Antrag:Bundesparteitag 2023.2/Antragsportal/WP006

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2023.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer WP006
Einreichungsdatum
Antragsteller

Thomas Ganskow

Mitantragsteller
  • Karin Jacobs
  • Michael Passlack
  • Oliver Ding
  • Christian Dersch
Antragstyp Wahlprogramm
Antragsgruppe Keine der Gruppen
Zusammenfassung des Antrags Dieser Antrag bietet die Möglichkeit, Versäumnisse zu korrigieren.
Schlagworte CEEP 24, Ergänzungen ermöglichen
Datum der letzten Änderung 03.12.2023
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting delete.svg Abgelehnt

Antragstitel

Änderungen am CEEP EUW 24 ermöglichen

Antragstext

Der Bundesparteitag 23.2 möge beschließen:

Das CEEP zur EU-Wahl 2024 kann um deutsche Positionen ergänzt bzw. ersetzt werden, die bei seiner Erstellung thematisch keine Berücksichtigung fanden bzw. deutsche Positionen nicht - ausreichend - berücksichtigen. Im Fall von Änderungen und/oder Ergänzungen erhält das CEEP dann den Titel „Gemeinsames Europäisches Programm mit deutschen Ergänzungen“. Derartige Änderungen und Ergänzungen werden durch Bezug auf die Piratenpartei Deutschland bekannt gemacht.

Antragsbegründung

Auch wenn das CEEP zur EU-Wahl 2024 wesentlich umfangreicher ist, als es das zur EU-Wahl 2019 war, sind einzelne Aspekte, die teilweise sogar ein Alleinstellungsmerkmal wären, nicht enthalten. In anderen Punkten sind sie nicht mit bisherigen Beschlussfassungen in Deutschland kompatibel.

Dieser Antrag soll die Möglichkeit geben, Ergänzungen oder Änderungen vorzunehmen.

Diskussion

  • [wird von der Antragskommission eingetragen Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag]


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