Antrag:Bundesparteitag 2023.2/Antragsportal/WP006
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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2023.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich
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Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag. |
Antragsübersicht | |
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Antragsnummer | WP006 |
Einreichungsdatum | |
Antragsteller | |
Mitantragsteller |
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Antragstyp | Wahlprogramm |
Antragsgruppe | Keine der Gruppen |
Zusammenfassung des Antrags | Dieser Antrag bietet die Möglichkeit, Versäumnisse zu korrigieren. |
Schlagworte | CEEP 24, Ergänzungen ermöglichen |
Datum der letzten Änderung | 03.12.2023 |
Status des Antrags | |
Abstimmungsergebnis |
AntragstitelÄnderungen am CEEP EUW 24 ermöglichen AntragstextDer Bundesparteitag 23.2 möge beschließen: Das CEEP zur EU-Wahl 2024 kann um deutsche Positionen ergänzt bzw. ersetzt werden, die bei seiner Erstellung thematisch keine Berücksichtigung fanden bzw. deutsche Positionen nicht - ausreichend - berücksichtigen. Im Fall von Änderungen und/oder Ergänzungen erhält das CEEP dann den Titel „Gemeinsames Europäisches Programm mit deutschen Ergänzungen“. Derartige Änderungen und Ergänzungen werden durch Bezug auf die Piratenpartei Deutschland bekannt gemacht. AntragsbegründungAuch wenn das CEEP zur EU-Wahl 2024 wesentlich umfangreicher ist, als es das zur EU-Wahl 2019 war, sind einzelne Aspekte, die teilweise sogar ein Alleinstellungsmerkmal wären, nicht enthalten. In anderen Punkten sind sie nicht mit bisherigen Beschlussfassungen in Deutschland kompatibel. Dieser Antrag soll die Möglichkeit geben, Ergänzungen oder Änderungen vorzunehmen. Diskussion
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