Antrag:Bundesparteitag 2023.2/Antragsportal/SO005

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2023.2. Anträge werden 7 Tage nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt und im Forum in der Kategorie Antragsdiskussion zur Diskussion gestellt. Im Forum sollen Argumente für und gegen den Antrag diskutiert werden. Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	SO005
Einreichungsdatum
Antragsteller	Thomas Ganskow
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Antragsgruppe	Wahlprogramm„Wahlprogramm“ befindet sich nicht in der Liste (Liquid Democracy, Arbeitsgruppen, Parteiinternes, Programmdebatte, GO-Antrag, Allgemeine Werte und Menschenbild, Arbeit und Soziales, ALG-II/Hartz-IV, BGE, Senioren, ...) zulässiger Werte für das Attribut „AntragsgruppeSoA“.
Zusammenfassung des Antrags	Beschlussfassungen aller Ebenen sollen für die Beantwortung von Anfragen genutzt werden können.
Schlagworte	CEEP, Wahlprüfsteine, Programme, AGs
Datum der letzten Änderung	03.12.2023
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Angenommen

Antragstitel Grundlagen für die Beantwortung von Wahlprüfsteinen Antragstext Der Bundesparteitag 2023.2 möge beschließen: Bei der Beantwortung von Wahlprüfsteinen zur EUW24 sind Beschlussfassungen auf allen Ebenen der Piratenpartei Deutschland in ihrer jeweils neuesten Fassung zulässig, solange sie inhaltlich nicht im Widerspruch zum Gemeinsamen Europäischen Wahlprogramm CEEP stehen. Wo dies nicht für die Beantwortung von Anfragen ausreicht, sind fachliche Stellungnahmen der Politischen Arbeitsgemeinschaften gestattet. Generell orientieren sich Antworten an der Maßgabe, dem Slogan "Freiheit - Würde - Teilhabe" zu folgen. Antragsbegründung Das CEEP geht bei weitem nicht auf das gesamte politische Spektrum ein, zu dem uns als Piratenpartei Anfragen von Interessengruppen oder Veranstaltern von Wahlomaten erreichen. Für diese Fälle ist es gut, auf Beschlussfassungen aus der Vergangenheit zurückgreifen zu dürfen, genauso wie auf das Fachwissen derer, die in den jeweiligen Themenfeldern eine entsprechende Expertise haben. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: Keine [wird von der Antragskommission eingetragen Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge