80
    • Verfügbar: 20168,02
  2. Sonstiges

Vorsitzender

  1. Öffentlichkeitsarbeit
    • Teilnahme am Apfelweinfest 2013 am 20.06.2013 in Kassel
  2. Teilnahmen/Treffen
    • Hessentag 2013 am 15.06.2013 in Kassel
  3. Aktionen/Projekte
    • Anti-Prism-Mahnwache am 19.06.2013 in Frankfurt
  4. Sonstiges
    • Verwaltungstätigkeiten (Kommunikations- und Organisationstätigkeiten)

Stellv. Vorsitzender

  1.   PG Wahlen 
  2. AG Presse Arbeit
  3. * Anti-Prism-Mahnwache am 19.06.2013 in Frankfurt
  4. * Hessentag in KS 
  5. * Vortrag vom BGE (Susanne Wiest) in KS von Mehr Demokratie e.V. 
  6. diverse Andere Sachen

Pol. Geschäftsführer

  1. Mahnwache in FFM
  2. Hessentag

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. keine

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Die beiden letzten Telkos liefen als One-Man-Shows (einmal Kristos, einmal Christian)
  2. Ausschreibung für diverse Aufgaben sind raus, bisher Null Rückmeldung ( https://www.piratenpartei-hessen.de/aktuelles/2013-06-11-ausschreibungen-ag-oeffentlichkeitsarbeit )
  3. 30. Juni "Wahlkampfauftakt" in FFM - Event des LV?
    • Wäre toll, wenn hierfür das WahlpProgramm vorhanden wäre.
      • Hint: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Programm (noch nicht vom LVor freigeben *g*)
        • Wieviele Exemplare braucht es denn für diesen Event ca.?
          • Max. 10 Stück laut Christian H.
            • Als Broschüre kann man dies in kleinen Auflagen auch selbst drucken DIN A5 Doppelseiter auf DIN A4. Man braucht nur einen guten, größeren Tacker zum Zusammenklammern

Wahlkampfbeauftragungen

  1. allgemeine Informationen
  2. Zeitleiste: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2013/Zeitleiste
    • Einreichung von Wahlvorschlägen BTW (Direktkandidaten)
      • Spätester Termin: 18. Juli (18:00 Uhr)
    • Einreichung von Wahlvorschlägen LTW (Liste & Direktkandidaten), inklusive der Unterstützerunterschriften
      • Spätester Termin: 26. Juli (18:00 Uhr)
    • Mails bitte an: wahlkampfkoordination@piratenpartei-hessen.de
    •   Wahlkampfkoordinatoren, Listen- und Direktkandidaten, sowie Mitglieder  der Thementeams bitte bei Ralf, Ernst oder mir melden für einen Zugang
  3. LTW (Michael Behrendt)
  4. BTW (Juergen Erkmann)
    • Bericht
    • Anmerkung von Lothar: Als Adresse für die Plakatlieferung ist das Lager Maintal mit der dortigen Person als telefonischer Kontakt angegeben. Als Emailkontakt habe ich mich angegeben, da ich keine Rückmeldung von Michael/Juergen diesbezüglich erhalten habe
    • Kristof: Bitte auch schon einmal an eine Wahlparty denken. Wiesbaden wäre dazu am besten. Kristof ist bereit zu koordinieren
  5. Kampagnenkoordinator (Michael Gerhold)
    •  
  6. Thementeams (bitte regelmässig über Fortschritt berichten)
    • Grundrechte, Rechtsstaat, Bürgerrechte (Volker Berkhout)
    • Teilhabe (Christian Fleißner)
    • Transparenz, Lobbyismus, Korruptionsbekämpfung (Björn Semrau)

Schiedsgerichte

  1. Land
  • Hinweis von Reinhard: Es gibt ein Verfahren das von einem anderen Landesverband nach Hessen gegeben wurde, wird wohl bald veröffentlicht, sollte auch von Hessen mal durchgelesen werden ;)
  1. Bund

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

  1. nächste Datenschutzschulung am 15.05., 19.06., 17.07.2013, 20:00h  
  2. zur Anmeldung email an datenschutzbeauftragter@piratenpartei-hessen.de  
  3. Verfahrensverzeichnis ist aufgrund familiärer Gründe noch in Arbeit und soll spätestens Mitte 07/2013 abgeschlossen sein.
  4. Kristof hatte ein Treffen mit Florian in der LGS. Es gibt inzwischen ein öffentliches Verfahrenverzeichnis, die Veröffentlichung erfolgt bald
  5. Ein internes Verfahrensverzeichnis muss noch erstellt werden. Dazu muss noch ein Inventar der IT erstellt werden. Hat sich auch aufgrund der Serverumzüge verzögert
    • Hinweis Ralf: Die IT alleine kann dies ggf. nicht ausreichend erstellen, da noch andere Prozesse (z.B. der AG Web) betroffen sind.
  6. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)

weitere Beauftragungen (Juergen Erkmann)

  1. Aus dem Postfach
    • Jürgen hat Schlüssel an LGS abgegeben
  2. Einladungen
    • Bericht
  3. Status IT: Kristof hatte vor 2 Wochen ein Gespräch mit Kai. Es wird noch geklärt, ob eine weitere Ausschreibung notwendig ist oder die aktuellen Mitarbeiter das stemmen können

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
    • Es findet jede Woche mindestens ein Infostand statt. Allgemein lässt sich sagen, dass der Wahlkampf gut angelaufen ist. Ein Sommerfest ist aktuell in Planung.
  3. Frankfurt
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen & Lahn-Dill
    • UU-Sammeln läuft sehr erfolgreich. Bis auf LTWK 16 mit 43 UUs sind die UUs einschließlich Puffer für alle anderen LTWKs (17, 18 und 19) des KVs bereits gesammelt und zum größten Teil beglaubigt.
    • Gießen:
      • Jeden SA bis 20.07. einen Infostand
      • Einholen Plakatierungsgenehmigungen
      • Bestimmen der Papierplakatbestellung
      • Grillen als Dank fürs UU-Sammlen
      • Wahlvorschläge finalisieren
    • Nach Rücktritt des Vorsitzenden und des dritten Manns im Vorstand ist der KV GiLaDi nicht länger handlungsfähig. Gemäß Satzung wird der Landesvorstand hierüber in Kenntnis gesetzt. Es wird um die Ausrichtung eines aKPT zur Neuwahl der jetzt fehlenden Vorstandsposten gebeten.
      • Antrag:
        • Zusätzlich sollte auf diesem aKPT eine Urabstimmung zur Weiterführung des gemeinsamen KVs stattfinden. Diese sollte vor den Vorstandswahlen erfolgen.
      • Begründung:
        • Die Zusammenlegung hat zu massiven Verwürfnissen innerhalb des KVs geführt. Vor einer Weiterführung des Experiments sollte hierzu die Basis befragt werden. Ebenso dürfte ein neuer Vorstandskandidat sicherlich gerne wissen auf was er sich einlassen würde.
      • Antrag von Horst:
        • Der LVor möge bitte bis auf weiteres, bzw. bis ein neue zuständiger Vorstand anderes bestimmt, die Beauftragung als Wahlkampfkoordinator für den Bereich LDK an mich erteilen.
        • Begründung: Ich würde gerne weitermachen, was ich ohnehin bislang schon erfolgreich für den Wahlkampf in LDK tue. (kann entfallen, da oben schon beschlossen)
      • Anmerkung nowrap
        • Nach KV-Satzung kann nur ein ordentlicher KPT über den Vorbestand des KV-Zusammenschlusses befinden. Zu diesem hat der handlungsunfähige Kreisvorstand aber nicht eingeladen, da dieser eine 4 Wochen Frist hat und im ersten Halbjahr statt finden muss.
        • Ein entsprechender Satzungsänderungsantrag zur Änderung dieses Umstandes wurde von mir bereits an damals nach Satzung noch handlungsfähigen Kreisvorstand eingereicht.
        • Zielführend wäre es aber auf jeden Fall mittels eines vMBs die Basis zu befragen, ob der Zusammenschluss weiter bestehen soll, damit ein aKPT entsprechend vorbereitet werden kann.
        • Es gibt eine aKPT-Wiki-Seite, die die Probleme und Optionen auflistet
        • Mit den Rücktritten ist der Kreisvorstand nur der angekündigten Unterschriftensammlung für einen aKPT und einem Mißtrauensantrag zuvor gekommen und hat die Gießener Basis erneut im Regen stehen lassen: Plaktierungsgenehmigungen, Papierplakatbestellungen, Materialbeschaffung für Infostände, etc. und dies während der wichtigen Phase der UU-Sammlung und Wahlzulassung
      • Anmerkungen Horst zu Anmerkungen von nowrap
        • Die zuvor gemachten Anmerkungen von Nowrap sind sachlich falsch. Ein ordentlicher KPT hat bereits am 26.1.2013 stattgefunden. Damit ist der satzungsgemäß gefordete KPT am Jahresanfang erfüllt. Der nächste findet satzungsgemäß erst wieder Anfang 2014 statt.
        • Auf der o.g. Wikiseite werden haufenweise Falschbehauptungen aufgestellt, die den Vorstand zu Unrecht kritisieren.
        • Die aktuellen Vorstandsrücktritte sind ausschließlich auf das Dauermobbing und -bashing Einzelner aus Gießen zurückzuführen. Das hat mit im -Regen stehen lassen- nicht zu tun. (siehe Wikiseite)
        • Eine konstruktive Zusammenarbeit wurde von Seitens Gießens trotz mehrerer Angebote strikt abgelehnt.
        • Der an den LVor von nowrap gestellte Antrag einer Beauftragung für den Wahlkampf im Bereich Gießen hätte sich der Vorstand Gi-LDK gewünscht. Er wäre auch sofort erteilt worden. Statt dessen wurden immer abstrusere und sinnlosere Anträge und Anfragen gestellt, die nur als "Trollen" eingestuft werden konnten; solange bis es zu den genannten Rücktritten kam.
        • Die Sinnhaftigkeit einer Basisabstimmung (per vMB) über das Weiterbestehen des KV Gi-LDK wird auch von Seiten LDK so gesehen. Sie ist allerdings gemäß aktueller Satzung erst Anfang 2014 am ordentlichen KPT möglich.
  6. Groß-Gerau
    • Informationen aus Eurem KV
  7. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Kassel Stadt-Land-Web
    • Für Samstag und Sonntag suchen wir noch dringend Standbesetzung: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Hessentag
    • KV überlegt den nächsten LPT auszurichten (im Oktober). Es gab bereits eine Bewerbung für einen vergangenen LPT. Aktuell wird das Angebot überprüft.
    • Wollen demnächst einen Verschlüsselungsworkshop anbieten
    • Querelen wegen Positionierung der Piratenpartei zur Bundeswehr bzw. deren Auftreten auf dem Hessentag ( http://www.dfg-vk-hessen.de/aktuell/hessentag-ohne-bundeswehr/ )
      • Wie positioniert sich der LV?
      • Samstag, 22. Juni: Demonstrativer Spaziergang
      • Treffen 12 Uhr Königsplatz
      • #** Tents, Not Tanks! Bundeswehreinsätze im Ausland
      • 14:30 Uhr, Universität Kassel, Hörsaal 4    
      • Vortrag  & Diskussion mit: Jörg Kronauer (german-foreign-policy.com), Jan  van Aken (MdB DIE LINKE), Michael Schulze von Glaßer (Informationsstelle  Militarisierung e.V.), NN.
      • anschl. SoKü und ab 19h Kulturprogramm im K19: 
      • Lesung mit Mark-Stefan Tietze (Titanic) & Elfmorgen & Rantanplan
      • An den Tagen ohne fixes Programm finden spontan initiierte Aktionen statt. Aktuelle Infos und Raum für deine Ideen  http://facebook.com/HessentagOhneBundeswehr  
      • Treff: Stand der Linken auf der Hessentagstraße zwischen Stern und Königsplatz 
      • Kein Werben fürs Sterben!Bundeswehr raus aus Schulen, Unis, Messen und dem Hessentag!
      • Die  Bundeswehr kommt zum Hessentag nach Kassel. Mit  Panzer, Flugzeug, Hubschrauber und anderen Maschinen, Bühnenprogramm  und Feldküche soll ihr "ganzes Aufgabenspektrum" gezeigt werden.
      • Mit faszinierender Technik und Kameradschaftsgeist sollen vor allem Jugendliche für das Militär begeistert werden.
      • Sie  will sich hier als sicherer und sauberer Arbeitgeber zeigen. Durch  einen bezahlten Studienplatz oder Ausbildungsplätze mit  Übernahmegarantie versprechen sie eine "Karriere mit Zukunft".
      • Was sie nicht zeigen ist ihre Hauptaufgabe:
      • Kriege  führen aus Wirtschaftsinteressen, Menschen töten und anderen Nationen  bei der Durchführung ihrer Kriege helfen, wie zurzeit in Mali. Auch die  Probleme die bei Kriegen auftreten wie das Töten von Zivilisten,  posttraumatische Störungen bei Soldaten und Suizid werden verschwiegen.
      • Kriege brauchen Unterstützung in der Bevölkerung und Soldaten, die sie ausführen, um das zu bekommen, macht die Bundeswehr solche Veranstaltungen.
      • Wir wollen diesen Auftritt stören und ihre einseitige Propaganda aufzeigen, durch Proteste, Demonstrationen und Veranstaltungen.
      • Keine Bundeswehr auf dem Hessentag!
    • Allgemeine Diskussion über Bundeswehr in der VoSi
    • Sascha setzt sich mit Robin zusammen und kontaktiert dann ggf. die Organisatoren warum "Piratenpartei" als Unterstützer dort steht
  9. Main-Kinzig
    • Machen Infostände ohne sie anzukündigen und UUs zu sammeln
  10. Main-Taunus
  11. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
  12. Odenwald
    • Informationen aus Eurem KV
  13. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  14. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
  15. Rheingau-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  16. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  17. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
  18. Wetterau
    • Podiumsdiskussion in der TH-Mittelhessen Friedberg (haupsächlich Hochschulthemen) mit FP, Grüne, SPD, FDP und PIRATEN (Vertreten durch Reinhard). Schöne Diskussion, etwas unstrukturiert (Moderation) und leider nur Geringe Teilnehmerzahl der Studierenden. Nur Wetterauer Zeitung als Presse anwesend.
    • Regelmäßige Treffen zur Wahlkampfvorbereitung jeden Montag 19:30 Friedberg, Brauhaus
    • Infostand nächsten Samstag in Friedberg. Bereits Folgestände angemeldet.
  19. Wiesbaden
    • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rothenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  3. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Informationen aus Eurer AG
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

ArbeitsKreise (AKs)

  1. AK Soziales
    • Im AK hat sich gestern eine Themengruppe BGE gegründet, die dieses Thema gründlich aufarbeiten will (Vorteile, Nachteile, Auswirkungen, Finanzierung, Verwaltung etc.). Zielsetzung ist eine langfristige programmatische Arbeit in Vernetzung mit ähnlichen Gruppen. Eine kurzfristige Wahlkampf-Zuarbeit zum Beispiel zum Thementeam Teilhabe ist denkbar. 
    • Es gäbe da noch eine Frage an die Wahlkampfkoordination
      • Kristos: Thementeam "Teilhabe" würde sich freuen wenn da was gutes entsteht. Frist für Arguliner eigentlich schon abgelaufen, wenn also noch etwas erarbeitet wird: "gestern" ;)
  2. AK Tierschutz
    • Bearbeitung eines Wahlprüfsteins vom Landestierschutzbund
  3. AK - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurem AK

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Information
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht
    • Es erfolgen derzeit viele Anfragen via Facebook und Kontakt-Queue in OTRS zu Podiendiskussionen und Gesprächsrunden. (Monsanto mit Volker zum Beispiel) und aktuell eine Veranstaltung vom Ausländerbeirat Gießen, nach Rückmeldung auf Mailingliste an Kevin Culina weitergeleitet. (Alex S.)
    • Am Samstag ist REP-Demo in FFM durch Innenstadt, Antifa-Proteste und großes Polizeiaufgebot stehen an... Evtl Nachdruck der "Beschwer dich bei der Polizei"-Flyer?

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen findet alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
  2. Nächster Termin 03.07.2013, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Thumay um 22:29h geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki
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