Antrag:Bundesparteitag 2014.2/Antragsportal
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RL-Treffen ◊ FAQs ◊ Konstruktive Kritik ◊ Protokoll ◊ Pressespiegel
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Inhaltsverzeichnis
Antragsbuch
Prüfergebnisse
Welche Anträge mit welchem Ergebnis geprüft wurden, könnt ihr hier verfolgen: https://ako.piratenpad.de/Antraege-Halle. Bitte beobachtet eure Anträge, damit ihr unsere Hinweise mitbekommt.
Wichtige Hinweise zur Antragseinreichung
Fristen
Das Antragsportal öffnet am 02.05.2014 um 0:00 Uhr. Satzungsanträge können bis zum 30.05.2014 um 23:59 hier eingereicht werden.
Der offizielle Einreichungsweg ist über eines der Formulare unten.
Wenn jemand Hilfe bei der Einreichung benötigt, kann er sich per Mail an antragbpt@piratenpartei.de an die Antragskommission wenden.
Fünf Antragsteller
Auf dem Bundesparteitag 2012.2 in Bochum wurde beschlossen, dass Programm- und Satzungsänderungsanträge von "5 Piraten" eingereicht werden müssen. Auf Grund dessen ist es notwendig, die Antragsteller zu verifizieren. Dafür wurde im Antragsformular neben den üblichen Feldern das Feld "ID" hinzugefügt. Hier kann die Mitgliedsnummer oder die E-Mail Adresse, die in der Mitgliederverwaltung hinterlegt ist, angegeben werden.
Diese Daten werden ausschließlich dafür verwendet, um in Zweifelsfällen zu verifizieren, dass alle fünf angegebenen Antragsteller tatsächlich Mitglieder der Piratenpartei sind. Achtung: Diese Daten sind zwar nicht in der Antragsoberfläche aber im Wiki-Quellcode sichtbar! Mit Eintragen der Daten und Absenden des Formulars stimmen die Antragsteller der Veröffentlichung im Wikiquellcode zu (§ 4a Abs. 3 BDSG).
Wer der Veröffentlichung dieser Daten im Wiki-Quellcode nicht zustimmen möchte, kann diese Daten unter Angabe der Antragsnummer an antragbpt@piratenpartei.de schicken. Bitte schickt diese Daten dann ausschließlich in folgender Form:
Betreff: ID Daten zum Antrag "Antragsnummer" (z.B. P001)
Antragstitel: Antragsnummer: Link zum Antrag: Name Antragsteller 1 ID Antragsteller 1 Name Antragsteller 2 ID Antragsteller 2 Name Antragsteller 3 ID Antragsteller 3 Name Antragsteller 4 ID Antragsteller 4 Name Antragsteller 5 ID Antragsteller 5
Was sollte ich bei meinem Antrag beachten?
Es gibt einige nützliche Tipps und weiteren Informationen:
- HowTo
- Die Antragskommission hat eine Antragsordnung erstellt. Diese solltet ihr beachten, damit eure Anträge formal richtig sind und damit eine Chance haben in unseren Tagesordnungsvorschlag aufgenommen zu werden.
Antragskommission
Die Antragskommission kümmert sich um den Ablauf der Antragseinreichung für den Bundesparteitag_2014.2 in Halle (Saale).
Kontakt
per Mail an antragbpt ät piratenpartei.de
Entwicklung der Tagesordnung
Ihr könnt die Entwicklung und den endgültigen TO-Voschlag des Bundesvorstandes (vertreten durch die Antragskommission) hier beobachten: Tagesordnung
Welche Arten Anträge gibt es?
Satzungsanträge
Ändern die Satzung und benötigen ebenso eine 2/3-Mehrheit und haben auch eine Frist von 4 Wochen.
Es empfiehlt sich möglichst defensiv zu formulieren. Das heißt Formulierungen wie "wird im § 9 am Ende ein neuer Unterpunkt eingeführt" sorgen für weniger Konfliktpotential bei konkurrierenden Anträgen als eine konkrete Benennung des Unterpunkts.
Antragsportal
Antragseinreichung
Satzungsänderungsanträge
- Betreffend "§9a - Der Bundesvorstand":
Satzungsänderungantrag über das Formular einreichen
- Betreffend "neu - PPEU Delegierte":
Satzungsänderungantrag über das Formular einreichen
| Antragsnummer | Antragstitel | Antragsteller | Antragstyp | Prüfstatus | Abstimmung | Konkurrenz |
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| SÄA001 | ZURÜCKGEZOGEN - Vorsitz, X Stellvertreter, 2 Verwalter, Politik! | NHense | Satzungsänderungsantrag | 
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| SÄA002 | "Allgemeine Unvereinbarkeit mit Extremisten jedweder Prägung" | Thomas Blechschmidt | Satzungsänderungsantrag | 
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| SÄA003 | Vorsitz, X Stellvertreter, 1 PolGF, 2 Verwalter, Politik! | NHense | Satzungsänderungsantrag | 
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| SÄA004 | Der Bundesvorstand | Thomas Blechschmidt | Satzungsänderungsantrag |
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| SÄA005 | SÄA zu 1.6.2 Ausschluß von Mitgliedern | Thomas Blechschmidt | Satzungsänderungsantrag |
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| SÄA008 | § 4 - Rechte und Pflichten der Piraten - 1.4.6. Innerparteiliche Compliance | Thomas Blechschmidt | Satzungsänderungsantrag |
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| SÄA009 | PPEU Vertreter durch Parteirat wählen | Clay | Satzungsänderungsantrag |
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| SÄA010 | Wahl der PPEU-Delegation durch Parteitag oder den Basisentscheid | Alios | Satzungsänderungsantrag |
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| SÄA011 | Ernennung der PPEU-Delegation durch Bundesvorstand | Alios | Satzungsänderungsantrag |
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| SÄA012 | Anpassung von § 13 Bundessatzung | Markus Kompa | Satzungsänderungsantrag |
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| SÄA013 | Piratenrat | Bernhards | Satzungsänderungsantrag | 
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| SÄA014 | Piratenrat | Bernhards | Satzungsänderungsantrag |
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| SÄA015 | Piratenrat | Bernhards | Satzungsänderungsantrag |
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| SÄA016 | Piratenparlament | Bernhards | Satzungsänderungsantrag |
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| SÄA017 | Piratenrat | Bernhards | Satzungsänderungsantrag |
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| SÄA018 | Kammersystem für Gliederungsschiedsgerichte | Piratonym | Satzungsänderungsantrag |
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- Sonstige Anträge:
- WICHTIG: Die Behandlung dieser Anträge auf dem BPT ist nicht zulässig, da hierzu nicht eingeladen wurde; der Bereich dient nur der Dokumentation von eingereichten Anträgen
Sonstiger Antrag über das Formular einreichen
| Antragsnummer | Antragstitel | Antragsteller | Antragstyp | Prüfstatus | Abstimmung | Konkurrenz |
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| PP001 | Grundsätze der Piratenpartei | pab | Positionspapier |
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| X001 | Abstimmung über Parteiauflösung ermöglichen | Helge Eichelberg | Sonstiger Antrag |
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| X002 | Sicherer und zeitlich unbegrenzter Aufenthalt für Edward Snowden in Deutschland! | ZombB | Positionspapier |
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| X003 | Grundsätze der Piratenpartei | Pab | Positionspapier |
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