Bundesparteitag 2023.2/Protokoll

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Bundesparteitag 2023.2

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    Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

    Protokoll des Bundesparteitages 23.2 der Piratenpartei Deutschland in Hamburg 02. - 03.12.2023
    Samstag, 02.12.2023
    10:10
    Begrüssungsrede von Anne
    Der BPT 23.2 wurde von Anne eröffnet.
    10:14
    Niklas Koopmann (Landesvorsitzender Hamburg) begrüßt die Versammlung.
    10:17
    TOP 2: Wahl der Versammlungsämter
    https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2023.2/Versammlungs%C3%A4mte
    Es kandidieren:
    Thomas Ganskow
    Hélder Aguiar
    GBW
    Lydia'
    Tatjana
    Ysann
    Versammlung stimmt zu.
    10:18
    TOP 2: Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung
    Versammlung stimmt zu
    10:19
    Dem Stream wurde zugestimmt,
    ebenso der Veröffentlichung von Bild und Tonaufnahmen.
    10:19
    TOP 3: TOP 3: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
    https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2023.2/TO
    https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2023.2/Gesch%C3%A4ftsordnung
    Versammlung stimmt sowohl der Tages-, der Wahl- und der Geschäftsordnung zu.
    10:20
    TOP 4: Wahl der Rechnungsprüfung
    Detlef Netter erklärt die Aufgaben der Rechnungsprüfung
    Es kandidieren:
    Pawel Borodan und Jürgen
    Versammlung stimmt zu
    10:23
    Wahl der Wahlleitung
    Es kandidieren:
    Mite
    Leonore Fuger
    Die Versammlung stimmt zu.
    Die Versammlung stimmt zu, dass fristgerecht eingeladen wurde.
    10:32
    TOP 5: Tätigkeitsberichte des Bundesvorstandes
    Tätigkeitsbericht der Vorsitzenden
    Anne hält ihren Tätigkeitsbericht.
    10:58
    Tätigkeitsbericht des stellv. Vorsitzenden
    Martin Kollien-Glaser hält seinen Tätigkeitsbericht.
    11:10
    Die VL fragt, welche optionalen Positionen die Versammlung wählen möchte.
    Die Versammlung möchte eine stellvertretende politische Geschäftsführung wählen.
    Die Versammlung möchte einen stellvertretenden Schatzmeister wählen.
    Die Versammlung möchte einen zweiten stellvertretenden Generalsekretär wählen.
    11:14
    Die VL übergibt an die Wahlleitung.
    Leonore Fuger eröffnet die Kandidierendenlisten für alle Vorstandsämter und das Schiedsgericht.
    Die Wahlleitung benötigt Wahlhelfende.
    11:18
    Tätigkeitsbericht des Schatzmeisters
    Detlef Netter hält seinen Tätigkeitsbericht.
    11:24
    Die VL bittet um Ruhe.
    11:25
    Tätigkeitsbericht des 2. stellv. Generalsekretärs
    Jan Kossick hält seinen Tätigkeitsbericht.
    11:36
    Thomas Ganskow übergibt die VL an Hélder Aguiar.
    11:37
    Tätigkeitsbericht des politischen Geschäftsführers
    Mark Hintz hält seinen Tätigkeitsbericht.
    11:49
    Die VL unterbricht die Versammlung bis 12 Uhr.
    12:07
    Die VL führt nach kleinen technischen Problemen die Versammlung fort
    Tätigkeitsbericht des stellv. politischen Geschäftsführers
    Sven Bechen hält seinen Tätigkeitsbericht
    12:25
    Die VL fragt, ob zurückgetretene Bundesvorstandsmitglieder Tätigkeitsberichte halten wollen. Das ist nicht der Fall.
    12:28
    TOP 5.1 Fragen an den Vorstand
    12:48
    GO - Antrag der VL, den SO002 vorzuziehen.
    Versammlung stimmt zu
    12:50
    SO002 wird vorgestellt von Melano Abwahl eines Schiedsgerichtsrichters
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.2/Antragsportal/SO002
    12:54
    Es werden Fragen gestellt
    Die VL teilt mit, dass die Wahl dieses Antrags geheim stattfinden muss.
    12:57
    Die VL übergibt an die WL
    13:02
    Die WL stellt ihre Wahlhelfenden vor und befragt die Versammlung um Zustimmung.
    Die Versammlung stimmt zu.
    13:03
    Der WL erklärt Details zur anstehenden Wahl
    13:05
    Es werden Fragen beantwortet
    13:13
    Die leeren Wahlurnen werden gezeigt
    13:15
    Die WL fragt die Versammlung um Zustimmung, ob der einzelne, bereits versehentlich vor der Eröffnung des Wahlgangs eingeworfene Stimmzettel aus der ansonsten leeren Wahlurne durch die einwerfende Person wieder herausgeholt werden darf.
    Die Versammlung stimmt zu
    13:16
    Der Wahlgang wird eröffnet.
    13:30
    Die WL schließt den Wahlgang und übergibt an die VL.
    13:31
    Die VL verkündet eine Pause bis 14:00 Uhr
    14:03
    Die VL führt die Versammlung fort und übergibt an die WL.
    Die WL verkündet das Ergebnis zu :SO002
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.2/Antragsportal/SO002
    Akkreditierte Personen anwesend: 127
    Abgegebene Stimmen: 102
    Gültige Stimmen: 100
    Ja Stimmen: 97
    Nein Stimmen: 3
    Enthaltungen: 0
    Der Antrag ist angenommen.
    14:05
    Der WL erläutert Details zu den nächsten Wahlen.
    14:07
    WL übergibt zurück an die VL.
    14:12
    TOP 6 Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen
    Es liegen keine SÄA vor, die die Zusammensetzung des Vorstand betreffen.
    14:15
    TOP 7: Bericht des Bundesschiedsgerichts
    Melano hält den Bericht des Bundesschiedsgerichts. Anschließend legt er sein Mandat als Richter nieder.
    Es werden Fragen beantwortet.
    14:28
    Patrick Breyer hält eine Rede an den Bundesparteitag.
    15:20
    TOP 8: Bericht der Kassen- und Rechnungsprüfung
    Thomas Ney gibt an, dass es nicht möglich war, einen gemeinsamen Bericht vorzutragen. Es gab sowohl technische als auch Probleme kommunikativer Natur bei so vielen Kassenprüfern. Der fehlende Bericht ist nicht relevant, da eine Entlastung nur für Umstände gilt, die der Versammlung bekannt sind. Es wird empfohlen, die Kassenprüfung nachzuholen. Pawel Borodan als Rechnungsprüfung empfiehlt den Tagesordnungspunkt der Entlastung zu streichen, da es keine qualifizierte Grundlage dafür gibt.
    15:30
    Die VL stellt einen GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung auf Herausnehmen des TOP 9 Entlastung des Bundesvorstands.
    Dem GO-Antrag wird zugestimmt.
    15:33
    TOP 10: Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 6 angenommenen Anträge
    Der VL übergibt an die WL.
    15:35
    Die WL schließt die Kandidierendenliste und übergibt an VL.
    15:36
    Die VL erklärt das Prozedere der Vorstellung.
    Zum Amt des Vorsitzenden kandieren:
    Martin Kollien-Glaser
    Lukas Küffner
    Tim Leidig
    15:37
    Martin Kollien-Glaser stellt sich vor.
    Es werden Fragen beantwortet.
    Die VL fragt den Kandidaten, ob er genügend Zeit hatte sich vorzustellen. Dieser bejaht.
    15:48
    Lukas Küffner stellt sich vor.
    Es werden Fragen beantwortet.
    Die VL lässt darüber abstimmen, ob der Kandidierende weiter befragt werden soll.
    Die Versammlung stimmt dagegen.
    Der VL fragt Lukas, ob er genügend Zeit hatte, sich vorzustellen. Er stimmt zu.
    16:00
    Tim Leidig stellt sich vor.
    Es werden Fragen beantwortet.
    Die VL lässt darüber abstimmen, ob der Kandidierende weiter befragt werden soll.
    Die Versammlung stimmt dagegen.
    Der VL fragt Tim, ob er genügend Zeit hatte, sich vorzustellen. Er stimmt zu.
    16:12
    Die VL übergibt an die WL
    16:13
    Die WL erläutert Einzelheiten zur Wahl des Vorsitzenden.
    Die Wahlhelfenden präsentieren die leeren Wahlurnen.
    16:17
    Die WL eröffnet den Wahlgang.
    16:31
    Die WL übergibt an die VL.
    16:32
    Kim Höfer vom LV Niedersachen hält einen Redebeitrag.
    16:38
    Die VL beantragt die Änderung der Tagesordnung, um den SÄA003 vorzuziehen. Es gibt Gegenreden, auch vom Antragsteller.
    Martin Kollien-Glaser erklärt, warum SÄA001 und SÄA002 vom Bundesvorstand abgewiesen wurden.
    Pawel Borodan erklärt, dass sie von der Antragskommission mit hoher Wahrscheinlichkeit auch aus formellen Gründen der Klarheit abgewiesen worden wären.
    16:47
    Die VL beantragt die Änderung der Tagesordnung und TOP 16: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere vorzuziehen. Die Versammlung stimmt zu. Es wird festgestellt, dass die Antragstellenden abwesend sind.
    16:50
    Der VL unterbricht die Versammlung bis 17 Uhr.
    17:03
    Der VL übergibt an die WL.
    Die WL verkündet das Ergebnis zur Wahl des ersten Vorsitzenden
    135 Akkreditierte
    Abgegebene Stimmen: 130
    Gültige Stimmen: 130
    Enthaltungen: 2 (%)
    Ergebnis Martin Kollien-Glaser
    Ja Stimmen: 25 (19,23%)
    Quorum: nicht erreicht
    Ergebnis Lukas Küffner
    Ja Stimmen: 90 (69,23 %)
    Quorum: erreicht
    Ergebnis Tim Leidig
    Ja Stimmen: 39 (%)
    Quorum: nicht erreicht
    Die VL fragt die Versammlung, nach Zustimmung zur Ämterkumulation bei Lukas Küffner .
    Die Versammlung hat per Abstimmung keine Bedenken.
    17:09
    Die WL schließt die Kandidierendenliste für den 2V und übergibt an die VL.
    Der VL ruft die Kandidierenden für das Amt des 2V auf.
    Es kandidieren:
    Stephan Franzelius
    Tim Leidig
    Babak Tubis
    17:12
    Stephan Franzelius stellt sich vor.
    Es werden Fragen beantwortet.
    Die VL befragt die Versammlung, ob die Fragerunde fortgeführt werden soll. Die Versammlung stimmt nicht zu.
    17:23
    Tim Leidig stellt sich vor.
    Es gibt keine Fragen an den Kandidaten.
    17:25
    Babak Tubis zieht seine Kandidatur zurück.
    17:27
    Die VL übergibt an die WL.
    Die WL erklärt das Prozedere zur Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden.
    17:29
    Die WL eröffnet den Wahlgang zum stellvertretenden Vorsitzenden.
    17:43
    Die WL schließt den Wahlgang und übergibt an die VL.
    17:44
    Die VL übergibt an Wolf Vincent Lübcke, der WP002 als Proxy für die AG Gesundheit und Pflege vorstellt.
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.2/Antragsportal/WP002
    Es gibt Fragen zu dem Antrag, die beantwortet werden.
    17:48
    Wolf Vincent Lübcke als Proxy für die AG Gesundheit und Pflege stellt WP003 vor.
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.2/Antragsportal/WP003
    Es gibt Fragen, die beantwortet werden.
    17:53
    Die VL öffnet das Pro- und Contramikrofon für WP002. Es gibt keine Beiträge.
    Die VL öffnet das Pro- und Contramikrofon für WP003. Es gibt keine Beiträge.
    17:54
    WP002 und WP003 werden gemeinsam abgestimmt.
    Beide Anträge sind angenommen.
    17:57
    Die VL stellt einen Antrag auf Änderung der Tagesordnung zum Vorziehen des PP007 "Solidarität mit den Protesten im Iran". Die Versammlung stimmt der Änderung der Tagesordnung zu.
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.2/Antragsportal/PP007
    Schoresch Davoodi stellt das Positionspapier vor.
    Es werden Fragen zum Antrag gestellt und beantwortet.
    Es werden Pro- und Contra-Beiträge zum Antrag gehalten.
    18:12
    Der Antragsteller hält sein Schlussplädoyer.
    Der Antrag wird abgestimmt
    PP007 ist angenommen.
    18:13
    Die VL übergibt an die WL.
    Akkreditierte: 136
    Abgegebene Stimmen: 127
    Gültige Stimmen: 127
    Stephan Franzelius
    Ja Stimmen: 76 (59,84 %)
    Quorum von 64 Stimmen erreicht
    Ergebnis Tim Leidig
    Ja Stimmen: 44 (34,65 %)
    Quorum von 64 Stimmen nicht erreicht
    Die WL fragt die Versammlung, ob sie der Ämterkumulation bei Stephan Franzelius zustimmt. Die Versammlung stimmt zu.
    18:18
    Stephan Franzelius nimmt die Wahl an.
    18:20
    Letzter Aufruf für Kandidaturen zum Schatzmeister. Der WL schließt die Kandidierendenliste zum Schatzmeister.
    Es kandidieren:
    Wolf Vincent Lübcke
    Detlef Netter
    18:23
    Wolf Vincent Lübcke stellt sich vor.
    Der Kandidat wird befragt.
    Die VL fragt die Versammlung, ob der Kandidat weiter befragt werden soll.
    Die Versammlung möchte keine weiteren Fragen stellen.
    18:37
    Detlef Netter stellt sich vor.
    Der Kandidat wird befragt.
    18:46
    Versammlung wird gefragt, ob sie den Kandidaten weiter befragen möchte.
    Die Versammlung lehnt ab.
    18:47
    Die VL übergibt an den WL.
    18:48
    Der WL erläutert Einzelheiten zur anstehenden Wahl.
    18.49
    Die leeren Wahlurnen werden gezeigt.
    18:51
    Der WL eröffnet den Wahlgang für den Schatzmeister.
    19:04
    Die WL schließt den Wahlgang und übergibt an die VL.
    19:05
    Die VL stellt einen GO-Antrag, um den WP010 vorzuziehen
    Die Versammlung stimmt zu
    19:08
    Der WP010 wird vorgestellt von Bastian
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.2/Antragsportal/WP010
    Der Antragsteller wird befragt.
    Die VL eröffnet die Pro- und Contrabeiträge.
    Die Versammlung möchte keine weiteren Pro- oder Contrabeiträge erörtern.
    19:30
    WP010 wird abgestimmt
    WP010 ist angenommen
    19:31
    Die VL übergibt an die WL
    19:32
    Die WL verkündet die Ergebnisse der Schatzmeisterwahl
    Akkreditierte: 136
    Abgegebene Stimmen: 123
    Gültige Stimmen: 122
    Wolf Vincent Lübcke
    Ja Stimmen: 71 (58,20 %)
    Quorum erreicht
    Detlef Netter
    Ja Stimmen: 58 (47,54 %)
    Quorum nicht erreicht
    Die WL fragt ab, ob die Versammlung der Ämterkommulation zustimmt. Die Versammlung stimmt zu.
    Wolf Vincent Lübcke nimmt die Wahl an.
    19:37
    Die WL beantragt ein Meinungsbild, ob die Versammlung noch einen weiteren Wahlgang wählen möchte.
    19:38
    Die VL stimmt dafür, noch einen Wahlgang durchzuführen.
    Die WL startet einen letzten Aufruf zu Kandidaturen zum Generalsekretärs.
    19:39
    Die WL schließt die Kandidierendenliste zum Generalsekretärs und übergibt an die VL.
    Es kandidieren:
    Frank
    Bastian
    BorysSobieski
    19:42
    Frank stellt sich vor.
    Die Versammlung möchte keine Fragen stellen.
    19:46
    Bastian stellt sich vor.
    Der Kandidat wird befragt.

    .

    19:55
    BorysSobieski stellt sich vor.
    Der Kandidat wird befragt.
    Die VL fragt die Versammlung, ob sie weitere Fragen stellen möchte. Die Versammlung lehnt ab.
    20:05
    Die VL übergibt an die WL.
    Der WL erläutert Einzelheiten zur anstehenden Wahl.
    20:07
    Die leeren Wahlurnen werden gezeigt.
    Der WL eröffnet den Wahlgang für den Generalsekretär.
    20:21 Der Wahlgang ist geschlossen, die Leitung wird wieder an die VL übergeben.
    20:22
    Gastredebeitrag von Axel Heidkamp
    20:37
    Gastredebeitrag von Kaenganxt
    Vorstellung des Antragsportal BEO in einer Demoinstanz
    20:49
    Die VL übergibt an die WL.
    20:50
    Die WL verkündet die Ergebnisse zur Wahl des GenSeks.
    Akkreditierte: 136
    Abgegebene Stimmen: 117
    Gültige Stimmen: 116
    Frank
    Ja Stimmen: 34 (29,31 %)
    Quorum: nicht erreicht
    Ergebnis Bastian
    Ja Stimmen: 42 (44,89 %)
    Quorum: nicht erreicht
    Ergebnis BorysSobieski
    Ja Stimmen: 61 (52,59 %)
    Quorum: erreicht
    20:52
    Die WL fragt, ob die Versammlung der Ämterkummulation zustimmt. Die Versammlung stimmt zu.
    BorysSobieski nimmt die Wahl an.
    20:54
    Die VL beantragt ein Meinungsbild, ob wir einen weiteren Wahlgang durchführen. Die Versammlung stimmt dagegen.
    Die VL unterbricht die Versammlung bis zum 03.12.2023 10 Uhr.

    ______________________________________________________________________________________________________

    Sonntag, 03.12.2023
    10:16
    Die VL gibt einen Überblick über den organisatorischen Ablauf am heutigen Tag.
    10:18
    Die VL setzt den Parteitag fort.
    10:21
    Die VL übergibt an die WL
    10:22
    Die WL erläutert Details zur anstehenden Wahl des Politischen Geschäftsführers.
    Es werden Wahlhelfende gesucht.
    Die Versammlung hat keine Einwände gegen die Wahlhelfenden.
    Die WL schließt die Kandidierendenliste des Politischen Geschäftsführer.
    10:23
    Die WL übergibt an die VL.
    Es kandidieren:
    Dennis Kluever
    Tim Leidig
    10:24
    Dennis Kluever stellt sich vor.
    Der Kandidat wird befragt.
    10:39
    Die Versammlung möchte den Kandidaten nicht weiter befragen.
    10:40
    Tim Leidig stellt sich vor.
    Der Kandidat wird befragt.
    Die VL fragt, ob die Versammlung den Kandidaten weiter befragen will. Die Versammlung stimmt zu und der Kandidat wird weiter befragt.
    10:48
    Die VL übergibt an die WL.
    10:49
    Die WL erläutert Einzelheiten zur anstehenden Wahl des Politischen Geschäftsführers
    Die leeren Wahlurnen werden gezeigt.
    10:54
    Die WL eröffnet den Wahlgang zum politischen Geschäftsführer
    11:07
    Die WL schließt den Wahlgang zum politischen Geschäftsführer und übergibt an die VL.
    11:08
    Die VL stellt einen GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung, um die Anträge WP006 und WP011 vorzuziehen. Die Versammlung stimmt zu.
    11:09
    WP006 wird vorgestellt von :Thomas Ganskow
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.2/Antragsportal/WP006
    Es werden Fragen gestellt und beantwortet.
    Es werden Pro- und Contra-Beiträge geäußert.
    11:25
    Es gibt einen GO-Antrag auf ein Meinungsbild, ob die Versammlung sich vorstellen kann, diesem Antrag zuzustimmen. Die Versammlung stimmt dagegen.
    11:26
    Es werden weiter Pro- und Contra-Beiträge geäußert.
    Die VL befragt die Versammlung, ob die Versammlung den Antrag weiter besprechen möchte. Die Versammlung stimmt dagegen
    Der Antragsteller hält sein Schlussplädoyer.
    11:33
    WP011 wird von Benutzer:TheBug vorgestellt
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.2/Antragsportal/WP011
    11:37
    GO-Antrag auf Meinungsbild, ob die Versammlung gewillt ist, diesem Antrag WP011 zuzustimmen.
    Die Versammlung sieht sich mehrheitlich dazu bereit.
    Der Antragsteller wird befragt.
    Es werden Pro- und Contra-Beiträge geäußert.
    Es gibt einen GO-Antrag auf Schluß der Rednerliste. Der aber nicht zulässig ist..
    Die VL erläutert Lösungsvorschläge.
    Es wird ein weiterer Pro-Beitrag getätigt.
    Die VL fragt, ob die Versammlung weiter debattieren möchte. Die Versammlung stimmt dagegen.
    Der Antragsteller hält sein Schlusswort.
    12:04
    Die Versammlung entscheidet, welcher Antrag (WP011 und WP006) abgestimmt werden soll.
    WP011 wird abgestimmt.
    12:06
    Es gibt einen GO-Antrag auf Auszählung.
    Auszählung der Stimmen:
    Ja-Stimmen 60
    Nein-Stimmen: 31
    WP011 ist nicht angenommen.
    12:09
    Die VL übergibt an die WL.
    Die WL stellt Melano als neues Mitglied der WL vor und bittet die Versammlung dem zuzustimmen. Die Versammlung stimmt zu.
    Die WL verkündet das Ergebnis.
    Akkreditierte: 136
    Abgegebene Stimmen: 104
    Gültige Stimmen: 104
    Quorum: 53
    Ergebnis Dennis Kluever
    Ja Stimmen: 70 (67,31 %)
    Ergebnis Tim Leidig
    Ja Stimmen: 39 (37,5 %)
    12:13
    Dennis Klüver nimmt die Wahl an.
    Das Amt des 1V in Mecklenburg Vorpommern stellt Dennis zur Verfügung, um es zu keiner Ämterkumulation kommen zu lassen
    12:16
    Die WL startet einen letzten Aufruf für Kandidaturen zum 1. stellvertretenden Generalsekretärs.
    12:17
    Die Kandidierenliste zum stellv. GenSek wird geschlossen
    Es kandidiert:
    Tastenquäler
    12:19
    Tastenquäler stellt sich vor.
    12:22
    Der Kandidat wird befragt.
    12:25
    Die VL übergibt an die WL
    Die WL erläutert Einzelheiten zur anstehenden Wahl des stellvertretenden Generalsekretärs<
    Die leeren Wahlurnen werden gezeigt.
    12:29
    Die WL eröffnet den Wahlgang zum 1. stellvertretenden Generalsekretär.
    12:41
    Die WL schließt den Wahlgang zum 1. stellvertretenden Generalsekretär und übergibt an die VL.
    12:42
    Es gibt einen GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung. Der Antragsteller möchte den §15o zur Schließung der Rednerliste nach 8 Beiträgen in die Geschäftsordnung aufnehmen. Es gibt eine begründete Gegenrede. Es wird angemerkt, dass wir die Schließung der Rednerliste nicht benötigen.
    12:43
    Die VL lässt diesen GO-Antrag abstimmen. Die Versammlung stimmt dagegen.
    12:46
    Es gibt einen Redebeitrag von Wolf Vincent Lübcke.
    Es gibt einen weiteren Redebeitrag, diesmal von der WKO Michael Ebner
    Es gibt Meinungsbilder zu drei verschiedenen Farbentwürfen für die Plakate zur Europawahl, welche die Versammlung präferiert.
    1. Farbgebung (oranger Hintergrund):
    2. Farbgebung (weißer Hintergrund, oranger Rahmen):
    3. Farbgebung (gelber Hintergrund):
    Ergebnis: von der Versammlung wird der orange Hintergrund sowohl beim Plakat als auch für Social Media präferiert
    Es werden Meinungsbilder zu verschiedenen Motiven eingeholt, die natürlich noch auf die eben präferierte Farbgebung angepasst werden.
    Die SG WKO und die SG Gestaltung bitten um mehr Mitarbeit!
    Es gibt Fragen an die WKO.
    13:20
    VL Hélder übergibt an VL Thomas
    13:21
    Die VL übergibt an die WL
    Die WL gibt die Erebnisse der Wahl des 1. stellvertretenden Generalsekretärs bekannt.
    Akkreditierte: 136
    Abgegebene Stimmen 106
    gültige Stimmen: 106
    ja 71
    nein 28
    Enthaltungen: 7
    13:25
    Stephan Erdmann nimmt die Wahl an.
    Die Versammlung wird über eine Ämterkumulation informiert und hat keine Bedenken deswegen.
    Die WL schliesst die Kandidatenliste für die Wahl des stellvertretenden politischen Geschäftsführers
    GO-Antrag auf Meinungsbild: Bist Du gegen Faschismus?
    100%ige Zustimmung durch die Versammlung.
    13:29
    Zur Wahl zum stellvertretenden politischen Geschäftsführers kandidieren:
    Tim Leidig
    Babak Tubis
    13:33
    Tim Leidig hält seine Vorstellungsrede
    Es gibt keine Fragen durch die Versammlung
    13:34
    Babak Tubis stellt sich vor
    Der Kandidat wird befragt.
    13:43
    Die VL übergibt an die WL.
    Die WL erklärt das Prozedere zur Wahl des stellvertretenden politischen Geschäftsführers.
    Die leeren Wahlurnen werden gezeigt.
    13:45
    Die WL erklärt den Wahlgang für eröffnet und übergibt an die VL.
    13:53
    Letzter Aufruf zum Wahlgang.
    13:55
    Der Wahlgang ist beendet. Die Auszählung beginnt. Die WL übergibt zurück an die VL
    13:58
    Die VL stellt den GO auf Änderung der TO: Vorziehen der WP007, WP008, WP009.
    Die Versammlung stimmt zu.
    14:00
    WP007 - Bildungspflicht wird vorgestellt von Benutzer:ABC_i407250234i_Jonas
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.2/Antragsportal/WP007
    Es werden Fragen beantwortet
    14:05
    Es werden Pro- und Contra-Beiträge geäußert.
    14:15
    Die VL fragt die Versammlung, ob sie weiter über den Antrag diskutieren wollen. Die Versammlung stimmt dagegen.
    14:16
    Der Antragsteller hält sein Schlusswort.
    14:17
    WP007 wird abgestimmt
    WP007 ist angenommen.
    14:18
    GO-Antrag auf Auszählung der Stimmen zum Antrag WP007. Die Auszählung ergibt, dass WP007 nicht angenommen ist.
    Nein-Stimmen: 28
    Ja-Stimmen: 52
    14:22
    WP008 - Chronotypen wird vorgestellt von Benutzer:ABC_i407250234i_Jonas
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.2/Antragsportal/WP008
    Es gibt keine Verständnis-Fragen.
    Es gibt Pro- und Contra-Beiträge.
    14:31
    Die VL fragt, ob die Versammlung weiter debattieren möchte. Die Versammlung stimmt dagegen.
    Der Antragsteller hält sein Schlusswort.
    14:32
    Die Versammlung stimmt über WP008 ab.
    WP008 ist angenommen.
    14:33
    WP009 - KI-unterstützter Schulunterricht wird vorgestellt von Benutzer:ABC_i407250234i_Jonas
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.2/Antragsportal/WP009
    Es gibt Verständnisfragen.
    Es gibt Pro- und Contra-Beiträge.
    14:46
    Die VL fragt die Versammlung, ob die Debatte weiter geführt werden soll. Die Versammlung stimmt dagegen.
    Der Antragsteller hält sein Schlusswort.
    14:48
    Die Versammlung stimmt über den Antrag ab.
    WP009 wurde nicht angenommen.
    14:49
    Die VL übergibt an die WL.
    Die WL verkündet das Ergebnis der Wahl des stellvertretenden politischen Geschäftsführers
    Akkreditierte: 137
    Abgegebene Stimmen: 106
    Gültige Stimmen: 106
    Quorum: 54
    Ergebnis Tim Leidig
    Ja Stimmen: 36 (33,96 %)
    Ergebnis Babak Tubis
    Ja Stimmen: 75 (70,75 %)
    Nein Stimmen: x (%)
    Enthaltungen: x (%)
    Babak Tubis nimmt die Wahl an.
    14:52
    Der WL schliesst die Liste zur Wahl des stellvertretenden Schatzmeisters
    14:53
    Es kandidiert:
    Jutta Dietrich
    14:54
    Pawel Borodan stellt Jutta Dietrich als Proxy vor.
    Es gibt keine Fragen.
    14:57
    Die VL übergibt an die WL.
    Die WL erläutert das Prozedere zum Wahlgang der stellvertretenden Schatzmeisterin.
    Die leeren Wahlurnen werden gezeigt.
    14:59
    Die WL eröffnet den Wahlgang zur stellvertretenden Schatzmeisterin.
    15:10
    Die WL schließt den Wahlgang zur stellvertretenden Schatzmeisterin und übergibt an die VL.
    15:11
    Die VL stellt einen Antrag auf Änderung der Tagesordnung, um den Antrag SO008 vorzuziehen.
    SO008 wird von Michael Ebner vorgestellt.
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.2/Antragsportal/SO008
    Es gibt keine Verständnisfragen.
    Es gibt Pro- und Contra-Beiträge.
    15:23
    Die VL fragt die Versammlung, ob sie weiter debattieren möchte. Die Versammlung stimmt dagegen.
    Der Antragsteller hält sein Schlusswort.
    15:25
    Die Versammlumg stimmt über den Antrag ab.
    Ja-Stimmen: 39
    Nein-Stimmen: 30
    SO008 ist angenommen.
    15:27
    Die VL übergibt an die WL.
    Ergebnis Jutta Dietrich
    Abgegebene Stimmen: 94
    Gültige Stimmen: 94
    Ja Stimmen: 78 (82,98 %)
    Nein Stimmen: 11 (11,7 %)
    Die Versammlung stimmt der Ämterkummulation zu.
    Jutta Dietrich nimmt die Wahl an.
    15:30
    Die WL fragt, ob es noch Kandidaturen für den 2. stellvertretenen Generalsekretär gibt. Es gibt keine weiteren Kandidaturen.
    Es kandidiert:
    Florian Lancker
    15:32
    Florian Lancker stellt sich vor.
    Der Kandidat wird befragt.
    15:40
    Die VL befragt die Versammlung, ob der Kandidat weiter befragt werden soll. Die Versammlung stimmt zu.
    Der Kandidat wird weiter befragt.
    15:45
    Auf Nachfrage wird festgestellt, dass die Versammlung den Kandidaten weiter befragen möchte.
    Der Kandidat wird weiter befragt
    15:50
    Die VL befragt die Versammlung, ob sie den WP005 vorziehen möchte. Die Versammlung stimmt zu. Die VL übergibt an die WL.
    Die WL erklärt das Prozedere zum Wahlgang zum 2. stellvertretenen Generalsekretär.
    Die leeren Wahlurnen werden gezeigt.
    15:52
    Der Wahlgang ist eröffnet, die WL übergibt wieder an die VL.
    16:04
    Die WL schließt den Wahlgang und übergibt an die VL
    16:05
    WP004 - Community Health Nurses in Regelversorgung einbeziehen wird vorgestellt von Proxy Benutzer:ABC_i407250234i_Jonas
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.2/Antragsportal/WP004
    Es gibt keine Verständnisfragen.
    Es werden Pro und Contrabeiträge gestellt.
    16:14
    Benutzer:ABC_i407250234i_Jonas hält sein Schlusswort.
    WP004 wird abgestimmt.
    Ja-Stimmen: 31
    Nein-Stimmen: 18
    WP004 wurde nicht angenommen.
    16:17
    Die VL übergibt an die WL.
    Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl zum 2. stellvetretenen Generalsekretärs.
    Ergebnis Florian Lancker
    Abgegebene Stimmen: 88
    Gültige Stimmen: 87
    Ja Stimmen: 32 (36,78 %)
    Nein Stimmen: 53 (60,92 %)
    Florian Lancker wurde nicht gewählt.
    16:19
    Die WL Leonore Fuger schlägt Stephan Franzelius zur Unterstützung vor, da sie für den nächsten Wahlgang zurücktritt. Die Versammlung stimmt zu. Leonore Fuger übergibt die Wahlleitung an Stephan Franzelius.
    16:21
    Die Liste zur Wahl zum Bundesschiedsgericht wird geschlossen.
    Es kandideren:
    Norman Chapman
    Michael Ebner
    Leonore Fuger
    Sandra Schwab
    Georg v. Boroviczeny
    Maximilian von Bracken
    16:29
    Die VL erläutert, dass, da wir keinen 2. stellvertretenen Generalsekretär gewählt haben.
    Eine Entscheidung über eine Nachwahl bzw. Nichtbesetzung des optionalen Amtes wird nach der Vorstellung der Kandidaten zum BGS erfolgen.
    16:32
    Norman Chapman stellt sich vor.
    Es gibt keine Fragen an den Kandidierenden
    16:34
    Michael Ebner stellt sich vor.
    Es gibt Fragen an den Kandidierenden
    16:36
    Leonore Fuger stellt sich vor.
    Es gibt keine Fragen an den Kandidierenden
    16:37
    Sandra Schwab wird vorgestellt von Georg v. Boroviczeny als Proxy.
    Es gibt keine Fragen an den Kandidierenden.
    16:39
    Georg v. Boroviczeny stellt sich vor.
    Es gibt keine Fragen an den Kandidierenden
    16:42
    Maximilian von Bracken stellt sich vor.
    Es gibt keine Fragen an den Kandidierenden
    16:43
    Die VL fragt die Versammlung, ob sie einen 2. stellvertretenen Generalsekretär wählen möchte. Die Versammlung stimmt dagegen.
    16:45
    Die VL übergibt an die WL.
    Die WL erklärt das Prozedere zum Wahlgang des Bundesschiedsgerichts.
    Es gibt Fragen.
    Die leeren Wahlurnen werden gezeigt.
    16:47
    Die WL eröffnet den Wahlgang zum Bundesschiedsgericht.
    16:58
    Die WL schließt den Wahlgang zum Bundesschiedsgericht und übergibt an VL.
    16:59
    Die VL stellt einen Antrag auf Änderung der Tagesordnung, um den WP005 vorzuziehen. Die Versammlung stimmt zu.
    17:00
    WP005 - Wohnortnahe Notfallversorgung sicherstellen wird vorgestellt von Proxy Benutzer:ABC_i407250234i_Jonas
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.2/Antragsportal/WP005
    Es gibt keine Verständnisfragen.
    Es gibt Pro- und Contra-Beiträge.
    17:07
    Benutzer:ABC_i407250234i_Jonas hält sein Schlusswort.
    WP005 wird abgestimmt.
    WP005 ist angenommen.
    17:09
    Die VL stellt den Antrag auf Änderung der Tagesordnung, um den Antrag SO006 vorziehen.
    Die Versammlung stimmt dem zu.
    SO006 - Common Pirate Strategy (CPS) wird vorgestellt von Benutzer:Bastian
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.2/Antragsportal/SO006
    Es gibt Verständnisfragen.
    17:15
    Es gibt Pro- und Contrabeiträge
    17:20
    Benutzer:Bastian hält sein Schlußwort
    Die Versammlung stimmt über den Antrag ab: Der Antrag ist mit einer eindeutigen Mehrheit angenommen.
    Die VL übergibt and die WL
    17:23
    Die VL übergibt an die WL. Die WL verkündet das Ergebnis der Wahl zum Bundesschiedsgericht.


    Abgegebene Stimmen: 67
    Gültige Stimmen: 66
    Quorum: alle sind übers Quorum gekommen
    Ergebnis Norman Chapman
    Ja Stimmen: 61 (91,4 %)
    Ergebnis Michael Ebner
    Ja Stimmen: 63 (94,3 %)
    Ergebnis Leonore Fuger
    Ja Stimmen: 63 (94,3 %)
    Ergebnis Sandra Schwab
    Ja Stimmen: 59 (88,6 %)
    Ergebnis Georg v. Boroviczeny
    Ja Stimmen: 56 (83,58 %)
    Ergebnis Maximilian von Bracken
    Ja Stimmen: 63 (94,03 %)
    Per Losentscheid werden zwei Richter bestimmt, die nur ein Jahr im Amt sein werden:
    Es werden gezogen: Leo und Sandra
    Alle Kandidierenden nehmen die Wahl an.
    17:27
    Melano übergibt die WL an Stephan Franzelius.
    für die Wahl zum Amt des Kassenprüfers
    Es kandidieren:
    Melano
    Michael Ebner
    Jürgen Sampel
    17:30
    Die WL fragt, ob die Versammlung die Kassenprüfung en bloc wählen möchte. Die Versammlung stimmt zu.
    Die Versammlung stimmt über die Kassenprüfung per Akklamation ab. Die Versammlung stimmt allen drei Kandidierenden zu.
    Die Gewählten nehmen die Wahl an.
    17:32
    Stephan Franzelius übergibt die WL wieder an Melano.
    17:32
    Wahl der BEO-Verantwortlichen:
    Es kandidieren:
    Benutzer:Kaenganxt
    Pawel Borodan
    Tastenquäler
    Bastian
    Die WL schließt damit die Liste der Kandidierenden
    Die WL fragt die Versammlung, ob sie einzeln abstimmen möchte. Die Versammlung stimmt dafür, dass einzeln abgestimmt wird.
    Alle Kandidierenden werden von der Versammlung angenommen.
    Alle Kandidierenden nehmen die Wahl an.
    17:37
    Die WL übergibt an die VL.
    Die VL stellt einen Antrag auf Änderung der Tagesordnung, um den SO005 vorzuziehen und anschließend den TOP 17: Schließen des Parteitages und Verabschiedung zu setzen.
    SO005 - Grundlagen für die Beantwortung von Wahlprüfsteinen wird von Thomas Ganskow vorgestellt.
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.2/Antragsportal/SO005
    Es gibt keine Verständnisfragen.
    Es gibt Pro-Beiträge.
    Der Antragsteller hält sein Schlusswort.
    SO005 wird abgestimmt.
    SO005 wurde angenommen.
    17:43
    Es gibt einen GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung. Die VL übernimmt diesen GO-Antrag und fragt die Versammlung, ob sie zustimmt, den SO001 vorzuziehen. Die Versammlung stimmt zu.
    17:45
    SO001 - Automatische Abmeldung bei Matrix deaktivieren wird vorgestellt von Benutzer:DerHesse
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.2/Antragsportal/SO001
    Es gibt Verständnisfragen.
    Es gibt Pro- und Contra-Beiträge.
    17:54
    Benutzer:DerHesse hält sein Schlusswort.
    SO001 wird abgestimmt.
    SO001 wurde angenommen.
    17:55
    Die VL bedankt sich bei der Versammlung und gibt dem Vorsitzenden das Wort.
    17:59
    Die VL schließt den Bundesparteitag 23.2.
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